74552 Wir laden hierdurch unsere Aktionäre zu einer auserordentlichen General- versammlung fürDienstag, den 8. No⸗ vember 1921, Vormittags 11 Uhr, nach dem Sitzungszimmer der Commerz Bank in Lübeck, Lübeck Kohlmarkt 713, ein. Tagesordnung: 1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um 4 20060 6560 durch Ausgabe von a) 1500 Stück auf den Inhaber lautende Stammakftien über je Æ 1009 Nennbetrag und b) 500 Stück auf den Inbaber lautende, mit Vor— zugsdividende sowie in bestimmten Fällen mehrfachem Stimmrecht aus- gestattete Vorzugsaktien über je M 1000 Nennbetrag, beide Aktien- gattungen mit Gewinnberechtigung vom 1. Januar 1922 ab und unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗ rechts der Aktionäre. ö Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Festsetzung der Bedingungen und Einzelheiten der Aktienausgabe sowie zur, entsprechenden Aenderung des Gesellschaftsvertrags. Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werk⸗ tage vor dem Generalversammlungs⸗ tage bei der Commerz Bank in Lübeck oder bei einem deutschen Notar während der üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen. Der Vorstand der
Hartgußwerk Sirius
Aktiengesellschaft in Lübeck. Kirsten. Boll.
errns) .
Deutsche Ecuador Cacao Plan-
tagen und Export · Gesellschast Attiengesellschaft, damburg.
55 9 Snothekaranleihe.
In der durch den Notar Herrn Dr. G. A. Remé, hier, vorgenommenen dies. jährigen Auslosung bon Schuld ver schreibungen der obigen Anleihe sind folgende Nummern gezogen: ö
34 51 169 191 2236 227 264 2 293 294 295 316 319 341 381 386 414 422 427 453 473 501 534 541 630 640 650 703 717 742 745 781 79. 799 S871 892 g34 946 g58 1019 jo65 1091 1106 1131 1164 1170 1209 1246 1251 1288 1289 1291 1299 1336 1362 1384 1387 1408 1409 1436 1444 1448 1474 1475 1480 1499. 1501 1503 1523 1531 1542 1548 1563 1579 1580 1588 1590 1622 1630 1669 1672 1677 1686 1694 1724 1728 1730 1732 17690 1770 1798 1804 1805 1820 1822 1829 1833 1834 1847 1888 1890 1932 1944 1973 1984 1986.
1543 1605 1689 1766 1824 1918
Die gezogenen Schuldperschreibungen 1
werden ab 2. Januar 1922 mit je 41050 J bei der Nord deutschen Bank in Hamburg, den Bankhäusern L. Behrens & Söhne und Schröder Gebrüder & Co., Hamburg, ein; gelöst. Die Verzinfung der gezogenen Schuldverschreibungen endet mit dem 31. Dezember 1921. Sam burg. Oktober 1921. . Der Vorstand. Adolph Boehm.
[74859]
Braunkohlenwerke Leonhard Altiengesellschast in Zipsendorf. Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Ge— den 5. November 1921. Nachmittags IL Uhr, nach dem Sitzungssaale der Burgstraße Nr. 24, eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsberichts sowie der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung laufene Geschäftsjahr.
2. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. ö Entlastung des Vorstands und Auf⸗
4 Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Aktionäre, welche an der General⸗
gemäß 3 23 der Satzungen den Aktien— besitz, hinsichtlich deffen sie ein Stimm⸗ Mittwoch, den 2. November 1921, bis 3 uhr Nachmittags Bipsendorf oder
bei der Mittel deutschen Creditbank und deren Filiale in Leipzig,
bei dem Bankhause Philipp Elimeer
bei der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt in Leipzig oder bei einem Notar mit doppeltem Nummernverzeichnis zu zugleich als Eintrittskarte für die General versammlung dient, in Empfang zu die Hinterlegungsscheine der Reichsbank, der Bank des Berliner Kassenvereinz oder werden.
Berlin, den 14. Oktober 1921.
Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.
Die ᷣ unserer Gesellschaft neralversammlung auf Sonnabend, Mitteldeutschen Creditbank in Berlin C. 2,
IJ. Vorlegung und Genehmigung des
über das am. 30. Juni 1921 abge—
5.
sichtsrats. versammlung teilnehmen wollen, haben echt ausüben wollen, spätestens am
bei der Kasse der Gesellschaft in
in Berlin und Frankfurt a. M. in Dresden, deren Filialen oder hinterlegen und die Stimm karte, welche nehmen. Statt der Aktien können auch der Mitteldeutschen Creditbank hinterlegt Braunknohlenwerke Leonhard A. G. Wittekind, Vorsitzender.
Genossenschaft e. G. m. b.
Fnasss] s'Hhaethal Draht. in WMhel. Werke Attiengesellschast.
In der außerordentsichen Generalber- sammlung unserer Aktionäre vom 1. St. tober 1921 ist beschlossen worden, das Grundkapital unserer Gefelsschaft um nom. Æ 34 0900 000, und zwar don nom. 6 34 900 000 auf nom. Æ 68 O00 006 durch Ausgabe von Stück 34 0090 auf den Inhaber lautenden Aktien Über je nom. Ibo welche vom J. Januar 1522 ab an der Dividende teilnehmen, zu erhöhen.
Die neuen Aftien find von elner Banken gemeinschaft mit der Verpflichtung über⸗ nemmen worden, den Aktionären der Ge⸗ sellichaft ein Angebot zu machen derart, daß innerhalb einer Frist von mindesten? zwei Wochen auf je nom. M 3600 alte
ktien nom. 2600 neue Aktien zum Kurse von 168 0 zuzüglich Schlußschein⸗ stempel bezogen werden können.
Nachdem der Erhöhungsbeschluß und if reit die erfolgte Durchführung des elben am 10. Oktober 193 in das Handels⸗ register eingetragen worden sind, fordern wir namens der Bankengemeinschaft die Besitzer unserer alten Aktien auf, das Bezugsrecht auf die neuen Aktien unter nachstehenden Bedingungen auszuüben:
1. Die Geltendmachung des Bezugs⸗ rechts hat bei Vermeidung des Ang. schlusses vom 15. Oktober bis zum 2. November 1921 einschließlich bei der Commerz und Privat⸗Bank
Aktiengesellschaft in Berlin, Damburg und Hannover, dem Bankhause Ephraim Meyer 4 Sohn in Hannover ( zu erfolgen, und zwar provisionsfrei, sofern die alten Aktien nach der Nummern folge ge⸗ ordnet ohne Dipidendenscheinbogen mit einem doppelt ausgefertigten Anmeldeschein, wo= für Formulare bei den genannten Stellen erhältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingereicht werden. Soweit die Ausübung des Bezugsrechts im Wege der Korrespondenz erfolgt, wer— den die Bezugsstellen die übliche Be zugs⸗ proviston in Anrechnung bringen. Die alten Aktien werden abgestempelt zurückgegeben. 2. Der Bezugspreis bon 168 G zuzũg⸗ lich Schlußscheinstempel ift bei der An— meldung in bar zu entrichten. 3. Beträge von weniger als 3009 alte Aktien bleiben unberücksichtigt, jedoch ist jede Bezugsstelle bereit, die Verwertung oder den Zukauf von Bezugsrechten zu vermitteln. . 4. Die Ausgabe der bezogenen neuen Aktien erfolgt nach Ablauf der Beʒugs⸗ frist und nach ihrer Fertigstellun jenigen Stelle, bei welcher die nmeldung erfolgt ist. Die Bezugsstellen rechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legiti⸗ mation des Vorzeigers der Kassenquittung zu prüfen. . ĩ Frmt b. Sannover, den 14. Oktober
Sackethal Draht und gabel Werke Aktiengesellschaft.
6) Erwerbs⸗
und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
(73340 Webwarenkleinhãndler ; . für die handels ammerbezirkẽ Hannover und Hildesheim in Liquidation zu Hannover.
Einladung zur Generalterfammlun
am Mittwoch, den 19. Oktober 1921.
Vormittags 11 uhr, im Brauergilde⸗
haus Hannover. Georgsplatz. Tagesordnung:
. Bericht der Liquidatoren über den Stand der Liquidation. ;
2. Vorlage. und Genehmigung der Liquidationsbilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung.
3. Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
Die Bilanz i vom 12. Oktober ab bei Herrn Gustav Gräper, in Firma Ernst Zevn,. Hannover, Georgstraße 45, zur Ein⸗ sicht der Genossen ausg.
Der Aufsichtsrat.
Saa ke.
74861] Terraingesellschaft
„Hoheneichen * Gen. m. b. 5. . Bilanz von 1921.
Aktiva. k d n,, .
SJ). .
8 1250, — 753 10 000.
315
1000
1002 12 510 —- Die Anzahl der Genossen beträgt zehn. In dem obigen Geschäftsjahr ist kein Ge⸗ nosse ein- oder ausgetreten. Die Haft- umme, eines jeden. Genossen beträgt b 00, Die Gesamthaftsumme . 10005. Hamburg. Juli 1521.
BPassiva. Beteiligungsetat E. Leidig
Dr. J. Heimann J. Scheuermann
bei der⸗ F sind be⸗ A
98 [74626
) Niederlassung c. von Rechtsanwälten.
74566 3 .
In die Liste der bei dem FTammergericht ugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen
age unter Nr. 611 eingetragen der Rechts⸗ anwalt Dr. Erwin Dresdner in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 32 93.
Berlin, den 13. Oktober 1921.
Der Kammergerichtgprãsident.
74873 3. Der Rechtsanwalt Franz Schulze ist beim hiesigen Amtsgericht in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Schkeuditz, den 7 Sktober I921. Das Am ksgericht. 2 : 74880 Gerichtsassessor Dr. Arnold Alberti zu Wiesbaden ist heute in die amtẽgericht⸗ liche Anwaltsliste eingetragen worden. Wiesbaden, den JI. Sftober 1921. Preußisches Amtsgericht. 1.
74568]
Der Nechtsangzalt Ewers ist in der hier geführten Liste der Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Eckernförde, den 11. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
74569) .
Der Rechtsanwalt und Notar Yr. Stemmer in Spandau ist auf feinen Antrag in der Lifte der beim hiesigen Amtsgericht zugelaffenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Spandau, den 12. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
, Der Rechtsanwalt Paul Schmidt hierselbst ist am 12. August 1921 ge⸗ storben. Seine Eintragung in der diste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist daher gelöscht worden.
Stettin, den 10. Oktober 1921.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
(74624)
Ven der Deutschen Bank, Dresdner Bank, Nationalbank für Deutschland Tommianditgesellschaft auf Aktien und der Firma C. Schlesimger⸗Trier & Co. Com- manditgesellschaft auf Actien, hier, ist der ntrag gestellt worden,
K 10500009 neue Stammaktien, Nr. 259 20 000 zu je Æ 1066. * 15 090 z 9090 Vorzugsaktien
Nr. 1-15 0090 zu j 1009 der
Dürkoppwerke A tiengesellschaft,
Bielefeld, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 11. Oktober 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
7456] Von der Deutschen Bank und der Firma Bernheim, Beer . Co., hier, ist der An— trag gestellt worden,
K 1500000 neue Stammaktien der Zuckerfabrik Froebeln Aktien⸗
esellschaft in Froebeln, Kreis Brieg, Nr. 4501 - 90090 zu je 4 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. Oktober 1921.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Keopetz ty.
Von der Dresdner Bank und der Di— rection der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4500 009 neue Aktien der Deutfchen Grunderedit Bank zu Gotha, Serie 1V, Rr. 27 561 bis 31250 zu je M 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 12. Oktober 1921. Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Koöopetzky.
74627] ö .
Von der Deutschen Bank und der Firma
Georg Fromberg & Go, hier, ist der
Antrag gestellt worden, 4K 600
Mühle Rüningen, Aktiengesell⸗ schaft zu Rüningen bei Braun⸗ schweig, Nr. 3601 9650 zu je
6, ; zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 12. Oktober 1921. Zulasfsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
7462s] Von der Firma J. Dreyfus & Co, hier, ist der Antrag Jestenft worden, z? 500 9990 5 56 ige vom 1. Ja⸗ nuar 1928 ab zu 103 , rück. zahlbare Teilschuldverschreibun⸗ gen der Coblenzer Strafsenbahn. efellschaft zu Coblenz, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 13. Oktober 1921. Zulassungẽstelle
neue Aktien der d
[74e] . Von der Firma C. J. Meyer, hier, ist der Antrag gestellt worden, . 6165 690 neue Aktien der Emil Busch Aktiengesellschaft, Oytische Industrie in Rathenow, Nr. 3051 — 5188 zu je 16 12609. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 13. Oktober 1921. Zulassungsste lle ; an der Börse zu Berlin. Kopetzk y.
74631] . Von der Commerz und Privat- Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, K 200 866 O09 Aftien der Com⸗ merz und Privat. Bank Aktien- esellschaft Hamburg ⸗Berlin, St. 2660 zu je A 3090 mit Nummern zwischen 83 und 106785, St. 199202 zu je 4 1000, Nr. 1— 49202 und o00ol -= 200000, . ; zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 12. Oktober 1921. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dres den. Oskar Schleich, stellvertr. Vorsitzender.
7I638o]. Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank Filiale Frank— furt, der Commerz⸗ K Privatbank Akt.“ Hes. Filiale Frankfurt a. M. und der Mitteldeutschen Creditbank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
30009 09090 neue Aktien, Stück
30 000 über je K 1060 Nr. 56 601 bis 80 000 der Hirsch, Kuyferx⸗ und Messingwerke, Ar G.,, Berlin, zum Handel und zur Notierung an der hieligen Börse eingereicht worden. 34 Frankfurt a. M., den 12. Oktober 1921. Die Kommission . für Zulafsung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
712532
für elektrische Zünder und Vertrieb von J
Bochum“, ist am 22. September 1921 in Liquidation getreten und fordert hiermit die Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei dem Liquidator Karl Brieden,
Bochum, Müͤhlenstraße 42, geltend zu machen. .
74635 Daniels & Lohmann G. m. B. S. in Liquidation fordert etwaige Gläu⸗ biger auf sich bei dem unterzeichneten Liquidator d. Ges. zu melden. B. Lohmann, Hamburg S, Catharinenstr. 29 / 0.
N Gemäß Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 26. August tritt unsere Gesellschaft in Liquidation. Ju Liqui⸗ datoren wurden die Herren. Stadtrat V. Liebmann und Kaufmann A. Lehmann in Frankfurt a. M. ernannt. Die Glãäu⸗ biger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen anzu⸗ melden. Landesprodukten⸗ Vertriebs Gesell⸗ schaft m. b. S. in Liquidation. V. Liebmann. A. Lehmann.
69873 ;
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die
Gläubiger werden aufgefordert, sich bei
derselben zu melden.
Mühlhausen i. Thür., den 25. Sep⸗
tember 1921.
Oscar Barth Ce. G. m. b. S. Der Liquidator:
Huckendick.
(74258
Die Erzgebirgische Mercerisier⸗ anstalt eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Burkhardts⸗ dorf i. E. hat durch Beschluß der Ge—⸗ lellschafterversammlung vom 25. Juli 1921 das Stammkapital der Gesellschaft um S090 p herabgesetzt. Wir fordern die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden Erzgebirgische Mercerisieranstalt
Die Firma „Brieden Co., Fabrik ndustriebedarf, G. m. b. S. zuͤuw
lag 236 der Kaufb erein der Kaufberechti Warenhauses für n gr Deren Am Montag, den 31. Sttober mn IW uhr Abends, im Bierhaufe 3. . Berlin NW. 7 zich ö , , lib, ordentüiche illi verfammlung. er⸗ Tagesordnung: 1. Jahresbericht. 2. Verschiedenes. Der orsitzende: Grimm, Geheimer Regierunggrat
70350. Betanntmachung. Die Gesellschaft Hotel z Zum Storch Gesellscha schränkter Haftung in B auf gelöst. Die Gläubiger de schnn wenden aufgefordert. sich bei ihr zu ick? Bonn, den 23. September 1931. ⸗ Die Liqui datoren: Paul Nelles. Peter Moerslet
ess) Die Webstuhl utenfilien⸗Fabrik m. b. g. ist aufgelöst. .
Etwaige Gläubiger, werden ersuch, sich zu melden. Berlin, den 30. September 1921. Ing. Alergn der May,
Wilhelmstr. 131 / 132.
, . 8 ünnisch
ie Firma „BVergmännische Tren Bochum / ist am 15. September 192 in Liquidation getreten und fordert hier. mit die Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei dem Liguidgtor Karl Brieden, Bochum, Mühlenstraße 47, geltend
machen. 1 — . r , r Nachdem Lurch Beschluß der Gesel. schafter die Auflösung der Freiberger Kontrollkassenfabrik G. m. b. 5. beschlossen und der Unterzeichnete zun Liquidator ernannt worden ist, werden die Gläubiger vorgenannter Firma au⸗, gefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen. Freiberg, den 15. September 121. Freiberger Kontrollkassenfabrit G. m. b. S. in Liquidation. Bernste in. 734900] Bekanntmachung. Die Gesellschaft, Motorbwootverkehr⸗ G. m. b. S. Swine münde ist auf gelöst. Die Gläubiger dersel ben werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Swinemünde, den 1. Oktober 1921. Der Liquidator: Carl Grell. Kerr,...
lezs tz Laut Gesellschafterversammlungsbeschluß vom 6. . M. ist die Arniser Ring waden Tischerei· Gesellschaft m. b. S. mit dem Sitz in Arnis aufgeiöst. Mlle⸗ niger Liquidator ist der Fischer Ludn Lüddens in Arnis. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre M= sprüche umgehend hei derselben anzumelden. Arnis, den 6. Oktober 1, Arniser Ringwaden Fischerei⸗ , Gesellschaft m. b. S. mit dem Sitz in Arnis in Liquidation. Ludw. Lüddens, Liquidator.
728575 Die Marquardt Rautmann Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung in
der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Magdeburg, den 7. Oktober 19. Der Liquidator der Marquardt Rautmann Gesellschaft mit be, schränkter Haftung in Liquidation:
Wilhelm Bartsch.
74633 . . Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntnis, daß unser Verwaltungsrat be—
zu erheben.
sämtlicher Beiträge beträgt 111 Pfg. für 1090 M Versicherungssumme. Gesellschaft zu gegenseitiger Hagels schäden⸗Vergutung in Leipzig.
G. m. b. S. B. Oelschner. F. Krämer.
Graf von Kanitz, Vorf.
.
L74632] Rechnungsabschluß der Brand— Gewerkschaft Dentscher Wprii iz bis 31. März 1921.
für das 6. Geschäftsjahr — 1. Einnahmen.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
und Einbruchschadenkasse Lokomotivführer
Ausgaben.
15 987
A 480 30665
191 938 34992
An
gez. Prämieneinnahme: i Feuer ö Einbruch Nebenleistungen h sonstigen Einnahmen Zinsen
Aktiva.
Růckversicherungsprãmie: Brand
rämienübertr
3 Tilgung des Garantiefonds Vortrag auf neue Rechnung.
„59 1418335 3116630
12 a. 126030 35 160210 12 750 0 60
39 272 98 54 9h33 24331 16 3. 5 8 — 13 67
20 hhhlhb
Per
und zurückg
1 An * pier ehitoeeen⸗—
zg gsa sß
392 Sa is
ist auf 400 066, für Feuer O 50 Az von der zuftändigen
Der Vorstand⸗ . J. Scheuer m ann. E. Le id ig. .
an der Börse zu Berlin. K ope tz y.
Rechnungsabschluß ist
Berlin, den 30. September 1631.
Ner 18 fünf Kreditoren... Gewinnvortrag
Herr Niemann in Berlin ⸗Lichtenberg und Herr Berenz aus dem Aufsichtgrat ausgeschleden und Herr hchr in Köln Küstrin neu als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Eigenbehalt auf SP“ 40 ie Tausend, mindestens 2. 6 in beiden Branchen. Der Kommission geprüft und richtig befunden.
und. Herr Tacke in ewählt worden. Der Dnrentzefest O0 festgesetzt. Die Prämie betz⸗
Der Vorstand.
Klötze ist aufgelöst. Die Gläubiger
schlossen hat, für das Jahr 1921 einen Nachschust von 50 o der Nettoprämie
Unsere Durchschnittsprämie einschlieflich
in Köln⸗Nippes sind
Srste Zentral— zum Deutschen NReichsanze
Berlin, Sonnabend, den 15. 9rtober
Handels register⸗Beitage iger und Preußischen Staatsanzeiger
9
e, h,
1521
—
—
Nr. 242.
Der Inhalt dieser Beilage, in rechts, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint n
Sentral⸗Handelsregister für das Deut
Das Zentral⸗Handelzregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wühelm⸗
fit. Selbstabkoler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs=
straße 32, bezogen werden.
von VPatentanw
tragsrolle sowie 11.
Blatt unter dem
betrãgt 18 4 5. . V ogesvalt. Einheits eile
iertelj
ãlten, 2. Patente, 2. über Konkurse Titel
2 AK. Außerdem wird auf den
Gebrauchsmuster, und 12. die Tarif⸗
sche Reich.
Das Zentral · Handelgregister für das Dentsche Reich erscheint in der Regel tãglich — Der Be zu gs vreis r. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. Anzeigenvreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v H. erh oben.
4. aus dem Handels-, 5. Güter und Fahryvlanbekanntmachungen
Anzeigenyreis 1. d. Raum einer
—— —
Vom ventrai⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
werden heute die Nrn. 242A, 2426 und 2426 ausgegeben.
r Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrũctungstermin bei der Seschãftsftele eingegangen sein.
Mi
Entscheidungen des Reichs finanzhofs.
erbittet und nicht sich sofort an (Urteil vom 15. Juni 1931
1. Verpflichtung des Ctzemauns zur Notoyfererklärung des Vermögens seiner Ehefrau auch im Falle der Güter trennung. Im 5 16 des Reichsnotopfergesetzes ist die getrennte Veranlagung von Ehegatten nur für den Fall, daß fie dauernd von— einander getrennt leben, vorgesehen und im übrigen die Zufammen— rechnung der Vermögen ohne Rüclsicht auf den Güterstand vor⸗ geschrieben. Demgemäß hat der Ehemann, der mit seiner Ehefrau in Gütertrennung lebt, das Vermögen beider Ehegatten zusammen in der Notopfererklärung anzugeben (§ 28 des Neichsnotopfergesetzes. Die Abgabe der Steuererklärung kann durch Geldstrafen erzwungen werden. (Urteil vom 15. Juni 1921, 111 A 100/21.)
2. Abschreibung auf den Wert einer Beteiligung an einer G. m,. b. H. Die Höbe einer Abschreibung in der Bilanz eint, Gesellschaft m. b. H. xichtet sich lediglich nach'dem Unterschiche zwischen dem Werte eines Gegenstandes am Anfang und am Ende eines Geschäftsjahrs, nicht aber nach der Höhe des ursprünglichen Er⸗ werbspreises. Hat die Gesellschaft m. b. H. ihre Beteiligung an einer anderen Gesellschaft m. h. H. seinerzeit höher als die übrigen Beteiligten bezahlt, so muß sie zwar im ganzen im Falle einer Entwertung mehr al diese abschreiben; daraus folgt aber nicht, daß sie berechtigt wäre, in dem für die Veranlagung maßgebenden Jahre einen geringeren Wert als die anderen Gesessschafter in Ansatz zu bringen. (Urteil vom 9. Juni 1921, J. A. 71213)
3. Bedeutung der landesrechtlichen Einkommenstener⸗ veranlagung für die Kriegsabgabe 1918 vom Mehr⸗ einkommen. Nach f 10 des Kriegsabgabegesetzes 19153 gilt, wenn eine rechtskräftige Feststellung des steueryflichtigen Einkommens nicht stattfindet, als festgestellt das niedrigfte Einkommen der Steuerstufe, in welcher der Steuerpflichtige zur Einkommensteuer endgültig ver⸗ anlagt ist. Aus dem Aufbau (vgl. besenders 366) wie aus der Entstehnngegeschichte des Gesetzes ergibt sich, daß es bewußt aug⸗ schließlich auf den landesgesetzlichen Steuergrundlggen beruht und eine eigene Grundlage ausgesprochenermaßen nicht schaffen will. Daß danach ein und dasselbe Einkommen je nach den landesgesetz⸗ lichen Vorschriften von Reichs wegen verschieden besteuert werden kann, ist im Interesse der Vereinfachung der Veranlagung in Kauf genommen. Die erwähnte Vorschrift des 510 des Kriegtabgabe⸗ zesetzes trifft auf die preußische ZJahresberanlagung zu. Benn aus len preußischen Einkommensteuergefetze (f. insbefondere S5 33, 37, 41) ergibt sich daß die Veranlagung in Preußen nur Steuersätze zum Gegenstande hat, daß nur p angefochten und rechtekräftig werden können. Ein Steuersatz zeigt aber nur, daß das Einkommen inner⸗ halb einer bestimmten Stufe liegt, nicht dagegen, welchen Betrag es innerhalb dieser Stufe darstellt. Das Einkommen selbst kann daher durch ein wie in Preußen aufgebautes Veranlagungeverfahren über⸗ haupt nicht rechtskräftig festgestellt werden. (Urteil vom 30. Juni 1921, III A 115s21.)
4. , rern ves Kapitalwerts einer wegen Erwerbsunfähigkeit gezahlten Rente bei der Ver⸗ mögenszumachsabgabe. In Ausdehnung der Bestimmungen des Kriegssteuergesetzez (5 3) bestimmt FS 63 des Gesetzes über eine Kriegsabgabe vom Vermögentzuwgchse, daß abzugs⸗ sähig ist der Kapitalwert eines im eranlagungs zeitraum erlangten Rentenanspruchs aus einer Versicherung nach Ab⸗ setzung des bei der Ermiltlung des An fangs bermögens festgestellten Tapitglwertäè. Diese Ausdehnung führt die in Ss 165, 63 und 7 des Besitzsteuergesetzes nicht völlig erreichte Absicht der Gleichstellung von Kaxitalabfindungen und Renten auf diesem Gebiete durch. Eine Rente, die jemand als Mitglied der Pensionskasse des Deutschen Pripatbeamtenvereing, eines Versicherungsbereins auf Gegenfestigkeit, wegen Erwerbsunfähigkeit bezieht, ist mit ihrem Kapitalwerte ganz abzugsfähig, wenn sie im Veranlagungszeitraum angefallen ist und beim Anfangs vermögen nicht mitberüͤchsichtigt ist. (Urteil vom 36. Juni 1921, UI A 123/21.)
5. Form der Rechtsmittel im Steueryprozeß. Nach § 234 Abs. 2 der Reichsabgahenordnung gilt ein Rechtsmittel als eingelegt, wenn aus dem Schriftstück oder aus der Erklärung hervorgeht, daß sich der Erklärende durch die Entscheidung beschwert fühlt und Nach⸗ prüfung hegehrt. Baß das Begehren ausdrücklich darauf, gerichtet verde, daß die zur Entscheidung über die Berufung zuständige Oher— behörde oder dag Finanzgericht die Nachprüfung vornehme, ist nicht vorgeschrieben. Bei der Äbsicht des Gesetzgebers, die Anforderungen an die Form der Rechtsmittel im Interesse der rechtsuchenden. mit den Gesetzesporschriften wenig vertrauten. Steuerpflichtigen tunlichst einzuschränken, kann 5 231 Abf. 2 der Reichsabgabenordnung nicht äber seinen Wortlaut hinaus ausgesegt und verlangt werden, daß die zur Entscheidung über das Rechtsmittel zuständige Stelle ausdrücklich um Nachprüfung angegangen werde. Demgemäß kann es einem Steuerpflichtigen auch nicht zum Nachteil gereichen, wenn er zunächst nochmalige Nachprüfung durch die Instanz, die die anzu⸗
—
h Handelsregister.
Aachen. 73465
In das Handelsregister wurde heute zei zer Firma „Wer kzeug⸗ und Bau⸗ beschlagge ell fchaft mit beschränkter Haftung, in Aachen eingetragen; Der Iyschafte führer Herbert Schaefer wohn fetzt in Aachen.
Aachen, ben 26, September 1921.
Das Amtsgericht. 5.
Anehen. . 73466) In das Handelsregister wurde haute die Firma „Karl Engelsing Adler⸗ Apotheken in Kohlscheid und als deren Ilhaher der Apotheker Karl Engelsing daselbst eingetragen. Aachen ben . Oktober 1921. Dag Amtsgericht. 5.
Aachen.
bei der offenen „Drouven C. Goblet“
Burtscheid eingetragen:
in der Weise erteilt, daß
Das Amtsgericht.
Achim.
ist heute zu der Firma Die Gesellschaft ist
Firma ist erloschen. Amtsgericht Achim, den 4.
III A III
Abnahme
der ĩ Krieges bei zu
durch ungeüb Substanz,
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sein als die S
fahren sein. schlechterung
der Besi II A 3
§z 22 Abf. 2 Kriegsabgabe
etwa daran
und des sich finden, ob er
III A 47!/
der von der
In das Handelsregister wurde heute ö k
Drouven junior und dem Hubert Goblet junior, beide zu Aachen, ist Gesamtprokura
schaftlich zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt sind. Aachen, den 6. Oktober 1921.
und Söhne, Hemelingen, eingetragen: aufgelöst,
734657
in Aachen⸗ Dem Hans
beide gemein⸗
5. 73465]
In das hiesige Handelsregister A Nr. 61 De
S. Wilkens
die
Oktober 1921.
fechtende Ents die i n felenstinm wendet. 6. Begriff der durch Ver Wertminderung eines Grundstücks im steuergesetzes. gesetzes sind von Verschlechterung entstandenen Wertminderungen Der Begriff der Verschlechterung geht weiter Mit „Verschlechterung“ ist jede materielle V die durch Beschädigung infolge der Kriegsereignisse, Brand usw., durch des Inventars, durch , , mangel⸗ hafte Bestellung Min lediglich durch
erücksichtigen. ; außerordentliche Wertminderung kann ihren haben, daß Ausbesserungen an' den Gebäuden ni gar nicht vorgenommen werden konnten, te Arbeiter eine wenig d Ist bei der Berechnung der Vers meinen Werte auszugehen, so die am I. Januar 191 31. Dezember 1916 maseriell schlechter geworden ist. geworden
ch äußere Einflüsse weggefallen Ist von den Gestehungskoften auszugehen, so ist unter veränderter Konjunktur zu den Gestehungskosten sie sich in der Abnutzung erschöpft. auszudrücken in einem Teile ders lnfangs⸗ cksichtigung der Lebensdauer des der Ver— mögensgegenstandes und kann .
e, men unter Berü umme der Gestehungskosten. Beim Grund und Bo
lechterung unterliegenden Ver
Nede sein können, als eine Verminderung des bei der Gestehungskostenwerts berücksichtigten Vichbestandes .
Steuererklärung zu dem Worte „außerdem“ hervor daß nicht bloß bei einem zuwachse, sondern auch beim k Aufgeforderte die jabe, und daß unter Abgabepflichtige“ die im 8 2 des Ob der Abgabepflichtige
zeichneten Personen fassen. l reigrenze übersteigenden Vermögens⸗
30. Juni 1919 einen die F zuwachs erzielt hat, sollen eben‘ die Steuererklärung anschließenden Ermittlungen des Finanzamts ergeben. zum Ausdruck gebracht werden,
Es soll durch 5 22 Abf. 2 . gabepflichtigen gestellt werde, auf
nicht in das Ermessen des Ab seiner Schätzung des am 36. : danach ergehenden Vermögenszuwachsez darüber zu be⸗ der Steuerbehörde eine Steuererklärung abzugeben habe Der nicht, wenn die Steuerbehörde esne solche berlangt Zweifel hinsichtlich der Steuererklärung pflicht muß noch gegenüber dem mangels entgegenstehen der Vorschriften Vermögensabgabe geltenden 169 Satz der die Steuererklaͤrungs pflicht verallgemeinert und auch Personen für erklärungspflichtig erklärt, bei denen nach Ermessen des Finanzamts
die * einer Steuerpflicht beste
S. Branntwei im Sinne der ) zum Branntwein monopolgesetz vom 26 Juli 1918 müssen Ablieferung ihres Erzeugnisses an die Moneopolverwaltung befreiten Abfindungs⸗ und Verschlußbrennereien, die ihr Erzeugnis zur eigenen Verwertung behalten,
ne / 6
cheidung erlassen hat,
Nach §5 30 Abf. 2 Schlußsatz des den Gestehungskosten der
aber auch
hervorgerufen sein kann. Ein
die unveränderter Substanz entstanden Die durch die Kriegsverhältnisse
ist zu ermitteln,
ist eine Substanz auch,
die Wertminderung wegen ins Verhältnis zu setzen.
die Feststellung der Verschlechterung im allgemeinen reine sache. Bei den Gebäuden werden neben den . Absetzungen für Abnutzung auch die außerordentlichen Su
durch die beschränkte Instandhaltungsmöglichkeit im rücksichtigen fein. l. Januar 1914 ab abzüglich Verschlechterungen, Beim toten Inventar wird
Es wird also für das Ende jedes zu ermitteln sein: Kostenwert plus ahnlich Bei dem lebenden Inventar wird von
des Grundstückswerts durch Viehverkauf insoweit die Feststellung des
er olg ist (3 35 mmungen). (Urteil vom 18. Mai 1921
7. Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung für die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs. des Gesetzes über eine das Besitzsteueramt für berechtigt erklärt wird, von jedem Abgabepflichtigen die Abgabe einer so fann dies, wie noch besonders aus geht, nur dahin verstanden werden,
im Anschluß an 8 22 Abf. 1 vom Vermögenszuwachse 1919
verlangen, die Freigrenze übersteigenden
verlangte Steuererklärun
Juni 1919 vorhandenen
Reichsabgabenordnung. Nach der
Altdamm. 73469
Inn unser Handelsreaister A ift heute bei Nr. 59 (offene Handelsgesellschaft in Firma „Knuth R Co.“ zu Aitdamm) gingetragen worden: Der Malermeister Paul Thaulau ist aus der Geselsschaft ausgeschieden.
Altdamm, den 4. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
72463
Marie Kol g i. W. urth i. W. tember 1921. In Nachreiner jun., Kaufmann
Kolonial. und Schnitt- Furth i. W. q
Amberg. Neu
erg,
Georg Nachreiner junior. haber: Georg in Furth i. W
warengeschaͤft. Sitz: ir ter ac
schlechterung eingetretenen Sinne des Besitz⸗
Grundstücke die durch
als der der Abnutzung. erschlechterung gemeint,
allgemeine Jö des Ist, herbeigeführte Grund z. B. darin l cht rechtzeitig oder ferner daß das tote Inventar flegliche Behandlung erfuhr. chlechterung von dem ge— was von der 4 vorhanden war, bis zum
oder zugrunde gegangen
Verschlechterung Sie ist, soweit
stanzverschlechterungen Kriege zu be⸗
eln ; Aufwendungen ähnlich wie in der laufmännischen Bilanz. wie bei den Gebäuden zu ver—
Fehlen dieser Voraugsetzung jeder vom
2 der Reichsabgabenordnung,
ht. (Urteil vom 25. Mai 1921 naufschlag und Freigeld sind keine Steuern
dem Reiche für den Gewinn, der
Inh.: Otto Säth, kuristen
durch Entrichtun
wertet würde. Besitzsteuer⸗
abzuziehen, = su zieh kaufsprei
derwert Trinkbranntweins ist nicht kann nun aber
Erzeu Materiell e , wenn sie ist. nnghme un niederlagen befinden, der im Privatbesitze
bestimmten
Fassun r liche en ist in der Abficht des
Schätzungs⸗
Jahres vom Reichsabgabenordnung den
der Höhe der
einer Ver⸗ S 35 des
Wenn im des Finanzamts verpflichtet
weist oder nicht.
Bern ee ln gebenden Stichtage,
g abzugeben Gesetzes be⸗ bis zum
und die sich satzsteuergesetzes.
Grund Vermögens
bezogenen Wassers, mit in Beziehungen tritt.
mit Wasser, abgibt. kommt
Jeder verschwinden auch für die nicht daher nicht erfüllt.
zunächst dem Kreise erwa
Begründung die Brenner lich deren ein vorliegt. Die schließlich
Sägewerksbesitzer in Wutzmühle⸗ urth i. ö Sägewerk. Sitz Furth i. W Amberg, den 256. September 1951. Anton Plöderl. Inh.: Anton Plöderl, Kaufmann in Furth i. W Keloniatwaren— geschäft. Sitz: Furth i. W. Amberg, den 1. Oktober 1921. Das Registergericht.
Amberg. ) Aenderungen eingetragener Firmen: Eisenwerkgesellfchaft Maximilians hütte, Aktien esellschaft. Sitz: Rosen⸗ berg: Dem Sirektor Fritz Amende aus Lichtentanne, dem Bettiebsdirektor Karl Chelius aus Unterwellenborn und dem Be⸗ triehsdirektor Hans Eitel in Marhütte ist Prokura in der Weise erteilt, daß sie be⸗ vechtigt sind, die , . mit einem Vorstandsmitgliede ordentlichen oder steilk— vertre n oder einem anderen Pro⸗
tu vertreten
72464]
bemessen sein, wie die Mon zeugnis dieser Brennerei de Der Brannt eigentlichen Monopoleinnah Er ist nach 5 13 des Branntweinm on opolgesetzes der Unterschied zwifchen zem Brannkweinübernahmepreis und dem regelmäßigen Branntwein ver- isg Eine ganz ähnliche nimmt dag Freigeld ein. Ueber die ses sagt Fassung: „Trinkbranntwein, den nicht stellt, unterliegt bei ee n, nn, Herstellun die Reichs kasse . Abga . V reigeld) P. Stelle der unmittelbaren Monovoleinnahme und ist selbst eine solche— Die Einforderung won Monopoleinnahmen durch die zuständigen Behörden nicht mit den ordnung vorsieht, angefochten werden, da die ses Gesetz ich nach gj Abs. 2 nur auf Steuern bezieht und Monopoleinnahmen keine Steuern sind. (Urteil vom 8. Januar 1921, Va A 10452.)
8. Tabaksteuerpflicht der im Besitze des Taba khändlers befindlichen und für seinen eigenen Verbrauch bestimmten nifse. Der 5 85 Abf. 2 des t daß tabaksteuerpflichtige Erzeugnisse, die sich am Tage des Inkrafttretens des Gefetzes bei Tabakverarbeitern, Groß. und Klein. händlern K. der Räume des Herstellungsbetriebs oder der Zoll⸗ zu versteuern sind. befindlichen, zum . onen Vorräte onst im Tabaksteuergesetze
der Bestimmung wäre uslegung auch dann Gesetzgebers gelegen hätte, bezüglich nderbehandlung eintreten
erwähnten Bestände eine So gere Stellung der Händler im Vergleiche
sich hieraus eine ungünfti mit derjenigen von pridaten werden, daß das dem Zw
; as d ecke des Gesetzes hieraus im Einzelfalle be
sondere Härten ergeben, Weg, ihnen durch Anrufung des Reichs Der S l der Nachsteuerordnung, der bon Tabaknachsteuer handelt, ftimmt mit dem Grundsatz des Gesetzes überein und führt ihn näher aus. (Urteil vom 22. Juni 1921 IVa A 66 / 21.)
19. Selbständige Steuererklärungspflicht einer wieder⸗ verheirateten Witwe für die Kriegsabgabe vom Vermögens⸗ zuwachse 1919. 5 23 Abf. vom Vermögens zuwachse 1919 die nach 5 2 des Gesetzes abgabepflichtig find, auf die Aufforderung sind, in einer Steuererklärung ihr Vermögen
finanzministers zu begegnen
nach dem Stande vom 30. Vermögen gegenüber dem zum Wehrbeitrage festgestellten oder fest⸗ zustellenden Vermögen einen Zuwachs von War eine selbständig abgabepflichtig, langen des Finanzamts verpflichtet, die auch wenn sie sich nach dem 30. (Urteil vom 25. Mai 1921, 11I A
11. Versagung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit einer Wasserwerksgesellschaft m. b. 5. Eine Wasserwerksgefellschaft m. b. das gewonnene Wasser an die berschiedensten Abnehmer. daß es gehört auch ein Kreis, dem die Gesellschaft das für die Wasser⸗ versorgung der einzelnen Ortschaften erforderliche Wasser zu Vorzugs⸗ preisen zu liefern vertragsmäßig verpflichtet ist. liefert daher nicht unmittelbar an die Verbraucher dieses vom Kreise
Die ̃ das dieser seinerfeits
Verbraucher zugute, die Vorausse Ob etwa der e Tätigkeit ausübt und deswegen, da der sende Nu heit zufällt, diese Leistungen der
nützig anzusehen sein würden, kann Gesellschaft noch eine große Anzahl i gemeinnütziger Charakter der Befreiung von der Umsatzsteuer kommt nur aus gemeinnützigen Unternehmungen zugute, vom 253. Juni 1921, 1B 174/21.)
Wassers eine einne
Sitz: Schwandorf, In der Gener
diesem durch die Entziehung der Verwertung entgeht, Ersatz gewähren des Branntweinaufschlags. oyoleinnahme sein t Regel entsprechend abgeliefert und ver— weinaufschlag tritt völli me, d. h. er ist selbst eine
Dieser muß so hoch würde, wenn das Er—
an die Stelle der onopoleinnahme.
wie der Branntweinaufschlag s 117 des Gesetzes in der alten die Monopol verwaltung her⸗ einer besonderen, in
ür das Liter fertigen Freigeld tritt an die
Stellung
e von 1 4 Also auch das
Rechtsmitteln, die die Reichsabgaben⸗
Tabaksteuergefetzes bestimmt
Eine Ausnahme hinsichtlich eigenen Verbrauche dieser ist weder im S5 noch vorgesehen. Bei der klaren eine andere als ihre wört⸗ ausgeschlossen, wenn es wirklich der vor⸗ zu lassen. Wenn
Verbrauchern ergibt, so muß angenommen entspricht. Sofern sich bietet 5 108 der
2 des Gesetzes über eine Kriegsabgabe ist dahin auszulegen, daß Personen,
Juni 1919 anzugeben, gleichviel ob diefes
mindestens 6000 4 auf— Witwe am 30. Juni 1919, dem maß⸗ so war fie auf Ver⸗ Steuererklärung abzugeben, Juni 1919 wiederverheiratet hat. 48/21.)
inne des inm⸗ H. liefert Zu diesen
S. im S
Die Gesellschaft
denen sie vielmehr überhaupt nicht Belieferung eines Großabnehmerg wiederum an Verbraucher unmittelbar der Allgemeinheit Der ungen der Gemeinnützigkeit sind reis bei der Weiterlieferung des
zen schließlich doch der Allgemein⸗ Hesellschaft m. b. H. als gemein⸗ hier dahingestellt bleiben, da die don Abnehmern beliefert, bezüg⸗ Wasserlieferungen nicht
GBeschluß
Deutsche Werke Aktiengesellschaft Werk Amberg: Sitz: Amberg. Haupt⸗ niederlassung in Berlin: Neue Vorstands⸗ Mitglieder: a) Ordentliche: Emis Rehders, Direktor in Berlin⸗Grun ewald, Funke,
rmann, Direktor in Charlottenburg,
ansen, einrich, Ingenieur in Berlin? Steglitz, Toussaint, Heinrich, Oberwerft⸗ direktor in Kiel⸗Gaarden; b stell— vertretende: n ger ef mann Kaufmann in Berlin, Kunze, Walter, Direktor in Berlin, in alter. Dipl. In⸗ 66 Friedenau. Die Prokura Nes
inrich Hansen, Kaufmann in Berlin, des Hermann 36 inger, Kaufmann in, Berlin Pankow, and Res Waltet Karplus, Diplomingenieurs in Berlin ist erlofchen.
Amberg, den 23. September 1921.
Thonwaren fabrik Schwan dorf:
Aktiengesellschaft:
albersammlung vom 24. Sep-