Ptorrheim. 816165]
Genossenschaftsregistereintrag.
Einkaufs- Æ Zieferungsgenossen⸗ schaft der Schneidermeister e. G. mit beschr. Haftyflicht in Pforzheim. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Oktober 1921 wurde das Statut in § 24 abgeändert. Die Haftsumme ist auf 1000 4 erhöht.
Amtsgericht Pforzheim.
m3 mr g, g generell. n unser Genossenschaftsregister Nr.
ist bei der Genossehschaft L nfs verein der Kolonialwarenhändler zu Rathenow, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht folgendes eingetragen: Die Firma ist in „Edeka⸗Großeinkauf, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht für Rathenow und Umgegend“ zu Rathenow ge⸗ andert. (Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Oktober 1921.)
Burch Beschluß der Generalbersamm⸗ lung vom 9. Oktober 1921 ist der Ab⸗ satz 12 des § 31 des Statuts geändert.
Rathenow, den 25. Oftober 1921.
Das Amtsgericht.
F avensbnurg. ⸗ 181321] Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma Kraftverwer⸗ tungsgenofsenschaft Weiler eingetra⸗ gene Genoffenschaft mit beschrankter Haftpflicht mit dem Sitz in Weiler, Gde. Berg, O.⸗A. Ravensburg. Das Statut ist am 25. September 1921 errichtet. Aus demselben ist hervorzuheben: Gegenstand des Unternehmens ist die Aus⸗ züßzung der Schussen zwischen Staig und Ettishofen in Triebwert T 4. Kanzach⸗ müble, und Gewinnung elektrischer Energie zwecks Erzeugung wichtiger Produkte für die Landwir ft. Die Haftsumme be⸗ trägt für jeden Geschäftsanteil 200 6. Ein Genosse kann sich mit mehreren Ge⸗ schäftsanteilen beteiligen Höchstzahl 300 Ge⸗ schäftsanteile. Die Genoffenschaft wird durch den Vorstand vertreten. Der Vor⸗ stand besteht aus dem Vorsteher und vier weiteren Mitgliedern, von welchen eines derselben als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft, muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten , Rechtsverbind⸗· lichkeit haben oll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnen den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von jwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der Qberschwäbischen Volkszeitung und dem Oberschwäbischen Anzeiger aufzu⸗ nehmen.
Mitglieder des Vorstands sind;: 1. Josef Thurner, Landwirt in Weiler, Vorsteher, 2 Anton Fischer, Landwirt in Kernen, Stellvertreter, 3. Josef Pfeiffer, Landwirt in Zuberg, 4. Hermann Köberle, Mühle⸗ und Sägewerksbesitzer in Weiler, 5. Georg Schlegel. Bäckermeister in Weiler.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jeder⸗ mann gestattet.
Ravensburg, den 28. Oktober 1921.
Das Amtsgericht. Obersekretär Wel te.
Rũüthen. II 8551]
In das Genossenschafisregister ist unter Nr. 17 eingetragen: Dreschmaschinen⸗ Genossenschaft zu Callenhardt⸗Seide. eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Callen⸗ hardt⸗Heide. Der Gegenstand des Unternehmens ist Lohndrescherei. Die Haftsumme beträgt 2900 . Vorstand; Landwirt Josef. Risse, und Gastwmirt Engelbert Rüth zu Callenhardt⸗Heide. Statut vom 28. September 1921. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von den Vor⸗ standgmitgliedern, im amtlichen Kreisblatt. Die Zeichnung geschieht, indem die Mit⸗ lieder der Firma ihre Namensunterschrift eifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Rüthen, den 17. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Seĩdenhbers. n,
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 (Elektricitätsgenofsen⸗ schaft im Rotbachtal, eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschr. Saftpflicht in Bellmanns dorf) eingetragen, daß der Rittergutsbesitzer Artur Welzel aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der . Theodor Strobach in Küpper gewählt ist.
Amtsgericht Seidenberg, O. L., den. 11. Oktober 1921.
Seidenberg. in In unserm Genossenschaftgregister ist beute bei Nr. 12 (Trocknerei Bell. mannsdorf, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Saftyflicht in Bellmanns⸗ dorf O. S.) eingetragen, daß der Ritter⸗ gutsbesitzer Artur Welsel aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle der Rittergutsbesitzer Graf Karl Otto Finck von Finckenstein, Nieder Schönbrunn,
in den Vorstand 4 ist. Amtsgericht Seidenberg, O. 8.
den 20. Ottober 1921.
Stado. 81618)
In das hiesige Genossenschaftsregister ist 2 . Nr. 5b die e. , . scha e, ein agene e⸗ .
hflicht“ in Campe bei Stade ein⸗ Ergen worden. = Das Statut ist vom
3. September 1921.
Gegenstand des Unternehmens ist: minderbemittelten Familien und Personen gesunde und zweckmãßig eingerichtete Woh⸗ nungen in eigens erbauten oder an gekauften Häusern zu billigen Preisen zu berschaffen und ihnen dadurch die Mög—⸗ lichkeit zu geben, sich anzusiedeln.
Vorstandsmitglieder sind der Maurer⸗ polier Heinrich Meyer in Campe, Beck⸗ mannstraße Nr. 138, der Strafanstalts. wachtmeister Karl Zimmermann in Campe, Köhnshöhe Nr. 149.
Die öffentlichen Bekanntmachungen des Aufsichtsrats und des Vorstands erfolgen durch das Volksblatt für die Unterelbe⸗ und beim Eingehen dieses Blattes durch das Amtsblatt der Regierung in Stade.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht dadurch, daß die Zeichnenden ju der Firma der Genossen⸗ schaft die Worte: Der Vorstand und ihre eigenhändigen Unterschriften zufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jeder⸗ mann gestattet.
Amtsgericht Stade, den 26. Oktober 1921.
Stargard, Pomm. 81619
In unser Genossenschaftsregister Nr. 93 bei der Stargarder Viehverwertungs⸗ , , . ist heute eingetragen:
ie Haftsumme ist auf 500 K erhöht. Geschäͤftsführer Hubert Grünke, hier, ist als neues Vorstandsmitglied gewählt. Stargard i. Bomm., den 15. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Trebbin, Kr. Teltow. 81620
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenscha mit be⸗ schränkter Saftyflicht in Blankensee (Nr. 26 des Registers) folgendes einge⸗ tragen worden:
er Landwirt Rudolf Hager ist aus
dem Vorstand ausgeschieden, und an seine . der Bäckermeister Fritz Röhrig ge⸗ reten.
Trebbin, den 31. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Weiden. . 81621] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Dreschgenossenschaft Pfarrei Gebenbach, e. G. m. b. S.“, Sitz: Gebenbach. Johann Graf aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Wendl, Andreas, J. Bürgermeister in Gebenbach.
Weiden i. Opf. den 31. Oktober 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Westerstede. 9
In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genoffenschaft Landwirtscha ft⸗ licher Konsumverein Ohrwege, e. G. m. b. S. in Ohrwege, folgendes eingetragen worden:
500 A. Der 5 14 Ziffer 6 (Haft⸗ summe) des Statuts ist durch Beschluß der außerordentlichen General versammlung vom 9. Juli 1921 geändert.
Amtsgericht Westerstede, den 27. Oktober 1921.
Winzig. s 181623
In unser Genossenschaftsregister sind heute folgende Elektrizitätsgenossen⸗ schaften, eingetragene Genoffen⸗ schaften mit beschrankter Haftpflicht, eingetragen worden: Nr. 613. Krehlaun in Krehlau; Nr. 52: Fröschroggen in Fröschroggen; ferner bei Nr. 23: Beschine⸗Domnitz⸗ Quallwitz und Jakobs dorf zu Beschine. — Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: bei Nr. 61: Gemeinsamer Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Ortsleitungenetzes; bei Nr. 62 und 25: Bau und Unterhaltung von Hochspannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung; gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Ab- gabe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ dingungen der Kreis⸗Elektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen; gemeinsamer Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leihweise Ueberlassung an
die Mitglieder sowie die gemeinsame Ein. H
richtung von elektrischen Hausinstallationen. Vorstand ist: bei Nr. 613. Josef Scholz, 3 Geilich, Paul Foraita, sämtlich aus tehlau; bei Nr. 62: Alfred Wilhelmy Robert. Werner, Alfred Pätzold, sãmtlich in Fröschroggen; bei Nr. Frank aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Paul Geisler in Beschine getreten. — Das Statut ist bei Nr. 61 vom 6. Oktober, bei Nr. 62 vom 29. September, bei Nr. 23 das ab⸗ , Statut vom 31. Juli 1921. —
ie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der , i durch zwel Vor⸗ standsmitglieder bei Nr. 61 in der Monatsschrift des Schlesischen Bauern⸗ vereins, bei Nr. 62 im Genossenschafts= blatt des Reichslandbundes, bei Nr. 23 im „Schlesischen Landbund“; beim EGin⸗ ehen dieser Zeitungen bis zur Be⸗ timmung anderer durch die General⸗ versammlung im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger, bei Nr. 23 nur im „Deutschen Reichs anzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung erfolgt bei Nr. 5, 62 und 23 durch zwei Vor⸗ standsmitglieder Die ir n geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma. der Genossenschaft ihre Nameng⸗ unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft bei Nr. 61 vom 1. Juli bis 530. Juni. Die Ginsicht der Tiste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
den 2 Oktober 1921.
Georg N
Wöipprn. . 81624 Im Genossenschaftsregister Nr. 10 ist heute die Statutänderung vom 13. Ok⸗ tober 1921 als Haftfumme boo 4 statt 200 M und als Nachrichtenblatt ‚Ge⸗ nossenschaftliche Nachrichten des Ver⸗ bandes der Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen zu Halle a. S. eingetragener Ber⸗ ein an Stelle der landw. Wochenschrift eingetragen. Amtsgericht Wippra, 22. Oktober 1921.
Wollin, EPomm. 81324
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Elektri⸗ citãts⸗ und Maschinengenoffenschaft E. G. m. b. SH. in Kalkofen am 28. Oktober 1921 eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Amtsvorstehers Fuge Küster ist der Inspektor Oskar Beder in Kalk— ofen in den Vorstand gewählt worden.
Wollin, den 28. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
81625 Wolmirstedt, Bz. Magd ob.
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar. lehnskasse Meseberg. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter daft⸗ pflicht, in Meseberg eingetragen:
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 200 und die Haftsumme auf 500 4 erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten, Halle a. S, * . Verein. ⸗
udolf Heine, Meseberg, ist aus dem 6 ausgeschieden und an seine Stelle Gustav Horn, Meseberg, getreten. Wolmirstedt, den 26. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
ziegenhals. ; 81626 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Genossen⸗ schaft Biele⸗Kraftwerk⸗Deutschwette, Elektrizitätsgenofsenschaft, e. G. m. b. S. Dentschmeite am 27. Oktober 1921 eingetragen infolge Statutenänderung: Haftsumme 5000. für jeden Geschãfts⸗ anteil. Höchstzahl der Geschäftsanteile; 500. Ferner ist eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen In⸗ enieurs Jahns ist Herr Sindermann in ischolswalde in den Vorstand gewählt. § 37 des Statuts ist dahin geändert: Der Betrag, bis zu welchem die einzelnen Genossen mit Einlagen sich beteiligen können und nach Maßgabe der folgenden Vorschriften beteiligen müssen — , — wird auf 1000 4A fest⸗ gesetzt. . zehn installierte Lampen und für 5 BS. ist stets ein Geschäftsanteil zu erwerben.
Ein Genosse ist verpflichtet, den Ge⸗ schäftsanteil voll einzuzahlen. Die Be⸗ teiligung eines Genossen auf mehrere Ge⸗ schäftsanteile ist zulässig.
Amtsgericht Ziegenhals.
9 Musterregister
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aschersleben. 82249
In unser , sind unter Nummer 488 folgende Muster der offenen Handelsgesellschaft S. C. Bestehorn in Aschers leben eingetragen worden: Ein verschlossener Umschlag, enthaltend 47 Ab⸗ züge zur Verzierung von Faltschachteln, Plakaten, Einsteckschachteln, Prismen⸗ packungen, Beuteln, Klotzbeuteln, Kartons, Etiketten, Bodenbeutein, Umschlägen, Optimusschachteln und Dosenbeklebungen,
abriknummern 3415, 3416, 3417, 3500, 511, 3513, 3525, 3528, 3533 bis 3559, 3562, 3564, 3567 bis 3574, 3577, 3502. Flächenerzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1921, Vor⸗ mittags 11,10 Uhr.
Aschersleben. den 31. Oktober 192
Preußisches Amtsgericht.
82250 3 2
Vor⸗
of. A) In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 137. Heinrich Co.,
zellanfabrik in Selb, in einem zuge⸗ nagelten Kistchen Musterblätter der Dekore rn.
obs, 87094, 8706, 19 009, 5459. 5460, S700, 9324, 3254, 9396, 3617, 9087, 4074, 391, 9394, 2926, 940l, 9398, 9400, 6541, 7577, 3732 Netzkante,
S689 Aetzkante, 9147 Aetzkante, 7227 Aetz⸗ kante, 7016 Aetzkante, in allen Grö . 6. ãchen⸗
für alle terug, 3 ern,
erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, ange⸗
. am 19. Oktober 1921, 6 r.
Nr. 135. Dieselbe, in einem versiegelten usterblätter der Dekore 25, 30583, 7255, 10002, 10004, in allen Größen und für alle keramischen lãchenerzeugnisse, Schutzfrist ahre, angemeldet am 24. Oktober
Brie fumschlag Nrn. 29 gig Erzeugnisse, fünf 9
1921, Nachm. 56 Uhr
B) In das ist eingetragen
nisse Nr.
meldet. Hof, den 31. Qktober 1921. Das Amtsgericht.
Luckenralds.
, z r. 893. & Co. in Suckenwalde, ein versiegeller enthaltend drei Muster und zwei Abbildungen für Griffe, Schilder und Verzierungen, 6894, 10 000 10 091, Erzeugnisse, gemeldet am 21. Oktober 1921, mittags 10 Uhr 30 Minuten.
Br iefumschlag,
Ras . 8
In das Musterregister Band I D.⸗3.9 wurde heute eingetragen: Süddeutsche Möbelindustrie Gebrüder Trefzger in Rastatt, offener Umschlag mit 6 von Möbelstücken, Blatt 1
r. 81 und 85, Blatt 2 Nr. 82 und 83. Blatt 3 Nr. 90, gl, 92, Blatt 4 Nr. 100, lol, 102, plastische Erzeugnisse, Schutz ⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 27. Ok⸗ tober 1921, Nachmittags 124 Uhr.
Ten t.
Firma in *.
drucke verschlossener Umschlag, enthaltend
14 Gewürzbeutel (Detail verpackung), ein
Beutel für Hako⸗Puder, Geschäftsnummern
3138 bis 3147, Schutzfrist drei Jahre,
6 am 29. Oktober 1921, Mittags r.
ö 1 Konkurf
Dres den. 1
Vormittags 95 Uhr.
mit Anzeigepflicht bis zum 22. Novemb er 1921
HNHabelschwerdt.
Waden, Kr. Iseriohn. Ueber das Vermögen der Firma Better S. in Menden ist am 22. Oktober 1921, Nachmittags 5 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Hesse in frist bis Gläubigerversammlung am
ven ber 1921, Vormittags 1 r. Allgemeiner zember 19
*.
mann d Co. o.
A. Sachsen wegen
hiesige Musterregister Bd. bei Nr. 987 und 1328: Porzellanfabrik Ph. Nosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Filiale Kronach, in Kronach hat für die unter Nr. 982 eingetragenen Dekormuster K. 331 und K. 343 und für das unter Nr. 1628 ein⸗ getragene Muster für vlastische Erzeug⸗ 33 die Verlängerung der
Schutzfrist um weitere drei Jahre ange⸗
gege
ernannt.
den 3. Deze
182251] In unser Musterregister ist folgendes
Metallwerk A. Bartosik
abriknummern 5890,
Schutz frift drei Jahre, an⸗
Vor⸗
Luckenwalde, den 2. November 1921. Das Amtsgericht.
252
latt
Rastatt, den 28. Oktober 1921. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
(82253 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 604. Ernst Sartschlag Co., ein mit Geschäftsstempel⸗
Zeitz, den 1. Nobember 1921. Das Amtsgericht.
Ueber das Vermögen des Kaufmann
Max Friedrich Georg Hahn, der in Dresden, Metzer Straße h, unter der Firma Georg ; mit Tabak- und Zigarrenfabrikalen be⸗ trieben hat (Wohnung: Bischofsweg 56), wird heute, am 1. Nobember 1921, mittags 103 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Alfred Canzler in Dresden, Pirnaische Straße Nr. 33. ü 26. November 1921. Wahltermin: 2. De⸗ nr 1921, Vormittags 9 Uhr,
hn einen Großhandel
Vor⸗ onkursberwalter: Kaufmann Anmeldefrist bis zum üfungstermin: 9. Dezember 1921, Offener Arrest
Amtsgericht Dresden. Abteil
X22 36 Ueber das Vermögen des Gewerk⸗
schaftssekretärs Friedrich Siemann aus Habelschwerdt, z. Zt. unhekannten Aufenthalts, wird heute, am 2. 1921, ; lursverfahren eröffnet. Fritz Wolf, hier, wird zum Konkurs—⸗ verwalter ernannt. sind bis zum 22. November 1921 bei dem Gericht anzumelden. Beschlußfassung über die Beibehaltun ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im S 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände sowie zur rungen auf den 29. November 1921, Vormittags 19 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer 4, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse . haben oder zur Konkursmasse etwas uldi, den Gemeinschuldner zu derabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Forderungen, für welche sie aus der Sache
November das Kon⸗
Mittags 12 Uhr, Kaufmann
Der Konkursforderungen
Es wird zur des
die Bestellung
Prüfung der angemeldeten Forde⸗
gehörige Sache in
g sind, wird aufgegeben, nichts an
Besitze der Sache und von den
bgesonderte Befriedigung in Anspruch dem Konkursverwalter bis zum obember 1921 Anzeige zu machen. Amtsgericht Habelschwerdt.
1. Dezember 1921.
rüfungstermin am
Vormittags 11
Menden, den 22. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Wiesbaden.
da Reichenbach C Co. in Oederan
einer
anzumelden. Es wird
ordnung bezeichneten Gegenstände
10 002, plastische
852237]
Menden. Anmelde⸗ Erste
in Forderung von 5772 die Eröffnung des Konkurs⸗ verfahrens beantragt und der Gemein⸗ schuldner seine Zahlungsunfähigkeit zu⸗ ben hat. Der Rechtsanwalt Kupfer in Wiesbaden wird zum Konkursverwalter Konkursforderungen sind bis zum 24. Dezember 1921 bei dem Gericht ; ird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im 5 132 der , auf
ntteldeten Forderungen auf den 1. Januar 1922, er, . 19 uhr, dor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 2 Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 21. November 1921. mtggericht Wiesbaden. Abteilung H.
Rerxlin.
gllung am 19. O?k.
orden. — X. 18. 13.
er des Amtsgerichts Abteilung 83.
Rerlin- Pankow. chluß. S224] In Sachen, betreffen das Konkurs verfahren über das / Vermögen des Installatenrs Geo IG a / I, wird das gestellt, da eine dex Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. Berlin⸗Pankhyy, den 2 Nobember 1921. Das nuts gericht Breslam. 182249 Das Kon kursverfa über den Nach⸗ laß des am 238. DMiember 1929 in 2 i, . ü t . ein ugel von rd nach erfolgter Abhaltütig des Schlußterminz hierdurch aufgehyben Breslau, deßỹ I. Okt Das Amtsgericht.
krieg, EBry. Eresiam. (S22453 In dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Kaufmeonus Deneke in
Brieg ist zur Prüf
angemeldeten Ford
16. November a
en 23. Novemher 1921, Vormittags . uhr, verlegt / worden. — 2. N. 402].
1. November 1621.
Amtsgericht Btieg,
aufgehoben. 31. Oktober 1921. es Amtsgericht. 82245 hren über das Ver⸗ audirektors und Saatzuchtleiters Anton Müllers in Erefeld wird ag Konkursverfahren mangels Masse zsngestellt. Erefeld, den 35. Oktober 1921. Das Amtsgericht. 82246 In dem Konkursverfohren, über das Vermögen der Gesellschaft in Firma
. 5 ; z r,, nch
dem Sitze in Eltman gericht E dem allgemetnen P tember 1921) an 6 Prũ en ? mittags 9 Mhr, im Sitzungssaale des Amtsgericht. Eltmann bestimmt. Eltmanst, den 2. November 1921. i eiberei des Amtsgerichts.
Euskirchen. 182247 Das Kon ursverfa über das Ver⸗ Firma A. Vohsen⸗Sonrath,
dem der in dem
angenommene
2
Jever. S228 In dem Konkurs MMahren über das Vermögen des gaufsianns Staas Hinrichs in Jever istz zur rn, der nachträglich angemel d len Forderungen Termin auf den 22 vember 1921, Vormittags 197 whr, vor dem Amte gericht, Abi. J, hier lbst anberaumt. Jever, den 27. Oktober 1921. Ber Gerichtzschrslber des Amtegerichte: ustizobersekretär.
Wiesbaden.
Ueber den Nachlaß des 1917 zu Wiesbaden verstz manns Emil Arendt f berwaltung angeordnet ⸗ orden. Nachlaß. ö ist Rechtanwalt Sulzberger in
ies baden.
Wiesb den 31. Oktober 1921.
Das M¶mtsgericht. Abteilung 5.
19 Tarij⸗ und Zahr⸗ planbelanntmachungen der Gisenbahnen.
ls2250 — Mitteldeutsch⸗agerischer Güterverkehr.
Am l0. Nobember 1921 tritt der Nach trag 18 in Kraft. Er enthält Aende, rungen der Entfernungen für verschiedent Knotenstationen des rechtsrheinisch⸗bave= rischen Netzes der Reichsbahn. Außerdem sind die Stationen Aschaffenburg 3 Gemünden (Main), Cher, Hof. Hbf Lichtenfels, Marxgrün, Ritschenhausen und Stockheim, Ofr, nunmehr in vollem Lin, fange in den mitteldeutsch⸗bayerischen Güterverkehr einbezogen worden.
Die en m, treten erst am 10. Januar 1922 in . .
die beteiligten
Nähere Auskunft du Erfurt, den 31. Oktober 1921.
enen Kauf ⸗ die Nochlaß⸗
er 1921, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗
Gůüterabfertigungen. Eisenbahndirektion.
— J
Deutscher Reichsanzeiger ö Breußischer Staatsanzeiger.
vierteljãhrlich 2 M* stellung an; für Derlin außer für Selbstabholer
n Auzeigenpreis für den R vom 15. Nov. ab Z M, (vom 15. Nob. ab 5, 50 4) preis ein Teuerungszuschl nimmt au: die Geschäfts
Alle Postanstalten neh den Postanstalten und auch die Geschaftsste
aum einer 5 gespalt. Einheitazeile * ue, e. einer 3 gespalt. Einheitszeile 3, 59 le Sm as, Wirhermftraß
Tinzelne Rummern kosten ¶ M
46). Au serdem wird auf den ag von So pH erhoben. — A stelle des Reichs und
Berlin sn , Wh lere e l eigert,
Nr. 261 — Reicha b ant girotonto. .
Poftschecktonto: Berlin 41821. 1 92
ung des Betrages
Verlin, Montag, den J. November, Abends. Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur ; —
einschlie ß lich
zahlung oder
vorherige Einse des Portos abgegeben. ö ĩ .
Juhalt des amitli iles: f Juh s autlichen Teiles: Münster, Hannober und Altona, vom 26. Deutsches Reich.
ö ; O zer 192 cher Reichsanzesger? Nr. 252 ir er
ö. 4. Dh hiernach ei . Oktober 1921) außer habit , eh
weiß, 2 Zweifels falle zunächst wirtschaftestelle nach 8 verteilung kann über die mung entscheiden.
Verbraucher meldepflichtig ist, bestimmt im Betriebs zuständige Kohlen- chskommissar für die Kohlen- eichend von dieser Bestim—
. 2c. Bekanntmachung, betreffend Verbot der des 5. Abschnitts des Zolltarifs ( 9. Grenzverkehr. ; Bekanntmachung, betre . 13 ö Bekanntmachung des Reichskommissars für di betreffend Hilfen, m, J en ,
Berlin, den 5. November 1921.
Der Reichs wirtschafts minister. Schmidt.
sfuhr von Waren Meldepflicht abw
Textilwaren usw.) im fleinen
8 8. Inhalt der Meldung. Angaben haben in Tonnen Adressenangabe des Li enbriketts, Pechkohle, Herkunft nach enauen Bezeicht ea, . ö zu trennen. Weiter si rtart der im . ö
b) Bestand am A ) Zufuhr im q) Bestand zu Beginn Verbrauch im B ) Bedarf für den lau 6 Be
h) Bedarf für den Vormonat. X.. Die Transportart i int folgenden in Anführn
ffend Genehmigung zur Herstellung einer mg 1000 Kg zu erfolgen und oder der Lieferer fle, böhmische Kohle, Gebieten der Amtlichen tung gemäß § 6 (z. B. und Sorten zu melden:
zogenen Mengen (siehe
u . nach Art (Steinkohle Braunkohlenbriletts Verteilungsstellen mit der Gebiete rechts der Elbe, (Fett-, Stückkohle usw.)
ö.
Sekanntm ach ung. Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Ve futter vom 8. April 1526 (RGI. S. 1921 — J. Nr. V/ 8 M. 15491. — gender Mischung genehmigt worde ewürzter kohlensaurer J nung der Gemengteile: lensaurer Kalk, Fenchel pulver,
J Name des gert e Berlin, den 3.
hlenverteilung,
Meldepflicht gewerblicher Ver⸗
Mitteilung, betreffend die nächsten Prüfungen zum Maschinisten. Erste Beilage. .
Kraftfahrzeugerhebung vom J. Juli 1921.
BVreusten.
sonstige Personalveränderungen.
Handels verbots. — Handels verbote.
rordnung über Misch— 19I) ist am 3. November die Herste llung fol⸗
Bezeichnung: tarke D- 1. Bent utterkalk , Marke D.
fang des Vormonats,
e we, ö ö . 8 laufenden Monats,
3 me Adam Dörsch in Nürnberg,
November 1921.
Der Reichsminister für Er . 6
Waldhof 8. fenden Monat,
. . darf für den folgenden Mor
i und Landwirtschaft. . . .
st in Spalte 3a zu melde
elden durch die angegebenen Abkürzungen —
De u t sich es Reich. ch des Reichsperkehrsmini
Bekanntmachung, fend Belieferung und Melde erbraucher von Kohle, Kok Auf Grund der Regelung des Verke der S5 1, 7 der Be Reichtzkommissars
fuhrenweise ab Zeche:
87 . Landabsaßtz“) durch Fuhrwerf ben? h
Platzhändler oder dent Aushelfenden:
mit der Vollbahn ab Jeche: Bahn“: mit der Klein- oder Straßenbahn:
t der Vollbahn ab Schiff: Vollbahn mi mit dem Schiff b durch Ketten⸗
pflicht gewerblicher s und Briketts. z 6 der Verordnung über 4. Februar 1917, Bestellung eines om 28. Februar ing über Ausz⸗
Im Berei Preußen / Hessen, sin bisher in Cassel, zur El Regierungsräte Haustz Eisenbahndi s Vorstand
steriums, Zweigstelle 5 rapow, rfeld, die Breslau, als Mit⸗ assel, Buhtz, bisher in verkehrsamts nach Wies⸗ uber, bisher in Hamburg, nach Stettin, s Vorstand des Eisen⸗ n), Richt er, bisher in Brandenburg West, der Eisen⸗ her in Mainz, als Vorstand des
d versetzt: Der Abteilung d senbahndireltion nach Elbe mann, bisher in rektion nach C Vo des Eisenbahn Regierungsbauräte Stre des Eisenbahnmas . . ,, al nach Marhurg (La zum Eisenbahnwerk nach . bahnamtmann Hallftein, bis Eisenbahnbetriebsamts nach Der Regierun Eisenbahndirektion Der Abteilung Kattowitz ist auf seiner en Ruhegehalts in den Ruhe Der Regierungsbaurat olge Ernennung zum ministerium aus dem )
rs mit Kohle lekanntimachung über die 3 für die Köohlenverteilung v 17 und der SF 1, 2, 3 und 5 der Verord kunftspflicht vom 12. Juli 1917 wird bestimmt:
SI. Meldepflicht und Zeitpunkt der Meldungen. em Bergwerksbetrieb stammenden daraus hergestellten berbayerische Pech⸗ r oh Braunfohlenbriketts pane und Brikettabrieb. (Meldepflichtige
Kleinbahn“; Umschlag“;
agen: „Pendelwagen“; und Kleinbahn: „Schiff‘; Verhindungegleis und sonsti nittelbar ab Grube: serung auf verschiedene T ; Teilinengen getrennt anz ; . Als Monatsbedarf (Sp. 8 der i sich für den Mynat Dezember Menge meldepflichtiger Brennstö vorhandenen Bestand od Etwaige Lie gestellt werden. lieferung ganz aus Gründen nicht ar bon der Beli hinaus ausgef 4. Der Bestand nung, syndern tatsaͤchli
ttels eigener bzm. Schiff und Kl Seilbahn,
Berlin, al portanlagen init
Eigentr.“.
CGrfoledt in ; ö rfolgte di ransportarten, so ist dies
als Vorst ö . cr die betreffenden
Wah rendorf, bahnmaschinenam
chinenamts 1. Zu melden sind alle aus d einheimischen wie eingefüthrten Stein Briketts einschließli kohle, bõhmisch einschließlich der Britetts , 3
Meldepflichtige Brennstoffe dürfen im Januar 1922 r bezogen werden, wenn der gewerbliche J rin r Brennstoffe den Bestünmungen de D n,, Meldepflichtige Brennstoffe dürsen im Januar a meldepflichtigen Verbraucher unmittelbar oder 3. werden, wenn dem Lieferer (Händle Melde karte
Meldekarte) ist anzugeben die Betriebs benötigte sie aus dem etwa
n nkohlen und die lich der Ersatzbrikettz, ferner o e Stein und Braunkohle und
zur Führung des ffe, gleichgültig, ob er aus neuen Lieferungen gedeckt werden ., rfen nicht in die Bedarf Betriehe, die eschlossen sind eiten, haben als Bedar lber eine bestimmte lossen sind, habe
ferrückstände — sanmeldung ein— aut amtlicher Verfügung von der Be— Monat Dezember aus anderen f Null anzugeben; solche, die e Brennstoff menge oder quote n nur diese als Bedarf anzumelden.
ist nicht nur auf Grund cher Feststellung zu melden.
gsbaurat Sorger in Halle (Saale)
selbst überwiesen. or Simon bei der ECisenbahndirektion hrung des gesetz⸗
, , . bezügl ö r. vorliegenden Bekanntma ähestand versetzt.
Ruelberg, bisher in Breslau, ist gsrat im Reichswirtschafte⸗ ndienst ausgeschieden.
mittelbar nur abgegeben buchmäßiger Errech·
n dem Liefe dändler) in Dezember die ordnungsinäßige für diese Brennstoffe vorgelegen hat. ö Von den Bestimmungen unter Ziff zieher von Ersatzbriketts, gesehen werden lieferungen nach ̃ 4. Meldungen über Kohlenverbrauch und ebe vont 1. bis spätesteng h. Dezember 1921 erneut
5. In jedem Mo wegen Aushisfslieferun
Oberregierun §8*
. S Ja. Aushisfslieferungen.
epflichtiger Brennstoff im November pon einen Oktobernieldekarte als Lieferer orden war, so ist rot zu unterstreiche . slieferungen sind nicht zuläß Wenn ein Verbraucher im Vormonat aus suhr meldepflichtige Brennstoffe Monat zurückzuerhalten, in den Spalten am Fuße nicht etwa vor Diese Meldung pflichtiger Brennstoffe. 3. Der Empfänger oder Nückemp ferungen hat diese gemäß strichen zu melden. werden hierdurch nicht berührt.
. 8. 1. Nachprüfung der Angaben. Der Meldepflichtige hat fortlaufend über au Brennstoffen nach Weise Buch Beständen jederzeit möglich ist.
er 2 und 3 kann für die Be— Stollen kohle und Magereifornbriketts ab— gelten die Bestimmungen über Aushilfö—
. 1. Wenn meld Tie ferer bezo dieses Brennstoffs nicht angegeben 1 in der Dezembermeldei Meldekarten für die Aushilf
Dem Regierungs medizinalrat Dr. med. Krayl vom Ver— . die nachgesuchte Entlassung aus dem
2 Gnu gen, n . diese Lieferung enst erteilt worden. e n der et
erneut zu erstatten. nur eine einzige Meld siehe 5 Za! und § J2.
S 2. Meldepflichtige Personen. ung verpflichtet sind alle gewerblichen juristische Personen), die 1. Nobember 1929 in mindestens drei bel . . 106 Steinkohle, Koks, Braunkohle und Briketts feder 1900 kg — 20 Itr. Auch die Betri
Bestand oder Zu⸗ fe abgegeben hat, ohne ste im so sind die nicht zurückerh der Karte zu melden. weg abgesetzt oder als V
bezieht sich
ung erfolgen; Grund des 8 8 des ö zeutschen Handelsfloste, vom ö n . an
as preu e Just gerichtsrats Ga 9. w den . ilke zum, stellvertrete für den W
Gesetzes, betreffend die Wieder⸗ November 1917 at an Stelle des infolge zministerium ausscheidenden ndgerichts direktor, nden Mitgliede des Reicht iederaufbau der Handelsflotte ernannt.
rhaltenen Mengen den. Die Mengen dürfen der als Verbrauch verrechnet werden. auch auf die Rückgabe entlichener melde;
RGBl. S. 10
—— * 3 ' = ĩ e Eu be fre 1 1. Zur allmonatlichen Meldun
Verbraucher (natürliche und
aten monatlich ,, 0 tr. ⸗ étriebe des Reichs, u, K. öffentlich rechtlichen där per cha tene rn, B. Gasanstalten, Werften, Straßenbahnen) sind melde⸗
2. Wegen Bunkerkohlen siehe 8 7. Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne je des Verbrauchs:
. r n er ; ie Reichsmarine für ihre Bunkerkohlen; e die Heeresbetriebe, soweit ihr Bedarf auf
Zechenbesitzer,
lücken fänger der in S 3a* behandelten 8 32a im Hauptteil der Karte rot Die Bestimmungen in 5 14
haben. 1 t
ausschusses . der Freistaaten. Kommunen,
Siehe auch 5 12. Bekanntmachung,
Ausfuhr von Waren des ͤ es Zolltarifs (Textilwaren usw.) im kleinen Grenzverkehr.
Verordnung
betreffend V
' erbot der fünften Abschnitts des
25fitk
; iber Zufuhr und Art, Herkunftsgebiet und Sorte ergleich der Buchungen mit den
auf die Höhe d 36 zu führen, daß ein V Auf Grund der ö kontrolle vom 20. De
t, was folgt:
über die Außenhandels Militzrepart᷑ zember 1515 (Rz. S. 23 wirh n , § 8. Melde ste l . ; ; ᷣ J ö §8 9. M eldestellen. r, soweit sie selbst erzeugte Kohlen. und . iletts als Deputatkohle und zur Aufre Grubenbetriebs ( Zechen selbstverbrau eigener Kokereien (mit oder ohne oder Brikettfabriken verwenden wenn diese Werke in un selben Zechenbesitzer geh e) die landwirts die in wirts aftlichen Betriebe ie nicht Ge mens sind;
fuhr jämtlicher Waren des fünften Abschnitts des Zoll—=
3 . erteilung in Berlin, Grenzverkehr ist ohne Bewilli
ch) oder zum Nebenproduktenansagen) r len, brikettieren), mittelbarem Anschluß an die dem⸗ e Zechenanlage errichtet sind;
etriebe, d. h. sol
tarifs in fle
kor zuftsgru; n len e , n gung der zuständigen
hieldepflichtigen zuständige für das besetzte w
J. Ziffer TV; erkunft der meld eilungsstelle (siehe 8 6 den Gebieten
8 2.
2 der Bekanntnigchung, betreffend ternuge 5. April 1921 (Deutscher Neichgzanzeiger m 8. April 1921) finden auf das Verbot des vorstehenden
fim mnungen des rer vom 5.
eichterungen, vom 5. en Ne end em Zusammenhan von dessen Inhab genstand eines selbstän
Gastwirtschaften, Gasthöfe, Badean Krankenhäuser, Strafanst Schlachteresen, ngbezirk (Ge⸗ uunalverband) en Bev olterung
mit einem land= er geführt werden, digen gewerblichen
. .. Amtlicher ; — lichen Verteilungsstelle chung tritt mit dem 8. Nobemmber 1921 in . tt, die Bekanntmachung, betreffend Verbot der Waren des fünften Abschmits des Zoftarifs (Textil. Bezirk des Landesfingnzamts Karlsruhe in Baden,
1921 ( Deutscher Reichganzeiger⸗ Rr. 248 vom r 1921) und die Bekanntmachung, ö ben,. Waren des fünften A garen usw]) in den Bezirken der
f) Schlachth arenhäuser,
und ähnliche Betriebe, someit sie dem Bedarf der in d meinde über 10090 C
eichzeitig tri waren usw. jm Dr den.
ham. 20. Sktober
22. Ottob⸗ en böhmnischen Koh
B ; em Versorg chen Lieferer,
Finwohner oder Kon,
betreffend Verbot der 2 oder sich vorübergehend aufhaltend
bschnitts des Jolltarifs (Textil- andegfinanzämter Würzburg, Köln,
Jiffer 6 zu senden, u Für Betriebe, die in Bahern siegen, si
nd zwar mit der Au