1921 / 155 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 Jul 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Laut Mitteilung aus dem Reichsausgleichsamt können nach einem vor t getroffenen Abkommen Forderungen im zwischenstaatlichen Ausgleichsver fahren bis zum 30. September 1921 geltend gemacht werden. Damit ist denjenigen deutschen Gläubigern, welche aus irgend einem

Grunde versäumt haben, ihre Ausgleichs forderungen iti anzumelden, jetzt Gelegenheit gegeben, das ue 1

nachzuholen. Eine Geltendmachung von Ausgleichsforderungen

nach dem 30. September 1921 dürfte wohl ausgeschlossen sein.

Sowohl das Deutsche Reich, als auch die deutschen 8 selber haben ein Interesse daran, daß alle Geld⸗ verbindlichkeiten, die nach dem Versailler Vertrag im Wege des Ausgleichsverfahrens zu regeln sind, tatsächlich auch nur auf diesem Wege geregelt werden. Deshalb kann säumigen Gläubigern nur dringend geraten werden, etwaige noch nicht angemeldete Ausgleichsforderungen sofort anzumelden.

Gläubiger, die es unterlassen, ihre ausgleichspflichtigen r,, anzumelden, en sich außerdem r . 9 . Reichsausgleichsgesetzes strafrechtlicher Verfolgung und auch der 5 aus, 1 ihre Forderungen gemäß § 18 desselben Gesetzes ohne Entschädigung enteignet werden. Straffreiheit wird nur dann eintreten, wenn die Anmeldung nachgeholt wird, bevor die Unterlassung zur Kenntnis des Reichsausgleichsamts gelangt. Andererseits ist als sicher anzunehmen, daß das Reichs⸗ ausgleichsamt von einer Strafverfolgung in allen Fällen . t, in denen nachgewiesen wird, daß der Gläubiger nicht schuldhaft die Anmeldung seiner ausgleichspflichtigen Forderungen bisher unterlassen hat.

Uebersicht über die Finanzgebarung des Reichs.

Vom Vom 21. Juni 1. April 1921 bis 1921 bis 30. Juni 30. Juni

1921 1921

Tausend Mark

Einnahme.

Ahlrgemeine Finanzverwaltung: Steuern, Zölle, Abgaben, Gebühren.. 614 968 11047 011 (darunter Reichsnotopfer) ...... 1 (3 067 590) Schwebende Schuld.... ...... 4 838 040 18 702 513

Fp nn,, 12 000 50 829 Summe der Einnahme. 5 465 008 29 800 353 Ausgabe. Allgemeine , , unter egenrechnun Einnahmen ..... 3 2656 349 19 536 384

ö die schrebende Schuls. S zyj uldenzinsen für die schwebende uld .

Schuidenzinsen für die fundierte Schuld.. 31 3 990107 4 159 730 24 526 511

Betriebsverwaltungen.

gan, . 70 3 Reichseisenbahnverwaltung: Zuschuß 1133978

mithin Zufch n 1 304 sos 5 273 776

Summe der Ausgabe 5 464 533 29 800 287

Die schwebende Schuld betrug an dis. kontierten Schatzanweisungen am 20. Juni H 180 193 660

Es traten hinzu . 31 401 268

Es gingen ab. 26 563 8

mithin zu. 4 838 040 ergibt. 185 031 700

) Der Reichshauptkasse unmittelbar sind keine Beträge zugeführt worden. e

Preußen.

Nach einer verspätet eingetroffenen Meldung des „Wolff⸗ schen Telegraphenbüros ! ist es am Montag beim Einrücken i . Truppen in Beuthen, die von der Einwohner⸗ schaft lebhaft begrüßt wurden, zwischen dieser und französi⸗ schem Militär zu Zusam menstöß en gekommen, in . Verlauf zahlreiche . und auch mehrere Franzosen verletzt worden sind. Die Franzosen nahmen nach dem Vorfall 20 Bürger von Beuthen als Geiseln in Haft. Unter diesen befinden sich der erste und der zweite Bürgermeister der Stadt. Unter dem verschärften Belagerungszustand wird die Straßenaufsicht auf das ,. durchgeführt. Der Straßenverkehr ist von 6 Uhr Abends bis 6 Uhr früh verboten. Niemand darf die Stadt auf der Eisenbahn oder Straßenbahn verlassen. Weiteren Meldungen zufolge ist der französische Bataillons kommandeur durch einen Kopfschuß getötet und ein Sergeant verletzt worden. Auf deutscher Seite sind vier Mann und ein Schul⸗ . worden. Die Zahl der Verwundeten steht noch n e

Oesterreich.

Um im Falle des Zustandekommens der Auslands kredite nicht durch die Parlamentsferien behindert zu sein, hat die Regierung laut Meldung des ‚Wolffschen Telegraphenbüros“ dem Nationalrat ein Ermächtigungs gesetz vorgelegt, das sie in den Stand setzen soll, die für die Kreditaktion er⸗ forderlichen Sicherstellungen und sonstigen Maßnahmen zu treffen. Insbesondere soll die Regierung ermächtigt werden, die Erträgnisse der Zölle, des Tabakmonspols und der Staats⸗ forsten hir Sicherstellung dieser Kredite ganz oder teilweise zu verpfänden. In den erläuternden Bemerkungen der Vorlage, die gleichzeitig die e , eines Ueberwachungsausschusseg, der aus Vertretern der kreditgewährenden Länder und aut Vertretern des Bundesministeriums für ,, bestehen soll, igen . ,, bn He 5 at 3 ch⸗ ührung tra werde, die Verfügungsfreiheit taates tunlichst uneingeschränkt zu erhalten.

Großbritannien und Irland.

Der König von Eng land gab vorgestern zu Ehren des bel gischen Königs ein Bankett im Buckinghampalast und eierte in einem Trinkspruch die englisch⸗belgische Kamerad⸗ chaft, die die Grundsätz. der Gerechtigkeit und 3. ver⸗ 26 habe. Der belgische König sagte in seiner Antwort, England und Belgien hätten den Wunsch, an der Beschirmung und Festigung des Friedens zusammen zu arbeiten. Belgien vertraue indessen darauf, daß, wenn Belgiens Integrität aber⸗ mals bedroht werden sollte, Großbritannien von neuem das

Do besteuerung, die Versicherungsanstalten, die ostspar⸗ kasse und die Vorkriegsstaatschuld. 8 ii. dem 17. vergangenen Monats ununterbrochen geführten Verhandlungen wurden diese umfangreichen Fran 49 erörtert. Den ungarischen Delegierten wurde ein bis in die Einzelheiten ausgearbeiteter Vertragsentwurf vorgelegt. Ein end , , . ist 3 ! wurden zahreiche Informationen und wertvolles Material die weiteren . .

verhandlungen in Budapest abgeschlossen worden und werden in der ersten Hälfte des

Erwideru König Ihen u. a.:

schaft und seine d un remd

bündeten.

gezettelt hätten.

Aus gaben stellen sich wie s und die Einberufung der Reserven 7 Millionen

330 609 Pfund, für die Technische Nothilfe 300

lionen Pfund Sterling.

es hei

Lage statt. Gewisse Abma wurde die Konferenz auf Freitag vormittag vertagt.

ang itt tages in Telegraphenbüro“ zufolge u. a. sagte:

die ganze Welt von unermeßlicher Bedeutung sei.

Hoff nung vor Stillen Ozean auch h

erha benen 63 entgegen. Wenn man aber an die Geiste der zu einem Zustande zurückzukehren, der das Leben lebenswert mache.

Frankreich. alliierten Finanzminister ist stattfinden.

estern mit 12 gegen 10 Stimmen grundsä Truppenzahl erhalten werde und daß die Truppen aus Cilicien zurückberufen werden sollen.

Spanien.

Nach einer Havasmeldung hat der König dem Ministerium das Vertrauen bestätigt.

In Barcelona sind drei neue terroristische An⸗ schläge verübt worden, bei denen zwei Personen getötet und eine schwer verwundet wurde.

Dänemark.

In der gestrigen 9 des Nordischen Interparla⸗ mentarischen Kongresses in Kopenhagen lestete der ehe⸗ malige Staatsminister Branting⸗Schweden die Diskussion über das internationale Abrüstungs problem ein. ut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ verwies er in diesem , auf die oberschlesische Frage und sagte, falls bei der Lösung dieser Frage auf die Ansicht des deutschen Volkes leine Rücksicht ,, werde, so würde das Ministerium Wirth, das bel den Westmächten Vertrauen besitze, in eine äußerst schwierige Stellung kommen; die Lage könne dadurch sehr . werden. „Leider ist der Völker⸗ bund“, fuhr Branting fort, 3 so n., wie es wünschent⸗ wert wäre. Durch die Lösung der Aalandfrage ist er nicht gestärkt worden. Man kann sic nicht darüber wundern, daß die großen Nationen kein besonderes Zutrauen zum Völkerbund , Man muß daran denken, daß die 8 Deutsch⸗ ands in den Völkerbund mit Schwierigkeiten verbunden ist, daß Amerika andauernd außerhalb steht, daß Rußland das große Fragezeichen ist und daß in Japan der Imperialismus weiterhin blüht. Deshalb kann man leider nicht sagen, daß in Zukunft der Krieg ein Ding der Unmöglichkeit ist.“

⁊schecho⸗ Slowakei.

Der erste Abschnitt der in Prag geführten tschecho⸗ slow akisch⸗magyarischen , ist 6 zu Ende geführt worden. Die Verhandlungen betrafen, dem ‚Tschecho⸗slowakischen Pressebüro“ zufolge, den Ausgleich ber ge t en Forderungen und Schulden, die Heraus- gabe r epositen. die Verhinderung von pel⸗

seit chöpfend

noch nicht erzielt, doch

ndlungen gewonnen. Die ,o Wirtschafts⸗ ind am 2. Juli vorläufig

in die Wagschale werfen werde. Gestern wurden

August fortgesetzt werden. Die Aussprache über den Handels-

der König und die Königin der Belgier in der Guildhall von Vertretern der City von London feierlich empfangen.

auf einen Trinkspruch der Lordmayors sagte

dustrien wiederherstellen und die physische und eit der Bevölkerung, die durch vier Jahre de

errschaft gelitten ha wieder heben. Deshalb wünsche elgien, daß Deutschland bezahlt. Andererseits müsse Belgien seine alten durch den Krieg unterbrochenen Handelsbeziehungen wieder auf⸗ nehmen und dabei wünsche es die freundliche Hilfe seiner treuen Ver⸗

Belgien ö wiederaufbauen und seine Landwirt · d

Im Unterhause erklärte der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Harmsworth, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ berichtet, in Erwiderung auf eine Anfrage, der alliierte Oberbefehlshaber in Konstantinopel, General Harrington, habe etwa 60 gefährliche Individuen verhaften lassen, die eine Vers , , , . die Sicherheit des Staates an—

önne nicht sagen, ob sich irgendwelche Mit⸗

lieder der bolschewistischen Handelsdelegierten unter den Ver⸗ k befänden. Er werde hierüber noch Auskunft einholen. Darauf teilte ein Regierungsvertreter auf Befragen mit, daß bei den Versuchen, Luftfahrzeuge mit Telephonie auszurüsten, bis⸗ her gute Fortschritte erzielt worden seien. Einzelheiten bekannt⸗ . ei indessen nicht erwünscht. Sodann erklärte Mac amara, daß während des Streiks der Bergleute etwa 70 Millionen Arbeitstage verloren gegangen sind. Die der Staatskasse im , . mit dem Streik entstandenen olgt: für Verteidigungsstreitkräfte

ö d Sterling,

Ausgaben für die Flotte 1 25000 6 e r. n

und endlich Beisteuer der Regierung für die Bergleute 10 Mil⸗

Vorgestern ist von der Nachrichtenabteilung des Sih aft inge ir een tk ein Bericht ausgegeben, in dem t: Die nichtoffizielle Konferenz, die vom Präfidenten

de Valera einberufen worden war, wurde heute im Hause des Bürgermeisters abgehalten. Es fand ein Meinungsaustausch über die bag den Vorschlag des Premierministers geschaffene . wurden erreicht. Hierauf

Anläßlich der . des amerikanischen Unab⸗ ondon hielt der amerikanische Bot⸗ chafler Harvey eine Rede, in der er dem „Wolffschen

Das bessere Verständnis zwischen Großbritannien und den Ver⸗ einigten Staaten hätte bereits ein 3 Ergebnis gezeitigt, das für i ersten Male

in der Geschichte sei der Atlantische Ozean bei der Seekriegs⸗ führung so gut wie ausgeschaltet. Es sei guter Grund für die ö daß, welche Besorgnis etwaiger Gefahren im

errschen möge, diese eher, als allgemein ange⸗ nommen werde, beseitigt werden könnten. Wenn dieses Ziel erreicht werden sollte, so würde die unvermeidliche Folge die internationale Abrüstung sein und der Friede auf Erden würde wenigstens auf Jahre hinaus gesichert sein. Zahlreiche Hindernisse stellten sich aber diesem Aufgabe mit dem erechtigkeit und des Vertrauens gehe, dürfe man hoffen,

Dorn im Auge ist und die jede noch so unpassende Gelegenhet!

zu verlästern.

Die für gestern in Paris a en Besprechung der ien rn n Zn. hie n ggf, fel. k 23 , * 1 6. christlicher Bergarbeiter unter dem Vorsitz des Abgentdit Die Budgetkommission der Kammer hat vor⸗ z h festgelegt, daß ür den Schutz von Syrien nur die unbedingt notwendige

vertrag sowie über die Fragen des un ost⸗ ; und Wasserverkehrs ist a utenl ö ommen. Die Beratungen über ein Abkommen treffend den Warenaustausch unter Berücksichtigun vortbergehenden Einschränkung der Ein⸗ und Wen diehen bis zum Abschluß eines Provisoriums bis Ende un welches auch Kohlen- und Kokslieferungen von seiten Tschecho⸗Slowakei und Nahrungsmittellieferungen von Ungarns betrifft. Ein definitives Abkommen wird im des August abgeschlossen werden, da die Voraussetzung ha auf ungarischer Seite erst nach Beendigung der Ernte gi sein wird. Asien.

Nach einer Meldung der „Chicago Tribune“ siesn japanische Flottenbudget 500 Millionen Yen gaben vor, d. h. so viel wie im vorigen Jahre.

Theater und Musik.

Im Deutschen Opernhau se gastiert Frl. Aliee R vom Stadttheater in Rostock am Donnergfag als Mignon un Sonnabend als Antonia in Hoffmanns Erzählungen“).

Mannigfaltiges.

. ur Sicherheit ,, Der Du Sparkassenverband teilt mit: Verschiedene, namentlich sübren Zeitungen beg ber in letzter Zeit unter dem Stichwort: r ni tu eb fer, ,, . Ser fr. ähnli önen Ueber en eine Notiz, in der behauptet n daß die 122 Berlin bereits 58 Co aller Berliner 9 kassengelder an, sich genommen und in ihre sozialdemohn unabhängige Leichenwirkschaft gesteckt? habe, und daß „diesez spiel auch in vielen anderen deutschen Städten nachge werde. Daran war die Schlußfolgerung geknüpft: Wenn wahr ist, dann ist die Sparkasseneinlage nicht mehr gesichert, an Wasser geworfenes Geld“, und e, e . Anfragen wurden die deutschen Magistrate und die Regierung gerichtet. W. Deutsche Sparkassenverband , , 4. 696 die Stadtsym Berlin insgesamt 50 cso ihrer Einlagen in Darlehen an öfen rechtliche Verbände anlegen, davon bis 35 o an die Stadt Die erstere Grenze ist niemals, die letztere infolge der dunß Bildung der neuen Stadtgemeinde Berlin verursachten Verzögem im Eingang der Steuern des Rechnungssahres 1920 bonn gehend etwas überschritten worden, doch ist die Ueberschtth durch wn, Rückzahlungen bereits fast völlig beseitigt. trotzdem der 3 in dieser aufgebauschten Form in die Def lichkeit gebracht und daran die durch nichts gere⸗ tie g. fribole hauptung geknüpft wurde, viele andere deutsche Stäbte ahmin Beispiel Berlins nach, zeigt, a hinter dem ,. dul Kräfte stehen, denen die Entwicklung der deutschen i

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*

nutzen, diese absolut sicheren und auch bei erweitertem Geschaäͤfteleh solid und unbedingt mündelsicher gebliebenen öffentlichen Geldansth

Stendal, 5. Juli. (W. T. B.) Nachdem die sogialis Stadtverordnetenmehrheit ihre Mundate niedergelegt und dadurch Beschlußun fähigkeit der Stadtverordnetenye sam m lung herbeigeführt, hat das preuß iche Stag m in ist e rium gn §z 79 der Städteordnung und Artikel & Verfassung vom 30. November 1920 die Stadtverordnete versammlung für aufgelöst erklärt.

Betzdorf, 5. Juli. (W. T. 5 ter begann unter Heth gung von etwa 200 Delegierten aus allen Bergrevieren Deutfchl die 16. Generalversammlung des Gewerkverein

Im Ig en. Das Reichsarheitsministeriumn das 5 che Ministerium für Handel und he werbe haften Vertreter entsandt. Abordnungen christlicher Va arbeiter hatten sich auch aus Holland und Oesterreich eingefunden.

Rom, 5. Juli. (W. T. B.) Aus Sestri Ponente n gemeldet: Gestern Abend gaben Kom munisten Schüsser eine Gruppe Faszisten ab, die ohne feindliche Absichsten ant Arbeits kammer vorbeigingen. Die Carabinieri schritten ein n machten von der . ebrauch. Drei Personen wurden verwimt Die Kommunisten haben een der Arheitskammer verschanzt, wo von den Faszisten und den Carabinieri belagert werden.

London, 5. Juli. (W. T. B.) Wie Reuter aus Whitit aer er, meldet, wurden bei einer Explosion in den Wa tãätten der Standard Oil Company acht Persota getötet und 36 verletzt.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 3. Juli 1921. Drachenaufstieg von 3 bis 4) Nachmittag.

Relative Wind

Seehõhe euftt u Temperatur 3 gench tig gesgeh⸗ e 6. keit Richtung Seim.

. . o/o Meter 12 7bl, 8 19.2 58 Wow 8 3655 Röm mn 555 BVMW 1 1066 N WzyW 1j 1506 WNW J 20006 Wi Ww d

Heiter, ei, en, fr. en. Sicht: 15 Em. ——— lfte .

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Samiliennachrichten.

Ge st orb en: Hr. Generalleutnant a. D. Alfred von Kleist ,. 4 Dauptritlerschaftsdirektor Gänther von Freier (Hehpen rade).

.

Verantwortlicher Schriftleiter: 3 V: Weber in Berlm.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschafttl echnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle ( Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin. Hier 22.

Sieben Beilagen

. leinschließlich Börsenbeilage) une Erste, Zweite und Dritte Zentral ⸗Handelsregister ⸗Beilage

. 636 * .

zum Deu tschen Reichsanzeiger und Breußischen Staatsanzeiger

Srste Beilage

Berlin, Mittwoch, den 6. Juli

1921

Nr. 155.

Amtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

4. Ziehungsliste der Deutschen Spar⸗Prämienanleihe von 1919 (Ziehung vom 1. Juli 1921). Bei der heutigen Gewinnverlosung wurden gezogen:

Die gezogenen Gruppen und Nummern gelten für alle vier Reihen.

Reihe A-D

. Num⸗ Hruppe mer

Reihe A-D

Gruppe

Reihe A-D

Gruppe

257 S4 325 371 327 78 320 227 65 110 126 334 64 202 245 1385 87 193 224 388 310 197 161 362 270 348 390 290 145 28 384 397 288

2222 ö 228

8

478 479 480 4180 4183 489 500 501 504 511 513 521 528 532 538 539 546 546 551 561 570 574 574 580 583 588 596 601 602 602 618 619 619 626 642 648 649 651 651 669 670 693 702 708 716 721 724 724 726 731 732 734 735 736 738 747 756 758 761 771 774 783 790 805 309 816 821 826 837 849 849 856 857 863

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zeeihe MM 8 Reihe 4 g. Reihe 6e Num⸗ winn Num⸗ winn Num winn Gruppe mer 9. Gruppe mer f. Gruppe mer 5. 1468 24 1000 1805 309 5 e. 2162 202 25000 1476 338 3 000 1807 393 10000 2172 253 1000 1482 358 2000 1813 183 3 000 2173 383 3000 1484 262 1000 1814 209 2000 2175 99 1000 1484 385 1000 1826 159 1 96569 2179 313 2000 1484 394 5000 1828 171 2000 2180 1 2000 1495 52 1000 1832 141 1000 2195 41 2000 1498 209 25 000 1842 240 10000 2197 67 10000 1500 34 1000 1851 2659 1000 2197 154 10000 1502 267 1000 1854 51 10000 2209 299 3000 1505 46 3 000 1861 45 3 000 2220 197 2000 1506 329 5000 1861 315 10000 2221 124 1 000 1511 368 2000 1870 58 10000 2224 202 3000

1523 154 5009 1873 49 1000 228 275 10009 1527 263 10001877 83 3 000 2230 260 10900 1528 371 5H 000 1381 125 1000 2233 227 2000 1531 304 . 1000 1883 2890 1000 2234 228 3009 1537 231 10001884 106 1000 2243 5 2000 1539 62 3000 1884 304 3 000 2262 68 10000 1549 228 3009 1887 358 3900 2207 326 1000 1545 223 3 000 1890 11 3 000 2260 162 100 000 1551 319 5000 1893 199 1000 2283 3 1000

1553 89 2000 1895 3. 5 000 2288 202 1000 1560 303 5 000 1900 164 10000 2307 292 19090 1555 145 2000 1900 200 5000 2315 393 50009 1571 72 1000 1998 104 2000 2317 357 2000 1575 210 1000 1910 19 1000 2321 1 397 1000

1579 309 10001913 124 1000 2325 152 50000 1583 191 2 000 1914 176 2000 2334 144 1000 1590 301 10 000 1915 157 1000 2339 . 2000 1595 147 3 000 1917 312 1000 2341 136 3000 1596 192 1000 1921 31 5000 2344 84 10000 1598 155 2 000 1924 52 2000 2348 216 5000 1602 115 2000 1938 18 1000 2354 216 3000 1606 217 25 000 1941 12 25 000 2355 328 5000 1611 387 1000 1961 327 1000 2360 183 3000 1617 202 1000 1967 276 2000 2363 94 25000 1618 393 1000 1968 301 10000 2363 347 25000 1622 174 1000 1972 354 3 G60 3363 385 100000 1624 123 10001977 344 10000 2366 60 3000 1631 235 3000 1978 398 25 000 2374 49 1000 1645 382 2000 1991 341 1000 2375 37 1000 1651 271 1000 1998 126 1 e. 2396 112 1000 1656 310 1000 1998 244 5 000 2399 350 3000 1657 25 1000 2004 139 10 000 2403 361 2000 1661 56 5 000 2019 155 1000 2404 3. 1000 1661 2338 10000 2029 263 2000 2410 337 5000 1664 7 1000 2032 318 1000 2419 9 5000 1675 233 3 000 2034 306 1000 2427 69 1000 1684 280 1000 2042 53 25 000 2432 131 2000 1686 68 1000 2048 223 1000 2442 290 1000 1691 98 3 000 2055 157 10 000 2445 180 1000 1694 188 10000 2068 380 1 . 2445 375 3000 1694 311 10000 2083 320 1000 2446 191 2000 1698 62 5 000 2086 214 3 000 2447 240 2000 1699 349 2 000 2096 357 1000 2454 4 1000 1703 102 1000 2104 274 1000 2458 184 1000 1708 26 2 000 2117 144 2000 2468 168 3000 1723 46 5 000 2117 219 2 000 2470 361 1000 1739 39 1000 2129 46 1000 2472 33 2000 1743 2 50 000 2131 312 2000 2475 316 1000 1746 302 10002139 317 1000 2476 242 1000 1749 373 3 000 2144 111 1000 2486 348 1000 1755 102 2000 2159 143 5 000 2488 351 2000 1795 112 10 000 2159 164 1000 im ganzen. 2000 Gewinne im Gesamtbetrage von 29 000 000 . Die Gewinne werden unter Abzug von 10 vH ausgezahlt.

Bei der im Anschluß an die Gewinnverlosung vorgenommenen Tilgungsauslosung wurden gezogen: .

mit Bonus die Nummern 205 und 341, P . 51 4 320.

Die Stücke dieser Nummern aus allen Reihen und Gruppen im ganzen 40 000 Stück über zusmmen 19 00 00 werden hiermit zur Rückzahlung aufgerufen; sie nehmen an den weiteren Gewinnverlofungen nicht mehr teil. Die Stücke der mit Bonus ge⸗ zogenen Rummern werden mit 2100 M die Stücke der ohne Bonus gezogenen Nummern mit 1100 zurückgezahlt. .

Die Auszahlung der Gewinne erfolgt vom 1. September d. J. die Einlösung der zur Tilgung ausgelosten Stücke vom 29. Dezember d. J an von der Reichshauptbank in. Berlin durch Vermittlung sämtlicher . Die mit Gewinn gezogenen Stücke können diesen Stellen bereits vom 1. August, die zur Tilgung aus—= gelosten vom 1. Dezember an zur Prüfung eingereicht werden. Bei der Auszahlung der Gewinne werden die zu deren Abhebung ein⸗ gereichten Stücke zurückgegeben, nachdem sie mit einem Vermerk über die Auszahlung versehen worden sind. ; J

Aus früheren Tilgungsauslosungen ist noch nicht zur Einlösung

vorgelegt eine Anzahl Stlicke der Nummern 73, 86, 246 und 247.

Die Einlöfung der zur Tilgung ausgelosten Anleihescheine erfolgt nach den Vorschristen der Verordnung über e,, gegen die Kapitalflucht vom 24. Oktober 15618 (RBl. S. 1820); bei der Auszahkung der Gewinne findet die Verordnung keine Anwendung.

Am 3. Januar 1922 wird die nächste Ziehung stattfinden, bei der 36000 Gewinne im Gesamtbetrage von 20 006 000 MS verlost werden. .

Berlin, den 1. Juli 1921.

Rẽichsschuldenverwaltung.

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 130. Sitzung vom 3. Juli 1921. Nachtrag.

Die schon auszugsweise wiedergegebenen Ausführungen. die bei der zweiten Beratung des Entwurfs eines Ge⸗ setzes über die Versorgung der Angehörigen des Reichsheeres und der Reichsmarine sowie ihrer Hinterbliebenen (Wehrmachtversorgungsgesetz) zu dem von Sozialdemokraten zu 8 31 gestellten Antrage der Reichswehrminister Dr. Geßler gemacht hat, hatten

L000 folgenden Wortlaut:

Meine Damen und Herren! Schon im Ausschuß ist erkannt worden, daß mit einer einfachen Abänderung des 5 31 des Wehr⸗ machtversorgungsgesetzes das Problem nicht gelöst ist, das den Herren vorgeschwebt hat, die den Antrag eingebracht haben, sondern daß dazu notwendig ist, 5 26 des Wehrgesetzes zu ändern, weil mit einer ein⸗ fachen Aenderung lediglich des 5 31 in der Tat große und schwere Ungerechtigkeiten entstehen würden. Es fragt sich nur, ob diese Un—⸗ gerechtigkeiten befeitigt würden, wenn 5 26 Ziffer b gestrichen wird. Das bestreite ich.

Ich darf darauf hinweisen, daß sich durch das Wehrgesetz und durch die Bestimmungen des Friedensvertrages die rechtliche Stellung des Offiziers grundsätzlich geändert hat. Wenn irgendwo im Deutschen Reich etwas passiert und einem Offizier Vorwürfe gemacht werden, dann lese ich regelmäßig: Und was tut Herr Geßler? Herr Geßler muß sich an die Gesetze halten, meine sehr verehrten Damen und Herren, und aus dem Gesetz ergibt sich, daß der Offizier mit dem Reiche einen Dienstvertrag auf 25 Jahre, der

C 2 v.

auf Gegenseitigkeit beruht, abgeschlossen hat, daß wir also den Offizier nicht beliebig entlassen können, und daß der Offizier nicht beliebig seine Dienste kündigen kann. Es sind nur ganz bestimmte Gründe möglich, aus denen das Dienstverhä

ltnis vor⸗ zeitig gelöst werden kann. Ich unterscheide dabei zwischen Gründen,

die von dem Offizier verschuldet sind, und Gründen, die unverschuldet sind. Die Umstände, die ein Verschulden des Offiziers be⸗ gründen, veranlassen, gegen ihn ein Disziplinarverfahren durch— zuführen. In diesem Disziplinarverfahren wird wie bei den Beamten seinerzeit entschieden werden, ob der betreffende Offizier mit bestimmten Strafen zu bestrafen oder zu verabschieden ist, und es wird wie bei

J

den Beamten weiterhin bestimmt werden, ob er mit oder ohne Pension zu verabschieden ist. Ich will einen groben Fall nennen: Es würde z. B. ein Offtzier wegen Unterschlagung zur Dienstentlassung ver— urteilt. In diesem Falle wird regelmäßig bestimmt werden, daß er auch des Anspruchs auf seine Pension verlustig geht. Oder ich nehme an, daß künftighin nach dem Disziplinargesetz ein Offizier, der sich Miß⸗ handlungen zuschulden kommen läßt, verabschiedet wird, und zwar in einem Disziplinarverfahren, welches ihm die Pension streicht oder nur einen geringeren Bruchteil der Pension beläßt, wenn er etwa in höheren Dienstjahren wäre.

Dieses Gesetz, meine sehr verehrten Damen und Herren, harrt noch der Entscheidung durch Sie. Ich glaube, wenn dieses Gesetz mit vorgelegt worden wäre oder mit hätte vorgelegt werden können, wärde eine ganze Reihe der Fragen, die heute hier behandelt wenden sind, aus⸗ geschieden sein. Es wäre klar geworden, daß ein ganzer Teil der Fragen, die hier den Herren Beschwerde machen, Beschwerden, die wir Ihnen nachfühlen können und die auch der Herr Kollege von Schoch als berechtigt anerkannt hat, wegfielen, daß z. B. ein Offizier, der zwar noch seine körperlichen und geistigen Kräfte hat, sich aber irgend ein schweres Vergehen zuschulden kommen ließe, pensioniert werden könnte. Das ist das, was der Herr Kollege Kaiser nicht wünscht. Diese Frage wird durch das Wehrmachtdisziplinargesetz geregelt. Hier handelt es sich, meine Damen und Herren, um die Fälle, wo jemand ohne Verschulden durch den natürlichen Verlauf der Dinge, die für seine dienstliche Verwendung nötige Befähigung verloren hat. Ich darf z. B. einen Fall nennen, der als Grenzfall vielleicht gedacht werden könnte; ohne daß dem betreffenden Offizier ein strafbares Verschulden zur Last liegt, versteht er es absolut nicht, seine Leute zu behandeln. Meine Herren! Wir alle, die wir gedient haben wissen, es hat Vorgesetzte gegeben, die einmal heftig und rauh ge—⸗ wesen sind und sich auch mal zu einem kräftigen, derben Wort hin— reißen ließen; die Mannschaft hat sie gern gehabt und ist mit ihnen gut ausgekommen. Wir haben aber daneben Vorgesetzte gehabt, die absolut korrekt gewesen sind, bei denen aber niemand warm geworden ist. Ich habe einmal von eiskalten Schikanersen gesprochen, die immer korrekt sind, mit der Mannschaft aber absolut nicht auskommen. Ein solcher Herr ist kaum in der Reichswehr zu behalten, wobei etwas zu beachten ist, was vielfach noch nicht beachtet wird: Die Ansprüche an die moralischen und geistigen Qualitäten des Vorgesetzten werden ja künftig viel größer sein als bisher, and zwar aus ganz natürlichen Gründen. Früher war der militärtsche Ausbildungsdienst abgestellt auf Leute von 18 bis 20, von 20 bis 22 Jahren auf kurze Dienstzeit, heute auf Leute, die 12 Jahre im Heere dienen und die die Altersstufen und Altersklassen von 18 bis

30 bezw. 32 Jahre umfassen, Leute, die in derselben Kompagnie dienen, die dieselben Räume teilen müssen. Ich glaube, man braucht sich das nur einmal vor Augen zu stellen, um sich klar zu machen, daß dadurch wesentlich erhöhte Ansprüche an die Offiziere und Vorgesetzten gestellt werden müssen. Es muß nun die Möglich— keit sein, daß, wenn sich die Offiziere hierfür nicht eignen, auch wenn ihnen nichts Strafbares zur Last liegt, wenn sie auch noch im Besitz der körperlichen und geistigen Kräfte an sich sind, wenn sie sie nur nicht richtig anwenden können wenn ich einmal diesen Gegensatz gebrauchen darf dann muß die Möglichkeit sein, im Interesse des Geistes der Truppe derartige Herren zum Ausscheiden bringen zu können. Dabei wird es sich regelmäßig nicht um Herren handeln, die 10, 11 und 12 Jahre gedient haben, sondern es wird sich um Herren handeln, die 20, 26, 30 Jahre gedient haben, obwohl ja die Schwierigkeiten mit den Offizieren über 29 Dienstjahren in dem Maße nicht mehr bestehen, weil ja nach Ablauf der 256 jährigen Dienstverpflichtung das Dienstverhältnis anders wird. Man kann da das Dienstverhältnis eben normal zur Kündigung bringen. Dann besteht aber der Anspruch auf Pension. Diese Schwierigkeiten be⸗ stehen vielmehr dort, wo eben durch die 26 jährige Dauer des Dienst— vürtrags große Unzuträglichkeiten entstehen, ohne daß dem Be⸗ treffenden der Vorwurf einer strafbaren Handlung oder eines straf⸗ baren Verhaltens gemacht werden kann. Ich meine, aus diesen Grunde müßten gerade diejenigen, die auf eine ge⸗ wisse Unabhängigkeit des Untergebenen, die auf eine gewisse Unabhängigkeit des Offiziers und seiner Gesinnung Gewicht legen und das geschieht nach den Ausführungen, die der Herr Kollege Kaiser gemacht hat —, verlangen, daß wenigstens dem Offizier das Maß