Warschau, an feiner Stelle vom Auf⸗ sichtsrat bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung bestellt Kaufmann Hans Friedo Rusch zu Schwerin. Schwerin, den 21. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Schwetring em. 78314 Genossenschaftsregistereintrag zu S- 3 37, Gemeinnũtzige Bangenossenschaft Schwetzingen e. G. m. b. S. in Schwetzingen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. August 1921 aufgelöst. Die bis⸗ berigen amd rg . Eugen Ritter und Heinrich Vogt sind Liquidatoren. Schwetzingen, den 21. Oktober 1921. Das Amtsgericht. 2.
Sentrtenberę., Lausitz. 78317
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 folgendes eingetragen worden:
„Stromversorgungsgenossenschaft Rehnsdorf, e. G. m. b. S.“ in Rehns⸗ dorf, Krs. Küalan. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemein⸗ same Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug
von landwirtschaftlichen Maschinen und
Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4 die gemeinsame Er⸗ richtung der Anschlußanlagen nach einheit- lichen Bedingungen und gemein samer Bezug von Motoren. Votrstand; Paul Handreg, Landwirt in Rehnsdorf, Emil Richter, Landwirt daselbst, Johannes Uller, Landwirt daselbst. ,,. 6. a) Statut vom 9. September 21
b) Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft werden unter der Firma er⸗ lassen und von zwei Vorstandsmitgliedern ezeichnet, und zwar im „Landbund“,
ottbus.
c) Die Willengerklärungen müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen; ge⸗ zeichnet wird in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschriften beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Diensistunden des Gerichts jedem gestattet.
Senftenberg, Lausitz, den 10. Ok— tober 1921. . Preußisches Amtsgericht.
Simmern. 78318
In das Genossenschaftsregister Nr. 32 ist bei der Genossenschafst Sargenrother Spar ⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. S. in Sargenroth heute folgendes eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Vorstand: Peter Weckmüller, Vereins⸗ vorsteher, Peter Klemm, stellvertr. Ver⸗ einsvorsteher, beide in Sargenroth, Peter Gumm in Wimmersbacherhof, Jakob Wilhelmy L in Sargenroth, Jakob Kunz in Sargenroth.
Statut vom 7. Oktober 1921.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem in Neuwied erscheinenden Landwirtschajtlichen Genossenschaftsblatt“.
Das Geschäftssahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen von mindestens drei Mitgliedern, darunter der Vorsteher oder der Stellvertreter.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsichtnahme der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet.
Simmern, den 14. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Spand am. 78319]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 10 ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ Verein für Velten und Umgegend zu Velten i. M. e. G. m. b. S. folgendes eingetragen: Laut Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1921 ist 5 39 Abs. 2 der Satzung dahin ge— ändert: Die Bekanntmachungen sind im Bolksblatt und in der Freiheit zu ver⸗ öffentlichen.
Spandau, den 21. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Steinach, S. Mein. 78320
In unser Genossenschaftzregister ist unter Nr. 13 bei der Genossenschaft
Verband der Thüringer Wachs⸗ verlenfabrikanten e. G. m. b. SH. in Lauscha heute eingetragen worden:
Den Vorstand der Genossenschaft bilden: a) Kaufmann Arno Böhm in Lauscha als 1. Vorsitzender. b) Kaufmann August Müller⸗Ph. Sohn daselbst als 2. Vor⸗ sitzender, e) Kaufmann Anton Steger in Igele hieb als 1. Beisitzer, d) Kaufmann Rudolf Müller in Neuhaus als 2. Bei⸗ sitzer, e) Kaufmann Karl Liebermann in Lauscha als 3. Beisitzer.
Steinach, S. M., den 19. Oktober 1921. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1I.
Steinau, Oder. 78321
zitätsgenossenschaft Mühlgast, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Mühlgast.
Gegenstand des Unternehmens ist Bau und Unterhaltung von Hochspannungs⸗ leitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mit⸗ glieder, die die Bedingungen der Kreis⸗ elektrizitätsgenossenschaft anerkennen, ge⸗ meinsamer Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mitglieder sowie gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen. Die Haftsumme be⸗ trägt 1000 . Die höchste zulässige Zahl
der Geschäftsanteile beträgt. 500. Die Mitglieder des Vorstands sind: Gustav
Scholz, August Ecke und Gustav Ihm in Mühlgast. Statut vom 8 September 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem Genossenschaftsblatte des Bundes der Landwirte. Die Willens⸗ ertlärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens— unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Steinau (Oder), den 22. September 1921.
Stranhi nx. Genossenschaftsregister a) „Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Zeholfing: C. G. m. u. H.“, Sitz Zeholfing. Stoller, Josef, und Windecker, Josef, aus dem Vorstand aus⸗ geschieden; neubestellte Vorstandsmitglieder: Schneider, Johann, und Bartlsperger, aver, beide in Zeholfing. b) Niederbayerische Wirtschaft⸗ genoffenschaft Deutscher Kriegs⸗ heschädigter, Kriegshinterbliebener und Kriegsteilnehmer, e. G. m. bB. H.“, Sitz Straubing: Die Genossen— schaft wurde durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 9. Oktober 1921 aufge löst. Liquidatoren: die bisherigen Vorstandsmitglieder Dietl und Ruhstorfer. Dieselben zeichnen die Liquidationsfirma gemeinschaftlich. Straubing, den 20. Oktober 1921. Bas Amtsgericht.
e ·
78322
chte. 78323 In das Genossenschaftsregister Nr. 1,
Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht in Warmsen, ist heute eingetragen, daß für den aus⸗ geschiedenen Paul Kohlmorgen Wilhelm Korte in Warmsen in den Vorstand ge⸗ wählt ist.
Amtsgericht Uchte, den 14. Oktober 1921.
Ver d ingen. 78324 In unser Genossenschaftsregister ist. heute bei der unter Nr. 24 eingetragene Genossenschaft unter der Firma Gin kaufsgenossenschaft des Maler⸗ gewerbes, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Friemersheim folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch , der Generalversammlung vom 8. August 1921 aufgelöst. Die Anstreichermeister Willi Ricken und Wilhelm Berns, beide zu Friemersheim, sind zu Liquidatoren bestellt. Uerdingen, den 14. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Varel, Oldenp. 78325] In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist heute unter Nr. 57 zu der Firma „Müllereibezugsgenossen⸗ schaft für das Amt Barel, e. G. m. b. Sp. in Varel“ folgendes eingetragen worden: ;
Der Bücherrevisor Friedrich Wilhelm Reuter in Varel und der Kaufmann Jo⸗ hann Strycker daselbst sind Liquidatoren. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. September 1921 und 10. Ok⸗ tober 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Varel i. Oldbg., den 17. Oktober 1921.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Wald-Michelbach. 78326 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Ober⸗Absteinacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Ober Absteinach folgendes eingetragen:
Das Vorstandsmitglied Pfarrer Wunderle ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Wald⸗Michelbach, den 19. Oktober
1921. Hessisches Amtsgericht.
Weissen els. 78328 Im Genossenschaftsregister Nr. 29 — Einkaufsverein Weißenfelser Ky⸗ loniglwarenhändler, e. G. m. b. S., in Weißenfels — ist am 12. Oktober 1921 eingetragen: Die Firma lautet nunmehr: „Edeka Einkaufsvere in der Kolonial⸗ warenhändler zu Weißenfels und Umgegend e. G. m. b. 5. in Weißen⸗ fels“. Der Geschästtsführer Max Hart⸗ stein in Weißenfels ist in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Weißenfels.
Welzheim. 78327 Im Genossenschaftsregister Band 1 Blatt 58 wurde heute bei dem Dar⸗ lehenskassenverein Kirchenkirnberg, e. G. m. u. S5., in Kirchenkirnuberg eingetragen:
In der Generalversammlung vom 28. August 1921 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitgiieder Gott⸗ lieb Krayl, Schreiner in Kirchenkirnberg, und Georg Euerle, Anwalt in Ober⸗ neustetten, in den Vorstand gewählt: Gottfried Kronmüller, Bauer in Unter— neustetten, und Gottlieb Kingerter in
Das ausscheidende und wiedergewählte Vorstandsmitglied August Kreisser. Bäcker in Kirchenkirnberg, wurde zum Stellver— treter des Vorstehers gewählt.“
Welzheim, den 21. Oktober 1921.
Amtsgericht Welzheim. Obersekretär Stetter.
— —
Vieh, KR. Gummersbach.
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ n. Absatzgenossenschaft e. G. m. b. S. in Oberwiehl eingetragen: Der Geschäftsanteil ist auf 400 M und die Hastsumme auf 700 4A erhöht.
Wiehl, den 18. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
dT ündechke em. 78330 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 13, Dreschgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ost⸗ heim, folgendes eingetragen worden: Die Veröffentlichungen erfolgen nicht
—
mehr im „Hanauer Anzeiger“, son⸗ dern in der „Curhessischen Bauern⸗ zeitung“.
Windecken, den 7. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
w
Windeck en. 758331] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 bei der Spar⸗ und
Darlehuskasse zu Eichen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen worden: ;
Hauptlehrer Möller ist gestorben. An seine Stelle ist Landwirt Friedrich Stein in den Vorstand gewählt.
Windecken, den 7. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
—
Twüingenmberg, Hessen. In dem Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts wurde heute bei der „Gemeinnützigen Baugenossen⸗ schaft für die vordere Bergstraße e. G. m. b. S. zu Jugenheim a. d. B.“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. August und 3. September 1921 wurde die Auflösung der Genossen⸗ schaft beschlossen. Als Liquidatoren wurden bestellt: J. Karl Störmann von Jugen⸗ heim, 2. Eduard Hagemann von Bicken⸗ bach, 3. Franz Anton Argenton von Jugenheim. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch drel Liguidatoren. Zwingenberg, den 4. Oktober 1 Hessisches Amtsgericht.
Mh Konkurse.
erkin. ͤ 79044 Ueber das Vermögen der Dentschen Getreide⸗ und Futtermittel ⸗ Grosz⸗ handels⸗Gesellschaft m. b. S. in Berlin, Monhijouplatz 10, ist am 24. Ok⸗ tober 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursperfahren eröffnet. 83. N. 140. 21.
73297
— 78333
vember 1921, Vorm. S Uhr. Ahgem. Prüfungstermin am 4. Januar 18322, Vorm. S Uhr, Zimmer 96. Erscrt, den 22. Oktober 1921. FJustizoberinspektor des Amtsgerichts. Abteilung 9.
nt. 79048
Ueber das Vermögen der Kommanvdit⸗ gesellschaft Fritz Böhm u. Co. in Erfurt ist am 22. Oktober 1921, Vorm. 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Bücherrevisor Edmund Lange in Erfurt. Konkursforderungen sind bis 206. De⸗ zember 1921 anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung am 22. No⸗ vember 1921, Vorm. O Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 4. Ja⸗ nuar 1922, Vorm. 9 Uhr, Zi mer 96.
Erfurt, den 22. Oktober 192 Der Justizobersekretär des Amtsg Abteilung 9.
HHagen, West.
Ueber das Vermögen Ehefra Karl Humfeld, Margarete geb. Cosack, Lebensmittelhandlung zu Hagen, Buscheystraße 76, ist am 22. Oktober 1921, Vormittags 107 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Caspari zu Hagen. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 15. No⸗ vember 1921. Die Anmeldefrist läuft ab am J. Dezember 1921. Die erste Gläubiger⸗ versammlung ist auf den 17. November 1821, Vormittags 10 uhr, der all⸗ gemeine Prüfungstermin auf den 15. De⸗ zember 1921, Vormittags 9 dem unterzeichneten Gericht, 6 10, Zimmer 21, anberaumt. Amtsgericht Sagen . Westf. )
bbenan. )
Ueber das Vermögen des Fräulein Auguste Birkhahn, Inhaberin der Firma F. R. Paul Hennig Nachfolger in Lübbenau, Hauptstraße 29, ist am 17. Oktober 1921, Vormittags 9,55 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Kaufmann Schubert in Lübbenau. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 1. Dezember 1921. Anmeldefrist bis 1. Dezember 1921. Erste ö sammlung den 7. November 1921, Vormittags 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 9. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr. ; au, den 17. Oktober 192
Das Amtsgericht.
nabrück..
Ueber das Vermög ẽ Robert Müller in Osnabrück, Große Gildewart Nr. 19, Inhabers der Firma Robert und Fritz Müller in Osna⸗ brück, ist am 20. Oktober 1921, Mittags 1,A0 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Auktionator Heinrich Becker in Osnabrück. Anmeldefrist bis 5. Dezember 1921. Erste ,,, ,. den 17. November 1921, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 15. Dezember 1921, V ittags 10 uhr. ffener Arrest mit AnRigefrist
2
Verwalter: Kaufmann Lehmberg, Berl
Altmoabit 106. Frist zur an n de Konkurgforderungen bis 39. November 192 Erste Gläubigerbersammlung am 23. No⸗ vember 1921, Vormittags 115 Uhr.
Arrest mit Anzeigepflicht bis 21. No 1921.
Der Gerichtsschreiber des Amtsger Berlin⸗Mitte. Abteilung 85.
Dresden. 24
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Hermann Fröhlich in Dresden, Böhnischplatz 4, der in Dresden, Schumannstraße 46, unter der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Matador - Sportgesellschaft“ ein Wettgeschäft betrieben hat, wird heute, am 24. Oktober 1921, Vormittags 103 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs— verwalter: Rechtsanwalt Dr. Sieben hüner in Dresden, Johannesstraße Nr. 1 J. An— meldefrist bis zum 3. Dezember 1921. Wahltermin: 15. November 1921, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: 29. Dezember 1921, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit pflicht bis zum 4. November 1921. Amtsgericht Dresden. Abteilung
ö
, worden. Konkursverwalter: Kauf⸗
045)
Vormittags 10
m 5. Dezember 1921. Amtsgericht Osnabrück.
errurt.
Ueber den Nachlaß des a ö tember 1921 verstorbenen Mechanik Waldemar Kämmerer, zuletzt Querfurt wohnhaft gewesen, ist heu Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren
ann Karl Petzold, hier. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 15.
Menzel, Justizinspektor.
Schwelm.
Ueber das Vermögen des Wilhelm von Hagen in Herzkamp Nr. 104 ist heute, 1 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Auktionator Emil Scheiing in Schwelm, Altmarkt. Offener n mit Anzeigepflicht his zum 24. November 1921. Anmeldefrist bis zum 24. November 1921. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin an 2. Dezember 1921, Uhr, im hiesigen
PDresden. .
2779 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Oswald Bachmann in Dres⸗
Quarzlampenwerke Bühlau“ — Ge⸗ schäftslokale: Dresden-. Dammweg 19, Erdgeschoß links, und Dresden⸗Bühlau, Bautzener Straße 43 — wird heute, am 24. Oktober 19231, Nachmittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon kurs— verwalter: Rechtsanwalt Bernhard Jahn in Dresden, Rosmaringasse 2. Anmelde⸗ frist bis zum 14. November 1921. Wahl—⸗ termin und Prüfungstermin: 24. Nöo⸗ vember 1921, Vormittags 9 ut Offener Arrest mit Anzeigepfli 14. November 1921.
Amtsgericht Dresden. KRrIinxt. 5.0 Ueber das Vermögen des Kansmanns Fritz Bühm in Erfurt ist am 22. Ok, tober 1921, Vorm. g Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Bücher— revisor Edmund Lange in Erfurt. Konkurs⸗ forderungen sind bis 29. Dezember 1921 anzumelden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 20. Dezember 1921. Erste
Abteilung
In unser , be, . ist heute unter Nr. 46 eingetragen die Elektri⸗
Kirchen kirnberg.
Gläubigerversammlung am 22.
1 . 3h e Gasse 26) Mitinhabers der nicht eingetragenen Firmen „ächs. Gleltrizitätsgesell= ,,, ber fahren b s 0 schaft „ima“ und „Internationale en,, , ,,. I Miachlaß
6 A. 2 der Hut No⸗ l in
k Schulstraße Nr. 9, Zimmer r
. ö dem — 921 angenommene agsvergleich . echts fe i e mne, rgleich Birk Tage bestätigt ift, hierdurch
Gub
tternd ort. . In dem Konkursverfahren über daz 3 mögen des Kaufmanns Angn st 5 in Otterndorf ist zur AÄbn Schlußrechnung des Verwalte hebung von Einwendunge Schlußverzeichnis der bei zu berücksichtigenden z Beschlußfassung der nicht verwertbaren “ Schlußtermin au 1921, Vornnjtags 111 uhr, ver Amtsgericht hierselbst besätimmt. . ĩ des / Konkursberwalters die ihm zu erstattenden An. ud auf 118, 66 M jestgeser s ** erndorf, den 20. Oktober idr Das Amtsgericht.
gegen de er Verteilun⸗
EIn dem Konkursverfah Vermögen des Zimmermeists Richters in Steinau ist zyt Abnahmm— der Schlußrechnung des Veylpalters . Erhebung von Einwendungen gegen ü Schlußberzcichnig der, be / der Verteilunz zu berücksichtigenden Fowerungen und zu Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren
es Ausnametarifs für die regelmäßige eföpderunß von Milch (Tfv. 2a)
Viersen. Veschiu . 7905) Das Konkursverfahre N über das Ver— mögen der Ghefrau Apotheker
J. JX. Serlet, Bertchen geb. KRaiser, in Viersen wird, nachdem der im Ver— gleichstermin vom A4. September 1921 angenommene Zwangsvergleich durch rechts. kröftigen Beschleß von? demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Viersen, Fen 20. Oktober 1921. Amtsgericht.
6
19 Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
79061 .
Am 1. November 1921 wird die Güter⸗ ladestelle Schleswig Friedrichsberg unter gleichem Namen als selbständige Güter⸗ tarifstation für den Güter⸗ und Tier⸗ verkehr in Betrieb genommen. Von det Abfertigung von und nach Schleswig Friedrichsberg bleiben nur Sprengstoffe ausgeschlossen. Die Gütertarifstation Schleswig Gbf. erhält vom 1. November 1921 ab die Bezeichnung Schleswig Alt⸗
t. ., ohne Bahnhofsbezeich⸗ nung im Frachtbrief werden auf Schleswig
7 Altstadt abgefertigt.
Nähere Auskunft erteilt das Verkehr
büro der E. ⸗D. Altona.
Altona, den 24. Oktober 1921. Eisenbahndirektlon.
wos] . Ausnahmstarif für die regelmäßige Beförderung von Milch (Nr. Za des ar nn,, Die unter dem 298. September Il unter dem Titel Deutsche Eisenbahn Güter⸗ und Tiertarife, Teile 1 und ! bekanntgemachte Erhöhung der Frachtsätze
um Jo vH tritt nicht ein. Die jetzigen Sätze des Milchausnahmetgrifs behalten auch ab 1. Nobember d. J. bis auf weiteres Gültigkeit. Ein Nachtrag zum Tarif wird icht herausgegeben. ⸗ . Auskunft geben die beteiligten Güter— , . sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 21. Oktober 1921. Eisenbahndirektion.
dose . Tfv. 2900 Wechselverkehr densscher Eisenbahnen untereinander. Heft C H (Ausnahmetarife). Mit Gültigkeit vom J. November 1921
Schwelm, den 24. Oktober 1921. Herichtsschreiber des Amtsgeri
des am 29. Juni 1929 Dresden, Neue ( wesenen Tischlere
rstorbenen, in
21, wohnhaft ge⸗
e ugo Paul Schwarze
wird ugch Abhaltung des Schlußtermins
hierdurch Tu sgehoben.
ssgericht Dresden, Abteilung den 24. Oktober 192.
Frank rrt, Main. Das Konkursverfahren üb mögen des Kgaufm 8 Nobert Lehmler in Frgukfürt a. Main, Elkenbachstraße M wird eingestellt, da ine den Ko des Verfahrens ent⸗ sprechende -Mskursmasse nicht vorhanden ist. Frankfurt a. Main, den 21. Oktober
148 Ver⸗
ñ Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.
Grin hem. 79056
Das Konkursberfa über das Ver— mögen der Firmg⸗wmitfabrik J. Arnold ige in Guben, Inhaber rikant Johannes Arnold n, Neustadt 27, wird, nachdem
Station Bosheim (Kr. Malmedy) mite wieder in den Tarif einbezogen.
werden in dem Ausnahmetarif? für Cisen= erze Stationsfrachtsätze von Konstanz ein geführt. . ö.
Auskunft geben die beteiligten Güter
abfertigungen sowie das Auskunftsbäro—
hier, Bahnhof Alexanderplatz. Verlin, den 24. Oktober 1921. Eisenbahn direktion.
79060
Meppen⸗Saselünner Eisenbahn Ab 1. Dezember 1921 tritt eine (mn
höhung der Personenfahrpreise und e päcksätze, ah J. November 1921 eint * höhung der Expreßgutsätze unseres Binnen—⸗ tarifs in
Kraft. ; Meppen, den 25. Oktober 1921. Der Betriebsdirektor.
Joobg ö Rheinisch⸗Bayerischer Gütern ere h*
Tarif vom 1. Februar 1917. Die an Deutschland zurückgesc n
Als Schnittentse mungen gelten die im
Nachtrag J für Hallschlag dorgesehenen zuzüglich 5 km. schlag
München, den 20. Oktober 1921.
Tarifamt beim Reichsverkehrs⸗
ministerium Zweigstelle Bayern in Miuihen.
4 24 24
* * * 5 25 * 51 5 6 * 2. * *
6 J
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
* 4 ; 5 f 46. ö 7
ö . .
Einzelne Nummern kosten 1 M.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 42 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw 48, Withelmstraße Nr. 32.
2
f Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 2 Men, einer 3 gespaltenen Sinheitszeile 3,50 Mi Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs-⸗ uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen aimmt an: dil Geschäftsstelle des Reichs ⸗
und Staatsanzeigers.
Berlin Sw 48, Wilheimstraße Nr. 32.
Nr. 253. Reichsbankgirokonto.
Berlin, Freitag, den 28. ktober, Abends.
Postscheckk onto: Berlin 41821. 1 921
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
— —— —
Inhalt des amtlichen Teiles: Deut s ches Reich.
B stätigung des Reichskabinetts. Ernennungen ꝛc. . . Bekanntmachung, betreffend Ausführung der der Reichsbank zugehenden Aufträge über An- und Verkauf von Wert— papieren. . . ö Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Neckar⸗A.-G. in Stuttgart. handelsverbote. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Viehseuchenpolizeiliche Anordnung.
„ä // /// /// ///
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat nach dem Rücktritt der Reichsregierung dem bisherigen Reichskanzler Dr. Wirth unterm 35. Oktober d. J. das Amt als Reichskanzler erneut übertragen und ihn gleichzeitig mit der Wahrnehmung der zeschäfte des Reichsministers des Auswärtigen beauftragt. Ferner sind auf Vorschlag des Reichskanzlers folgende bisherige Reichsminister in ihren Aemtern neu bestätigt worden: . der Reichsschatzminister und Vertreter des Reichskanzlers Bauer, e ,,,. der Reichswehrminister Dr. Geßler, . der Reichswirtschaftsminister Robert Schmidt, der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns, der Reichspostminister Giesberts, der Reichsverkehrsminister Gröner, . der Reichzminister für Ernährung, und Landwirtschaft Dr. Hermes, der gleichzeitig mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers der Finanzen beauftragt ist. Neu ernannt sind: . . der Reichsminister . D. Dr. Köster zum Reichsminister des Innern, . das . des Reichstags, Ordentlicher Professor der Rechte an der Universität Kiel Dr. Radbruch zum Reichsminister der Justiz.
Der Herr Reichspräsibent hat, das ständige Mitglied des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung, Oberregigrungsrat Becker zum Direktor im Reichsaufsichtsamt für Privatver— sicherung ernannt.
An Stelle des Hauptmanns a. D. Ritter tritt der Re— gierungsrat Drück bei der Württembergischen Gesandtschaft n Bersin als Mitglied für Württemberg zur Reichsrayon— kommission.
Bekanntmachung.
Hiermit machen wir bekannt, daß die Reichsbank bis auf weiteres eine Gewähr für die Ausführung der ihr zugehenden Aufträge, betreffend den An- und Ver⸗ kauf von Wertpapieren und insbesondere für die Aende⸗ rung laufender Aufträge an dem nächsten Börsentage, nicht übernehmen kann. Sie wird jedoch nach wie vor hemüht sein, die Erledigung zu beschleunigen, soweit dies bei den jetzigen Börsenverhältnissen möglich ist.
Berlin, den 24. Oktober 1921.
Reichsbankdirektorium. von Glasenapp. Bud czies.
— ——
Durch Entschliehung des Württ. Ministeriums des Innern vom . 3 f . Neckar⸗Aftiengesellschaft in Stuttgart gemäß 8 795 B. G.-B. die staatliche Genehmi⸗ gung erteilt worden, über den Betrag der mit Erlaß des Ministeriums des Innern vom 15. August d. J. Reichs⸗ anzeiger Rr. 195 genehmigten Ausgabe von 359 Millionen Mark hinaus noch weitere fuͤnsprozentige Schuldverschreiungen auf den Inhaber im Gesamlnennbetrag von 25 Millisnen Mark in Stücken zu 20 606, 6 G00, 5oGo, 1009 und 500 M in den Verkehr zu bringen.
Stuttgart, den 24. Oktober 1921.
Ministerium des Innern. J. V.: Haag.
Personen vom Handel vom 23. September 1917 ist dem Mil
mit Wirkung für das Reichsgebiet un tersagt worden. Dresden, am 25. Oktober 1821. Der Rat zu Dresden, Gewerbeamt B. Reichardt.
Bekanntmachung.
abe ich dem
uͤnzuverläsfigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersa Neustadt an der Orla, den 265. Oktober 1921. Der Thüringische Bezirksdirektor. Ebeling.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung e n n ggf
händler Johannes Hermann Käst ner, Saida b. Kreischa D Nr. d, jeder unmittelbare und mittelbare Handel mit Milch ü
Produkten, die aus Milch hergestelrlt werden, wegen
11
Eingegangen sind Gesetzentwürfe über Notstands raßnahmen zur Unterstützung von Empfängern on Renten aus der Invalidenversicherung und 30. November 1920 in Madrid abge⸗
ber die am ) 31 schlofsenen Weltpostvereinsverträg e. Diefe Vorlagen wurden den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Angenommen wurde ein Gesetzentwurf, betreffend Abänderung des 8 5 Abs. 7 der Verordnung über die Abgeltung von Ansprüchen an das Reich vom 4. Dezember 1915. Diefe Bestimmung der Verordnung gibt dem Reichsfiskus die
Möglichkeit, ungerechtfertigte Bereicherungen, die Vertragsgegnern aug der Abgeltung zugute kominen, z. B. etwaige Doppelzahlungen, durch Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuderlãssiger Klage beim Reichswirtschaftsgericht zu verfolgen.
zKrsonen vom Handel vom 23. Scptember 1915 (RGBl. S. 663) ö. Besitzer einer Käserei Heinrich Dönch, Triptis, Geraer Straße 2 wohnhaft, durch Verfügung vom Feutigen Tage den Handel und die Herstellung von
Vielfach sind, wi
der Berichterstatter hervorhob, derartige Sachen schen gütlich erledigt worden, da die Androhung der Klage genügte.
Die Frist für das
Klagerecht läuft nun am 30. Dezember dieses Jahres ab. Da aber die Nachprüfung der betreffenden Fälle nech fortdauert, soll die . der Verordnung bis gt. zum 30. September 1922 verlängerk werden. — Der Reichsrat er⸗
Preußen. Fin anzm ini sterium.
in PVerlin, Regierungshezirk Polsdam, ist zum 1. Januar 1 zu besetzen. Besoldungsgruppe 9. Meldungen bis zum 20. vember 1921. ö .
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und Forsten. Viehseuchenpolizeiliche Anordnung.
1909 (RGBl. S. 519) wird hierdurch folgendes bestimmt.
1921 wird dahin berichtigt: .
„Die Kosten der staatlichen Prüfung e in schließlich der Sachberständigen zu zahlenden Vergütung fallen den Erzeugu anstalten zur Last.“
Berlin, den 2. Oktober 1921.
J. A.: Hellich.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der Studiendirektor an der Hildaschule in Koblenz Müller ist zum Oberstudiendirektor ernannt worden. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums ist Wahl des Studienrats Dr. Illing
Nichtamtliches.
Deut sches Reich.
Geschäftssitzung zusammen.
zr. Schiffer der politisch Fih run des Reichskanzlers, in dem alle Mitglieder
rüßte der
den Staatssekretären und den ihnen ug denen er für ihre aufopfernde Tätigkeit
—
Der Reichsrat hielt am Donnerstagabend unter Vorsitz des Staatssekretärs Schröder eine öffentliche Si ab, über die das
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Zeitungsverleger“, wie folgt, berichtet:
Die Rentmeisterstelle bei der Kreiskasse Teltow I
Ministerkum für Landwirtschaft, Domänen
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Auf Grund des 5 17 des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni
Der Wortlaut des 51 Abf. 2 der Anordnung vom 12. April
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
an der Realschule in Seehausen zum Studiendirektor derselben Anstalt bestätigt iw orden.
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Gestern vormittag trat das Kabinett zu seiner ersten Vor Eintritt in die Tages⸗ ordnung sprach der Reichskanzler, wie „Wolffs Telegraphen—⸗ büro“ berichtet, den zur Sitzung geladenen ausscheidenden Mit— gliedern der zurückgetretenen Regierung den Dank für ihre auf⸗ vpferungsvolle und treue Mitarbeit aus. Der Reichskanzler stellte ingbesondere fest, daß trotz der ungünstigen Entscheidung über Oberschlesien die Führung der auswärtigen Politik nicht erfolglos geblieben sei. Im Namen seiner Kollegen gedachte der Minister fruchtbaren und menschlich er⸗ freulichen Zusammenarbeit des alten Kabinetts unter der
abinetis den leitenden Staatsmann erkannt und. geachtet hätten. . Verabschiedung der augscheidenden Minister be⸗ eichskanzler das neue Kabinett und sprach die
offnung aus, daß es ihm und . bewährten Mitarbeitern, nen n, Beamten,
en Dank aussprach,
gelingen werde, das begonnene. Rettungswerk Deutschlands sortzusetzen. Darauf trat das Kabinett in die Tagesordnung ein.
Nachrichtenbüro des Vereins deutscher '
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pfälzischen Gruhen, . . ikohlengruben Gruppe des ostelbischen Syndikats einschließlich eines Werkes bei
klärte sich damit einverstanden, daß eine Ermäßigung der Kohlensteuer entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes statt finden soll 1. für die Gruben des Kohlensyndikats für das rechts rheinische Bayern (Braunkohlengruben) und für die oberhayerische Pechkoßle fowie für die rechtsrheinische bayerische Steinkohle, 2. für die
Braunkohlengruben des Landes Hessen und des Westerwalda. 3. für die
für die Braunkohlengruben der Frankfurter
Guben, 5. für die Braunkohlenbezirke Forst und Görlitz. — Weiter hin erklärte sich der Reichsrat damit einberstanden, daß die Steuer füär ausländische Bunkerkohlen wieder, wie früher, nach jogenannten, Mittelwerten“ berechnet wird, die ungefähr der Friedens berechnung entsprechen. Diese. Berechnung soll erfolgen, um nicht etwa ausländische Dampfer von deutschen Häfen fernzu⸗ halten. — Schließlich wählte der Reichsrat noch fünf Beisitzer und
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fünf Stellvertreter für den Staatsgerichtshof.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichs rats für innere Verwaltung, für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirt⸗ schaft, für Durchführung des Friedensvertrags und für Rechts— pflege hielten heute eine Sitzung.
Der deutsche Botschafter in Paris hat gestern, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“, der Botschafter⸗ konferenz folgende Note übermittelt:
Die deutsche Regierung hat mit tiefer Enttäuschung von der Note des Obersten, Rats vom 20. Oktober Kenntnig genommen. Sie erblickt in dem territorialen und wirtschaftlichen Diktat, welches dadurch dem Deutschen Reich auferlegt wird, nicht allein eine Ungerechtigkeit gegen das deutsche Volk, der sie wehrleg gegenübersteht, sondern auch eine Verletzung des Verfailler Vertrags, dem die in Genf getroffene und von den alliierten Haupt mächten angenommene Entscheidung widerspricht. Die deutsche Re⸗ gierung legt daher gegen den hierdurch geschaffenen Zustand als gegen eine Rechtsverletzung. ausdrücklich Verwahrung ein. Lediglich unter dem Bruck der in der Note ausgesprochenen Drohungen, und um der deutschen Bevölkerung des vbenschlefischen Industriegebiets die sonst bevorstehende Verelendung soweit wie möglich zu ersparen, sieht sich die deutfche Regierung gezwungen, dem Diktat der Mächte entsprechend die darin vorgesehen Delegierten zu ernennen. Die Namen der deutschen Delegierten werden unverzüglich mitgeteilt werden.
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Zum Bevollmächtigten der deutschen Regierung für die in Artikel III Absatz 2 der Anlage der Note der Bot⸗ schafterkonferenz vom 20. Oftober vorgesehenen Wirt schafts⸗ verhandlungen über Oberschlesien ist, wie „Wolffs Telegraphenbiüro“ meldet, der Reichsminister 4. D. Schiffer und zu seinem Stellvertreter der Staatssekretär Lewald, er⸗ nannt, der damit aus seiner bisherigen Stellung im Reichs⸗ ministerium des Innern ausscheidet.
Unter dem Vorsitz des Reichsministers Gröner trat gestern der Sachverständigenbeirat des Reichsver— kehrsministeriums zu einer Besprechung der Lage der Reichseisenbahnen zusammen. Auf der Tagesordnung
stand die Frage, ob die Ueberführung der Reichs eisenbahnen in Prxivatbetrieb eine Gesundung der finan⸗
ziellen Lage der Reichseisenbahnen herbeizuführen geeignet wäre. Dieselbe Frage war bereits vor drei Wochen in der Präsidentenkonferenz in München erörtert worden. Wie auf dieser Konferenz gegen den Privatbetrieb allgemein eine ab lehnende Haltung angenommen war, so ist dem Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge auch in der gestrigen Sitzung des Sachverständigenbeirats von keiner Seite die Ueberführung der Reichseisenbahnen in Privathände in irgendeiner Form empfohlen worden. Die überwiegende Mehrheit war auch der Auffassung, daß eine Uebertragung der Verwaltung an eine privatrecht—
liche Gesellschaft, selbst unter Wahrung des Eigentums⸗ rechts des Reichs, nicht zweckmäßig sei. Dagegen wurde eine Staatsbetriebs mit kauf⸗
vielseitige Durchdringung des ; . . Geist und möglichste Anwendung privatwirschaft⸗