171244 BVogtländijche Spitzenweberei Attiengesellschast, Plauen i / .

Bilanz ver 360. Juni 1921.

Aktiva. Grundstũck ... Gebäude.. Maschinen 1

oz 33 z6 310 oog = *

4

1

Werkzeuge und Inventar. Jacquardmuster k lid ö Debitoren. Effekten...

3. — 1—

1 1 1 16374 33 241 371 36 1593894 38 120820 Passiva. Aktienkapital. Reservefonds Del kredere Beamten⸗ und Arbeiter- unterstũtzungs fonds Konto für Wohlfahrt Dividenden 12 300 — Kreditoren. 904 572 80 Werkerhaltung 160 005 — Gewinn: Vortrag aus 1920 4114574

450 16629

1 . 150 000 — 10 3 22 59054

16465

Reingewinn

1h zᷣ l Ha 28103

171437 Maschinenfabrik Turner Aktien gesellschaft in Frankfurt a. M.

Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 31. Oktober 1921, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftssokal der Gesell⸗ schaft, Westendstraße 2, in Frankfurt a. M.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts des Vorstands und der Bemerkungen des Aufsichtsrats.

2. Beschlußfassang über die Genehmi⸗ gung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und über die Ver⸗

wendung des Reingewinns.

3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗— lung sind gemäß 5 22 des Gesellschafts⸗ vertrags diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens bis zum Ablauf des dritten Geschäftstags vor dem Tag der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft in Frank- urt a. M., bei dem Bankhaus L. R . Wertheimber in Frankfurt a. M. oder bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. M. hinterlegt haben. Die Hinter⸗ legung kann auch bei einem deutschen Notar erfolgen.

Frankfurt a. M., den 3. Oktober 1921. Der Vorstand.

Otto Suhr. GC. Tausent.

3 15778937 Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 39. Zuni 1921.

35 . 454 2831 03

544 4

Soll. An Abschreibungen Reingewinn...

Saben. Per Gewinnvortrag .. Sabrifations · ö bruttogewinn ... 830 20354 544 ls 28

111474

— — ——

f7ireo] ⸗

In der Generalversammlung der Aktien⸗ gesellschaft Zuckerfabrik Bedburg zu Bed— burg vom 30. September 1921 ist die Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um einen Betrag bis zu t 1299009 durch Ausgabe von Aktien

über 4 300 oder 1200 Nennwert nach

Wahl der Uebernehmer beschlofsen worden.

Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Kurse 8

von 100 560. Den Aktienstempel zahlt die Gesellschaft.

Wir fordern hiermit unsere Aktionäre auf, das Bezugsrecht auf diese Aktien mit Frist bis zum 25. Oktober 1921 auszuüben. Falls die Aktionäre das er⸗ höhte Aktienkapital nicht voll zeichnen sollten, so hat der Aufsichtsrat das Recht, junge Aktien auch an Nichtaktionäre zu vergeben, die das Bezugsrecht erworben haben.

Bedburg, den 3. Oktober 1921.

Zuckerfabrik Bedburg.

A. Schloßmacher. Dr. Thieler. 17 1239 Th. Flöther, Maschinenbau⸗ Altiengesellschafst, Gassen in der Lausitz.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Freitag, den 28. Oktober 1921, Vormittags 10 uhr, im Hotel Paschke, Sommer⸗ feld (Bez. Frankfurt a. O.), stattfindenden aufterordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über die 86 . des Grundkapitals von M 8 6000 auf 4 16000 000 durch Ausgabe von 1400 Stück auf den 5 lautende Stammaktien über je H 1900 mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1921 und 300 Stück gleichfalls auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien mit mehrfachem Stimm⸗ recht und Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1921 über je 10 500 4A, Ausschluß des gesetzlichen Bezugs— rechts der Aktionäre und Festsetzung der sonstigen Modalitäten der Aktien⸗ übernahme.

. Aenderungen der Statuten, soweit sie sich aus vorstehendem Beschluß ergeben, und des 5 23 wegen Bildung von Ausschüssen im Aufsichtsrat sowie Ermächtigung an den Aufsichtsrat, Aenderungen der Satzung, soweit sie nur die Fassung betreffen, vorzu⸗ nehmen. ᷣ

Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß § 13 des Statuts bis spätestens den 24. Oktober 1921, Abends 6 Uhr, in den üblichen Geschäftsstunden

1. bei der Gesellschaftskafse in Gassen,

2. bei der Commerz⸗ und Privat- Bank Aktiengesellschaft Berlin und deren Filialen,

3. bei einem Notar innerhalb des Dentschen Reichs

egen Empfangnahme des Hinterlegungs⸗ ern, welcher zugleich als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, deponieren.

Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar müssen die betreffenden Empfangs⸗ scheine bis spätestens 27. Oktober d. J. bei der Gesellschaft eingereicht werden.

Gassen i. S., den 3. Oktober 1921.

Der . Pil ster, Vorsitzender.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genosfenschaften.

71395 Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Montag, den 17. Oktober 1921, Abends 7 Uhr, im Pilsener Hof in Hamburg.

Tagesordnung: Verkauf des Genossenschaftsterrains. Hamburg, den 3. Oktober 1921.

Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Landweg. Eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht.

Der Aufsichtsrat.

N Niederlassung ꝛ. von Rechts an wãlten.

71104 .

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 30. Sey⸗ tember 1921 unter Nr. 607 eingetragen der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Max Jenett, Berlin NW. 7, Friedrich⸗ straße 152. —

Berlin, den 30. September 1921.

Der Kammergerichtspräsident.

71445 . Der Rechtsanwalt Dr. Richard Haucke in Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiser⸗-Platz 6 wohnhaft, ist am 1. Oktober 1921 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 2185 eingetragen worden. Charlottenburg, den 1. Oktober 1921. Das Landgericht II in Berlin.

71103

Der Rechtsanwalt Dr. Walter Wilhelm Oehme in Dresden ist in die Anwaltsliste des Landgerichts Dresden eingetragen worden. — Landgericht Dresden, den 4. Oktober 1921.

,,,,

In die Liste der bei dem hiesigen Land—⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Kann ein⸗ getragen.

Effen, den 1. Oktober 1921.

Das Landgericht.

71412 ;

Der Rechtsanwalt Dr. Josef Meyers⸗ berg zu Wattenscheid ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Wattenscheid, den 28. September 1921.

Das Amtsgericht.

71444] .

Der Rechtsanwalt Kurt Hesse aus Köln ist heute auf seinen Antrag in den Listen der beim hiesißen Amts⸗ und Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.

Amts⸗ und Landgericht Köln, den 3. Oktober 1921.

6

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

70946

Gläubigeraufruf! Die Grund⸗ stücksgesellschaft Kaiserdamm 115, Charlottenburg, liquidiert. Forde⸗ rungen sind bald zu melden beim Liqui⸗ dator Zahnarzt Wachsmann, Char⸗ lottenburg, Luisenplatz 4.

71462) Bekanntmachung.

Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft Filiale Frankfurt a. M und der Mitteldeutschen Creditbank, Aktiengesell⸗ schaft, ist bei uns der Antrag auf Zu— lassung von

H 14500 009 neue Stammaktien

14500 Stück zu je 4. 10900 Nr. 35 501-50 000 der Th. Gold⸗ schmidt Aktiengesellschaft zu Essen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 4. Oktober 1921. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

71410] Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Bank in Hamburg

hat den Antrag gestellt,

80900 000 neue stommandit⸗ anteile der Direction der Dis⸗ eonto⸗Gesellschaft 90 000 Stück zu je A 1000 Nr. 516 667 - 606 666

zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Samburg, den 1. Oktober 1921.

Die Zulaffungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.

71229) Bekanntmachnng. Von der Dresdner Bank Filiale Königsberg ist beantragt worden,

260 09090 0090 K auf den Inhaber lautende Aktien ihrer Bank, und zwar:

60 000 Stück über je 4 600, — Nr. 1 — 60 000,

1365 660 Stück über je K 200, —, Nr. 60 001-196 660,

60 008 Stück über je 4 1000, —, Nr. 196 661 — 256 668,

und

90099999 J neue Aktien mit halber Dividende für 1921,

90 9000 Stück über je 10090, — Nr. 256 669 – 346 668, zum Handel und zur Notierung an der Königsberger Börse zuzulassen. Königsberg, den 30. September 1921. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Königsberg. Der Vorsitzende: Otto Meyer, Generalkonsul a. D.

712300 Bekanntmachung.

Die Firma Heilbrunn K Eo., Heico, Zahnvertriebsgesellschaft mit be⸗ schränkter Saftung zu Cöln am Rhein, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Köln am Rhein, den 14. September 1921. Der Liquidator der Heilbrunn K Co., Heico, Zahnver⸗ triebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Sußmann gt. Siegmund Heilbrunn.

Die Gewerkenversammlung vom 23. Juni d. J. hat die Ausschreibung einer Zu⸗ buße von K 6 900 090 beschlossen, ein⸗ ziehbr nach Ermessen des Gruben⸗ vorstands.

Hiervon erlauben wir uns, die ersten S3 000 000 einzufordern, indem wir die Gewerken ersuchen, 30090 per Kux bis zum 15. Oktober d. J. an das Bankhaus Zuckschwerdt . Beuchel, Magdeburg, vortofrei abzuführen.

Groß Rhüden, den 20. September 1921.

Gewerkschaft Carlsfund. . Der Gruben vorstand. Zuckschwerdt. Kain. Alenfeld. Jakoby. Bu sch. Pohl. Lichtenberger. 71225 70344] . .

., unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.

Berlin W. 35, Potsdamer Straße 33, den 27. September 1921.

In⸗ und Auslandreklame G. m. b. 9. in Liquidation.

Wolfgang Hase, Geheimrat Dr. Brecht und Freiherr v. Dalwigk zu Lichtenfels.

T7231 Bekanntmachung.

Die Torfproduktionsverwertungs⸗ gesellschaft m. b. H. in München hat mit Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 3. September 1921 ihre Auf⸗ lösung heschlossen. Als Liguidator ist der bisherige Geschäftsführer F. von Curten, München, Franz⸗Josef⸗Str. 33j0, bestellt.

Es ergeht Aufforderung an die Gläu— biger, ihre Forderungen anzumelden.

München, den 1. Oktober 1921.

F. von Curten.

l

Bekanntmachung

betreffend die bon der Firma Harry Trüller zu Celle ausgegebenen 5 on igen, zu 103 0 rückzahlbaren Teilschuld⸗ ver schreibungen aug dem Jahre 1920.

Die unterzeichnete Schuldnerin der von ihr im Jahre 1920 ausgegebenen o / gigen, zu 1030½ rückzahlbaren Teilschuldver= schreibungen beruft biermit eine Ver- sammlung der Gläubiger dieser Teil⸗ schuldverschreibungen auf Donnerstag, den 27. Oktober 1921, 10 Uhr Vormittags, nach Celle in ihr Geschäfts⸗ lokal, Brückenstraße 5. .

In dieser Verfammlung werden wur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt werden, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank, einem Notar, bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung), bei der Preustischen Zentralgenossenschafts⸗ kasse oder einer anderen preustischen öffentlichen Bankanstalt sowie bei einer Zweigniederlassung der Deutschen Bank innerhalb ver Provinz San⸗ nover, nämlich zu Hannover, Celle, Dameln, Harburg, Lüneburg und Verden, welche von der preußischen Landesregierung als zur Hinterlegung geeignete Stellen erklärt sind, . haben und das in der Versammlung nach⸗ weisen. ;

Der Zweck der Versammlung ist, an Stelle der als Vertreterin der Gläuhiger der oben bezeichneten Teilschuldverschrei⸗ bungen, namentlich auch als deren Grund⸗ buchvertreterin, infolge der Fusion mit der Deutschen Bank weggefallenen Hannover⸗ schen Bank einen anderen Vertreter, namentlich einen Grundbuchvertreter, ge⸗ mäß § 1189 B. G.. B. zu wählen.

Celle, den 3. Okteber 1921.

Sarrhy Trüller.

67539 Bekannimachung.

Durch Beschluß vom 16. September 1921 ist die Firma Continentale Handelsgesellschaft m. b. S. zu Düsseldorf aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Düsseldorf, den 22. September 1921. Der Liquidator der Continentalen Handelsgesellschaft m. b. S. in Liquidation: Paul Gielisch.

71069]

67970

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 6. September 1921 tritt unsere Ge⸗ sellschaft in Liguidation. Zum Liquidator ist Heinrich Menzel ernannt. Wir fordern unsere Glänbiger auf, sich bei uns zu melden.

Breslau, den 23. September 1921.

Menzel & Co.

Schles. Bekleidungs⸗-Ges. m. b. S. Breslau 5, Gartenstraße 46.

btos89] .

Nachdem in unserer Gesellschafter⸗ versammlung vom 15. September 1921 beschlossen worden ist, die Gesellschaft aufzulösen und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit der Firma an unseren unterzeichneten Vorbesitzer und Liquidator zu übertragen, fordern wir gemäß 3 65 des G.m. b.. Gesetzes unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Großenhain, den 15. September 1921. Goetze Co. G. m. b. S. i. Liqu.

A. Reichelt.

(67975) Bekanntmachung.

Die Firma Karl Friedrich G. m. b. S. in Weyer, Rhloö, ist am 14. Sep⸗ tember 1921 aufgelöst worden.

Als Liquidator ist Herr H. G. Randall, Ohligs, Solinger Straße 39, bestellt.

n An pe g. wolle man an vor⸗ stehende Adresse einfenden.

67 NI Bekanntmachung.

Die Firma Altenburger Glasfabrik Besser C Co., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, ist laut Gesell⸗ schafterbeschluß vom 5. September 1921 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft wollen ihre Forderung bei dem unterzeichneten Liquidator anmelden.

Hans Karl Sieghard Voigt,

Altenburg S.⸗A.

(68888 , ,, , Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 16. Juli 1921 ist die Frantfurter Elektrizitäts ⸗ Gesell⸗ schaft m. b. H. zu Frankfurt a. M., Speicherstraße 6/7, aufgelöst.

Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Ich fordere hiermit die Gläu⸗ biger auf, sich bei mir zu melden.

Frankfurt a. M., den 31. August 1921. Der Liquidator; Ludwig Seyffardt,

Bücherrevisor, Frankfurt a. M., Post⸗

schließfach.

od]

Krastverkehrsgesellschaft „Nie dersachsen“

mit beschränkter Haftung. Bremen. Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Gesellschaft aufgelöft und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden. Bremen, den 15. September 1921, Kaiserstraße, Dreikaiserhaus, Zimmer 21.

arne, ,, m. 6. H.

Niedersachsen in

quid.

6737743 Bekanntmachung.

Die Industriebedarf⸗ u. Sandels.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Stuttgart ist aufgelöst. Die Gläu⸗

biger der Gesellschaft werden aufgefordert,

1 bei ihr zu melden.

Stuttgart, Kanonenweg 340, den

21. September 1921.

Der Liquidator

der Industrie⸗ n. Sandels⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung i. L.: Krusemarck.

[63053] Bekanntmachung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Wilhelm Kalmar, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist aufgelöst. Die Gläu— biger der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Leipzig, den 28. September 1921.

Die Liqguidatorin der Wilhelm Kalmar Gesellschaft mit be⸗ schränkter . in Liquidation. Hüther.

706350] Bekanntmachung.

Die Gesellschaft Hotel Restaurant Zum Storch Gesellschaft mit be— schränkter Haftung in Bonn ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Bonn, den 23. September 1921.

Die Liquidatoren: Paul Nelles. Peter Moersler.

—

9) Bankausweise.

712277 1dochenn bersiche Er

Baherischen Notenbank

vom 30. September 1921.

Aktiva. A6

Metallbestand ..... 29 388 000

Bestand an: Reichs⸗ und Darlehns⸗ kassenscheinen Noten anderer Banken. , Lombardforderungen .. ,,, sonstigen Aktiven ...

Passiva.

Das Grundkapital . ...

Der Reservefonds ....

Der Betrag der umlaufenden Noten..

Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich⸗ keiten

Die sonstigen Passiven ..

19133 000 80396 000 93 430 000 949 000 19250090 19248 000

7500 009 3 750 000

108 387 000 19090000

3510 0909 17 932 000

im Inlande zahlbaren Wechseln J

München, den 3. Oktober 1921. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

Uebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 30. September 1921.

Aktiva. ,

Kursfähiges deutsches Geld 17 479 937, — Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗

h e, , Noten anderer deutscher

Banken.... . 40658 340, — Wechselbestände und dig⸗

kontierte Schatzanwei⸗

Ungen 1 1 EL L L 1 14 Lombardbestũãnde .. Effektenbestände Dehitoren und

Altiva

(71228

3 603 429, — h 664 370, — Kö 7 404 818, — sonstige 5 141 798 449, — , ,, Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000, — Reservefonddz;; ... 56900 900 — Banknoten im Umlauf . 102 257 300, — Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten... 65 236 912, — An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. 39 314 250, — Sonstige Passiva ... 44 093 1651, * Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden Æ 1420, —. Die Direktion.

71461 Stand

der Württembergischen Notenbank

am 30. September 1921.

Aktiva. Metallbestaend .. ,. und Darlehens

kassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand. . Lomhardforderungen Sonstige Aktiva...

Passiva. Grundkapital... 28000909 Reservefondsds . 2131921 Umlaufende Noten.. 33 191 300 Täglich fällige Verbind⸗

; 46 409 803

ö ten ; An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ , 128 54840 Sonstige Passipa . 13187 780116 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter. begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:

7 886 725

6 916322 4546 809 31 885 337 27 588 124 1h h25 343

Ig Oöa, ih.

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, 6 , II 338, z.

Er ste Zentral⸗Handelsregifter⸗Beitage um Deutschen Reichsanzeiger und

Nr: 234.

Berlin, Donnerstag, den 6. OMhtober

1921

— —

Der Inhalt dieier Beilage, in melcher die Bekannt me rechts. 6. Vereins-, Zz. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗ 9 rer Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichen beilag

Das Zentral ⸗Handelsregister für das lbstabholer auch durch die Geschäftsstelle

ar straf

S ze

e 32, bezogen werden.

— **

chungen über 1. Eintragung c. Musterregister, 10. der Urheberrechtsei

* *

—

5gespalt. Einheits eile 2. .

von Patentanwälten, 2. Patente, 9. de ntragsrolle sowie 11. e in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deut

Teutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin des Reichs und Staatsanzeigers, W. 48, Wil heim

3. Gebrauchs muster. 4. aus dem Handels, 5. Güter⸗ über Konturse und 12. die Tarif⸗ und Fahrylanbekanntmachungen

sche Reich.

Das Zentral- Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. Der Bezu asprei betrãgt 18 4 f. d. w! — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — k . ze en 6

Außerdem wird auf den Anzeigenvreis ein Teuerung uf chlag v. S0 v. H. erhoben.

Bom „Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 234A und 2346 ausgegeben.

— —

ga, FSefristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. .

. 2) Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse. ier fe hinter dem Komma die Gruvpe)

a) Anmelbungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben 3 Nachge nannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ zefüucht. Der Gegenstand der Anmeldung h einstwellen gegen unbefugte Benußung

ischützt. th G. 52 474. Theodor Gerhold, Bottrop i. W. Setz maschine. 39. 11. 20. Za, 15. St. 33 539. Franz Stephan, Gera, Reuß, Zeppelinstr. 28. Hausback⸗ pfen mit Innenfeuerung. 27. 10. 19. za, 11. M. 70 131. Roland Meyer, Fhärlollenburg, Weimarer Str. 1 Strumpfhalter. 16. 7. 20. . 3b, 17. B. 93 5ßg. Dr. Ignatz Böhm, Yresden, Moltkeplatz 3, u. Gustad Hoff⸗ mann, Dresden ⸗Blasewitz, Tolkewitzer Straße 32. Verstellbarer Schnurenzu fir Hosenträger, Strumpfhalter u. dgl.

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berts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Ver— fahren zur Verarbeitung des Gaswassers. 24 11. 20

126, 6. .F.. 45 554. Francis Arthur Fregth, Sandiway, u. Herbert Eowin Cocksedge, Winnington, Engl. rtr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SW. 51. Verfahren zur Gewinnung von reinem Ammoniumnitrat durch Umsetzung von Natriumnitrat und Ammoniumbscar⸗ bonat. 31. 19. 19. Großbritannien 28. 315. 120, 5. B. 98 019. C. F. Boehringer & Soehne G. m. b. H., Mannheim⸗ Waldhof. Verfahren zur Herstellung neutraler Kohlensäureester einwertiger Alkohole. 28. 1. 21.

120, 11. G. 26 823. Byk-⸗Guldenwerke, Chemische Fabrik A. G., Piesteritz b. Wittenberg. Verfahren zur Herstellung von Fettsäureglkylestern. 2. 7. 17.

O. 9479. Oelwerke Stern Sonneborn A⸗G., a Verfahren zur Darstellung von Alkalisalzen der Nayhtasulfosäure. 6. 8. 15. 138, 3. L. 51 801. Locomotive Super⸗ hegter Company, New PYork; Vertr.: Dipl. Ing. A. Trautmann u. Dipl Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. Ueberhitzer. 25. 11. 20. V. St. Amerika 28. 7. 20.

138, 3. M. I0 569. Marine and Loco⸗ motive Superheaters Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat Anw. Berlin 8W. 6J. Dampfüberhitzer⸗ oder Erzeugeran lage. 28. 8.20. England 14.10.19. 149, 11. H. 31 404. Dipl.. Ing. Viktor v. Haaren, Grünau, Mark, Wilhelm⸗ straße 13 a2. Voxrichtung jum Kraft⸗ ausgleich 3. e n., lose Dampf⸗

pumpen o. dgl. 56. . 15a, 17. D. 32 276. Perey Walter Druitt u. Willigmn Robert Gispin, London; Vertr.. We Zimmermann u. Dipl. Ing. E. e . Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8SW. II. Matrijensetz und Letterngießmaschinen. 13. 1. 16. Großbritannien 13. 3. 15. 15a, 18. U. 7129. Union Trust Com- pany, Washington D. C., V. St. As ertr.. Max Wagner, Pat. Anw., Berlin SW. 11 Gießform. 3. 7. 20. V. St. Amerika 14. 1. 18. ö 158, 28. W,. 57 351. Wanderer⸗Werke, vorm. Winklhofer & Jaenicke A⸗G. Schönau b. Chemnitz. Vorrichtung zum Kuppeln der Papierwalze mit dem Zeilen⸗ schaltrad. 28. 1. 21. . 159, 34. R. 49 019. Clemens Mäüller, A. G., Dresden. Kippbare Wagenträger⸗ anordnung an Schreibmaschinen. 8. 12.19. 159, 35. T. 24 954. Triumph⸗Werke Nürnberg AG., Nürnberg. Papierauf⸗ lageblech für Schreibmaschinen. 7. 3. 21. 159, 41. W. 55 760. Wanderer ⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke A.-G., Schönau b. Chemnitz. ellanschlag für die Typenhebel von Schreibmaschinen. 10. 7. 20. 18a, 4. M. 57 333. Or. Hermann Mehner, Charlottenburg, Schloßstr. 57. Ventil⸗ lose Pumpe für schmelzflüssige Stoffe, ing⸗ besondere für flüssiges Eisen 26. 11. 14. 18, 19. B. 99 246. Gebr. Böhler G Co. Akt.⸗Ges', Berlin. Verfahren zur Verhinderung des Uebereinanderrolleng bon Gußblöcken bei der Erwärmung in Stoßöfen. 14 4.21. Oesterreich 30. 4. 20. 20h, 5. Sch. 58 746. Bruno Schubert, Würzburg, Semmelstr. 7915. Brems— chuh mit Radstützrolle für Eisenbahn⸗ ahrzeuge. 5. 7. 20. . Z0i, 3. O. 19 36. Drenstein & Koppel Akt.⸗Ges., Berlin Drehstuhl für Weichen. 12. 5 21. . 290i, 11. O 19331. Orenstein & Koppel Akt. Ges., Berlin. Elektrische Weichen und Siganalstellwerke mit Betriebstrom⸗ überwachung. 26. 5. A.. 290i, 11. O. 12 332. Orenstein & Koppel Aft ⸗Ges. Berlin. Ueberwachung elek⸗ trischer Weichen. und Sienalantriebe mit Betriebstrom. 26. 5. 21. . 261, 33. G. 53 307. Ernst Großwendt, Bayreuth. Vorrichtung zum selbsttätigen Auslösen der Nothremse. 19. 3. 21. 201i, 33. K. 76 205. Brung Koller, Leipzio⸗Sellerhausen. Wurzner Str. 121. Vorrichtung gegen Ueberfahren des Halte⸗ signals. 5. 2. 21. 20i, 35. B. 100 84. Leopold Berger. Dunajska⸗Streda, Slovakei: Vertr.: Dr. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke Pat. Anwälte, Berlin SW. 961. Vor⸗ richtung zum. Verhin dern von Eisenbahn⸗ zusammenstößern. 9. J. 21. 2bi, 35. G. 32 734. Fritz Grünig, Thun, Schweiz: Vertr.: Divl. Ina. Joh. Inarisch, Pat. Anw., Barmen. Siangl. einrichtung zur Verhütung von Unglücks fällen. 4. 1. 21. Schweiz 25. 11. 20.

usschließporrichtung für n

29I, 24. 30 28. La Compagnie du Chemin de fer de Paris à Orléans u. Hippolyte Parodi, Pari; Vertr.; M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Steuerung der rückwärtigen durch die vordere Lokomotive eines elektrischen Schleppzuges. 6. 1. 21. Frankreich 3. 8. 17 2a, 66. B. 94 583. Joseph Bethenod, Paris; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw, Berlin W. 9. Schaltun asnordnung für Schwingungserzeuger zur Erzeugung kontinuierlicher Hochfrequenzschwingungen. 22. 6. 20. Frankreich 26. 5. 16.

2b, 10. R. 46 535. Dipl. Ing. Konrad R. Ritter. Leipzig⸗ Schönefeld, Nostiz⸗ Wallwitz⸗Str. 4. Einrichtung zum Zu⸗ sammenbau von galvanischen Elementen. 30. 9. 18.

21e, 44. F. 49 295. Paul Fuhr, Pfarr⸗ straße 7, Franz Fischer, Pfarrstr. 7, u. Oscar Johannes, Mozartstr. 3, München. Elektrische Lampenfassung für Akkumu⸗ latorenladung. 17. 5. 21.

21c, 45. K. 70 941. Konstruktionsbüro Kiesel G. m. b. H., München. Elektrische Anlaß und Beleuchtungsan lage für Automobile und ähnliche Fahrzeuge mit . veränderlicher Drehzahl. 2e, 50. Sch. 59 301. Wilhelm Schael, Berlin, Behmstr. 38. Selbsttätiger Motorausschalter. 11. 9. 20.

218, 41. F. 47 5ß5. Theodor Franssen, Dortmund, Kampstr. 37. Selbsttätige Kurzschlußborrichtung für Drehstrom⸗ motoren. 26. 8. 20.

TILe, 9. H. 83 513. Hartmann & Braun, Akt. Ges., Frankfurt 4. M. Spannungs⸗ , für kleine Spannungen.

21e, 25. A. 35121. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft. Berlin. Vorrichtung an tragbaren elektrischen Apparaten, wie ,, Gleichrichtern 25. B. 97 657. Dr. Otto Titus Blathy, Budapest:; Vertr.: H. Spring⸗ mann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.“ Anwälte, Berlin 8SW. 61. Einrichtung zum Einstellen von umlaufenden Elek—⸗ trizitätszählern nach einem Normal⸗ zähler: Zus. z. Pat. 294 117. 7. 1. 21. 21g, 4. S. 56 041. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke Ge m. b. H.. Siemensstadt b Berlin. Anordnung zum Vergrößern des Anwendungsbereiches von Wechselstrom⸗ magneten und Relais. 1. 4. 21. 214, 18. R. 49 643. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt. Ges., Erlangen. Röntgen⸗ röhre mit hohem Vakuum, bei welcher die Bahn der Kathodenstrahlen nahe an isolierten oder isolierenden Körpern ver⸗ auf. I 7 2. 79. 22f, 8. G. 50 307. Jean Guimet u Alphonse Guillochin, Fleurieu⸗sur⸗Saone, Rhone; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Her⸗ stellung von blauem und grünem Ultra⸗ marin. 12. 2. 20. 249, 5. H. 83 934. Gustav Hilcer, Beuthen, O. S.,. Redenstr. 15. Ein⸗ richtung zum Auffangen der durch einen Wanderrost fallenden Asche und Kohle: Zus. z. Pat. 324 011. 21. 1. 21. 24g, 6. Sch. 60 790. Ewald Schroeder, Köln, Lothringer Str 111. Flugaschen⸗ abscheider. 16. 2. 21. 21h, 4. N. 16221. Rohert Nieder⸗ gesaeß, Seattle, V. St. A: Vertr.; Pat⸗ Anwälte Divl. Ing. H. Caminer, Berlin W. 62. u. Dipl. Ina. K. Wen nel, Frank ö. . Feuerung mit Unterbeschickung. 2Z4i, 1. B. 92 695. Emil Baum, Halber stadt. Wernigeröder Str. 9. Vorrichtung an Dampfkesselanlazen zur gemeinsamen Negelung der Pauchschieberstellung sämt⸗ licher Dampfkessel und der Kohlenzufuhr zu den Feuerungen. 5. 2. 20 241i, 5. C. 28 029. Dr. Hans Fruse C 6 . Unterwindrostfeuerung.

241i, 5 C. 28 110. Dr. Hans Cruse Co, Berlin. Unterwindrostfeuerung: Zus. z Anm. C. 28 29. 6. 6. 19

25a, 25. S. 44 148. Nobert Walter Scott. Beston, Mass. V. St. A.. Vertr.; Dr. G. Lotlerhos, Pat ⸗ Anw. Frankfur̃ a. M. Fadenführerwechselvorrichtung an Rundstrickmaschinen. 19. 7. 15. V. St Amerika 20. 7. 14.

28a, 3 C. 25 4268. Chemische Fabriken Worms Akt. Ges. Frankfurt a. M. Ver ⸗ fahren zum Gerben tierischer Häute 25. 10. 16.

28b, 1. T 23 109. The Tumer Tanning Machinery Company, Peabody, Mass V. St. A.: Vertr.: Paul Müller, Pat ˖ Anw., Berlin SW. 11. Maschine zum

Jena.

Bearbeiten von Fellen, Häuten und Leder. 1.9. 19. V. St. Amerika 22. 11. 16. 286, 11. G. 45557. Huchem-Stammeln b. Düren, Rhld. Presse, insbesondere zum Verbinden von geleimten Treibriemen. 22. 8. 17.

28b, 13. M. 657 430. Maschinenfabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M. Stoll⸗ maschine. 17. 11. 19.

2a, 6. C. 29 2353. Dr. Henri Chaoul, München, Franz -⸗Josef⸗Str. 38. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zur Verstärkung der Strahlenwirkung eines durch Brenn—⸗ fleck und Bestrahlungsfeld begrenzten Strahlenkegels. 22 6. 20.

29a, 14. K. 63 245. Dr. Christian Lielland, Kristiania:; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. Geburts- zange. 7. 11. 16. Norwercen 28. 11. 15. 2d, 3. K. T2539. Joseph Kolbeck, Westerrin gen b. Schwabmünchen, Bayern; Am natürlichen Oberschenkelstumpf mit Knie zu befestigende Fragvorrichtung für den künstlichen Unterschenkel; Zus. z. Pat. 328 287. 31. 3. 20.

30d, 3. K. 75 377. Willy Klopsch u. Rudolf Nesso, Berlin -Friedenau, Kgiser— allee 1097. Kunstbein für Exartikulierte. 29. 11. 20.

20d, 3. S 55 345. Emil Spickermann, Siegen. r nn für künstliche

Füße. Kö . 20k, 3. C. 25 976. Samuel James Cverett u. Arthur Kirkman, Thornton Hegth, Surrey, Engl.; Vertr.. Dr. G. Döllner, M. Seiler n. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Subkutan⸗ spritze. 2. 12. 20. England 16. 3. 20. 30k, 5. F. 46 432. Wilhelm Fischer, Gablonz a. N. i. Böhm; Vertr. Ernst k a,, Annenstr. 5. Mutterrohr.

290k, 15. H. 82 853. Dr. G. F. Henning, Fhemische Fabrik. Berlin. Flasche für Chloräthyl. 25. 10. 20.

31Ib,. 11. V. I6 601. Vereinigte Modell⸗ fabriken Berlin⸗Landsberg a. W., G. b. H. Berlin, Formmaschine mit dop wirkender Stiftenabhebung. 17. 6. 21. 31e, 16. W. 53 122. Theodor Weymers— kirch, Differdingen, Luxemburg; Vertr.: Dr. Ing. G. Breitung, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. Gußform mit Kaliber— ringen zur Herstellung von gehärteten Kaliberwalzen. 11. 8. 19.

32a, 33. Sch. 57 609. Fa. A. Schu⸗ mann, Düsseldorf. Brillenaläser⸗Schneide⸗ maschine. 4. 9. 19.

i, 8. R. 53 096. Karl Röther, Würz—⸗ burg, Wörthstr. 7. Leseyult. 13. 5. 21. 24Ai, 9. C. 28 324. George S. Clason, Den ver, Colorado; Vertr.: Dipl. Ing. R. Büchler, Pat. Anw., Aachen. Schrank mit Aushängevorrichtung für Landkarten, Bilder o. dgl. die auf unter Federwirkung stehenden, von einer drehbar gelagerten Trommel getragenen Walzen aufgerollt sind. 6. 9. 19.

Ai, 19. R. 49571. Roneo Limited, London, u. Walter Chipperfield., Rom⸗ ford, Essex, Engl.; Vertr.: Dr. Ing. R. Geißler, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Zu⸗ sammenlegbgres Schrankgehäuse. 17. 2. 20. Al, 23. B. 98 077. Johann Bystron, Berlin⸗Tegel, Veitstr. 10. Zusammen⸗ leabare Leiter. 3. 2. 21.

36a, 14. T. 23 408. Fa. Aug. Thie⸗ mann, Wedel. Rauchheizkörper. 8. 12. 19. ZGa, 17. T. 23 523. Hermann Teich mann, Han nover, Seumestr. 12. Behelfs—⸗ . mit kastenartigem Herd. Z Ge, 10. H. 85 168.

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290c, 19. L. 51 551. Franz Loewenstein, Charlottenburg, Clausewitzstr 3. Ver⸗ fahren und Einrichtung zur Wasser⸗ Ir nech Ci G. Te mich Son 276, 5. H. 83 320. inri weg, Leipzig. Großschocher, Kirchstr. 28. Lös⸗= bare Klammerverbindung von Konstruk— tionsteilen; Zus. z. Pat. 341 604. 29. 11.20. 3 9b, 8. L. 45712. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b Köln a. Rh.. Verfahren zur Her

stellung von plastischen und elastischen 8

Massen. 13. 10. 17.

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Zeichnungen. 19. 7. 20.

L2b, 29. 3. 11195 Fa. Carl Zeiss,

Jena. Einrichtung zum Prüfen von

r,, 36 ,, geiss 296. Fa. Carl Zeiss,

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m. pelt 24

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vorhandenen rößenunter⸗ iedes der miteinander zu passen den Ab= , Körper. 5. 7. 20. 2c, 9. P. 39 754. Hermann A. Polak, Budapest, Ungarn; Vertr.. Sr S. Lustig, Pat. Anw., Breslau. Gerät zum selbsttätigen Aufnehmen und verkleinerten Aufzeichnen des senkrechten Schnittes eines mit ihm durchfahrbaren Geländes. 28. 4. 20.

2e, 12. Sch. 59 299. Hans Schwan häuser, Berlin. Schlesische Str. 36. Vor. richtung zur Umwandlung von Tängen⸗ ausdehnungen in graphische Logarithmen und zur Summation dieser zwecks Aus— führung von Multiplikationen. 9. 9. X. Schweiz 11. 9. 19.

2e, 35. W. 57 209. Werkstätten für Präcisions⸗Mechanik und Optik, Berlin⸗ Frieden au. Befestigung der Rosenkarte bei Fluidkompassen. 11. 1. 21.

2e, 1. K. 72 7907. Oskar Koch, Char⸗ ottenbura, Windscheidstr. 23. Auswechsel. barer Flügelradwassermesser für ver. schiedene Rohrweiten. 16. 4. 20.

2e, 25. 54 C20. Werkstätten für Präzisions⸗Mechanik und Optik Carl Bamberg, Berlin⸗Friedenau. Trockener Gasmesser mit Metallbälgen. 9. 12. 19. 42h, 4. 3 11 954. Fa. Carl Zeiss, Jena. Einrichtung für Obiektive. 15. 13.26. 12h, 29. L. 51 371. Willi Lohmann, Berlin, Potsdamer Str. 134 A. Be- festigung von Zelluloidauflagen auf Steg⸗ 6 ö. asenstegen von Klemmern.

A420, 29. 8. 51 372. Milli Lohmann, , Str. 134 A Klemmer.

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10. 1. 21. 20 357 V St. A.

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5c, 27. R. 51 496. Guido Reinert, Doliwen b. Duneyken, Ostpr. Vor—⸗ richtung zum Schneiden von Schilf oder ö n vom Boote aus.

5e, 27. Sch. 59 963. Auaust Schnier, 33 ö Rh. Körnerauflesemaschine.

Se, 24. D. 38 785. Bruno Diweritz, Magbehurg . Buckau Sudenburger Str. 10. Vorrichtung zum Zufũhren des Preßgutes hei Bellenpressen. 24. 12. 2ꝝ.

Be, 24. D. 39 4535. Bruno Däweritz, Nagbeßurg Suckau, Sudenburger Str. 160.

23 J W

Preußischen Staatsanzeiger

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