1921 / 263 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 Nov 1921 18:00:01 GMT) scan diff

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Ausgelommen sind Au getommen ine Mi * Im Meichs—⸗ i = 1 ö

. 192 a . Tagen j D , , e me, nn, ge tf Fetden Das Jahr 1921 hatte an ordentlichen Ausgaben 48, Milliarden. Stunde die Reden durchliest, die damals Erzberger zur Begrtn— vom 1. April vom 1 April ge en ein ichl. Nachtrag , über den 5 veygor g na gen ö. . . . , oh * . . 6 ene k . y. 4 ö . . om ri ö. . ; it 2 . nin ; en. Milliarden, das sind zusammen ögi,,— Milliarden. nsere Handwerk verstehe, sollte der beste Sozialisiczungsminister ein. urn wet atrerte- e, er ge, emen, e, d, rn, mn, en ern ner . September 1921 ; S b ; . ,, . j ö Stettin z 8 neuen Einnahmen aus neuen Steuern 17 Milliarden, in Summa müsse im Steuerwesen herrschen. Ja, wer steht heute noch zu

Septen 6 Seytember 15920 M 4 mehr weniger jahr 1921 Eine Anfrage des Abg. Dr. Rosenfeld G. So vom * ü ; gam 11 ĩ iche September 192 Sed tem ter 165 (Spalte 4 und 6) peranschlagt auf b. n an den Umstand an, daß der am 27. Ofioßer I gl, Milliarden gegenüber einer Ausgabe von 5g Milliarden Mark. solchen Reden, die damals sogar auf Reichskosten jn befonderer ü (Spal nschlag 25. COkto ger r rich anhe ser t , n. 4 ; 3 . 19871 Allein die Freude wird uns nommen, wenn wir hören, daß der Broschüre verbreitet worden sind? Ich glaube, heute steht nicht 4 4 4 4 4. 4. vor ,, dee elner ns 1. . außerordentliche Voranschlag . in Höhe von 5 Milliarden einmal mehr die Sozialdemokratie dazu. Die Parteien, die 5 '. . ö ö ; z der ick ie der ah fgehoben worden ct un? kuiipft . ⸗. 96 enthält. Dazu kommen die Ausgaben für die Beamtenbesoldungs— damals Führer der Koalition 263 sind, sind von allen h Schi 2 ullerte Anfragen, auf wessen Antrag mit weicher 3h amt erhöhungen, denen wir alle unz nicht entziehen können und wollen, diesen 3 abgerückt und sind beinahe rechts nach 11 ; . i. Aufhebung erfolgt ist, wer sie angeordnet hat 1. in einer Höhe ja wer vermag sie zu schätzen, so daß wir schon uns hin gefallen. Heiterkeit) Wir haben den ganzen ö ö unf ,,, ze eff m ij elche wieder vor einem Fehlbe:rag stehen, der auf etwa 30 bis 40 Mal. Aufbau der Vorlagen belämpft und auch die Steuersätze. leichs⸗Post. und Telegravhenvermaltung K ggg zo g77 3 228 75 495 316 793 895 1727942122 5090 133 373 6 217 30 doo Ste J, haben, wann eim nett. Tire e. ö. . liarden Mark sich beziffert. Für 1922 rechnet der Minister mit Nun hat gestern der ollege Dietrich auch auf die 60 3 Einkommen? Summe Il für sich. . . dieser alsdann wieder aufgehoben werden wird e. 8 n, . i 3 mn , . . err r he . 365 . 24 ö dat K Geift . . / ; . wn. . ö . * ö illiarden Ausgaben, so daß si ier ein Ueberschuß von rr der in der demokratischen Partei jetzt laut wird, während das r,, , , , , , , , ne, ee z öl gel . ; 5224 26907 2 4169 hrs os 13 931 37 5782 pa ob. oe ,. . ; ä bucher lußgahen enthalten, die auf Anleihe zu nehmen lichen die demokrafische Fraktion geführt! ober ersinr! hat, hat

Tern frech gebühren. g0 iz zi 35 169 g 7 780 855 377 174 540 257 927 959 1225 155 60h zeichsgerichte. die in, bie fen. Schier gate broze sen zu Engschtiden ing. Eg zandeit ihnen entre ten, jf ür Eisenbahn und anders gesprochen als ö. Dietrich. Die Geldentwertun

Scheckverkebr .. ö sh zöb ib 1a is by 2 231 6 zal hz 115 Or ol' 3853 166 O00 gar e r g , , n, öè9 ö oft. k ie g, nur ,, , ne, e gene, w höumhen dme . 8 , zu sorgen geben 9 einer Tasche des Reiches in die andere fließen. Es bleib? alles Ueberaus bezeichnend ift, daß heute unter den neuen Gehaltssãtzen Neichs⸗Fisenbahnverwaltung: ö. Geheimrat Werner; Zur Zeit der Festsetzung des Termins in allem zweifellos auch für 1529 lein Ueberschuß. Werden wir für die Beamten üherall steht „Nettogehalt. Die Geldentwertung ichs ⸗K a: . nd, sich Rr. Schiele noch nicht in der Gewalt der Strasver? nun aus bie sem Zustand überhaupt herauskommen Cs in schnert krifft hentz nsest denjenigen, der Millignen hat. Die Steuern

Personen⸗ und Gexäckberkehr 50h 965 0009 3 268 290 000 409914909 2325 967 9099 4 942 323 000 3 300 0 0o ö f darauf eine Antwort zu geben. Ab ir ü d ĩ i i ? ͤ w —⸗ 9 . 342 , 8 x ; Er wenn wir überhaupt aus dürfen nicht so hoch sein, daß sie dem Mann zum Gũterperkehr . 1 884 255 650 3 369 542 606 e eg org mods! hot go 4 4253 j3s ] 21 86g oog og 10 nnter Zugrundefequng. berlchf ye I nn, ehh . . dem Elend ffn. wo . dann mnuffen n nt I,. n, 2 . ge gin 2 2. in n g

Sonstige Betriebseinnahmen?“ 16 rr O66 4633 h h 63 845 Coo oJ Bi Ts Gd , sl 38 oc * Zg4 h Höh gaben des Vorjahra . sböungen erfalit werden. en nahse e if ach hren i ,, . ) ö. . ö : 55 84! 51 75 ͤ ir nicht nur das andeln. ch wird es unmöglich gema bo ä beschleuhigen, daß, in dem Termin gegen vb. Jägoöh, und BSefühl, sondern auch die zahlenmäßige Gesdißheit haben, daß din , .

Summe III ; 2 699 40 0 13 171 829 0e... T3335 7 10) 775 0 enheim auch gegen Dr. Schiele verhandelt werden onnte. ö. ; h J . 269 000 sio) 7759 422 0004 5412 407 000 J 27 60 οσ σ ö fn , . 6 , er , . . der . wieder ann alte Sparsamkeit 56 Preift. die wir

der Angeschuldigten Bauer, Erhardt, Pabst und Schnitzler, den in den letzten drei Jahren leider verloren haben. Es muß immer

. Artrtg eln, die Genann ten gegen Sicherheits leistinn mi ber wieder die Mahnung zu äußerster Sparsamleit ausge sprochen werden, 2. Diefentierte SgaLanwessungen und S kat wechsel later ichungshast Ar verschone n. dic Weng eben tun rm sich auf daß das gute Beispiel der einen J,, auf die andere gangs der vreußischen Cfsenbaknen auf das Reich) ünktlich stellen. r. DVerxeichs anwalt hat Ablehnung dieses irt, Cs ist boch ein gersdeth trostthser Ghstehn, daß g; Dentsche

b) Weitere Zahlungeverrflichtungen aus Schatzanmeisungen und w 1176363 80 ntrags beantragt; diese Stellungnahme entspricht der Auffassung Reich eine ganze Reihe von Großbetrieben, monopolartigen ) Sicherheitsleistungen mit atzanweisungen und Schatzwechs 7 3 616 728 3154. des ig e fene. Der erste Strafsenat het dagegen am gharatters hel ws denn 's nicht nur nicht Nutzen ziehl., onder . IJ. Oktober das sichere Geleit unter der Voraussetzung erteilt Rig, moch Mil iarden. Zuschiisse erfordern, dis auß den gaschen der Summe I 236 102 20 w daz die Angeschuldigten sich Steuerzahler genommen werden müssen. (Zuruf des Abg. 5 lf⸗

59 o,, ; J ungesäumt dem Unterfuchungsrichter ** ; H. . ; Anmerkung: Wegen der Grundsätze für die Aufstellung der Uebersicht vgl. die Anmerkung zu der Veröffentlichung der Einnahmen für Januat 1920 in Nr. 86 S. 1251 des Zentralblatts für das Deutsche Reiz in Leipzig zur Vernehmun elfe daß sie an einem von diesem . ,, ,, 3 6 * * . *

Vie borstebende Uetersckt entkält vnter zbschnitt J Fas mirklicke Aufrcmmmn, em lirekten Stenern, Verkebrestenern, Zöhlen und Verbrauchsteuern einschließlich der eingezahlten l n beöeichtenden. Ort im, Inlande Aufenthalt nehmen und baß Beamte und üAngesiellt ie beschãafti ; —ĩ 8 ul 6 8 2 ; 6 j 14 ; g e zu viel beschäft nd die Verwaltung hat Gesichts und Steuerstundungen und abzüglich der Ausfubrvergätungen lund ker noch ausstehenden Stundungen ohne Abzug irgendwelcher Verwaltung ausgaben. de . ö , , . ,, bie e, n gr a,. ine e t glrel, ,, *. lichte hunkten r eng em

3 1 un Ei ; , de,. Zeit zu Zeit bekommen wir wenigstens von der Eisenbahnver⸗ d oldene Obetreichs anwast im Einverständnis mit Reichs justizminister waltung a, Nachweis darüber, wie sich die Zahlen der Arbeiter 36. Gem

Dentscher Reichstag. der Neichsverfassung begründetem Gesichtspunkte vermehrt Gel.] geteilt, daß es ür eine derartige Zusammenkunft der Erlaubt. den antrag suf Auafsebung deg Termins gegen o. Jagow und und deren Leistung entwickest haben. Im Jahre 1913 beschästite 1e n, n,. . . h g ; tung verschafft werben mu 9. daß die n n e, als 9 . nicht k Nach Beginn eh, ö ee ni. , . . , n,, die ere e tn, . 746 . . ,, . re f en (2. 9 vo November 1921, Nachmittags 1 Uhr. ein en ebe wirtschaf liches eförderungzunternehmen nicht anstallung wurden die Anwesenden durch Besatzungstruppen de r hung des Terming hat Erhardt in 4 19 1919 aber bereits 1 121090, also 51 3. mehr. Gewiß bedingte Gemeinden und Steuer⸗ Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger?) ) berufen ist, den zuständigen Verwaltungsstellen die örderung haftet un nach dem Gefängnis in Krefeld gebracht, wo sie Nah Aufhebung des Terminz hat Lr ardt in der, Pre se behauytet, die Einführung des Achtstundentages eine Vermehrung der guellen zur eigene .

n s n ,, Wöhlfährtshesttebungen, durch Berbäisithung den Cisentat n! stetd . terfuchungte n senh'ben inn Eüßster Seit sine, Beigitũ igkeit, sich mir Her— Arheit. Ihle ür den hoc nn en g, ei. , nn, n 26 . Auf der Tagesordnun fahrhreise zu erleichtern. Sie milsse es vßlmahr diesen Stellen w . . . Hen mn handlung zu stellen nicht erklätrt Der Verteidiger hat in einer ve fe e, oe een ne Za . und 4 * 36 bis zu as ne ö

Auf Anfrage des Abg. n,, ib. been. Sehn ben ben file mn, He, men, heesen n l, Gch nt i Ren, bee än l mige, , de dr mh, einem gewissen Grade, geschehen, le ber aber nicht sai we al.

widert COberregi ch das mien fijstem stellen. Aus . Gesichtspunkt habe die ständlge Tarif- der Verhafteten leicht d die Einstellung bes c inen neuesten Insormationen befürchten müsse, daß eine notwenh und möglich gewesen wäre. Auch aus Arbeiterkreisen e, . , n fg aueh, ö e, ber rt lh, n be e, nde , hegen nee n üs, dei n, . o f n rgünstigung befürwortet, indem sie u. 4. geltend machte, daß auch diplomatische Schritte bei der belgischen Regierung un e k . , . . Kn elt e e , , daß man gerade den Anregungen der Beamten und Arbeiterschaft

ngungen verschlechtert, noch Be. Krankenkassen und Versicherungsanstalten, nötigenfalls unter ge⸗ ĩ = a 6 h. h ; o wenig Gehör schenkt. Es wird uns versichert, daß sich in vielen ö phö wie in Oppau t aus. ihgfügigen. Bzitragserhöhung, durchgencg in ber. gage fen e , , . , . J lan nnen aregictunß icht bert, e, selten sich ir inäln ben nt ö ö der . . Arbeits⸗ .

; Rn wi i : ini ; . ; ! w, v. Wa i d . i ; ; . ĩ ; 8 Etzeugnis oder ähniiche kihrden, dig Mehren zu fragen, Der Reichs berkehrglin ite Teilnehmer wurden vor ein Kriegsgericht gestellt, gegen bi e Deʒen ße J J k leistung so gehoben hat, bah erg ber Tt nen J

t werden. Die 5ßftün,. habe dem Beschluß der Tariftomini sion seine Zustimmung erteilt ersonen. die bei be t alia ; . nicht übertroffen werden. Personen, die bei der Festnahme nur zufällig im Versammlungi stellung einer absichtlichen Verschleppüng des Verfahrens muß ach diefen Hu fte rote ieb ? ke [.

und sei zu seinem Bedauern nicht in der Lage, die Wieder⸗ 9 ; i jn itt green r ; 65 ; lolal anwesend waren, ist Anklage nicht erhoben worden. 7 ü ĩ frieden. Warum werden n , geklagte . ,, , 1. . eint Liu nao , die übrigen Hetriebswerkstätten der Eisenbahn umgeftaltet: 3

zulässig. Die nl ehen fein wir ge n r m Auf Anfrage des zibg. Sam be ch (V. Nat) ob bie nzzegie— n de, ; Die Interpellation der Unabhängigen Sozialdemo— ñ 8 b Ei minister eingehend unter sucht werden! zung bereit sei, auch die durch die Reichs versicherungsanftalt ir zu zesdrei Monaten Gefängnis und je 15 06 Mart Geldstrase ber b j ird i Ech ange inder Tselrgwaltunß, int Hate, gersde dem Cifen. B 5 gli , , z 9 I ** urteilt. Gegen einen kriegsverletzten ehemaligen Sffizler w kraten wegen des Fort estandes der Orgesch usw. wird in der bahnwesen in seiner Glanzzeit zu nahe gestanden, als daß ich mich seben, das können wir unmöglich ö ist z einer iel Beantwo seste lte Lin Zerg, tommenden fornzularh zhlgen, Aungelegen. ö 4 , . geschäftsordnungsmäßigen Frist beantwortet werden. ohne weiteres dem Verlangen nach einer Entstagtlichung anschlie ßen irth oder Herr Hermes, morgen

. j gert; o stöh erw altung :; Die Vergünstigung geleitet, um eine Begnadigung des Urteils herbeizuführen. ; ; 2 6. z , wn. c. einer öffentlichen Volksbersammlun in Rosengarten in Sst. für die Berufsgenossenschaften und Heir nme f ö Auf eine Anfrage des Abg. Mum m (D. Nat.) und ge⸗ vorlagen sort. ; ; ju j . ee ö * . gi an n ! . ,, , m n n. . preußen mit dem Thema: „Gegen bie. Teuerung und neue jn, seinerzeit guf bringenden Wunsch“ ez Reichsamtß des Innern nos(en erklärt Ministerialbirertor M älter, baß der Reich nnächst nimmt der Reichswirtschaftsminister Schmidt fördern könnte. efizit in den ö r ,,, kerl ee ener , Ten , 1 . . e n ,. , n . nn ö. erg . gewährt , sei. woher , me, die . das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Ein angs des Steno⸗ J die r,, , der Mark hinein schi eber rer gen 2 8*, ; reter de e ichs ministers R ö uen Einrichtungen der sozialen Gesetzge ung mög⸗ 3 öfter „Konnten wir im Herbst weiterkãmbfen⸗ gramms erst in der i mn Nummer d. Bl. im Wortlaute ] 5 ; . n! je liert er an innerer erechtigung, es handelt sich, genau esehe dies nn ern; Die Anfrage kann noch nicht; banker, lichst ßu sunterstützen und (ihre Fortentwicklung zu erleichtert. srammen lnd daß sie die Verbreitung dieser Schrift billigt. (ehh. f ; : wachen auf der äußersten Linken) Lachen Sie nicht zu früh, Sie u , . ; gengu gesehen, werden, da das Material noch nicht eingegangen ist. (Hört, Hörti Keines begs aber sollte diese Vergünstigung erweitert werden. Bie hört! hört! rechts) Abg. Mumm erklärt dam, daß danach as wih gesehn mr m, n n, i ü , . . e en e d eg hen. n s links ] . K,, sich gegen früher noch verstürkt Care erhebliche Berne hi * der Gese ker k, . 9 1 Abg. Dr. Be er- Hessen (D. Vp): Der Minister kätte besser richtet, Wir alle haben uuns gefreut Her die frische und lebendige . uste org links) und uh die Regierung hat js jetzt endlich Aufs nfrage. der Deßrt schen Boltspartei erbidert Mit entcchsfelen Berufungen und Fogerungen l rechnen, her ,, Elba nden fern,, getan, ficht en Herslich zu machen. den Sagt setre är Hirsch ban. Aer wie per Fölft, ih auf, die Unrfühbarkeit des Ulli, Rekernt, deß, Kei der Zumgchssteuer der Geibentzwertung Rechnung berregierun e fet F. Teng] we Zur, Linderung der Kat er l, dige mne fen n nnd, h 4 . ,,, . 9 5 . 9. für eine bestimm endenzschrift verwende stwag rein zu waschen, wovon er nicht reinzuwaschen ift, Sehr nnz ms hingewiesen hat. Ehne alles zu wierdrhofen geren, Serr regen werden a. Pei der Körperschaftsstener sind wir an Fleinrentner find hundert Mislionen Mark In? Hen „eachtragsetat fall., Unter den heutigen Perhältnisfen witst fich firm ch meg. dre 36 w hahe rechts) Im. Aütsiwärtigen Ausschuß hatte der Reichs ant en Helfsertcz fan Iingewiesen hat, möchte ich doch darauf hin. sich ner Erhöhung zer Sätze nicht entgegen, wohl aber können für Ii eengefseht alen chr ann r nden, : a ,,, nissen. . ine Anfrage der Kam mun ist en nin. auf dle ben präsident in langen Ausführungen die Unerfüllbarkeit des Ulti- weisen, daß unser Volks vermöedgen, wie es guch eine amtliche Denk. wir, nichts dazu mitmwirlen, daß hier vernünftige Raßnahmen zu . Gemeinden für . In in, . J n did n n ,, nn,, e nf, . , ; ffir :. 4 nn, 9 en. , . , n n. ,, . 3 33 e htift der Mi gic zung dar ste itt bene n. . n 5 r r ti; fe g ue e fn . 9 V ( ; g k en,, ? ; . ; . in Ei 8 enlose sein ätzen is ĩ i ? illiarden, ; ; k ,,, e e , , ,, , . Reiches irgendwie vereinbar erscheint. ergün stigung irgendwie * die billigt. ob sie bereit ist. Auskunft zu geben, warum diesez vu Dr. Hirsch versucht, den Gegenbeweis zu führen, daß das Ulti⸗ Milliarden. Wir müßten also zur Bezahlung aller unserer Verpflich⸗ n ö. . weiter ern gleichwohl werden wir uns mit Abg. häte (D Vp) fragt, an wegen erhöhter unterstützung Auf eing An ft euegching auf den Indeg gesezt worden ssr, und sie bereit s atum erfüllbar sei und zar auf die Dauer; er hat dapon ge. tungen unfer ganzes Wöltsvermögen hergeben? Denlen Sie auch an 3 . abklingen müssen, Bas die Verbrauchsteuern der Kriegsbeschäbigten ünd 6 gwie wegen höhung der ken! 5 die Streichung ven der Fndexliste anzuordnen. . sprochen, daß seine Annahme eine Besferung des Markturses zur die Besatzhungäkosten, Mit die sen zusaimmen müssen wir jährlich e r ö wird aus Bier und Tabak gewiß noch etwas mehr Verzögerung bei der ümanerkennung der Renten in ürttemberg. hr mn r. v N erwis urch dyn er greter der Kei chsze gierung ut Folge, haben würde. Daß diese vorübergehnd sein würde, dabon 47, bis 3 Goldntisliarden zahlen. Berl dem heutigen, Dollarsftande raus zuhglen sein aber es gibt eine Grenze, über die hingus Ein Regzerungsvertreter erwidert, daß Fei ken rasch eine Erhö f 65 erwidert, daß diese Fragen zurzeit nicht beantwortet hene or leine Rede, und er konnte das auch gar nicht sagen, denn ergibt das jährlich eine Sunime von 30 Papiermilliarden. Mit der 3 dfss einzelnen dech durch die Höhe des Steuer satzes zunehmenden Teuerung die Regierung nur dann e n Teue⸗ und Hint können; Ermittelungen seien eingeleitet. J onst hätte er sich selbst ins Gesicht geschlagen. Nun spricht der anderen Worten: unser ganzes Vermögen geht drauf, wenn chr empfindlich beeinträchtigt wird. Unter allen Umständen Uung - zuschüffe an Kriegs beschäd gte und Kriegehinterbliebene bal He gh Abg. Bartz (Komm.) verlangt Auskunft, wieviel Sclise ke cee n n, heute davon, daß diese Prophezeiung in wir unsere ganze Schuld abzahlen wollen, un auch unser Ein- lehnen wir ede Erfassung der sogenannten Goldwerte scharf ab, digst zur , bringen könnte, wenn sie Ah in den Grenzen Parks usw. aus dem Besitze der ehemals regierenden Sãuser den Erfüllung gegangen sei, der Markkurs habe sich ja auch gebessert, kommen geht restlos drauf. Für jeden, der gewohnt ist, mit die ö irtschaft verträgt es nicht, daß man an die Substanz der. Mittel hielten, ie der Hgieichstag für die Erhöhung der Ten D die Hilfsmaßnahmen für di eite, id den Lzndern zngefallem. wpe si bäh benmezn Jo,. auf wie lange denn? Es wind behauptet, für zwei bis brei Zahlen zu rechnen, mit dem nüchternsten Beweismgterigl, ist es seht. Bevor wir in die fachliche Verhandlung der Steuervor= kzungszulagen der Begmten uftw. bewilligt habe. Aus den vom dert, wird dahin bea . ö e Horden sind und ob sie in Zukunft für soziale Zwecke zur Hu Taze; ich kann das nicht in der Geschwindigkeit nachprüfen, aber a4iso absolut gewiß, daß das Ultimatum unerfüllbar ist. Und nun . , . wir von der diegie rung eine Erklärung eich tag bewilligten Mitteln habe die Flegierung ooh lionen ĩ ĩ igt f e, . fügung gesteslt werden sglien. fürn eine lngere Zeit wagt es auch wer lieich,twirtschast: min ster ahn 'n berühmte Fettpolster der Devisen. Ez hat nicht genügt, haben, ß ist was . , , w. erwarte Z reinen; ir Bes Verheserung der, Lage, der Kriegsopfer herwendet. Ya Invaliden ver ö Dberregiehengsrat De Gehren d; Die Verfügung lber nicht zu behaupten. Die Besserung war sa auch nur verschwindend sondern die Mest be ber Mtelchsbant mußte herangezogen werden, , ch * ah nn,. . . en, was er nach der er Veschtänkttzeit der Mittel konnten. Kenn Linigermaßen wirk= Daß gin ähnlicher genannten Schlösset ufw. steßt ausschließlich den Ländern zu. Mn gering. Die Antgufe zu machen, war die veisluchte Pflicht und Unt'neiten— Devisen zu beschaffen, und was dabei herausgekommen ah. . . 1 erz; or * an ; n,. zu, smwarten hat, 6 gien , ahl nr g, ner nr n, enden, 6 6 6 lid arsichert in J. Reich hat auf die Verwendung keinen Einfluß Schuldigkeit der Regierung, die selbstverständlich die Konjunktur ist, haben wir geseh en. daß . die Mark nn,, ö n , , n,, 63 , i. ee mn Schn. digte die Hin iebenen, berücksichtig Auf die erqänzende Anfrage des Abg. ö gteij aus ist hätte sich mit ihren Pflichten in Wider⸗ türzt ist, wodurch wir zu einer Verteuerung a er Lebensbedürf⸗ ,n, 2 ; 1 z nden, Tier berhändtungen äber All feffetung diefer Deuerungs. E . es nin für nötig nen . auf n,. haf üar 9 ö re be n hre , gie nn bleibt an dem . . sind. Darum müssen wir arbeiten, unter dem 5 kin e n , n. d, . ail he e k mil , ,,,, Ende geführt den Ländern in Verbindung zu setzen, erwidert der Kom— Staatssekreiär Dr. Hirsch hängen. Seh richtig rechts) Ueber- Druck der Verhältnisse muß mehr gearbeitet werden. Nun wird Veisanl 9 hi 5 3 zur außersten Belas ungsgrenze . 2 j e . er Renten in Württemberg ist be⸗ m issar: Diese Zusatzanfrage gibt keine Veranlassung, die e raschend war gestern, daß der Redner der Mehrheitssozialdemo⸗ darauf hingewiesen, daß ja bei uns die Schlöte rauchen. Herr Abg. Dr ertz u. Soz): Die Rede des Herrn Dr. eifferich e 3h n ö. 2 ,, i,. den en, antwortung zu ergänzen. . krete, der siärkften Partei in der Koalition, mit gffällter Lane Braun hat sich in trauriger Ueberginstimmmng mit Briand e hat nd un. gere ba pen elan er r , en kinn, e. 2363 f 3 = Abg. Giebel (Soz) fragt an, ob die Reichs regie rung berel den Vertrauensmann dieser Koalition, den steslvertretenden ,, ff hn n, n. . Schicksal des deutschen Volkes gleichgültig ist, der ohne Rücksicht

Anf Anfrage des Abg. Koenen Komm.) wegen Verbots Vertreter der

age. h ür di 5 ; z nur auf 10009 Mark Geldstrafe erkannt. Es sind Schritte en ; ö . *. er Lage eiten für die Dru . befördern zu lassen, erwidert ein f . straf n Hritte ei Das Haus setzt die allgemeine Aussprache über die Ste uer« könnte. Ich warne aber die ganze Beamtenschaft und Arbeiter⸗ err Kei Herr Helfferich Finanzminister

gungen von Angestellten bei mehreren Berliner Fernsprechãm tern ; . j ñ ; 1 ö ‚s. a. . ahr; , F f und , bn. J f n! . J en soll die Aus uhrbescheinigung auf Ber ist. angesichts der in Aussicht stehenden weiteren Eröhung bt Finanzminister Wirth. sachlich und persönlich scharf angriff und ) x ̃ —ͤ 5 h auf, das deutsche Volk guch aus dessen Notlage seiner deu tsch⸗ ö 9 . ck Wrschenn , in, ĩ er rechen erteilt worden sein, Portosätze auch den Kankenkassen für formularmäßige Por diesen Steuergesetzen Opposition ankündigte. Diese Rede hat mohl' gibt keinen Ausdruck, der cher genug ,. ,, Sir 63 ne lio nalen. Wost z par et Gr eil tn JI. hafen 7 ö. In ni. am tern in Berlin ** . Beendigung des Crhnsntäee fm, nachdem die Behörde sich angeblich davon überzeugt hatte, daß es sendungen die ermäßigte Drucksachen taye zuzugestehen. auch bei seinen Parteigenossen einiges Kopfschütteln exregt. Wir geordneten zu bezeichnen, 2 von ** ri n. * 9 . jüngst erschienenen Buch hat ein Freiburger Professor den Abg. dez Personafs und hu ele. des Verkehrs eine größelt Anzahĩ lich lediglich um Saatkartoffeln handelte. In der Antwort? der Ministerialrat Lauter: Den Berufsgenossenschaften. Vu mischen uns in diesen Familienzwist nicht ein. Vielleicht wollte herunter so etwas sagt. (Große Unruhe ei den Sozia demo ra 16. Dr. Helfferich sehr zutreffend geschildert Wenn die Erklärung bon Pofthelferinnen entbehrlich! zewö ren ks Sic, find meß rere Regierung heißt es, daß die Ausfuhr von Kartoffeln aus dem sicherungsanstalten und ihren Organen ist für gewisse Fälle in Herr Braun zeigen, ein wie unbequemer Weggenosse die Sozial⸗ Abg. Braun-⸗Franken ruft: Schamlose ,, ö. siber die dentsche Zäh ungsunfählgteit im Ausfand Chir n, Ehefrauen beren Marne erwerbsfah ig find, und ein nend Gesfe? besetzten Gebiet nach dem uslande grundsätzlich nicht genehmigt Druchsachen verkehr eine Gebührenvergünstigung eingerãumt. Nn demokratie in der Koalition sein könne. (Heiterkeit) Herr vom Präsidenten zur Serdnung eren, . wiederho 4 t soll, muß doch lese Zahlungs unfaͤhi gkeit bem ie sen sein. Wer ringen niit mangelhafter? Fihhrung unb uhzurei denden KWeistü ngen werde. In den Fällen der Firmen Mond K Co. und Bartz hat Krankenkassen ist eine ähnliche Vergünstigung früher nicht Herold hat den Finanzminister wirkungsvoll in Schutz genommen, keinen Ausdruck, der scharf genug ist, das Verhalten eines Abge⸗ etzt, wo Deutschland noch nicht begonnen hat, senl Sten erqueste entlassen worden. Dagegen hat der Reichspoftminister die onst das interalliierte lusfuhramt in Ems auf Anweisung der französi⸗ währt worben und würde für den Postetat so große Einnahn⸗ wir haben keinen Anlaß, ihn zu schützen, Wenn Herr Herold aber ordneten zu brandmarlen, der in dieser Weile von der Tribiine ir scöpfen. fe frre, dnnn bst, kin Sten 86 zum JI. Sktoher ausge proche nen Kundig! nnen zunächst aufheben schen und belgischen Mitglieder des interallijerten Unterausschusses ausfälle und außerdem so ungksehbare Berufungen anderer dem Finanzminister ebenso Erfolg wünschte, wie vorher Herr herunterspricht, die ganz zweifellos vom Ausland ah n, olk bewußt in die Katastrophe hinein, er erleichtert ihm nicht seine lassen und gleichzeitig die Sberpoftdirektion Berlin angewiesen, . Thein e boi nis fon, die Ausfuhrbemilligung, für hh und meinnütziger Einrichtungen ergeben, daß auch elne stãrkere Sr Wirth gehabt habe, so wird ez ihm wol schwer werden, die Er- werden wird, daß man auch in diesem ane . ? , , Last. sondern erschwert fie. Die Rede des Herrn Becker war auf glie die senigen Pofthesferinnen im Dienste zu belassen 1 ohne ] B . erteilt. Es ha sich i e, ,, daß der Name der lastung des Betriebes dargus erwachsen müßte. Die Roß folge des Finanzministers Wirth aufzuzählen. (Heiterkeit) Man wenn das Reich nicht mehr zahlen könne, müßten die g. e. e denselben Grunbton gestimmt, und die Anhänger dieser Kata—⸗ Rücksicht auf ihr. Lebensalter in das Beamtenverhältnis zu über⸗ , . 86. 6 i, me . belgischen Firma. miß' verwaltung ist daher leider nicht in der Lage, dem Ersuchen näher Abt uns hier ein Bündel von Steuergesetzentwürfen ohne jede ran. 34 will nicht ,, ., dad n, n, , . ö. f strophentheorie ichen bis weilt in fehr einflußrelche den okratis he nehmen, die a) sich länger alz zwei Jahre im Pofstdienst de inden, n, Han ey) hat 1 nf . e . h, e Saono- aer, innere Kerbindung, und 83 ü ein Rätsel welchen Ertrag jede Braun gelegen hat. pe 9. ö . ö . w, Kreise hinein, wie es die gestrige Rede des Herrn Dietrich⸗ Baden den Anforderungen genügt haben und voraussichtlich noch eine be nf n 9 ĩ enlall in einzelnen Fällen Ausfuhr⸗ Probinz Pommern ist Gegenstn dieser Steuern bringen soll. Und diese Steuern allein zu be⸗ eine Bestimmung des Frieden vertr. 3 ie, erkennen ließ. Hinter diefen politischen Parteien stehen mächtige Reihe von Fahren der Verwaltung gute Dienste jeisten werden; n. hann en, für Le n,. darunter guch Kartoffeln, erteilt. bag. Sc;himmelpf i trathten. ist falsch, denn dazu kommen die ungeheuren Stenerlasten Völterrechts gibt irgendeine Möglichkeit, das Privatvermögen Inteyvessentengrungen, de ven materielle Interessen ihnen din Ke DMebisher die Uebernghme in das Beamtenverhältnis abgelehnt ß n . , e, . iete ist bei n. irte über de in Ten Lindern und Gemeinden. In westlichen Gemeinden ist deutscher 5 . 8. ö strophe als , erscheinen lassen, wie ja auch die haben, aber im Hinblick auf die bevorstehende Erhöhung der Be⸗ , 19 h 9 i, . orstellig geworden, 3. B. die Gewerbesteuer hente schon das Achzigfache der früheren Reichs für die Repgration in Ansprue zu *. 3 die . 6. rhein isch⸗westfälis Schwerindustrie die Besetzung des Ruhrgebiets amtengehälter bis zum 16. November nachträglich erklären, daß sie er gen zu erlassen, daß die erwähnten Stellen Ausfuhr laalliken Gewerbestener. Steuerbeträge, die das Andertéalbfache lediglich, die öffentlichen Einnahmen des Reichs dienen. mn durchaus nicht ungern fehen würde. (Rufe: Pfui rechts é Kerr nunmhr in das Begmtenverhältnis übernommen werden wollen. bewilligungen für Kartoffeln künftig nicht mehr erteilen. Daß N ü n der Dividenden von Aftiengesellfhaften ober 1560 Mark für einen sollten jetzt auch nicht dis Aktion der, Mndustrie stören, die mit Delfferich hat den Keim zu den jetzigen ungehenren Laften gelegt, Die Annahme zu Beamtinnen e dann stattfinden, wenn , . Lünen err ene iht . n, hat bisher ; ion i ! Arbeiter ausmachen, sind nicht selten. Preußen, Sa4chsen üter⸗ Devisen dem kranken Reich unter ,. k i. 6 denn er hat 1915 im Reichstag erklärt, die Lasten des Krieges die Helferinnen in n, ,,,, und ,,. din e ,. . 3 3 . u gj von . kauyt alle größeren und auch fleineren Bundesstaaten sind wieder schon bedauerlich genug, . 6 /i. ,, mögen die Feinde durch die Jahrzehnte schleppen, nicht wir. g , ,,, ,, n n herne n . 14 eine verschärfte Ausfuhrkontrolle angeordnet en. ,. Ge n soebepfbnldet ig im Kriege Ind, re hnen mit . tene m, ene nt a. . ö Mis her hätten ö. e . ,, g . . ,. 8 *. .

f ! ! l e ; 2 J ! on Sn en I 6 j de rophal. ö n, ? gen e des imatums vorausg Aussicht genommene Helferinnen im Sienste verbleiben, on ist eine Caen, des Ueberwachungspersonals in Aussicht ge⸗ j chw. t nd ,, 3 , . Interesse daran, aus den deutschen Staatsbetrieben herauszuholen, wi ; 5 ätte er Vorschläge machen sollen, . , . , ,, , mh. n r rien angewiesen worden, dem s l ü . der hn ö, , e n Gemeinden Rechnung getragen was nur irgend möglich ist. Wir sehen aber das Gegenteil, daß mildert werden können; aber gerade er hat das Vertrauen zur Begamtenverhbältnis aus ihren Dienststellen erausgezogen werden. Ernãhrungsministerium telegraphisch Anzeige zu erstatten, wenn f, m. Lane der Länder 6 , r inisterium man mit brutaler Gewalt das Reich zwingt, die Werke zu ver— Mark untergraben und die Kapitalflucht und den Steuerstreik ge⸗

Auf eine Anfrage des Abg. Bender (Soz) erwidert Geheimrai Rartaffelsendungen zur Abfertigung gestellt werden sollten. Weiter ll . a Een eth n n,. Hir, , D. das n , n . ab? nichten. Gemiß ist, daß bei uns Überall bie Schlöte rau en, es fördert. Er ist also schuld an der Katastrophe de , Oherpostrgt Schn eider: Die Verhandlungen zwischen den be⸗ n die Landesfinanzämter beauftragt worden, eine heschleunigte A M rn, n diglen Steuer esetzen i. 16 i. n. die Erfassung gibt in Deutschland kaum Erwerbslose, die arbeiten wollen und 6 die Herren der Rechten sich an die Vertraulichleit bezüglich teiligten Reichsministerien über die Frage, ob die Reichs post⸗ achprüfung der auf Grund der Bekanntmachung des Reichs⸗ ffl ber G. ist oh etwa noch einen Irehg⸗ er er nel Stenerzahler nicht können. Ihre Zahl ist verschwindend gegenüber den 2 Mil der Vorgänge im Auswärtigen Ausschuß nicht halten. brauchen verwaltung ein Betrieb mit , , . en . 16 Sinne , , , . in, e ,, 1921 , e, Ausfuhr di . . . rn 2 chluß gemacht werden soll, sienen Arbeitsloser in England und 5 bis 7 Millionen in Amerikg. wir uns auch nicht mehr an solche Bindungen zu halten. Das Urteil

Nicht ) h n h * k men,. Schließ ⸗· S w sen Kar—⸗ Mir. pe ; 5 ü en Kopf he langt. Vor der Stellungnahme der Ministerien lann leine end- fich sind die n, im besetzten Gebiet aufge= en fi. , . . n n er e , . den und das alles ist im wesentlichen die Folge davon. daß Deutsch= 3 sangsame , bestäligt nur das Urteil der t e

gültige Entscheidung getroffen werden. Auf eine baldige Er sorbert worden, bem Kartoffelhandel und transport, insbesondere s beer waren große Karoff!. Arsäutleiectnngen muß dei Reicdskeßsnett bindend erklären vb land gezwungen ist, möglichst viel zu billigen Preisen zu expor - SDeffentlichteit. irkung der Annahme des Ustimatums auf

ledigung der Angelegenheit wird hingewirkt werden. . sie auf Ausfuhr gerichtet sind, besondere Aufmerksamkeit zu Ti s b d ö ; ; : ie ft 5 t j z , , . , . ; ö. e Eisenba waltung tu demn ? * ; ö. 2 I. (Sehr tieren. Drüben regiert noch immer nicht die ernunft, son ern den Markkurs hat nicht nur ein oder zwei Tage gedauert, viel⸗ Eine 1 64 Abg. La . ö 4 D. en dig er sich chenlen. n i nee e.. . n . . H 3 wieder die golitiste Unvernunft, Haß und Rachgier. Vor Eintritt in die mehr stand der Dollar kam Tage vor der Annahme des Ultimatums darauf, daß den Mitgliedern von ,, . 7 . . ö Eine i, nfrage der Deutschen Vorkspartei die weiten Wege pie Men, ,, r el 36 aus diesen Steuern enng fachlichen Verhandlungen über die neuen Steuern müssen wir auch auf 6t 5 und stand bis zum 29. Mal, also bre; Wochen danach, an ta ten n , ,, ie Reisen in Sanatorien bezieht sich auf ie Ver ga stung von Teilnehmern an einer Ver= gesteigerten Verke e ,,,, . a n nf 9 aßlen m önnen. Dieser mit einigen Worten Rückschau halten über die bisherigen Steuern. noch unter diesem Stand am 29. Mai auf 68,11; erst vom 15. Juni ö Cem tan . . 1 [. . widert, daß hei de om il emalier . ere des Infanterie⸗ Regiments Nr. Sz s ist ,,, . . ö. . ! Der Gefamfbederf in Wir haben eine Reihe von stenerlichen Maßnahmen der Koglitiong. gb stieg der Dollgrkurs darüber hinaus sortgesetzt. Also nicht die Ein 24 9 ö. . . er 6. er , . in Krefeld durch die Besatzunge tehörbe. Die Anwort der Re⸗ M i n , . 19 n s; 1 . 6 gu er g rieslciht parteien belämpft, nicht weil wir der Meinung waren, daß das Annahnre des Ultimatumz an sich, sendern die üblen Begleit= Prüfung um Aufhebung von Vergünstigungen dem in ike J ) ö. 3 ,, 6 . . . ö . . . , ö 9n ö. 6. 6 . nmorf unters eien, deutsche Volk i. stärker belastet werden dürfe, . daß 56 , 6 et r. den w . 2 . 6 . ; eins ehemaliger Provinz Pommern , . . wverlanet alle möglichen Steuerquellen herangezogen werden müßten“ Unser kurses mice dae ehauptungen von der finanziellen Mißwirt= - ) Mit , . n , , . Reden Yfftziere bes Infanterie Regiments 36 staltgefunden hat. Vor der täglich durchschnittlich 0. Wag 14 . . en n r , , d. . ist. Rampf e . sich, gegen die steueriiche Unvernunft die ser Gesetze, schaft der sfozialistischen Stadtverordnete nmehrheit in Berlin anti- er Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. Einberufung hatte die Polizeibehörbe in Krefeld auf Anfrage mit I Vorjahr. Vereinzelt mag es ein ge Unser ln r Here r nn, m gn wiedergeben: 1 Es ist eine ganz lehrreiche Arbeit, wenn man in einer stillen J worte ich 56 weil mir die Interessen der Gemeinde Berlin

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