Stettin. . . S656] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 196 eingetragen: „Gemesn⸗ nützige Siedlung? i r haft ein⸗ 2 Gen ossenschaft mit be⸗ Hränkter Haft fllcht“ mil dem Sitze in rauendorf in Pomm. Der Zweck der enossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet gema Artikel 14 des fe über dle. Vandeskultur⸗Rentenanftalt) minderbemittelten Famillen oder 36— sonen, soweit sie Mitglied der Genossen⸗ schaft sind, gefsunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder e. , billig zu verschaffen. Die Abgabe der Häuser soll nur in Miete, Erbbaurecht oder unter Eintragung dez Vor kauftrechts erfolgen. so daß elne lern lative Verteuerung der Preise ausge schlofsen wird. Das Statut ist am 13. August 1921 festgestellt. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 4 für 412 Ge⸗ schäftsanteil. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile eines Genossen beträgt 10. Als Vorstandsmitglieder sind beftellt; Carl Halbrock, Fohannes Kahlke, Paul Gerth und Ernst Dummer, sämilich in rauendorf. Die Bekanntmachungen der nossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstgndsmitgliedern gezeichneten Firma im „Vommerschen. Gengssenschaftsblatt', beim Eingehen dieses Blattes bis zut nächsten Generalversammlung OD chr Reichsanzeiger'. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht, indem die Heichnenden der Firma der Genoffen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist 192
während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stettin, den J. September 1921. Das Amtsgericht. Abteilung b.
Strashurz, Tekermark. r..
In das Gengssenschafteregister ist heute kei Rr. (Strasburger Vereins⸗ bank, e. G. m. b. H, in Strasburg, Uckermark) ein etragel: Der Geschäftẽ⸗
0 „MS. die Erwerbung , , . drei Geschãflaanteilen ist zulãssig.
Strasburg (uckerm. ), den 30. August 1921. Das Amtzgeriht.
Stu ttgaꝝ t. 64129]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen zur Firma Genoffen⸗ schafts⸗ Tabak und Zigaretten fabrik für Lohnarbeit, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz jn Stuttgart: An Stelle von Katz und Vieres sind Ber Kaiser und Franz Springer, beide Kaufleute hier, zu Vorstandsmitgliedern bestellt worden. Durch Beschluß der Generglversammlung vom 2. August 1921 ist 843 des Statuts dahin abgeändert worden, daß ein Gengsse sich bis zu zwei Geschäftsanteilen beteiligen kann.
Den 12. September 1921.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kreher.
anteil beträgt 1
Tan berhbischefsheim. 64568
In das Genossenschaftäregister Band 1 h
wurde heute Seite 437.ñ35 zu O.⸗g. 32 — Ländl. Kreditverein Zimmern, e. G. m. u. H. — eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Juli 1921 wurde das ganze Statut abgeändert (neue Fassung). Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter Firma mit Unterschrift von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind im landwirtschaftlichen Wochen blatt in Karlsruhe aufzunehmen. Für Willenserklärungen ist Zeichnung der Firma mit Unterschrift zweier Vorstandg⸗ e de. i , . ö
Tauberbischofsheim, den 10. Se tember 1921. 4
Badisches Amtsgericht.
Vehtoe. 64569
In unser Genossenschaftsregister i unter Nr. 36 eingetragen: Elektrizitäts⸗ gen ossenschaft . eingetra⸗
gene Genofsenschaft mit beschrenkter e
Haftpflicht in . Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Belchaffung von elektrischem Strom. Haft⸗ summe: 00 . Vorstandsmitglieder sind Wilhelm Rieke, Heinrich Brandt, Fried— rich Brandhorst, sämtlich in Bohnhorst. Statut ist vom 15. August 1921. Be⸗ kanntmachungen ergehen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft im Stolzenauer Wochenblatt, gegebenen falls im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des He , . erfolgen durch zwei Mit⸗ glieder, die Zeichnung geschleht, indem zwei Vorstandsmitglieder ihre Namens⸗ unterschriften der . beifügen. Das Geschäftsjahr laͤuft vom 1. April bis 31. März. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgericht Uchte, 7. September 1921.
Varel, Oldenh. 64131 In das Genossenschaftsregister hiesigen er,, . ist heute unter Nr. 58 zu der Firma Fleischer⸗Cin, und Ver- kaufsgenossenschaft, e. G. m. b. S. in Varel folgendes eingetragen worden:
Der c n fer Heinrich Kloster⸗ mann in Varel und der Bücherrevsfor riedrich Wilhelm Reuter, daselbst, find e gtr, bee genere Dur uß der Genera amm⸗ lung vom 22. August 1921 ist die Ge— nossenschaft aufgelöst.
Genossenschaft.
Varel, Oder. 64571 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Wohnungsbau⸗ verein Eisenwerk zu Varel, e. G. m. b. S. zu Varel in Oldenburg. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Beschaffung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen in eigens erbauten Häusern zu billigen Preisen für die Mitglieder der Haftsumme 10065 . 4. Ein Geschãftganteil. Vorstand: Direktor Friedrich Wolf, Frida Janßen, Johann Helmers, sämtlich zu Varel. Statut vom 198. August 19821; die Bekanntmachungen erfolgen im n, in Varel und durch Anschlag auf dem Cisenwerk Varel. Die Willenserklärung erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die
eichnenden der Firmenbezeichnung ihre tamensuntetschrift , Die Einsicht der Liste der Genossen sst jedem während der Dienststunden gestattet.
Varel i. Oldenbg., den 1. Sep⸗ tember 1921.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Varel, Oden. 64570
In das Gengssenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist heute unter Nr. 37 zu der . , , schalt Oben froher, e. G. m. b. S in Obenstrohe, worden: Der Landwirt Hinrich D. Griepensttoh in Obenstrohe ist aus dem Vorstand aug—⸗ geschieden und an seine Stelle der Land⸗ wirt Franz Lühken in Obenstrohe in den
Vorstand gewählt. 6. i. Old bög., den 7. September
Das Amtsgericht. Abteilung L
folgendes eingetragen
Wangen, Allgäm. 64572
Im Genossenschgftsregister wurde heute bei der Firma Spar⸗ n. Vorschufz⸗ verein Wangen i. Al., e. G. m. u. S. in Wangen, eingetragen:
Die Genossenschaft wurde in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt, auch wurde der Wortlaut der Firma ge— ändert Die Firma lautet nun Spar⸗ Vorschus⸗Bank Wangen i. A., ein⸗
etragene Gengofssenschaft mit be—⸗ eee, Haftpflicht. Das abgeänderte Statut ist vom 28. Juli 1920. Gegen stand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zweck der Be⸗ schaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von min destens zwei Vorstandsmitgliedern. Die Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen, welche vom Aufsichtsrat ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung Der Aufsichtsrat der Spar⸗ G Voꝛrschuß⸗Bank Wangen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter erf, N. N., Vorsitzender . Die Ver⸗ öffentlichungen erfolgen im „Argenboten“ in Wangen. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands sind rechts⸗ verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern desselben abgegeben werden. Bei Zeich⸗ nungen ist der Firmg der Genossenschaft die Namensunterschrift der Zeichnenden inzuzufügen. Der Geschäftsanteil eines Genossen beträgt 600 A; die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil 1900 z Ein Genosse kann nicht mehr als zwei Geschäftsanteile haben.
Den 31. August 1921. Amtsgericht Wang Reich, O. ⸗S.
Wehlan. *in In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 folgendes eingetragen: Viehverwertungsgenossenschaft Wehlan, eingetragene Genofsen⸗ Hej mit beschränkter Haftpflicht, ehlan. An⸗ und Verkauf von Nind⸗ vieh, Schafen und Schweinen durch Ver—⸗ mittlung oder für eigene Rechnung. Die Haftsumme beträgt je 100 4A für jeden Geschäftsanteil von 10 A6. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt fünf. Nittergutsbesitzer Herbert von Hassel‚ ch in Reipen. Vorsttzender. Besitzer Richard Gudde in Kodbien Stellvertreter. Besitzer Heinrich Sauff in Maggtten. Rittergutsbesitzer Ferdinand Bartelt in Nagurren. Rentier Martin Forstreuter in Götzendorf. Satzung vom 2. September 19271. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmit— gliedern, in dem Wehlauer Tageblatt, Tapiguer Anzeiger und den Mittellungen des Bguernbundes Ost, beim Eingehen dieser Blätter bis zur nächsten General versammlung in dem „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger“. Die Willenserklärungen erfolgen durch den Vorsitzenden oder dessen Stell⸗ dertreter und ein Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeich— nungsberechtigten der Firma ihre Namenzz⸗ unterschrift heifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist während , des Gerichts jedem ge⸗ attet. Wehlan, den 9. September 1921. Das Amtsgericht.
Werden, Rnhr. e In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20 ¶ Wirtschaftliche Bereini⸗ gung Kettwig, eingetragene Ge— nossenschaft mit 1 ter Haft⸗ pflicht e, . Nach vollständiger Verteilun Genossenschafts vermögens . . Vollmacht der Liquidatoren er—⸗ osthen.
Werden, den 21. August 1921.
Zabrre (Mindenburg). 64574 Im Genossenschaftsregister Nr. 2 1
lehnskassen⸗ Verein,
besitzer alter Kno Poremba ist aus dem Vorstgnd schieden und dafür der
Amtsgericht Zabrze ¶ Sinden burg. O. S.).
Zanon. 64134 der Elektrizitäts- und in Beelkom — Nr. 14 des
daß der Bauerhofosbesitzer
Schmidt in Beelkow getreten ist. Amtsgericht GZanow.
Tiegzenhalrs.
kassenverein, eingetragene Genossen⸗ scha ft mit unbeschränkter Haftpflicht zu
An Stelle deg ausgeschiedenen Vor- Gasthausbesitzer August Schmolke in
gewählt. Ziegenhals, den 11. September 1921. Das Amtogericht. Tiolenig. heute bei Nr. 62 eingetragen: Spalte 1: Nr. 1.
sehinengenossenschaft, eingetragene
pflicht. Sitz: Selchow, Kreis Ost⸗ , .
Spalte 5: Bezug. Benutzung und Ver⸗ teilung von dr fer Energie, dle Be⸗ schaffung und Unterhaltung elnes elektrt⸗
schaftliche Anlage, Betrieb von landwirtschaftlichen Maschtnen und Geräten.
Spalte 4: Jedes Mitglied haftet für die Verbindlichkejten der Genossenschaft dieser sowie unmittelbar den Gläubigern gegenüber bis zum Betrage von 226 4. für jeden erworbenen Geschäftsanteil nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzeg. Der GeschäftsanteiDl wird auf 36 M fr die Brennstelle festgesetzt. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, welche ein Genosse er⸗ werben kann, beträgt Wo.
Spalte : Den Vorstand bilden:
1. Gemeindevorste her Rechnungsrat Wil⸗
helm Gehrmann als Vorsitzender,
2. Bauer Paul Seemann a
Stellvertreter
3. Lehrer Wilhelm Zillmann als Ge⸗
schästsführer,
4. Tischlermeister Willi Stein als Schriftführer, sämtlich zu Selchow. U
Spalte 6: Statut vom 23. a 1921.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genoffenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandemitgliedern, in der „Landwirtschaftlichen ie , fh, zeitung der Provinz Brandenburg“ in Berlin. Beim Eingehen dieses Hatt haben die Veröffentlichungen bis zur nächsten Generalversammlung, in der ein anderes Blatt zu bestimmen ist, durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endet mit dem 31. Dezember jeden Jahres. Willenserklärungen und Zeichnungen für die i , n fr müssen durch mindestens wei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn haben sollen. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma. der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen.
Zielenzig, den 9. September 1921. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroffentlicht, Sonneberg, S.-Mein. 64822 In das Musterregister wurde ein⸗
getragen: .
Nr. 353. Firma Sehowa Werke, Hohenstein Wagner in Sonne⸗ berg; ein verschnürtes und versiegeltes er angeblich enthaltend 38 Abbildungen är Spielwaren: Kaninchen, Henne, Ente, . Pferd. Csel, Vernhardinerhund, Kuh, Ziegen bock, Bär, Storch mit Frosch oder Kind, Dackel, e,. chlitten, Puppen- wagen, Auto, teils auf Kasten oder Brett, teils in Verbindung mit Stimme; Sar. nummern: 112771, 1044,1, 1Ios7/, 1988/1, 1059/3, 1127/2, 1044/3, 19883, 113171, 11335, 12536, 154g, 127 1659 1, 1133 ,
1089/1, 1139/1,
1257/2,
11331, 3 H, 1109.1 3, 112595 1164/1, 1119 2, 1285/2, h, 112351, 11446
olg /5., 1069)
dle eff rg d
, n,. am J.
mittags 421 Uhr.
; , mn. erg i. Thür., den J. September
Varel i. Olpbg., den 25. August 1921. 2 Abteilung J.
Das Amtsgericht.
Thärin isches Amtsgericht. Abteilung 1.
bei dem Zaborzer Spar⸗ und Dar⸗ eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpslicht in Zaborze, am 26. August 1921 eingetragen worden; Der Gasthaus-
fig in Zaborze⸗ usge⸗ usbesitzer Theophil Sladek in den Vorstand gewählt.
In das Genossenschaftsregister sst ö. Maschinen⸗ nn,, Beelkow, e. en b. 9. —
am 31. August 1921 , e. worden, esi Hermann
Schwartz aus dem Vorstande ausgeschteden und an seine Stelle der Büdner Max
64h75 In unser Genossenschaftsregister ist bei r. 4 — Borkendorfer Darlehns⸗
Borkendorf — heute eingetragen worden: standsmitglieds Robert Fieweger ist der Borkendorf als neues Vorstandsmitglied
nrg In unser Genossenschaftstegister i
Spalte 2: Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗
schen Verteilungsnetzes sowie die gemein⸗ Unterhaltung und der
dessen
3 Dritten gegenüber zr ler f nne, om mm
erg Rbf, n , . er
ir
Sn
2
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 13 zu der Firma „Chemische k Landgraf“ zu Salzungen nach Anmeldung vom 7. September 1921,
10 Uhr, für ‚Tierische Rährsalze“ das Zeichen:
cru
lzungen, den 8. September 19zj. äh . Te Thuringische Amtsgericht. Abteilung H.
19) Konkurse.
Forst, Launsitꝶ. (65082 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Einfeld in Döbern wird heute, am 15. September 1921, Vorm. 10 Uhr 15 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Ernst Wendt in Forst i. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum J. Oktober 1921. Ab⸗ lauf der Anmeldefrist am 1. November 1921. Erste Gläuhigerversammlung am 10. Oktober 1951, Vormittags 9 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 16. November 1921, Vormittags , m mn, Nr. 11, an hiesiger Ge⸗
r e. Forst i. E., den 15. Septembet Das Amts gerich 7
xn. V s6gs 16
Ueber das Vermögen des Berg⸗ werksingenieurs gorenz Schwenk zu Köln, e ,. Strgße Nr. o3, ist am 12. September 1921, Nachmittags 1 Uhr 39 Minuten, Konkurs ber sahren er öffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Heinrich Breuer 1. zu Köln, ,, , Nr. 49. Offener Arrest mit e ft! zum 29. Oktober 1921. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 18. Ottoßer 1981, Gormittags 11 uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 9g. November 1921, Vormittags * Uhr, an . er Gerichtsstelle, im
ut ge baude e Zim⸗
er * en 12. September 1921. Amt gericht. Abteil eck. eber das Vermögen bes Nan Mag Achtlles, alleinigen Inhahers der i 3 Achilles in Lübeck, eckergrube 34, ist am 10. September 1921, Vorm. 103 Uhr, das Konkurgver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Niels Jensen in Lübeck. Offener Arrest mit Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 12. November 1921. Erste Glaäubiger⸗ versammlung am 7. Oktober 1921, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 9, allge⸗ meiner Prüfungstermin am 2. Dezember 1921, Vorm. 11 uhr, Zimmer Nr. 9. Lübeck, den 10. September 1921. Das Amtsgericht. Abteilung H.
2 KRNenenbuůr
en,
. 14 .
Konkurserö nung Vher das 3 des Hermann Lamm, Schrift enen in Herrenalb, mit unbekanntem Luüen, halt abwesend, am 13. September ig K eigep Sttober 1921. Ablan ir e fsn an ü Bollobe. ige lan; Hlaͤubigerversammlung und allgemein nn, am Donnerstag, den 4 ktober A921, Nachnitug
x. Würlt Amesericht NMenenbfrg a.
13. September 1 dien e e gr.
wor g. len Daz Amtsgericht Nürnberg hat ie das Vermögen der offenen Han delegeseh, schaft in Firma Ph. Schaller . ned elektro technischer Arnkes h Nürnberg, Obhnstr. 1310, am 16 Ee tember 1921 Vormittags 105 Uhr, Mn Konkurs eröffnet. Konkursberwallet Fal Kublan, Kaufmann in Nürnberg. 9 enet Arrest erlassen mit Anzeigefrist biz 8. R tober 1921. Frist znr Anmeldung de Konkursforderungen bis 20. Oktober ig. Erste Gläuhigerversammlung am 13. Oh tober 1921, Vormittags 10 Uhr allgemeiner Prüfungstermin am 8. Ny vember 1921, Vormittags 9) Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 10 des 6 ebäudes an der Fürther Straße zu im
Bl Gerichte schrelberen des Amtagersct
In dem Konkursverfah Nachlaß des am 4. Augu verstorbenen
achim wa. 2 des Verfahr bor handen / ist. Lübeck, den 9. September 1921 Das Amtsgericht Abtellung
„ den 9. September 191. Das Amtsgericht.
64823
bel Station
17) Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der Gisenhahnen.
ist zu streichen
ist zu ergänzen ar —
(Inn) b ĩ r e d g. f gabe riedber
3
h Lauf (I. Pegnitz Lauf (x. Pegnitz Luitvoldhutte Mühlfeld
Rohrbach Röthenbach b. Sa ,
Der Vortrag OR bach, Harbatshofen, ling,
Küps,
Der Vortrag „Ok“ i ge i.
tzelwang, Etzenricht, Gamb 9 Langenprozelten, Laudenbach b. h berhaid. Obernau lpertskirchen, Welden bach, ortra
*
ürnberg ieh of, warzenbach b
1 Abfatz 3, zweste ) 4 Cen b, n ic
Abschnitt ö uf Seite 25 ist Kirchwei
Berolheim
13
. 1
b. Lauf
ist zu streichen bei den Stationen; Epfenhausen, Gabel
Nerstngen, Oberreltnau, Bberriedenbuth
Rupboden, Vöhringen, eff ltirgn, Hei rg t mubhns Hugh her u ergänzen e z u
im, Diemendorf, 9 . . da , ,,
ng, Kothmaißling, J ar , olg r e rern, ö. Pressath, So yen einbach a. Wald. Steinmß ruhen i WMicklesgreuth, Wieder eltingen, Zeitlofs. j u e 8,
rkt lzhet n , n nnn (Allgaͤu)
Markt
St 250 Kg, OR
b. Augsburg Staatsbahn
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link Pegnttz ö 6 ͤ Ob Py⸗
ö if itz n egn tz h .
5 . 1g, i, ß
i
Dürren zimmern, Chlheim, Ermetzhofen, Gnötz heim, Goßmanntzd
. . , . Neubau, Neuendorf gui n ⸗ Wettels heim. W 1 ,. fee nn er . 4 ei en ö. ö olsheim en n, ; . . Dahlen n mar a3 g nn), Gundels dorf 36 z
Stettfeld, 3 waningen, . Thonen: Altenschwand ufstein, Kübnham, Neu fes b. Kronach
Olching, Rimfteig, Rupboden ; 6 e, Stephan
eile muß es unter Bes- statt. .... i 6. es . ö n deln . b zum 2 ach na nchen, den 13. September 1921. ö ,
Tarifamt beim R. V. M., 3. B.
ju setzen.
— 6
Deutscher Neichsanzeig
ö. 29. .
Breußischer Staatsanze
. Einzelne Nummern kosten 1 Me.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich a2 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Seitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschãftsstelle Sn 48, Withelmstrahe dr. 82.
ö
7 * — 6 Anzeigenpreis for ben Raum elner 5 gespaltenen Einheit? eile 2 Mö. einer 8 gespaltenen Einhelts zeile 8,80 Me ußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs. lag von S0 d. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an
Geschäftsstelle des Reichs
und Staats anzeigers.
Berlin Sw 48, Wilhelmfstratze Nr. 32.
-
W x ·ᷣ—Q—·?: , VUQuiůͥe᷑ H
Nr. 219. Seichsbantgirotonto. Berlin, Montag, den 19. September, Abends. Pefeschecttonto: Vertin A336 1921
—
Ginzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ee.
Erlaß, betreffend den Verlust von Stempeln zur Abstempelung von Gewinnanteilscheinbogen, Zinsscheinbogen und Lotterie⸗
losen. Erste Beilage. Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende August 1921.
Pren ßen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Anmiliches. Deutsches Re ich.
Im Reichsschatzministerium ist der Regierungsrat Dr. Mackensy zum Oberregierungsrat ernannt worden.
Im Reichspatentamt sind die technischen Hilfsarbeiter Dr. phil. Bruhn, Dr. phil, Meyer, Dr.-Ing. Zeulm ann, Dipl.Ing. Trölt sch und Dipl. Ing. Schul ße zu Regierungs⸗ räten ernannt.
Verlu st von Stempeln zur Abstempelung von Gewinnanteil— scheinbogen, Zinsscheinbogen und Lotterielosen.
Folgende zur Abstempelung von Gewinnanteilscheinbogen, Zinsscheinbogen und Lotterielosen bestimmte e , re, der in den 85 18 und N der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz vom 3. Juli 1913326. Juli 1918 Bekanntmachüng des Reichskanzlers vom 26. August 1918, Zentralblatt, für das Deutsche Reich S. 583) vor— geschriebenen Art (kreisrunde Form, 18 mm. Durchmesser, in der Mitte den Neichsadler, darüber die Aufschrift „Versteuert“ bzw. „Stempelfrei“, darunter die Unterscheidingsnummer an, sind abhanden gekommen und werden für ungültig erklärt:
a) ein Maschineneinsatzstempel und zwölf dazugehörige Buchdruck⸗ stempel (Galvanos) mit der Aufschrift „Versteuert“ und der Unter⸗ scheidungsnummer 213; ö Pb) ein Maschineneinsatzstempel und zwölf dazugehörige Galvanos mit der Aufschrift, Stempelfrei“ und der Unterscheidungsnummer 213;
e) ein Maschineneinsatzstempel mit der Aufschrift „Versteuert“ und der Unterscheidungsnummer 169. .
Die zu a und bh genannten Stempel, sind seit Ende April 1920, der zu C genannte Stempel ist seit 22. Dezember 1920 verloren. Abstempelungen, die init den zu a und b genannten Stempeln seit dem 1. Mai 1920 und mit dem zu é genannten Stempel seit dem 23. Dezember 1920 etwa, vorgenommen worden sind, werden daher ebenfalls für ungültig erklärt.
Berlin, den 25. August 1921.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Mirre.
Preusten. Finanzmini terium.
Das Preußische Staatsministerium hat, die Regierungs⸗ 1nd . ch in Sppeln und Kühn in Berlin zu Oberhauräten ernannt. '
Versetzt sind: die Regierungs- und Bauräte Kalklmann von der Regierung in Stettin an das Hochbauamt in Hameln und Michael von Lingen an das Hochbauamt in Branden— burg a. H. . .
. Regierungs- und Baurat Gotthard Müller in Aurich ist die Vorstandsstelle des Hochbauamts daselbst über⸗ tragen. ö .
Dem Regierungs- und Baurat Grüneisen in Fraustadt ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Staats dienst erteilt.
Bei der Preußischen ö sind unter
ekretären planmäßig angestellt die ö Bruhn, Borstell, Trittel,
Ernennung zu Kassenober Diätare: Ewald, Seifert, Wer ner, Bru Zuerbel, Hentsch, Paetow, Hauschild, Mordaß und Ohnesorge.
—
I. September 1921 ab der Regierung in Osnabrück überwiesen
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Oberförsterstelle Warnen im Regierungsbezirk
Gumbinnen ist zum 1. Januar 1922 zu besetzen. Bewerbungen
müssen bis zum 15. Oktober eingehen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst
und Volksbildung. Der bisherige Privatdozent Dr. Schmitt in München ist zum ordentlichen Professor in der rechts- und staatswissen⸗ schaftlichen Fakultät der Universität in Greifswald ernannt
worden. Der Kreisschulrat Te Gude in Allenstein ist zum Re⸗ gierungs- und Schulrat ernannt und in dieser Eigenschaft vom
worden.
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage) · —— — —— —— — — — ——
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Haushalt und Rechnungswesen und für innere Verwaltung hielten heute eine Sitzung. ; ; 14
—
Preußen.
Die Interalliierte Kommission hat laut Meldung des „sUUhr⸗Abendblattes“ aus Kattowitz durch Verfügung alle von polnischer Seite vorgenommenen Parzellierung en für ungültig erklärt. Ebenso hat das Departement für innere Angelegenheiten in Oppeln alle durch Agitatoren auf Erlaß des damaligen polnischen Plebiszitkommissariats vor⸗ enommenen Landesverteilungen amulliert. Die Akten ö sollen restlos vernichtet werden.
Oesterreich.
Einer amtlichen Meldung zufolge haben 6 die unga⸗ chen Banden im Grenzabschnitte Kirchschlag ver— stärkt. Bei der Abwehr des Angriffs ungarischer Banden mit Maschinengewehren auf Gillersdorf südlich . wurde die österreichische Gendarmerieabteilung durch Bundestruppen unterstützt. Nach längerem Feuergefecht wurde der Angriff ab⸗ gewiesen. Die ungarischen Banden zogen sich unter Mitnahme ihrer Verwundeten zurück; auf zsterreichischer Seite wurde niemand verwundet.
— Wie in den beiden letzten Jahren veranstaltete den „Deutschen Nachrichten“ zufolge auch in diesem Jahre wieder am Jahrestage des Friedens von St. Germain die Wiener Nationalorganisation vor dem Rathause eine Massen⸗ kundgebung gegen die Unterdrückung der Deutschen. Im Sinne der Ausführungen der einzelnen Nedner wurde eine Ent⸗ schließung angenommen, in der gegen die Bedrückung der durch die Friedensverträge von Versailles und St. Germain unter , . gekommenen Volksgenossen protestiert, das
elbstbestimmungsrecht für alle deutschen Stämme und die Freigabe des ÄUnschlusses an das Deutsche Reich gefordert wird. Nach Beendigung der Kundgebung marschierten die Teilnehmer zum Karlsplatz, wo Reichstagsabgeordneter Wulle aus Berlin über den Anschluß Oesterreichs an das Deutsche Reich sprach. Mit dem Absingen deg Liedes „Deutschland, Deutschland über alles“ wurde die Kundgebung geschlossen.
ris
Großbritannien und Irland. Das Telegramm, das de Valera. r nn an den Premierminister Lloyd George gerichtet hat und dessen erster Teil bereits mitgeteilt worden ist, besagt dem „Reuterschen Büro ⸗ .. e weiter: . ; Win 6. von Ihnen nicht gefordert, irgendeinen. Grundsatz auch nur informell preizzugeben, aber Sie müssen natürlich einsehen, daß wir uns nur als das einschätzen können, wat wir sind. Wenn diese Selbsteinschätzung den Grund für ein Scheitern der Konferenz hergeben soll, so bedauern wir das, aber es erscheint inkonsequent. Ich habe bereits mit Ihnen unterhandelt, und hei diesen Konserenzen und in meinen schrifklichen Auslassungen habe ich niemals auf⸗ gehört, mich selbst als das hinzustellen, waz ich war und bin. Wenn
Grundlage der Rechte Irlands mit dem äußeren Anstrich der inter— national üblichen technischen Formalitäten zu versehen, die Sie jetzt heranziehen, so hätten wir bereits den Vorteil aller Konsequenzen für uns in Anspruch nehmen können, welche, wie Sie befürchten, jetzt aus dem Empfang unserer Delegierten folgen würden.
In Erwiderung auf dieses Telegramm erklärte Lloyd George, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet:
Ihr Telegramm von gestern abend verändert nicht den Anspruch, daß Ihre Delegierten mit uns als Vertreter eines souveränen, unab' hängigen Staates zusammentreffen sollten. Sie haben keine solche Bedingung im voraus gestellt, als Sie mich im Juli besucht haben. Ich lud Sie damals ein, mit mir, wie es in meinem Briefe wörtlich hieß, als ‚der erwählte Führer der großen Mehrheit von Südirland“ zusammenzukommen. Sie nahmen diese Einladung an. Gleich bei Beginn unserer Besprechungen sagte ich Ihnen, wir erwarteten, daß Irland seine Untertanenpflicht gegen den Thron anerkenne und in Zukunft als ein Mitglied des bri⸗ tischen Gemeinwesens handele. Dies war die Grundlage unseres Vorschlages, und wir können diese nicht verändern. Die Stellung, die Sie jetzt im voraus für Ihre Delegierten beanspruchen, ist in der Tat eine Zurückweisung dieser Grundlage. Ich bin bereit, mit Ihren Delegierten zusammenzutreffen, wie ich mit Ihnen im Juli usammenkam, nämlich in der Eigenschaft von erwählten Sprechern fi Ihr Volk, um über eine Verbindung Irlands mit dem britischen Gemeinwesen zu beraten. Meine Kollegen und ich können nicht mit diesen zusammenkommen als Vertretern eines souveränen, unabhängigen Staates, ohne dadurch eine Treulosigkeit unsererseits gegen den Thron und das Reich zu begehen. Ich muß deshalb wiederholen, daß, sofern nicht der zweite ö. Ihres Briefes vom 12. September zurück- gezogen wird, eine Konferenz zwischen uns unmöglich ist.
Italien. Nach einer Havas meldung ist in Rom zwischen Italien und Polen ein für sechs Monate gültiges vorläufiges Handelsabkommen abgeschlossen worden.
Spanien.
Nach einer von der „Agence Havas“ verbreiteten amtlichen Meldung haben die Spanier in Marokko ihre Offensive wieder aufgenommen. Nach intensiver Artillerievorbeitung begann der Vormarsch auf Nador. Die Mauren leisteten er— bitterten Widerstand und gingen nur Schritt für Schritt zurück. Es gelang schließlich, Nador zu besetzen. Die Mauren, die sich in die Berge zurückgezogen und zahlreiche spanische Ge⸗ fangene zurückgelassen haben, haben sehr ernste Verluste erlitten, die spanischen Verluste werden als leicht bezeichnet. Den Spaniern sind große Mengen Waffen und Kriegsmaterial in die Hände gefallen.
Polen.
Einer Havasmeldung zufolge ist von den Parteien mit 235 gegen 145 Stimmen der Rektor der K Schule Ponikowski zum Ministerpräsidenten vor⸗ geschlagen worden. Der Marschall Pilsudski hat darauf Ponikowski mit der Bildung des neuen Kabinetts beauftragt.
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Finnland.
Der Ministerrat hat am Donnerstag den Entwurf zur Schutzgar denverordnung, wonach die Schutz gardenorga— nisation nunmehr dem Reichspräsidenten untergeordnet wird, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge bestätigt. Den Vorschlag der Vertreterversammlung der Schutzgarden, General Mannerheim zum Oberbefehlshaber der Schutzgarden zu er— nennen, hat der Reichspräsident nicht angenommen und den Kommandeur des 1. Feldartillerieregiments Oberstleutnant Malmberg zum Oberbefehlshaber der Schutzgarden ernannt.
Schweiz.
Die nächste Vollsitzung der Völkerbund sversamm— lung findet erst am Mittwoch statt, da die Kommissionsarbeiten noch nicht so weit vorgeschritten sind, um früher der Versamm lung unterbreitet zu werden. .
— Das Völkerbundssekretariat hat vorgestern dem Völkerbundsrat und der Völkerbundsversammlung' den Tert des Hymansschen Vertragsentwurfs für das litauisch— polnische Abkommen und die offiziellen Antworten der polnischen und der litauischen Regierung zugestellt. Das Ab⸗ kommen ist bereits in seinen Umrissen mitgeteilt. Aus der Antwort des litauischen Vertreters geht dem, Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge hervor, daß Litauen die Vorschläge über das politische, militärische und wirtschaftliche Abkommen zwecks gemeinsamer Arbeit annimmt. Das litauische Gegen⸗ projekt hetont jedoch, daß Polen und Litauen ihre gegen⸗ seitige Unabhängigkeit anerkennen sollen, und schlägt gewisse Grenzverhindungen zwischen Wola und der preußischen Grenze sowie zwischen dem Kanton Wilna und dem übrigen litauischen Gebiet vor und ersetzt den für das Wilnaer Gebiet gewählten Ausdruck „selbständiger Kanton“ durch das Wort „selbständige
das die Anerkennung von Ihrer Seite einschließt, dann haben Sie
Zu heseßzen ist eine Stelle als Kataster kontrolleur bei ö. Kl e ster im! in Roten burg a. d. Fulda.
uns bereits anerkannt. Wäãre es unser Wunsch gewesen, die feste
Einheit“. Litquen weigert sich, dem Wilnaer Gebiet die im