76718 Der Rechtsanwalt Flebbe in Lüneburg ist heute in der Liste der bei dem Land gericht Lüneburg zugelassenen Rechts⸗ anwälte auf seinen Antrag gelöscht. Lüneburg, den 20. September 1921. Das Landgericht.

76414 . Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Deutschen Bank, der Firma C. Schlesinger⸗ Trier C Co. Commanditgesellschaft auf Aktien, der Bank für Handel und Industrie, Commerz, und Privat⸗Bank Aktiengesell= schaft, Nationalbank für Deutschland 76358 Tommanditgesellschaft auf Aktien und den firmen Georg Fromberg C Co. und

Der Rechtsanwalt und Notar Wolf⸗ werg gang Scharenberg hierselbst ist in der ö Co, hier, ist der Antrag

hiesigen Liste der Rechtsanwälte gelöscht. 5 ö Räibniz i. ; den it. Detcber ia. vel gd n, d me, hehehe, Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. o 9696 G6 Fin hhppthe tu?

— „36 6 . 10) Verschiedene Bekanntmachungen.

6023] Bekanntmachung, betreffend die von den Harhur Delwerken Brinckman . Manger zu Harburg ausgegebenen 4j . 3u 193 9 rückzahlbaren Teils hn n verschreibungen aus dem Jahre lg 9. Die unterze chnete Schuldnern der bor ihr im Jahre 1919 ausgegebenen Il dige n lo; d rich hibare. ilch zrte , bungen beruft hiermit eine Versa nan lung der Inhaber dieser Teilschuld berschreibungen auf. Donnerstag. ae. 19. November 1921, 47 uhr Nach mittags, nach Harburg, Elbe, im Sitzung zimmer der Hannoverschen Bank, Harbur ; Filiale der Deutschen Bank, Reathan] straße 25. In Lieser Versammlung werden nur kohlenbergwerks von Kulmiz zu die Stimmen derjenigen Obligation are Waldenburg in Schlesien, An⸗ em g werden, welche ihre Schuldver leihe A unter selbstschuldnerischer schreibungen spätestens am zweiten

T6696] e n, , e, 2 dr, Attiengesellschast vorm. . btamnet Stute 1 Seidel C Nanmann.

Berlin, den 17. Oktober 1921. sesss Raf D . Die Aktionäre unserer Gesellschaft as Landgericht werden hiermit zu einer am 15. No⸗ vember 1921, Vormittage 11 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Dresden stattfindenden austerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um A 5000000 durch Ausgabe von 5000 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Stamm⸗ aktien über je 4A 1000 mit Divi⸗ dendenberechtigung vom 1. Januar 1922 ab. ? Festsetzung des Mindestkurses, zu dem die Ausgabe der neuen Stamm⸗ aktien erfolgen soll, sowie der Art

un SGreußischen Staatsanzeiger Nr. . Derlin, Donnerstag, den 20. Nttober 3. 1921

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. non Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Sandels⸗, 5. Güter⸗ rechts., 6. Vereins, 7. Gen ossenschafts, S. Zeichen, 9. Mußsterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen rer Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsehe Neich.

Das Zentra-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis r Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers, 8sW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 18.4. d. Vierteljahr, — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anzeigenpreis J. d. Raum einer traße 32, bezogen werden. 5 gespalt. Einheitszeile 2 . Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.

(76348 In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hellmuth Serold in Berlin⸗Tempel hof, Albrechtstraße 112,116, eingetragen worden. Berlin, den 18. Oktober 1921. Das Landgericht J.

246.

76349 In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Emil Scheller in Berlin W. 9, Potsdamer Straße 1311, eingetragen worden. Berlin, den 17. Oktober 1921.

ab zum Nennwerte rückzahlbar — der Gewerkschaft des Stein⸗

der

und Weise ihrer n, unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗ rechts der Aktionäre an ein Banken⸗ konsortium mit der Verpflichtung, die A 5 000 900 neuen Stammaktien den bisherigen Stammaktionären im Verhältnis von 3:1 zum Bezuge anzubieten. Beschlußfassung über Ermächtigung des Vorstands, die zur Ausführung dorstehender Beschlüsse erforderlichen Vereinbarungen namens der Gesell⸗ schaft zu treffen.

Beschlußfassung über Aenderung des

Gesellschaftsvertrags in folgenden Punkten:

F§z 8 gemäß den vorstehenden Be⸗ schlüssen (Höhe und Zusammensetzung des Grundkapitals, Hinzufügung eines Satzes, wonach die Gewinn⸗ verteilung im Falle einer Kapital⸗ erhöhung abweichend von 5 214 Absatz 2 H.⸗G.⸗B. angeordnet werden kann;

F§z 9, Hinzufügung eines Absatzes, wonach eine etwaige Sondersteuer auf Aktien mit mehrfachem Stimm⸗ recht zu Lasten der Gesellschaft gehen soll;

§ 25 (Bezüge des Aufsichtsrats), Einfügung der Worte von der Ge⸗ neralversammlung gewählten“ zwischen Die. und „Mitglieder im Eingang des Paragraphen. *

Neber vorstehende Punkte der Tages⸗ ordnung ist in gesonderter Abstimmung der bisherigen Stammaktionäre und der Vorzugsaktionäre und in gemeinsamer Ab— stimmung beider Aktionärgruppen Beschluß zu fassen.

Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien oder die Bescheinigung über die bis zur Be— endigung der Generalversammlung bei der Reichsbank, einer Gerichtsstelle oder einem deutschen Notar erfolgte Hinterlegung der Aktien spätestens mit Ablauf des vierten Werktages vor dem Tage der Generalversammlung während der üblichen Geschäftsstunden beim Vor⸗ stande der Gesellschaft, bei der Dresdner Bank oder bei der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden hinterlegen.

Dresden, den 18. Oktober 1921. Aktiengesellschaft vorm. Seidel Naumann.

Der Vorstand.

Deckert. Baeseler.

.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.

76723)

Hierdurch laden wir unsere Genossen zu der am Samstag, den 22. Oktober, Nachmittags 4 ihr, in unserem Ge⸗ schäftslokale Köln⸗Schlachthof, Börsen— zimmer 38, stattfindenden Generalver⸗ sammlung ergebenst ein.

Tagesordnung:

IJ. Beschlußfassung über Die Auflösung

der Genossenschaft.

II. Auflöfung der Genossenschaft. Rheinische Vieh⸗ und Fieisch⸗ vertriebsgenossenschaft e. G. m. b. S.,

. Köln. Heinrich Meyer. Theodor Aleff.

7) Niederlaffung ꝛc. von Nechts an wästen.

(76354 ⸗

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 15. Ok— tober 1921 unter Nr. 612 eingetragen der Rechtsanwalt Hugo Kekule von Stra⸗ donitz, Berlin W. 10, Lützowufer 192.

Berlin, den 15. Oftoher 1921.

Der Kammergerichtspräsident.

76344

In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ludwig Leffer, Berlin W. 8, Mohrenstraße 755 I, eingetragen worden.

Berlin, den 17. Oktober 1921.

Das Landgericht J.

76347]

Saas in Dehringen in der Liste der bei dem Landgericht hier zugelassenen Rechts- anwälte ist gelöscht worden, nachdem der⸗ selbe am 14. d.

anwalt Dr. jur. Heinrich Fromberg in Kontopp in der Liste der bei dem unter— zeichneten Amtsgerichte zugelaffenen Rechttz= anwälte als Rechtsanwalt gelöscht worden.

Das Landgericht J. 76350]

eingetragen worden. Berlin, den 17. Oktober 1921. Das Landgericht J.

IJ76351]

eingetragen worden. Berlin, den 17. Oktober 1921. Das Landgericht J.

76721

hier, Gartenstraße Nr. 79, worden. ; Düsseldorf, den 16. Oktober 1921. Das Oberlandesgericht.

76366) .

Rechtsanwalt Brendel ist in die Liste der beim Oberlandesgericht Frankfurt a. M. zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 12. Oktober 1921.

Der Oberlandesgerichtspräsident.

76357 In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Julius Nelkenstock mit dem Wohnsitz in Hanau. Hanau, den 14. Oktober 1921.

Der Landgerichtspräsident.

76694 In die Liste der bei dem Amtsgerichte Höxter zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. jur. Gustav Recken hierselbst heute eingetragen. Söxter, den 10. Oktober 1921. Das Amtsgericht. 76352] Der Rechtsanwalt Skopnik in Torgau ist am 17. Oktober 1921 in die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte beim Amts⸗ gericht in Torgau und sodann beim Land⸗ gericht in Torgau eingetragen worden. Torgau, den 17. Oktober 1921. Der Landgerichtspräsident. 76353] Der Rechtsanwalt Dr. Arnold Alberti ist heute in die Liste der bei dem Land⸗ gericht in Wiesbaden zugelassenen Rechts— anwälte eingetragen worden. Wiesbaden, den 15. Oktober 1921.

Der Landgerichts präsident. 76345

In den Listen der bei dem Landgericht J, U, 11IL in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Oskar Raumann, Berlin N. 4, Chausseestraße 131, gelöscht worden. Berlin, den 17. Oktober 1921.

Das Landgericht J.

76346]

In der Liste der bei dem Land⸗ gericht J in Berlin zugelassenen Rechts- anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. A. Ruppin, Charlottenburg, Schlüter— straße 54, gelöscht worden.

Berlin, den 17. Oktober 1921.

Das Landgericht J.

76356 Rechtsanwalt Justizrat Dr. Drathen ist in den Listen der beim Land. und Amtsgerichte Crefeld zugelassenen Rechts anwälte gelöscht worden. Crefeld, den 14. Oktober 1921. Das Landgericht.

Der Rechtsanwalt Justizrat Philipp August Maximilian Vollert in r berg ist am 30. September 1931 ver- storben und heute in der Anwaltsliste ge⸗ löscht worden. Freiberg, den 18. Oktober 1921.

Der Präsident des Landgerichts. 76719 Die Eintragung

[76720]

des Rechtsanwalts

gestorben ist.

HSall, den 17. Oktober 1921. Württembergisches Landgericht. Unterschrift.)

76722 ; Am 17. Oktober 1921 ist der Rechts⸗

In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Fränkel in Berlin NW. 40, Friedrich⸗Karl⸗Ufer 2/4

In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr Adolf Eisenmann in Berlin W. 9, Potsdamer Straße 22,

In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ gericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Paul Moeller, eingetragen

76423 Einladung.

4 Uhr,

faffung über Auflösung der Geselschaft.

76421] „Kaiser⸗Wilhelm⸗Dank“

Die diesjährige 24. ordentliche Ge⸗

räumen des Vereins, Berlin W. Tagesordnung:

L, Erstattung des Jahresberichts.

2. Satzungsänderungen.

3. Geschäftliche Mitteilungen.

wir unsere Ehrenförderer, Förderer und Mitglieder ergebenst ein. Berlin, den 19. Oktober 1921. Der Verwaltungsrat. v. Graberg, General der Infanterie, J. Vorsitzender.

75100 Durch Beschluß vom 12. Oktober 1920 ist un ere Gesellschaft aufgelöst worden. Die Gläubiger werden hierdurch auf— gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Berlin, den 15. Oktober 1921. D. Peters Co. G. m. b. S.

i. Liquidation.

Der Liquidator: Ernst Lucas.

71521] Die Firma Bleiche Rodewisch Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Rodewisch i. V. ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Rodewisch, den 4. Oktober 1921. Der Liquidator: Dr. Müller, bei der Fa. Industriewerke Aktiengesellschaft, Plauen.

73516] Bekanntmachung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung i. Fa. Apel K Spreckelsen G. m. b. S. in Bremen ist anfgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.

Bremen, den 29. September 1921.

Der Liquidator der Apel . Spreckelsen Gesellschaft mit beschränkter n in Bremen: n pel

74266 Die Reichszuckergusgleichgesell⸗ schaft m. b. H. zu Berlin ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Die gesetz liche Sperrfrist beträgt nach dem r n über die Abwicklung der Kriegs— gesellschaften und Kriegsorganisationen vom 13. Juli 1921 (RGBl. . S. 942) drei Monate. Forderungen inländischer Gläu⸗ biger gegen die Gesellschaft erlöschen mit A lauf der Sperrfrist, Forderungen aus— ländischer Gläubiger mit Ablauf eines Jahres seit der dritten Veröffentlichung dieser Aufforderung, wenn diese Forderungen nicht innerhalb der genannten Fristen der. Gesellschaft gegenüber schriftlich oder gerichtlich geltend gemacht sind. Reichszuckerausgleichgesellschaft m. b. S. in Ligqu. Pan izza.

I4d265] Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Holzindustrie

G. m. b. SH. zu Braunschweig ist in

Liquidation getreten und werden die

Gläubiger hierdurch aufgefordert, ihre

Ansprüche binnen Monatsfrist geltend

zu machen.

Norddeutsche Holzindustrie G. m. b. S. i, Lig.

Richard Feist, Liquidator.

76424

Als Liquidator der Verwertung von Deeresgut, Gesellschaft mit be— schränkter Haftung, in Breslau, ö 23, fordere ich alle diejenigen, welche Ansprüche an die bezeichnete * sellschaft haben auf, sich hei mir zu melden. Felir Serog, Rechtsanwalt,

Breslau, Junkernstraße 14.

70349]

Die Firma Weinberg & Co. G. m. b. S., Hamburg 5, Hansaplatz 4, ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator:

Die Gesellschafter der Norddeutschen Solz⸗Industrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung werden hiermit zu einer Versammlung der Gesellschafter auf den 31. Oktober, Nachmittags im Büros des Rechtsanwalts Fiebach zu Berlin, Potsdamer Straße 31, eingeladen. Tagesordnung: Beschluß⸗

Verein der Soldatenfrennde G. V.

neralversammlung sindet am Don⸗ nerstag, den 27. Oktober 1921, Nachmittags 6 Uhr, in den kö 9, Flottwellstraße 3, 11 Treppen rechts, statt.

Zu dieser Generalversammlung laden

zum Handel und zur rer Börse eingereicht worden.

76418 hat

Schneider C Münzig, eingebracht,

zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen.

Die Zulafsungsstelle

Bürgschaft Rütgerswerke⸗ Aktiengesellschaft zu Berlin, Anleihe K unter selbstschuldnerischer Bürgschaft der Oberschlesische Eisenbahn⸗Bedarss⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft zu Gleiwitz zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Oktober 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovpetz ky.

76415 Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, AK 60990999 neue Aktien der Lingner⸗Werke Aktiengesellschaft in Dresden, Nr. 6001 – 12060 zu je 4A 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Oktober 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

76416 ö Von der Bank für Handel und In⸗ dustrie, hier ist der Antrag gestellt worden, AH 50009990 Aktien der Erfurter mechanischen Schuhfabrik Aktien⸗ gesellschaft in Erfurt Nr. 1 - H6000 zu je 4A 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Oktober 1921. ZulassungsstellQe an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

76417

Von der Deutschen Bank und der Firma

Abraham Schlesinger, hier, ist der An=

trag gestellt worden,

„32909000 5Mυige hypotheka⸗ risch sichergestellte mit 163 0 ab 1932 bis spätestens 1951 rück⸗ zahlbare Teilschuldverschrei⸗ bungen (Ausgabe 1921) der Bach⸗ mann Ladewig Aktiengesell⸗ schaft in Chemnitz,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen. Berlin, den 17. Oktober 1921.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

76419] Bekanntmachung. Von der Direction der Bisconto⸗Ge— sellschaft Filiale Frankfurt a. M. und der Deutschen Bank Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 12009090 Aktien, Nummer 13001-26099, der Aktiengesell⸗ schaft für Zellstoff⸗ und Papier⸗ fabrikation, Aschaffenburg am Main, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 15. Oktober 1921. ö. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

76420]! Bekanntmachung. Von der Firma M. Hohenemser und der Deutschen Vereinsbank in Frank⸗ furt 4. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von . 4250 000 neue vollbez. a. d. Inh; laut. Stammaktiem Lit. P Nr. 142759, dividendenberechtigt für das Geschäftsjahr 1920/21, und A 3000 9090 neue voll bez. a. d. Mn laut. Stammaktien Lit. F r. I — 000, dividendenberechtigt bom L. April 1921, der Pfälzischen Nähmaschinen ⸗- K Jahrräder⸗ fabrik vorm. Gebrüder Kayser in Kaiserslautern, Notierung an der

rankfurt a. M., den 17. Oktober 1921. . Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

Bekanntmachung.

Die Bayerische Vereinsbank in München im Verein mit dem Bankgeschäste dahier, den Antrag

nom. AM 4900 0990 neue Stamm⸗ aktien der Deutschen Werk stätten Aktiengesellschaft . Hellerau, 1096 Stück zu je Æ 1006, Nr. 2701 - 6700 mit Gewinnanteil⸗ , ab 1. Januar

München, den 13. Oktober 1921.

an der Börse zu München. Vorsitzender: Rems hard.

für Wertpapiere G

Tage vor der Versammlung bel der Reichsbank, (inem Notar, bei re Preustischen Staatsbank ¶ See hand⸗ lung), bei der Preu stischen Zentral. genossenschaftskasse oder einer anderen Breustischen öffentlichen Bankanstall sowie bei einer Zweignie dera ffung der Deutschen Bank innerhalb! den Provinz Hannover, nämlich zu San / nover, Celle, Hameln, Harburg Lüneburg und Verden, welche von das preußischen Landesregierung als zur Hinter legung geeignete Stellen erklärt sind hinterlegt hahen und das in der Ver sammlung nachweisen.

Der Zweck der Versammlung ist, an Stelle der als Vertreterin der Inhaber der oben bezeichneten Teilschuldverschrei⸗ bungen, namentlich auch als deren Grund buchvertreterin, infolge der f n mit der Deutschen Bank weggefallenen Han— noverschen Bank einen anderen Vertreter, namentlich Linen Grundbuchvertreter, ge= mäß § 1189 B. G-⸗B. zu wählen. Sarburg, den 17. Oktober 1921.

Harburger delwerke Brinckman C Mergell.

A. Brinckman. F. Mergell.

72345

Bekanntmachung, betreffend die Firma

Textil Chemie Gesellschaft mit bhe—

schränkter Haftung. Die Gesellschaft

ist aufgelöst. Die Gläubiger der

Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu

melden bei

Joseph Baurm ann, Aachen, Liquidator.

72876] Die Technische Handelsgesellschaft m. b. S. in Ludwigshafen a. Rhein ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger wollen ihre Forderungen sofort bei dem unterzeichneten Liquidator einreichen. l Ludwigshafen a. Rh., Prinzregenten⸗ straße 38, den 6. Oktober 1921. Techn. Handels⸗Ges. m. b. 8. Ph. See.

76422

Die „Sönnichsen“ Grund⸗

stücksgesellschaft m. b. H. ist

aufgelöst worden.

Etwaige Gläubiger werden

aufgefordert, sich zu melden.

Hamburg, d. 17. Oktober 1921. Der Tiquidator: ö ansen,

asselbrookstraße 169.

otro] Preußische Central⸗ BVodenkredil⸗Attiengesellschaft.

Status am 30. September 1921. Aktina. i

ss 3 620 709.98 e,,

. 5 000. Lomhardforderungen. .. 2253 109,33 Wertpapiere. 21 031 422,55 Guthaben bei . 2 699 8dd0 8 Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen .. 819457 797,82 Kommunaldarlehnsforde⸗ ng, BFI gos, in Zentralyfandbrief u. Kom⸗ munalobligationen: Zinsenkonto A

23 146 543,57 noch nicht abgehoben 7 874 832,75 15 27171057 Grundstücks konto: Bankgebäude: Unter den Linden 4849 u. Mittelstraße 53 / 4 Verschiedene Aktiva ..

3 610 000. — 4180 34556

H i

Passiva.

Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000, — Reserven einschl. Reserbe⸗

vortrag. 22 625 833, 30 ensionsfondds. .... entralpfandbriefe:

49,09 .. 533 351 g00 35 ,so. 255 1654 5090 Noch einzu⸗ lösende, aus⸗ geloste .

2386 600 7580 893 00,σ·

u ,, :

51 577 800

40900 66 349 600

34 go. Noch einzu⸗ lösende, aus⸗

geloste 629 100 218 556 oM —

Hypotheken⸗ n. F om mn nnr

ID old JBo⸗

In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist

Kontopp, den 17. Oktober 1921. Preußisches Amtsgericht.

Benne Weinberg, Dresden⸗A., Nürnberger Straße 9.

Schriftführer: F. P. Lang. 6

Berlin, den 30 September 1921. Die Direktion.

die Nachgenannten an dem bezeichneten

herg, Christiania; Vertr.: Dr.

2 078 1720

— ——

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich⸗ werden

heute die Nrn.

2456 A, 2456, 246 6, 245 D und 246 E ausgegeben.

—

ar, Befristete Anzeigen müssen drei Tage

vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

—

. 2) Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Masse, ie e ,, hinter dem Komma die

8 1

tuppe.) a) Anmelhungen. Für die angegebenen Gegenstände haben

age die Erteilung eines Patentes nach⸗ t. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschüt l. 1a, ö B. 100351. ch Brauns, Dort und, Kaiser Wilhelm⸗Allee 42. Selbst⸗ tig . Aus tragapparat für Ene n cho hangte, 2. 6. 21. Ja, 25. (. 25 339. Ferdinand Peter Ege⸗ zerg, Christiania; Vertr.: Dr. G. Winter ⸗ e Pat. Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ eld, Pat.“ mw., — ö. fahren zur Konzentration von sulfidischen Grzen nach dem Schwimmwerfahren. LE. 6. 206. V. St. Amerika 2. 7. 19. La, 35. E. 25 340. Ferdinan ö Winter⸗ sel, Pat. Auw., Berlin SM. HJ. Ver= a . Konzentratign von sulfidischen Frzen nach dem Schwimmverfahren. Lz. 65. 29. V. St. Amerika 2. 58. 17. 16, 3. M. 73 235. Magnet-Werk G. m. J. H. Cisenach, Eisenach. Verfahren zum krennen der an magnetisch becinflußbaren Körpern haftenden Flüssigkeit durch Schleudern. 4. 4. 21. w 2b, 15. R. 48811. Eugen Ruch, Frei⸗ burg i. Br., gh h ir 19. Teigspindel⸗ uelsche. 2. 11. 19. 1 51. S. 55 82. Konstantin Sobeck . Emil Hesse, Bottrop. Sicherheits⸗ orb für Gruben lampen. 8. 3 21. Ib, 4. D. 10 897. Oberrheinische Metall = verke G. m. b. H., Mannheim⸗Fabrik⸗ station. Ein aus zwei Teilen hestehender, lichtundurchlässiger Lampenschirm. für Werkzengniaschinen usw. 27. 2. 19. 1e, 28. P. 41 322. Julius Pintsch A. G. Berlin. Selbstwirkendes Umgangsventil nit Membranbetätigung. 20. 1. 21. 18, 4. S. 56 8385. Otto Segall, Berlin⸗ Halensee, Joachim⸗Friedrich⸗Str. 7. Pyro⸗ here Schweißbrenner⸗Zündporrichtung. , 1. 3b, Il. , brücten, Karcherstr. 10. Vorschubvorrichtung na Führungsstange an der die Gestein⸗ bohrmaschine hängt. 15. 4. 21. e, 4. B. 53 773. Josua Berghaus, Attendorn. Abkantmaschine mit schwin⸗ gender Biegewange. 4. 20. e, 19. B. 95 983. Biedermann & Comp., Wien; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. S. Fried, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Väfsahren zur Erneuerung abgenutzter h g nagel 21. 9. 20. Oesterreich 3 1

38, 14. B. 100777. Johann Betz, München, Baierbrunner Str. 20. Wäsche—⸗ klammer. 23. 7. 21. . La, 3 K. 63 970. Heinrich Koppers, (ssen, Ruhr. Moltkestr. 29. Liegender ammerofen zur Erzeugung von Gas und Keks. 7. 4 17. ] Issen, Ruhr, Moltkestr. 29. Liegender amerofen zur Erzeugung von Gas und Roks; Zus. z. Anm. K. 63 M0. 19. 2. 20. 104, J. S. 12041. Dr. C. Otto & Tomp. Ges. m. b. H., Dahlhausen, Ruhr. Verfahren zur wahlweisen Be⸗ heizung von Kammeröfen mit vor⸗ gewärmtem Starkgas, ö oder iner, Mischung beider unter Benutzung . Räume für die Vorwärmung. 11 1.

1a, 1g. K. zg 8651. Heinrich Koppers, ssen, Ruhr, Moltkestt. 29. Schräg⸗ mmerofen zur Erzeugung von Gas un Koks mit Wärmerückgewinnung durch im . betriebene Wärmespeicher. 11. d.

9a, 11. K. 75 426. Dr. Ing. Heinrich ophpers, Essen, Ruhr, Moltkeftr. 29. Dersahren zum Beschicken von Kammer⸗ den zur Erzeugung von Gas und Koks Hit vorher, gestampfter Kohle; Zus. Anm. F. 63 570. 4. 19. 20.

19a, 1. K. 67 275 Heinrich Koppers, en, Ruhr, Moltkestt. 29. Verfahren d Einrichtung zur ülufbereitung des nach Anmeldung K 66 379 erzeugten leicht verbrennlichen Koks für die Ver⸗ endung im Hochofen; Zuf. z. Anm. K. 65 37g. 26. 93. 15. . ; 10a, 17. M. 71 845. Maschinenfabrit in n Nürnzherg A⸗G. Nürnberg. alslöschbrrichtung. 18. 153. 26.

1a, 21. B. g3 511. Berit. Gesell. Hof m. b. H, München. Verfahren zur Gen innung hochwertiger, nicht hygro⸗

Brennstoffen; Zus. z. Pat. 306 880. 20. 3. 20. .

109, 22. K. 64 070. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Verfahren und. Einrichtung zum Linlesten! von Wasserdampf bei der Verkokung von Bremm stoffen, besonders in Kammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks; Zusf. z. Anm. K. 64 g07. 3. 5. 17. ᷣ

10a, 22. K. 64 907. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 2h. Verfahren zur di n lun. der bei der Verkokung von der Beschickung erforderlichen Zeit. 26.9. 16. La, 2. K. 64 G79. Heintich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Verfahren ur Abkürzung der bei der Verkokung von zrennstoffen zur völligen Durchgarung der Beschickung erforderlichen Zeit; Zuf. z. Anm. K. 64 907. 28. 12. 17.

19a, 22. K. 66 199. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Verfahren und Einrichtung zur Abkürzung der bei der Verkokung von Brennstoffen zur völligen Durchgarung der Beschickung er⸗ . Zeit; Zus. z. Anm. K. 64 907. 5. 4. 18.

19a, 22. K. 66 379. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Verfahren zur Erzeugung eines leicht verbrennlichen Koks, besonders zur Verwendung im Hoch⸗ ofen, unter Wahrung bezw. Erhöhung der Ausogcute an Ammoniak durch Einheiten von Wasserdampf gegen Ende der Ver⸗ kokung; Zus. z. Anm. K. 64 997. 24. 11. 16. 19a, 25. D. 37 920. Deutsche Petroleum⸗ Akt. Ges., Berlin, Soma Käcser, Char⸗ lottenburg, Herderstr. 16 u. Eugen Bauer, Eislingen a. Fils. Drehretorke zum un unterbrochenen Schwelen . und anderer entgasbarer Stoffe mit fest⸗ lammrohr. 3. 7 20.

19e, 1. D. 39 595. R. Dolberg, Ma⸗ schinen⸗ und . nfabrik, Akt. Gese amburg. Sch

bagger, .,, ; 120, 1. N. 19275. Karl Nießen, Pasing b. München. Vorrichtung zur Gewinnung eines Kondensates von n Temperatur bei Extraktionen. 8. 1. 20.

12h, 4. S 55 541. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ver⸗ fahren und Einrichtung zur Ueberwachung angeblasener Lichtbögen für Gasreaktionen.

liegendem

H. 35 107. O. v. Horstig, Saar⸗ ne

121, 16. A. 34 822. Salo Aschkenasi, Berlin, Bamberger Str. 4. Verfahren ur Herstellung und Konservierung von , asserstoffsuperoryd. 2.21. 121, 18. R. 52 950. H. Raupp, Mainz, Alleeweg 5 u. Dr. August. Gasser, Schlangenbad i. T. Verfahren zum Ein⸗ ö von ut g gen, die beim Durchleiten von schwefelhaltigen Kohlen⸗ destillationsgasen durch Alkalicarbonat⸗ 2 enstehen. 27. 4. 21.

L121, 21. C. 26 140. Eisenwerk⸗Gesell⸗ schaft Maximilianshütte ö Gg. Leuchs, Rosenberg, Oberpfalz⸗Bayern. Verfahren zur Gewinnung von schweflig⸗ sauren . aus Sulfitzellstoffablaugen. 22. 1. 21.

121, 25. M. 73 345. Gregorie Mirat u. Pedro Pipereaut, Salamancg, Span.; Vertr.: Dipl.Ing. A. Bursch, Pat. Anw., Berlin. W. 8. Bleikammeranlage, zur . von Schwefelsäure.

Belgien 6. 5. 20. . . L21, 26. G. 50 574. General Chemical Company, New Vork, V. St. A; Vertr.: Vat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth⸗ Frankfurt a. M. u. Dipl.Ing. T. R. . Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Stickorxyden aus Ammoniak und Sauerstoff auf kataly⸗ tischem. Wege. 26. 3. 20. V. St.

L2i, 26. S. 53 777. Société Anonyme LAzote Frangais, Paris; Vertr.: G. Peitz u. Dipl.-Ing. W. Massohn, . wälte, Berlin SW. 658. Verfahren zur . konzentrierter nitroser ämpfe; JZus. z. Pat. 342 412. 19. 7. 20. Schweiz 2. 7. 20. 121, 353. G. 47 928. Graphitwerk Kropf⸗ mühl Akt. Ges., München. Verfahren zur Reinigung von Graphit mittels elek— ile. Stromes. 12. 3. 19 12m, 3. G. 53 124. Victor Moritz Goldschmidt, Kristignia, Norw.; Vertr.: 7 Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, erlin SW. 68. Verfahren zur Her⸗ stellung von wasserfreiem oder wasser⸗ armem Magnesiumchlorid. 16. 2. 21.

rwegen 29. 3. 20. . Terre , s, Co, Fürstlich Pleßiste Miedziankitfabrik, Mittel⸗Laüisk, O. Schles,, u Curt Bunge, Bradegrube,

dd Amerika 7. 9. 18.

neidborrichtung für Torf⸗ f

8. 4 271.

LZo, 2. F. 43 404. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Go. Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus Kohlenwasserstoffen. 11. 7. 18.

13a, J. B. I6 791. Budapest; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. P. Wangemann u. Dipl.Ing. B. Geisler, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. Verfahren zum Betriebe von Kesselanlagen. 6. 11.20. Ed, 14. CG. 25 451. Croß Paper Feeder Company, Portland. V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. Bogen⸗ anlegevorrichtung mit Anlegemarken und Ausrichtgreifern. 15. 1. 15.

58, 38. B. 95181. Bautzener In⸗ dustriewerk, Akt. Ges., Bautzen. Treib⸗ haken für den Wal srnwagen a Tiegel⸗ druckpressen. 16. 7. 20.

151, 8. U. 7449. Usher⸗Walker, Limited, u. Charles Emile Soane, London; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. a, n. r, G Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Verfahren zur Herstellung einer unschmelz⸗ baren Masse. 18. 4. 21. Großbritannien

14.5. 36. 8b, 16. D. 38 360. Deutsch⸗Luxem⸗ hurgische Bergwerks- und Hütten⸗-Akt.⸗ Ges., u. Dipl.-Ing. Adolf Schneider, Kaiser⸗-Wilhelm⸗Allee 71, Dortmund. Verfahren zur Herstellung von Dynamo⸗ flußeisen. 24. 9. 20. ö 2e, 34. Sch. 58 405. Paul Schiebe, Breslau, Herdainstr. 43. Plombe für Sicherungsvorrichtungen für Eisenbahn⸗ güterwagen; Zus. z. Anm. Sch. 58 120. 29. 5. 29. . 20e, 15. B. 99 603. Georg Bruns, Jeverland, u. Hugo Buhs, Hamburg, Röhrendamm 9. Selbsttätige Eisenbahn⸗ kupplung. 29. 4. 21 . 2h, 5. R. 51 695. Josef Rosenbaum, Gelsenkirchen, Hindenburgstr. 73. Hemm⸗ chuh. 27. 8. XV. 20h, s. W 45 614. Dr. Max Weth, Greifswald, Steinstr. 61. Aufgleisvor⸗ richtung für Eisenbahnfahrzeuge. 2.7. 14. 2Hi, 33. P. 39 970. Hermann Pieper, Stettin, Elisabethstr. 35. Vorrichtung zum Verhüten des NUeberfahrens von Haltsignalen. JT. g. 20. 2Oi, 49). K. 73 605. Fried. Krupp, Akt. Ges., Essen. Mit einem Gesperre ausgerüstete Signalflügelkupplung. 29. 6. 20. ; . Ta, 58. G. 50 260. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Störbefrelung für 2 elek⸗

trischer Wellen. 4. 2. 20. . TEa, 71. G. 523 799. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. chi Berlin. Mechanische Kopplungsvorrichtung zur gleichzeitigen Verstellung verschiedener Ahstimmelemente; Zus. z. Anm. 6 1 2Eb, 2. M. 68 343. Dr,. Paul Mel⸗ biker, Hagen i. Westf., Buscheystr. 52a. Scheider für Bleisammler, die aus einem Gemenge von kleinstückigem Holz, Hholz⸗ mehl. Sägespänen u. dgl. und einem h , nn, harten oder elastischen Bindemittel bestehen. 17. 2. 20. ZIe, 3. D. 36 066. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Hochfrequenz- kabel mit Isoliermasse von niedrigem dielektrischem Verlustwinlel z. B. harz= arme Guttapercha). 25. 5. 19. 2e, 10. A. 34 810. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. Durch⸗ führungsisolator für hohe Spannungen mit an den Fassungsrändern angebrachten limmringen. 31. 1. 21. / Zke, 13. P. 42 422. Porzellanfabrik Kahla, Filiale Dermsdorf-Klosterlausnitz, Hermsdorf, S. A. Verbindungsstück für die Aufhängung von Hängeisolatoren; Zus. z. Anm. P. 41 246. 4. 7. 21. 2e, 21. F 47577. Fa. J. Wilhelm Hofmann, Kötzschenbroda b. Dresden. Elektrische Verbindungsklemme mit k Klemmbackenflächen.

Ze, 25. T. 22593. Rudolf Tesch, Berlin⸗Wilmersdorf, Forkenbeckstr. 5. Abzweig⸗ und Verhindungsdose. 11. 3.19. Ze, 20. L. Hl 768. Franz Lorand, Budapest; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl. 7 H. Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl. Ing. K. Wentzel, Frankfurt 9. M. Drehschalter mit drehbarem Deckel. 19. 11. 20. Ungam 30 9. 20 ZIe, 47. W. 56 964. Dr. Ezechiel Weintraub, Paris; Vertr. Dr. K. Michaelis, Pat -Anw., Berlin W. 35. Clektrischer Widerstand. 13. 12. 20. V. St. Amerika 36. 4. 20.

2e, 49. 3. 11 240. Zech & Zimmer⸗ mann, Elektrizitätsgesellschaft, Halber⸗

Andreas Bats, l

2Hc, 50. K. 70 537. Ehrhard Klaas, Wutöschingen, Amt Waldshut, Baden, u. Gustab Dilling, Siegen. Vorrichtung für Drehstrommotoren mit Schleifring⸗ anker zum selbsttätigen Abheben und Auf⸗ egen der Bürsten. 6. 10. 19.

Te, 54. A. 34985. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schaltung für Spannungsregler größerer Typen. 2. 3. 21.

218, 5. S. 56 Cz. werke, G., in. b. H. Berlin. Lagerung von Elektromotoren, die zum unmittelbaren Antrieb von Arbeitsspindeln dienen. 1. 4. 21. 2d, 7. G. 25 473. Educational Charitable Institute, Paris; Vertr.: G. Hübers, Pat. Anw., Frankfurt a. Elektrischer Motor, bei welchem eine An⸗ triebstrommel durch ein um sie ge⸗ schlungenes, von einem Vibrator bewegtes, elastisches Band gedreht wird. 29. 3. 21. Großbritannien 16. 8. 18.

21d, 7. EG. 26 474. Educational Charitable Institute, Paris; Vertr.:

G. Hübers, Pat. Anw., Frankfurt a. Schaltung der Erregerwicklung bei periodisch unterbrochenem Strom arbeiten⸗ den Motoren, die zum Antrieb von Spiel⸗ eugen o. dgl. dienen. 29. 3. 21. Groß⸗ britannien 30. 12. 18.

2d, 7. EG. 26 476. Cducational and Fharitable Institute, Paris; Vertr.: Dr. G. Hübers, Pat. Anw., Frankfurt a. M. Glektrischer Motor, bei welchem eine An⸗ triebstrommel durch ein um sie ge— schlungenes, von einem Vibrator bewegtes, ö Band gedreht wird. 29. 3. 21. Großbritannien 16. 8. 18. . 21d, 7. 2. 52 825. William Joseph O Leary, Montreal, Canada; Vertr.: Dr. G. Hübers, Pat ⸗ Anw. . urt a. M. Verfahren zur Regelung Feschwindig⸗˖ keit von Vibrationsmotoren. 29. 3. 2 V. St. Amerika 28. 12. 16.

2d, 12. C. 27 308. Hans Charlet, Crefeld. Spinnereistr. 253. Elektrische Querfeldmaschine mit kurzgeschlossenen in der neutralen Zone liegenden Hilfsbürsten.

30. 3. 18

12. C. 27 323. Hans Charlet, Crefeld, Spinnereistr. 23. Selbsttätig sich regelnde Gleichstrommaschine zum wahlweisen Betrieb als Generator sowie als Motor. XV. 4. 18. ZId, 12. G. 27435. Hans Charlet, Cyrefeld, Spinnereistr. 23. Konstan te oder mit der Drehzahl fallende oder steigende ann ung au fweisende elektrische Quer⸗ seldmaschine mit zwei Ankerwicklungen zur Speisung getrennter Stromkreise. 54.5. 15. 2d, 12. CG. 27524. H. Charlet, Cre⸗ feld, Spinnereistraße 23. Glektrische Hleichstrommaschine zum wahlweisen Be—⸗ trieb als Generator für konstante Span⸗ nung sowie als Verbundmotor. 19. 8. 18. Id, 12. G. 27 5325. Hans Charlet, Crefeld, Spinnereistr. 23. n, Gleichstrommaschine zum wahlweisen trieb als Generator für regelbare Span⸗ nung sowie als Motor; Zus. z. Anm. CG. 77 594. 19. 8. 18. 2Id, 12. C. 28 260.

Siemen s⸗Schuckert⸗ Siemensstadt b.

and Dr.

M.

21d,

mit der Drehzahl fallende oder steigende Spannung aufweisende elektrische Quer⸗ feldmaschine. 9. 8. 19.

21d, 12. K. 63 615. Charles Franklin Kettering und William Albert Chryst, Dayton, Ohio; Vertr.: Dipl.Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Betrieb eines aus einer Verbrennungs— kraftmaschine und einer wahlweise als Generator und als Motor laufenden Gleichstrommaschine bestehenden Ma⸗ schinensatzes. 10. 7. 16. V. St. Amerika 11. 10. 15.

2d, 12. K. 66 510. Oskar Kiesel & Co. Maschinen⸗· u. Motoren- Fabrik, München. Mit wechselnder Drehzahk laufende Gleichstrommaschine konstanter Spannung. I7. 6. 18.

218d, 19. M. 62627. Paul Alphonse Hubert Mossay. Ipswich, Suffolk, Engl.; Vertr.: Dipl-Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. Anordnung zut Kühlung gekapselter elektrischer Maschinen. 13.2. 18. Großbritannien 3. 2. 17.

Zd, 21. B. 96 679. Louis Boudreaux, Paris. Vertr.: Dre Ing. R. Geißler, Pat. Anw., Berlin SWw. Li. Gleitkörper, insbesondere geeignet für Dynamobürsten. 3. 11. 20. Frankreich 6. 3. 18.

De, 12. C 26 186. Erda Gesellschaft für wissenschaftliche Erderforschung m. b. H. U. Dr. Richard Ambronn, Göttingen. Vorrichtung zur Bestimmung von Größe und Azimut des Gradienten

ah, 3.

18, 12. 3 25609. Hans Charlet, V Crefeld, Spinnereistr. 23. Konstante oder h

Verfahren für

Akt. Ges., Frankfurt a. M. zur Herstellung von elektrische Meßinstrumente. 2Ie, 25. K. 76 871. Kabelf⸗— Drahtindustrie Akt. Ges., Wien; Vertr.: W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 7. Aufhängevorrichtung für Zähler. 18. 3. 21. DJesterreich 98. 3. 17.

25. M. 71 251. Moderna⸗W Solothurn, Schweiz; Dipl.Ing. K. Ranfft Pat. ⸗Anw. Berlin Sw. 61. Zählergehäuse. 1.11.20. 2Eg, 4. A. 33 684. Allgemeine Elektrici täts⸗Gesellschaft, Berlin.

magnetisches Relais mit etnem Haupt⸗ kon taktkörper und einem zum Abreißen des Unterbrechungsfunkens dienenden Reben— kontakt. 30. 6. 20.

2Ig, 12 A. 33 621. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden. Schweiz; Vertr. Robert Boverl, Mannheim⸗ Käferthal. Anode für Quecksilberdampf⸗ gleichrichter 21. 6. 20.

5 olonnl att Skalenplatten 5 6

— *

An⸗ hrung der pfgleichrichtern. he Westinghouse imited, Lon⸗ . w F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Elektrischer Metall dampfapparat, dessen Elektroden im Ruhestand elektrisch getrennt sind und dessen Zündung durch eine Heizborrichtung erfolgt. 24. 4. 20. Großbritannien 15. 9. 13. 21h, 3. P. 35 727. Hans Pelikan, Percha b. Starnberg, O⸗B. Elektrischer Heiz⸗ und Kochapparat mit einem eleftrischen Lichtbogen als Heizquelle. 11. 11. 19.

2h, 3. P. 41 320. Hans Pelikan,

Percha b. Starnberg, O. B. Elektrischer eizapparat mit einem elektrischen Licht- bogen als Heizquelle; Zus. z. Anm. P. 38 727. 29 11. 31. 21h, 4. J 21 010. Carl Rupert Vrgensen, Berlin, Skalitzerstr. 97. Sicherheitsvorrichtung für eleftrische Wär meapparate. 15. 12. 20. Schweden 16. 12. 19. 2Ah, 9. K. 74 854. Dr. Gustab Koch, Crefeld, Sternstr. 68. Verfahren zur Wiederherstellung von abgenutzten elek⸗ trischen Induktionssfen. 27. 10. 20. 2Tg, 7. W. 58 077. Dipl.Ing. Johann Wirth, Charlottenburg, Luifenpf. J. Ver— fahren zur Herstellung widerstands—⸗ fähiger Ueberzüge auf Eifen, Metalle und andere Flächen mittels Konden sations⸗ produkten aus Phenol und Formaldehyd; Zus. z. Anm. W. 56 653. 15. 4. 21. 2DXh, 1 B. 95 467. The Barrett Com⸗ pany, New Jork; Vertr.: Paul Müller, Pat Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung eines Harzes aus einem Kohlenwasserstoffgemisch. 12. 8. 26. B. St. Amerika 28. 8. 19. ; EC. 26 441. GElektrizitätswerk Lonza. A.-G., Basel, Schweiz: V

20.

De Bbhnd-⸗

2b, 2. B 98 904. Erich Becker, Bad Sooden 4. W. Feuerung für flüssige Brennstoffe; Zus. z. Anm. B. 93 740. 2

Ze, 11. B. 96 286. Fritz Brand, Neiße. Drehrost mit Rührarmen für Gas erzeuger; Zus. z. Anm. B. 389 050. 23. 5.20. 24Af, 11. H. 84 402. Otto Hagedorn, Berlin, Frobenstr. 10. Treppenrost mit wechselweise gekippten Stufen; Zus. z. Pat. 338 372. 20. 8. 20.

2XAf, 15. V. 162458. Bernhard Vervoort, Düsseldorf, Prinz⸗Georg⸗Str. 115. Aus⸗ wechselbares Kettenrostglied. 31. 1 21. 24h, 1. D. 35 254. Walther Daehne, Zwickau i. Sa., Spiegelstr. 8. Feuerungs⸗ beschickungsvorrichtung mit schwingender Wurfschaufel. 23. 12. 18.

Zäh, 1. W. 55 871. Fa. C. H. Weck, Dölau, Reuß. Feuerbeschickungsvorrich⸗ tung mit schwingender Wurfschaufel; Zus. 3. Pat. 333 022. 21. 7. 20.

2h, 3. P. 38 908. Hans Pelikan, P b. Starnberg O⸗B. Verfahren zum Beschicken von Feuerungen. 13. 12.19. 2TäIk, 1 M. 69 157. Fa Franz Mar⸗ cotty, Berlin⸗Schöneberg Doyvelwandige Klapptür für Lokomotivkesselfeuerungen. 30. 4. 20.

26a, 8. T2. 52 883. Low Temperature Carbonisation Limited, Low Temwyerature Construction Limited, Thomas Malcolm Davidson u. Harold Labers Armstrong.

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S. Schles. Verfahren zur Herfstellung von Cupren. 30. 12. 19.

stadt. Anlasser für Gleich⸗ und Dreh⸗ strommotoren. 21. 11. 19. ,

der magnetischen Feldstärke. 25. 1. 21. Te, 25. H. 85 219. Hartmann & Braun,

London; Vertr.: A. Ohnimus, Pat. Anm. Karlsruhe i. B. Retortenofen mit senk«