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ASM, . Deutscher Reichsanzeiger A 1A D ] N e weg f, h nn ; . ̃ . . ch * . ch 5 g

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Geschäftsbetrieb: Ta⸗ bak⸗ und Zigarrenfabrik. Waren: Rohtabak, Ziga⸗

rettenpapier und Tabaksabri⸗

8,3 1921. Jacgues Kurz, Berlin, Alexandrinen⸗ tate uller Art (mit Aus⸗ . —⸗ 36 H . 9 ö 9 ⸗ straße 97. 21110 1921. ; - nahme von Ra uch⸗ unb 8 . ; . — ; 656 . Geschäftsbetrieb: Zigarettenfabrik. Waren: gi⸗ Kau ta bah. . . ; garetten, Roh⸗, Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabak. . ; . : . 38. 273913. ; t 1 4

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Der Bezugspreis betragt dierteljaͤhtlich az Me. 8. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespalt. Einheits zeile 2 4 QWle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auger pom l. Nor, at -A ner s gefält. Ginbeitszcite a, s *.

den Vostanstalten und Seitung s dertrleben fur Selbstabholer HY, lpom 15. Nov. ab F, 56 A). Außerdem wird auf Hen Anzeigen

auch die Geschäftastelle sw az, Withetmstrahe Nr. dꝛ 21. J reis j ,, . 3 79. 8 n . 2 Anzeigen ö ,, 86 nimmt an: die Geschäftestelle des Reichs und Staa Sanzeigers, Sinzelne Nummern kosten 1 Mt. , . ö Berlin SW. 48. Wijhelmstraße Rr. 37. J ; 6 P, *

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marke enlhosten mein hewahrtes fahr kal.

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84 1921. Fa. Carl Phillips Wwe., M y München. 21/10 1921. . — Geschäftsbetrieb: Herstellung und

(e,

n Vertrieb von Tabaksabrikaten. Waren: 83 Rohtabak, Tabakfabrikate, Zigaretten⸗ X !

Hsy 6 1m hülfen, Zigarettenpapier. 1 . ö. ö. 2 AN Se ERG ĩ ANU B 14G aus der Rauchtabakfabrik 8 ; Nr. 266. Reichs bantgtr otonto. Berlin . Sonn 1556 1921. W. E. Fischer C Hachfeld, Hamburg. 156 1921. W. E. Fischer C Hachfeld, Hamburg. ⸗ . ;

21110 1921. 21.10 1921. —

äftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von 3 ; . * . — . . k ö . Tabakfabritate und Tabatfabritaten. Waren: Rohtabat, Tabaffabrikate und. 38. . Einzelnummern oder einzelne Veilage

Zigarettenpapier. Zigarettenpapier.

ur Packungen mit neben

38. 273908. M. 32736.

wer eee, . ; 223) fw . ; . Inhalt des amtlichen Teiles: . Erwerbslose, die seit dem J. August 1914 in einen anderen Ort losenfürsorge zu bewilligen. Wenn die im Hanghalt des Erwerbaleser . * . 14/8 4921. Ja, Carl Khillips 9. = . ᷣ j D Nei 56 . gezogen sind, so en möglichst in den Wohnort, den sie am 1. August lebenden Familienangebörigen zwecks Weiterführung des Haushalt Wwe., München. 21/10 1921. * . . eutsches eigh· — 1914 hatten, zurückkehren. Ihnen ? darf an einem anderen Orte die in den Beschaftigungsort mitreisen oder nachfolgen, imd der Erwerbg⸗ 22 Geschü ft betrieb: Herstellung — Ernennungen ꝛc. . e ge n lente, ae insgesamt vier Wochen gewährt werden. lose nachweist, daß deren Ünterkunft in dem Beschaftigungzorte ge . . und Vertrieb von Taba kfabrikaten. ( ö. Verordnung über Erwerbslosenfürsorge. . Die Beschrän kung sindet nicht statt, wenn die Erwerbslosen vor sichert ist, so ist auch diesen Familienangehõrigen freie . nebst * 3 Waren: Rohtabak, Tabatfabritate, Belanntmachung, betreffend bie Beschlagnahme von Fahrzeugen Eintritt der Unterstützunggbednrftigkelt an ihrem Wohnort mit ihrer einer angemessenen Beihilfe zu den Reifeunkosten zu bewilligen. Auch 246 1921. Fa. Heinr. Jof. Du . n ma ornt Zigaretten papier, Zigaretten hülsen. x für das Reich Familie einen gemeinschaftlichen Hausstanb begründet haben und noch kann die Gemeinde des letzten Wohnorts eine Beihtffe zu ben Unfssten Mont, Köln -⸗Sulz' 27/16 18321. 1Uiejirirtkf init. . ; Erste Beil lahr en er. wenn di Rückkehr in den früheren Wohnort tatzächlich der Beförderung des Umzugsguts aus Mt eln! ber Erwerbelosen⸗ Gejschäftsbet Pie b? Herstellung und ö t ͤ . Carl phiilixyy wwe ,, rie ei age. t . . unaus führbar ist. Das gleiche gilt, wenn die Erwerbslosen am fürsorge gewähren. . Vertrieb sämtlicher Tabatsabtitate. 8 Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München. 1. August 1814 ihren Wohnfitz als Reiche deutsche im Ausland oder Ist bei Verheirateten die Mitnahmie der Familie in den aug⸗ Waren: Rauchtabak Du Mont * . . 9 . — . 251 in Teilen des Reichegebiets hatten, die seitdem bom Deutschen Reiche wärtigen Beschäftigungsort nicht angängig. so kann bie Gemeinde des ; h J Kaaiier - Sch A9 f 5 ; Preu zen. . abgetrennt oder von lreinden Mächten besetzt worden sind, sofern letzten Wohnorts den zurückbleibenden ee , ne, en während 3 5 2 . K Kö J Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. die Rückkehr in diese Reichsteile aus politischen Gründen mit erheb. der Dauer des aue wärtigen Arhbeitsverhältniffes die Znschläge der Marke Griinband 6 fü. ö ; 273916. BSetannimachung, betreffend pie nächste Prijfung für Turn⸗ lichen Nachteilen für: sie verknüpft ist. Grwerbslosenunterstützung (5 Abs. I) ganz oder teilwelfe gewähren.

mi e, e, ] 8 a , ö ; . Kriegsteilnehmern, die unmittelbar nach ihrer Entlassung vom ; ö ö. 5 K * , ,, Käubet Preußtschen Sec. ger, , e me e i hr Rahe sn e, = niz Wohnort im Singe lä Mernbnimn sä ne Or anz mm,, z, tc au lier Sch ag ; -. . . schule für eibesübungen in Spandau. . Von höchstens vier Wochen an dem Srte, nach dem fi entlasstn sehen· in dem fich ein? Person nicht nur vorübergehend aushẽlt. . ö ; Erste Beilage. Le örtiij e , e, 4 e m sondern mit der Absicht längeren oder dauernden Verklemheng wohnt. 1 , 1 ,, . . . n die allgemeinen Vorschristen. ̃— . .

2739109. — . 1 K 3. November zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Zur Reise in den zur endgültigen Fürsorge zuständigen Wohnort 4 —ᷣ 2 . — 46 1 Sammlungen. i dem Erwerbs osen von der einstwẽeligen für lor epflichtigen Gemeinde Ermęssch 3 ee et 38 Gemeine frhan dz e, m, ,. J ihnen dM reeht, sewle inn angeme kent VelhHhse' nee, ib, iche r , nente, nah, der erf en uschlage ben tcht igten

29/8 1921. Josef Pauer, Passau. 21.10 8G H : ; ö 2 3 . ö am m l nne. e · 2 28 Reiseinkosten, einschlie lich der Befrder ung des Umzugsguts, aus an,, . . g, n. i n ,, 1. chäftsbetrieb: Tabakfabrik. Waren: F 2 ö. . 23 . 4 82 ; Mitteln der Ermer bolo enfürsorge zu bewilligen. i . leit un gen Ger d hrung bon Lebensmitfeln und dergleichen; treten. an wee srren wich ee ell Kö . , e

2 214. Orientalische . 11 5 . . J . 3 ; n zulassig. ; ; Wos währt werden. Eine Wartezeit darf jed i t Tabal⸗ und Eigaretten fahri ; 2— 2 Amtliches. Interesse liegen, und bedürfen zu ihrer Wirkfamkeit der Zustimmung . n z ,,

59. Art und Höhe der Unterstützung für die Erwerbel ofen ist dem

Dresden.

1921.

ohnort,

sch ĩ ĩ , ̃ 6 n . . 2. 2. Friegsteil nehmer im Fasse des 83 5 Abs. 3. Geschäftsbetrieb: Ta— . Auf Voꝛschlag 33 , . . e ern nen „Sie gurlotg; zen. votbchansfs;, der Borschhhften der gz 1 w 6 ; bak⸗ und Zigarettenfabrik. ö K am 3, November 1921 ernannt zu Mitgliedern der eich · gi jd nin arbeite fähigen und arbestswilligen, äber is Jahre alten t. Persengg. die nach einer Beschartigng von weniger als Baren: Roh Rauch— ö . 4 dissip ingrlammert. 3 i. rsonen, Lie, sich infoige des Kiens durch gänzliche ober leiln ei cht. Wochen oder nag; Rran ftrst von mindestens ein⸗ Kau- und Schnupftabat, Ji⸗ ö JJ in Erfurt den Land erichtsdirektor Sch nelle in Erfurt. armerbslosigkeit in bedürftiger Lage esinden, gewährt werden. Cine wöchiger Dauer unterfs tungs bet srstig werden, garren, Zigarillos und zi ⸗t ö. ö . K 273918 g in Karlgruhe den andgerichtsdirektor Hermann Kirsch in bedũrftige dage ist vorbehal fich der Bestinimungen in den 5 11,1 ; S. Personen, die unmittelbar! vor Eintritt der Unter⸗ ; 3 . 38. 273915. P. 18999. 38. 7 — 4 , , ,,,, . . nur insoweit anzunehmen, als die Ci nahinen des zu Unterstützenden stüßungsbedürftigkeit Kuzsarbeit geleistet haben und desh i garetten, Zigaretten papier Karlsruhe, . lur jnsowe zunehmen : 1 en 1 g glei g h ha und Zigarettenhülsen. in Köslin den Landgerichtsdirektor Richter in Köslin, inschließlich de , . i y, , Voßhntürzungen unterworfen warkn,. in Stuttgart den Regierungsrat Schwab in Stuttgart sowie Hrart geringe sind, ß er nicht . nd mlt, damit den er, n,, , Frreichen in einer Kalenderwoche Cher Kalenderdedyelweocht fir, asg. r, ,, Febengunterhalt zu bestresten, und als ihm. keine familienrechtlichen 9 ; ; . (den Qberpostrat Ottinger in Stuttgart . Unterhaltsansprüche zustehen, deren Grfüllung den notwendigen 3 ,,, n nr . a, für die Dauer des von ihnen zurzeit berleldeten Reichs⸗ und debenguntergalt ermöglichen wür k; . . 3 5 6. . 1 6 J 6 Kö . . . . 1257 1921., Kimon Panas, Elberfeld, Schwanen⸗ Staats am ;;. . Erwerhslosigkeit ist nicht als Kriegsfolge anzusehen, wenn sie erhalten die Artestnel nen, en m. e, een, 6 e, e. ö. , . . i i i 2 . . urch us stand oder. Aug tz enn, biber egend verursgcht ißt. berdienstes ( Vovvelwochenarheiigverbien tech den Unterflutznmn abetra J JJ H Feschäftsbetrieb: Zigarettenfabrit. Waren: Zi— . J,, J rühestens vier Wechen nach Abschluß des Ausstands oder der Aus. e Wo. Dehbe nne, ge, gan he ger n er 233 . 273911. ö . garetten. w . ] Verordnung über Erwerbs losenfürsorge. ö können die Gemeinden den Arbeitnehmern beim Vorliegen reichen, Erwerbs losenunterstũtzun in Höhe des fehlenden Betrags. . 38 273917. P. 19207. Vom 1. November 1921. berg allgemeinen Voraussetzungen Grweibelosenunterstũ zungen. ge⸗ jedoch an Arbeitsverdienst und rwerbslosenunterstützung zusammen Ar. O00. Sal Eu AMEIHUM.

(Weröffenllicht in ber am g. November 152] aus geg banen wãhren. nicht mehr als den Betrag des bigherigen Arheitsverdien sfes bei voller Gesetalioh geschütztes Warenzeichen.

ĩ ö . H . . 2 2 . 51 * k ö. . . ö a e . x * . ö ᷓ— 3 ö ö 5 5 Venidze, Inhaber Hugo ö ö. . 68 . ; 35 der ketreffen den Landeszen tra lbeh orden pder der von diesen bezeichneten 1. die im 8 5 Abs. 2 beieichneten Dersonen bei der Rückeht ier. 2,66 ö. 9 . ö Jagerluhak 2 — Ent Ich es eic. Seilen. 3 Hrn srlberen

Angehörigen eines unterstützten Erwerbslofen, die gegen diesen e,. ;

Nr. 10, des RGBl. S. 1337 ff) einen m e hefe Unterballzanspruch haben oder im Jalle feiner Arbeitszeit; . 3 ö i,, r mn, . .

Fa 9 l 9 ; ö ! k . Leistungs äbigleit haben würden, und biz zum Eintritt der Unter, n ,,, J , er ö. 83

Auf, Grund zes Artikels 4 der Verordnung vom J. No— stützun zebedür tigkeit on ihm Lanz zer in dez Haupi ache unterhalten ,,, ürrecdnur * un g e en ee.

. 89 1 vember 1921 (Reichs- Gesetzbl. S. 1335) wird der Wortlaut worden sind, darf lein elbständige Erwerhslosenun erftsitzung gewährt ,, *

8,9 1921. S. Preßler, Leipzig, vethestr. 1. der Verordnung über Erwer slosenfürsorge nachstehend bekannt! werden. In solchen Fällen ist vielmehr die Ünterftutzung angemessen Die Untersfũ darf nur für die sechs Wochent ahrt 2 l9 1921. . gemacht . r , , u erhöhen (Famil ienzuschläge). Stief ⸗ und Pflegekinder eines unter⸗ Die Unterstũtzung 9 z , D . — Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb aller 3 . 3 ü . ten Erweibsiofen flehen Angehörigen, die einen familienrechtlichen werden und ohne Fami 3 chläge, die für die einze nen Orte nach Tabatfabritate. Waren: Sämtliche Tabalfabrikate. . Verordnung über Erwerbslosenfürsorge. 6 ünderhaltganfbruch gegen ibn haben, gleich, wenn sie biz zum Gintritt e fel. ihrer Zugehörigkeit ju den Dry flassen * kis R. vorge 38 273921 Sch. 28 403 ! 14 der Unterstũtzungebednrftigkeit ganz oder in der Hauptsacht unentgeltlich schriebenen Vöchfisatze nicht äbersteigen. Maßgeblich für die Gin.

. e m . neibhnng er r, mn bie Säle, , dae ee mc, , n. Zur Unterstützung von Gemeinden und Gemeindeverbänden auf von ihm unserhalten worden . die mehrere in einem gemein! es jür die Gewährung bon Drtezuschlagen für die Jleichsbeamnten auf⸗

. 4 . 2 . ' 2 P 2 : i ; ü 6smittel bereit- Die selbständigen Unterstũ ) Bar lnlA an ,,, , nn, n, a,, ,, , ,, in den Orten der Ortaklaff ; , i ̃ ; ⸗ e betragen in den en rtakla ssen 3M, 1921. Gebr. Schmalenberger, Kaiserslautern. Geschäfts betrieb; Bigaretten fabril. e. 1 Die Gemeinden sind vai soweit ein Bedürfnis dazu be⸗ e, de, , nne eh enn. , e enn 1. 56. e , . A B C D und HP 2110 . , a . 6 J ö 6a x steht, eine Förforge für Erwerb ose einzurichten, der sie nicht den Der Vorstand der Familie gilt im Sinne dieser Sestimmung als ihr 2) . 2 r, 6 ö ö . ö n 36 iga ö ö ö 2 6. . ö 3 , Lechtecharakter der Armenpflege beilegen. dürfen. Das Ziel dieser Mitglied. . ! . — 66 . aushalt ein ,, Zigarren, Zigaretten, . tuis und Spi garren, Zig — Fürforge isf im einzelnen Falle die Beendigung der Crwerbslosigkeit . K. § 6a. . . 3 anderen, k , Schnupftabat. rillos, Streichhölzer. durcb die Aufnahme von Ärbest, är info weis diefes Ziel nichts er. Wenn, eine hezürftige Sag? (6 6) durch einen dne e b) äber 21 Jahre, sefsern sie ö. . J — — reicht werden kann, sind Unterstũtzungen nach Maßgabe der folgenden Erwerbslosenunterstũtzung behoben werden kann, ist nur der eil ⸗- in dem Haushalt eines 3. 2 6. Destimmungen in en nn. 53 . ; e ,, . 66 *g vom Hundert übersteigenden Be ) . kö 939 33 ] 3. l ö . . ö * er ö ö . ind i i denen Bedürfnisseg keine oder einträchtigun der Erwerbsfähigkeit Rente bezieht, ift als erwerbg⸗ 2. für weibliche ö . , , . werden dazu von der unfähig im 22 des 6 anzusehen. - 2) über 21 Jahre, sofern sie stemmunglauffschtzbehörde gber ben der seitenz der Landes en tral⸗ w ö at 3 ee dennen eines behörde hier jn bestimmten Hehhrde angehalten ö ,, , . Ausländern wird die Grwe losenfärsorge gewährt, wenn ihr 9 ö 9 zr, feen f. inendigen Angrdnungen für Fechhung * ,, , 3 , Bkutschen Grwerbslofen nachweislich eine gleichwertige . , ,,,, . ah gm men g n n. . 7 oder die ůrsorge gewãhrt. J anderen leben 25 659g 5,15 5,909 ,, Feinde im Falle ihrer Leistungsunfähigkeit zu umierstützen ode ; . . 88. 5 w . X ,, 34 ö Unt 6 n, . 6. 9 n,, e. . . , Die Familienzuschläge die ein grwerbal oser vihlt dürfen ins. J o ͤ . K. nterstützung zu verlagen oder zu entfiehen, wenn der Erwerbeloft⸗ —ͤ ; 8 erhält, dürft ö A8 1921. Fa. Rheinische Tabatmanufaktur, Speyer . n, . e, , 3 6 e e e r 3 sich ,, r esenl rbeit anzunehmen, die . ee, de. . Unterstũtzung, im ein zelnen ö og ,, Waren: Zigarren, 8 . . . kann ge n eli, greg e, ersetzi. Der ie wr , n, nen der. n , . ö,, in pen Orten der Ortakla fen Zigarillos, Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigaretten 6 ; * 3 A.. s eichkarbeitsminister kann. mit stimmun des Reiche ministerg der nur damit begründet werden, daß für die Arbeit nicht angemessener für . V P und P hülsen, Roh-, Rauch⸗, Kau- und Schnupftabak . an ann ginan en Ländern, die mit Aufwendungen für Erwer ,, orlzübsicher Lehn geboten wird, Kdie nnn fin, bedenksich ist a) den . d , / . 500 4509 00 3 50. 4, 8 . . ; skerms ßig bejastet sind, eine Reichebeihilfe bewilligen, ö. . und daß hei Verheirateten die Versorgung der Famlsien unmöglich b) Lie Kinder und senstige unter ö ö Jann fur leistungsschwache Gemeinden oder für einzesne leistungs- wird. Bei Notstandsarbeiten ober anderen Arbeiten, die mit Miiteinn ö. stů zunge berechtigte Angehõrige 6 40 3,75 350. chwate Bezinfe ene Erhöhung der Landesbeihilfe bewihligen. belosen · der , unterstützt werben, ist. der Reichzarbeit,. SStehen in einzelnen Orten die Höchftsätze des Abs. 4 in einem srslcdu dem Gesamtaufmwande gehören auch bie für die 6rwerbslosen. minister oder die von ichm bezeichnete Stelle berechtigt, zu bestimmen, auffälligen Mißver halt nisse zu den Kosten der Lebenghaltung und er⸗ rsorge notwendigen ghonderen Verwaltunggkosten. seser V welcher Lohn Is angemessene; ortgäblicher Lohn zu gelten hat. Die reichen sie den nach der Reichs dersicherungg ordnung feslge setzlen Drtz⸗ Gemeinden oder Gemeindeverbänden, welche die nach dieser . Unterstützung ist auf einen bestimmten Jeitraum zu heschränken, wenn john nicht. so Kann die Landegzentralbehörde mit Juli mung des stennng zuiässigen Cechtä, der e, ,,,, der, begründe e Aussicht e Taß es kem Grwerbelosen mzgilich fein Reichsarbeitgministers geftatter, daß Ünterftätzumgen fa un Höhe der schreiten, ann die Relchsbeihnsfe durch den Reichsminister der Finanzen, wird, sich innerhalb dieses eitraums durch . Bemühung eine Orig ohns gewährt werden. ; . die dandesbeihilfe dutch die Landegzentralbe hörde entzogen werden. 66 zu . deten , g. er nach den vorstehenden Be⸗ i,. e , , eine . ö . 3. der 3. . ; ö mungen nicht verweigern dürfte. ,. F Ldollem Verdienst erst na ngewzhnung der erferderli ertig d Zuständig für die Genau bk er Erwerbe lesenfürsorge ist die . Fahrt tür den Erwerbslosen zur, Reise in den Be. gelangen fann. fe kann ihm 1 . in der er Erwerbalosen. . . 2 U Gemeinbe * Gemein deper! and! in. der der Erwerbslofe bei Eintritt (bäftigungssrt nebst einer yen. senen n n den Reiseunkofsen unter flützung bezogen hat eder bene ben durfte, aus Mitteln der Carl yhilliy⸗ Vmo nchen JJ ö it ben där Geneigtes es teuren Rähnecff aus Mhh wer rene, keen finden, ee, sil ele de, , , . *5 . 1 * z * a J =

Verlag der Expedition (Nengering) in Berlin. Druck von P. Stan kiewicz. Buchdruckerei G. m. 6B. H., Berlin 8W. 11, Bernburger Straße 14.

23/ 71921. Orientalische Tabak⸗ und Cigarettenfabrit YVenidze, In⸗ 12 Hugo Zietz, Dresden. 21510

Geschäftsbetrieb: Tabal⸗ und

Zigarettenfabrit. Waren: Roh⸗, Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabak, Zigarren, Zigarillos, Zigaretten, Zigarettenpapier und Zigaretten⸗ hülsen.

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BGegr. 1869.

8/4 1921. Fa. Carl Phillips Wwe., München. 21,10 1921.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Tabakfabrilaten. Waren: Rohtabak, Tabakfabrikate, Zigaretten papier, Zigaretten hülsen.

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