lehnskasse Nen Burzdors. eingetr. Genossensch. mit beschr. Saftpflicht⸗ zu Neu Burzdorf folgendes vermerkt worden: Die Genossenschaft ist Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. April 1921 aufgelöst worden. Zu Liguidatoren sind bestellt worden: Fabrikbesitzer Paul Schier, Lehrer Edmund Cardinal und — 1 Karl Neubert, sämtlich in Neu urrdorf. ,, (Glbe), den 5. November
va Antes gt.
München. . Genossenschaftsregister. J. Neueintrag.
Baugenossenschaft des Verkehrs⸗ versonals Murnau eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Murnau. Das Statut sst errichtet am 3. September 1921. Gegenstand des Unternehmens ist: der Erwerb von Grundstücken sowie der Bau, Erwerb oder Anmietung von Häusern zur Beschaffung billiger und gesunder Woh— nungen für die Genossen sowie die Ver= waltung, Vermietung und wirtschaftliche Ausnũtzung dieser Grundstücke und Häuser, Die Befanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft,ů, unterzeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in dem in Murnau erscheinenden Staffelsee⸗Boten. Die Zeich⸗ nung ist gültig, wenn der Firma der Ge— nossenschaft die eigenhändige Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern beigefügt ist. ö 500 A1. Höchst⸗ zahl der Geschäftäanteile 5. Vorstands⸗ mitalieder: Josef Mersch, Reserveloko⸗ motivführer in Murnau, Josef Grad, Enenbahnobersekretär in Riedhausen, Urban Wurst, Oberbahnmeister in Murnau. Die Einsicht der Liste der Genoen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
II. Veränderungen.
1. Molkereigenossenschaft Forst, eingetragene Genossenschaft mit un—⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Forst. Die Generalversammlung vom 21. Mai 1919 hat die Aenderung des Statuts nach näberer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, kelonders folgende Üümwandlung in eine eingetragene Ge— nossensjchaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Molkerei bezw. die ge⸗ meinsame Verwertung der Milch. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft errolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft. gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Bayerischen Genossen⸗ schaftsblatt in München. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Haftsumme 500 4. Höchstzahl der Geschäftsanteile 19. Die Firma lautet nun Molkerei Genossenschaft Forst eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
2. Darletgzenskassenverein Unter⸗ hausen O. B. eingetragene Genoffen⸗ schaft mit unbe schrän l ter Haftpflicht. Sitz Unterhausen. Peter Göbl aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Konrad Weinhart, Dekonom in Unterhausen.
3. Darlehenskassen⸗Verein Ober⸗ 5 eingetragene Genossen⸗ chaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Obersöchering. Johann Berchtold aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes Vorstandsmitglied: Jakob Holzer, Bauer in Untersöchering.
4. Ein⸗Verkaufs⸗ u. Lieferungs⸗ genossenschaft des Verbandes der Schäffler; Binder⸗ & Küfermeister Bayerns eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversamm⸗ lung vom 16. Juli 1921 hat eine Aende⸗ rung des Statuts bezüglich der Firma beschlossen. Die je lautet nun: Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft des bayer. Schäffler⸗ , Binder⸗ Büttner und Küfermeister⸗Verbandes ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht.
5. Mühlenvereinigung München für Ein ⸗ K Verkauf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München. Neubestellte weitere Vorstandemitglieder: Alois Gerl, Kunstmühlbesitzer in Landshut, und . Schuster, Kunstmühlbesitzer in Prien.
München, den 4. November 1921.
Das Amtsgericht.
183332
Vehra. . 183764
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Thal⸗ winkel, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftnflicht in Thal⸗ winkel heute eingetragen, daß Theodor Sviegler und Rudolf Spiegler aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Fritz Hubn und Karl Schlegel, heide in
halwinkel, in den Vorstand gewählt sind.
Rebra, den 27. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Pforzheim. 3765
Genossenschaftsregistereintrag.
Konsum⸗Verein Lehningen, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Saftpflicht in Lehningen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. März 1921 ist 5 55 des Statuts (Haftsumme) ab geändert. Die Hajtsumme ist auf 300 4 erhöht. Malermeister Friedrich Wittmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Bürgermeister Anton Harer in Lehningen in den Vorstand gewählt.
Amtẽgericht Pforzheim.
Stendal. 83767
In unser Genossenschaftsregister ist heute ber der unter Nr. 63 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Rindtorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Oktober 1921 ist die Haftsumme auf 500 4A erhöht.
Stendal, den 29 Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Traunstoim. . S3 768] Genossenschaftsregister.
Gewerbekasse des Achenthals G. G. m. b. S. in Liquidation, Sitz: Grassan. Nach Beendigung der Liqui⸗ dation Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren Huber, Sebastian, und Grill, Christof, beide in Grassau, sowie Firma erloschen.
Traunstein, den 4 November 1921,
Das Registergericht.
VWeiss wassen. 83769 In unser Genossenschaftaregister ist heufe unter Rr. R bei dem Reichwalder Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Reichwalde. O. L. eingetragen worden, daß der 5 31 Abs. 1 Satz 1 durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 9. Oftober 1971 bezüglich der Höhe des Geschäftsanteils geändert worden ist. Weiz wasser, den 2. November 1921. Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. S4 166
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 einge⸗ tragenen Genossenschaft Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Barsinghausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Barsinghausen, eingetragen worden:
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden: Landwirt August Gehrke in Barsing⸗ hausen, Landwirt Heinrich Kunze in Groß Goltern und Zeichner August Reinecke in Barsinghausen und an deren Stelle Kötner Fritz Bothe, Bierverleger Georg Her⸗ nandes und Kaufmann August Hoppe, sämtlich in Barsinghausen, in den Vo⸗ stand gewählt. 5 17 des Statuts ist folgendermaßen geändert: Die Rechte der Genossen werden in der Generalversamm⸗ lung durch Beschlußfassung der erichienenen Mitglieder ausgeübt Nur zur Statuten⸗ änderung über Erhöhung der Haftsumme ist J der gejamten Genossen erforderlich
Amtsgericht Wennigsen, 1. 11. 1921.
VWoltenbüttel. 83770
In das Genossenschaftsregister ist die Genessenschast „Bau- und Arbeits⸗ gemeinschaft Hedener, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Saft⸗ pflicht“, mit dem Sitze in Hedeper ein getragen. Das Statut ist am 15. Ok— tober 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Anlage und Ver⸗ waltung von Siedlungen unter tätiger Mitwirkung der Genossen. Die Haft⸗ summe beträgt 100 t; die höchste Zahl der Genossenschaftsanteile ist 10. Vor⸗ standemitglieder sind: Bahnmeister Fritz Jorzik, Malermeister Otto Trute. Bahn⸗ wärter Hermann Borchers, sämtlich in Hedeper. Die Willenserklärungen des
termin den 7. Dezember, Vo
Rasierme sserklingen mit ein geützter Wasser⸗ rose in Gold und der Inschrift „The
offen, Muster für vlastische Erzeugnisse, abriknummer 10,11, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1921, Mittags 12 Uhr. Amtẽgericht Solingen.
nerlin. F sag9os)
Ueber das Vermögen des Werkzeng⸗ fabrikanten Gustav Fäldt in Bertin⸗ Lichtenberg, am Bahnhof Stralau⸗ Rummelsburg, verlängerte Sonntag⸗ straße, ist am 8. November 1921, Vor⸗ mittags il Ühr, das Konkursverfahren eröff net (83 N. II2. 21). Verwalter; Kauf⸗ mann Schönberger in Berlin, Michael⸗ kirchstraße 2sz. Frist. zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Dezember 1921. Erste Gläubigerbersammlung am 7. De⸗ zember 1921, Vormittags 115 Uhr. ,, am 1. Februar 1922,
ormittags 119 Uhr, Neue Friedrich straße 13, 3. Stock, Zimmer 111. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. D zember 1921. ;
Der Gerichtsschreiber des Amtsg
Berlin⸗Mitte. Abteilung
Darmstadt. 1
Ueber das Vermögen des früheren Küůrschners und Pelshändlers Karl Hau in Darmstadt ist heute, am 8. No⸗ vember 1921, Vormitiags St Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Maurer in Danmstadt ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Fordern. gs⸗ anmeldefrist sind bis zum JI. Dezember 1921 bestimmt., erste Gläubigerversamm⸗ lung und allgemeiner Prüfungstermin auf Donnerstag, den 8. Dezember 1921, Vormittags 19 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht. Zimmer 222, neues
English Emblem“ oder Keen Edge, in
versahren eröffnet worden. Der Kaufmann
witn, O. 8. z Üleber den Rachlaß des am 8. Mai 1921 Königlich Neudorf verstorbenen Kindes Max Ptok ist am 3. November 19321, Vormittags 104 Uhr, das Konkurs=
Alten. Bockum in Kattowitz ist zum Kon⸗ fursverwalter ernannt. Konkursforderungen Dezember 1921 bei dem
den. Erste Gläubiger⸗
z. Dezember 1921,
Allgemeiner
ber 18921,
74. vom 22.
Rdnĩis- Wusterhausen.
Ueber das Vermögen de? Kauf⸗ manns Hans Balicki in Eichwalde wird heute am 7. November 1921, Mittags [2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Firma Bornhausen & Co. in Mannheim, vertreten durch R⸗A. Dr. Staadecker dafelbst, der eine Forderung von 3023 44 80 nebst 36 gegen den Genannten zusteht, die Eröffnung beantragt und die Zahlungsun fähigkeit des Schuldners nach
wiesen hat. Der Kaufmann Friedrich
beim Schröder in Königs⸗Wuster⸗ wird zum Konkursverwalter er⸗ annt. Konkursforderungen sind bis zum
9.
Gerichtegebäude am Mathildenplatz w an⸗ beraumt.
Hessisches Amtsgericht J. 6
85
Durlach. XBGd9 10
Ueber das Vermögen des x meisters Karl Philipp Muley in Durlach wurde am 7. November 1921. Nachmitlags 5 Uhr, das Konkureverjahren eröffnet. Waisenrat Laier in Durlach ist zum Konkursberwalter ernannt Offener Arrest und Anzeigefrist bis 23. November 1921. Anmeldefrist: 7. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung undPrüfungs— termin: Mittwoch, den 7. Dezember
Darm stadt, den 8. November 1921
1.
ammlung anf den ovember 21, Vormittags 195 Uhr, vor dem ggericht in Dorimung, Zimmer Nr 77, mt mit der Tages grdnung; Beschluß⸗ Veypkauf der Rennpferde.
November 1921.
ericht.
Mannheim. 84918
Das Konkursveriahren uger den Nachla des Schneiders Simon Penzenstadler von Neckarau wurde ach Abhaltung des Schlußtermins durch Gerichtsbeschluz Oltober 21 aufgehoben. annheim, den Fl. Oktober 1921. e Gerichtsschreiberli des Amtsgerichts.
B.⸗G. 6.
tzralk. . dem Konkursverfah über dar Vermögen des Schuhmqgshermei ter; Karl Mosenhenyer in BVitzwalt ist zu Abnahme der Schlußre nung des Ver— walters und zur Erhebung von Ein— wendungen gegen das Schlußperzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigen den k. der Echlußtermin au den . Dezember 1921. Vormittags 10 uhr, vor desn Amtsgericht hierselbf, Zimmer 11, bestunmt.
Pritzwa lt, de Nobember 1921.
Müller, Justizsekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
l8 20 über den Nachlaß zu Wiesbaden
altung des Schluß— gehoben. 5. November 1921. bteilung I7.
184919)
VWiesbadenm.
Das Konkurs verfah des August Schli wird nach ersolgter Ah termins hierdurch a
Wiesbaden, d
Das Amtsger
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
84923 a) Gemeinschaftliches Heft CID ¶Stationstariftafeln usw.) — Tfv. 200. b) Al snahmetarif für Dünge⸗ mittel — Tf. 2.
machen. : Königs⸗Wusterhausen, den 7. vember 1921. Tas Amtegericht.
Lei zig. 4 1 Ueber das Vermögen des Sport⸗ revakteurs Kurt Jäger in Wahren, it in Bertin in Untersuchungehatt.
1921, Vorm. Sz Uhr, vor dem]
gericht Durlach, Zimmer 28. ; Durlach, den 7. Nevember 1921. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerich
G lIatz.
Ueber das Vermögen des händlers Josef Menzel in Rengers⸗ dorf ist am 8. November 1921, Nach⸗ mittags 3 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Verwalter: Kausmann Gustav Mihlan in Glatz. Anmeldefrist bis 28. November. Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ ittags
10 uhr, Zimmer Nr. 24. Offener Arz mit ge ef ht bis zum 28. November
Vorstands ersolgen durch mindestens zwei 19)
Mitglieder die Zeichnung geschiehbt, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen tragen die Genossenschafts⸗ firma und die zur Zeichnung erforderlichen Unterschriften und erfolgen im Wolfen⸗ büttler Kreisblatt Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Wolfenbüttel, den 21 Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Zeitꝝ. 84168
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25 bei der Ländlichen Spar⸗ und TDarlehnskasse Traupitz, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, in Traupitz, heute folgendes eingetragen worden: urch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1919 ist bestimmt, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft in Zukunft in den Zeitzer Neuesten Nachrichten er⸗ scheinen sollen.
Zeitz, den 2. November 1921.
Das Amtegericht.
9) Mufterregffler.
] (Die ausländischen Muster werden
unter Leipzig veröffentlicht.)
Hanam. ; . 84922 In unser Musterregister ist eingetragen: 1. Nr. 1857. Firma „Böhme n.
Winkler“ in Hanau, ein Modell, ver⸗
schlossen, für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗
nummer 332, ,, . drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Oktober 1921, Mittags
13 n,
2. Nr. 1355. Firma „Johann Fried. Seuser“ in Grostauheim, 21 Modelle, verschlossen, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2751, 2745, 2748, 2753, 5d, 2747, 27465, 2740, 3742, 775, 27h, dg, Non, Mil, 2725, 237453. 2737, 2738, 2736, 2739, 2756, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr.
Hanau, den ? November 1921.
Das Amtsgericht. 4.
Solling em. ö (84921 In das Musterregister ist eingetragen;
Nr. 3809. Fabrikant Wilhelm Gräf
in Solingen, Paket mit einem Muster füt
Giatz, den 8 November 1921. Das Amtsgericht.
Hannover. 84917
Ueber das Vermögen bes Trainers Oswald Traber in Hannover, Thielen⸗ platz 5 1II. Seydlitzftraße 18a, wird heute, am 9. November 1921, Nachmittags 12,55 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Stecher in Han⸗ nover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5. De⸗ zember 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 7. De⸗ zember 1921, Vormittags 10 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemel⸗ deten Forderungen auf den 14. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Neues Justiz⸗ gebäude, Volgersweg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum h. Dezember 1921.
Amtsgericht Hannover.
ibäbers des „Jäger⸗Konzerns“ in Feip zig, Fuͤrsten str. 8, wird heute, am
. Z. Nobember 1921, Mittags 1 Uhr, das
konkursverfahren eröff net. Verwalter:
WRechteanwalt Fritz Hoffmann in Leipzig,
Wainstr. 17. Wahltermin am 2. Dezember 1921. Vormittags 10 uhr. An⸗ meldefrist bis zum 6. Dezember 1921. Prüfungstermin am 20. Dezember i921, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest 6 t Anzeigefrist bis zum 29.
t Leipzig, Abteilung den 9. November 1921.
. 84915 leber das Vermögen der Firma Gebr. Trojan in Lyck, Inhaber Kaufmann Adolf Trojan in Lyck, ist am 8. No⸗ vember 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter Bücherrevisor Masuch in Lyck. Anmeldefrist, bis 23. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung den 3. De⸗ zember 1921, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 81. Prüfungstermin den 14. Jannar 1922, Vormit ags 10 uhr, Zimmer Nr. 81. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 26 November 1921. Lyck, den 8. November 1921. Das Amtsgericht.
Dortmund. 84916
In dem Konkureverfa über das Ver⸗ mögen des Westdents Rennsport⸗ Konzern nebbing & Co.. Gesellichaft mit beschränkter Haftung in Dort⸗
mund, Brückstraße Er. 22, ist Gläubiger⸗
22 erlit
mittel der Tarifklassen C, D und er- hoben Ferner werden die Gebühren füt je in Gera (Reuß) oder Wuitz⸗ Munz Prf erforderliche Umladung erhöht. Näheres enthält die am 10. November 1921 erscheinende Nummer des Tari⸗⸗ anzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Eihöhungen gründet sich auf die vor übergehende Aenderung des z 6 der Eisenbahnvperkehrsordnung (NGBl. 11 Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbüro. hier, Bahnhof Alexander⸗ platz — G⸗Nr. 8? Tar. 416635. en 7. November 1921. isenbahndirektion.
Mittel dentsch ⸗Bayerischer
. Güterverkehr. Mit Geltung vom 20. November d. J. wird die Station Rauda des Direltione= bezürks Erfurt in den direkten Verkehr einbezogen. Näheres durch die beteiligten Güterabfertigungen.
Erfurt. den 7. November 1921.
Eisenbahndireltion.
84925
Badischer Binnengütertarlf, Ten. sches Heft C Ib. Mit Gültigkeit ben 15. November I. IJ werden im Ork verkehr der Stationen Grenzach, Weil b. Lörrach, Todtnau, Kirchen⸗Hausen und Erzingen und der innerhalb dieser Um— grenzung gelegenen Stationen im Verler mit Waldshut Uebergang Auslandszuschläge nicht mehr erhoben. Für die auf den genannten Stationen umbehandelten oder neu aufgegebenen Sendungen von weller gelegenen Stationen werden die für (änt⸗ fernungen über 40 km gültigen Zusckläge erhoben. Karlsruhe, den 8. November 1921. Eisenbahn⸗Generaldirektion.
—
(84926 Deutsch⸗ Die auf Sätze gelten ab 1. November 1921 auch f
aufgenommen.
ür Palermo Porto.
Ferner werden mit Wirkung vom J. Nęvember 1921 die Stationen Cassano all' Entfernungen und Sätzen in den italienijchen Tarif Nr. 2 für die Beförderung von
Tarif Nr. 2.
—
Serie
talienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921. eite 37 des Tariss im Tarif Nr. 2 für Palermo (Centrale Lolli) nach Brenner und Tarvis vorgesehenen
onio und Policoro mit nachstebenden bensmitteln italienischen Ursprunge
— ——— —— *
2
b a und b c ; 4
Frachtsãtze für 100 Eg, zu berechnen ür die Hälfte des Lade⸗ gewichts oder für das wirk⸗ liche Gewicht, wenn dieses
höher ist
rachtsãtze y 100 kg, z berechnen ür das volle Lade gewicht des Wagens oder für das wirkliche Gewicht, wenn dieses höher ist
ester Zu⸗ schlag für den Wagen zu den Fracht⸗ sätzen der Spalten a und h ohne Rücksicht auf das Lade⸗ gewicht
Frachtsãätze fh 106 ö. zu berechnen für die Hälfte des Lade⸗ gewichts des Wagens oder für das wirk⸗ liche Gewicht, wenn dieses höher ist
Frachtsãtze für 100 kg, zu berechnen für das volle Ladegewicht des Wagens oder für das wirkliche Gewicht, wenn dieses höher ist
Fester Zu⸗ chlag für den Wagen ohne Rück sicht auf das Ladegewicht
km
Lire
1202 160
6,39 6.27
Cassano Brenner all' Jonio . ; 36 Brenner 1134 6, 24 Policoro r 1092 6, 15
3 2 T. ⸗A. München . vom
T 55 / 1
hhö, 60 58584, 05 579, 40 570,20
1921.
862 335 8, 32 38 26
4. November
25 f
Deutscher Reichsanzeiger
ren
— *
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 42 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; 1 Berlin außer den Vostanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 46, Wilhelmstrahe Nr. 82.
Einzelne Nummern kosten 1 Mt.
Staatsanzeiger.
Nr. 267. Neichatantatrotonto. Verlin, Montag, den 14. November,. Abends. Pofcschecttonto: Vertin 1821. 1921
Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespalt. Einheitszeile DI (vom 15. No. ah Z M, einer ö ne , n f,. (vom 15. Nov. ab 5,590 4). Außerdem wird auf den Anzeigen⸗ preis ein Teuerungszuschlag von So vH erhoben. — Anzeigen nimmt au: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 18, Wilhelmstraße Nr. 32.
* 11
Einzelnummern oder eingeine Beilagen werden nur gegen Barbezahtung . 9h
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen e. . Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Fischen. . Erteilung eines Flaggenzeugnisses. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend Firmen, die ihre Kennmarken für Tinten beim Materialprüfungsamt haben eintragen lassen.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Ministerialrat a. D. Dr. jur. Sarter ist in d Reichsdienst wieder eingetreten und zum nl ff. rn . Reichs verkehrsministerium, Eisenbahnabteilung ernannt.
Die Regierungsräte Dr. Sauter und Dr. Schlichtegroll sind zu Oberregierungsräten ernannt.
—
von
Bekanntmachung, das Verbot der Aus fuhr von Fischen.
bet ref fend . Vom 10. Nonember 1921.
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandelg⸗
kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. A128) wird verordnet, was folgt:
. §1.
Im 5 3 der Bekanntmachung vom 4. Mai 1920, betreffend das
Berbot. der Ausfuhr von Waren aus Abschnitt 1 ö.
(Deutscher Reicht anzeiger Nr. 105) in der Fassun der Bekannt
machungen vom 12. April 1921, 23. April 1931 und vom 12. Juli 1921 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 87, 9s, 161) ist zu streichen:
Nummer ö Sühwasserfiiche: (Fluß, Teich und Binnenseefische! * *ven frische Karpfen ö 1152 Aale, Schleie und andere: lebende. 115 b — : nicht lebende, auch gefroren . n,, , ö . Heringe (au reitlinge (Bristlinge)s J.... 115 Schellfische und andere . 13?
116
9 2 2 8 2 8
Diese B in Kraft. Berlin, den 10. November 1921. . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Huber.
Das im Jahre 1899 in Neweastle on Tyne aus Stahl erbaute, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen Sch warzenfel de“ gefahrene . von 2443,33 Re⸗ gistertons er, m ngch?l⸗ hat durch den Uebergang in das us schließliche Eigentum der Reedereigesellschaft Leonhard R. Müller in Hamburg das Recht zur ö der deutschen Dane erlangt. Dem Schiff, für welches die Eigentümerin
Hamburg als Heimathafen angegeben hat, ist von dem Konsul
des Deutschen Reichs in Liverpool unter dem 2. Oktober 1921 ein Flaggenzeugnis erteilt worden. .
.
j
Dem Kreise Nienburg wird hierdurch auf Grund des Hesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das
.
ktommission für
einschließlich des Portos abgegeben.
r vorherige Einsendung des Betrages
der linken Weserseite des Kreises Nienburg erforderliche Grund eigentum nötigenfalls im Wege der . zu er⸗ werben oder, soweit dieses ausreicht, mit einer dauernden Be⸗ schränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staat— liche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des 8 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. Sep— tember 1914 (GHesetzsamml. S. j59) in der Fassung der Be— kanntmachung des Staats ministeriums, betreffend Neuveröffent⸗ lichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungs— verfahren, vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. SI 3) be— stimmt, daß dieses Verfähren bei dem Bau der vorbezeichneten Leitungen Anwendung findet.
Berlin, den 5. November 1921.
. ö des Preußischen Staatsministeriums. er Minister Der Minister des Innern. für ginn und Gewerbe. in e r .A.: Kr ohne.
—
Finanzministerium.
Der Regierungs- und Baurat Melchereck ist vom Hoch— bauamt in . an die Regierung in ge her hen . Der Regierungs und Baurat Bernstein ist von der . in Breslau der Regierung in Oppein — Ver— waltungsstelle in Breslau — und der Negierungs. und Bau⸗ rat Günther, 2 bei der Geschäftsstelle der Ansiedlungs⸗ nmissie zestpreußen und. Posen in Berlin, der Ministexialbaulommission in Berlin überwiesen. Die Regierungsbgumeister des Hochbaufachs Staubach beim Hochbauamt in Diepholz, Rosenthal beim Hochbauamt in Fulda, Sellien bei der Ministerlalbaukommission in Berlin, Bornatsch beim Hochbauamt in Homburg, Martin Meyer hei der Regierung in Stralsund, de la Sauce bei der Eisen⸗ bahndirektion in Erfurt, Le Blanc bei der Regierung in Köln und GFrosser bei der Regierung in Liegnitz sind zu Regierungs⸗ und k ernannt. ö en Regierungs- und Bauräten Staubach in Diepholz und Bornatfch in Homburg sind die Vorstandsftessen' der Hochbauämter daselbst verliehen. .
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Durch den Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 4. November 1919 ist dem relle rere , gen Bar, das Enteignungsrecht zum Bau einer Starkstromfernleitung in den Kreisen Achim, Blumenthal, Bremervörde, Geestemünde . und Landkreis), Hadeln, York, Kehdingen, Lehe, Neu— aus a. d. Oste, Qsterholz, Rotenburg, Stade und Zeven des Regierunggzbezirks Stade, sowie in den Kreisen Harburg Land, . insen des Regierungsbezirks Lüneburg verliehen worden. .
Auf Grund des 8 1 der Verordnung, betreffend ein ver— einfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (G. S. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung des Staatsministeriums, betreffend Neuveröffentlichung der Ver= ordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 31. August 1921 (G.-S. S. H13) wird bestimmt, daß dieses Verfahren bei dem Bau der vorbezeichneten Starkstrom⸗ fernleitung Anwendung findet.
Berlin, den 11. November 1921. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des §8 28 des Landesvmrwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Gesetzsamml. S. 195) den Regierungsassessor Kühne in Stettin zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksaus⸗ schusse zu Stettin, abgesehen vom Vorsitze auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirksäusschusses und
den Regierungsassessor Bartels in Lüneburg zum Stell⸗ vertreter des ersten Mitgliedes des Bezirksausschusses in Lüne— burg auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirks— ausschusses ernannt.
. Ju st iz m in ist er iu m. KR. Dr. Walter Cohn ist zum LGRat in Königsberg i. Pr.
ernannt. ⸗ AGRäten sind ernannt: der frühere AR. Kurt
Zu
Recht verliehen, das zum Bau einer elektrischen Hochspannungs⸗
Mende bei dem AG. Neukölln, Steal. Grahle in Lütjenb und GerAlssess. Dr. Rie mann in Saalfeld i. S. . 4
leitung und der dazu gehörigen Niederspannungs leitungen auf
„ StAckat Dr. Eiswaldt in Stendal ist zum EStel. in Tilsit ernannt.
; Dem Notar Dr. Bruno Pansegrau antz Lenzen ist ber Amtssitz in Perleberg angewiesen.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Regierungs- und Baurat Becker in Insterburg ist ĩ ; erburg ist zum Vorstand des Bauamts I für den M j tan sesbf . n Masurischen Kanal daselbst ernannt worden. ö ; ö.
Der Marinebaurat Koch Kaumanns, beide bei der Verwaltung der Märkischen
Wasserstraßen in Potsdam, find als Regierungs- und Baur äßi ü . 98* Bu h planmäßig angestellt worden. . .
und Regierungsbaumeister
Ministerium für Wissenschaft, K ö ö
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl der Studiendireltoren, Dr. Weimer 1 der . in Biebrich, Schul te T igg es an dem städtischen Realgymnasium in Cassel, Dr. Quiehl an der städtischen Oberrealschuse ] in Cassel, Dr. Dewitz an der städtischen Oberreal schule N in Cassel, Dr. . an dem städtischen Lyjeum mit Oberlyzeum in el, Dr. Hohmann an der Friedrich ⸗ Wilhelm Schule in Eschwege, Geheimer Regierangsrat Dr. Bruhn an dem Goethe-⸗Ghmungsium in Frankfurt a. M. Dr. Lie rm ann an dem Wöhler Realgymnasium in Frank furt a. M., Dr. Hartmann an der Klinger⸗-ODberrealschule in Frankfurt a. M. Dr. Zeiger an der Liebig-Oberreal schule in, Frantfurt a. M., Zint an der Sachsen— häuser⸗Oberrealschule in Frankfurt a. M., Dr. Bo⸗ junga an der Schillerschule mit Studienanstalt in Frankfurt a. M.,, Dr. Ost an der „ Oberrealschule in Hanau, Dr. Jöris an dem Gymnasium und Realprogymnasium in Limburg a. d. Lahn, Dr. Wallbott an dem städtischen Realghmnasium nebst Realschule in Wies= baden, Dr, Höfer an der städtischen en r in Wies baden, Schlitt an dem städtischen Lyzeum 1 nebst Studien anstalt in Wiesbaden, Anacker an dem städtischen Lyzeum I nebst Oberlyzeum in Wiesbaden zu Oberstudiendirektoren be= stätigt worden. ;
Der außerordentliche Professor Dr. Pan eth aus Ham— burg ist zum Abteilungsvorsteher am Chemischen Institut der Friedrich ⸗Wilhelms⸗Universitãät in Berlin und zum außer⸗ ordentlichen Professor in der Philosophischen Fakultät derfelben Universität ernannt worden.
Der bisherige Lehrer Meis ist zum Kreisschulrat in Barmen, Regierungsbezirk Düsseldorf, erlannt .
.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Nummer 4 der in Nr. 213 des „Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatg anzeiger . 9. September 1913 veröffentlichten, am 2. Mai 1912 in Kraf⸗ ö Grundsätze, für amtliche Tin kenprüfung haben
olgende Firmen ihre Kennmarken für ihre Tinten bei dem unterzeichneten Amt eintragen beziehungsweise wieder eintragen lassen: j .
Nr. der
ö. Kennmarke F ir ma
Bezeichnung der Tinte
ö z
65 Terum's Acten⸗Tinte
(Eisengallus⸗Schreibtinte),
Chem. Fabrik Terum Inh. J. W. , & . Köln a. Rh., Bonnerstr. 14
Aug. TLeonhardi, Dresden
n,,
*
Vlizarin-Schresb Tinte Urkundentinte. Reichstinte Urkundentinte. Alijarin⸗Schreibtinte Eisengallus⸗
schreibtinte.
dieselbe
dieselße Reiche ere Fifengaztus⸗
schreibtinte.
Schwarze Gallustinte Eisengallus⸗ 6 schreibtin te. Die Eintragung der Firma Chem. Fabrik Terum läuft vom J. 11. 21, die Dicher eintrag un gen der Firmg Aug. Teenhardi sind auf den 13. Dezember 1920 als den Tag der Löschung der früheren Eintragung zurückdatiert worden, um das Amt in die Lage zu versetzen, die in der Zwischenzeit
dieselbe
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