für den ersten und zweiten Rechtszug die Zuständigkeit der Ausschüsse und Oberausschüsse zur Feststellung von Kriegsschäden bestehen bleibt. für den dritten Rechtszug an die Stelle des Reichsausschusses das Reichswirtschaftsgericht tritt. ,

Soweit eine Entschädigung oder Vergütung für Schäden oder Leistungen aus Anlaß des 2 oder des Friedensschlusses durch eine andere Bebörde als das Neichsentschädigungsamt bewilligt ist, nden die Bestimmungen der 55 58 und 60 mit der Maßgabe ent— prechende Anwendung, daß die Entscheidung durch das Reichswirt⸗ chaftẽgericht erfolgt.

In den Fällen des 5 26 Abs. 1 Satz 2 des Verdrängungs— schädengesetzes sowie des §5 17 Abs. 1 Satz 2 des Auslandsschäden⸗ gesetzes und des Kolynialschädengesetzes ist für die Befreiung von der Verpflichtung zur Rückerstattung der empfangenen Leistung der ,, für Wiederaufbau oder die von diesem bezeichnete Stelle juständig.

70.

Der Reichsminister für Wiederaufbau wird ermächtigt, im Ein⸗ vernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen und des Innern Vorschriften zur Ausführung dieses Gesetzes zu erlassen.

Er kann insbesondere Bestimmungen treffen über die Ueberleitung der Verfahren, welche anhängig sind auf Grund des Reichsgesetzes vom 3. Juli 1916 (RGBl. S. 676) in Verbindung mit der Be— kanntmachung des Bundesrats, betreffend das Verfahren zur Fest⸗ pi von Kriegsschäden im Reichsgebiete, vom 19. September 1916 RGB. S 1053), der Verordnung, betreffend die Regelung des Verfahrens zur Feststellung der Entschädigungen für die auf Grund der Artikel 169, 192 und 202 des . zu enteignenden Gegenstände und zu treffenden Maßnahmen. vom 11. Mai 19829 (RGB. S. No), der Verordnung über die Bestimmung von Enteignungsbehörden und über die Regelung des Verfahrens zur Feststellung für die auf Grund des Artikels 2975 des Friedensvertrags zu enteignenden Gegenstände vom 31. Juli 1920 (RGBl. S. 1489) sowie der Bekanntmachungen vom 2. Dezember 1919 (RGBl. S. 1938) und vom 5. August 1920 (RGBl. S. 1551).

Er kann ferner Bestimmungen treffen über die weitere Gestaltung und die etwaige Ueberleitung des Verfahrens, betreffend Bewilligung von Vorschüssen, Beihilfen und Unterstü . auf Grund der Richt⸗ linien vom 15. November 1919 (Nr. 267 des Reichsanzeigers vom 21. November 1919), 9. Januar 1920 (Hentralbl. für das Deutsche Reich S. 3), 15. Januar 1920 (RGS. S. 61), 10. Junt 1936 (GSentralbl. für das Deutsche Reich S. 871).

Er kann endlich Bestimmung treffen, von welchem Zeitpunkt ab das vorstehende Gesetz auf die im 8 1 Abs. 1 genannten Gesetze und Verordnungen Anwendung findet. Bei der Verordnung vom I5. Ja⸗ nuar 1917 tritt an die Stelle des Reichsministers für Wiederaufbau der Reichswirtschaftsminister.

Berlin, den 30. Juli 1921. Der Reichsprãsident. Ebert.

Der Reichsminister für Wiederaufbau. Dr. Rath enau.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 32 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 19529 (RGGBl. S. 491) ist am 4. Äugußt 1921 — J⸗Nr. V/ M. S7 6er — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:

Bezeichnung: 56 Nährstoffgehalt: 17,8 0 Protein, 2.8 Oo Fett, 585, 8 Oo stickstoff reie Extraktstoffe, 11,8 ,ο Wasser, 5,3 Rohfaser, 54 Asche (einschl. Spuren sandiger Bestand⸗

eile).

Handels abliche Bezeichnung der Gemengteile: Erbsenschrot, Maisschrot,

Name deg erf l rege, ame de e 3 F F. tse ĩ Mü mb ne g e. er F. Andersen, Kisdorf⸗Mühle, Post Berlin, den 5. August 1921.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Dr. Stang.

ng n, m .

ee Prenszen.

Ministerium des Innern.

Das Preußische Staatsministerium hat den Regierungs⸗ assessor von Wind heim in Winsen zum Landrat ernannt.

Dem Landrat von Windh eim ist das Landratsamt i Winsen übertragen worden. h t .

Ju stizministerium.

Es sind ernannt: GerAssess. Düm mel zum LéGRat in Tilsit; AR. Dr. Gilge zum AGRat in Leschnit, R Günther Scholz zum AGRat in Weißwasser. schnit h

Zu Handelsgerichtsräten sind ernannt: Kaufmann und Ingenieur Dr. Kurt Rathenau in Berlin bei dem 8G. IJ in Berlin, Direktor Johannes Altermann und Kaufmann Constantin Georg Rudzki in Beuthen O. Schl., General— direktor Dr⸗Ing. Albert Würth in gingen, Kaufmann Franz Holstein in Crefeld, Fabrikant Richard Lohe in Elberfelb, die Fabrikteilhaber Dr. Hermann Bgrten in Odenkirchen, Carl Cords und Richard Becker in M.⸗Gladbach, Richard Benjamin und Eduard Giesen in Rheydt sowie Fabrikdirektor gm Hochapfel in M.Gladbach bei dem LG. in M. Gladbach, Johannes Becker, Vorstandzmitglied der Grevener Baumwoll- spinnerei⸗A. G. in Greven, bei dem LG. in Münster i. W.; wiederernannt; Fabrikdirektor Dr. Wilhelm Elbers in Hagen i. W. Fabrikbesitzer Isaak van Del den in Ahaus, Kaufmann Heinrich Illigens in Beckum bei dem LG. in Münster i. W., die Kaufleute Johannes Heinrich Jaspersen und Paul Hermann Johannes Sartori in Kiel.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: Konsul Harald Wulff in Berlin⸗-Lichterfelde⸗Ost und Kaufmann Eduard Labus in Berlin hei dem LG. I in Berlin, die Kaufleute Heinrich Kaller, Salo Grünfeld in Beuthen O. Schl, Hang Stephan in Scharley sowie Direktor Robert in Lipine bei dem LG. in Beuthen O. Schl., Fabrikant Max Rüdenberg und Kauf⸗ mann Georg Brandes in Hannover, Tapetenfabrikant Karl Deyxries in Crefeld und Zuckerfabrikant Franz Schwengers in, Uerdingen bei dein CG. in Crefeld, Kaufmann Karl . in Düsseldorf, Fabrikant Robert Wallbrecher in

ronenberg bei dem LG. in Elberfeld, die Fabrikteilhaber August Greven und Ernst Molls in M. Gladbach, die Kaufleute Marx Guthm ann, Clemens Hunger und Heinrich Göß mann in Münster i. W.; wiederernannt: Direktor Walter Hensel in Hannover, Bankdirektor Wilhelm Heinrich Jürgen Meyer und Kaufmann Friedrich Karl Heinrich Leopold in Kiel. Der Marinepfarrer a. B. Bo r ning ist zum evangelischen

land, 479 000 Stimmen seien für Polen, 07 066 für Densschland abgegeben worden. Er faßte die englische Meinung, . ahl h . sammen; 1. Da Frankreich die gemeindeweife Abstimmung als

dem Lande 6 werde, für das sie gestimmt habe, solle nur der Fa

sprechen. 2 ür beide Teile vermieden werden. Die ökonomisch untrennbaren

Zu Notaren sind ernannt: die RA. Dr. Emil Gutherz in Beuthen O. Schl. Dr. Ignaz Lippmann, Dr. Ismar Littmann, Eugen Ollendorff, Wilhelm Riesenfeld in Breslau, Friedrich Ellenberger in Cassel, Dr. Ferdinand Da vid und Dr. Eugen gg in Hagen in W. Dr. Martin Happ in Schönebeck (Elbe).

i · — — — — —

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

„Der italienische Botschafter Frassati ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder über⸗ nommen.

Der äösterreichische Gesandie Riedl hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Post die Geschäfte der Gesandtschaft.

Uebersicht über die Finanzgebarung des Reichs.

Vom Vom/ 21. Juli 1. April 1921 bis 1921 bis 31. Juli 31. Juli

1951 1921

Tausend Mark

Einnahme. Allgemeine Finanzverwaltung:

Steuern, Zölle, Abgaben, Gebühren 1228 543 14452793

darunter Reichsnotopfer .. , 122 (4 319 135 S,, 3 136 326 24 345 713 Fundierte Schuld.... ..... ö 1067 42211

Summe der Einnahme. 1365 936 38 840 717 Ausgabe. Allgemeine Verwaltungsausgaben unter Gegenrechnung der Einnahmen ..... 2 888 532 26 050 333 Finne, , —

öh Ct 3e G 6 co 6oꝛ

3 496 977 32 529 935

Schuldenzinsen für die schwebende Schuld . Schuldenzinsen für die fundierte Schuld ..

Betriebs verwaltungen.

, , 2

60 387 6 310890 366 364 23 840 325

mithin Zuschuß Summe der Ausgabe .

Die schwebende Schuld betrug an dis kontierten Schatzanweisungen am 20. Juli ,, 187 538 580 Es treten hinzu . 25 993 267

Es gingen ab. 2566 247

mithin zu. 3 136 320 ergibt. 190 674 900

) Diese . enthält nur die durch Vermittlung von Reichs bankanstalten usw. der Reichshauptkasse zugeführten Beträge.

Samburg.

Der mutmaßliche Mörder des Grafen Tisza, Hauptmann Czsernyak, ist nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ in Hamburg verhaftet worden. Ungarn verlangt seine Auslieferung unter der Anschuldigung gemeinen Mordes. Der Senat wird in einer besonderen Sitzung darüber entscheiden, ob der Verhaftete ausgeliefert werden soll oder nicht.

Groebritannien und Irland.

Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hat die Regierung beschlossen, den Sinnfeiner Mac Keown sofort freizulassen.

Frankreich.

Der Ministerpräsident Briand hat gestern vormittag den Minister Loucheur, den Marschall Foch, der vom General Weygand begleitet war, den General Nollet, den , der Interalliierten Kontrollkommission in Berlin, und den General Le Rond, den Vorsitzenden der Inter— alliierten n , in Oppeln, sowie den italienischen Minister des Aeußern Marchese della Torretta empfangen.

Der Hb er ste Rat trat gestern nachmittag im Ministerium des Auswärtigen zu seiner ersten Sitzung zusammen. Nach dem amtlichen Bericht begrüßte der Ministerpräsident Briand die Delegierten und gab in ihrem Namen seiner Befriedigung Ausdruck über die Rückkehr des Vertreters der Vereinigten Staaten in den Rat der Allüerten. Der Sachverständigen⸗ ausschuß wurde alsdann ersucht, das Ergebnis seiner Arbeiten zur Kenntnis . bringen. Der Präsident dieser Kommission Fromagegt setzte die juristischen Grundsätze auseinanber, Über die sich die Sc hoer i l einstimmig geeinigt haben. Sir Cecil Hurst entwickelte im einzelnen den englischen Stanbd— punkt, darauf setzte Laroche die französische These auseinander , Franca die Bemertungen der italienischen De⸗ egation.

Die „Havasagentur“ verbreitet über die Erklärungen der Sach erständigen nachstehende eingehendere Mitteilung: . oma geot hob in seinen Ausführungen hervor, daß von den vorgebrachten Lösungen zwei sestgehalten wurden: die von Frankreich und die von England, die jedoch beide nicht die Einstimmigkeit der 8 rr r, gefunden hätten. Es bestehe jedoch ein Punkt, über den sich die Deleglerten der Mächte Kein t hätten, nämlich über die fast vollstän dige Unteilbarkeit des ee. Aber während der französische Vorschlag die Tendenz habe, dieses Gebiet fast voll. kommen Polen zuzutellen, wolle der andere Vorschlag es zum größten Teil . ö . ach ihm kennzeichnete Sir Cecil Hur st, der juristische Beirat des Foreign Office, das Ergebnis der Holt ten i ö. folgt: 58 Kommunen hätten sich für Polen ausgesprochen, S4 für Deutsch⸗

Basis für die Regelung annehme und da jede Gemeinde

zugelassen werden, daß gute Gründe

; dagegen Enklaven müßten als unpraktisch und .

ungerecht

Strafanstaltapfarrer in Frankfurt a. M. Preunges heim ernannt.

Kommunen könnten nicht von einander getrennt werden. Zentrum des Industriegebiets müsse an Deutschland übertragen

werden. Was den Nest der zu ziehenden Grenze anlange, Jo bestãnden wenig Differenzen zwischen dem franzöfichen und dem englischen Vor schlag. Der englische Sachverständige warf dem französischen Vor. schlag vor, daß er die Verhältnisse der Abstimmung in ihrer Zu— sprechung der strittigen Gebiete umstoße. Der französische Vorschlag würde sieben Elftek der Stimmen, die für Deutschland abgegehen wurden, den Polen, und nur vier Elftel der Stimmen, di für Polen abgegeben wurden, Deutschland zusprechen, während diese Stimmen, wie folgt, verteilt seien: 60 Prozent für Deutschland und 40 Prozent für Polen.

Der Ministerialdirektor Laroche setzte alsdann die französische These auseinander, nach der den beiden Parteien die Kommunen nach dem Ergebnis der Abstimmung zugeteilt werden sollen. Wenn Enklaven notwendig seien, so müsse man, um sie zu vermeiden, au die geographischen und wirtschaftlichen Bedingungen Rücksicht nehmen und die Zusprechung der interessierten Kommune nach den Verbindungen regeln, die sie mit, den benachbarten Gebieten habe. Deshalb müsse die Gesamtheit des Kohlenbeckens nach der französischen Meinung Polen zugesprochen werden. Laroche kritisierte alsdann den englischen Vorschlag und machte ihm insbesondere den Vorwurf, das er neun Elftel der für Polen abgegebenen Stimmen Deutschland zuspreche, und nur zwei Elftel der für Polen abgegebenen Stimmen Polen. Er bekämpfte alsdann die britische These über das unteilbare Industriedreieck, indem er beispielsweise zeigte, daß eine seiner Hauptstädte, Kattowitz, nach der Ansicht der Deutschen selbst die Hauptstadt des Bezirks Pleß sei (2), und trotzdem einmütig Polen zugesprochen würde. ö

Der italienische Delegierte Torre Franea erklärte, die englische Linie, die nicht vollhommen sei, nähere sich mehr dem Er. gebnis der Volksabstimmung als die von den französischen Vertretern vorgeschlagene Grenzlinie. Diese weise insbesondere nicht ein einziges Bergwerk Deutschland zu. Jedoch sprach sich der italienische Dele—= gierte für keine der beiden Linien aus.

Der Oberste Rat wird heute vormittag die alliierten Oberkommissare in Oppeln über die verschiedenen Fragen hören, die sich auf die augenblickliche Lage in Oberschlesien und insbesondere auf die Frage der Sicherheit beziehen.

. Der Bericht des Sach verständigenaus schusses über die Regelung der oberschlesischen Frage stellt nach dem „Temps“ ö über drei grundsätzliche Fragen eine Einigung erzielt wurde:

1. daß der Friedensbertrag von Versailles die Teilung des Volksabstimmungsgebiets zwischen Deutschland und Polen zulasse, daß man sich also nicht auf die im gesamten Abstimmungsgehiet von einer Partei erzielte Mehrheit berufen könne, um ihr Oberschlesien insgesamt zuzuteilen;

2. daß der Friedensvertrag vorschreibt, daß bei der Festsetzung der deutsch⸗-polnischen Grenze Rücksicht genommen werden müsse auf die Wünsche der Bevölkerung, die durch die Volksabstimmung zum Ausdruck kommen und auch auf die geographische und wirtschaftliche Lage der Oertlichkeiten;

daß man bei der Grenzziehung sich von der gemeindeweisen

Abstimmung leiten lassen müsse. Von den Vorschlägen für die Grenzführung wurden, wie

oben mitgeteilt, zwei ö eine Einigung wurde aber nicht erzielt.

Auf der heutigen Konferenz der alliierten Finanz⸗ minister sind die einzelnen Staaten, wie folgt, vertreten; Frankreich durch den . Doumer, Italien durch den Schatzminister Soleri, England durch Sir Robert Horne, Belgien durch den Finanzminister Theunis.

Belgien.

Nach dem neuen Steuergesetz beträgt die Erbschafts⸗ steuer in Belgien, wie Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, von nun ab bei Erben in direkter Linie bei einem Betrag bis zu 5000 Fres, 1/0 vH, bei einem Betrag von 5 — 10 0590 Frs. L9i0 v5, bei einem Betrag von 10–- 2 060 Fres. 1810 9 und bei einem Betrag von 20 = = H0 Hoh Fres. pH. Die Steigerung geht bis zu r /io vh hei einer ,,. die den Betrag von 13 Millionen Fretz. übersteigt. Bei indirekten Erben beginnt die Erbschaftssteuer bei 6 vH. und geht bis zu 30 vH, wenn es sich um Verwandte im zweiten Glied handelt. Bei Verwandten im dritten Glied beginnt sie bei 7 vH. und geht bis zu 36 vH. Bei Erbschaften von Personen, die in keinem Verwandtschaftsgrad stehen, be— ginnt die Erbschaftssteuer bei 10 vH und geht bis zu 506 vH. Das neue Steuergesetz führt eine Luxussteuer von 5 vh ein, wenn es sich um Pelze, Luxusautomobile, Bijouterien, Parfümerien und , für Jagd handelt. Ferner wird eine Möhelsteuer eingeführt. Außerdem werden die Spiele und die Rennwetten mit 10 vH belastet.

Niederlande.

In Holland war es bisher möglich, daß private Personen sich funkentelegraphische Stationen herstellten und diese zur Aufnahme von Nachrichten benutzten, die sie beliebig ver= werteten. Diese Zustände haben sich als unhaltbar erwiesen, da auf diese Weise das Telegraphengeheimnis nicht gewahrt werden kann. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, ist nun⸗= mehr bei der Zweiten Kammer ein Gesetz entwurf ein— gebracht worden, nach dem eine Aenderung des Strafgesetzbuche dahin beabsichtigt wird, daß dersenige mit Gefängnis oder Geldstrafe belegt wird, der funkentelegraphische Rachrichten aufnimmt, die nicht für ihn bestimmt sind, und diese verwertet.

Syanien.

Der amtliche Bericht gus Melilla meldet der Agence Havas“ zufolge keinerlei Veränderung der Lage. Ein Tele— gramm des Generals Navarro sagtz er fahre fort, sich zu ver— teidigen. Auf der übermittelten Liste seiner Verluste befindet sich der Oberstleutnant Primo Riveira, der Bruder des Generalkapitäns von Madrid.

Asien.

Die chinesische Regierung hat dem Staatsdepartement in Washington mitgeteilt, daß ihr der 11. November für die i nnn der Abrüstungskonferenz in Washington ge— nehm sei.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle ,, ö ngering in Ger. eschaftss

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Wenn, Rn sfreiz .

Vier Beilagen

3. Das

sleinschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 69) und Erste, Zweite und Dritte Zentral ⸗Handelsregister⸗⸗ Beilage.

8

6

zun Deutschen Nei Nr. 184.

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Haupiblatt.) Statisti und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Gesundheitswesen, Dierkrankheiten und Absperrungs⸗ masz regeln.

n den ostrussischen Hungergebieten ist den Sowjet⸗ gut?! zufolge die Pe st a, .

—

Verkehrswesen.

rungen in den Postdampferabgängen nach 1, Ländern im Monat August.

1. Der nach Ceylon mit englischem Postdampfer am 27. August ab Marseille nen, ,, , zu dem der Postschluß in Frankfurt (Main) 9 und München Bahnpostamt 1 am 25. August Intrelen solste, fällt aus; dafür werden Briefposten aus Deutschland nach Ceylon mit dem am 29. August von Neapel, abfahrenden Dampfer „Ormonde abgesandt werden. Postschluß in Frankfurt Main) 9 am 26. August 1 Uhr n,, für Einschreihbriefe, Uhr Nachmittags für andere Sendungen, in München Bahnpost⸗ amt 1 am 26. n ö Uhr Nachmittags für Einschreibbriefe, 9 Uhr für andere Sendungen. ( ö Nach Australien über Suez wird nach dem e n e mit dem englischen Dampfer am 13. August ab Marseille die nachste Briefbeförderung aus Deutschland mit dem Dampfer Ormonde“ am 79. August ab cn stattfinden, und zwar mit denfelben ostschluß⸗· eiten in Frankfurt (Main) 9 und München Bahnpostamt 1 wie vor⸗ stehend bei Ceylon zu demselben Dampfer angegeben.

3. Die Abfahrt des Dampfers Mongolia“ von Hamburg nach New Jork ist vom 17. auf den 19. August verschoben worden.

osischluß in Hamburg 1 am 18. August 17 Uhr Mittags für Ein⸗ chreibbriefe, 19 Uhr gien?! für andere Sendungen, in Köln-Deutz Bahnpoftamt 10 am 18. August 8 Uhr Vormittags für Einschreib⸗ briefe und andere Sendungen, jedoch für Briefe, Postkarten, eilige Drucksachen — einschl. der politischen Zeitungen und Geschäftspapiere=— nur , ö. ef dh . ö, ö mit dem Dampfer ongolig“ ausdrũ verlangt hat.

2. . Nach Venezuela wird die Abfahrt des Postdampfers Venezuela“ von Amsterdam nicht wie ursprünglich beabsichtigt am 15. sondern erst am 26. August stattfinden. Po tschluß in Hamhurg ] am 25. August 12 Uhr Mittags für Einschreibbriefe, 10 Uhr Abends fär andere Sendungen, in Köln⸗Deutz Bahnpostamt 10 am 26. August 6 Uhr Vormittags für alle Sendungen.

Die für den 2. September ab Amsterdam nach Venezuela und Gu han a vorgesehene Abfahrt des Dampfers ‚Stuybesant fällt aus.

5. Nach Brafilien (Rio de Janeiro und Durchgang) sowie nach den La Platastaaten un , s r eng werden deutsche Brlefposten über Genua außer mit dem bereits veröffentlichten Dampfer Duca d' Aosta (am 11. August ab Genua) auch mit den , „Re Vittorio“ und „Tomaso di Savoia! am 1. und 2 September ab Genug befördert werden. Postschluß in Frankfurt Män) J am 29. und 36. August 8 Uhr Abends für Einschreib⸗ hirn 12 Uhr Rachts für andere Sendungen, in Köln⸗Deutz Bahn ⸗ postamt 10 (nur für Einschreibbriefeq am 29. und 30. August 15 Ühr Mittags und in Hamburg 1 am 258. und 29. August 13 Uhr Mittags für Einschreibbriefe und 10 Uhr Ahends für ndere Sendungen; der Postschluß in Hamburg 1ẽ vom 28. August är den Weg über Genua kommt nur für Sendungen in Petracht, eren Beför ,. 1 dem . „Re Vittorio“ vom Absender augsdrücklich vorgeschrieben worden ist.

12 „Hindenburg“ am 10. * . ab Hamburg nach Südamerika werden Briefsendungen unbeschränkt nicht nur für Pernambuco und inn 3. bis t vorne ad, e nn . 6 tritt der Schlußzeit für den Dampfer „Duca d ; ab . für Rio de Janeiro und für die Sa Platastaaten und Durchgang zugeführt werden.

—

Gefängnisstrafe für die unberechtigte Luf⸗ ; ö In Holland war es bisher möglich, daß private Personen sich funktelegraphische Stationen her⸗ stesllien und diefe zur Üufnahme von Nachrichten benutzten, die sie be⸗ liebig verwerteten. Diese 5 haben sich als unhaltbar erwiesen, da auf diese Weise das Telegraphengeheimnis nicht gewahrt werden kann. Sie hatten schließlich dazu geführt, daß sich in Holland eine

rößere Reihe von Perfonen mit der Aufnahme und der Ver. n . sowie dem Vertriehe von Nachrichten befaßte, was. in anderen Ländern schon seit längerem durch die. Gese gebung berboten war und auch, im Gegenfatz zu den interngtlonglen Vereinbarungen steht. In Deutschland ist die Angelegenheit durch 5 98 des Geseßtzes über das Telegraphenwesen . des

k 56 Reichs vom 6. April 1892 gereg g wonach dag elegraphengehelmnis unverleßlich ist und sich . B. Huch er fn e r, ob und jwischen welchen peckanẽr üher⸗

aupt telegraphische Mitteilungen stattgefunden haben. rg hen ff ist die , durch Artikel 2 des Inernationalen. Telegraphenvertrags von St. Petersburg von 875 geregelt, wonach, sich die vertragschließenden Teile verpflichtet haben, alle Maßregeln zu ergreifen, die notwendig sind, um das Geheimnis der Korrespondenzen und deren gute Be—⸗ förderung zu sichern. Üm einen regelrechten Zustand , . ist nunmehr bei der zweiten holländischen Kammer ein Gesetzentwu eingebracht worden, nach dem eine Aenderung des Strafgesetz buches dahin beabsichtigt wird, daß derlenige mit Gefängnis oder Geldstrafe belegt wird, der funktelegraphische Nachrichten aufnimmt, die nicht für ihn bestimmt sind, und diese verwertet.

neberdru cm arken zu 1 Æ 60 4 3. d und 197. Die ,, ,. gibt in . Zeit vorübergehend Germania⸗ eberdruckmarken aus in den Werten von 1 6 60 auf der braunen 5 J- Marke, von 3 „ auf. der zweifarbigen 1 AM. Marke, von und lo c auf der dunkelvioletten 5 . Marke. Die Marke zu 146 699 dient hauptfaͤchlich für die Freimachung von Ginschreibbriefen, wofür seit Einführung der neuen a n. bis jetzt keine Marke vorhanden war, Bie Marten zn 3, d und 104 find dazu bestimmt, den großen Bedarf an böheren Markenwerten, wie er jetzt namentlich im Pa ketper kehr besteht, voll zu befriedigen, Es werden 4 diefe Weise die Porräte an 5 g⸗, Jö J⸗ und 11 ⸗Marken, die bei den neuen Postgebühren⸗ sätzen nur noch wenig oder * nicht mehr gebraucht werden, nutz⸗ bringend verwendet und dem Verkehr die bis zum ausgiebigen Er⸗ scheinen der neuen Postwertzeichen erforderlichen Mengen an Frei⸗

das Schiff in den Wellen verschwand. —

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 9. August

Mannigfaltiges.

Ratibor, 8. August. (B. T. B). Die deutschen arteien und Gewerkschaften der Stadt Ratibor haben olgenden Mahnruf an den Obersten Rat gerichtet: Die Bevölkerung des Stadt, und Landkreises Ratibor wendet sich kurz vor der Entscheidung über die Staatszugehörigkeit Ober schlesiengz an den Obersten Rat und gibt im Vertrauen auf das durch den Friedensvertrag Herhriefte Selbstbestimmungsrecht und unter Berückichtigung des Abstimmungsergebnisses, wongch von 68 C00 6 des Kreises Ratibor 48 000 für Deutsch⸗ land gestimmt en, der zuversichtlichen Erwartung Ausdruck, daß der gesamte Kreis Ratihor zusammen mit dem übrigen Abftimmungsgebiet ungeteilt bei Deutschland verbleibt. Für die Aufrechkerhaltung des wirtschaftlichen und industriellen Lebens im Kreise Ratibor sind die Kohlengruben im nordwestlichen Teil des Kreises Rybnik von lebensnotwendiger ,, weil in diesen Gruben mehr als 20 090 Arbeiter von der linken Oderseite der Kreife Ratibor und Leobschütz ihr Brot finden. Außerdem würden bei einer Zuteilung der Rybniker Kohlengruben an n gegen 260 06 Arbeiter der jetzt blühenden Ratiborer Industrie brotlos werden und Handel und Industrie in Ratibor zugrunde gehen. n letzter Stunde *r , die deutschen Parteien auf diese drohenden wirtschaftlichen. Gefahren, aufmerksam, die, den e . und die Ruhe in Oberschlesien für immer vernichten würden. ie überwiegend deutschgesinnte Bevölkerung würde die Wegnahme der lebengnotwendigen Arbeitsstellen niemals verstänzlich finden, Nachdem bereits der blühende und landwirtschaftlich reichste Teil des Hulkschiner Ländchens ohne Abstimmung der Tschecho⸗Slowakei ein- herleibt worden ist, würde eine weitere Zerreißung des Kreises nun, mehr dem höesigen Handel und der hiesigen Indu trie den Todesstoß verfetzen. Möge der Oberste Rat eine gerechte Entscheidung fällen und die deutschgesinnte Bevölkerung, die gewillt ist, ihre . Kraft zum Wiederaufbau der deutschen und europäischen Wirts aft zu ver⸗ wenden, vor Verelendung und Verzweiflung bewahren.

Görlitz, 8. August. (W. T. B.) Von einem großen Brand⸗ unglück wurde der Ort Herrnhut hetroffen. Neben anderen äusern wurde auch das Witwenhaus ein Raub der Flammen. Das wefternhaug konnte gerettet werden. Den gus Zittau, Löbau und anderen Orten herbeigeeilten Feuerwehren gelang es, gegen Abend den Brand auf seinen Herd zu beschränken.

Cottbus, 8. August. (W. T. B) Am 7. August, Abends gegen z Uhr, versuchten polnische Insassen des Inter⸗ ntertenkagers einen gewaltsamen Ausbruch aus dem Barackenhaus. Die Posten gaben sofort ö und der größte Teil der Ausbrecher wurde wieder in den Barackenhof zurückgejagt. Et wa 30 Mann gelang es, in den angrenzenden Wald zu entfliehen. Die Verfolgung wurde sofort aufgenommen, blieb aber infolge der Dunkelheit . los. Die Schutzpolizei und Gendarmerie wurden zur weiteren 6 aufgeboten. Von den Ausbrechern blieben drei Mann, durch Schässe der Posten schwer verletzt, größtenteils durch He gn fe liegen. Weitere vier oder fünf Verletzte wurden von den Entflohenen mitgenommen.

Li Rhein), 8. August. (W. T. B) Auf dem Marktplatz . 6. eine , . g für Ober ⸗

schlefien veranstaltet, die von den Vereinigten Verbänden heimat⸗ treuer Oberschlesier einberufen war. Nach einer zu Herzen 6 AÄnfsprache des Vertrauensmanns der oherschlesi chen Verbände schilderte ein oberschlesischer ö in ergreifender Weise die Schmach und Schande fawie das Elend und die Ungerechtigkeiten, denen das ober⸗ schlesische Brudervolk seit vielen Monaten ausgesetzt ist. Er chef

ne Äusführungen mit den Worten: ‚In zwölfter Stunde sol 6 noch einmal dem Obersten Rat entgegengerufen werden; Wir verlangen unser heiligstes Recht, wir verlangen ein ungeteiltes Ober⸗ schlesien . ine in diesem Sinne gehgltene Entschließung wurde drahtlich dem Auzwärtigen Amt und der Reichs⸗ regierung übermittelt.

Eureka (Kalifornien), 8. August. W. T. B.). Beim Schiff bruch (En „Alaska“ fanden 36 Reisende und 12 Mann der J den Tod. 166 Reisende wurden an Land gebracht, davon 36 schwer verletzt. Bis her wurden 12 Tote

eborgen. Das Unglück ist durch den Nebel. derursacht, der plötzlich ereinbrach. Bei dem Auffahren auf das Riff erhielt das Schiff ein ungeheures Leck und sank in 30 Minuten. Vier Rettungsboote der laßka“ konnten zu Wasser gelassen werden, aber eins dahon stürzte am, sodaß feine Susesfd⸗ ins Meer fielen. Mehrere Reisende, die einen Ketlungsgärkel hatten, wurden einige Stunden später aufge⸗ unden. Sie batten sich mit Mühe über Wasser gehalten indem sie ch an die Trümmer des Wracks klammerten. Der Kapitän der „Alaska. ist zum letzten Male auf der Brücke erblickt worden, als

Sandel und Gewerbe.

— Nach dem Geschäftsbericht der Vereinigte Elbe⸗= are; aften rt e ef fh ft. in Dresden fär das Betriebsjahr 1920 gestattete dieses nach vielen ertraglosen Jahren — zuletzt wurde im Jahre 1900 1 vH verteilt = nach Beseillgung der Untkerbilanz aus den Voriahren die Ver⸗ teilung von 15 und eine Sondervergütung in . Höhe, letzter aus dem Mehrerlös gegenüber den. Buchwerten bei Ver⸗ käufen von alten und unwirtschaftlichen Betriebsmitteln. Im eigenen Frachtgeschäft wurden befördert bergwärtg 36 ol Tonnen Guter, talwärts Sg Tonnen Güter, zusammen 1497 910 Tonnen Güter, außerdem im Schleppgeschäft: 1 388 187 Tonnen Güter. Die Sresdner Maschinenfabrik und Schiffwerft NUebigau verteilte e. ihr setzte; Geschäftsjahr eine Dividende von 12 vy. Der vorhandene relchliche Auftragsbestand f auch für das neue Geschäftsjahr ein befriedigendes Grgebnis erhoffen. Daß. Werk hat zur Verstärkung der Beiriebsmittel die Erhöhung des Aktienkapitals um 4 Millionen Mart auf 6 Millionen Mark durchgeführt. Von der neuen Aktien auggabe wurden 1 005 000 M ühernommen. Die Betriebsmittel einschließlich derjenigen der pesserre ch i e srord e ft n, fschifffahrts⸗ Gesellschaft waren am 1. Januar 1921; 32 Radschleppdampfer, 15 Eilgutdampfer, 27 Kettendampfer, 26 raubendampfer und Barla ö 7 Motorboote, 26 schwim mende Kräne und Winden,

1 2

gebende Dampf⸗, Hand⸗ und elektrische Kräne sowie Winden, . chiffe r uten, 5 Pontong, 2 Lager⸗, Werkstätten⸗ und An legeschiffe. Die Tragfähigkeit der Eilfrachtdampfer und Elbe⸗ schiffe beträgt 38 921 Tonnen.

— Die Eontinentale Holzhandelsgesellschaft m. b. H. k. Cie. in , bat laut Meldung des W. T. B. in ihrer letzten Gesellschafterversammlun beschlossen, ihr Gejelsschaftskapital von 74 Millionen auf 13 Millionen Mark zu erhöhen. Das neue Kapital wird zu einem überwiegenden Teil don den bisherigen Gesellschaftern aufgebracht. Als neuer Gesell⸗ schafter tritt in die Gesellschaft Herr Anton Scheuffele, der frühere Inhaber der Firma J. Molfentet u. Co. in Schwaben bei München, Tin. Die Direktion der Gesellschaft besteht außer dem biß⸗

marken höherer Werle zugefü 4

L herigen Generalbevollmächtigten, Herrn Arthur. Rosenberg in

9a. 4.

sanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

München, aus Herrn Dr. Schmitt, dem früberen Direktor der Bayerischen Siedkungs. und Landbank, und Herrn Schroff. Das der Gesellschaft neu zufließende Kapitaᷓ soll dazu dienen, einen weiteren Poften Aktien der Bayernwerke für Holzverwertung A.⸗G. in der fich die Gesellschaft bereits maßgebenden. Einfluß ge—= sichert hat, zu erwerben. Außerdem sollen die Geschäfte der Gesell schaft, entfyrechend der Kapitalerhöhung, wesentlich ausgedehnt werden.

e.

Durch den Abschluß einer Interessengemeinschaft mit einer be—

deutenden deutschen Holjgroßhandlung hat sich die Gesellschaft wichtige n Abfatzgebiete, insbesondere auch den französischen

Markt et, g r far Handel und Gewerke in

Königsberg (Pr. hat laut Meldung des W. T. B.“ in Deut'fch-⸗Eylau eine Depositenkasse eröffnet. . Stockholm, 7. August. (W. T. B.) Der Paess in der der Svensk Handels Tidning stellt sich für den Monat Juli auf 211 gegen 213 im Juni. Preisstand 1913/14 gleich 100.

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Wagenagestellung für Kohle, Koks und Briketts. —

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen am 6. August 1921. Gestellt. 19229 3 752 . ö. 648 ö eladen zuräck⸗ geliefert . 18 889 8 663 am JT. August 1921. Gestellt. . 4749 2928 . gestellt e. — * aden rück⸗ 4 ö ; 4 608 2914

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Die Elerktrolytkupferneotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Meldung des W. T. B.“ am 8. d. M. auf 2260 4 (am 5. d. M. auf 2255 4) ur 165 Kg.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Frankfurt a. M., 8. August. (Abendbörse) (W. T. B) Die feste Haltung hielt auch im Abendverkehr an, und Kurs⸗ erhöhungen auf den meisten Gebieten bildeten die Regel; auch Montan⸗ aktien fanden Beachtung. Phönix stiegen auf 1ols, Oberbedarf auf 350. Ez notierten ferner: Gelsenkirchen 42425, Harpener 649, Tellus Bergbau 413, Westeregeln 569. Von Elektrowerken fanden Accumulatoren Berlin Beachkung, auch Siemens u Halske wurden lebhaft gehandelt 363, nachbörslich 364, Licht u. Kraft 261, A. E. G. Z3h, Bergmann 339, Lahmeyer war angeboten 230,59. Von Chemischen Werten notierten Scheideanstalt 68!, Höchster 335, Holzverlohlungs⸗ induftrie ois —=15, 5h. Der Einheitsmarkt hatte in verschiedenen Spezialpapieren green Umsätze zu verzeichnen. Enzingerwerke standen in großer Nachfrage und konnten mangels Material nicht notiert werden. Zellftoff. Aschaffenhurg 437. exkl.. Bezugsrecht, Ph. Holzmann 374, Gummiwaren fabrik Peter 499, Berli rank furter Gummi 394. 50, Loehnberger Mähle 445, Maschinenfabrik Karls⸗ ruhe 765, Siegener Cisen Z338, Vogtländische Maschinen notierten 424,

indrich Anffermann 450, Filzfahrik Fulda 378, Pinselfabrik Nürn⸗ 3. 5i3, Schuhfabrik Herz 306, Leander 300, Berneiz Wessels 379, Hammersen 634.50. etallbankaktien lagen sehr fest und wurden mit 365 rationiert, im freien Verkehr erzielten sie eine Steigerung bis zu 375. Bei großen Umsätzen wurden Mansfelder Kure zwischen 6625 —– 6528 gehandelk und gewannen damit eine Steigerung um hob Æ. Die Tendenz des Devisenmarktes war abgeschwächt. Es notierten: ö 616, ö. 2600, London 296, 265, Paris 636, 60, Schweiz 1350, New Jork 80,756. ; 4 3 8. ö. W. T. B.) Byoͤrsenschlußkurle. Still. Deutfch⸗ Australische Dampfschiff⸗Gesellschaft 457, o0 bis 460.50 bez, FJapag 76,575 bis 175,00 bez., Hamburg- Südamerika 339,00 bis IhY3 M3 bez, Norddeutscher Lloyd 15,00 bis 159,50 bez., Vereinigte Elbeschiffahrt 489, 00 1 9 * ,,,, 535,00 36 ani Bank 595, 5., ö . ommerz⸗ un , , Vereinsbank 183,25 G.,

i. 2ö6g 35 J. 7515, 6 B. Frankreich 36 85 G., 637, 90 3.

ittler u. Eo. 435,00, Wotan⸗Werke 659,990, keixz. Kammgarn⸗ , ni, 648, o, Hugo Schneider 405, 00, Wurzner Kunstmühl. borm. Krietsch 289, Hall. Sun ,. 550, go, Mittweidaer Kragen 15 . Fritz Schtig jun. Hö, d. Riebeck u. Fo. Z46 Hö Thüring. Gas 367,50. — Fest.

Wien, 8. Au h (W. T. B.) Die Erregung auf dem Valutamarkt, Hauk lich im Hinblick auf die Meldung, daß der Sberste Rat sich auch mit. der Finanzfrage Desterreichs beschäftigt, sowie die neuerliche Abschwächung der Züricher Kronendevise haben an der Fondsbörse eine weltere Steigerung der Devisen und Valuten und damit gleichzeitig der Valutawerte zur Folge gehabt. Im Ver⸗ laufe des Verkehrs kam jedoch unter dem Druck don Realisationen und spekulativen Abgaben, die namentlich Valutapapiere betrafen, eine schwächere — zum Durchbruch. Der Schluß verlief aligemeln ruhiger. Der Anlagemarkt zeigte bei geringen msãtzen fesleß Ausfehen. Ginzelne Renten gewannen 266 dbH. Dester= reichlsche Goldrente büßte 5 wh ein. Kriegsanlelhen wiesen keine einheitliche Kursbewegung auf, waren aber wenig verändert,

Wien, 8. August. (W. T. B.). Türkische Lose 3149, Stagts bahn 7365, Südbahn 3560, Südbahnprioritäten 40609, Oe ter⸗

reichische Kredi ö, Ungarische Kredit C240. Anglobank 1 45