Versammlung ist eine Niederschry⸗= aufzunehmen säenen vollzogen wird. Köschfist it der Auffichtẽbehörde zu erteilen.

Der Varstand ist beschlußfähig bei Anwesenheit von drei Mit- * einschließlich des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters. Er faßt seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmen⸗ gleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Ueber die Beschlüsse des Vorstandes ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Vorsitzenden vollzogen wird. In dringenden Fällen kann auch ohne Versammlung der Vorstandsmitglieder auf schriftlichem Wege eine Beschlußfassung herbeigeführt werden. Die Zuschrift des Vorsitzenden an die Vorstandsmitglieder muß auch in diesem Falle in eingeschriebenem Brief erfolgen. Von den Niederschriften fab Abschriften an die Auffichtsbehörde zu geben.

5 10. Vorstand.

Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem stell⸗ vertretenden Vorsitzenden, welche beide nicht Mitglieder des Ver⸗ bandes zu sein brauchen, und drei Mitgliedern als Beisitzende. Zwei Mitglieder wählt in den Vorstand der christliche Gewerk⸗ Derein der oberländischen Kanalschiffer, die drei übrigen Vorstands⸗ mitglieder, von denen zwei nicht. Mitglieder des Gewerkvereins sein dürfen, werden von der Mitgliederversammlung gewählt und durch die Aufsichtsbehörde ernannt. Den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden wählt die Mitgliederversammlung aus der Reihe der Vorstandsmitglieder. Die Amtsdauer beträgt ein Jahr. Das Amt des Vorsitzenden und der anderen Mit⸗ glieder des Vorstandes ist ein Ehrenamt. Die aus der Amts⸗ führung entstehenden baren Unkosten sind zu ersetzen. Vorstands⸗ mitglieder haben, sofern sie nicht Mitglieder des Verbandes sind, in der Mitgliederversammlung kein Stimmrecht. Der Vorstand vertritt den Verband gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines n, Vertreters.

. BSefugnisse.

Dem Vorstande liegen insbesondere ob: Jö

1. die Aufstellung und laufende Führung eines Verzeichnisses der Mitglieder des Verbandes:

2. die Aufftellung der JahresrecKnung und die Erstattung des Rechenschaftsberichtes an die Aufsichtsbehörde und die Mit⸗ gliederversammlung; . ;

3. bie Anstellung des Geschäftsführers und sonstiger Verbands⸗ angestellten; . ;

4. die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversamm⸗ lung und der Anordnungen der Behörden, soweit der Betriebsverband damit betraut ist, sowie die Ueberwachung der Beobachtung dieser Beschlüsse und der Befolgung dieser Anordnungen bei den Mitgliedern;

die Verhängung von Ordnungsstrafen; .

die Vorbereitung der auf die Tagesordnung der Mitglieder- versammlung zu setzenden Angelegenheiten;

alle übrigen Geschäfte, soweit sie nicht durch die Satzung der . oder dem Geschäftsführer über⸗ wiesen sind.

2 D8 21

8 1. Sitzungen.

Der Vorstand tritt zusammen, so oft der Vorsitzende dieses für erforderlich hält, mindestens jedoch einmal in jedem Kalender⸗ vierteljahr. Der Vorfitzende ist verpflichtet, unverzüglich eine Sitzung des Vorstandes einzuberufen, wenn diese von der Auf— sichtsbehörde oder mindestens zwei Vorstandsmitaliedern schriftlich unter Angabe des Zweckes und Grundes beantragt ist. Zu den Vorstandssitzungen hat der Vorsitzende die Aufsichtsbehörden und die Vorstandsmitglieder durch eingeschriebenen Brief einzuladen.

5§ 13. Zeichnungen.

Schriftliche Erklärungen des Vorstandes, die den Verband verpflichten sollen, sind von dem Vorsitzenden und einem Mitaliede des Vorstandes zu unterzeichnen. berechtigt, dem Geschäftsführer Zeichnungsbefugnis zu erteilen.

5 14. Geschäftsführer.

Zur Führung der laufenden Geschäfte werden von dem Vor⸗ stande ein oder mehrere Geschäftsführer bestellt. Die Bestellung und der mit der Geschäftsführung zu ere Anstellungs⸗ vertrag bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Diese gilt als erteilt, wenn nicht binnen 19 Tagen seit Zugang des Ge⸗ neh igungsantrages Einspruch erhoben wird.

Wer Geschäftsführer besorgt den gesamten Geschäfts⸗, ins⸗ besondere Schriftverkehr des Verbandes, soweit er nicht dem Vor⸗ stande vorbehalten ist, und erlediat die ihm sonst vom Vorstande überwiesenen Geschäfte. Die Bestellung ist jederzeit widerruflich, unbeschadet der dem Geschäftsführer auf Grund des Anstellungs— vertrages zustehenden Rechte.

III. Verpflichtungen der Mitglieder. 5 15.

Die Mitalieder sind verpflichtet:

16 Zwecke des Verbandes nach jeder Richtung hin zu ördern;

2. alle zur Erhaltung der Aufgaben des Verbandes getroffenen Anordnungen des Vorstandes, insbesondere auch diejenigen über das Meldewesen genau zu befolgen und jede von dem Vorstand zur Erreichung der Verbandszwecke für notwendig erachtete Auskunft zu geben, soweit erforderlich unter Vor⸗ gung darauf bezüglicher Schriftstücke und Urkunden.

IV. Auflösung und Liquidation.

§5 16.

Der Betriebs verband wird aufgelöst durch Verfügung der Auf⸗ sichtsbehörde.

Die Liquidation erfolgt durch den Geschäftsführer, sofern nicht der Vorstand andere Personen dazu bestimmt. Ueber die Ver⸗ wendung des nach Deckung der Verbindlichkeiten verbleibenden Verbandsvermögens beschließt die letzte Mitgliederversammlung.

V. Schlußbestimmung.

8 I. Geschäfts jahr und Geschäftsbericht.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorstand hat für jedes verflofsene Geschäftsjahr in den ersten beiden Monaten bes darauf folgenden Jahres eine Bilanz sowie eine Gewinn⸗ und Verlustrechnung aufzustellen und diese nebst einem, den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse des Verbandes darstellenden Be⸗ richt (Jahresbericht) der Mitgliederversammlung und der Aufsichts⸗ behörde vorzulegen. Die Prüfung und Abnahme der Jahresrech⸗ nung erfolgt durch die e, ,, .

. Bekanntmachungen.

Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen, soweit ein Aushang an Stellen, die den Mitgliedern zugänglich sind, nicht genügt, in den vom Vorstande zu bestimmendan Tagesblättern oder durch besondere Zuschriften an die Mitglieder.

VI. Ordnungsstrafen. § 19.

Wegen schuldhafter Verletzung der 3 der Anordnungen der Verbandsorgane oder der Verkehrsbehörden, soweit der Be⸗ triebs verband mit ihrer Durchfüu ng betraut ist, kann der Vor⸗ stand ein Mitglied in eine in die Kasse des Verbandes fließende Ordnungsstrafe von 10 bis 1000 Mart negßmen, welche im e

die vom Vor⸗

Im übrigen ist der Vorstand

des Verwaltungszwangsverfahrens beitreibbar ist. Im Wieder- 26 falle kann das Mitglied für eine bestimmte Zeit von den

K des Verbandes ausgeschlossen werden. Gegen die Entscheidung des Vorstandes findei innerhalb zweier Wochen seit Zugang die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde statt.

Die Mitgliederversammlung kann durch Beschluß dem Vo r⸗ stand die Befugnis erteilen, das im Absatz 1 bestimmte Strafmaß bis zu einer von ihr festzusetzenden Höchstgrenze wieder herabzu⸗ setzen. Diesbezügliche ö der Mitgliederversammlung sind gemäß 5 18 dieser Satzung ö entlich bekannt zu geben.

VII. nebergangsvorschriften.

Vorstehende Satzung tritt mit dem von der Aufsichtsbehörde k bestimmenden Tage in Kraft. Bis zu demselben bleiben die estimmungen der Satzung des Betriebsverbandes der oberländi⸗ schen n fit vom 36. März 1918 in Geltung. .

Berlin, den 6. Juni 1921.

Der Reichs verkehrsminister. Kir sch stein.

Pren ßen.

Ministerium des Innern.

Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des 3 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 39. Juli 1885 G. S. S. 195) den Regierungsrat Dr. jur. Lobe in Breslau zum Mitglied des Bezirksausschusses in Allenstein und zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Vorsitz dieser . mit der Amtsbezeichnung „Verwaltungsgerichts direktor“ ernann

Das Preußische Staatsministerium hat den Oberregierungs⸗

und Schulrat Dr. Maskus in Köln zum Oberregierungsrat ernannt. Ihm ist die Stelle des ersten Dirigenten der Kirchen⸗ und Schulabteilung bei der Regierung in Oppeln übertragen worden.

Justizministerium.

RA., IRat Dr. von Velsen in Düsseldorf ist zum KGRat ernannt.

LGRat Dr. Werr in Neuwied ist infolge seiner Er⸗ nennung zum Ministerialrat im preußischen Finanzministerium aus dem Justizdienste geschieden.

Dem AGRat, GIRat Kirschstein in Eilenburg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt, dem AGRat Roehrig in Siegen und dem AR. Riefer die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt.

Zu LGRäten sind ernannt: die GerAssess. Dr. Cranz in Landsberg a. W. und Dr. Kurt Meyer in Beuthen i. O. Schl.

AGGRat Kramer in Itzehoe ist gestorben.

Der Divisions pfarrer a. W. D. Dr. Martin Brückner ist zum evangelischen Strafanstaltspfarrer beim Untersuchungsgefängnis in Berlin ernannt.

Zu Notaren sind ernannt: LG Dir., Geh. Mat Dr. Hiek⸗ mann vom LG. III in Berlin in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirke des AG. Berlin⸗Mitte gehört, die RA. Ernst Büge in Senftenberg, Willy Püschel in Pitschen, Dr. Viktor Friedberg in Hannover ausschließlich der früheren Stadtgemeinde Linden, Dr. Julius Riese in Magdeburg und Ludwig Krieghoff in Suhl.

In der Liste der RA. sind gelöscht die RA.; Dr. Thoß bei dem OLG. in Frankfurt a. M., IRat Preußler in Berlin⸗Pankow bei den LG. I, UL und II in Berlin, Rhein⸗ hold bei dem LG. 1 in Berlin, Dr. Kerber bei dem AG. in Ohligs und Hagen bei dem AG, in St. Goar.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen:

JL. folgende bei dem LG. 1 zugelassene Rechtsanwälte zu⸗ gleich bei dem SG. II und MI in Berlin: Kurt Bauchwitz, Sallh Cheim, Dr. Ottos Cohn, Dr. Fritz Dete rt, Franz Fabian, Dr. Hans Friedeberg, Richard Glogauer, Dr. Fritz Glaser, Dr. Karl n, ,,. Hen⸗ ning, Hans Gerd Haase, IRat Samuel Ja recki, Dr. Karl Johanny, Oskar Montag, Konrad Müller, Dr. Kurt Sach, Dr. Willy Wollenzien und Dr. Kurt Zencke,

JI. folgende bei dem LG. I zugelassene Rechtsanwälte zu⸗ gleich bei den LG. L und I in Berlin: Dr. Walter Asch, Dr. Felix Herrnberg, Walter Hoepffner, Dr. Robert Müller, Dr. Hans Neufeld, Lothar Peisach, Max Rumpel und Dr. Bernhard Steinrück,

III. folgende bei dem LG. HI zugelassene Rechtsanwälte zugleich bei den LG. JI und U in Berlin: Dr. Leonhard Holz, Dr. Wilhelm Michaeli,. Wilhelm Müller, Mat Paul Sch ulz und Dr. Kurt Werthauer.

In die Liste der Rechtsanwälte sind ferner eingetragen: LGDir., Geh IRat Dr. Hiekmann vom LG. UI bei dem LG. IL in Berlin, Notar Dr. Schönith in Kastellaun bei dem AG. daselbst, die RA.: Dr. Kerber aus Ohligs bei dem LG. in Düsseldorf, IRat Löwenhagen, Dr. Bielenberg, Dr. Kröger, Kuckuck und Dr. Sey del, bisher bei dem AG. in Blankenese, auch bei dem LG. in Altona, Dr. Lem ke, bisher bei den 8G. IJ, IL und II in Berlin, auch bei dem AG. Berlin⸗Schöneberg, Püschel aus Glogau bei dem AG. in Pitschen, Hagen aus St. Goar bei dem AG. in Wallmerod, Ewers aus Sonderburg bei dem AG. in Eckernförde, die früheren R.:. GehRegRat Hackelöer-Köbbinghoff bei bem „Schuchardt bei dem AG. in Grottkau, die GerAssess.. Otto Ludwig bei dem LG. in Frankfurt 4. M., Gripp bei dem AG. in Meldorf, die früheren GerAssess.: Dr. Otto Jaeckel bei dem AG. und dem LG. in Görlitz, Lenzberg bei dem AG. und dem 2G. in Hannover und Komorowski bei dem AG. in Muskau in O. L.

Zu GerAssess. sind ernannt die Referendare Ludwig Bach, Walter Steinberg, Karl Hollefreund, Erich . Dr. , ,,. ann, Dr. Walter Wetzel im Bez. des KG., Senj iebler, Dr. Franz Staub, . Jen ge, Dr. rtin Jüttner im Bez. des OLG. Breslau, Dr. Kurt . im s des OLG. Celle, Heinrich Eicken⸗ busch, Dr. Helnrich Mohrien, Dr. Georg Rumpe im Bez. des OLG. Hamm, Dr. Friedrich Peine im Bez. des OLG. Kiel, Dr. Georg Blancke, Otto Becker im Bez. des OLG. Köln, Ernst Dreyer, Dr. Lothar Nieswandt, Fritz Slomma, Dr. Alfred Petzall im Bez. des OLG. Königs⸗ berg i. Pr. Fri reiten stein, Dr. jur. et rer. pol. Ernst Knoli, Nibert Bothe im Bej. bes DSG. Jlaumburg . S. kö. Schleiffer und Kurt Becker im Bez. des OLG.

ettin.

GerAssess. Mende ist infolge seiner Ernennung zum Reg.⸗Assessor aus dem Justizdienste geschieden.

Den GerAssess. Dr. Bitter, Dr. Hil lemann, Kleine, Nacken, Dr. Walter Schulz, Dr. Steinbock, Stumpe und Troost ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justiz⸗ dienste erteilt.

ini ium r Wi senschaft, ein iß eig n, Kr fell lsn ch

Der Rektor Völker aus Osnabrück ist zum Kreis in Papenburg, Regierungsbezirk Osnabrück, ernannt in

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Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Ausschuß des Reichsrats für Verfassun celcfforba n hielt heute Sitzung. . g und

Kun st s

Gemäß Artikel La des Zahlungsplanes des Repargtine— ausschusses vom 5. Mai d. J. ist Deutch land verpflichte, bem Ausschuß bis zum 1. Juli Schuld verschreibungen ür einen Hetrag pon 12 Milliarden Go0dm ark als Erjgz ür die Schulbverschreibungen, welche auf Grund des 3 126

er Unlage Ji von Teil WNMü (Reparation) des Vertrags van Versailles bereitz übergeben sind oder noch übergeben werden müßten, auszuhändigen. In Erfüllung dieser Verpflichtung ist dem Kepargtiongausschuß zum J. Juli durch die Kriegt⸗ lastenkommifsion eine, Schuldverschreibung übergeben warden, deren wichtigste Bestimmungen laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ die folgenden sind: r;

Das Deutsche Reich schuldet dem Inhaber Lieser Schuld verschreibung den Betrag von 12 Milliarden Mark Geld von dem am J. Jan ar 1h ld gefetzlich bestimmt gewesenen Sewicht und Fein.

ehalt. Diese , . wird in Mark Gold von 7 Mai 19231 ab mit 5 vo ihres gesamten Nennbetrages verzinst und von 1. Mai 1821 ab jährlich mit L o/o, unter Zuwachs der durch die Tügung ersparten Zinsen durch Rückzahlung zum Nennwerte getilgt. Ünbeschadet der Bestimmungen 248 und 251 des Vertrages von Verfallles hasten für die Schuldverschreibung der gesamte Besitz und alle Einnahmequellen deg Deutschen Reiches und der deutschen Staaten an erster Stelle. Insbesondere ist der Zins, und Tilgung dienft durch die jährlich von Deutschland gemäß Artikel Lö des Zahlungsplanes zu bewirkenden Zahlungen sichergestellt. R Als ee ben eu diese Zahlungen bestimmt die deutsche

ierung an erster Stelle

3 3 Erträgnisse aller deutschen See⸗ und Landzölle und inz⸗ besondere aller Aus. und Ginfuhrabgaben,

Y die Erträgnisse einer Abgabe bon 25 vH auf den Wert aller deutschen Ausfuhr, die nicht bereits einer anderweit auferlegten gleichen oder höheren Abgabe unterworfen ist, .

ch die Erträgnisse derjenigen direkten oder indirekten Steuern oder irgendwelcher sonstigen Fonds, die von der deutschen Regierung vorgeschlagen und von dem gemäß Artikel 1V des a ,, gebildeten Garantiekomitee in Ergänzung oder als Ersatz für die oben

Fonds angenommen werden.

Die Schuldverschreibung ist jetzt und in Zukunft befreit von allen deutschen Steuern und Lasten aller Art. Das Deutsche Reih wird auf Verlangen des Inhabers oder des Reparationsaußschusse im Umtausch gegen diese Schuldverschreibung kostenlos mit, Zintz⸗ scheinen ausgestaktete Teilschuldverschreibungen von gleichem Grant nennwert abzüglich etwa schon getilgter Beträge ausgeben. Foim, Inhalt, Betrag und Zahlungsort, sowie die Währung, in der die im gn zu erfolgen haben, werden vom Reparationsausschuß estimmt.

Bis zum 30. Juni 1921 sind der Entente 12 099 Beute⸗ fahrzeuge zurückgegeben, und zwar an Frankreich 3563 Staatsbahnwagen und 53651 Privatwagen, an Belgien SI II Staatsbahnwagen und 115 Privatwagen.

unter a und b genannten

Oesterreich.

Der Bundesrat hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, egen den , des Nationalrats zür Durch⸗ a einer Volksbefragung und einen an den Rat bes Völkerbund es auf Grund des Artikels S5 des Frieden vertrages zu stellenden Antrag keinen Einspruch zu erheben.

In seinem Bericht bezeichnete Berichterstatter Dr. Hartmann, dem Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, das Gesetz als eine det vielen Etappen auf dem Wege zum n hn ß an dat Deutsche Reich. Jeder Verfuch, den Ausdruck bes Wunscht der österreichischen Bevölkerung zu verhindern, sei eigentlich da Jeichen eines bösen Gewisseng, das nicht wolle, daß die Absicht de Deutschöfterreicher vor aller Welt kund werde, das Selbstbestimmunge⸗ recht im Sinne des Anschlusses an Deutschland ausüben zu wollen. Trotz aller Not von außen und von innen wolle auch ir f seine geheiligten Grenzen haben, die aber nicht auf strateglsche Noth wendigkelten und auf den saero egoismo zurlickaingen, sondern auf bar Gelb stbestimmungrecht der Völker. Der gröoßdeuische Bunzetut Bierbaumer begrüßte gleichfalls das Gesetz, wenn er auch den Mangel der Festsetzung eines Termins für die Befragung bedauere

— Der Hauptaus schuß genehmigte in seiner in Sitzung gegen die Stimmen der Sozialdemokraten die Ver⸗ ordnung der Bundesregierung, betreffend Wen ert det Gebühren für die Beförderung von Post endu ngen. Die Verordnung erhöht die gegenwartigen ostgebühren um [00 vH. Die Briefpostgebühren im Ortzverkehr werden 3 Kronen, im Fernverkehr 4 Kronen, die Gebühr für ene Posttarte 2 Kronen betragen. Im Weltpostwereins verlehr wird hie Brief gebühr 10 Kronen, die Gebühr für eine Postlatt 6 Kronen betragen.

Großbritannien und Irland.

Die amerikanische Botscha ft in London teilt heziglih ber vom Präsidenten Harding ergriffenen Initiative in der. lb rästungsgfrage folgende, vom Sigatsdepartement in Wahink⸗ ton ausgegebene Erklärung mit:

Im r auf die westreichende Bedeutung der Frage znr Beschränkung der Rüstungen hat der Präsident bei Groß⸗ brikannien, Frankreich, Itglien und Jazan i,

efragt, ob sie an einer Konferenz zur Besprechung dieler Ange leg eit in Washington zu einem gegenseitig vereinbarten Jeit punkt tei . nehmen würden. Der Präsident hat vorgeschlagen, daß dit . des Stillen Ozeans und des Fernen Ostens, die mit der ht it ung, frage in enger Verbindung steben, gleichfalls auf dieser Konferenj . syrochen werden, um eine allgemeine Verständigung über die politi . Grundfätze im Fernen Sssen' herbeizuführen. China ist eingela ö worden, an der Besprechung, bekreffend den Fernen Osten, tei zunehmen. b der — In der gestrigen Sitzung des unter ee f ga le Premierminister Lloyd George eine längere Erklärung el den englisch⸗japanischen Vertrag und die Poli 1 Englands im Fernen Osten und im Stil len Ozean ab. Er fagte den? „Wolffschen Telegraphenbüro zufolge;

Zwischen der britischen Regierung einerseits und Amerifa. J 9. und Ching habe ein eingehender ee e n i gc ait i Die Vereinigten Staaten ebenso wie China hätten eine gte g, eingenommen, die den Wünschen Englands entspreche dine Japan liege noch keine endgültige Aeußerung vor, ech l. man hoffen, daß auch sie in gönstigem Sinne ergehen an, Mit den Vereinigten Staaten seien Verhandlungen einge

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n nso wie die weitere In enten Ha nd des Fernen

it größter

„ Siner Meldung des faehe hat de Valera eine wer gerichtet. in der er sie auffordert, während der Waffen- frrengste Dizi lin zu wahren, und erklärt, daß die irische egation bei den bevo tehenden Verhandlungen ihr Aeußerstes aiepithe, um eine gerechte und friedliche Lösung herbei— sihten. Aber die Geschichte, besonders Irlands, warne vor nbeligem Vertrauen. Wenn wiederum Gewalt gegen unsere ian angewendet werden soll,“ so schließt die Proklamation, ham müssen wir bereit sein, noch einmal Widerstand zu seisten, „alein werden wir es dazu hringen, daß auf die Gewalt unssig verzichtet wirz uõn daß Gerechtigkeit und Vernunft hichetichter anerkannt werden.

Frankreich. deutschen und die französischen Sachver⸗ . traten gestern im M nisterium des Aeußern unter en Jörsitz des Ministers Loucheur zusammen. Der deutsche eihsommissar Dr. Sia gen eimer brachte die Antwort der K

en Ozeans

auchn Regierung auf Bie französischen Vorschläge betreffs r eparafion en zur Kenntnis, insbesondere betreffs der lefermgen, die auf die ant, Schuld während einer gewissen aloe mgerechnet werden sollen. Die Modalifsten der Aus— hung de Programms werden im Laufe von mesteren Unter⸗ ihrngen zwischen den Sachverständigen beider Länder fest⸗ tsezt werden. Die Unterredungen scheinen, wie der Havasbericht i, zn einem günstigen Ergebnis gelangen zu sollen. Die Ichrcchungen haben gestern nachmittag sofort nach Schluß der zulstzung begonnen. Außer Loucheur waren die französischen cherstündigen Seydoux, Cheysson und Petsch zugegen, die auch Fon nm früheren Sitzungen teilgenommen haben. Die deutschen gertteter brachten den Wunsch der Berliner Regierung zum Aus⸗ 6, rasch zu einer Regelung der Frage der Lieferungen in tna ju gelangen. Loucheur erklärke, er teile diesen Stand⸗ nft, die neuen deutschen Vorschläge müßten aber erst geprüft heren. Die Sachverständigen, die mit dieser Arbeit betraut erden, werden sich direkt mit den deutschen Delegierten, jeder her ein bestimmtes Thema, beraten.

— Die Kammer beriet gestern die Zusatzkredite. In heantwortung verschiedener Anfragen sprach der n f. räsident Briand sodann über die cilicische und syrische

rage.

Unt Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ erinnerte er gran, daß die Unferhandlungen über das Abkommen, vom Jahre Biß den berechtigten Anfpruch Frankreichs befriedigt hahen. Infolge tuer Abmachungen handelt es sich nun darum, die Politik Frankreichs härfer festzulegen und die Frage der Abänderung des Vertrags von Iprez über den Abschluß des Friedens mit der Türkei zu lösen, die in den gesamten Verband eing gemeinsame ist. Wir können Cilicien ät riumen, sagte Briand, ohne dort sichere Zustände hergestellt zu cen. Die Kämpfe sind aber eingestellt worden, und wir haben diese Weise koͤstbares französisches Blut gespart. Es wird nun⸗ hr Sache der Naßtionalisten sein, Frankreich die nötigen Bürg⸗ Haften zu geben, und Frankreich wird dann nicht daran denken, irgend elche Eingriffe in das Nationalitätenprinziv vorzunehmen oder unstwie in die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Tin kei ein⸗ greifen. Was Syrien anbelangt, so handelt es sich nicht darum, ses Land zu folonisieren oder dort irgendein Protektorat zu errichten. die örtliche Verwaltung wird eine Versöhnung der verschiedenen hruppen und Richtungen der Bevölkerung sichern müssen. Aber antrech wird feinen leßerlieferungen nicht untreu werden. Es wird m Ewrien bleiben und sein Werk nicht im Stich lassen.

In Beantinortung verfchledener Anfragen üher die gußere. 6 im allgemeinen erklärte der Ministerpräsident Briand dann:

Wenn ich jn hoffnungsvolle Worte aussprechen wollte, so lönnte an sie piellejcht als übertrieben verdächtigen. Aber die Erklärung, ß die Lage Frankreichs reinegroegs beunruhigend ist, balt sich weit pn einem übertriebenen Optimismus entfernt. Frankreich besitzt zur ahrung seiner Interessen und seiner Würde die nötige Kraft, wo anch sei. Die zffentliche Meinung in Denkschland, mag weiterhin n, dem alten Geist der Alldeutschen vergiftet bleiben (M), sie mag blehnen, auz den Ereignissen die richtige Lehre zu ziehen und den mmokratischen Grrungenschaftfen zum Siege zu verhelfen, sie mag ht. ven einem Rachefeldzug sprechen, der jedech unmöglich ; eine Tatsache bleibt ig ft om re, bestehen: Frankreich steht n Rhein und kann nicht zugeben, daß Deutschland so umgestaltet eie daß e eine Drohung är Frankreich darstellen könnte; Bei Erörterung ber CGreignisse in Sberschlefien erklärte Zriand, A6 die französischen Truphen, mstunter in eine äußerst schwierige ae geraten waren, die zu ernstem Blutvergießen hätte führen können. lter die Regierung hat, unter Bissigung der Kammer alles getan, im es zu vermeiden, daß das Land in einé Äbenteuerpolitik gezerrt kerze. General de Rond bat feine Pflicht in bewunderns⸗ tenen Weise erfüllt () unter den allerungünstigsten Bedingungen, . so undanfkar wie nur möglich waren, denn Ober⸗ i ssin steht nicht unter deutscher Oberboheit, sondern ven den Oberkommissaren der Verbandamächte verwaltet. lind Trach sodann über die Ermordung des Majens ,, . . s Ereignis nicht in einem Gebiet unter deulscher Dherhoheit n men ist, war es die Aufgabe unsereg Oberkommissars, zie fungen anzustellen und den ganzen Fall zu übernehmen. Es f sahlreiche Hautzsuchungen vorgenommen. Dagegen war der i des deutschen Außenministers Dr. Rosen nur ein reiner michel (h Briand? trug nunmehr. von neuem den frantzsst, n tand xuft in der doberschlefischen Frag; vor. Die . Regierung halte sich nur an den Friedensvertrag ö Jatsachen schienen zugunsten Polens zu sprechen, und n müßten schon zwingende Bewelsgründe gebracht. perden, mln Mderen Ergebnsssen ju kommen. Die Veibandsmächte seien ö ö Vertreter der Gerechtigkeit. Sie wollten nichis anderes als hien liche und genaue Durchführung der Bestimmungen des iencbertrageg, der eine Abslimmung nach Gemęinden vorgesehen

ug frechter Beräcksichtigung der geographischen. Verhältnisse. Fim n en Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden. Brigand ging zur igen U burteiiung der KriegsFbeschuldigten über bind ervor, daß diese Frage in dem Ultimatum besonders er⸗ ung en sei. Deutschland täte so, als wolle es diese Aburtei⸗ Een nn aber die französische Regierung müßte zu ihrem Be⸗ ö ep sitftengz. daß die AÄnwesenheit ber französischen Abordnung 23 . zweäklog sei, da es sich ja doch nur um ein

sammen und sagle, er habe ein militärisches Vorgehen jederzeit zu bermeiden gesucht. Wenn aber unglücklicherweise die Alldeutschen die

Uebermacht gewinnen sollten, wenn es ihnen gelingen sollte, das Ministerium Wirth 6 vertreiben und r, ,. wieder in! eine

Politik zu stürzen, bie für Frankreich ge dann möge ein jeder wissen: „Frankreich besitzt alles, was es braucht, um die Lage wiederherzu tellen. Nur ein Jahrgang wurde unter die Waffen gerufen, obwohl von gewisser Seite die Einbe⸗ rufung etlicher Jahrgänge gefordert worben war. Die Kammer hat die Haltung des Ministeriums gebilligt. Die. Kontroll⸗ kommission in Deutschland hat in allen Punkten vollste Genugtuung erhalten. Die Lücke in unserem Heer, welche durch die Entlassun des Jahrgangs 1919 entstanden war, ist wieder ausgefüllt. Wir . im Vollbesitz unserer Macht. Wir ben die Zwangsmaßnahmen ergreifen můssen 1. 6 ts der deutschen Weigerung, die Repa⸗ rationspflichten zu erfüllen, 2. wegen der nichterfolgten Bestrafung der Kriegsbeschuldigten, 3. wegen der mangelhaften Entwaffnung Deutschlands. Deutschland hat das Ultimatum angenommen. Wenn die Frage der Kriegsbeschuldigten vor die Verbandgregierungen kommen wird, so werde sie Deutschland , . Habt Ihr sie verurteilt? Wenn Wirth auch alles mögliche getann hat, um sein Versprechen zu erfüllen, o . das doch nicht, um Frankreich lauben, auf die Sanktionen zu verzich ist unmöglich. Aber es ist. für Deutschland nicht einmal wünschengwert, denn wenn später einmal eine alldeutsche Regierung ähnlich unannehmbare Handlungen begehen sollte, so wäre das noch etwas ganz anderes. Die eine Tatsache bleibt doch bestehen, daß Deutschland e eg und besiegt ist. Es ist nichts anderes möglich, als de es seine Verpflichtungen erfüllt.“ Brland schloß mit den Worten: Wir haben es fertig gebracht, un eren Staatshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen. Frankreich wird in einer nahen Zukunft aus seinem Sieg Nutzen ziehen und eine besondere Stellung einnehmen. Dazu ist, es aher nötig, daß das ganze Land den Eindruck gewinnt, auf gefestigter Grundlage arbeiten zu können in al tf fbiftl er wie in finanzieller Beziehung. (Beifall auf allen änken.

B — Der Senat hat den Pertrag von Trianon und das Protokoll über die Minderheiten angenommen.

— Im Namen der parlamentarischen Kammer— gruppe der Freunde Polens haben die Abgeordneten Marin, Refaud und Saget dem Ministerpräsidenten Briand eine Petition mit 650 000 polnischen Unterschriften, haupt⸗ sächlich aus intellektuellen Kreisen, überreicht, in der die Zu⸗ teilung des k von Oberschlesien an

ährlich werden könnte,

zu er⸗ ten. Das

Polen verlangt wir

Litauen.

In der Sitzung der verfassunggebenden Versamm⸗ lung erläuterte der Minister des Aeußern Dr. Puryckis die Stellungnahme der Regierung zum Hrüsseler Projekt und zum Vorschlage bes Völkerbundrats von Genf. Wie die „Litauische Telegraphenagentur / meldet, wird das Brüsseler Projekt kitauis er⸗ seits nicht angenommen. Es ist lediglich zugestimmt worden, in Er⸗ örterungen einzutreten und Verhandlungsbereitschaft zu zeigen. Der e, n des Völkerbundrats wird nicht angenommen. Die Erfüllung des Vertrags von Suwalki wird entschieden verlangt und über weitere Verhandlungen ein neuer Vorschlag des Völkerbundrats erwartet. Einstimmig wurde mit Ein i der Opposition folgende Entschließung angenommen: „Na Anhörung der Stellungnahme der Regierung gibt die ver⸗ ir der ende Versammlung ihre Zustimmung zur Weiter⸗ ührung der Verhandlungen mit Polen und geht zur Tagea⸗ orbnung über.“

Lettland.

Nach ziemlich langer Ministerkrise ist die neue Re⸗ ierung, wie „Politiken“ meldet, jetzt gebildet worden. Sie ist ein Koalitionsministerium, in dem alle . mit Aus⸗ nahme der äußersten Rechten und der äußersten Linken, ver⸗ trelen find. Von den zwölf. Ministern gehören acht den bürgerlichen Parteien an, während vier Minister Sozial⸗ bemokraten sind, die der zweiten Internationale angehören.

Ministerpräsident ist der bisherige Minister des Aeußern Meierowitsch. Türkei.

Nach einer Havasmeldung haben die Griech en den Ver— such gemacht, aus Isnik vorzurügen. Jedoch hat die Be⸗ völkerung der Stadt, die von türkischen Truppenabteilungen verftärkt worden war, 2 km vor der Stadt einen Hinterhalt vorbereitet. Die Griechen konnten umzingelt werden und verloren in dreistündigem Kampf mehr als 400 Tote und Verwundete. Die naflonalistischen Abteilungen konnten viele Waffen, Munition, Zugtzere und Lebenzmittel erbeuten. Rach bieser Niederlage haben die Griechen die Gegend von Isnlk geräumt.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem preußischen Landtag ist die Ausführungz⸗ aan n, 8 dem Volksschullehrerdienst⸗ einkommensgefetz vom 17. Dezember 1920 zur Nach—

prüfung zugegangen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitig keiten.

Die belgischen Metallarbeiter des Beens von Chcrkeroi haben, nach einer Meldung von W. T. B. aus Hr ssgscche e r e b e Kzuỹg⸗ des Stunden le bhns um 10 Cen- fsmes für Erwächsene und h Centimes für die jugendlichen Arbeiter mit Stimmenmehrheit angenommen. Der neue Lohntarif trat am 11. Juli in Kraft.

Aut Colum bus meldet die „Chicago Tribung', daß 35 090 in narbeiter fich mit einer 19prozentigen Lohnherab— etzung einverstanden erklärt haben.

hlfahrtspflege.

Die Bürgerschaft der Stadt Ham burg hat auf Antrag des Senals bo Goο .. für das ODherschles ier - Hilfswerk. gestiffet. Die Sammlungen in Hamburg haben außer leser Stiftung bereits über 1 100 000 gebracht.

Gesundheitswesen, Tierkranłheiten und Absperruugs⸗ . masrregeln.

Gang der gemeingefäbrlichen Krankheiten. Nach den „‚Veröffentlichungen des Reichegesundheitsamts“, . Nr. 27 vom 6. Juli 1921.) Pe st. Marokko. Laut Mitteilung vom 26. April herrschte in Tanger die Pest. . Urugugh. In Montevideo vom 1. bis 28. Februar

1 Erkrankung und 1 Todesfall. Eeuador. Guayaquil vom 1. bis 15. April 10 Er-

krankungen und z salle. z

Briand saßle die gegenwärtige äußere Polttff nochmals kurz zu⸗

Komponisten stand Tschaikowsky mit seinem

Pocken. Deutsches Reich. In der Woche vom 25. Juni bis 2. Juli, wurde 1 Erkrankung in Zarnewan . ĩ Mecklenburg⸗Schwerin) mitgeteilt. .

Flecfieber. , , 6 Erkrankungen und 2 Todesfälle. ̃ . 6 * n. bis 25. Februar je 1 Erkrankung in

Dem Reichsgesundheitsamt ist das Erlöschen der Maul- n d ,,, vom rer fn, He,, .

u 9. Juli gemeldet worden.

Nr. 26 der Versffentlichungen des Reichs- ee n n en,. vom 29. Juni , , enden 36 ang der ,, ,. Krankheiten. — . ung usw. (Deutsches Neich.) Berufstrachten, Berufsabzeichen in Kranken⸗ pflege. — Fieberthermometer. — ( ßen.) Dienstfreimarken. — ad⸗Jo. — Bleiarbeiter. — Kinder als Dix htherie bazillentrãger in Schulen. — Approbation der Kandidaten der Medlzin usw. — Influenza und Schlafkrankheit (Encephalitis lethargitea]. — Krüppel. — Ehrenpreise für Leibesübungen treibende Verbände. — QAdenburg.) Krankenpflegepersonen, Säuglingspflegerinnen. — Schweiz) Gemeingefähr i ze Epidemien. — Tierseuchen im Deutschen Reiche. 15. Juni., — Vermischtes. (Deutsches Reich) Pilze. — (Preußen.) Medizinische und pharmazeutische Hauptprüfungen, 1912 bit 19819. — Frankreich Geisteskrankhelt und Alkohol. — Wochen⸗ tabelle über die Geburts- und r, , n, wn. in den 49 deutschen Orten mit 190 9600 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in einigen größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen an übertragbaren Krankheiten in deutschen und gußerdeutschen Landern. ö , . ᷣ zerhästnisse in en Orten mit 15000 mehr Einwohnern, 1914 bis 19183. .

Theater und Musik.

Das Deutsche Opernhaus, bei dem am 10. Juli die Ferien begonnen haben, hat während der verflossenen Kir . die am 22. August 1920 ihren Anfang nahm, insgesamt 392 Opern⸗ vor stellungen gegeben, von denen 335 Abend⸗ und 57 Nach⸗ mittagsvorstellungen waren. Unter diesen waren 277 deutschen Komponisten gewidmet, von, denen Richard Wagner mit. 74 Auf⸗ — weit an der Spitze steht. Die höchste Zahl erreichte »Tannhäuser“ mit 16 Darbietungen, dann folgen „Lohengrin“ und Die Meistersinger von Nürnberg“ mit 12; „Die Walküre“ wurde 3 mal, Rheingold“ 7 mal und ebenso oft „Parsifal“ gegeben. An zweiter Stelle steht mit 32 Aufführungen Flotow, dessen Stradella“ nicht weniger als 22 mal in Szene ging, an dritter Stelle Johann Strauß mit 28 Aufführungen, an vierter Lortzing mit 24 und an fünfter Stelle Mozart und Beet— hoben mit 21 Aufführungen, Carl Maria von Weher und Eugen Albert halten sich mit je 20 Vorstellungen die Wagschale. — Nach den Aufführungen deutscher Opern wurden am meisten die itglienischen gespielt. Verdls Opern erreichten die Zahl von 26 Aufführungen, während die „Tosca“ . allein an 23 Abenden gegeben werden konnte. Die französischen Komponisten brachten es auf 38 Vor⸗ stellungen (an 14 Abenden Von russischen „Eugen Onegin“ 2 mal auf dem Spielplag. An Neugusfübrungen sah die verflossene Spielzeit = nach Flotews. „Alessandro Stradella= — Die Revolutionshochzeit!“ d' Alberts, die es auf 5 Auf— führungen brachte, dann Rossinis Wilhelm Tell! in Georg Hart— manns Neubearbeitung mit 9 Vorstellungen, Gounods Mar⸗ grete', die 15 Wiederholungen erlebte, gegen Ende der Saison

ichard Wagners „Götterdämmerung“, die nach der Premiere nur einmal noch als Abschluß des nunmehr zum ersten Male vollständig egebenen „Ring'⸗yklus zur Aufführung kommen konnte. Die eueinstudierung der Wagnerschen Oper „Der fliegende Holländer“ mußte aus technischen Gründen, wegen eines dazu erforderlichen Umbaus der Bühne, der jetzt während der Ferien vorgenommen wird, auf die nächste Spielzeit verschoben merden. Diese beginnt am Sonntag, dem 14. August.

Carmen“).

Handel und Gewerbe.

Den Schluß der Tagungen der Raiffeisen Organi⸗ sationen, die in der Zeit hom b. bis J. Juli in Würzburg stattfanden, bildete die Generalver samm lun der Landwirtschaftlichen , , für Deutschland am Donnerztag. Der Generaldirektor, Geheimer Justtzrat Dietrich, Vizepräsident des , m, erstattete namens des Vorstands den Jahresbericht; er wies in seinen Ausführungen auf die gewaltige Entwicklung der Landwirtschaftlichen Zentral⸗ darlehnskasse hin, die bei einem ee, ,. von 227 Milliarden Mark eine erhebliche Zunahme der Guthaben der Vereine zeigte, die sich im Berichtsjahre auf mehr als 16 Milliarden Mark belaufen, und begründete damit gleichzeitig den Antra der Verwaltungsorgane guf Erhöhung des Aktienkapitals von 40 au 100 Millionen Mark. Er n auf, die von der Zentraldarlehnskasse im Interesse der Vereine eingeleitete Aktion ein, durch die die an= geschl offenen Genossenschaften von ihrem Kriegsanleihebesitz durch Üiebernahme auf die Zentraldarlehnskasse zu einem äußerst vorteil⸗ haften Kurse befreit werden. Des weileren wies der Generaldirektor auf die Bestrebungen wirtschaftlicher Organisationen hin, die dahin gehen, unter dem Namen der Bildung einer Einheitsfront unter Beifeiteschiebung der von ihnen als veraltet bezeichneten, festgefügten und bewährten Genoffenschaftsorganisation die Gelder der Landwirte an sich heranzuziehen und ihren wirtschaft lich⸗politischen Bestrebungen dienstbar zu machen. 2 wollen die genossenschaftlichen Organsfatlonen an dem Grundsatz der politischen Neutralität unbedingt sestbalten. Die Beschlußfassung üher die Erböhung des Aktien fapitals konnte deshalb nicht erfolgen, weil infolge der Verteslung der Aktionäre über das ganze Reich die erforderliche Stimmenzahl nicht vertreten war; sie muß deshalb einer zu diesem Zweck zu beru fenden außer— ordentlichen Generalversammlung, die ohne dücksicht auf die Stimmen jahl beschlußfähig ist, vorbehalten bleiben. Die Genera lversammlun gab aber in einer Entschließung dem einmütigen Willen Ausdruck, daß die außerordentliche Generalversammlung die von den Ver. waltungsorganen vorgeschlagene Erhöhung auf 100 Millionen Mark beschließen möge. ie vorgelegte Bilanz und die Gewinn⸗ und Verkuffrechnung wurden unter. Entlastung des Vorstands und Aussichtsrats einstimmig genehmigt. Von dem Gewinn wird den Aktionären die höchste fatßungsgemäß zulässige Dividende von 5 vn gewährt; dem Reservesonds, werden 1967 3909 zugeschrieben; die gefetzliche Reserve erreicht damit die 8k von annähernd 5 Millionen Mark. Ueber die Revision der Filialen berichtete das Mliglied des Aussichtsrats Pfarrer Dertel⸗Neuerkirch (Hunsrück Dag von ihm entwickelte Bild zeigt in allen Teilen des Betriebes bei der Zentrale und den Filialen befriedigende Ergebnisse. Die Neuwahl des Aufsichtsrats erfolgte gemäß den von den einzelnen Verbandsbezirken ., Vorschlägen. Nachdem noch verschledene Redner zu der Geschäftstätigkeit der Jentraldarlehnskasse sich er. hatten und insbesondere auch von den Vertretern aus den besetzten und den Abstimmungsgebieten dem Bekenntnis ihrer deutschen Ge— ee Ausdruck gegeben worden war, wurde die Versammlung ge⸗

chlossen. J

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