Preußen.

. Gesetz über Aenderung der Verordnung, betreffend ein

vereinfachtes Enteignung sverfahren, vom 14. Seyp⸗ tember 1914 (Gesetzsamml. S. 159 und 174.

Vom 31. Juli 1921. Der Landtag hat folgendes Gesetz beschlossen:

§ 1. betreffend ein vereinfachtes Enteignungs⸗

Die Verordnung, Gesetzsamml. S. 159 und 174)

verfahren, vom 11. September 1916 in der Fassung der Verordnungen vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57 und ilb L vom 26. September 1915 (Gesetzsamml. 1915 S. 141, 1916. S. SI), vom 10. April 1918 (Gesetzsamml. 1918 S. 1, 1919 S 142] und vom 15. August 19818 (Gesetzsamml. 1918 S. 144, 1920 S. 29) sowie des Gesetzes vom 21. September 1920 Gesetzsamml. S. 437) wird wieder in Kraft gesetzt mit folgender Abänderung:

Artikel 1.

Im 5 1. Abs. 1 treten an Stelle der Warte können die zuständigen Minifter- die Worte (Kenn, das Staate ministerium, und an die Stelle der Worte „in der Gesetzsammlung“ die Worte „im

Amtsblatt“). Artikel 2.

An Stelle des ersten Satzes des Abf. 2 des e 10 tritt die Vor⸗ schrift: Sie tritt mit dem 36. Juni 1922 außer Kraft'.

§ 2.

Das Staatẽministerium wird ermächtigt, die Verordnung, be⸗ treffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml S. 1569 und 1747 in der fetzt und nach Maßgabe dieses Gefetzes geltenden Fassung neu zu veröffentlichen.

35 Das Gesetz tritt mit seiner Veröffentlichung in Kraft. . , g e ele in e e, . nachdem der taatsrat von selnem verfassungsmäßigen te des Ei keinen Gebrauch gemacht hat. ö .

Berlin, den 31. Juli 1921. . Das Preußische Staatsministerium. Stegerwald. Fischbeck. Dominicus. Warm bold. Saem isch.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Negierungshaurat Pilgram ist zum Studienrat an den Staatlichen Vereinigten Maschinenbauschulen in Dortmund ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Das Preußische Staatsministerium hat den ordentlichen Professor an der Universität in Greifswald, Dr. Danckwortt, ö ordentlichen rn fer, 7 neter , Hochschule in

nniover ernannt. Ihm aselbst die Professur für Chemi zum 1. Oktober d. J. verliehen worden. J

Der Regierungs, und Baurat En gel hard in Brieg ist um Oberbaurat, befördert und unter Ue erweisung an die

andesanstalt für Gewässerkunde nach Berlin versetzt worden.

Unter Verleihung einer Beförderungsstelle als Regierungs⸗ und Baurat sind versetzt worden Regierungs- und Baurat Laub schat von Steinau a. O. an die Oderstrombauverwaltung in Breslau und Regierungs- und Baurat Saak von Breslau an die Regierung in Oppeln.

Der Regierungs- und Baurgt Welz in Berlin ist nach Steinau a. S. versetzt und zum Vorstand des dortigen Wasser⸗ . , .

er Regierungs- und Baurat Knoetzelein in Koble ist der Rheinstrombauverwaltung dortselbst überwiesen .

Ministerium für Wissenschaft, K und ere e che .

Der Abteilungsvorsteher am Chemischen Institut d Universität Halle⸗Wittenberg, Dr. Weitz, fc . Professor in der philosophsschen Fakultät derselben Universität K ver ng ben 6 Die Wahl des Studienrats Dr. Koelle am städtischen Lyzeum I in Berlin⸗Steglitz zum Studiendirektor ö. . schen Rückert Schule in Berlin⸗Schöneberg ist namens des Preußischen Stgatsministeriums bestätigt worden. Dem Studiendirektor Dr. Möller am Gymnasium in 3, fir oe, . Enn , ff. mit Realschule in eben, e Leitung des Christianeums (6 ĩ nebst Realghmnasium) in Altona übertragen. J

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 S. 357) sind be . n n n,,

1. der, Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 27. Juni 1921, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Roblenz für die Anlegung eines neuen Friedhofs in Toblenz⸗Lätzel, durch das Amtsblatt der Regierung in Koblenz Nr. 37 S. 169, aus 7 am 23. Juli 3

der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 28. Juni 1921, betreffend die Genehmigung der von der 46. General⸗ versammlung der Mitglieder der Schleswig⸗Holsteinischen Land⸗ schaft unterm 17. August 1929 beschlossenen Aenderungen der Satzung der Landschaft, durch das Amtsblatt der Regierung in Schleswig Nr. 33 S. 274, ausgegeben am 30. Jusi 1921;

3. der Erlaß des Preußischen Staatsmin; teriums vom 30. Juni 90l, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreiskommunalverband des Kreises Gummershach für die An⸗ lage eines Kühlwasserstauwerks in Dieringhausen für das ,, hen neh, 6 daß Amtöoblatt der Regierung in n Nr. ⸗ ; ö , ᷣ ausgegeben am

„der Erlaß des Preußtfchen Staatsministeriums vom 30. Juni 1921, betreffend die Verleihun des Enteignungsrechts an die Deutschen Werke, Aten gat in Berlin, für die Erweite⸗ rung des Hüftenwerkes in Siegburg und den Bau einer Anschluß. kahn, durch dag Amtsblatt der Regierung in Köln Nr. zo S. 135, ausgegeben am 25. Juli 1921

; der Erlaß des Preußh chen Staatsmmjsteriums vom 30. Juni 1921, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die ö vormals . Bayer und Co,. in Leperkusen ei Köln für die Schaffung einer neuen Wassergewinnungs— anlage, durch das Amtsblatt der Regierung in Köln Nr. 30 S. 6 ausgegeben am 23. Jult 6

„der Erlaß des ien gn, Staatsministeriumß vom 2. Juli 1921, betreffend die Verleihung des Enteignungtrechts an die Westfalen Stahlwerke⸗Aktiengesellschaft in Bochum für die Aenderung und Erweiterung ihres Privatanschlußgleises, durch

7. der Erlaß des Preußischen Staatsministerlums vom O9. Juli Ideal, betreffend die Verleibung deg Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Bochum für den Bau eines Dienstgebäudes ur die Schutzpollzei, durch das Amtsblatt der Regierung in Arnsberg Rr. 51 S. 406, ausgegeben am 30. Juli 1921.

Bekanntmachung.

Ner Frau Helene Schumann, geborene Kergel in Charkottenburg, Lutherstraße 29, habe ich die Wieder aufnahme des dure Verfügung vom J. März 1921 (RA. Nr. 55 Amtsblatt Stüd 12 unter sagten Handels mit 8e, . ö 66 1 3. . 3 . ö 2 undesratsberordnung vom September I.

S. 6563) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet.

Berlin, den 15. August 1921.

Der Pollzeipräsident. Abteilung M. J. V.: Dr. Hü I16berg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger i onen vom Handel vom 23. September 1915 c . S. g

abe ich dem Met allau f kä nuf eg Hugo Peters in Berlin, Neue , 52, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Metall und Metallgegenstän den . ; JJ bezug Handelsbetrieb agt.

Berlin, den 15. August 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hüů I16berg.

in auf diesen

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1916 ( 66. S. ag habe ich dem Kaufmann Arthur Kauffmann in Berlin, Gethsemanestraße 7 und Wallstraße 55 / 66, durch Verfügung vom en rn, n , n,, ,, fg ft kan ge, des täg⸗ ichen Bedar wegen Unzuverlä it i ĩ Handelsbetrieb ,, . ; I Berlin, den 17. August 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hüls berg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 ig S. gz habe ich dem K aufm g nn Benno Tichauer in Berlin NO., Gollnowstr. 6, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art wegen Unzuverlässigkeit in

bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 15. August 1921. Der Poltzeipräsident. Abteilung WT. J. V.: Dr. Hülsberg.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 49 der Preußischen 8g n nen ung enthält unter

Nr. 12 176, ein Gesetz über Aenderung der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungs verfahren, vom 11. Sep⸗ 3 1914 (Gesetzsamml. S. 155 und 174), vom 31. Juli 1921, unter Nr. 12177, ein Gesetz, betr. Abänderung des 58 194 Abs. 4 des Allgem. Bert gesetzes für die Pr. ö. . 24. Juni 1866 in der ef des Gesetzes vom 14. Juli 1905 (Gefetzsamml. S. Z07), vom 6. August 1921, unter

r. 12178 ein Gesetz, . anderweite Regelung der auf Gesetz beruhenden Zuständigkeit des Ministers der öffent⸗ i n,, vom ö in. . .

r. ein Gesetz, betreffen e Delegatur für den preußischen Anteil der ger o, Gnesen⸗Posen, vom u g i,, e r.

Nr. ] ne Verordnung über Rechtsbeschwerde und

über Beisitzerberufung in Pachtschutzsachen, vom 35 Juli 1921.

Berlin W., den 19. August 1921. . Gesetzsammlungsamt. Krüer.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

r „ — — —

Nichtamiliches.

Deutsches Reich.

Im r,, Amte fand am 17. August auf Ver⸗ anlassung, des Reichskanzlers unter Hinzuziehung der Reichs—⸗ ö für Kriegs- und Zivilgefangene eine Sitzung tatt, in der mit Vertretern der Kriegsgefangenen⸗ organisallonen verschiedene, die Heimschaffung der noch immer ni in die eimat zurück⸗ gelehrten deutschen Kriegsgefangenen be— sreffende Fragen besprochen wurden. Die Aussprache erstreckte sich, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, insbesondere auf die Heimf affung, der in Ciskaukasien befindlichen Gefangenen sowie auf die in a,,. zurückgehaltenen Kriegtz⸗ r genen Hierbei wurde an der i der neuesten Nach⸗ richten, welche die teilweise Freilassung der Ayignon⸗Gefangenen melden, auch die Frage der weiteren Haltung der Organisationen n n n, 9. 3 ene e g ssorzt befaßten . Ztellen in dieser anscheinen zunächst auf gutem Wege be⸗ findlichen Angelegenheit erörtert. f ]

— —

Durch die Blätter geht die Nachricht, daß Preußen bei dem Reichsverkehrsminister an efra 35 n . tig sei, daß letzthin nr r fe weigstelle des Reichs⸗ verkehrsministeriums eine weitgehende, mit dem Wesen der, durch die e e rf, vorgesehenen Verkehrseinheit nicht zu vereinbarenbe Selbständigkeit in Verkehrs⸗ und Taxif⸗ fragen zugestanden worden sei. Die Annahme solcher Zu⸗ , , ist jedoch unbegründet, wie sich aus ber dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zur Verfügung gestellten Antwort des Reichsverke rsministers an den preußischen Minister⸗ präsidenten auf eine von diesem gestellte Anfrage in gleicher ung e ,. 6 . in Fragen der Werkehrspolitik, namentlich auch soweit s um die Verkehrshezie hungen zum Ausland hren b i. ich ö. endgültige Entscheidung mir fe lbst und der , le meines Ministeriums vorbebalten. agegen erscheint es nach Lage der Sache geboten, ̃ vorbereitenden Verhandlungen in Verkehrs= fragen von den Direktivbehörden führen zu lassen. Deshalb babe ich für den Verkehr mit dem Auslande die Feder⸗ sührung auf deutscher Seite denjenigen Grenzdirektionen übertragen,

alle

betreffenden fremden Ländern haben, Se werden bei sol iel en literffittzt dirrch andere Direktionen des hen Ber die an ien Verkehren vornehmlich beteiligt sind, Reichsbahngebien ¶Diesem. Grundsatz entsprechend sind die Direktivbehzrden i München mit der Federführung für die Verhandlungen in Ira . ö. Perfonen und Güterverkehrs mit Desterreich, Italien (äber . es Süd- Slavien und Ungarn betraut worden. Cine ähnliche Re ö ift bezüglich des Verkehrs mit, der Schwein, Frankreich, Helni geln Jtiederlanden (England), Skandinavien, den Ifir fader der Tschecho⸗ Slomaktei zugunsten der Cifenbahndireltion n cken n,, i n. ,,. 64 . bereits arfoln und wird für die Verhandlungen mit anderen Ländern n etre n 1 ,,, och entsprechend in besonderer Einfluß der en Regierun Regelung der Verkehrs., und Tariffragen wird ar. e g ern ö der Zuständigkeiten in keiner Weise begründet, so daß eine ge n. nner Interessen bei dieser Sachlage nicht in Betracht e, ürfte.

Batern.

Nachdem in der letzten Zeit die öffentliche Meinun die a hn Aufkäufe von Getreide auch *. 16 bayerische Händler stark beunruhigt worden war, hat die bayerifche Staatsregierung, wie amtlicherseits durc „Wolffs Telegraphenbüro “ mitgeteilt wird, in Derhan kungen mit der Keichsregierung Maßnahmen beantra t. die der Gefahr einer Schädigung und Erschwerung 3. Brotversorgung vorbeugen sollten, ohne die Versorgun anderer Reichgteile zu stören. Inzwischen hat die . regierung die Einfuhr von Auslandsgetreide durch Erlaß vom 16. August freigegeben und damit auch eine Forderung dez bayerischen Städtebundes erfüllt. Ferner hat der Reichs— ernährungsmmister zwar dem Antrag Bayerns, die Getreide⸗ ausfuhr aus Bayern einer Kontrolle zu unterwerfen, in dieser . nicht entsprochen, aber doch zugestimmt, daß die Ver— ehrsverwaltung den Getrei deversand auf den Bahnen erfaßt und der Landeszentralhehörde regelmäßig darüber a teilungen zukommen läßt. Damit ist gie Möglichkeit zum Ein greifen gegeben, falls künftig eine über— mäßige Ausfuhr von. Getreide aus Bayern festgestell werden sollte. Gleichzeitig war von Bayern bei der Reichsregierung die Konzessionierung des Getreidehandels be= antragt worden, um preistreibende Elemente davon fern— zuhalten. Dieser Antrag hat die Zustimmung der Reicht regierung nicht gefunden, wird aber weiter verfolgt werden. Bei den letzten Verhandlungen hat der Reichsernährungs⸗ minister auch ausdrücklich die gig. emacht, daß Bayern künftig die ihm zustehenden und fur . Versorgung not⸗ wendigen Zuschuß mengen, an Getreide stets recht⸗ zeitig erhalten werde. Auch der Präsident der Reichz—⸗ getreidestelle hat die leiche i r. gegeben. Es wurde wiederholt aus diesem nlaß darauf hingewiesen, daß Bayern bei der Brotgetreidenersorgung kein Ueberschuß⸗, sondern ein Zuschußgebiet ist. Um nur eine Kopfmenge von 200 Gramm täglich der Berßlkerung geben zu können, benötigte Bayern im vergangenen Jahr monatlich einen Zuschuß von 15 000 Tonnen Getreide, jährlich also mindestens 180 000 Tonnen.

Neben der ,, wegen übermäßiger Ausfuhr war es besonders die starke Steigerung der Preise auf dem Getreidemarkt, was die Oeffentlichkeit in hohem Maße be⸗ unruhigte. Inzwischen ist auch in dieser Beziehung eine Wendung zum Besseren insofern eingetreten, als der bayerische Getreidepreis unter den gegenwärtigen nn,, gesunken ist. j sich höher ist als im Vorjahr, ist eine notwendige Folge des durch ben Reichstag beschlossenen Ueberganges zur freien Wirtschaft und des Aufgebens der Zwangswirkt⸗ 8. Verhütet werden muß aber, daß die freie Wirtschaft Mi bräuche im Ankauf. und im Handel mit Getreide zeitigt und zu einer Steigerung der Preise über das gerecht⸗ fertigte Maß hinaus führt. Es wird eine genaue Beobachtung der Preise auf dem Markt stattfinden und gegen Aus schreitungen werden Polizei⸗ und Wucherbehörden schärfstens , Außerdem wird das Landwirtschaftsministerium nochmals mit den Produzenten, mit den Geno , , dem Hanbel und der Getreide verbrauchenden Inbustrie über gem einsame , ,, für das freie Ge⸗ kreide verhan eln, um den Gedanken einer gegenseitigen gemeinsamen Preisbildung und einer Sicherung der Beliefe⸗ rung der bayerischen Verbraucher zu verwirklichen.

Danzig.

Der Landesverband der Deutschnationalen Volkt⸗ partei erhebt bezüglich der vom Oberkommissar getroffenen Entscheidung, betreffend die Uebergabe der Eisenb ahnen und Verkehrswege, im Gebiet der Freien Stadt Danzig an Polen einen Protest, in dem es laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros. u. a. eißt: Wir erblicken in dieser Entscheidung nicht nur eine fur dal deutsche Danzig . unerträgliche Lözsung der CEisenhahnfrage, sondern auch eine grö liche Verletzung der Par h x linschen Kon⸗ bention. Wir müssen verlangen, daß die den besonderen Zweclen des Hafendienstes dienenden und gemäß der Bestimmung des Hafen/ ausschusses in dessen Eigentum gelangenden Bahnen au Leitung und der Verwaltung des Hafenausschusses, und die haupt sächsächlich den Bedürfnissen der ö. Stabt Danzig dienenden Bahnen, namentlich die Vorortstrecken insbesondere von ba nn nach gohbot und Praust und pon Simongdorf nach Tiegenhof mit allen Bahnhofsanlagen und mit allem Zubehör der Freien Stadt Danzig überwiesen werden. Bie Üebernahme der Verwaltung du die . unerprobte polnische Eisenbahnverwaltung wurde eine schwere

cädigung Danzigs bedeuten. Wir erwarten mit HBestlimm lhest daß der Senat beim Völkerbund Einspruch gegen die in der Ent⸗ scheidung des Oberkommissars liegende Here gn erhebt. Wird diese Entscheidung nicht in dem von uns verlangten ür geandert, 9 . e die deu lschgesinnte Bevölkerung dies alg eine Kampfansage

Ungarn.

Die Vertreter der allilerten Mächte in Budapest hahen dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ . beschloffen, daß bie Uebergabe Westunggrns um zwei Tage , n. werben soll. Än die allilerte Misstan in Dedenburg ist eine entsprechende Weisung ergangen.

Wie das „Ungarische Telegraphen⸗Corre ondenzbilro / aut . . ist der e,. ehl an die erbischen Truppen bereits ergan gen. Der erste Tag er milltärischen Sperationen ist ber Zi. August. Die, ung rischen Truppen dürfen vor Mitternacht des 20. die Demarkationslinie nicht überschreiten. Nur zum Schutz der Wasserwerke am 29., Mittags, fünf unter Führung eines Offiziers einziehen. Die ungari waltungsbeamten übernahmen gestern die Verwaltung von den

das Amtsblatt der Regierung in Arnsberg Nr. 31 S. 407 autgegeben am ö gr en. ; .

die infolge ihrer geographischen Lage die engsten Beziehungen zu den

serbischen Regierungskommissaren.

rla ä 8

Daß der Preis wesent⸗

Großbritannien und Irland. Fönig hat Blättermeldungen zufolge in vorletzter zucht einen Kronrat abgehalten. Kabinett zu einer Sitzung einberufen.

Ob 3 enbũro⸗

Der

var das — Im

olffs Telegrap land alles an n scherheit des Reichs, ü bes britischen Reichs zu gefährden.

zie Einheit

kene Regierung

verhindern, . der britis

n h der anderen Seite

Im Un eorge bei

nichtig fei, daß in Großbritannien, er Reglerungsvorschlägen günstige Meinung bilde, so

ane den. sein diele hriefe, de norden.

r am

pitden erhandlungen einem

niedergelegt

yber Erwarten abgelehnt werden, so werde die Regierung ge=

nötigt sein, nach er des Parlaments Schritte zu er⸗

— George

lieber die Bedingungen i enn als neuen

— in Gesetze

gteifen. Lloyd

Einnfeiner,

Steil zu entfachen. Darauf vertagte si

z. Ollober.

In Dublin ist vor daß das Sinn feiner⸗ der britischen Regierung am Montag in geheimer

Itz⸗ug erörtern wird.

lige

Der Präsident Miller and hat gestern Lon Bourgeois, Frankreichs im 3. Joffre begiebt

zar / zufolge in efonderer Mission im am 2. September nach

einer Havasmeldung hat der derzeitige Präsident

zen Vertreter

— Der Ma

sihshen Regierung

Nach

e Völkerbundsrats, J zilkerbundsrat Qui nones de Leon ersucht, das Amt des herichterstatters in der außerordentlichen die für den 2. August na eder Besprechung u tine möglichst ö und möglichst unparteiische Prüfung

hindsrats, zunehmen.

der Angelegenheit vorauf.

ent für jede ,, nen

aß, ein

zu liefern, die önnten. Bei

glieder des des

hesprechung statt, oder um unter Umstä Möglichkeit zu geben, . gtifung zu unterziehen und vom Berichterstatter gegebenenfalls Aus künfte zu erbitten. Früfung der Angelegenheit sprechen si des Völkerbundsrats aus.

heseht, tas die

rervollständigte

ber

schränkung aktiv te ö. schon verpfli

ind hoffe, da Inf Ra ou ö. H

d den wirt

itglied, e s hen Mitgliedern des Rats alle sie im Laufe der der Eröffnung der tictete Berichterstatter seinen Bericht, Völlerbundsrats verteilt r Berichts findet dem In. entsprechend entweder sofort eine ĩ n

ssenfest gegen sche kin ef könne dies gewähren, sie würde Bürgerkrieg in 3 ,. elne, o würde man zu Feindseligkeiten gezwungen Maß dies lic n sei. Die Regierung werde vor keinerlei Maß⸗ iche en a

en

er falle mit dem, was hes angenommen oder verworfen werden solle,

Unferhause erklärte der Premierminister Lloyd Einbringung des Vertagungsantrages,

ausführlich

14.

Falls die Bedingungen angengmmen würden, so

vor gesrrist

Ihschaffung der Milit

hie bereits gestern gemeldet,

Bianting an.

sat geh , ehen g g altete hierauf Be über garn. und den Völkerbund.

nd Finanzpro

Virtschaftslage

üichten soll. In der

ie Stellungnahme — lnion zu den internationalen pater erhrtert und die vorgestern eingehra te Entschließung angenommen. rage. nterparigmentarische Union und und“ erklärte Lord ine Entschließung offnungen auf

silisse, In der Entschließung

Engber

Deutschlands wurde nentarischen Rat vorgeschlagene und sützte Entschließung angenommen, zyurlamentarische Wirtschafts⸗ und Finanzkom mission kichaffen werden soll, pihnten sowie andere : bei künftigen Interparlamentarischen

gestrigen Vollversammlung der

notwendig daß

und

um fassenden

Möglichkeit gibt,

achdem die

Ibstimmung an lind einen Vor

Entschließung sobin so n-Kmerika, er könne im teln, daß biese Entschließung tion gutgeheißen wor

e e, nik

geboten,

ein wesentlicher Teil der britischen Inseln

die Mitarbeit

ür gestern nachmittag

use erklärte gestern Lord Curzon, wie

berichtet, die Regierung habe was gegeben werden konnte, ohne die Souveränität der Krone und ö Das Land eine vollständige Abtrennung Irlands. en Ruin Irlands bedeuten. Der

e, wenn die Verhandlungen zusammen⸗

e, wie die er niemals Irland gegen⸗ die etwa notwendig werden könnten, um

Die Regierung stehe Die Entscheidung, liege jetzt auf

Verfassung lossage. sie angeboten a,

da es Irland und der Welt sich in dem an de Valera gerichteten August veröffentlicht wurde, dargelegt

folgen; die Ergebnisse würden Parlament zu unterbreitenden

dem Sollten die Bedingungen

werden.

chloß mit der Aufforderung an die

das Haus bis zum

estern abend belanntgegeben worden, arlament die Antwort auf die Vor⸗

Frankreich.

Völkerbundsrat, empfangen.

sich dem „Echo de Auftrage der fran⸗ Tokio.

shii, den Vertreter Spaniens beim Sitzung des Völker⸗ ch Genf einberufen ist,

des Völkerbundsrats geht

Zu diesem Zweck beauftragt der Prã⸗ mit der fich der Völterbundsrat be⸗ ubereiten, der dazu bestimmt uskünfte und Aufklärungen

Besprechungen nölig haben

Sitzung verliest der unter⸗

der sogleich an alle Mit⸗

wird. Nach Beendigung

eit, Bericht vo

e wird auf ein späteres Datum fest⸗ en den Mitgliedern des Völkerbunds⸗ den bie cl einer gründlichen

Nach dieser eingehenden aha die Hiülglieber

Schweden. ber Inter⸗

on ferenz Branting⸗

hinter sich hätte der so wichtigen Frage, chweden, Dänemark und kommenden zwei s nicht zu über⸗ ten Staaten in Tanaka⸗

des

zugunsten der nahm schließlich,

Treub er⸗ Wirtschafts⸗

kurzen Aus⸗

a n n, Dr. die internationalen Nach

sihrungen von Hermann Müller ⸗Deutschland über die a gemeine

eine von dem Interparla⸗ von Dr. Treub unter⸗

derzufolge eine inter⸗

Berichte Dr. Treubs er⸗

23 eme studieren und onferenzen darüber be⸗

die die im gleichartige

Konferenz wurde Interpgrlamentarischen

der . AUrbeitskonferenzen

über die Völk er⸗ elungen,

In der Schlußberatung

Weardale⸗England, es sei nge zu bringen, die die lebhaftesten der Vereinigten Staaten erklaͤrt, es sei dringend Völkerbund einen universellen

erhält, der ihm die Aufgabe besser zu erfüllen. vorgetragen war. erklärte amen feiner Gruppe mit⸗

zustande

wird der Charakter seine hohe

von wurde ohne

ber amerikanischen Dele

suchungz⸗

Forum des Völkerbunde

den

Konferenz vom König und

welcher der Weardale Schweden

in

Konferenz im Oktober in

Eine Handels kom mis list ischen Sowjetrepubli um Handelsbeziehungen mit anzuknüpfen.

In Madrid

material sowie viele Pferde schinengewehre und Gewehre,

lichen Bericht gebung von

nicht festzustellen. schinengewehre und der Mauren.

6.

Nach Banden halbverhungerter dessen

B

blutigen Zusammenstöß beschlossen, russischen nach Rumänien zu ve

chließ

einer Havasm n

Nach Abdullah Bey Sein Nachfolger i Nationalist.

Einer Radlomeldung

Griechen begonnen.

Nach aus Washington hat sammenhang mit der entfernt erfolgten Dampfers „Henri

die

die Rechtsgewalt außerhalb der vom nicht anerkennen könne,

gültige Bestätigung werden, bevor ein

— Im amerikanischen eine Entschließung eingebra zufolge, die Herabsetz un 150 600 auf 100 0900 r sich hiervon eine Ersparnis Versuche mit Bombenangri a hen aus haben nach de

aß

Nach einer Meldung

Fessal durch

des rak heute statt.

Aalandsinseln anzuneh

die Rumänen in den Grenzor en gekomme

lüchtlingen von jetzt an

südwestlich von Angora, eine Schl

Amerika. einer Meldung des

cht,

5.

genommen, in der es begrüßt wird, daß

Grundsatz der obligatorischen Untersu

aller Konflikte einführt, die nicht einer

unterliegen. Die Konferenz g , ihr Büro, den Vortrag

Schückings an das Sekretariat

Gestern waren die n,, ,. er

ön

Abends fand im Grand Hotel eine Abs räsident des Interparlamen den Dank der Konferenz abstattete.

Polen.

Einer Blättermeldung zufolge ist der polnische Gesandte aris Graf Zymoyski in Wa hat bem Ministerrat einen ausfüh Stand der oberschlesischen Ange

Finnland. Die Regierung hat beschloss

Feldgeschütze, über 29 000 Gewehre

Wasserstand jetzt sehr niedrig ist. ten an. n. Der Minist erragt

en.

Türtei.

eldung

zufolge

Behörben das Ergebnis der Gerichts ver

der Registrierung des Schritt unternommen wird. Senat hat der Sengtor Borah in der, dem „New der regulären Borah verspricht Dollars.

9

ann verlangt wird. 106 Millionen ffen auf . von Flug⸗

von r Ansicht

A sien.

der „Daily Mail“ ist der Emir sopotamien zum

Vollsabstimmung in Me l ; Thronbesteigung findet

gewählt worden.

chossen

h

Die

und Vermittlungsverfahrens vor dem ine Entschließung wurde an⸗ der Völkerbundspakt chung und Schlichtung juristischen Entscheidung

es Völkerbundes einzusenden. der Interparlamentarischen m Tee geladen. chiedsfeier statt, auf tarischen Rats Lord

ig in

rschau angeksmmen und rlichen Bericht über den egenheit erstattet.

en, die Einladung des Völkerbundes zur Konferenz über die Neutralisierung der men und die Abhaltung einer

Genf vorzuschlagen.

Tschecho⸗ Slowakei. sion der ukrginischen sozia⸗ kist gestern in Prag eingetroffen, der tschecho⸗slowakischen Republik

Spanien. vorliegenden Meldungen zufolge ist die Stellung von Sidi⸗Amaxran in der letzten Nacht von Eingeborenen heftig bes g seien bisher bedeutendes Sanitãts⸗, E

und Maultiere,

Kämpfe in Danach sind insgesamt

4712 Soldaten gefallen; die Zahl der Vermißten ist dabei 392 vollständige Ma⸗

fielen in die Hände

Sůdslawien.

Der Ministerrat hat in seiner vorgestern , Sitzung die so fortige Räumung von Baranya

Rumänien.

einer Meldung des „Temps“ olschewisten Die Banden greifen Wiederholt ist es zu

durch

ist der

1 Faik Nuzhet Bey, ein

at bei Gordium, 70 km acht zwischen Türken ud

Wolffschen Telegraphenbüros britische Regierung im Zu⸗ 17 Meilen von der Long Island⸗Kuste Beschlagnah me ö Marschall“ wein an Bord gehabt haben soll, er Vereinigten S Völkerrecht fe ehe hen Man erwartet je hanblung und es Schiffes abwarten

des der

och,

Borahs

se ; . isenbahn⸗ und Flugzeug⸗ Geschüße, Ma⸗ diese allerdings meist in unbrauch⸗ barem Zustande, in die Hände gefallen. Wie der „Matin“ erfährt, hat die Regierung den amt⸗ über die ersten Melilla erhalten.

gehen zahlreiche

Finanzminister Unterrichisminister ernannt worden.

eine Ladung Brgnnt⸗ ormell mitgeteilt, daß sie taaten über die . See

Dreimeilenzone daß die britischen

erner erwiesen, mindestens M0 Millionen Dollars für die amerikanische Flotte umsonst ausgegeben werden.

der Um⸗

eschlossen.

den Dnjestr,

hat den Eintritt

gemäßigter

britischen

die end⸗

ork Herald“ rmee von

Die

König

Der Reparations ie ig s n r ea ger gte 18. August den höhung einzelner Verb Zündwarensteuer, entgegen. Die sehen fol mittel au das Doppelte Tabalsteuersatze werden.

Der mit tel st verständiger Ertrag der daß deshalb eine Aufhebun falls Erfassung bei der Regierung sprochen. Von

ark Steuerertrag könnte 5 Millionen Mark. Der vorlage entsprechend. dem flimmung, weil die Mel empfahl aber der Regierung wie die Veranlagung, Ver

Biere au

euer zu. Laut Seite im Unter Steuer in keinem

Erhe

hen sei. Die Entschließun e n, hielt 5

ng⸗Deutsch⸗ Drganisation des

mmen. Un ter⸗

er

Steuern veremnfach

Biersteuer, Gesetzentwůrfe ende Erhöhungen der S das Vierfache, Zündwgr

̃ ö Vierfache.

das baklsteuergesetzes) so

s 86 des Ta

zunächst der Beratun

Ausschuß wandte sich .

Bericht des . V.

nahm

ericht des Unterausschusses st eue rn

rauchs st

ausschu

Verhältnis der Steuer r hebung der Kohlensteuer. hatte dieser ig

30 Millionen Mark

keine

Verwaltung konnte.

Rede Reparationsausschu Antrag des s Mehrbelastung der Industrie Erwägung

Parlamentarische Nachrichten. aus 9 uß

des in seiner

n,, ꝛ des Reich finanzministeriums teuersätze vor: en und Mineralwässer guf Die a, . der

ung ent

(Leuchtmittelsteuer.

war von sach⸗

tet worden, daß der

u den Unkosten stehe,

ichtig sein dürfte, un n. Der

schieden wider⸗ nkosten bei ein, sondern nur von hen; der Regierungs⸗ Unkergusschu fes seine erträglich erscheine,

der grundsätzlichen und c n der

vorläufigen Sitzung am über die Er⸗ Tabaksteuer)

für Leucht⸗

beseitigt der Leuch t⸗

und ertreter 60 Millionen

U⸗

frage,

stimmung des Abgabe für Zündhölzer in Höhe der neuen Verordnung Erhöhung schon von diesem Zeitpunkt an dur Aenderung des Jedoch wurde die Streichung der gehalten, da einmal von einer bereits erhobene deren eine Erböhung der Preise der die Steuer nicht stattfinde.

fand gleichfalls die Zu⸗ dem 1. April 1921 eine neuen Steuersätze gemäß einer Jeichswirtschaftsministeriums bestehe, somit die eführt sei und eine bestehenden Zustandes praktisch nicht eintrete. 3 und bl der . für nötig Nächverfteuerung im Hinblick auf die Abgabe Abstand genommen werden könne, zum an. Zundhoͤlzer bei Fabrikanten durch

Beratung der Bier steuex eingetreten. die allenfalls eine war vom Unter⸗ weil die Verkaufẽ⸗

Die ü nz v gr nt gu cer ei:

Ausschusses, da bereits se

des

Sodann wurde in die Urteil der Sachverständigen, hatten,

trãchtlich wäre. Festsetzung der

zugestimmt.

Die Tabaksteuervorla Bezügli der. Steuersãtze im einze Beschlüffe: Zigarren und Zigaretten sind Fine wellere Erhöhung der Steuersätze ni Mit der Einfügung einer neuen Steuer Tabak, der Festsetzung des Steuersatzes für Pfeifentabak, 3. B. in Steuerstufe 7 auf 8 A für das Kilogramm, in Steuerstufe 10 auf Jo M für das Kilogramm und mit den von der Regierung vor⸗ geschlagenen Sätzen für Kau—⸗ und Schnupftabak erklärte sich der Yeeparationsausschuß einverstanden.

Im Anschluß an die Beratung der Verbrauchssteuern wurde der Bericht des ge,, über die Ab⸗ änderung des Kohlensteuergesetzes gehört.

Wie bels berichtet, ist die Erhöhung der Kohlensteuer won 20 auf 300,0 beabsichtigt unter gleichzeitiger Ermächtigung des HReichssinanzministers, den Satz auf 25 0 zu ermäßigen. Der Aus⸗ schuß erteilte der Reglerungsvorlage grundsätzlich seine Zustimmung. Maßgebend war für ihn bie Annahme der unabweislichen Not- wendigkeit der Beschaffung der auf Grund des Ultimatums auf⸗ zubringenden Mittel. Bezüglich des Maßstabs der Erhöhung ging? han bon dem Standpunkt aug, daß die Kohle zuzüglich Steuer nicht ber den Welmarktpreis feigen dürfe, und war, darüker einig daß der Grundsatz der Beweglichkeit der Kohlensteuer anerkannt werden müsse; jedoch solle dann die untere Grenze nicht bei 28 9 stehen bleiben, sondern nn, . noch weiter hinuntergegangen werden können oder bei Angleichung des Inlandpreises an den Welt⸗ marktpreis könnte die untere Grenze ganz fortfallen. Gegen die Er. mächtigung des Finanzministers zur 9 des Steuersatzes sprach man sich einmütig aus und beschloß folgende Fassung: „Der Reichsminister der Finanzen ist ermächtigt und auf gemeinsames Ver⸗ langen des Reichskohlenrats und des Reichsrats nach Anhörung des n n, verpflichtet, den Steuersatz zu ermäßigen oder nach feiner Ermäßigung wieder bis auf 39 vom Hundert zu erhöhen.“ Die Anhörung des Reichswirtschaft rats solle dabei zweckmäßig der Stellungnahme des Reichskohlenrats und des Reichsrats vorausgehen.

=

Mitglied des Reichstags Burlage (Zentrum, gewählt im Weser⸗Emẽs) ist, wie hiesige Zestungen melden, gestorben.

z wurde als 2 abgelehnt. nen faßte der Aus chuß folgende ereits so stark belastet, daß t mehr tragbar erscheint. tufe für feingeschnittenen

Dat Wahstreis

Statistit und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

In Halle wurde der „Halleschen Zeitung“ zufolge gestern nach= mittag in einer Metalsarbeiterversam mi ung das Er⸗ gebnis der Urabstimmung in den Betrieben der Metallindustrie he⸗ lanntgegelben. 556 Metallarbeiter haben sich für den Ausstand, 468 dagegen ausgesprochen. Es wurde beschlossen, sofort in den Ausstand zu treten.

Die . Magdeburgische Zeitung meldet aus Burg, daß die Bertin Burger Fisenwertke, wegen, zu hoher Lohn forderungen der Metallarbeiter ihren Betrieb ge⸗

ch lossen haben. ch wird dem W. T. B. gemeldet, daß die

Aus Kreuzna r der dortigen Ortsgruppe der Metall⸗ irma Ost und

die ihre Betriebe wegen eines bei der Scherer unter Tarifbruch ausgebrochenen Ausstgnds geschlossen hatten, eine Erklaͤrung veröffentlichten, wonach sie ihre Betriebe vom 19. d. M. ab wieder öff nen und den Grundsfundenlohn von 25 guf 40 Pfennige erhöhen. Ferner sollen in der ersten Hälfte des September Ver—⸗ handlungen über ein neues Kollektivabkommen stattfinden.

In Manz beschlossen wie die „Köln. Ztg.“ mitteilt, die frei⸗ ewerkschaftlichen und christuichen Arbeiter des Holzgewerbes, den! Aus stand zu treten. Betroffen werden die Möbelbranche und das Baugewerbe.

Nach einer von. W. T. B. übermittelten Meldung der Journ ge Industrlelle⸗ aus Lie, haben die ans st dn käig'en Tertil⸗ Trbeiter durch Vermittlung des Arbeitsinspektors um eine Be⸗ sprechung mit den Arbeitgebern nachgesucht. Man nehme an, daß dlese ablehnen werden.

Nach einer von W. T. B.“ übermittelten Londoner Meldung aus Bom bay find die Arbeiter deg dortigen Eifenbahn⸗ werk stätten ausständig. Sie zerstören die Büros und zünden die Werkstätten an.

Kunst und Wissenschaft.

Ueber die Technik der antiken Glas in du strie ver⸗ zffentlicht Dr. Köfter im Jun Julibeft der Berlmner Museen * einen Auffatz, der mit erläuternden Pibbildungen von antiken, im Besitz der Berliner staatlichen Kunstsammlungen efindlichen Glasgefäßen aus—⸗

estattet ist. sé wird dort u. 4. ausgeführt, daß die antike lee r husltie leichte, kleine Gefäße, namentlich Flaschen, aus freier Hand zu formen verstand, daß sie alle größeren Glas⸗ efäße, wie sie z. B. in hellenistischer Zeit und auch später nach hom eingeführt wurden, nach Art, der Steingefäße in sorgfältigster Arbeit aus einem massiven Glasblock herauzarbeiten mußte. Die alten Aegypter hatten schon früher ganze Gefäße aus Glas geschnitten, eschliffen und graviert, eine Kunst, die sich mit der Ausdehnung der Ile ut fortpflanzte, bis in die letzten Jahrhunderte des ausgehenden Altertums geübt wunde und erst in der christlichen Zeit ihre teh h herborragendften Werke,. hervorbrachte. Die eingehende Untersuchung der antiken Glasgefäße hat nun ergeben, 69. sene Gefaͤte gusnahmtsfos auf. der Drehbank hergestellt worden j Zur Herstellung von e ist die Drehbank zweifell os chon sehr früh bekannt gewesen; eine Drehbank, die auch zur Be⸗ beitung sehr harten Materials geeignet war, hat r r n fr Theoboros bon Samos (um 6b0 Hh. 6 gebaut; aus Griechenland, wo man die neue Drehbank wahrscheinlich zunächst nur zur Herstellung marmorner Säulentrommeln verwendete, kam ihr Gebrauch nach Aegypten und hier stellte man nun harte Steingefäße und wohl auch

Arbeitgebe indust rie,

inen

bald Glasgefäße mit ö der Drehbank her. Die auf uns ge⸗= kommenen antiken Gläser tragen alle deutlich die Merkmale an sich, die de? Herften ug auf der Drehbank ihnen aufgedrückt hat.