2 —

Danzig. Er führt aus: Wir treten in i ten Beratungen Ein Antrag Henke fordert daß die Steuerbefreiung der Fo vo, bie nächsten angefangenen und vollen 200 00 4 einen s präsidenten Meinel, die Stadt Regensburg durch den Oberbürger⸗ J menge aug Hetrehhe aller Art mit dale 3,2 (gegen Die Polnische Gesandischaft * Ham teilt amtlich mit: e, ne ,,,, 216, öffentlichen ain ,. soweil sie gewerbliche Unter⸗ g von 200 v, alle weiteren Ver ogeng teile tragen einen Zu⸗ meister Dr. Hipp und der Reichsverband der deutschen Industrie 3,2 bezw. 235), Buchweijen und Hirse 3.9 gegen *] Auf Grund des zwischen der Nepublit Polen nnd 36 ; f erledigt, und wir können diesem Ausschuß unseren Dank für nehmungen betrifft, gestrichen wird. . si von 800 o. Der Gntwuf ieh 300 pog für watürliche Durch Dr. Löoning. Der Geschäftshericht des Vorsitzenden Spie cker hezw., „M), 6 rb len, und Zuttererhsen aller Art ( eluschlen) e , , , , . , , nehmen die r f . — . lenums ergab sich daraus, daß der Reichsrat schon morgen zu— frein der öffentlichen Verbände ist nicht gerechtfertigt. Diese jbt ferne we, don 3 . deinen arg! Förderung der ulsgen nen. , 3M (gegen , bes w., ,, n ö. . . 83 2. es 5 63 . . n 41 ö j 3 ö tg 1 . e = . ö n, . 6 . 69 . — 2 ; , ,. 4 ö . . 1. dir , e rf, en e 65. ö ,. , , . e. 3 ö. 3.3 , i 39 z ] 2 s 3 , l 5 e dee konsularischen Schutz der im Auslande weilenden Gutachten zu den Steuervorlagen verwerien kann. — Der Vorsitzende auf die Reparationslasten kann ihre Steuerbefreiung nich aufrecht behandelten G8 J ] 90 ; Ver⸗ Tei ie inneren Angelegenheiten 4 bezw. 3, *, X 3, egen 2, zu r * 6 B. 2 j j tasi ; ; ö, 6 ; . . bel agzuwachs aus der Nachkriegszeit. Das Gutachten zu diesem des Verbandes, darunter eine umfangreiche Satzungsänderung. Vor la hre) Gemenge aus Hälsenfrüchten aller Art ohne

Angehörigen der Freien Stadk Danz lg in demselben widmet dann den verstorbenen Mitgliedern einen Nachruf, der von erhalten werden. Ueherdies ist eine scharfe Grenze für die Steuer n en n ͤch Hen Ausdtuc daß von einen Vermb r 10 8 ; tee? J ä l s ü ö ö ö . Rors. z 365 ; ; . ; j ; ; s8. Von allgemeiner Bedeutung war insbefondere der Bericht Getreide 3,4 (gegen O), Gemenge aus Hülsenfrüchten

Maße, wie dies für polnische Staatsangehörige geschieht. Auf den Versammelten stehend angehört wird. — Unter anderen geschäft⸗ bejreiung nicht zu ziehen. Es muß darauf hingearbeitet werden, daß Gesetz gibt . ,, ö, . 96 , , =. l — . . — ꝛĩ d di r . ich itteil i i d i z 5 di . r öffentli zerbã ie Steuerlast ö ? ; Verm ge es Regierungsrats Br. Westphal über die Gefährdung aller Art m it Getreide 33 (gegen 2), Kartoffeln 35 (gegen Grund dieses Vertrags hat seitens der poknriichen diplo lichen Mitteilungen gibt der Vorsitzende davon Kenntnis, daß nach auch die Betriebe der öffentlichen Verbände die Steuerlasten wie uwachs uicht 9. ,, . n Vermögen nur . n 2 h g. egen ; . ? = ; 6 . ! ; j ö . . 9 — g unseres Geldes ein ankere Ber der bernssgenoffenschaftlichen lnfallberßüttung. nter. gespanntet 33 zu Anfang August d. F. und s zu Anfang, Septenber der Bor⸗ matischen und konfularischen Vertretungen in Auslande ein dem 3 des Landbundes mit dem Bund der Landwirte jeder andere Betrieb in ihre Nechnung einzukalkulieren haben. Von infolge der star ein nh bag mfr e chen bare iert e Itufmeris ru el gab er einen neh lic! 9. ; 4 re aßres for, Zu ckerrüden J (gegen 31 bezw. 2353), Futter⸗ Anrecht aus Schutz jede Person, welche am 10. Januar 1920 die zum eichslandbund' die vier Arbeitgebervertreter der Landwirtschaft Fesonderer Bedeutung ist die Frage der Steuerbefreiung für die ner lin griff 5 , . ,. 6 ufmerksamkeit, gab er einen Ueberhli über die erfolgreiche Tätigkeit jahres 1 7 t . 2 , n tte r. n , m , ; ᷓ , f c ie Beseitigung ĩ zur ; . ü der Verufsgenossenschaften auf dem Gebiete der Unfallberhütung, ing rüben (Runkesn) 34 (gegen 33 bezw. 25), Kl ge, auch mit Bei, deutsche Staatsangehörigkeit hefaß, an diesem Tage zu der auf vom Reichslandbund gestellt werden, Ulektritäts, Gas- und Waffe werke, Wir beantragen die Beseitigung nicht, als Holler ̃ traftig . j , tgrnntfter . ; ase 93 l 40 bezw. 257), Luzerne 37 . e n, 9. . ges J = ; . n kei serti Steuerbefreiung. wirklich erfolgten Wertsteigerungen fräftig herangezogen werden sollen. auf, Pläne des Reichsarbeitsministersums ein und schlug Fine Ent., mischung von Gräsern, 0 (gegen 40 bez. 2, , n . kö 6 1 de, , . 6 ; 2 a. . 964 ei 69 . e ö. ken e. der ö. , der stadtischen Das Gutachten schlägt vor, für die Nag rie geh un ach ten der inneren schliefuung vor, in der Sicherheit für die ungeschmälerte Arbeit der (gegen 36 bezw. 2.7), . 9 en 39 (gegen 3,7 bezw. 2,6), keinen Gebrauch ht h t. Ei 2. i en des Deutschen Reichs treten den orsitzen 2 uf Vorschlag des Haupts . Betriebe): Burch den Antrag' wird lediglich eine Hin und Herüber— Jeldentwertung gemäß, ie an der Entwicklung der Löhne etwa zu Berufsgenossenschaften und ihrer Unfallverhütung gefordert wird. Die andere Wie sen 2 (gegen 41 bezw. ** . : 2 u . ha . 9 hee. ht auf Schutz seitenn der leiters Bernhard wird unter Namensaufruf Oberbuͤrgermeister age ion Geldern erreicht: Gz ist deine Täuschung, wenn man erfolgen ist, zwet Tarife 6 25) in Anwendung ju hringen, und zwar Entschließung wurde einstimmig angenommen. Regierungsrat Dr. Hafer, Buchweizen und Hülsenfrůchte sind, zumeift schon bis ferner P 6. k , , , haben Mitz laff, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des deutschen und mit ö. Erhöhung der Steuereinnahmen für das Reich rechnet. Die fir die nur scheinbare Erhöhung des. Vermögens his zum Dreiein— Stoecker; Bochum berichtete über den Stand der Verhandlungen Mitte August . worden, 36 J , e, . . ; . gatsangehörigteit der Freien des preußischen Städtetages, als Vertreter der Verbraucher⸗ neue Auflage, die den Gemeinden dadurch aufgebürdeß wird, würde halbfachen des Ursprünglichen die Hälste der im Vermögenszuwachs⸗ über ein Abkommen zwischen den Serum gl ten und den e gsbtangn schon infolge der 53 rühen Gante

Stadt Danzig erwerben werden auf Grund der Vanziger Verordnun ; ⸗ ö Rei i 5 15) vorgesehenen Sätze, und zweitens für diejenigen Aerzten, das i l ühü ĩ überholt ) J ̃ . . d Hülsen⸗ ? . 2 a, ö ! . . * ; ; ö . ö . 2 e . * e 18 P as 0 n il ) ĩ . mmerhin hat man eizen und H ü sen Fetr. , n ll. pie in Cinpernehned nil ber ger 36. schaft mit 197 von 204 Stimmen gewählt. eine Erhöhung , a Tel, . . seuergesez C6 ) geseh tze, zweitens fü jenig rzten, insbesondere bezweckt, die Frühübernahme des Heil- überholt, waren 21 , n, e

n z r bernehr h z zrungen, die über das Dreieinhalbfache des Ursprüng, verfahrens durch die 8 lei ; Vor⸗ ü i taatsd nitt noch ö ĩ der Polnischen Republih, demnächst veröffentlicht werden soll (Urt. 34 Auf der Tagesordnung stehen die Berichte des Reparation · in fm selben Mer ö wäre Lin großer Beamte . , erer ehen & er e ö. 6 . 3 ö e mn fte n m n, g g. , e,. nit Dafer als, zmnverändert nd Hater . , Kir eden hl kene , , , , ,, ,, j ; 8. schafts steuergesetz, eines Rennwettgesetzes, eines Ge⸗ nicht entsprechen.“ Ueberdies ist die Abwälzung auf die Kon . 6In der an den Bexicht knüpfenden Erörterung wurde das 5 Note 3.5 (mittel bis gering) gegen den Stand zu An ang Augusg der Groszbritanuien und Irland. setzes über Erhöhung einzelner Verbrauchssteuern 1 , ausgeschloffen, da auf, ihnen hereils eine zu starke Verssltnis diefer wichtigen Vermögenssteuern zu den Gesgmtfragen Arbeits streiti . allerdings gegen den Stand zu Anfang Juli ,, , i fn Die Antwort des irischen Parlaments an den und einer Novelle zum Ko hlensteuergesetz. KEsteruht. * ch erinnere nür an die beträchtlich erhöhten Gaz Ter Erfüllung des Londtner Ultimatums eingehend besprochen, ins, rbeitsstreitigteiten. ö lvon 25 auf Jö) zeigt uicht verschlechtert. 3n . . in Premierminister ist gestern abgesandt worden. Der Präfident schlägt vor, daß eine allgemeine Aussprache preise. Werden die Städte zur Körperschaftssteuer herangezogen, so scfondere wie west die in Papiermark. eingehenden Erträge Der Ausstand der in den Berliner städtischen weiter um 03 und Futterrüßen um Ol zurück, 5 nien e gn über die gesamten neuen Gi p, git der ö stattfinde. . sie entweder ihre fozialen Aufgaben nicht mehr erfüllen, oder diefer Steuern zur Veferung von Goldwerten für die Reparation Elektrizitäts, und Gaswerken beschäftigten Fe st. ] Naturwiesen wurden um Je 9 n ,,,, .

Rußland. Diesem Borschlag widerspricht das Mitglied Hitferding mit dem sie überlassen ihre Betriebe der Privwatindustrie, Hätten wir ein dienen können. ö 63 . . daß F e . 1 ö. hiesn ö berichten, gesten abend nach jahre 1919 und 19820 ehe 7 mt gen,,

N j Id 83 Pi öᷣ Hinweise darauf, daß ein hierher gehöriger Antrag der Arbeitnehmer, Kommunalisierungsgesetz dann wäre die Furcht nicht so groß, wie sie die Belastung der Wirtschaft, durch die augen licliche Steuer ⸗ 24 stündiger Dauer beendet worden, nachdem der Magist rat Fruchtarten — teilweise sehr erh ; hie ; Nach einer Hayasmeldung aus Riga hat. die Sowjet⸗ mne Grfassunig ber Golbwerte antege, noch nicht in Sie Hände der im Antrag Henke zum Ausdruck kommt. Pie Neigung zur Sozighi— 'etzs'ßung bisher . nicht, zu überfchen ist, wes der in esngr. außerordentlichen Sitzung beschloffen hatte, den ge Vas Einernten der Halmfrüchte ist mit r nrg, rm g, regierung in Bessarabien an der rumänischen Grenze Mitglieder gelangt fei; ohne diefen Mntrag laffè sich eine General- fierun . es . es wolle, ist durchaus nicht bei allen Ge— Hesamtplan, in den die einzelnen Gesetze einordnen, nicht wäüänschten,. Tar if vertra'g abzuschköeßen. Die Resten überall beendet, zumesst chen un der Mitte ö. . ö 5. den Kriegszustand verkündet. diskuffion nicht ol ee, führen . solll ein fweilen die Be i vo han ben sendcen Ru nieist ind die wirtschaftlichen Gesiht' inn ist, und zum großen Teil die Ertragöschätzungen fehlen, Wide rau fnahm g. des unterbrochenen? Strg en b ahn. den Berichten wird, aligmein herßdrge Vben, aß e 9. * 2. * tali sprechung des Rennwettgefctzes, das mit dem großen Steuerprogramm lle maßgebend. Das Handwerl hat die Konkurrenz der . . ö. 6. 9 . . ;;, . e , zent . . i. . der vergangenen Nacht. n r n n . n , , . ,,

ien. . . f ; ö F eber. PViesem Gedanken un gefolgerten Notwendigkeit, die on W. übermi i j m ehr guter n,

nur lose zusammenhänge, vorwegnehmen. Maonoholbeiriebe nicht zi fürchte, , e , , . Cl e ehe als einheitliches Ganzes zu verabschieden, gab ein An⸗ ist der Atl Eifer ne ern 3 ** i, rn afl und waren fast durchweg sofort druschfähig. Infolge de schnellen

habe Een , itte hatten behauptet, die italienische Regierung Es wird demgemäß verfahren. weifung an den fingnzpolitischen Auss mit dem Ersuchen, Sach⸗ Zankeh ert ho Cd. Ausdruck, der einftimmig angenommen winde. Segend von Likes ziemlich bolltändig durchgeführt worhen,. Bie Räumung der Felder konnte schon zeitig mit den Hestellun gare ien

a ; , ; z z 2 , n , . ö 1 leser Antrag lautet, wie folgt: ahl der Streikenden wird auf hö * geschäzt. Vuch dic für die Wintersaat begonnen werden, die jedoch stellenweise die starke . ᷣᷣ , rasch gemß den inter⸗ gesetze s, Hauptschriftlelter Bernhard, Vertreter der Presse, Reparationsausfchuß. Die Verschleppung des Sozialisierungsgesetzes „Der Reichswirtschaftsrat giht ö. dem Gesamtstrar k haben im Laufe des gestrigen Tages die 16 des Bodens behindert. 4 . na . un kr rige e ö. en. In kö Kreisen rekapituliert die Verhandlungen des Reparationszausschusses und des durch die Fiegierung sei äußerst bedauerlich; möge sie endlich über len Sfeuervorlagen folgende Erklärung ab: 1. Der Arbeit eingestellt, Es wurden zahlreiche Versammlungen ab Obwohl sich im August die dringend nötigen Nieder chlige wird erklärt, daß dlese Nachricht jeder Begrün- von ihm eingesetzten Ünterausschusses: Die allgemeine Konzesftonierung ihre Stellungnahme Auskunft geben. er die . verllefet. Der Arbe rin nter hat mhr ocker nen gerdegen beer fein tellth . baten h ki , . dung entbehre. Italien habe wegen seinetz be⸗ des Glücksspieis vorzuschlagen, hat der Reparationsausschuß ab⸗ Jerr De r ki m (Generalsekretär des Reichsberbandes des deutschen geftern Vertreter der industriellen Verbände empfangen, wobei auf eine ausrei ende Kartoffelernte nicht ge essert. 6 und da sonderen Verhästnisses zu Ungarn und Oesterreich das größte gelehnt, dagegen slimmnite er mit allen gegen zwei Stimmen der Handderks) tritt dem Sberbürgermeister Voigt entgegen; em —ᷓ die, Indüffrielln. dem. Heiniter die, wirtschafticche Zäge auß. wird Kllergnss auch iin Gegenden unt geringen n, . Interesse an dieser sehr ernften Frage und habe aus diesem Kanzeffionierung und Besteuerung der Buchmacher zu. Im einzelnen Sozialisierungsgedanken sei durch die teure und schlechte Wirtschast, einandersetzten, die es ihnen nicht erlauhe, die Lohnherabsetzung von noch , , , 9 , . . 34 in . Grunde stärker als die anderen Mächte seine Stimme in der Pill er Totalisgtoren zu anderen als ju Renniwecken Mur, mit Zu. Nie ' neuerdings vielfach in den Kommunen platzgegriffen haber amm 20 Centimes wieder rückgängig zu machen. Die Unterredung hatte sonders dürren Lagen haben zie Kartoffeln zweifellos ger ö 4 Aufforderung an Ungarn, die angenommenen Verträge zu stimmung des Reichsrats und nur im Falle des Vorliegens eines meisten Abbruch getan worden. Es sei ganz . den städtischen dage, dies Aalso keinerkei Ergebnis. Der Minister hat für morgen Vertreter, der ie nicht standgehalten; sie sind vorzeitig im Kraut 66 . achten, erhoben. Italien habe indessen niemals die Absicht überwiegenden öffentlichen Interesses zulassen. In dem Entwurf ist Betrieben die FKeichssteuern zu erspgren. ehen sich h f Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu sich geladen, um nochmals, einen ehr klein geblieben, notreif geworden o , . . 6 . gehabt die Initiatkhe u (ment em nete Horgeh ht eine Totalisatorsteuer von 165 und eine Buchmacherabgahe, von Herr Cohen bemängelt die bisherige Führung der Erörterung, Versöhnungspersuch zu unternehmen. Der Ausstandtausschuß hat im noch an Trockenfäule. Bei genügenden le ersch . . . greifen das, wenn es höti d 6 en Vorgehen zu er- 16 v9 in Aussicht genommen; der Ausschuß schlägt eine Erhöhung die fich in Einzelheiten verliere, aber. nicht den Charakter einer Laufe des gestrigen Tages den Arbeitern bestimmiter, besonders lebens— sich rn . , ., ar e end ü b e sin r . greifen, . nötig werden so e nur. gemeinschaftlich auf 30 bezw. 14 v8 por. Gendraldistusston' trage. Zunächst müßten“ die Referenten das en wgren. wichtiger Betriebe die Wiederaufnahme der Arbeit gestattet. noch am Blühen und erholen sich nach den Regenfällen. zu ehende mit d deren Verbund äündet ei ñ 8 sofern leßt tief ged sind. Tine Besserung wird . ö i , ,,,, . wc eg K je,, ,, ür beide Kategorien ein Einheitssatz von 20 vH zur Erhebung gelangen äsident erwidert, daß mit Vorbeda ein General⸗ ö f ; 3 ö . ; 2 schecho- Slowakei. ne , . , Minister des Aeußern D . gröheres Risito hätten, sei nicht durchschlagend; die Buchmacher 3 seßen und dann die Generaldiskussion folgen lassen. Gine thüringische Lande zanstalt für Gewäßser⸗ hervorgehoben, aber auch oft in den erichten aus den übrigen Pro— Der s Aeußern Dr. Benesch hat am Montag ; ü . Antrag Henke abschließ g s , r, h t Durch früh an die Botschafterkonferenz eine Note über di j würden bei ihrer Geschäftsgewandtheit auch diese Steuer in ihre err Krämer (Arbeitgebervertreter der Industrie) keiltz mit, kunde wird vom thüringischen Staat in Gemeinschaft mit dem vinzen mitgeteilt. Allerdings rechnet man vielfach mit einem Durch. 1a, . eff a j aer H Ereig⸗ Geschäfte hineinzukalkulieren verstehen. Wie das Konzessionierungs⸗ daß Herren Schwarz ein einleitendes Generalreferat zu erftatten „Wasserwirtschaftlichen Verband für Thüringen“ errichtet werden. wachsen der Knollen. Klagen über Kräuselkrantheit, Schwaribeinigkeit nissę in gar nggerichtet: system durchgeführt werden solle, wisse noch niemand; es handle sich übernommen hat Die Kosten hierfür in Höhe von 200 000 4 sind vom thüringischen und Schäden durch Engerlinge werden häufig laut. Von mehreren Seiten ĩ 3. Tandlag bewilligt worden. Die Anstalt soll Beobachtungen der wird die Verwendung des ungeeigneten und abgebauten Saatgutes als ein . wesentlicher Grund für die ungünstige Beschaffenheit vieler Kartoffel

verständige hinzuziehen.

en, Tr t in zu schick f Truppen ngch Ungarn zu schicken, wenn Der Referent für den Entwurf eines Rennwett⸗ Herr en e, . bittet um Verweisung des Antrags an den ö

7

slavis

2

eunruhigt sei und die Lage für vollkommen unerträglich halte. . It nd sei für den europäischen Frieden . en ig. Die tschecho⸗slowakische Regierung ersucht die Konferenz um Maß⸗ nahmen, welche den anarchischen Zustand endgültig beendigen würden, der durch Interventionen bewirkt sei, die die Minister für den Augen⸗ blick nicht bei dem wahren Namen nennen wolle. Dieser Zustand würde, wenn er, sich auch nur um einen einzigen Tag ver— längern sollte, die schwierige Friedenzarbeit noch mehr erschweren. Die tschecho⸗slonpakische Regierung habe sich in die westungarischen Angelegenheiten nicht eingemengt, und werde dies bei dem gegen⸗ wärtigen Stande auch nicht tun, doch dürfe nicht die Ansicht auf⸗ kommen, daß derartige Aktionen ohne Furcht vor Strafe unternommen werden könnten. Die Note versichert schließlich, daß die tschecho⸗ slowakische Regierung nichts ohne vollkymmene Zustimmung der Botschafterkonferen; und der .

nehmen werde. Schweiz.

In der gestrigen Sitzung der Völkerbunds versamm— lung hielt der Führer der französischen Delegation Leon Bourgeois eine Rede über den Stand und die gegenwärtige ö des ,, ö

ie W. T. B.“ meldet, erklärte Redner, daß er sich der ab⸗ fälligen Kritik an der Tätigkeit des . . ca cel könne; der Rat habe große Unparteilichkeit bewiesen. Die Washing⸗ kner Konferenz könne dem Völkerhund durchaus keinen Abbruch tun, vielmehr könne dieser es nur begrüßen, daß auch jenseits des Ozeans das Friedenswerk gefördert werden solle. Daß der Völkerbund an Autorität gewinne, gehe daraug hervor, daß zahlreiche Staaten ihn zur Lösung von Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten anriefen. Das bringe eine große Verantwortung für den Völkerbund mit sich, was ganz besonders für die Lösung der oberschlesischen Frage gelte. Die moralische Bedeutung des Völkerbundes könne nur gewinnen, wenn man ihm die Löfung von en übertrage, die die größten Staaten Europas und Asiens vergeblich zu 1ösen sich bemühten. Das Pro— gramm des Völkerbundes könne man in wenigen Worten formulieren: die Errichtung einer großen juristischen Organisation, die bereits in der Schaffung des internationalen Gerichtshofs verwirkl ht worden sei. Ferner in der Erhaltung des Friedens und in der Ueberwachung aller nationglen Konfliktsmöglichkeiten laut Artikel 19 des Paktes. Bourgeois schloß seine Rede mit der Versicherung, daß der Völker⸗ bund die politische Souveränität keines Staates antasten werde. Es sei kein Ueberstaat, aber es gebe nichtsdestoweniger über der politischen Souveränität eine moralische, nämlich die des Rechts, der sich jeder Staat beugen müsse. ö

Der Völkerbundsrat hielt gestern nachmittag eine eng g. Sitzung ab. Er heschloß, den n f der gemischten Kommission für Rüstungsbeschränkungen der Versammlung zu überwelsen. Der zweite Bericht der Kommission für Palt⸗ abänderungen wird an die erste Kommission (Rechts⸗ und konsti⸗ tutionelle Fragen) weitergegeben. Hierauf nahm der Rat von einem Bericht der internationalen Konferenz gegen Mädchen- und Kinderhandel, die vom 30. Juni bis 5. Juli in Genf getagt hatte, Kenntnis. Er war einstimmig der uf cht. daß die Arbeiten dieser Konferenz bedeutende Ergebnisse ermöglichen. Nach Annahme der Vorschläge der Konferenz beauftragte die Kommission den Generalsekretär mit ihrer Durchführung. Das Original der Schlußakte wird der , ,. Regierung zugestellt werden. Die Versammlung erhält eine Abschrift.

Vorläufiger Reichs wirtschastsrat.

20. Sitzung vom 12. September, Vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) Am Regierungstisch:! der Reichswirtschaftsminister Schmidt. .

Der Vorsitzende von Braun eröffnet die Sitzung um 11/0 Uhr. .

bar Beteiligten unter⸗

Rennwetten werde sich in Zukunft bei den Buchmachern vollziehen. Herr Habermann (Arbeitnehmervertreter des Handels) kann sich von der Konzessionierung eine Eindämmung der Spielleidenschaft und eine Beschränkung der Rennwetten nicht versprechen, befürchtet vielmehr das Gegenteil. Mit dem Gesetz werde eine verhängnisvolle Bahn betreten. . Herr Rogon (Arbeitnehmervertreter des Handel) tritt dagegen für die Konzesstonierung, aber gegen den Antrag von Braun auf. Im Schlußwort, führt der Referent, aus, daß, man, wenn man der Vorlage zustimme, auch der Differenzierung zustimmen müsse, da sonst das Gesetz illusorisch gemacht werden würde.

Bei der Abstimmung über die Höhe der Steuer bezw. Ab⸗ gabe wird hurch Hammelsprung der Antrag von Braun mit 107 gegen 96 Stimmen angenommen. Im ubrigen stimmt der Reichswirtschaftsrat den Ausschußanträgen zu, auch der Ab⸗ änderung des . wonach von der Buchmacherabgabe 1 / an die Länder abzuführen ist.

Es folgt die allgemeine Aussprache über die Steuer⸗ gesetzgebung. Dazu liegt ein Antrag Berthold vor, . ge der Reichswirtschaftsrat folgende Erklärungen ab⸗ geben soll:

Die Grenzen der Belastungsfähigkeit der Wirtschaft im einzelnen sind unter Berücksichtigung der gesamten öffentlichen Belastung zu ziehen. Ferner wird als Gesamtergebnis der Beschäftigung mit den Steuervorlagen hervorgehoben, daß die Steuergesetz= gebung unübersichtlich geworden und eine Vereinheitlichung des ,. Steuerrechts dringend notwendig geworden sei. Die chleunige Arbeit, mit der gerade die gegenwärtigen Verhält⸗ nisse der Geldschwankung und die Dringlichkeit der Deckung des Reparationsbedarfs besonders rechnen müßten, sei durch die Unklarheit der Begriffsbestimmungen unmöglich gemacht. Es müsse darauf ge— achtet werden, daß die betroffenen Besteuerungsgegenstände durch die Gesamtheit der steuerlichen Belastung in ihrem Bestande nicht derart angegriffen werden, daß dadurch die Neubildung von Vermögen und damit der Wiederaufstieg der Wirtschaft verhindert wird. — Dieser Antrag ist vom Reparationsausschuß bereits angenommen worden.

. Herr Dr. Berthold (Vertreter der Verbraucherschaft): Bei dem Hagel von Steuergesetzen muß verlangt werden, daß die Vor— schriften stark umrissen und fär jeden Bürger verständlich sind. Tat⸗ lache ist, daß die Steuerbeamten sich bereits jetzt nicht durch die Be⸗ stimmungen hindurchfinden können; im ganzen muß gesagt werden, daß die Erzbergersche Steuerreform zu einem völligen Zusammenbruch geführt hat. Im allgemeinen. werden doch nur die Festbesoldeten zur Steuer herangezogen, die übrigen haben zum großen Teil noch nicht einmal die Vorbescheide erhalten. Dementsprechend muß mit bedeutenden Ausfällen gerechnet werden. Zahlreiche Zuschriften aus den Gemeinden beweisen, daß dort mit starken Fehlbeträgen gerechnet wird. Zum Jahresschluß werden viele von ihnen ihre Zahlungsunfähigkeit erklären müssen. Leider sind alle ihre Hilferufe an die Finanzämter bisher ungehört, verhallt. Die Gemeinden sind jetzt gezwungen, an eine scharfe Anspannung der Realsteuern zu denken. Andererseits ist die Steuerlast für die Steuerpflichtigen so stark, daß sie zu erliegen drohen. Wodurch kann nun eine Besserung geschaffen werden? Vor allem sollte man dazu übergehen, den Grundstücköwert nicht wie bisher durch vier Stellen, sondern durch eine Stelle ermitteln zu lassen. Das hönnten die Katasterämter sein. Dadurch würde eine bedeutende Entlastung der Finanzämter erzielt werden. Mit Rücksicht auf die i e n , , empfiehlt der Antrag dem Reichswirtschaftsrat, die ganze Gesetzgebung im Zu

einmal zu behandeln. 3 J . 1

Der Antrag wird angenommen.

Ein Antrag Mitzlaff wünscht die Nachprüfung der Organisation der Er e gf her und will den r g ner Ausschuß mit der Ausarbeitung von Vorschlägen beauftragen. Insbesondere soll geprüft werden, in welcher Weise die Organi⸗ sationen der Länder, Gemeinden und anderer Selbstverwaltungs⸗ körper für die Reichszwecke nutzbar zu machen sind. Oberbürgermeister M itz la f. (Vertreter der Verbraucherschaft); Zweifellos ist es dringend notwendig, einen Teil der Arbeit, die jetzt der Reichsfinanzverwaltung obliegt, auf die Gemeinden und andere Verbände abzubürden. In Preußen, Sachsen und anderen Ländern haben die Gemeinden bereits auf diesem Gebiete eine große Tätigkeit entfaltet. Dementsprechend will der Antrag die Organifationen der Länder, Gemeinden und Selbstverwaltungskörper für die Steuer— erhebung heranziehen.

Der Antrag Mitzlaff wird angenommen.

Die Mote ist, wie ‚W. T. B.“ mitteilt, gleichzeitig an die Re⸗ ̃ änzli ; se i ; ; er , der Großmächte gesandt und der rumänis ö der ir. , , Man einigt sich dahin, heute noch den Antrag Henke zu

en Regierung mitgeteilt worden. Die Note lenkt die Auf⸗ merksamkeit der Konferenz auf die Creignisse in Westungarn und bemerkt, daß zie tschechoslowakische Regierung, ohne sofort unter- suchen zu wollen, wen die direkte Verantwortung trifft, mit Recht

erledigen. Sberregierungsrat Künzer als Gegner und Dr. Otto als

Mitantragsteller befürworten Ausschußberatung.

Das Haus beschließt demgemäß. j

Inzwischen ist ein Antrag Wissel ! eingegangen, dieser wird verlesen und soll morgen in der Generaldiskussion mit⸗ besprochen werden.

Um 2 Uhr vertagt sih das Haus auf Dlenstag, Vor— mittags 10 Uhr (Generaldiskussiöon über die Gesamtheit der neuen Steuervorlagen). — Schluß 2 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reparationsausschuß des Reichswirt— schaftsrats nahm in seiner Sitzung am 19. d. M. den Bericht seines Arbeitsausschusses für die Beratung der Besitzsteuergesetze entgegen. Der Unterausschuß schlägt bor, die Entwürfe eines Vermögenssteuergesetzes und eines Vermögenszuwachssteuergesetzes zu einem einzigen Gesetz hie n,, was dezwegen leicht möglich sei, weil in beiden Gesetzentwürsen der gleiche Veranlagungs— termin, beginnend mit dem 31. Dezember 1922, vor⸗ esehen, sei. Er weist gußerdem darauf hin, daß die

egriffsbeftimmungen in allen drei Gesetzen, also auch das Gefetz über eine Abgabe vom Vermögenszuwachs aus de Nachkriegszeit miteinbezogen, vereinheitlicht und möglichst alle dret Gefetze mit denselben Beiwertungsgrundfätzen ausgestattet werden müssen. Das Gutachten beschäftigh sich sodann eingehend mit dieser Frage der Wertermittlung. Die 8. 16 und 17 des Vermögenssteuer⸗ gesetzes werden abgelehnt, und es wird festgestellt, daß 1, es sich nicht empfiehlt, die im d 16 ,,,. Bestimmungen lediglich aufzuheben, ohne eine feste Begriffsbestimmung des Wertes und feste Grundsätze für dessen Feststellung an seine Stelle zu setzen, und 33 es nicht an⸗ gängig ist, die Aufstellung dieser Grundsätze für die Wertermittlung lediglich dem an dem Ergebnisse der Veranlagung interessierten Finanzminister zu überlassen, sondern daß solche Grundsätze in Ueber⸗ einstimmung mit dem zuständigen Auschuß des Reichstags nach An⸗ hörung des Reichswirtschattsraks erlgssen werden müssen. Mit einer eingehenden Begründung wird als Richtlinie für die Bestimmungen, die an Stelle der S5 16 und 17 des Vermögenssteuergesetzes treten sollen, folgendes vorgeschlagen: Für die erste Veranlggungsperiode wird von dem für die Zahlung des Wehrbeitrags festgestellten Werte ausgegangen, der in der Regel, durch einen prözentualen Zu—⸗ chlag zu erhöhen ist. Dieser m berücksichtigen, in welchem Umfange bei Grundstücken, derselben Lage, Größe und Bodenbeschaffenheit, bei ordnungsmäßiger Bewirts aftungsqrt die veränderten Verhältnisse den Wert beeinflußt haben. Soweit Normalerträge feststellbar sind, ist diesen bei der , des Zu⸗ schlags Rechnung zu tragen, Eine Festsetzung unter dem r rene. wert ist zulässig, falls durch feindliche Einfälle oder besondere Unglücks⸗= fälle eine wesentliche Entwertung eingetreten ist. Für städtische und gewerbliche Grundstücke können diese Ermittlungsgrundsätze sinn—⸗ gemäß Anwendung finden. Liegen für einzelne Grundstücke aus den letzten 5 Kauspreise vor, die über eine nach Maßgabe dieser Grundsätze vorgenemmene Schätzung. hinaus— gehen, so wird für dieses Irmer fi der höhere Kaufpreis zu⸗ grunde gelegt werden müssen. Für die weiteren Veranlagungg= perioden muß die Ie tlegun der Grundsätze für die Wert⸗ ermittlung einem besonderen Gesetzgebungsgkt borhebalten bleiben. Für die Ermittlung des Wertes gewerblicher Unternehmungen, die Aktien oder Anteile mit einem amtlich festgesetzten . kurse, ausgeben (6 17 Nr. I), wird vorgeschlagen, den Durchschnittskurs aus den Kursen der letzten drei Monate zu errechnen, davon jedoch die der Aktie usw. für den werflossenen Teil des Geschäftsiahres anhaftende Dipidende und Linen Projzentsatz des Kurswertes abzuziehen, der der g ng der Organtsatton der leitenden Kräfte, Kundschaft und sonstiger Bezighungen entspricht, Mit dem Tarif erklärt sich das Gutachten einverstanden, es schlägt jedoch vor, die Höhe des nicht steuerbaren Vermögens z. 20) auf 100 G00 , Festzusetzen (369 000 im Entwurf und die ersten 100 000 „ bei größeren Vermögen G h ebenfalls steuerfrei zu) lassen (Entwurf 30 G00 4). Zum 5 1 Abs. 2 und 8 26 wird vor⸗ geschlagen, den 15 jährigen Zuschlag nicht für alle BVermʒgen gleich

ersten 100 000 bleiben von dem Zuschlag frei; die nächsten an⸗

mäßig zu gestalten, sondern zu staffeln, und inen, wie folgt: Die u

gefangenen und vollen 100 0900 1 tragen einen s lag von 100 ph, die naͤchsten angefangenen und vollen 160 000. ,

ellenweis e zu

des Reparationsaussch wurde dem Gutachten

zurückgestellt während der Erörterung gestellten Zusgtzantrage er Kommissionsfassung teils abgelehnt, teils zurück= Is Material überwiesen wurde allein ein

zum § 36 des Vermögenssteuergesetzes, folgt, gefaßt h in Drittel erhoben“.

des ReichsWwirtschafts⸗ rigen Sitzung mit einer größeren irtschaftlicher Verbände, die im

wurden zugunsten d Der Regierung a Antrag Hachenburg der den ersten Satz des Paragraphen, Von dem Reichsnotopfergesetz wird nur e

— Der Kohlenau rats beschäftigte sich in seiner ge Anzahl von Anträgen großer wirt Taufe der letzten Monate eingegangen sind und d chaft für Rohbrau

Zechenkoks chskohlenkommissarn Zwangsbewirt⸗

der Zwangswirts.

preßsteine, Grudekors,

aufgehoben. seine Verfügungen hinsichtlich der genannten 1 außer Wirksamkeit werden also der Zwangs⸗ Steinkohle, hlenbriketts unter-

. . fie f wangsbewirtschaftung

. 1. Oft ber d. setze n. Von diesem Zeitpunkt ab be wirtschaftung kohlenbrike liegen. Der

ttß und Braunko Kohlenausschuß stimmte dieser Regelung zu.

Statistik und Volkswirtschaft.

32. Deutscher Berufsgenossenschaftstag.

Am 10. September fand in Re Saal des Rathauses der 33, deut unter starker Beteiligung von n Berufsgengssenschaften statt. chfalls vertreten,

ens burg in dem historischen Berufsgenossen⸗ ller deutschen Reichs- und Landes⸗ das Reichsarbeits⸗

Dr. Kron, das Reichs⸗ Kaufmann,

che ordentliche Vertretern a

ehörden waren glei - ; ; mlnisterium durch den. Oberregierungsrat

versicherungsamt

n , n g ef Messung der , bei ver Wasserständen, Untersuchungen der Wasserläufe auf Gefälle und Ufer⸗ gelände, Geschie be sührun Versumpfungen, Ueberflutungen usw. an— stellen und einen Hochwassernachrichtendienst einrichten.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Stand der Feldfrüchte in Preußen zu An fang September 1921 und voraussichtlicher Ernteertrag. Die Ernte der Halmfrüchte ist in diesem Jahre im ganzen be— endet; der vom Statistischen Landesamt in der „Stat. Korr.“ ver—⸗ öffentlichte Saagtenstandsbericht für Anfang September, dem die ,,. Angaben entnommen sind, enthält zum letzten Male Mit⸗ teikungen über die Entwicklung und den Ausfall der Sommerhalm⸗ früchte, nachdem für die Wintersaaten schon der Augustbericht den Abschluß gebracht hat. Infolge des ungewöhnlich warmen und sonnigen Juli ist das Winter⸗ und Sommergetzreide fast gleichzeitig gereift und einge⸗ erntet worden. Die Einbringung wurde deshalb im Gegensatz zu früheren Jahren sehr zeitig beendet. Die Vorschätzungen der Saaten⸗ standsberichterstatter über den voraussichlichen Ernteertrag von Anfang August konnten daher schon auf Grund von Druschproben abgegeben werden und sind somit als ziemlich zuverlässig anzusehen. Nachstehend sind die für das Staatsgebiet durchschnittlich festgestellten ö erträge aufgeführt, denen zum Vergleich die der letzten Vorjahre bis 1918 zurück gegenübergestellt werden. Hektarerträge in Doppelzentnern: 1920 1919 1918 . . . 1565 161 163 id il is 12,4 14,58 14,2 . 99 10900 m 188 16,3) 16,2 15,0

ö ö 16 168.5 emenge aus Getreide aller Art ö 14,85 15,9 12.8.

Hiernach ergibt sich bei allen Getreidearten, mit Ausnahme von Hafer und Gemenge, ein Mehrertrag auf dem Hektar gegenüber den drei vorhergegangenen Jahren, besonders aber beim Wintergetreide gegen 1920, da n um 2,3 und der für die Brotversorgung so wichtige Re en sogar um 3,1 4z auf den Hektar . ausge fallen ist. lch pel; und Wintergerste bringen gute Mehrerträge, sie kommen jedoch wegen der Geringfügigkeit des Anbaues weniger in Betracht. Die gesamten Erntemengen werden sich für Brotgetreide — Weizen, Spelz und Roggen — infolge der höheren Hektarerträge und der etwas vergrößerten Erntefläche auf 6,35 Millionen Tonnen gegen h. 30 Millionen des Vorjahres stellen, so daß sie 115 Million Tonnen oder 23,1 vo mehr betragen. Gerste, Hafer und Gemenge bringen jedoch nur gi Millionen gegen 4.76 Millionen Tonnen des Vor⸗ jahres, mithin 6,5 vH weniger. Als Ursache des geringeren Ertrages ist neben dem Rückgange der . bei diesen Getreidearten vor allem der Schaden durch den heißen und zumeist zu trockenen Sommer anzusehen, besonders in den Gehieten östlich der Weichsel und in den we flichen Probinzen. Das Wintergetreide ist weniger von Witterungsschäden ., worden, weil die Entwicklung durch den fehr günstigen Frühling und Vorsommer gut gefördert worden war.

Die Witterung im August hrachte eine Fortsetzung der Wetter lage, die den ganzen Juli über geherrscht hatte, Es stellten sich zwar . und nach die sehnlich und lange vorher schon erwarteten Nieder⸗ schläge ein, indem fast überall Gewitter, Regenschauer und in einigen Gebieten sogar Landregen niedergingen, doch waren sie nirgends anhaltend und ergiebig genug. um die ausgedorrten Felder zu durch⸗ feuchten. , . befriedigend sind nur die Küstenpropinzen und zeitweise auch Brandenburg bedacht worden; von den ühxigen Gebieten haben Schlesten, Sachsen und Teile von Hannover, West—⸗ falen, Heffen⸗Nassau und Rheinland am wenigsten, stellenweise zu wenig erhalten. Der größte Teil des Monats brachte Sonnen schein, der an manchen Lagen die Temperaturen bis zu 350 C. im Schatten steigerte. . . . .

In welchem i. die Augustwitterung einen Einfluß auf die Feldfrüchte ausgeübt hat, ist aus den Begutachtungsziffern zu ersehen, die aus den Angaben von 5684 Berichten der landwirtschaftlichen Ver= trauensmänner errechnet worden sind. Es ergaben 6 im Staats⸗ durch schnitt für den Stand der Feldfrüchte, Futterpflanzen und Wiesen zu Anfang September d. J. folgende Begutachtungsziffern, wenn 1 „sehr quf',. 2 „gut“, 3 „mittel (durchschnittlich!“ 4. gering

Winterweizen.

Sommerweizen

Syelz....

Winterrogen

Sommerroggen

n,. . ommergerste . afer

Regierungsrat

delsministerium erungßamt durch den Senats⸗

bayerische Landegversich

5 „ehr gering“ bedeutet: Hafer 3,1 (gegen 3,2 zu Anfang August d. J. und 2. ju Anfang September des Vorjahres 1920), Ge⸗

felder angesehen. Ueber den Stand und die Entwicklung der übrigen Hackfrüchte in den einzelnen Gegenden lauten die Nachrichten meist ahnlich wie über die Kartoffeln. Allgemein betont man, daß sie unter der Hitze und Dürre sehr gelitten haben, recht klein geblieben

sind und stellenweise schon gelbe Blätter haben; andererseits ist man

doch dabon überzeugt, daß baldige ergiebige Niederschläge diesen Früchten noch recht wirksam helfen können. Schädlinge treten nur

vereinzelt auf.

Von den Futterpflanzen und Wiesen bringen nur die tiefgelegenen feuchten oder genügend berieselten Pläne einen leidlichen zweiten Schnitt. Alle übrigen geben kaum nennenswerte oder überhaupt feine Erträge her, da sie zumeist von der Sonne völlig ausgebrannt wurden. Wenn auch die Beschaffenheit des Heues vom ersten und vom zweiten Schnitt ganz vorzüglich ist, so war doch die geerntete Menge im ganzen derart gering, daß eine große Knappheit an Rauh⸗ futter für die kommende Verbrauchszeit bevorsteht, und zwar um— somehr, weil jetzt schon die Wintervorräte angegriffen werden müssen, um das Vieh nicht verhungern zu lassen. Bald einsetzende und an— haltende Niederschläge sowie ein langer feuchtwarmer Herbst wären erwünscht, damit das Weidevieh recht spät aufgestallt werden könnte. Der junge Klee muß vielfach wegen zu starker Austrocknung um⸗ gepflügt werden, so daß bie nächstjährige Kleefläche dementsprechend klein ausfällt.

Theater und Musik.

Schloß parktheater Steglitz.

Als Vorläufer des Expressionismus kann man Hex bert Eulenbergs schlechtweg als „Stück“ bezeichnete, fünf. Atte Alles um Geld“ betrachten, die im Jahre 1911 zuerst von Brahm im Lessingtheater aufgeführt, gestern in dem wegen der Ver⸗ kehrsstörung schwer erreichbaren Schloßvarktheater in Steglitz in Szene gingen. Man hat sich inzwischen an die Mischung von grotesk ⸗phantastischem und xrealistischem Geschehen in, zeitlosem Ge⸗ wande auf der Bühne gewöhnt, so daß der heftige Widerspruch, den das seit dem von . Kaiser und anderen Expressionisten an Verschwommenheit der ÜUmrisse längst übertrumpfte Werk bei seinem ersfen Erscheinen erweckte, gestern ausblieb. Der Gedanke, der in den langen fünf Akten zuweilen recht unklaren Ausdruck fin pet, ist der dichterischen Gestaltung wohl würbig, nämlich das klägliche Scheitern des genialischen, dem Idealen zugewandten musischen Menschen Und Träumers in einer Welt der Wirklichkeiten, in der das Geld allein als Wertmesser Geltung hat. „Eine Kreatur Gottes“ nennt Eulenberg auf dem Theaterzettel seinen Helden Vincenz, der Hab und Gut in phantastischen Unternehmungen verspekulierte und nun in einer kahlen Mansarde mit Sohn und Tochter haust, denen sich noch ein der Familie. geistes verwandter, weltfremder Schreiber hinzugesellt hat. Beginnender Wahnsinn macht sich bei Vincenz schon bemerkbar, der wie Ibsens Jon Gabriel Borkman einem „nach der ersten Schlacht zusammengeschossenen und darum nicht zum Welteroberer tauglichen Napoleon“ gleicht. In seinen Träumereien sieht er die harte Wirklichkeit nicht mehr, und 6 ihn die Gläubiger unbarmherzig bedrängen, schwelgt er immer noch in dem Gedanken eines neuen Aufstjegs. Indessen stirbt sein kränklicher Sohn; seine Tochter, die, phantastisch wie der Vater, poetische Liebesbriefe an sich selbst schrieb, wird durch einen Dutzendmenschen verführt und nimmt sich das Leben, und Vincenz selbst wandert aus nicht recht klaren Gründen wegen Betrugs ins Gefängnis, nach⸗ dem er kurz zubor einen Brief seines reichen Vaters, der eine Summe Geldes zu seiner Rettung enthielt, uneröffnet verbrannt und auch eine Geldheirat ausgeschlagen, die ein Vermittler ihm an—⸗ etrggen hatte. In Nacht und Wahnsinn endet er durch Selbstmord ei der gutherzigen älteren Frau, die ihn hatte heiraten wollen, nur um in ihrer Cinsamkeit jemand zu haben, für den sie mütterlich sorgen könnte. — Volle Anerkennung verdiente bei der gestrigen Aufführung des Eulenbergschen Werks die von dem Direktor d,. Henckels als Spielleiter angeordnete szenische Wiedergabe. ie in einem uälenden Nachtgesicht zogen die Bilder in ihrer Phantastik vorüher. ls Darsteller des Vincenz glückte es dem Genannten indessen nicht immer, sich in den Stil des don ihm selbst geschaffenen Rahmens zu fügen; seine Leistung blieb auch da Verstandsarbeit, wo tiefaufwühlende ö erforderlich waren. Mehr Innerlichkeit zeigte Tha rodteznsky in der Rolle der Tochter, obwohl ihrem Spiel noch viel Schuslmäßiges anhaftet. Durch Schlichtheit der Darstellung fiel Gerhard Bünte gls Schreiber Cafsian auf. Unter den anderen Dar⸗ ssellern sind noch Jeanette Bethge, die Herren Révy, Klix, Forsch

besonders hervorzuheben. P.

—