Gtslrenam. 5 d5 go] In das hiesige Genessenschaftsregister ist heute zur Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. S., Winzlar, eingetragen worden: 5 II Abf. 2 Satz 1 des Statuts heißt jetzt: Der Vorstand besteht aus vier Mit⸗ gliedern. Als viertes Vorstandamitglied ist Lehrer Friedrich Gewecke in Winzlar eingetreten. Stolzenau, den 23. August 1221. Das Amntsgericht.

strasburęꝝ., Uekermarls. 59829

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 — Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschafst Wismar e. G. m. b. S. — Wismar, Kreis Prenzlau, eingetragen worden, daß der Bauerhofsbesitzer Hermann Fulbrecht aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Otto Bausdorf ge⸗

treten ist. Strasburg (uckermarkł) 18. August 1921. . Das Amtsgericht. stuttgart. bd S309]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen;

Zur Firma Spar⸗ und Koksverein Ostheim und Umgebung, eingetra⸗ gene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz in Stuttgart. In der Generalversammlung vom 16. Juli

1921 ist S 44 des Statuts abgeändert worden. Die öffentlichen Bekanntmachungen

den

ergehen künftig im Amtsblatt der Stadt s

Stuttgart. An Stelle der ausgeschiedenen

Vorstandsmitglieder Deubel und Nauscher

sind Adolf Steiger, Optiker, und Heinrich

in. Buchbinder, beide hier, zu neuen orstandsmitgliedern bestellt worden. Den 29. August 1921.

Amtsgericht Stuttgart Stadt. Bbersekretär Kreher. Tempelburg. 5983 1]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 31 eingetragenen Gemeinnützigen Baugenossenschaft Tempelburg, e. G. m. b. S. in Tempel⸗ burg folgendes eingetragen worden: Sp. 1: 4, Sp. 5: Lehrer Friedrich Schilling in ö, Sp. 38 Justizinspektor Otto Welskopf in Tempel⸗ Furg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Lehrer Friedrich Schilling in Tempelburg ist in den Vorstand hineingewählt.

Amtsgericht Tempelburg, den 27. August 1921. Traunstein. 59832 Genossenschaftsregister.

Bauverein Traunstein G. G. m. b. S. Sitz Traunstein. Liquidiert durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. August 1921. Liquidatoren die Vor⸗ standsmitglieder Paul Gießler, Franz Kattan und Max Karl, sämtlich in Traunstein.

Trannstein, den 23. August 1921.

Das Registergericht.

Urach. 59833

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Witt⸗ lingen, e. G. m. u. S. in Wittlingen, eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen alt Jakob Munz ist Ludwig Gaßner, in Wittlingen, in den Vorstand gewählt worden.

Den 29. August 1921.

Amtsgericht Urach. Obersekretär Renner.

Veckerhagen. . 598341 In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Heisebecker Darlehns⸗ kassen⸗Verein, e. G. m. u. S., zu Heisebeck“ am 21. August 1921 folgendes eingetragen worden:

An Stelle des Kornelius Klinge ist der Landwirt Albert Klinge II. zu Arenborn zum Vorstandsmitglied bestellt worden.

Veckerhagen, den 21. August 1921.

Das Amtsgericht.

Villingen, Baden. 59591] Genoffenschaftsregister.

Unter O. 3. 27 Band JI des diess. Genossenschaftsregisters wurde heute ein⸗ getragen: Bäcker⸗Einkaufsgenofsen⸗ schaft St. Georgen u. Umgebung eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in St. Georgen i. Schw. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zum Betriebe des Bäckergewerbes erforderlichen Bedarfs⸗ artikel im großen und Verkauf derselben im kleinen an die Mitglieder, überhaupt Schaffung von Einrichtungen, welche die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder bezwecken. Als Vor- standssmitglieder sind bestellt: Karl Weißer, Vorsitzender, Simon Hildebrandt, Ge⸗ schäftsführer, , Haller, Kassen⸗ prüfer, alle Bäckermeister in St. Georgen, Die Haftsumme beträgt 2009 4. Es sind fünf Geschäftsanteile zulässig. Statut vom 17. August 1921. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Veröffentlichungen müssen unter ihrer Firma in der Allge⸗ meinen Deutschen Bäcker, und Konditor⸗ zeitung in Stuttgart veröffentlicht werden. Je nach der Genossenschaftgvertretung, welche die Bekanntmachung erläßt, ist der Zusatz „Der Vorstand“ bezw. „Der Auf⸗ sichtsrat / nebst Unterschrift von zwei Vor⸗ standsmitgliedern bezw. des Vorsitzenden und des Schriftführers des Aufsichtsrats oder deren Stellvertreter ginn nf ge, Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. Zur rechts⸗ verbindlichen Zeichnung für die Genossen⸗

schaft müssen mindestens zwei Mitglieder des Vorstands ne gelen. Die Gin

sicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann ge⸗

stattet.

Villingen, den 26. August 1921. Das Amtsgericht. J.

Warin, Mock Ib.

In das Genossenschaftsregister ist am 26. August 1921 die Stromversorgungs⸗ Genossenschaft it en wg gen

enofssenschaft — mit dem Sitze in 3 Das 83 vom

genossenschaft Ba bst.

Babst — eingetragen. 20. August 1921 befindet sich Registerakten.

egenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortö⸗

leitungsnetzes auf gemeinsame 2. der gemeinsame Bezug ndwirtschaftlichen D chin,

die Mitglieder. Der

3u

Vorsitzen als ef

Die Willengerklärung und ö. die Genossenschaft muß

Vorstandsmitglieder erfolgen; die nung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ er Firma der Genossenschg ihre Namensunterschrift ber fn Die en olgen unter der in derselben in dem

nenden zu

Bekanntmachungen der Geno

Genossenschaftsbla des bundes. Das Geschäftsjahr dem Kalenderjahr; die Dauer Geschäftsjahres ist auf die der Eintragung bis zum 31. bestimmt.

gestattet.

Weiss wasser.

In unser Genossenschaftsregister ist

heute bei der unter Nr. 21 ei Selbsthilfe, eingetragene

schaft mit beschränkter Haftpflicht in Weiß wasser O. L., eingetragen worden,

daß die Genossenschaft durch n vom 29. aufgelöst und die bi

Das Amtsgericht. Wiehe, Rx. Halle.

In das , wurde

heute die durch Statut vom

1921 errichtete „Baugemeinschaft zur Errichtung von Eigenheimen, e. G. m. b. S.“ ju Wiehe eingetragen. Gegen⸗ ernehmens ist Erbauung von f. 2496,

stand des

Däusern zum Vermieten oder zum Die von der Genossenschaft, ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen in der Gol⸗

denen Aue und Finne“ zu Wiehe. Die Höhe der Haftsumme beträgt 600 . Ueber die Höchstzahl der , ng

entscheidet die Generalversamm Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Albert Lober, Kurt Bressem, Artur Trinks, illenserklärungen

sämtlich in Wiehe. Die des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnun indem zwei Mitglieder der

des Gerichts jedem , Wiehe, den 29. Das Amtsgericht.

Wöllstein, Hessen.

In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Landwirtschaftlicher

Genossenschaft

Consumverein e. G. m.

Wonsheim folgendes eingetragen: Jakob Fittung zweiter ist aus dem Vor⸗ an dessen Stelle

stande ausgeschieden; wurde der Kaufmann

Wöllstein, esam.

3 das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute hei der

Genossenschaft Spar- und

e. G. m. b. Sp. in Wonsheim folgen⸗

des eingetragen:

Heinrich Emrich ist aus dem Vorstand ausgeschieden; Adolf Arm, Kö neu in den

ehilfe, zu Wonsheim wurde Iren! gewählt.

Wöllstein, den 22. August 1921. Hessisches Amtsgericht.

LTiegenhals.

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, betreffend Konsum⸗ und Spar⸗ „Selbsthilfe“

genossenschaft

Ziegenhals, e. G. m.

13. AÜugust 1921 eingetragen: Der Arbeiter Arthur Treu

getreten. . Amtsgericht Ziegenh

Energie ünd deren Abgabe an die Mit- lieder; 3. der gemeinsame Bezug von

toren und deren leihweise Ueberlassung an

orstand besteht aus dem Vor⸗ sizenden und mindestens zwei Mitgliedern. Vorstandsmitgliedern sind J. Hofbesitzer Johannes Bahlmann als er, 2. Büdner August Weimann Jah Stellhertreter. 3. Lehrer Wil⸗ helm Bennöhr, sämtlich in Babst

eit vom Tage ezember 1971

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem

Warin, den 25. August 1921. Mecklenburgisches Amtsgericht.

sherigen Vorstands⸗ mitglieder zu Liquidatoren bestellt sind. eißwasser, den 18. August 1921.

Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossen ist während der Dienststunden

ugust 1921.

ö, Wonsheim neu in den Vorstand gewählt. Wöllstein, den 22. August 1921. Hessisches Amtsgericht.

Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufinann Heinrich Riesner

sõ9g8 35]

in [I] der

Rechnung; elektrischer

und Mo⸗

estellt:

Zeichnung durch zwei eich⸗

ft er⸗

Reichsland⸗ läuft mit des ersten

598361 ngetragenen Ferre enen eschluß der Juli 39

(oö 9837 28. August

Verkauf.

ung. Der

mindestens

i geschieht, irma ihre 59592 .S. in irn in

õ9h93]

Silfsłkasse

(9838

fũr am

. S.,

ist aus dem

als.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzug veröffentlicht.)

Rreimen

In das Musterregister ift worden: Unter Nr. 1089:

Wert Gesell mit b s ck. *

Haftung in

Firma Roland⸗

aff ener

60462 eingetragen

Etiketten Nr. 1

8i nf

Briefumschlag,

schiedene Nr. 3 his 6,

Bremen, den

Heidenheim,

ar enthaltend ylastis

mittags 3 Uhr Den

getragen worden: Nr. 375, 376

Nr. 375 u Nr. 377 —

2441, 2454, 2479, 2578, mit 26597, 2601, 2611 und 2612,

5113, 5115, 511 5123 und 5124.

29. August 1921,

den 31. Pforzheim.

Ja

worden: Schmölln, 6 46 / 2765,

Triberg. eingetragen:

O. ⸗3. 96.

Furtwängler chaft in ö

uhren sowie 26, 96, 97, 120,

Furtwãngler schaft in

1921, riberg, den

eschrãnkter Briel⸗

umschlag, enthaltend zwei Muster von

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. August 1921, 9 Uhr Vormittags. Unter Nr. 1090: Werk Gesellschaft mit beschränkter ; in e, . * . ag e . ; enthaltend vier Muster

E usstattung von ver⸗ U ß

n. Größen von Tintenflaschen Il Konk

lächenmuster, Schutzfrist E

drei Jahre, angemeldet am 22. August 1921, Mittags 12 Uhr.

von Etiketten zur

Amtsgericht Bremen.

Geislingen, Steigo. In das Musterregister Band II is heute bei der Firma Metallwaren fabrik. Aktien · schaft in Geislingen a. Stg., ein⸗ getragen worden ein versiegeltes enthaltend zwei Abbildungen neuer plaffischer Erzeugnisse, und zwar: 1. Aus-; stellungspfau K Modell M0, angemeldet am 16. August 1921, Nachmittags 4 Uhr, Schutzfrist drei

ahre.

Den 1J. August 1921. Amtsgericht Geislingen.

Oberamtorichter Kauffmann.

(60 In das Musterregister ist im Monat August 1921 eingetragen worden: ,. Margarete Steiff, G. m. b. S. n r n Brʒz. ,

alt von Menschen, , 948, Erzeugnisse, angemeldet am 26. August 1921,

Uhr. 1. September 1921. Amtsgericht Heidenheim Brz. Rechnungsrat Fünfer.

Hohenstein- Ernstthal, s In das hiesige Musterregister ist ein⸗

richtsschreiber des Amtsgerichts, . . n irma, Abteilung 13, zu Cassel. . G. Böttger in Sohenstein⸗Ern e ,, ,, Jad ein verschlossenes Paket mit — zu in kit urt, Main. 60451]

zu Jör. F56 — 50. = 12 gewebten und bedruckten aumwollenen und seidenen Mustern zu Bett⸗, Tisch⸗ und Diwandecken sowie zu Möbel⸗ und Dekorationsstoffen, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern:

zu Nr. . . 1882, 1886,

n gie rr, g14, 26 15, 2820, 263

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am Amtsgericht Gohenstein⸗Ernstthal,

Musterregistereintrag.

Firma Fr. Kammerer in P

an. ein versiegelter Umschlag mit acht ustern für Bügel

Le n. Erzeugnisse,

re, angemeldet am 8. August 1921, ,, 94 Uhr.

Amtsgericht Pforzheim.

Schmölln. S. -A. In das Musterregister ist eingetragen

Rr. z94. Firma Naundorf K Co

Fabriknummern 7547/12773, 7563 / 12789, M 1730/12781, 1758/20114, 1731 20106, plastische Erzeugnisse, schlossen Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 277. August 1921, Vorm. 115 Uhr. Schmölln, den 29. August 1921.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.

In das Musterregister Bd. TV wurde Uhrenfabrik vorm. L.

urtwangen, ein versiegeltes

aket, enthaltend uhren, Konsoluhren, Tisch⸗ und Kamin⸗ Wanduhren, Fabriknummern

bis os, 513, 519, 32, 533, 2041 bis- 2043, 2050, 2051, bis 9g27, 97, angemeldet am 23. Augus 1921, Vormittags 10 Uhr, plastische ter gui Schutzfrist drei Jahre.

3. 97. Uhrenfabrik vorm. L.

urtwangen, drei Muster zu Hausuhren ( Dielenuhren), Fabriknummern 173 bis 175, angemeldet am 26. August Vormittags 10 Uhr, pla tf een , , drei Jahre.

Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts.

Villingen, Baden. .

Unter Isd. Nr. 173 des diess. Muster⸗ registers wurde heute eingetragen: ohann Nep. Roth, Braunntwein⸗ rennerei in Villingen, Muster von Majolikakruken in Birn⸗, Brombeer Himbeer⸗ und Erdbeerform zur

Füllung von Bergamotte⸗ Brombeer⸗ imbeer, und Erdbeerlikzr, Fabr. Nrn. boa

u. 2, Flächenmuster,

irma Roland⸗

30. August 1921.

leer

, , esell

aket, uster

Tafellöffel,

Rronꝶ. Nr. 177.

ein versiegeltes Stoffspielwaren in Ge⸗

chutzfrist z ö. Aach⸗

lbodbö]

und 377. e

1890, 2l35, 3219, 5 h, 3325, I 3hh, Zö5 417

2439,

2120, 2204, 3, 2262, 2316, 2332, 7, 2571, 2, 2402

21 2b, z2ls, 2365 39, gb 3551, zds,

2602, 26065, 2608, 26 6, 5118, 5121, 5122,

Nachmittags 12 Uhr.

ugust 1921. 60466

Pforz.

Nrn. 9668 – 9675, Schutzfrist drei

60467

4

Steinnußknopfmuster

ver⸗

(60468

Söhne, Aktiengesell⸗

28 Muster zu Haus⸗

207, 49! bis 499, 502 2065, 668, 797, 25

öhne, Aktiengesell.

August 1921.

(60469 Firma

vier offene

Grzeugnisse, angemeldet am 29. August

7 das Vermögen des Chr Dr. phil. Erust Mangold in nach dem Handelsregister alleinigen In⸗ i

6 Vorm. 16 Uhr, Schutzfrist drei

ahre.

Villingen, den 29. August 1921. Das Amtsgericht. J.

men. 60 450 Oeffentliche wennn

Ueber das Vermögen der Firma Maschinenfabrik Brinkmann, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Bremen, ist heute der Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Suhling in Bremen. Offener Arrest mit Änzeigefrist His zum 31. Oktober 121 n, . Anmieldefrist bis zum 31. Ok⸗ tober 1J3l einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 29. September 1921, Vormittags 10 uhr, allgemeiner Prü⸗ fungstermin: 15. Dezember 1921, Vormittags 10 a. im Gerichtghause . JL. Oberges ö. Zimmer Nr. 84 Eingang Ostertorstraße).

assel, habers der Firma Hugo Krebs R Co. in Cassel, ist heute, am 30. August 1921, Nachmittags 2 Uhr, das Konkurzherfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter ist Privatsekretär Wilhelm Franke h Cassel, Lutherstraße 1. II. Stock. nmeldefrist und offener Arrest mit An- ei ir bis 11. Oktober 1921. Erste kf igerversammlung am 27. Sep⸗ tember 1921, Vormittags 1090 Uhr,

und allgemeiner Prüfungstermin am ö 1921, Vormittags r.

Ueber das Vermögen der Phöniz Internationale Schiffahrts⸗ und Spe⸗ ditionsgesellschaft m. b. S. in Frank⸗ furt a. Main, Neue Mainzer Strahe 18 ist heute, am 30. August 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Urspruch in — 3 a. M., Schillerstraße 291, ist zum

onkursverwalter ernannt worden. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 31. Oktober 1921. Bei schriftlicher An⸗ meldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 8. November 18921, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner

rüfungstermin am 9. Dezember 1921,

straße 2, Ilmmer 130, J. Stock. ; r urt a. M., den 30. August 1924 erichtsschreiber des Amtsgericht

3 Abteilung 17. 91

Hanover. Db

eber den Nachlaß der am 7. Au 1914 verstorbenen Ghefrau Rost Charlotte Eleonore Achilles, geb. Sangwost, verw. Sievers, zu et wohnhaft in Hannover, Scholwinstr. 3, wird heute, am 1. September 1921, Vor⸗ mittags 11.45 Uhr, das Konkurgberfahren ö Der Rechtsanwalt Lichtenberg in Hannover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5. Oktober 1921 bei dem Gerichte an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung den 30. September 19231, Vor⸗ mittags 95 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 21. Oktober 1921, Vyrmittags

94 Uhr, eten Ge⸗

richte, Volgersweg l,

Offener Arrest mit Anzeigepfli — ber 1921.

mtsgericht in Sannove

eber das Vermögen des K

j gsser, Alleininhabers der eẽimwasser, zu Köln, ohe Straße Nr. 196, ist am 27. August 921, Mittags 12 Uhr, das Konkursber⸗ fahren eröff net worden. Verwalter ist der Rechtzanwalt Dr. Bohne zu Köln, Hansg;, ring 117. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. September 1921. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 26. Sep⸗ tember 1921, Vormittags 11 uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 18. Oktober 1821, Vormittags

EI Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle im Dult ge bub Reichenspergerplatz, Zim⸗ mer 223.

den 27. August 192 i

nis wusterhausgem. Ueber das Vermögen de meisters Mag Lorenz in Firma Ma Lorenz, Bäckerei in Wildan, wird heute, am 31. August 1921, Vormittags j0 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann err, Wilhelm Schroeder in Königswusterhausen wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis jum 21. September 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung

eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die in 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände

auf den 28. September 1921, Vor⸗ mittags 19 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 28. September 1921, Vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte

ormittags 11 Uhr, hier, Gerichts⸗ d

eine zur Konkursmasse gehörige Sache in . haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu derabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besi der Sache und von den Forde⸗ rungen, für welche sie aus der Sache ab⸗ gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursnerwalter bis zum 21. September 1521 Anzeige zu machen.

Wöllstein, Hessen. . ] Ueber das Vermögen des Weinhändler ohann genannt Sans Emrich von lanig, j. Zt. unbekannt wo sich auf⸗ haltend, ß am 25. Auguft 1921, Nach⸗ mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er. öffnet. Verwalter: Rechtspraktikant Schmitt in Wöslstein. Offener AÄrrest mit Anzeige ⸗ frist bis 20. September 1821. Erste Glãubigerversamm lung und allgemeiner Prüfungstermin: Freitag, den 28. Sep- lember I5ö5z i, Vormittags 10 uhr, Saal 82.

Wöllstein, den 29. August 1921.

effisches Amtsgericht.

a ᷣ———Quiuyö ü„„rr„„„„

. S. Ołtobe n, . 10 Uhr, vor Amtsgericht hier an⸗ ben urg a. S., den 28. August 13 trichtsschreiber des Amtagerichts.

nechon. . Ibo hs] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 30. August 1921 wurde da 17. Dezember 1914 über d des Lederwarenhändl Schumer in Münch kursverfahren als d beendet aufgehob lagen des Kon

term ermöõgen Moses eröffnete Kon⸗ Zwangs vergleich 2 und Aus⸗ ers wurden auf

die Schlußterminsprotokoll

erfichtlichen Betrãge festgesetzt. Mÿnchen, den 31. ugust 1921. se⸗Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

rücksichtigenden Forderungen sowje err. einer

9 L uhr, vor dem Amtsgericht hier salbst, zimmer Nr. 16, bestimmt. WMeurode, den 25. August 1921. ; Das Amtsgericht.

Schweldnitꝝ. (hol bol In dem Konkursverfahren über has Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesehlschaft in 6 Tiefbau⸗ und kultu e, üro Viertel & Reß in Liquidation in Schweidnitz ist zur /Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gi das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung u berkcksichtigenden / Forderungen und zur Ker gn fre. Gläubiger über die nicht verwertbare. Vermögen stũcke sowie zur Anhörung Yer Gläubiger über die Er ftattung der Mislagen und die Gewährung einer . ung an die i . des Gläubigergůsschusses, der Schlußtermin S. September 1921, Vor⸗ 10 uhr, vor dem Amtsgericht

eidnitz, Zimmer 19, bestimmt.

weidnitz, den 30. August 1921. Das Amtsgericht.

8

irma Müller's Kaufha chäftsstellen in Radbod, und Hagen i. W., Straße 76, ist zur Ab chluß⸗ rechnung, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlu verzeichnis der zu berlcksichtigen Forderungen sowie zur Anhörung de Gläubiger über die Ge⸗ währung einer, ,, an die Mit⸗ lieder des Mäubigerausschusses Schluß⸗ ermin auf Len S8. September 1921, Vormittags 11 uhr, vor dem Amts⸗ gerichte Feerselbst, bestimmt. Vergütung . h , ist auf 450 4 estge gericht Werne (Bez. Münster).

19) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

(60470) Deutsche Reichsbahn. mie e mer n.

Die an der Kleinbahnstrecke Doberan — Arendsee gelegene Station Heiligendamm ist von jetzt ab auch für den Wagen ladungsverkehr eröffnet.

werin, den 23. Au 7 1921.

3

und boo. vlastische

Termin anberaumt. Allen Personen, wel

—

S Ke , eee ektion.

* * .

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2. Das Amtsgericht Königs inusterhause n. 8

bob C) „.

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Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiget.

r — be viertel 42 Alle Postanstalten k . 1 . tungs vertrieben für Selbstab auch die Geschäftsstelle 8 w as, — 3 Einzelne Nummern kosten 1 Mi.

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Mr. 20 7. Neichsbantgirotonto.

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eichs⸗ und Staatsa erlin Sw 48, Withelmftrahe — 5323 3

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen einschließlich des Portos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles: ; Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.

Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichs verfassung, betreffend die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen.

Verordnung über Zucker, Kunsthonig und Süßigkeiten.

Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung zur Herstellung einer Mischfutterart.

Erteilung von Flaggenzeugnissen.

Handelsverbot.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den preußischen Amts⸗ gerichtsrat Adolf Langer zum Regierungsrat und ständigen Mitglied des Reichsversicherungsamts ernannt. ö

Im Reichsministerium für Ernährung und Landwirischaft sind ernannt worden; zum Ministerialrat der Oberregierungsrat Dr. Neide, zum Oberregierungsrat der Regierungtrat Dr. Walter, ö 7 Regierungsrat der wissenschaftliche Hilfsarbeiter r. Diel.

Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 Absatz? der Reichsverfassung, betreffend die zur Wie derherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen.

Vom 30. August 1921.

§ 1. Meine Verordnung vom 23. Juli 1920, 1 die ur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ür den Bezirk des Wehrkreises 1 nötigen Maßnahmen, RGBl. S. 1477, hebe ich hiermit auf. J

2. Diese Verordnung tritt u Wirkung vom 1. September 1921 in Kraft. Berlin, den 80. August 1921. Der Reichsprãsident.

Ebert. Der Reichskanzler. Dr. Wirth.

Verordnung über Zucker, Kunsthonig und Süßigkeiten. Vom 31. August 1921.

Veröffentlicht in der am H. September d. J. ausgegebenen GBeröffentlicht inden r iC rms)

Auf Grund des 8 35 der Verordnung über den Verkehr mit . 2. 30. J . be, S. 6 und de ekanntmachung über Kriegsmaßnahmen gur erung ö Volktzernährung vom 22. Mai 1916 5. S. 401)

18. August 1917 (RGBl. S. S823) wird verordnet:

Artikel 1.

Die Verordnung über den Verkehr mit Zuger vom 39 Ser⸗ tember 19530 (diG6Bl. S. 1719) und die dazu erlassenen Ausfũhrungt. beftimmungen vom 8. Ottober 1920 (Re Bl. S. 1728) treten mit dem 19. September 1921 mit folgender Maßgabe außer Krast.

j. Bie Fteichszuckerflell. und die Landegpermittlungsstellen bleiben bis zur Abwicklung ihrer Geschäfte und der ich ö . ech fr her er Bestimmungen ergebenden Aufga

ehen.

2. Far den Verkehr mit Zuder aug der Ernte 19839 bleiben ö Vorschüiften in den Zs 2 bis 21, S5 26 bis 29. 31, 37 und die entsprechenden Strafvorschriften in den 3 34 der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom Sep⸗ tember 1920 sowie die Ausführungsbestimmungen vom 3 Oktober 1925 (RGGl. S. 1728) mit Auenahme der Äbschnitte IL und l, auch über den 15. September 1921 hinaus in Kraft. —

3. Die Bestände an Verbrauchszucker, Robzucker und Zwischen. erzeugnissen aus der Ernte 19820 die am 30. Seytemhber 1921 bei den Verbrauchs huclerfabriten vorhanden oder für

Die Bestände an Verbrauchgzucker werden durch di ichs Zuckerausgleich · Gesellschaft m. b. 9 in Berlin zu 6 ee. me, tember 1921 geltenden Preise übernommen. Farine und Kandis gelten nicht als Verbrauchszucker im Sinne dieser Bestimmung.

Soweit in den Verbrauchszuckerfabriken am 30. September 1821 noch Rohzucker oder Zwischenerzeugnisse aus der Ernte 1520 vor—⸗ handen oder für sie unterwegs sind, gilt folgendes:

Die , m. b.

ihr die

verlangen, da in Berlin kann

erbrauchszuckerfabriken Verbrauchszucker zu dem am 1. September 1921 geltenden Preise fü l i (8 11 Abs. 1 der Verordnung über 9 , l ,,

30. September 1920) big zu der Menge käuflich überlassen, die ihren am 30. September 1921 , ., . an fe n mn oder unterwegs befindlichem Kohzucker aus der Ernte 1920 sowie an Zwischenerzeugnissen aus dieser Ernte nach dem von der Reichs- zuckerstelle festzusetzenden Verhältnis entspricht. Das Verlangen der Reichs Zuckeransgleich-⸗Sesellschast m. bh. H. in Bersin muß bis zum 15. Oktober 1921 einschließlich der Fabrik zugegangen und der Zuger innerhalb einer von der Reichszuckerstelle zu be—⸗ stimmenden Frist geliefert werden. Die Verbrauchszuckerfabriken können verlangen, daß die Reichs Zuckeraugleich⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin eine ihren Beständen an Rohzucker und Sn ener nissen entsprechende Menge Verbrauchgsucker his jum 15. Oktober 1821 zu dem am 1. September 1921 geltenden Preise für gemahlenen Melig käuflich übernimmt; das Verlangen der Verbrauchszuckerfabriken muß der Reichs. ZuckerausgleichGesellschaft m. h. H. bis zum 30. Sep⸗ tember 1921 einschließlich zugehen und die zum Kauf angebotene Menge angeben.

ür die Lieferung sind die alle⸗meinen Lieferungsbedingungen der Reichgzuckerstelle maßgebend. Die Fabriken r auf e, der Reicht⸗ ,, , n. m. b. H. in Berlin verpflichtet, den Zucker einen Monat nach Anstellung gegen eine Erhöhung des i i. um 2,50 KA für 0 kg Verbrauchtzucker zu lagern.

jzoweit weder die Reichs⸗Zuckerausg leich⸗Gesellschaft noch die Verhrauchtzucerfabrilen das J. auf Kauf oder Leg anl. verkleihen die am 30. September 1921 vorhandenen Bestände an Rohzugler und Zwischenerzeugnissen den Verbrauchszuckerfabriken zur freien Verfügung.

Ueber Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung der Vor⸗ schriften im Abs. 3 bis 5 zwischen der Reicht. Zu den ih g . schaft m. b. H. und einer Fahrik ergeben, entscheidet unter Ausschluß des Rechtswegs endgültig ein Schiedsgericht. Dag Schiedggericht besteht aus einem Ohmann und zwei i tzern. * ein Beisitzer wird von der Reichs ⸗Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. H. und der Fabrik ernannt; den Obmann bestimmt der Reichgminister für Er⸗ nährung und Landwirtschaft.

4. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft kann weitere Uebergangsbestimmungen erlassen; er kann bestimmen, da Zuwiderhandlungen gegen sie mit Gefängnis bis zu einem Jahre un mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft werden, und daß nehen der Strafe auf Einziehung der Vor⸗ räte erkannt werden kann, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.

Artikel 2.

Die Verordnung über Kunsthonig vom 7. Dezember 1917 (RGBl. S. 1994) in der Fassung der Verordnungen vom J. Ja nuar und 18. Juli 1921 (RöGBl. S. 79, 934) tritt mit dem 1. Ok⸗ tober 1921 außer Kraft.

Artikel 3.

Die Bekanntmachung über die Herstellung von Süßigkeiten vom 30. Dezember 1915 (Reichsanzeiger Nr. 237 die Bekanntmachung über die Herstellung von Schokolade vom 5. März 1916 (Reichs- anzeiger Nr. 57) sowie die Verordnung über den Verkehr mit Süßig-⸗ keiten vom 13. Dezember 19920 (RGBl. S. 2036) in der Fassun der Verordnung vom 31. Dezember 1920 (RGGBl. 1924 S. 51 treten mit dem 15. Oktober 1921 mit der Maßgabe außer Kraft, daß die Zuckerzuteilungsstelle für das deutsche Süßigkeitengewerbe bis zur Abwicklung ihrer Geschäfte bestehen bleibt.

Artikel 4.

Die Vorschriften der Verordnung über die Regelung der Ein- fuhr vom 16. Janngr 1917 (RGBl S. 4)/22. März 1920 (RGBl. S. 334) und der Verordnung über die Außenbandelskontrolle vom 3 ,,. 1919 (RGB. S. 2128) werden durch diese Verordnung n r

Berlin, den 31. August 192.

Der Reichs minister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Hermes.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 1. September 1921 — J.⸗Nr. V3 M. 12311 — die Herstellung fol⸗ gender Mischung genehmigt worden:

Bezeichnung: Gewürjter kohlensaurer Futterkalk, Marke Asha. Näͤhrfloffgehalt: 156 0, Teuchtigkeit,

1,24 υο Silifate,

204 oo Kochsalz,

0, ß oso n, n,, ö

sie unterwegs sind, sind nach näherer Anordnung der Reichs⸗ iuckerstelle festzustellen.

gh / 65h o kohlensaurer Kalt, 7.95 So Vegetabilien und Hydratwasser.

Geptember, Abends. Barbe zahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages

— 61

Poftschecttonto: Bertin 41821.

1921

—

Handelt bliche den n, der Gemengteile: Ko . Kalk, enchel,

ochsalz. Name des Herstellers: Mitteldeutsche Viehnährmittelwerkt Schreiber in Halle a. S., Beesener Straße n , , , Berlin, den 3. September 1921.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Hoffmann.

Flaggenzeugnisse sind erteilt worden:

1 von dem Botschafter des Deutschen Reichs in London unter dem 22. August 1921 dem im Jahre 1910 in Lobben⸗ dorf aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Fürst Bülow“ gefahrenen „Dampfschiff“ nach dem Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft in Ham⸗ burg, welche Hamburg als Heimatshafen des Schiffes an⸗ ceachen ö felben s

von demselben Botschafter unter dem 19. August 1921 dem im Jahre 1889 in Glasgow aus Stahl , unter britischer Flagge und unter dem Namen „Erda“ früher ö gefahrenen „Dampfschiff“ nach dem Uebergang in as ausschließliche Eigentum der offenen Handelsgefellschaft Emil Robert Retzlaff in Stettin, welche Stettin als Heimatg⸗ hafen des Schiffes angegeben hat.

ö Bekanntmachung. en Händlern Max Rudolf sen., C. 348 und Ma , n, . C. 348 in Augsburg wurde durch Beschluß 8 Stadtrats ugs burg vom 106. Mai 1921 der Handel mit Gegen⸗ stän den des täglichen Bedarf, insbesondere der Handel mit Eiern, Schmalz. Butter und Geflügel, im Hinblick auf die Ver—= ordnung vom 23. September 1919, die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel betr, un tersagt.

Augsburg, den 24. August 1921.

Stadtrat Ott.

. Preußen.

Ju sti zministerium.

ö. . J;

zu KGRäten die CGRäte Dr. Goldmann, Dr. Günther

und Voß vom LG. L in Berlin, AGRat Dr. Ne

AG. Berlin⸗Mitte, Rö zu OEGNäten die LGRäte Dr. Weber aus Hagen in

Hamm, Ernst aus Oppeln und Licht aus Wiesbaden in

Naumburg a. S., Kling sporn aus Greifswald und Dr.

Krüger 65. erh in n,

zum Justizlandrentmeister in Breslau der Justi lassenkassierer Rausch daselbst. ö Zu, LGDir, sind ernannt; OS GRat Polchau aus Celle in Göttingen, LG Rat Schnelle aug 26. daselbst. 3u Sch gien ind ernannt: GerAssess. Dr. Buchmann in Beuthen i. O. Schl, AR. Ludwig Biermann und die GerAssess. Dr. Hirschfelder und Scharnke in Ratibor, St. Rem mers in Aurich, LR. Josef Ecker in Neuwied, Ger Assess. Wehrmann in Stolp.

69 AGRaäten sind ernannt: die GerAssesf. Perl und Dr. Kurt Rothe in Beuthen i. O. Schl., GerAsses. Wolff von Schutter in Konstadt i. O. Schl., SR. Wilhelm Schmidt in Spremberg, LR. Eisseng arthen in Treysa, StM. Overhuez in Lingen, StA. Julius Baumgarten in Ehringshausen, AR. Dr. Gerhard Schlüter in Kirchen.

Es sind ferner ernannt:

zum OStM. :; AGRat Sethe aus Hennef in Koblenz,

u ESt. die Sta Räte: Trint von der StA. des 2G. in Breslau bei der StA. des OLG. daselbst, Scholz in Oppeln daselbst, Dr., Sauer in Cassel daselbst, von Kajdacsy in Geestemünde daselbst,

u StANäten: StA. Dr. Horn, ständiger Hilfsarbeiter bei ber Amtsanwalischaft Berlin-Mitte, bei ber Stall. M in Berlin, StA. * cobsen, ständ. Hilfsarbeiter in Hannover, in Cottbus, GerAssess. Dr. Semmt in Beuthen 1. O. Schl., Stzl. Ed en, staͤnd, Hilfsarbeiter in Insterburg, in Düsseldorf, St A. Theodor , ständ. Hilfsarbeiter in Neuwied, da⸗ selbst, Stal. Starcke und GerAsses. Röcken in Dortmund, St. Rahmel, ständ. Hilfsarbeiter in Schneibemühl, daselbst.

Dem Notar Dr. Vigelius aus Belgard (Persante) ist der Amtssitz in Eisleben angewiesen.

Zu Notaren sind ernannt die RA.; IRat Samuel Türk in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirk

des AG. Berlin⸗Mitte gef ert. Dr. Emil Schwartz in Prenzlau, Dr. Paul Markowitz in Breslau, Dr. Eugen