37s sg] Seranntntachẽmug. a3 Al zol . lalsso] G rf fordernn g. lsolon . Satzung der Schleswig ⸗Solsteinischen . Sterbekaffe für an. Rechts Die Gesellschaft ist aufgelöõst. Die Die „Herkules⸗Film G. m, b. S.“ Das nr, ist laut gg Landschaft. anwälte V. V. a. G. in Düsseldorf, Gläubiger werden aufgefordert, sich im Cafsel, ist aufgelbst. Als Liquidator vom 24. Juni 1921 um „ 66 Fg . Die 47. Generalversammlung der Mit⸗ Gartenstraße 46. Kontor der Gesellschaft. Damburg, Semper fordere ich hiermit etwaige Gläubiger dõ O0 herabgesetzt. Etwaige len ** der Ser , , f n far Land. Wir laden unsere Mitglieder ein zu haus, zu melden. der Gesellschaft auf, ihre Anfprüche binnen biger wollen sich melden. u⸗ 36 hat am 14. y. 8 2 der , ad, n. , 4 233 ö 264 Lee e machen. . Hr chsl ein sahrn 5 d er Schleswig⸗ lung, we m 17. September = m. b. H. q. assel, den 5. Juli . . m. beschr. en de 8 . . st 8 e. 3. ub 2 e e n n, Die Liquidatoren. Carl Kellermann, Grüner Weg 22. Falkenberg gg or dfn, Di wallandschaftsdtrektion ist er⸗ des Landgerichts Düsseldorf stattfindet mi , e. — . , lalzzs lalss11. Betannmachung. 1, zur alleinigen Boschlußfassung vorbehaltenen 1. Srgänzungswahl für die aus dem Die Vereinigten Fleischwaren⸗ & Die Firma „Möbelfabrik J. Oppen⸗ . Fällen nach ihrem Ermessen von einer ir. ausscheidenden Kollegen Konfervenfabriken vorm. Sober und heim & R. Kunath, Gesellschaft mit Bremer Papierhandelz Einberufung des Ausschusses zur Beschluß⸗ devison und Petermann. Micheler G. m. b. S. in Bobingen beschränkter Haftung“ wird aufgelõst. Gef m. h faffung abzusehen und im Wege des Um. 2. Wahl des Prüfungsausschusses. sind aufgelöst. . Die Gläubiger der Gesellschaft werden M. D. V. laufs gi ntscheidung herbeizuführen. 3. Antrag ö. Aenderung der Satzung: Als i . fordere ich die Gläubi⸗ aufgefordert, sich bei ihr zu melden. durch Beschluß der Gesellschafter y Bei Widerspruch des Landschafts⸗ in 5 37 wird die Zahl 1000 in drei⸗ ger der Gesellschaft auf, sich bei mir zu Berlin, den 5. Juli 1921. 15. Juni 1921 aufgelöst worden ist . kommissars oder eines Mitglieds ist zur . geändert. melden. Der Liquidator der Möbelfabrik fordere die Gläubiger der Gesellsche⸗ ültigen Beschlußfassung eine Ausschuß. 4. 3 resbericht und Entlastung der Der Liquidator: J. Oppenheim & R. Kunath, hiermit auf, ihre Ansprüche be ü. tzung einzuberufen. f ; r, men für 1919/20. ö nn a Treuhand *r n,, , an ,,, . ; Ein nach dem Vorstehenden gefaßter 5. Verschiedenes. irektor der Bayerischen Treuhand⸗ in Liquidation: . Juni 1921. Beschluß ist dem ar nis zur Der Vorstand. Aktiengesellschaft. Richard Kunath. Rudol von Pu stau, als Ligudabe. . . , an. rien, lals7ö] Rechnungsabschluß des Trierischen Viehversicherungs⸗Verbandes a. G. zu Trier für das Rechnungsiahr 1920. lung hat das a g. ,, Akttieselskabet SExdvaranger. . ö. Gewinn. und Verlust rechnung Ill. w 2 * w h. . , , ,, A. . . B. Zentralkasse. 5 3 . ung findet im . e Aut E. on entral⸗ ugang: ugang: z e . w . 16 vr, * 2 * ö. T aus berwertetem Bieh . . ihilse —— Senltale. = — * 2 lech is ger einis gz Tim uhr Vgrmüttags. 3. Jin fen aus Kapltalien .... ö 8 3169 3. ö. k . 346 9 ug . er E s ; Tages ordnung: d 61115 4. Einnahmen für Formulare und Bücher von 1 ,, , tung der 1. Die von zer Rehräfen santschaft bei, . Heitrag zu den Kurkosten =. 597123 JJ z Landschaft wird in der anliegenden Fassun 3 ; ; ð 18 . . ird in 9 9 getretenen Vorschläge des Direktoriums 6. 3 aus der Zentralkasse ..... 1053398 5. Verschiedene Einnahmen? . 11 5g gen 2. den 17. Mai 1921 wegen Ausgabe neuer Aktien und in 7. Verschiedene Cinnahmen. .. 75h 8 30 6. Außenstände aus Vorschüssen (lt. Aufstellung) . Kr any Sith Str atsministerium . . e , 3 Iecle fta e ne, ö . 3 ö. 7. Einnahmen aus Viehverwertung für Orts⸗ ; er jetzigen gewö = ! indli ö . 36 cäe , , ,enr, d, dn dein ,,. . , sche,, . ; 221. = wande 9. Verlust 1920. J 17 3] Der Oberprãsident , , mn, Ahaang: 65 n der Provins r e g,, 2. Aenderung der Statuten, veranlaßt 1. Rackversiche rung re fen . ho 69a 166 8 ss Kürbis. eg r unter Punkt 1 genannten 2. R,, 6 . . . 6 ae . t 3. 42353 Vorschläge. 3. Verwaltungskosten... ö 2. I. Verwaltungskosten einschließl. Kosten für Die G. m. b. S. Beamtenwohl, Unmittelbar nach Abhaltung der außer⸗ 4. Für Formulare J i 271364 . bei Ortsgruppen , f . 81 417ph Verlagsanstalt, ist durch Beschluß der Ge⸗ ordentlichen Generalversammlung für sämt⸗ 5. Für Tierärzte und Arzneien. .... N 40491 2. u e f an Ortsvereine. . 1033 ef ee e rr vom 10. 3. auf- liche Aktionäre werden besondere General⸗ 6. Beiträge zur Schlachtviehversicherung und 3. Reisekosten der Vertreter der Ortsgruppen gehoben und der Unterzeichnete zum Liqui⸗ versammlungen, von den Inhabern der Kosten für Verscharren der Kadaver 2c. .. 171042 zur Verbandsversammlung ...... 181169 dator bestellt worden. Etwaige Forde⸗ gewöhnlichen Aktien und von den Porzugs⸗ 7. Verschiedene Ausgaben.. 8 43523 4. Lußen fende J ö rungen bitte umgehend anzumelden. aktionären abgehalten zwecks Genehmigung S8. Noch zu regulierende Verbindlichkeiten 5. Drtsgruppen aus Viehverwertung ? if Berlin-Steglitz, Düppelstr. 22 Nl, der Beschlüsse der gemeinsamen General⸗ Schadenzahlungen, Anleihen ꝛc55 .. 272431 16. Vfl nnn d , . den 9. Juli 1931. versammlung in oben erwähnten Fragen. 9. Seuchenreservre ... J 69 0 ., 7. Duchlaufende Geldern.... 6. 6c ,,, , e,, d, en, . , ö. . ö 16. Gewinn pro 19920. 13 93971 ᷣ 3 es. m. b. Sft. in Liquidation. ausgelegt auf dem Kontor der Gesellscha s — A. Wiegelmann. in Kristiania. 3 Stimmrecht in den Generalversamm⸗ II. Vermögensnachweis. ( ig. , uf Gentzte Co. Ge- lungen kann nur auf die im 8 5 der ö ; 1 ö,, ie Hesellschast Centztè . Co; Ge. Statuten sestgesetzt' Weise legitimiert 1. Bankguthaben ber Srtsbereine .... 290 27937 1. Wertpapiere Krleggantehe) ...... sellschaft mit beschränkter Haftung 6. g. ̃ Kriegsanleihe) — II- e esin Istraufgelõst. Die Glaubt e,, den 6. Zuli 182! l 2. Kassenbestand der Ortsvereine... 3931911 3 k * w d ghhh⸗ 8 . aufgefordert, sich bei ihr zu , Gesamtbetragz?. Vo dss ,, n w 36 a, n. Wortführer der Repräsentantschafi. J . Berlin, den 8. Juli 1921. — —— * 6 2 9 9 0 4 2 266 - Der Liquidator. 39101] 5. Außenstände . 263 3 Die Breslauer Armaturenfabrik ö . bei Postschckkonto ..... 2173 ass Seren m, e, r, e, mn, g. gelen f en, . b) Passiva. . Beteiligung. d W. ekanntmachung. eschränkter Haftung ist durch Beschlu 1 Herend indlichkeit Die Gesellschaft hat sich aufg elöst. der Gesellschafter aufgelöst. Der unter⸗ . n. v) Passib A ligt Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zeichnete Liguidator fordert die Gläubiger K 2724,31 1. Seuchenreserhrhe· M 1 bog, zu melden. der Gesellschaft auf, sich bei ihm zu melden. 2. Seuchenreserve ... 175 00.—— 177 72431 2. Pensionsfonds... ... 6 24 . , , Di ö. Summe des Vermögens am 31. De ö Gesamtsumme des Vermögesß am 31. De in Liqu. ill Rappmundt. . = De⸗ ,,, . 142 865117 zember 182090... . 14h19 s39102 Trier, den 15. Juni 1921. . ; ö Die Vaterland Lichtspiele mit beschränkter Saftung sind auf⸗ Trierischer . a. G. elöst. . g Die Gläubiger werden ausgefgtdert, sich zu melden. Legen dre. Ja coby. Fau st Schä fer. , l 374 Erfurter Viehversicherungs⸗Verein a. G. in Erfurt.
Vaterland ⸗Lichtspiele m. b. H. in Lig.
Otto Pietz sch, Liquidator.
41372 Wiener Lebens⸗ und Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt. Gewinn⸗ und Verlustrechnung A. Einnahmen. für das Jahr 1919. K. Ausgaben. 1. Ueberträge aus 1. . für unerledigte Ver⸗ dem Vorjahre . 46 617 706 scherungsfälle der Vorjahre. 101419491 2. Prämien.. 7 400741 2. Zahlungen für Versicherungs⸗ 3. Policengebühren 15 327 verpflichtungen im Geschäfts⸗ 4. Kapitalertrãge . 2443 859 d . 5 009 43972 5. Gewinn aus 3. Vergütungen für in Rückdeckung Kapitalanlagen. 199 384 übernommene Versicherungen. 1 032 08627 6. Vergütungen der 4. Zahlungen für vorzeitig auf⸗ Rückversicherer . 1041 323 elöste, selbst abgeschlossene 7. Sonstige Ein⸗ ersicherun gen 107 134 66 nahmen... 776 960 5. Gewinnanteile an Versicherte 151 253 84 6. Rückversicherungsprämien .. 1 895 33422 7. Steuern und Verwaltungs kosten 1 754 445 94 8. Abschreibungen . 170560 9. Verluste aus Kapitalanlagen. 170 895 75 10. Prämienreserve am Schlusse des Geschäftsjahtss⸗ 43 955 882 49 11. Prämienüberträge am Schlusse des Geschãfts jahr. 1528 08198 12. Gewinnreserve der Versicherten 263 749 95 13. Sonstige Reserben und Rück⸗ KJ . Sonstige Ausgaben.... 4 16. J, ö 29068 61 . TD 5 D T r Wiener Lebens⸗ und Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt. A. Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1919. H. Passiva. 1. Wechsel der Aktionäre 1. Aktien⸗ oder Garantie⸗ oder Garanten... — ö 2 hh0 000 — 2. Grundbesit z...... 4 868 800 2. Reservefonds (8 37 3 . 16 656 986 V. G., S 262 H.⸗G.⸗B.) Sho 000 — 4. Darlehen auf Wert- en e e, 13 955 882 49 , — rämienübertrãge . 1 528 081 98 5. Wertpapiere.... 24 511 498 5. Reserven für schwebende 6. Vorauszahlungen und Versicherungsfã lle 2 985 631 63 Darlehen auf Policen 2790 397 Gewinnreserven der mit 7. Reichsbankmäßige Gewinnanteile Ver⸗ 1 3 427 1 263 749 95 8. Guthaben. 1742 3839 Sonstige Reserven 364 841 21 3. Gestundete Prämien 526 26 Guthaben anderer Ver⸗ 19. Rückstãndige Zinsen.. M24 447 si ngsunter⸗ 11. Ausstände bei General⸗ nehmungen... 775 796 56 36 w. Agenten 1 940 234 Barkautionen... — — 12. Barer Kassenbestand 77 949 Sonstige Passiva 2 347 655 44 13. e . und Druck⸗ . 7h 968 bl 1 56564646 4 14. Kautionsdarlehen an . ee Beamten — 15. Sonstige Aktia.. 634 102 do dy sd Do 69 607 8?
Gewinn⸗ und Verlustrechnun
A. Einnahme. für das Geschäftsjahr vom 31. Mai 1920 bis 31. Mai 1921.
NH. Ausgabe.
Salzmann, Direktor.
* 19 * 3 ; ö 1539 * s 1. Vortrag aus dem Vorjahre. 14 g07 15 1. Rückversicherungsbeiträge: 2. Nicht verbrauchte Dividende aus a] Mitgliederversicherung. .. 1 542 17 75 dem Geschäftsjahr 19181919. 25 068 41 b) Richtmitgli ederversicherung. 223 3 77 1 836 7676 3. noch nicht bezahlte Schäden aus 2. Entschädigungen (462248 208, 50) 63 dem Poriahre ... bo o0 40 abzüglich des Anteils des Rück . Jelh fel ederperich enn 3 085 635 50 3 dem V 66 800 3 J . 5. Nebenleistungen d. Versicherten: d 987 74 l/ A. Mitgliederversicherung: c) noch nicht gezahlte Schäden 62093 . 39 Sen nee ö. z 4 . . Ti Fos ? ersicherungsscheingebühren 4 j j itali . Abschtzung'gehfhren 3 zds 1. K ,, . 187420 141 44230 a) bezahlte Schäden.... 177 13433 j, 9 ,,, 15 464 - 3 noch nicht bezahlte Schäden 61 430 — 1453240 Erlös aus verwertetem Vieh: . idi . 2) Mitgliederversicherung... 305 , , ö . 1 b) Nichtmitgliederversicherung . 21 46740 327 254 — a) auf Einrichtungen 796 - ö . aan Stun e ache. 110768 80 ö K — & — a) Bank⸗ un ndungszinsen . 5 ; 3 dr enn e nne , nne, , an sr ss ö 11 4 53. Gewinn aus Vermögensanlagen — = 6. Verwaltungskosten abfügl. des 9. Sonstige Einnahmen.... 42 567 42 Anteils des Rückversicherers: a) Abschätzungs und Begut⸗ achtungsgebühren ... 86 5h6 33 b) sonstige Herr n gstosten ; ol sol 53 16 2 7. Gebühren, Steuern usp. .. bib 8. Rückzahlung für güst gebliebene glb . 8. J ö k Gesamteinnahme 41457 01610 Gesamtausgabe . Tah] olsss⸗ A Bestände: Vermögensaufstellung für den Schluß des Geschäftsjahres 1929 21. K. — Q 1 — , . ö. 1. Forderungen: J 1. Dividende au dem Geschäftslahr 1919 / 2⸗ . j 3 Rückftände der Versichertert= 2 029I1 2. Noch zu zahlende Schäden.. 1256 b) Guthaben bei Banken und Postscheck 2 327 09517 3. Für das Jahr 1921/1922 schon ge⸗ 9h c Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ e nn,, oö unternehmungen 354 60 4. Beamtenunterstützungsrücklage. 1090 d) im folgenden Jahre fällige Zinsen, h. Sicherheitsrücklage . 6 do S6o⸗ soweit sie anteilig auf das laufende 6. Dividendenrũcklage ...... 100 3 32425 2363 79612 7. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗ . 2 ä fsenbestann . 3 360 70 nehmungen... Rö 1 3. Vermögensanlage: 3. Fonstige Verpflichtungen 1607 sölbz a) Grundstücksbeleihungen.. 65h 000 9. Gewinn.. , . . b) Wertpapiere (Nennwert 431 000 4) 347 775 — c Thüringer Bauernheim .... 5000 d) Telegraphenamt ..... k 1200 — 1008975 — 4. Einrichtungen (abgeschrieben .... — — 5. Sonstige Forderungen ...... 19088 40 H Gesamtbetrag 3 395 22022 Gesamtbetrag . d Jö A? Ercfurter Viehver sicherungs⸗Verein a. G. er Vorstand.
e.
Er ste Zentral⸗Handelsregifter⸗Beitlage un Deu tschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Montag, den 11. Juli
1921
Nr. 159.
r.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung c. echts: 6. Vereins-, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 2
rech
der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag
. 3 , , ,,, ü i, e, , , , 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 9. de . htseintragsrolle sowie 11. über Konkurse un die Tarif ⸗ und l e in einem besonderen Blatt unter dem Titel ; K
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentra! -Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli fir Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. und n . 5 *. Bil ẽsm
traße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — er Bezugspreis betrãgt 18 6. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anz . . . 5 ö gespalt. Einheitszeile 2 44. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.
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Vom „Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 159 A, 1596, 159 6, 1590 und 1596 ausgegeben.
er, Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin
bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. M
. Y Patente.
je Zffern links bezeichnen die Klasse, ee , hinter dem Komma . Gruppe. a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben bi Rachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gefucht, Der Gegenstand der Anmeldung t einftweilen gegen unbefugte Benutzung
chützt.
iht W. 54 133. Rudolf Werringloer, Gelsenkirchen, Kgiserstr. 9. Back und Bratofen. 23. 12. 198. .
za, J. W. 55 67. Josef Michael Wenz und Quirin Wenz, Nürnberg, Hafner⸗ platz g. Backofen. 14. 7. 20. . za, 5. Sch. 61 663. Kurt. Schöne, raureuth, Reuß. Am Hemdärmel lös— . zu befestigende Manschette. 9. 5. 21. Za, 8. o Menands, New Jork, V. St; A.; Vertr.: Dipl.Ing. Benjamin, Pat. Anw., Berlin SM. JJ. Aus Rumpfteil und Glieder⸗ keilen bestehende Unterkleidung. 31. 3. 20. V. St. Amerika 8. 12. 17. . za, JI. P. 39 894. Josef Pabst, Zürich; Vertr.: Dr. A. Marck, Pat. Anw., Berlin 8M. 61. Stoffhalter, insbesondere für Strümpfe. 26. 5. 29. Schweiz 8. 10. 19. 3d, 7. S. 55 238. Albert Sagert, Berlin,
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12a, 2. W. 51 852. G. A. Krause & Co., Akt. Ges., München. Verfahren und Vorrichtungen zur Gewinnung der festen Bestandteile aus Flüssigkeiten durch e fg; Zus. z. Anm. W. 49151.
1Za, 3. P. 37361. Dr. Fritz Pollak, Wien; Vertr.: Dipl.“ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. G. Wiegand, Pat. An- wälte, Berlin SW. 11. n ,., , esterreich
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12e, 2. M. 68 319. Franco Merz, Vercelli, Italien; Vertr.: W. Zimmer⸗ mann u. Dipl.Ing. E. Jourdan, Patz“ Anwälte, Berlin SW. II. Kristalli⸗
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16. 2. 20. L2e, 2. M. 69 331. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft, Akt.⸗ Ges. rankfurt . M. Verwendung von zwei nicht sprühenden Elektroden zur Ab— scheidung von Schwebekörperchen aus asen. 14. 5. 20.
ELZe, 2. M. 70 1663. Erwin Möller, Brackwede i. W. Verfahren und Vor⸗ richtung zur elektrischen Ausscheidung von Schwebekörpern aus elektrisch isolie⸗ renden, insbesondere gasförmigen Flüssig⸗ keiten; Zus. z. Pat. 277 91. 19. 7. 29. L2Ze, 2. 3. 11 946. K Kaiserslautern, Akt. Ges., Kaiserslautern. Verfahren zum Entfernen feinster Staub⸗ teilchen aus Gasen bei der elektrischen Sreinigung. 9. 12. 2.
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L2i, 13. B. 94 326. Dr. Emil Baur, Zürich, a. Vertr.: Dr. Hermann . Charlottenburg, Leistikowstr. b. Verfahren und Vorrichtung zur technischen after ng von Wasserstoff und Sauer⸗ toff auf elektrolytischem Wege. 29. 5.20. 112i, 29. K. 73 279. Dr. Rarl i Tutzing, Oberbayern. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Nitriden. 5. 6. 20.
121, 6. N. 19073. Dr. Otto Nydegger, ch, Pat.⸗Anw., Barmen. Verfahren zur Gewinnung von Natriumnitrit und Kaliumnitrat aus. Ge⸗ mischen von Natriumnitrit und Natrium⸗ nitrat. j. 3. 20. . L2Zo, 18. F. 44 647. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen Köln a. Rh. Verfahren zur Dar—⸗ stellung von Metallverbindungen der Sul⸗ finide. 19. 5. 19. . L2Zo, 18. F. 44 805. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Metallverbindungen der Sul⸗ finide; Zus. z. Pat. Anm. F. 44 647. 26. 8 19.
124, 1. G. 46 854. Dr. Johann Groß⸗ feld, Recklinghausen, Paulusstr. 45. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von Lecithin aus Organen kaltblütiger Tiere. 5. 7. 18. 124, 16. K. 64 100. Kalle & Co., Akt. Ges., Biebrich a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Kondensgtions⸗ produkten aus in der Seitenkette haloge⸗ nierten Benzolderivaten und argmatischen Hydroxylverbindungen. 9. 5. 14. 6. Ig, 2. W. 51 582. Heinrich Wirth, München, Rauchstr. 2. , .
11e, 7. M. 66 236. Dr.Ing. Herbert Melan, Prag; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Einrichtung zum Regeln von Dampfturbinen, denen . von Iiff fur nen durch Silfsdüsen zufließt. L4c, 10. S. 54 559. Socists Schneider K Cie., Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Tr. Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. M. M. Wirth, Frankfurt u. Dipl-Ing. T. R. Koehnhorn
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Satzbett bewegten Druckzylinder. 6. 12. 20. Großbritannien 22. 12. 19.
158, 11. M. 62 49. Rockstroh⸗Werke , Dresden⸗Heidenau. Druckpresse.
HESd, 31. D. 37 208. Jean Dorel, Ville d'Avray, Frankr.; , Alexander⸗Katz u. Ferd. Bornhagen, , Berlin SW. 48. Ein⸗ ärbevorrichtung für Gelatineklischees. 24. 2. 20. Frankreich 26. 2. 19.
158, 34. 8. 51 307. Emil Lehmann, Berlin, Gräfestr. 381. Vewielfältigungs— vorrichtung mit schwingbar gelagertem und, während der Arbeit sich doppelseiti verriegelndem Papierauflagetisch. 26. 2. 20. L5d, 34. S. 59 373. Erwin Simon, Frankfurt g. M., Eschersheimerland⸗ straße 51. Maschine zur Erzielung einer der Schreibmaschinenschrift, ähnlichen Schrift auf dem Verbielfältigungswege.
. 1 14
E58, 34. S. 51 345. Erwin Simon, Frankfurt 9. M., Eschersheimerland⸗ straße 31. Maschine zur Erzielung einer der Schreib maschinenschrift, ähnlichen Schrift auf dem Vemrvielfältigungswege;
gi . Anm. S. 50 358 16. 1 6. Di, g. ge, , geh gei Schwoéöers, Berlin, Turmstr. 33. Vor—
richtung zum Ablegen der abgeschnittenen Kopien für Kopiermaschinen mit schwin⸗ gendem Messer. 17. 7. 18. 6, 5. F. 44 893. Chemisch⸗Technisches Ingenieurbüro Hermann Frischer, Berlin⸗ ehlendorf. Verfahren zur Herstellung von wetterbeständigen Ammonnitrat⸗ bereitungen. 11. 7. 15. Se, 3. A. 31 984. Allgemeine Elek⸗ nir tt e r , r, Berlin. Verfahren zur Oberflächenhärtung von Eisen und kohlenstoffarmem Stahl durch unmittel⸗ bares Eintauchen in ein Salzbad. 4. 7. 19. Da, 14. A. 31 268. Aktiengesellschaft der Eisen. & Stahlwerke vormals Georg Fischer, Schaffhausen, Schweiz Vertr.: R Schwaebsch, Patz Anw., Stuttgart. Vorrichtung zur Verhinderung des Wanderns der Eisenbahnschienen. 16.12.18. 2Od, 31. Sch. 58 528. weizerische Industrie Gesellschaft, euhausen, Schweiz; Vertr M. Mossig, Pat. Anw., Berlin SW. 29. Vorrichtung zur Ver⸗ änderung der Spurweite von Eisenbahn— fahrzeugen; Zus. z. Pat. 313 697. 15.65.20. 2e, 2. V. 15396. Eliezer Vinograd u. Maximilian Nestorovich, New . City; Vertr.; W. Zimmerstädt, Pat. Anw., Berlin 8SW 47. Selbsttätige Kupp⸗ lung für Eisenbahnwagen. 22. 3. 20. 20e, 16. T. 24 980, Peter Thielmann, Silschede i. W. Förderwagen⸗Zugöse. 12 20e, 23. V. 15 704. Heinrich Vester, Frankfurt a. M., Elbestr. 39. Eisenbahn⸗ Zug⸗ und Stoßvorrichtung. 8. 7. 20
T0i, . M. 72 308. Lon Maghin, Bressoux, Belgien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, Berlin W. 57. Weiche für Straßenbahn oder Eisenbahngleise. .
Tot, 35. H. 78 458. Dr. Erich F.
Huth G. m. b. H., Berlin. Anordnung elektrischer Sende⸗ und Empfangsein⸗ richtungen auf Landfahrzeugen. 15. 3. 2061, 5. A. 33 574. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Schaltung
u, Hermann Abstoß, Berlin⸗Tempelhof, Ringbahnstr. 36. Zweiteiliger elektrischer
Schalter. 30. 3. 21.
21e, 29. L. 49 486. Lüdenscheider Me⸗ tall-Werke Akt - Ges. vorm. Julius Fischer G Basse, Lüdenscheid. Dreh schalter mit Rastensperrung. 10. 12. 19. 21e, 30. S. 52 706. Carl Gustaf
Sundsn, Göteborg; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SG. 51. Bruckfnopfschalter. 6. 4. 26. Schweden 6. 3. 20.
2e, 33. V. 16145. Heinrich Vagghsen, Eschweiler b. Aachen. Elektrischer Schal⸗ ter mit Quecksilberkontakt. 3. 1. 21. 2e, 35. S. 43 145. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Siemensstadt h. Berlin. Pneumatische, Lichtbogenlösch⸗ porrichtung für elektrische Oelschalter. .
2c, 39. A. 34 718. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗-Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum Bewegen von Steuerapparaten. 14 1 21 sterbpeich 17. 1. 20
2c, 53. S. 52 035. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Inbetriebsetzen elektrisch betriebener Zentrifugen. 20. 1.20. 2e, 54. G. 49 356. Kurt Getreuer, Berlin, Neue Hochstr. 32. Glektrisches Kontaktinstrument. 18. 10. 19.
21f, 42. C. 26 388. Emanuel Cervenka, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl.Ing. Hans Caminer, Berlin W. 52, u. Dipl.“ Ing. Karl Wentzel, Frankfurt a. M. Einrichtung, zur. Verhinderung des Schwärzens der Glasbirne bei elektrischen Glühlampen mit Gasfüllung. 15. 5. 14 219g, 10. D. 38 311. Deutsche Tele⸗ phonwerke, G. m. b. H. Berlin. Regel⸗ barer Kondensator für Hochspannungs⸗ , .
219, 11. J. 20 549. Igranic Electric Company Limited, London; Vertr.; Dr. Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin RW. 21. Elektrische Entladungsröhre, insbesondere für Verstärker mit einem Gitter. 9. . 20. Enaland 17. 10. 15. 2Ig, 11. P. 38 690. Julius Pintsch, Akt. Ges., Berlin. Anordnung zur Ent⸗ gasung von großflächigen. Kathoden in Vakunmröhren mit selbständiger Ent⸗ ladung. 5. 11. 19. g. 11. R. 49 634. Dr. Dahid Reichinstein, Leipzig, Beethovenstr. 17. Anordnung zur Verstärkung schwacher Gleichströme. 25. 2. 20.
21g, 18. R. 49 182. Reiniger, Gehbert S Schall, Akt. Ges., Erlangen. Ein⸗ richtung zum wahlweisen Betriebe von Röntgenröhren mit starken oder schwäche⸗ ren Strömen von einer Maschinenwechsel⸗ stromquelle aus unter Benutzung eines umlaufenden Hochspannungsgleichrichters. 3 19.
219, 18. T. 24 222. Dr. Erich Tiede, Berkin, Belle⸗Alliance⸗Str. 40. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Röntgen— schirmen. 14. 7. 20. ö.
21g, 19. R. 49 939. Radiumbad Ober⸗ schlema⸗Schneeberg G. m. b. H., Oher⸗ schlema, Erzgeb. Verfahren zur Ueber⸗ führung großer Mengen Emanation aus radioaktivem Wasser in kleinere Gefäße ohne Anwendung von Druck. 8. 4. 20.
19. 21g, 30. . S806 4273. Hannobersche Glas-
instrumentenfabrik Dr. North K Loosli,
K. G., Hannober. Verfahren zur Er⸗
zum Anlassen und Regeln von mehreren zeugung eines sehr hohen Vakuums zusammenarbeitenden Cin. oder Mehr, mittels Strömung elektrisch geladener Phasenkollektormotoren, insbesondere von Veilchen. 4. 3. 20.
Bahnmotoren. 31. J. 20. . Th, 2. Sch. 57 481. Fa. CG. Schnie⸗ Zaa, 1. P. 41 106. Paul Pfitzner, wind, Neuenrade i. W. Elektrischer Ziegenhals. Apparat zum Erlernen der Heiz- und Widerstandskörper. 10. 2. 20.
Morseschrift. 9. 12. 20.
2a, 13. K. 71 792. Wenzel Knobloch, Berlin⸗Pankow, Görschstr. 14. Einrich⸗ tung zur Erreichung des vollständigen Gleichlaufes zweier Wellen, insbesondere Typenradwellen bei Ferndruckern unter Benutzung von synchronen Mehrphasen⸗ motoren. 26. 1. XV.
2Ia, 45. V. 14877. Joseph. Massolle u. Dr. Joseph Engl, Berlin⸗Grunewald, Tunostr. 60, u, Hans Voat, Berlin⸗ Schöneberg, Königsweg 9. Schaltung zur Verstärkung elektrischer Ströme und Spannungen. 8. 8. 19.
2ZIe, 44. H. 89 092. Dr. Erich F. Huth G. m. b. Q. u. Dipl.Ing. Bruno Rosen⸗ baum, Wilhelmstr. 130 — 132, Berlin. Schaltungsanordnung zum Laden und Entladen von Akkumulatoren. 18. 2. 20. 2e, 1. T. 23 518. Heinrich Tschelnitz, Wien; Vertr.: Dipl-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 11. Verfahren zur Herstellung von festen Leitern der Elek— trizität mit einem Gehalt an radioaktiven Stoffen. 14.1. 20. Oesterreich 11. 12. 18. 2Ie, 29. A. 3 165. Karl Abstoß jr.
Tih, 3. R rüd mann, Wülfrath. Kontakteinrichtung an elektrischen Bügeleisen. 20. 2. 29.
22h, 1. T. 23 933. Plauson's For⸗ chungsinstitut, G. m, b. H., Hamburg. erfahren zur Gewinnung von hoch— wertigen Harzen aus Terpentin sowie , Roh⸗ und Scharrharzen.
2Z2i, 2. K. 63 290. Chemische Fahrik Mahler und Dr. Supf. Kommandit⸗-Ge⸗ sellschaft, Berlin. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Klebstoffes aus Kartoffel⸗ stͤrke. 25. 10 16
24b, 7. J. 20 534. Andreas Junker, Stolberg, Rhld. Zerstäuberbrenner für flüssige Brennstoffe. 8.7 20.
2c, 4 F. 43 261. Faęroneisen⸗Walzwerk X. Mannstaedt & Cie., Akt Ges. u. Dipl.Ing. Hugo Bansen, Troisdorf. Steinerner Wärmeagustauscher. 30. 5. 18. 24e, 9. A 30 549. Allgemeine Elek— trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin, u. Dr. Friedrich Münzinger, Berlin, Friedrich⸗ Karl⸗Ufer 2— 4. Beschickungsvorrichtung
mit schwenkbarem Verteiler für Gas⸗
erzeuger. 13. 6. 18.
Harburg g. d. Elbe,
2Z5b, 1. P. 41 306 Franz Porombkg, Fleiwitz. S. S, u. Johann Katzmarczyk, Naklo, O. S. Rundflechtmaschine. 17.1.1.
27e, 6. M. 73 740. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.:
Jh. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 59. Elektromotorisch angetriebenes, transportables Kreiselgebläse 17. 5. 21. Schweiz 19. 4. 21. 2Sa, 3. G. 47 455. Gerb⸗ und Farb⸗ stoffwerke H. Renner & Co. Akt Ges., Hamburg. Verfahren zur Herstellung heterogener oder homogener peptisierter Mineralgerhmittel. 28. 11. 18 Ob, 4. B. 98 180. Fa. Alwin Berger, Berlin. Bohrinstrument für zahnärztliche Zwecke. 5. 2. 31. 3ob, 8. H. 83 336. Carl Hiltebrandt, Essen, Bertoldstr 8. Zahnkrone. 1. 12.26. 3oOb, 14. C. 291323. Dr. Adolph Charmack, Berlin⸗Steglitz, Schloßstr. 35. Vorrichtung zum Entfernen der Stifte , Stiftzähne. 19. 7. 20. 30d, 25. K. 74 565. Friedrich Emil Krauß, , , i. Sa. Schraub⸗ verschluß für Wärmflaschen. 1. 16. 20. 290f, 19). H. 76 457. Dr. Erich F. uth G. m. b. H., Berlin, u. Dr. Erich enschke, . Str. Hb, Berlin⸗ ö
; Fir; , , . lektrische Heißluftdusche. 230i, h. D. 33 556. Gesellschaft für
Verwertung chemischer Produkte m. b. H. Kommanditgesellschaft, Berlin. Patrone für abgeschlossene Atmungsapparate mit aus Superoryden bestehenden Austausch—⸗ tian, 6 ..
3He, 256. W. 56 651. Franz Werner, . Holzweg 42. Be⸗ . für Spritzgußvorrichtungen.
34Ab, 13. H. 79 445. ermann Hödel, Ver dau, Sa Un , . R. schaftsmaschinen. 20. 12. 19.
24Af, 26. L. 49 9561. Gottlieb Landies, Berlin, Motzstr. 25. Bespannung für außen am Fenster angebrachte, nach Ge-
hrauch anklapphare. Bettlüfterrahmen; 391 J 153 3 20.
3249, S. 56 012. Otto Seifert, Neuhausen b. Dresden. Zerlegbarer Stuhl mit Einlegesitz. 39. 3. 21
Fäg, 19. Ii. 35 S9. lto Aurich, KLirchhofstt. 42, u. Martin Zähler, Johann⸗Huß⸗Str. 3, Neukölln. Fuß⸗ schemel. 8. 4. 21. . 24, 1. W. 55 667. Hugo Wagenbach,
Stuttgart, Eberhardstr. 71, u. Wilhelm Enderle, Um a. D., Bessererstr. 24. kö Flanschring für Kochtöpfe. k
341, 2. F. 47 464. Andrs Flury St. eclien Ech rr Vertr.: Hip r, O. Schmiedt, Pat. Anw., Stuttgart. Siedevorrichtung mit einem den Feue— rungsraum umgebenden doppelwandigen . 12. 8. 20. Schweiz
30 18. 19.
278, 24. H. 79 154. Rudolf Heller, Miltenberg a. Main. Dichtungsverschluß. für Schiebetüren und Schiebefenster. 24. 11. 19.
378, 23. St,. 34 012. Jakob Stahl, Nürnberg, Geibelstr. 5. Ausstellvor⸗ richtung für Rolläden. 15. J. 21. 278, 36. T. A 318. Ernst Tritschler, Freiburg j. Br., Thurnseestr. 33. Stachel⸗ draht. 14. 8. 20.
3Sa, 4. M. 7I 819. Heinrich Mager, Braunschweig, een sser II. Lagerführung für die obere Leitscheibe an Bandsäge⸗ maschinen. 17. 12. 20.
Sa, 9. M. 69 606. Gustav Mewes, Hamburg, Billwärder Neuedeich 265. Zusammenklappbarer 64 10.6. 20. Ya, 19. G. 52 295. Ewald Goltstein, Bonn, Argelander Str. 17. Verfahren zum Kondensieren von Gasen aus Gas« öl bg, , d s, g
39a, 20. H. ö ebrüder Hoyer, Naumburg a. S. Vorrichtung ö. spannen bon abzuschleifenden Kämmen, Haarschmuck oder ähnlichen Gegenständen aus Zelluloid, Horn, Metall usw. 98. 3. 20. 119, J.. M. . 69 897. Maschinenfabrik K Eisengießerei Wilhelm Quade, G. m. s H., u. Krafft Göbel, Guben, N. E. ö mit einer Pickerwalze.
He, 2. F. 46 393. Elisabetha Funke, Zürich; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. Hut, insbesondere Damenhut, mit Schutzvorrichtung gegen Regen und
Sonne. 2. 3. 20. Schweiz 26. 11. 19. 129, 122. O. 474 iar Hardt, ö F! Kron , r. 3. Fllipsenzirkel. Zus. z. Pat. ; 14. 17. h . r 12a, 20. B. 96332. Albert Bahls, Eilenburg. Vorrichtung zur Anfertigung