Telegraphenbüro“ mitteilt, werden nimehr die Minenräum⸗ arbeiten in der nördlichen Ostsee, die bisher südlich von 56 Grad 30 N. freigemacht ist, mit Nachdruck betrieben werden. Die Suchverbände werden sich dabei auf aus—⸗ ländische Häfen der Ostseerandstaaten stützen. Diese Arbeiten werden die Marine voraussichtlich noch bis zum Spätsommer 1922 beschäftigen. Außerdem werden Mitte Juli zwei Halbflottillen in das nördliche Eismeer entsandt werden, um die dort während des Krieges gelegten deutschen Minen— sperren zu beseitigen, wozu wir nach dem Friedensvertrage ver⸗ pflichtet sind. Die Verbände werden von dem Kleinen Kreuzer Hamburg begleitet sein. Als Stützpunkte sind Häfen des nördlichen Norwegen vorgesehen. Die Dauer dieser Unter⸗ nehmungen wird auf etwa acht Wochen geschätzt. Mit Rücksicht auf die großen Fortschritte, die die Minenräumarheiten in diesem Jahre bereits gezeitigt haben, wird im Herbst eine Verringerung der Minensuchverbände ein⸗ treten; das hierdurch gewonnene Personal wird zur Indienst— stellung des Linienschiffes „Braunschweig“ und des Kleinen

—

Kreuzers „Thetis“ verwandt werden.

Gebührenerhöhung in Patent⸗, Gebrauchs muster⸗

und Warenzeichenfachen. Der Reichstag hat am 2. Juli d. J. ein Gesetz verabschiedet, durch das die nach dem Gesetze, betreffend die patentamtlichen Gebühren, vom 4. Juni 1926 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1135), beim Reichspatentamt zu zahlenden Gebühren nicht unerheblich erhöht werden. Das Gesetz tritt nach seinem Artikel 7 bereits am 15. Juli d. J. in Kraft. Für die Fälle, in denen dieser eit⸗ punkt in den * einer ö. die Gebührenzahlung vorgesehenen Frist fällt, ist zur Vermeidung von Härten im Artikel IV eine Uebergangsvorschrift gegeben; danach hat der Zahlungspflichtige in diesen Fällen noch eine Frist von einem Monat seit dem Inkrafttreten des Gesetzes, also bis zum 14. August 1921 einschließlich, um den Unterschied zwischen der bisher geltenden und der neu festgesetzten Gebühr mit der Wirkung der rechtzeitigen Zahlung nachträglich zu entrichten. Die Beteiligten werden gleichwohl zur Vexmeidung von Rechtsverlusten gut tun, sich schleunigst über die Höhe der neun vorgeschriebenen Gebühren zu unter— richten. Die wesentlichsten Veränderungen sind folgende: Die Anmeldegebühr beträgt künftig bei Patenten 100 , bei Warenzeichen 200 AM; bei Gebrauchsmustern ist sie unverändert geblieben. Die Patentjahresgebühr beträgt für das erste und jweite VDatentjahr je 100 „6 und steigt dann bis zum sechsten Patentjahre um je 50 M, vom siebenten bis zum elften um je 190 M und vom zwölften bis zum fünfzehnten um je 150 AM, so daß für das letzte Jahr 1460 M, das Doppelte des bisher geltenden Betrags, zu zahlen sind. Die Beschwerdegebühr ist auf 1900 M6 erhöht, die Zuschlags—⸗ gebühr bei Nachzahlung einer Patentjahresgebühr und für die Nachholung der Erneuerung eines Warenzeichens auf 50 M. Die Gebühr für die Verlängerung der Schutzfrist eines Ge⸗ brauchs musters beträgt künftighin 300 M, ebensoviel die Ge⸗ bühr für die Erneuerung eines Warenzeichens. Die Wider— spruchs⸗ und die Einspruchsgebühr sind unverändert geblieben. Für die Anmeldung eines Verbandszeichens ist die Gebühr auf 1000 M, für seine Erneuerung auf 2000 M bemessen. Die zu LY des Gebührengesetzes vom 4. Juni 1920 ange— gebenen Gebühren sind im allgemeinen verdoppelt worden.

In der 1. Beilage des der heutigen Nummer des Reichs⸗ und Staatsanzeigers beigefügten Zentral⸗Handelsregisters sind Entscheidungen des Reichsfinanzhofes veröffentlicht.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem preußischen Landtag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Bereitstellung von Staats⸗ mitteln zur Förderung der Ansiedlung, nebst Be— gründung zur Beschlußfassung zugegangen. Die wichtigsten der vorgeschlagenen Bestimmungen sind folgende (88 1 bis .

3 I. Zur Förderung der Ansiedlung dürfen dreihundert Millionen Mark verwendet werden. Die Verwendung dieses Fonds erfolgt nach den Vorschriften der 58 2 und 3 dieses Gesetzes.

§ 2. Der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) können Mittel zur Gewährung von Zwischenkredit bei der Errichtung von Renten gütern zur Verfügung gestellt werden. Die aufkommenden Zinsen sind von der Preußischen Staatsbank an die Staatskasse abzuführen. Wird der der Preußischen Staatsbank auf Grund dieses enn . zur Verfügung gestellte Betrag an die Staatskasse zurückgezahlt, so ist er zur Verstärkung der gesetzlichen Schuldentilgung zu verwenden. Ueber die Verwendung des der Preußischen Staatsbank zur Verfügung ge⸗ stellten Betrages ist dem Landtag alljährlich Rechnung zu legen.

5 3. Ein Teil der Mittel kann zur Beteiligung des Staats mit Eiglagen bei gemeinnützigen Siedlungsunternehmungen verwendet werden. Auf diele Einlagen entfallende Gewinnanteile dürfen den gemeinnützigen Siedlungsunternehmungen zu anderen Zwecken der inneren Kolonisation belassen werden. Soweit dies nicht geschieht, fließen die Gewinnanteile dem Fonds zu. Das gleiche gilt für etwaige Rückeinnahmen und Zinsen.

In der Begründung wird hierzu ausgeführt: Zwischenkredit wird gewährt, um die bei der Einleitung und Durchführung eines

Theater.

dyernhaus. Operetten⸗Gastspiel. (Leitung: Gustaf Bergman.) Sonntag, Abends 75 Uhr: Die Strohwitwe. — Montag bis Sonnabend: Die Strohwitwe.

Schauspielhaus. (Am Gendarmen⸗ markt.) Geschlossen.

Deutsch es Theater. Sonntag, Abends 771 Uhr: Potasch und Perlmutter. — Montag bis Sonnabend: Potasch und Petlmutter.

Kammerspiele. Sonntag, Abends 8 Uhr: Mesallianz. — Montag: Frühlings Erwachen. — Dienstag: Zum ersten Male: Der Herr, der die Maulschellen kriegt. — Mittwoch bis Sonnabend: Der Herr,

der die Maulschellen kriegt.

Großes Schauspielhaus. Am Zirkus = Karlstraße = Schiffbauerdamm. Sonntag, Abends 8 Uhr: Die Weber. Montag bis Sonnabend: Die Weber.

(Unter den Linden.) * .

Milliarden ⸗Souper.

Montag: Glaube und woch: Zum ersten Male: schreiber. — Freita

Leffingtheater.

Verliner Theater. Sonntag, Abends Das Milliarden ⸗Souper. Montag bis Sonnabend:

Theater in der Königgrätzer Straße. Gastspiel der Exl⸗Bühne. Sonntag, Abends 74 Uhr: Seimat. — Dienstag: Der Weibsteufel. — Mitt⸗ rau Suitner. — Donnerstag: Die Kreuzel⸗

. Föhn. — Sonn⸗ abend: Die Kreuzelschreiber.

Komödienhaus. Sonntag, Abends 74 Uhr: Operetten⸗Gastspiel: Der blonde Engel. — Montag bis Sonn⸗ abend: Der blonde Engel.

Deutsches Künstlertheater. Sonn

tag, Abends 75 Uhr: Geständnis. — Montag bis Sonnabend: Geständnis.

Sonntag, 7 Uhr: Die Ballerina des Königs. —

Verfahrens zur Bildung von Rentengütern entstehenden Auf⸗— wendungen — zur Beschaffung von Siedlungsland, zur Abstoßung don Hypotheken und Lasten, zum Aufbau der Ansiedlergehöfte, zu Bodenverbesserungen und dergleichen — zwischenzeitlich zu decken. Sobald die einzelnen Rentengutsstellen fertig eingerichtet und mit Rentenbankrente beliehen sind, wird der Zwischen⸗ kredit aus dem Erlöse der Rentenbriefe zurückgezahlt und fließt dem Zwischenkreditfonds wieder zu. Der Staat hat bereits wiederholt Mittel zur Gewährung von Zwischenkredit bereitgestellt, so durch das Gesetz, betreffend die Gewährung von Zwischenkredit hei Rentenguts⸗ gründungen vom 12. Juli 1990, durch das Gesetz zur Abänderung des Gesetzes betreffend die Gewährung von Zwischenkredit bei Renten autsgründungen, vom 20. Juli 1910, durch das ee betreffend die Bereitstellung von Staatsmitteln zur Förderung der Landeskultur und der inneren Kolonisation, vom 28. Mai 1913 und durch das Gesetz zur Förderung der Ansiedlung vom 8. Mai 1916. Danach stehen heute insgesamt 115 Millionen Mark zur Verfügung. Bei der Notwendigkeit, auf Grund der neuen Siedlungsgesetze die An⸗ siedlungstätigkeit erheblich zu steigern, und in Anbetracht des ge— sunkenen Geldwertes besteht das Bedürfnis, diese Summe zu er— höhen. Die angeforderten Mittel sollen im wesentlichen nach den⸗ selben Grundsätzen Verwendung finden, die sich bisher in lang⸗ jähriger Praxis bewährt haben. Danach wird die Verwaltung des Zwischenkreditfonds der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) über⸗ tragen werden. Diese gewährt die Zwischenkreditdarlehen im einzelnen Falle auf Grund eingehender Prüfung nach Begut⸗ achtung und Befürwortung seitens der Landeskulturbehörden. Obgleich Zwischenkredite seit dem Bestehen dieser Einrichtung außerordentlich stark in Anspruch genommen worden sind, sind bisher irgendwelche Verluste der Staatskasse nicht eingetreten. Die gesteigerte An⸗ siedlungstätigkeit und der gesunkene Geldwert machen auch eine ver⸗ stärkte Beteiligung des Staats bei den provinziellen gemeinnützigen er ine chen erforderlich. Diese Ansiedlungsgesell⸗ schaften sind gemeinnützige Siedlungsunternehmungen im Sinne des 5 1 des Reichssiedlungsgesetzes und die Hauptträger der landwirtschaftlichen Siedlung in Preußen. Der Staat ist an ihrem Gesellschaftskapital mit Stammeinlagen von insgesamt rund 24 Millionen Mark beteiligt. Schon das oben erwähnte Gesetz vom 23. Mai 1913 hatte für diesen Zweck Mittel zur Verfügung gestellt. Nachdem sie erschöpft sind, muß jetzt weiteres Geld bereit gestellt werden. Diese Notwendigkeit ist auch bereits dadurch an—⸗ erkannt, daß die verfassunggebende preußische Landesversammlung in ihrer Sitzung vom 11. Januar 1921 den . der Abgeordneten Dominicus und Genossen einstimmig angenommen hat. In diesem Be⸗ schluß ist die Staatsregierung ersucht worden die Beteiligung des Staats bei den gemeinnützigen Ansiedlungsgesellschaften um den doppelten Betrag, mindestens um 50 Millionen Mark, zu erhöhen. Der Ge⸗— setzentwurf vermeidet es, für diesen Verwendungszweck eine bestimmte Summe ausdrücklich vorzuschreiben. Letzteres n lt sich um des⸗ willen nicht, weil nicht mit Sicherheit vorausgesehen werden kann, welchen Umfang die innere Kolonisation in der nächsten Zeit annehmen und wie stark sich das Bedürfnis der gemeinnützigen Ansiedlungs⸗ gesellschaften nach eigenen Betriebsmitteln entwickeln wird. Zusammen für die beiden Verwendungszwecke des . wird. der Bedarf ins⸗ gesamt auf 300 Millionen Mark veranschlagt. Dieser Betrag soll im Wege der Anleihe beschafft werden.

— Ferner ist der Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Dienstein— kommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffent— lichen Volksschulen, vom IJ. Dezember 1920 dem Land⸗ iage zur Beschlußfassung zugegangen. Der einzige Paragraph des Gesetzentwurfs lautet:

Im 5 14 Abs. 1 des Volksschullehrer⸗Diensteinkommensgesetzes vom I7. Dezember 1920 (Gesetzsamml. S. 623) werden die Worte xohne Anrechnung auf das Grundgehalt“ durch die . „unter Anrechnung auf das Grundgehalt“ ersetzt.

z n der Begründung wird dazu bemerkt: Gegen die in dem 4 Abs. ! des Volksschullehrer⸗Diensteinkommensgesetzes vorgesehene , n, des Nutzungswertes des Hausgartens auf das Grund⸗

gehalt ist von dem Reichsfinanzminister auf Grund des 5 5 AÄAbs. 1 des Gesetzes zur Sicherung einer einheitlichen Regelung der Beamten besoldung vom 21. Dezember 1920 Einspruch erhoben worden mit dem Hinweis darauf, daß den den Lehrern gleichzubewertenden Reichs— beamten nach 5 19 Abs. 1 des j vom 17. De⸗ zember 1920 die mit ihrem Amte verbundenen Nebenbezüge — wie Nutzung von Dienstgrundstücken usw. — mit einem angemessenen Betrage auf das Diensteinkommen angerechnet werden müssen. Es würde daher für die auf dem Lande wohnenden Lehrer eine erhebliche Begünstigung bedeuten, wenn ihnen der Wert des Hausgartens auf das Grundgehalt nicht angerechnet würde, und es sei zu befürchten, daß die verschiedenartige Behandlung der Lehrer und der ihnen gleichzubewertenden Reichsbeamten zu einer fort— dauernden Beunruhigung der letzteren und damit zu einer Beeinträchtigung der Dienstfreudigkeit führt. Dies falle. um fo mehr ins Gewicht, als die Zahl der Reichsbeamten, die ihren dienstlichen Wohnsitz in ländlichen Orten haben und denen eine Dienstwohnung mit dazu gehörigem Hausgarten zugewiesen ist, be— sonders bei der ECisenbahn⸗ und Postverwaltung sehr betrachtlich fei. In Rücksicht auf diese Ausführungen, die für berechtigt anerkannt werden müssen, wird vorgeschlagen, den 5 14 Abf. 1 des Volksschul—= lehrer⸗Diensteinkommensgesetzes dahin abzuändern, daß da, wo dem Lehrer auf dem Lande eine Dienstwohnung mit Hausgarten gegeben wird, eine Anrechnung des Nutzungswertes des Hausgartens . das Grundgehalt stattzufinden habe.

. — Endlich ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aenderung der Amtsgerichts bezirke Königsberg (Nm.) und Bärwalde (Nm ), nebst Begründung dem Land⸗ tage zugegangen.

In Ausführung des Gesetzes vom 8. Juli 1920, betreffend Aenderung des Gesetzꝛes über die Befähigung zum höheren

Montag bis Sonnabend: Die Ballerina des Königs.

Das Volksbühne. ( Theater am Bülow⸗ platz.) Sonntag (3 Uhr): Cavalleria xrusticana. — Bajazzi. — Abends z Uhr: Der Kaiserjäger. — Montag bis Sonnabend: Der Kaiserjäger. Sonnabend (3 Uhr): Cavalleria

Föhn. ö xrusticana. — Bajazzi.

berg (Oper).

Wallnertheater. Wallnertheater⸗ straßte. Sonntag, 75 Uhr. Der Kuh⸗ reigen. — Montag, Dienstag, Freitag und. Sonnabend: Der Kuhreigen. — Mittwoch und Donnerstag: Cavalleria xrusticana. — Bajazzi.

Kleines Schauspielhaus. Sonntag, Abends 75 Uhr: Reigen. — Montag bis Sonnabend: Reigen.

Schillertheater. Charlottenburg. Sonntag (G37 Uhr): Ein Prachtmädel. — Abends 76 Uhr: Meine Frau — das Fräulein. — Montag bis Sonn⸗ abend: Meine Frau — das Fräulein.

Abends 77 lustik! —

Barnhelm.

wacht...

Abends

Verwaltungsdienst vom 10. August 1906, ist, wie anlãßf einer an die Regierung gerichteten Anfrage der Abgeordnetg Barteld, Herrmann und Otto der Minister des Innern zugleich für den Finanzminister, dem Landtag mitgeteilt i. isher 7 Personen, die die Befähigung zum Richtercm. nicht erlangt haben, die Befähigung zum höheren Ven waltungsdienst ausnahmsweise verliehen worden. weiterem Umfange konnte von der in Frage kommenden Ermächtigung nicht Gebrauch gemacht werden, weil zurzeit d Anstellungsaussichten der Regierungsassessoren außerordentlit, schlecht sind — ihre Anstellung als planmäßiger Regierungzrn erfolgt erst etwa 190 bis 10/9 Jahre nach hestandenem Assesspren, examen — und weil ferner zunächst der Ausgang der im gleich zurzeit schwebenden Verhandlungen über die Aufrückungsbephn gungen der mittleren Beamten abgewartet werden soll. Es is daher noch nicht möglich, ein Urteil über die Bewährung der Maßnahmen abzugeben.

Der preußische Minister für Handel und Gewerhe hat dem Landtage einen 41 Seiten umfassenden Bericht über die auf Grund eines von der verfassunggebenden Preuß schen Landesversammlung angenommenen Antrags der Abge ordneten Husemann und Genossen erfolgte außerordentlich Untersuchung der Seilfahrteinrich tungen in den Schachtanlagen der Bergreviere nebst einer Uebersich über die Ergebnisse dieser Untersuchung vorgelegt (Drug, sache Nr. 590). . .

Danach sind im ganzen 8589 Seilfahrtschächte untersucht worden; da von diesen 325 Schächte über Doppelseilfahrteinrichtungen bez neben der Hauptseilfahrteinrichtung über eine Hilfsseilfahrteinrichtun verfügen, so heträgt die Gesamtzahl der untersuchten selbständigen Seilfahrteinrxichtungen 1214. Von den 889 untersuchten Seil fahrtschächlen entfallen auf den QOberbergamtshezirk Breslau 171, den Oberbergamtsbe nt Halle l, den Oberbergamtsbezirk Clausthal 85, den Oberbergamtz, bezirk Dortmund 427 und den Oberbergamtsbezirk Bonn 1280 Schächte, Im Steinkohlenbergbau sind im a 682, im Braunkohlenbergbau z, im Erzbergbau 127 und im Steinsalz⸗ bezw. Kalisalzbergbau 122 Seilfahrtschächte untersucht worden. Keine Untersuchungen haben in den Bergrevieren Frankfurt (Oder), Ost-Cottbus, West-Cottbus, Zeitz, Arnsberg, Köln⸗West und Köln-Hst stattgefunden. Mit Aus, nahme des Bergreviers Arnsberg handelt es sich in diesen Berg⸗ revieren vorwiegend um Braunkohlentagehau; im Repier Arnsben sind Seilfahrtschächte nicht vorhanden. Die Untersuchung erstreckt. sich auf den ustand des Schachtes (Schachtausbau, Schachteinstriche, Schachtführungen, Fangstützen, Einrichtung deß Schachtsumpfes, die Einrichtung der Förderkörbe, die Em. richtung und Wirksamkeit der Fangborrichtung, die Beschaffenheit der Zwischengeschirre, die Beschaffenheit und Sicherheit der Förderseilf, den Zustand des Schachtgerüstes und der Seilscheiben, sowie den Zustand der Fördermaschine. Die Ausführung erfolgte in der Weiß, daß zunächst über Tage die Prüfung der Förderkörbe, Fangvorrichtungen, Seilscheibengerüste und Foöͤrdermaschinen stattfand. Hieran schloß sich die Besichtigung der Förderseile und eine Befahrung der Schächte. Die Einzelheiten der lin er fuchung und das Ergebnis sind für jeden Fall in einer besonderen Niederschrift niedergelegt worden, auf Grund deren der vorliegende Bericht zusammengestellt ist. An der Untersuchung haben der Bergrevierbeamte hezw. sein Vertretet als Leiter der Prüfung, die Vertreter des zuständigen Betriebsrat und der Vertreter der Werksverwaltung teilgenommen. In einigen wenigen Fällen sind die Vertreter des Betriebsrats zu der angesetzlen Prüfung nicht erschienen, oder sie haben ihre Teilnahme abgelehnt, so auf Zeche Brassert und Zeche Prosper, Schacht NI, im Ober, bergamtsbezirk Dortmund. Nach dem Gesamtergebnis der Unter. s ,. besteht bei keiner der untersuchten Seilfahrteinrichtungen eine besondere Betriebsgefahr. Soweit Mängel festgestellt worden sind, ist seitens des die Untersuchung leitenden Beamten deren Abstellung angeordnet und diese durch eine erneute Untersuchung nachgeprüft

worden. Jagd.

Für den Landespolizeibezirk Potsdam wird laut Beschluß det Bezirksausschusses der Beginn der Jagd auf: a) Rebhüͤhner, Wachteln und schottische Moorhühner auf den 25. August 1921, b) Birk⸗, 8. und Fasanenhennen auf den 29. September 19, i lr asel⸗ und Fasanenhähne auf den 1. September 1921 estgesetzt.

Aeronautisches Observatoriu m. Lindenberg, Kr. Beeskow. 7. Juli 1921. — Drachenaufstieg von r bis 8 Vormittags.

Wind

i, . ĩ Sekund. Richtung ie

Temperatur O0

Seehöhe Luftdruck

6 . unten

Deutsches 9pernhaus. Sonntag 23 Uhrß: Hoffmanns Erzählungen. Vereinsvorstellung) — Abends 7 ühr: Die Fledermaus. (Schluß der Spielzeit.

Komische Oper. Sonntag, Abends I Uhr: Alt⸗Seidelberg (Oper). — Montag bis Sonnabend: Alt⸗Heidel⸗

Theater des Westens. Sonntag 34 Ühr): Die Pfarrhauskomödie. — Uhr: Morgen wieder Montag bis Sonnabend: Morgen wieder lustik!

Mittwoch (35 Uhr): Minna von

Theater am Nollendorsplatz.

Sonntag (35 Uhr): Wenn Liebe er⸗

122 753,3

300 7238

500 720 1000 678 1500 637 1910 607 54

Bedeckt, astr., acu, str. — Sicht: 12 km.

14,9

sortjetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Hertha Booth mit Hrn Major a. D. Hans 3 Graf von Brühl (Necheln i. Mecklenburg⸗ Schwerin). ̃

Vermähßt: Hr. Geh. Regierungsta Carl von Peistel mit Fr. verw. Dorothy Eich, geb. Matthews Magdeburg). ö

Gestorben: Hr. Generaloberarzt a. V. Martin Marseille (Göttingen). 9 Kammergerichtsrat, Geh. Justizrat Janke Berlin. Hr. Regierungs⸗ und Bau rat Otto Guericke (Hannover).

m

Verantwortlicher Schriftleiter J. V. Weber in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Der Vorsteher der Geschäftsstell ⸗ Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftstelle Men gering

Abends 75 Uhr: Der

Vetter aus Dingsda. — Montag bis in Berlin. Sonnabend: Der Vetter aus Dingsda.

Thaliatheater. Sonntag, Abende S Uhr: Mascottchen. — Montag bis Sonnabend: Mascottchen.

Druck der Norddeutschen Bucht ruckerei 5 Verlagsanftalt, Berlin, Wil helmstraße 3. Vier Beilagen

und Erste Zweite und Dritte Zentral ⸗ Handel register · Beilage

. . — 6

23

Erste Beilage

m Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

Nr. 158.

e, r

Berlin, Sonnabend, den 9. Juli

anweisungen des Deutschen Reichs von 1917

die am 2. Januar 1922 zur Rückzahlung gelangen sollen, sind gezogen worden:

Amtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt) Dentsches Reich. Bekanntmachung.

. . . Bei der heute öffentlich bewirkten Auslosung derjenigen Gruppen der auslosbaren 41 prozentigen e . (6. und 7. Kriegsanleihe) und 1918 (8. und g. Kriegs anleihe ),

— —

Kö Buchstabe F zu 20 000 4

Nr.

Buchstabe D zu 10000 4 Nr.

Kriegs⸗

Gruppe an⸗ leihe

Buchstabe E zu 000 KA Nr.

Buchstabe Buchstabe H Buchstabe 7

zu 00 A ö

zu 2000 4A Nr.

zu 1000 A

Nr. Nr.

161 551 - 161 572 165 001 - 165 022 171 401 - 171 422 193 901 — 193 921 215 251 - 215 258 228 101 - 258 121 277 601-277 621 362 401 - 362 421 363 9001 - 363 021 415 Sol -= 415 821 466 901 - 4406 922

62 111 551 - 111 570 70] 115 001-115 020 329 121 401 - 121 420 127) 143 201 - 143 918 1594 165 251 — 165 264 2655 208 101 - 298 123 264 227 601 - 227 627 3225 272 401-272 421 3716 273 006 -= 273 021 4296 3250 Sol -= 325 821 . 375 901-375 926 33gb 377 251— 377276 468 251 —- 468 272 9428 , 383 851 - 383 876 1 474 851-474 872

Die Besitzer der zu diesen Gruppen gehörigen Schatz⸗ anweisungen werden aufgefordert, die am 2. Januar 192 jahlbaren Einlösungsbeträge dieser Schatzanweisungen gegen Muittung und Rückgabe der Schuldurkunden sowie der nach dem Zeitpunkte der Rückzahlung fällig werdenden Zinsscheine Reihe 1 Nr. 10 bis 20 nebst Erneuerungsscheinen für die Reihe bei der Staatsschuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße Y, zu erheben. Diese Kasse ist werktäglich von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags geöffnet.

Die Einlösung geschieht auch außerhalb Berlins bei den Reichsbankanstalten. Die Wertpapiere können schon vom 1. Dezember 1921 an diesen Stellen eingereicht werden, die sie der Staatsschuldentilgungskasse zur Prüfung vorzulegen und nach der Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 192 ab ju bewirken haben.

Der Einlösungsbetrag kann bei den Vermittlungsstellen

r C — — — —— / „ ä

Nichtamtliches.

(Gortsetzung aus dem Hauptblatt) Preußen.

Der Reichskanzler Dr. Wirth, der gestern in Begleitung des preußischen Ministers des Innern Dominicus in Breslau eingetroffen ist, empfing im Laufe des Vormittags in den Räumen des Oberpräsidiums die Vertreter der Behörden, der politischen Par⸗ leien und der Gewerkschaften, die schlesischen Abgeordneten und die Vertreter der Presse zu einer Aussprache, in der die schwebenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen eingehend erörtert wurden. Daneben nahm der Reichskanzler die Gelegenheit wahr, mit zahlreichen Abordnungen, insbesondere Vertretern der Flüchtlingsfürsorge, der Gewerkschaften, der Beamten-⸗ und Angestelltenorganisationen und anderen Vertretungen die Wünsche und Klagen der Bevölkerung und insbesondere der vertriebenen Deutschen aus Oberschlesien a besprechen. In den Verhand⸗ lungen betonte der Reichskanzler den festen Willen der Reichs—⸗ regierung, zur Linderung der Not der oberschlesischen Bevölke⸗ ung mit allen verfügbaren Mitteln beizutragen. Die Besprechung von Einzelfragen wurde im Laufe des heutigen Tages mit dem preußischen Minister des Innern, Dominicus, fortgesetzt. Die politische Aussprache ergab, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, insbesondere die röllige Grundlosigkeit der vereinzelt , . Befürchtungen bezüglich innerer Unruhen, die durch bie Politit recht,radikaler Elemente hervorgerufen werden könnten. Von äiner Bedrohung der Sicherheit in Mittel⸗ und Nieder⸗ schlesien kann nach den übereinstimmenden Erklärungen nicht gesprochen werden. Alle solche etwaigen Bestrebungen wurden mit Entschiedenheit von sämtlichen Parteien abgelehnt. Von allen Seiten, insbesondere auch' von Vertretern der Deutsch⸗ nationalen Volkspartei, wurde entsprechend der Meinung des Reichskanzlers die einmütige Bereitwilligkeit bekunden, hinter der Rot der Zeit alle trennenden Momente zurücktreten um lassen und in gemeinsamer Arbeit am Wiederaufbau Schlesiens zu wirken.

Am. Nachmittag stattete der Reichskanzler dem Kardinal Fürsibischof Dr. Vertram einen Befüch ab. Den Abschluß des Tages bildele eine öffentliche, von etwa 10 506 Personen, Munter die Spitzen der Behörden, die Vertreter der Stadt und die Führer der politischen Parteien, befuchte Verfammlung in der Jahrhunderthalle. Nach der Eröffnung der Verhandlung ur en Oberbürgermeister Dr. Wagner ergri der Reichs⸗ lanzler Dr. Wirth das Wort zu folgenden Ausführungen: z Geehrte Versammlung! Wir haben uns unterwegs wiederholt les Frage vorgelegt: Wie werden wir wohl in Breslau, an der Loßen . Pforte Oberschlesiens, an dem großen Tor zum Ylien, augenommen werden? Wir wissen aber, was es heißt, in ner grogen Stadt einzukehren, wo die Sorge und die Not in nanchen Famiflen eingezogen ist, wo Sorge und Bekümmernis wie wandte und Freunde das stisle Haus durchschleichen, und wo die meße politische Frage auf allen Lihpen schwebt? Wag wird aus unserer ben Heimat werden? Seien Sie überzeugt, geehrte Damen und ren daß Liese Ihre Sorge nicht nur in Berlin geteilt wird. dat nieiner Heimat, im bädischen Schwarzwald. in Freiburg, Ratte ich bor einiger Zeit Gelegenheit, von manchem Munde die bange ge zu hören: Was wird aus Sberschlesien; Vor einigen Tagen 3 ich im Fheinland in der großen Industriestadt Essen, in einer inn ung gesprochen. Die Erwähnung des Wortes „Ober ; 29 „sein, bitteres Schicksal hat die Herzen am Rhein se tief tg Fie hier in Breslau selbst.! Ich glaube, ich bin berechtigt. an Bevöllerung des deutschen Rheins, aher auch für die Reichs⸗ . I und für die Reichsregierung in Ihrer Mitte ein freund⸗ en ort des Trostes in diefen schweren eiten, aber auch ein ent⸗ enes Wort der Tatkraft und des entschledenen und einheitlichen Deutschlands zu sprechen. Gebh. Bravorufe)

251 5h 1 -= 251 590 2hh 001 -= 255 040 261 401 - 261 440 283 901 - 283 942 305 251 - 305 281 348 101 - 348 136 367 601 - 367 659 533 401 - 533 441 534 001 - 534 041 86 Sol = h86 841 641 901-641 932 643 251 - 643 282 b49 Sh 1 = 649 882

1066201 — 1 066 360 1080001 — 089160 11095 601 —1 105760 1195 601— 195 798 1281 751 - 1 281 884 1410301 — 410450 1462 601—1 462 620 1515 601-1 515 753. 1518 001 — 518153 1729 201 - 1 729 353 1 885701 —-1 885 802 48 251 - 748 287 1 889 751 - 1 889 8652 74 S5 1 - 754 887 1 909 551 - 1 909 6652

außerhalb Berlins nur dann mit Sicherheit am Fälligkeitstage abgehoben werden, wenn die Schatzanweisung der Vermittlungs—⸗ stelle wenigstens 2 Wochen vorher eingereicht wird.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten. Mit dem Ablauf des 31. De⸗ zember 1921 hört die Verzinsung der ausgelosten Schatz anweisungen auf. Vordrucke zu den Quittungen werden von sämtlichen Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt.

Die Einlösung der Schatzanweisungen hat nach den Vor⸗ schriften der 5 1 bis 3 der Verordnnng über Maßnahmen gegen die Kapitalflucht vom 24. Oktober 1919 (RGBl. S. 1820) zu erfolgen. Nichtbankiers haben daher den Wertpapieren ein vom Finanzamt bestätigtes Stückeverzeichnis (5 3 der Ver— ordnung) beizufügen.

Berlin, den 6. Juli 1921.

Reichsschuldenverwaltung.

383 101 - 383 1690 390 001 - 390 060 402 S0 -=- 402 860 447 801 - 447 861 489 251 - 489 290 532 101 - 532 150 oͤhl 601 - 55 640 579 801 -= 579 856 581 001-581 056 686 601 - 686 656 46 901 - 746 937

Wenn ich von dem einheitlichen Willen Deutschlands spreche, für das Schicksal Oberschlesiens tätig zu sein, so müssen Sie, sehr geehrte Volksgenossen, sich darüber klar sein, daß das Deutschland von heute nicht in der Welt hinter fein Recht auch die Kraft zu . vermag, wie einst in den alten Tagen. (Z3urufe; Leider) Gewiß! Geehrke Damen und Herren! Lesen Sie die Eingangsworte der deutschen Reichgzperfassung: Das deutsche Volk, geeint in seinen Stämmen, vom Willen fen. das Reich in Freiheit und Gerechtigkeit zu er⸗ neuern, hat sich diese Verfassung gegeben! Einst der Bund der Fürsten, heute der entschlossene Wille der deutschen Stämme, ihr Resch auf der neuen Grundlage der sozialen und politischen Freiheit, des demokratischen Lebens, in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern. (Lebhafte Bravorufe.) Was heißt das, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneuern, das setzt natürlich ein schmerzliches Ereignis voraus, die ungeheuerlichste Katastrophe, die je über ein Volk ge— kommen ist. Meine Damen und Herren! Ich nehme es niemand übel, der in Trauer und Schmerz vergangener Herrlichkeit gedenkt, aber damit werden wir nicht wieder frei, damit werden wir nicht wieder ein großes Volk, wenn wir nur in Historie machen, oder wenn wir nur Kritik üben an den Fehlern der Vergangenheit. Jetzt heißt es mit neuer Kraft, wenn auch unter Trümmern, wieder ein neues Reich nationaler Wohlfahrt aufzubauen.

Das kommt nicht von heute auf morgen. Was einst unsere Väter erstrebt haben, ist auch nicht vom Himmel gefallen. Schauen wir die Geschichte des letzten Jahrhunderts an. Ist etwa unsere alte Herrlichkeit, unsere ehemalige Wohlfahrt und unser ehemaliger Wohl⸗ stand von selbst entstanden? Es war das Werk deutscher Kraft und Intelligenz und der gewaltigen großen Arbeitswilligkeit und Arbeits— freudigkeit der deutschen Arbeiterwelt. (Lebhaftes Bravo.) Dech lassen wir die alten Zeiten ruhen. Wie wollen wir unser hartes Schicksal mildern? Ich habe heute morgen Gelegenheit gehabt, mit einer ganzen Reihe von Vertretungen eine aufrichtige Aussprache zu pflegen. Es geht hier in Breslau wie anderwärts: Viele Köpfe, viele Sinne! Und dech wölbt sich über dieser gewaltigen Menschenmenge ein Kuppelbau, der alles zusammenfaßt. Der große mächtige Ruhm eines ganzen. Jahrhunderts heißt Zu sammenschluß. Die einzelnen sind verschiedenen politischen Sinnes. Der eine strebt diesem Ideal zu, der andere jenem, der eine denkt, daß der Staat im demokratischen Sinne gedeihe, der andere denkt anders. Der eine will die Wirtschaftsfragen in irgend einem gemeinwirtschaft⸗ lichen Sinne lösen, und der andere denkt, daß. die freie Wirtschaftspersönlichkeit das Beste ist, also; Viele Köpfe, viele Sinne! Und doch wölbt sich über diesem allen der große gewaltige Kuppelbau, der die Stimmen zusammenfaßt, nicht nur von mir, sondern von Ihnen allen, zu dem großen mächtigen Ruf: Lasset doch alles Mißtrauen ö. laßt die Dinge im Hintergrund, die uns trennen, fügt euch zusammen, laßt die großen harmonischen Glockenklänge erklingen von der Einigkeit des Vaterlandes und von dem großen einmütigen Herzschlag seiner Brüder! (Lebhaftes Bravo.) f weiß, daß das Mißtrauen auch in Schlesien umgeht. Die einen sagen; Die Reaktion marschiert, und die anderen sagen: Nein, nicht die Reaktion marschiert, sondern es droht unserem Vaterlande von anderer Seite Gefahr in seinen Fundamenten.

Es war heute morgen für mich ein feierlicher Augenblick, als in einer Sitzung der Presse und der politischen Parteien der einmütige Wille zum Ausdruck gekommen ist und von zwei Herren der Rechts⸗ parteien besonders versichert wurde, daß jeder Gedanke des Mißbrauchs des Selbstschutzeß, daß jeder Gedanke, in unserem deutschen Vaterland, jetzt mit irgend einer Gewalt die heutige Ord⸗ nung des demokratischen Volksstaates stürzen zu wollen, daß dieser Gedanke von rechts bis links abgelehnt worden ist. (Lebhafte Bravorufe) Wollen wir also Politit in Deutschland machen, sehr geehrte Versammlung, so müssen wir es unter Hintansetzung jeglichen Mißtrauens tun. Darüber lacht doch die ganze Welt, wenn wir in unserer tiefsten Not heute uns um Kleinigkeiten willen selbst die Köpfe einschlagen. (Sehr richtig! Schauen Sie hinüber nach England. Was hat dieses Volk für einen einheitlichen Willen gezeigt in den Tagen, wo deutsche Macht die Welt erzittern machte. Wir haben keine Waffen in Händen, nur eine Waffe haben wir, das ist der Gedanke des Rechts der Freiheit für unser deutsches Vaterland! (Lebhaftes R ravo!) Den lassen wir über die Welt

Westen.

sind willens, unser Versprechen zu halten. Wir wissen, es ist durch ein Ultimatum aufgedrängt worden. Meine Damen und Herren Vor siehen Jahren hat Euroha auch ein Ultimatum kennen gelern jenes Ultimatum an Serbien ist das größte Unglück für die gan Welt geworden. (Sehr richtig) In Freiheit wollen wir Fur Arbeit dem großen Ziel der neuen Wohlfahrt entgegengehr. Wir versuchen unser Bestes. Wir haben bei Annahme des neuen Ultimatums versprochen, es zu erfüllen, und nun B= . wir die Arbeit entgegen denen, die meinen, mit Gewa? heute in Deutschland irgendwie die Welt beeinflussen zu können Wir sind berechtigt, der Welt zu sagen: Schaut das deutsche Vo. an! Es hat Großes geleistet auf allen Schlachtfeldern der Ert tausend Wunden bedecken seinen Körper, tausend ehrenvolle Narben und tausend Siegeszeichen aller Schlachten vom Osten bis zurn Manches ist eh il aber wir sind berechtigt, die Wen

hinzuweisen auf große blutende Wunden an unserem Volkskörpe

der an den Kontributionen und am Wiederaufbau für die gon Welt arbeiten soll. z Städten, die neu besetzt sind, findet seit Wochen kein Unterrich:

Schauen Sie zum Rhein! In einige, mehr statt, weil alles gebraucht wird für die fremden Besatzungen Soll das dem Aufbau Europas dienen, daß die junge deut sch— Welt nicht mehr in die Schule gehen kann? Sehen Sie sodann, wie freie Männer in Handel und Wandel durch die Rheinzöll⸗ behindert werden. Diese Sanktionen am Rhein sind na der Annahme des Ultimatums, nach den Beweisen besten Willen die größte europäische Torheit, die man sich denken kann. (Seh! tichtig) Der Wille, in der Welt über diese Dinge wegzukommen und dieses Unrecht und diesen großen Unsinn wegzuräumen, ist ge wachsen. Ich bin überzeugt, daß in wenigen Wochen, entgegen dem iderstand törichter Chauvinisten, diese Wunde am Rhein sickh hließen muß. Ja, meine Damen und Herren! Wir sollen an rankreich zahlen und auch an England. Sehen denn die Menschen icht ein, daß durch das große Loch im Westen die Schieberware zu ns hereinkommt, sehen sie nicht ein, daß der Luxus nach Deutsch— and strömt und daß dafür die Zahlungsmittel hinausgehen, die wir öonst für die Reparationen verwenden könnten? (Sehr richtig Wie ann man dem deutschen Volke derartiges zumuten, zahlen unnd leichtz tn die Tore für alle Schieber und Wucherer öffnen. Dese kine Wunde wird sich schließen. Es ist aber nicht die schmerzlichste Die schmerzlichste Wunde am deutschen Volkskörper ist Ober= Ichlgsien,. (Sehr richtig Und über dieses Land Ihrer Liebe und Ihrer Sehnsucht und über dieses Kleinod des ganzen deutschen Vaterlandes lassen Sie mich sprechen. Oberschlesien. Es ist En ser und muß unser bleiben. Wir lassen die Köpfe und die Hände noch nicht sinken. Im Gegenteil! Gerade der heutige Tag Joll vor aller Welt zeigen, daß wir im Namen des Rechts und der Freiheit und im Namen des Selhstbestimmungsrechts der Vöhfer unverjährbgren. Anspruch, auf dieses Land erheben. (Lebhafte Bravo.) Nicht einen Anspruch, wie ihn etwa Korfanty erhebt, der meint, durch die Diktatur einiger räuberischer Banden könne er uns dieses Land entreißen. Nein! Dieser Anspruch gründet sich auf unser gutes Recht und auf die Geschichte, auf eine siebenhundertjähnig- Beschichte, auf die Kultur und einzige wirtschaftliche Blüte diese Landes, das nur deshalb emporgekommen ist, das nur deshalb wirt— schaftlich zur Blüte kam, weil es mit dem ganzen Deutschen Reich, mit der Wohlfahrt des ganzen deutschen Vaterlanzes vorwärts und, aufwärts geschritten ist. Meine Damen und Herren! Es ist nichts leichter in der Welt, als rasch den Ruin eines Landes herbeizuführen. (Sehr richtig Wenn die Diktatoren in Oberschlesien eins bewiesen haben, mit der gesamten interallisterten Kommission, dann ist es das, daß sie nicht fähig sind, deutsches Land zu verwalten. (Lebhaftes Bravo und Händellaschen) Ich glaube, wir in Deutsch— land, und besonders Sie in Ihrer schlesischen Heimat, haben es seir jeher gewußt, daß man seinem Mitmenschen auch dann, wenn er nicht genau derselben Auffassung ist, in Ehrfurcht und Treue begegnen muß Haben in Oberschlesien die polnisch sprechenden Bevölkerungsteile irgendwie Anlaß gehabt, sich über Dinge zu beschweren in sieben Jahr hunderten, wie sie jetzt in acht Wochen vorgekommen ind? Niemals! Gewiß mag manches zu bessern gewesen sein, im Süden wie im Norden in Deutschland, aber jeder im deutschen Vaterlande konnte für sich in Anspruch nehmen, daß er Bürger eines freien Staates war, daß er sicher auf seinem Eigentum hausen konnte. Das ist das Ende der staatlichen Gewalt, wenn das Eigentum von Banditen perwüstet wird, wie es in Oberschlesien geschehen ist. Die Leiden, die heute morgen in den einzelnen Aussprachen enthüllt worden sind, die uns allen bekanntz sind, sind herzzerreißend. Vor der ganzen Wel: muß es ausgesprochen werden, was für ein himmelschreiendes Unrecht es ist, daß, nachdem seit drei Jahren die Geschütze endlich verstummt sind, drei Jahre, nachdem das Schlachtengetümmel verhallt ist, in dem armen unglücklichen Oberschlesien der Bürgerkrieg das Land durchzog und Ruine auf Ruine häufte. Wir haben Anlaß, im Namen des Rechts und der Gerechtigkeit zu verlangen, daß die oberschlesischen Verbrecher nicht mehr in die Lage kommen, unser armes deutsches Volk, unsere Stammesbrüder zu knechten und sie niederzuschlagen wie tolle Hunde. Ich kann mir denken. daß die feindlichen Staaten siegestrunken sind, wenn sie an den Rhein gehen, um neue friedliche Städte zu ö das kann ich mir vorstellen. Aber eins kann ich mir nicht vorstellen, daß irgend ein Volk der Erde es mit seiner Ehre vereinbaren kann, ein armes Volk so schutzlos diesen Verbrecher⸗ banden ausgeliefert zu sehen. (Lebhafte Bravorufe und Händeklatschen.) Unser Mahn- und Warnruf ist nicht ungehört auf dem Erdball verhallt. Wer wissen will, wie das deutsche Volk denkt, wer sehen will, daß es nicht der Gedanke des Machtdünkels war, der unser Volk beseelt, der erkundige sich in Oberschlesien. Dort haben tapfere italienische Soldaten für den Gedanken des Rechts, der doch die Völker Europas zusammenhalten muß, ihr Leben gelassen. Was kat das deutsche Volk diesen Soldaten gegenüber getan? Ihre Särge sind mit Blumen bekränzt worden, und wir sind ihnen . und bereit, den Lorbeer niederzulegen für, diejenigen, die für den Gedanken der europäischen Solidarität,“ für den Gedanken des Rechts in der Welt, im Kampfe gegen Ver⸗ brecher ihr Leben im Dienst der Menschen gelassen haben. Webhafter Beifall. Meine Damen und Herren! Wir sind aufrichtig dankbar, daß endlich die Interalliierte Kommission gerade aus England Truppen bekommen hat, um dem Gedanken der staatlichen Autorität in Ober— schlesien wieder Geltung zu verschaffen. Aber dieser Dank verstummt und ist klein gegenüber dem unendlichen Dank, den wit unseren Brüdern in Oberschlesien schulden, die ihr Heimatland im Selbstschutz vor diesen barbarischen Banden geschützt haben. (Lebhastes Bravo und Händeklatschen.)

Lassen wir das Mißtrauen, wenn es da und dort noch vorhanden sein sollte, beiseite. Fragen Sie die, die am Annaberg gekämpft haben, sie haben nicht den Gedanken irgend einer Reaktion im Herzen gehaht, als sie mutig vorwärts stürmten, um Heimat und Freiheit zu kan fen Die Liebe zum deutschen Volk und zur heimatlichen Erde hat die Tapferen emporgetragen, bis sie den Annaberg, dieses Bollmerk. wieder in ihren Händen sahen. (TLebhafter Beifall, Wir wollen dieser Toten, wle der im Weltkriege Ge— fallenen gedenken und dann und wann im Gebet an ihren Gräbern niedersinken, aber dann, verehrte Freunde, nicht nur in Gedanken versunken bleiben, nicht nur im Schmerz sich beugen, nein, weder aufstehen und — um mit Goethe zu sprechen — über ihren Gräbern wieder vorwärts eilen, zu neuer Arbeit, durch neue Arbeit wieder

hinklingen. Wir pochen auf das Recht. Wir gaben eine Gegengabe und

zur neuen Freiheit.

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