1921 / 269 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Nov 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Sb 384]

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen Generalveriammlung auf Samstag, den 19. Dezember 1921, Vormittags 9 Uhr, in das Ge⸗ schästslokal, Carnaper Straße Nr. 128 / 130, zu Barmen eingeladen.

Tagesordnung:

1. Berichterstattung des Vorstands über den Vermögensstand und die Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des verflossenen Ge⸗ schäftsjahrs nebst dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung. ;

. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr.

. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung und über eine besondere Entschädigung an den Aufsichtsrat.

y. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Wahlen zum Aufsichtsrat.

. Aenderung der Satzungen:

a) des 5 4 durch Streichung des ,

b) des 539 Abs. 1 wie folgt: „Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens fünf und höchstens neun Mitgliedern.“

e) des 5 106. Abf. 1 Satz 2 wie folgt: „Er hält seine Sitzungen ab, so oft die Geschäfte es erfordern, außerdem wenn drei seiner Mitglieder darauf antragen.“

d) des S 16 Abf. 3 Satz 1 wie folgt: „Zur Beschlußfähigkeit des Aufsichts⸗ rats ist die Anwesenheit oder Stimmen⸗ abgabe von mindestens vier Mit⸗ gliedern erforderlich.

Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens am dritten Werktage vor der anberaumten Gene ralversammlung bis 6G uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Barmen:

a) ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien einreichen,

b) ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder einer andern vom Aufsichtsrat bestimmten . oder einem deutschen Notar hinter⸗ egen.

Das Stimmrecht kann auch durch Be⸗ vollmächtigte ausgeübt werden. Die Voll⸗ macht muß schriftlich erteilt sein.

Barmen, den 12. November 1921.

Metall warenindustrie⸗ Akliengefellschast.

Der Aufsichtsrat. Dunck, Vorsitzender.

abrik zu Penig, i. Eg.

; s Gesellschaftspertrags werden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer Mittwoch, den 7. Dezember 1921, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank, Dresden, König-⸗Johann⸗Straße 3, stattfindenden auferordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.

Diejenigen Aktionäre, welche an der G eneralversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 16 der Satzungen ihre Aktien oder eine Bescheinigung über bei einem deutschen Notar bis nach Abhaltung der Generalversammlung hinterlegte Aktien fvätestens am zweiten Tage vor der Generalversammiung der Tag der Generalversammlung nicht mit⸗ gerechnet bei einer der nachverzeichneten Stellen:

bei der Dresdner Bank in Dresden,

Berlin, Leipzig oder Chemnitz, bei der Allgemeinen Deutschen

Credit ⸗Anstalt, Abteilung Becker

E Go., Teipzig, bei der Kafse ver Gesellschaft in

Penig

bis nach Abhaltung der Generalversamm⸗ lung zu hinterlegen, worüber den Aktionären von der Hinterlegungsstelle eine Bescheini⸗ gung ausgestellt wird, welche als Ausweis für die Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung dient.

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über Erhöhung des

Grundkapitals um M 6000 000 durch

Ausgabe von 5000 Stück neuen, auf

den Inhaber lautenden Aktien über

je 4 1200, die an der Dividende vom

1. Juli 1921 ab teilnehmen und auch

im übrigen mit den bisherigen Aktien

nach Verhältnis der Nennbeträge voll⸗

ständig gleichberechtigt sein sollen.

Festsetzung des Mindestkurses, zu dem die Ausgabe der neuen Aftien erfolgen soll, sowie der Art und Weise ihrer Begebung an ein Bankhaus unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre.

3. Ermächtigung des Vorstands, die zur Ausführung der vorstehenden Beschlüsse erforderlichen Vereinbarungen namens der Gesellschaft zu treffen.

Abänderung des Gesfellschaftsvertrags, und zwar von

5s 4 gemäß den vorstehenden Be⸗ schlüssen (Höhe und Zusammensetzung des Grund tapitals),

F 16 Absatz 1 Ziffer 1 (anderweite Festsetzung der festen Vergütung des Aufsichtsrats).

Penig, den 14. November 1921.

Die Direktion. Schinkel. Prölß. Der Aufsichtsrat.

86314 . Auf unserer außerordentlichen General⸗ versammlung vom 12. November 1921 sind in unseren Aufsichtsrat neugewählt worden die Herren Konsul Hans Aschoff, Koblenz, Bernhard Graf von Schwerin auf Ziethen (Pommern). ; Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft setzt sich nunmehr aus folgenden Personen zusammen: Zivilingenieur Ernst Neuberg zu Berlin, Vorsitzender, . Direktor Kurt Jung zu Berlin⸗Grune— wald, stellvertretender Vorsitzender, Lonsul Hans Aschoff, Koblenz, Bankier Otto Carsch zu Berlin, Bankier Kurt von Eichborn zu Breslau, Direktor Wilhelm Geue zu Berlin⸗ Pankow, ö . Dr. phil. Martin Hönig zu Charlotten⸗

burg, ö Direktor Wilhelm Meiisel zu Char⸗ lottenburg, x Ingenieur Georg Scheehl zu Berlin, Oberamtmann Wilhelm Schwabe Hildesheim. ; Bernhard Graf von Schwerin Ziethen (Pommern). Berlin, den 14. November 1921.

Berliner Fumpenfahrik Aktiengesellschaft

vormals Max Branhenbhurg. Der Vorstand. Burmeister. Keue. Klaue. Scholz.

Sh7 15 Einladung. Eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung der

Mecklenburgischen Friedrich⸗ Wilhelm⸗Cisenbahngesellschaft

findet gemäß § 25 Absatz 3 der Satzungen am 29. Dezember 1821, Nachmittags 4 uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft zu Neustrelitz statt, und werden die Herren Aktionäre, unter Hinweis auf die S5 21 und 22 der Satzungen, zu derselben eingeladen, nachdem die auf heute zu⸗ sammenberufene außerordentliche General⸗ versammlung zufolge 5 25 Absatz 2 der Satzungen beschlußunfähig war.

Als Institute, bei denen die Hinter⸗ legung der Aktien geschehen kann, werden bezeichnet: . ;

1. die Hauptkafse der Gesellschaft zu Nenstrelitz.

der Vorschußverein zu Woldegk,

der Vorschußverein zu Mirow, das Bankgeschäft C. H. Kretzschmar in Berlin, Jägerstraße 9. Tagesordnung:

Beschlußfassung über Beschaffung der Geldmittel zum Ankauf von Betriebs⸗ mitteln. Erhöhung des Grund⸗ kapitals und Feststellung der Art und Weise der Erhöhung.

Ausgabe von weiteren 2 500 000 A Stammaktien Lit A4F4Fc.

2. Abänderung der Gesellschaftssatzungen in Gemäßheit des Beschlusses zu 1, insbesondere der 55 4, 15.

Ueber die Punkte J und 2 der Tages⸗ ordnung haben die Inhaber der Prioritäts⸗ stammaktien, der Stammaktien Lit. A und der Stammaktien Lit. B auch in ge⸗ sonderler Abstimmung Beschluß zu fassen.

Diese gesonderte Beschlußfassung wird auch in besonderen außerordentlichen Generalversammlnungen der Inhaber der Prioritätsstammaktien, der Stamm⸗ aktien Lit. und der Stammaktien Lit. B gemäß 28 der Gesellschaftssatzungen derart erfolgen, daß dieselben nach Schluß der ersten Generalversammlung eröffnet werden. Die Einladung zu diesen be⸗ sonderen Generalversammlungen ergeht demgemäß nach 5. 28 der Gesellschafts⸗ satzungen gleichzeitig unter Hinweis auf die obige Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung aller Aktionäre.

Nenstrelitz, den 12. November 1921. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Mecklenburgischen Zriedrich⸗

Wilhelm⸗Eisenbahngesellschaft.

Graf Schwanen feld⸗Schwerin.

Nieherlaffung i. von Nechts an walten.

S6 550]

Nachdem das Sächsische Ministerium der Justiz die Zulassung des bisherigen Assessors Dr. Fritz Schönfelder als Rechtsanwalt bei dem unterzeichneten Amtsgericht mit dem Wohnsitz in Crim⸗ mitschau genehmigt hat, ist am heutigen Tage dessen Eintragung in die hier ge— führte Anwaltsliste erfolgt.

Amtsgericht Crimmitschan, den 8. November 1921.

S6552 Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht und Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute vom Amtsgericht und Landgericht der Rechtsanwalt Paul Schiefferdecker von hier mit dem Wohn⸗ sitz in Königsberg Pr. eingetragen worden.

Königsberg, den 10. November 1921.

Der Tandgerichtspräsident.

3

auf

86544 .

Der Rechtsanwalt Hans Löwenheim in Leipzig ist in die hiesigen Anwaltslisten eingetragen worden.

Landgericht und Amtsgericht Leipzig,

den 14. November 1921.

86545

Der Rechtsanwalt Max Stein in Potsdam ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen.

Heino Ga storf, Vorsitzender.

Potsdam, den 12. Noveniber 1921. Der Landgerichtspräsident.

8659)

wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Vilshofen eingetragen. Vilshofen, den 12. November 1921. Der Vorstand des Amtsgerichts Vilshofen.

S6 543] Der in der Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 188 eingetragene Rechtsanwalt und Notar Justizrat Wilhelm Benedict ist am 3. November 1921 verstorben und deshalb gelöscht worden. Berlin, den 10. November 1921.

Der Kammergerichtspräsident.

186551 ö. Rechtsawalt Rodewald ist am 4. Ne⸗ vember 1921 gestorben und heute in der Liste der beim Landgericht Dortmund zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Dortmund, den 109. November 1921. Der Landgerichtspräsident.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

S6370) Bekanntmachung. Die Vereinsbank in Hamburg hat den Antrag gestellt, ; 461609090900 neue Stammaktien des Eisenwerks (vorm. Nagel X Kaemp) A.-G. in Hamburg, Nr. 1601 3200 1600 Stück zu je M 1000, ] zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Samburg, den 11. November 1921. Die Zulaffungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

83246 Die G. m. b. S. Gllinghaus Wagner in Küllenhahn (Rhld.) ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. Küllenhahn, den 1. November 1921. Der Liquidator: Martin Wagner, Küllenhahn.

84462

Als Liquidator der Alwin Hilger Gesellschaft mit beschränkter Saftung bringe ich zur Kenntnis, daß die Gesell⸗ schaft aufgelöst ist, und fordere ich alle Gläubiger auf, ihre Ansprüche inner⸗ halb 14 Tagen anzumelden.

Malte Meißner,

Liguidator der

Alwin Hilger G. m. b. 5., Duisburg

81652) Hallesche Bodengesellschaft, m. b. S. in Ziquidation, Halle a. d. Saale.

Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen bis zum 15. Dezember 1921 bei dem unterzeichneten Geschäfts⸗ führer anzumelden. ö

Alfred Wernicke, Gutsbesitzer, Wallwitz (Saalkreis).

84857 ;

Nachgenannte Hypothekenteilschuldver⸗ schreibungen sind gelost worden und ge⸗ langen zum Nennwerte an der Kasse der Treuhand⸗Bank für Sachsen, A. G., Dresden, Ringstraße 64, zur Rück⸗ zahlung, Serie IX .

zu Kꝰ 50900 Nr. 1665,

3 HM 19090 Nr. 1628 1454 1541 1521 1567.

Dresden, den 16. Nobember 1921.

Wo hnhaus⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

844631 NRißa⸗Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in Bremen.

Nachdem durch Beschluß der Gesell« schafterversammlung vom 2. November 1921 die Gesellschaft anfgelöst und in Liguidation getreten ist, werden die Mitglieder der Gesellschaft hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Bremen, den 9. November 1921.

Der Liquidator: Dr. phil. Schwickerath.

84111

Als Liquidator der offenen Handels⸗ gesellschaft Norddentsche Fetthüllen⸗ und Papierwarenfabrik Full 4 Offenen zu Hameln zeige ich an, daß die Auflösung Ldieser Gesellschaft be⸗ schlossen ist. Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der er al auf, sich bei derselben zu melden.

Sameln, den b. Nopember 1921.

Wilhelm Muhlert,

Liquidator der Norddeutschen Fett⸗

hüllen⸗ & Papierwarenfabriken

Full z Offeney i. LS. zu Hameln.

849033 Die Paul Fiebig Handelsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung,

toher d. F. aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 4. Nopember 1921. Der Liguivator: Arthur Fiebig.

ls 1034 J Die Paul Fiebig Tiefbaunuter⸗ nehmung Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ist durch Beschluß vom 8. Dktober d. J. aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden

Berlin, den 4 November 1921. Der Liquidator:

Rechtaanwalt Christof Edelmann hier

52137

2

53 * 8

Sorikecken Fk B sᷣ

* Ueberall erhältlich F. SO EMMECRE. BOMMN. Berlin W, Taubenstr. 16-18

H.

mllihiiliin nin

mssssssssssssin ss nm iini iii siiũiisisiiisiisiisiunssisisissississiũ

Berlin, ist durch Beschluß vom 8. Ok⸗

aufgefordert, sich bei derselben zu melden. 19

86596 Einladung zur Generalversamm⸗ lung des Klubs der Landwirte am Dienstag, den 22. November 1921, Abends 7 Uhr. Tagesordnung:

1. Geschäftsbericht. Rechnungsbericht. Wünsche und Anträge.

Das Dire l torium. Vielhaack. Wiese. Wittmack.

S667

ensionsverein für die Gemeinde⸗

beamten des Deutschen Reiches. Einladung

zu der am Sonntag, den 11. De⸗

zember 1921, Vormittags 1090 Uhr,

in München im Sitzungssagle des Ge—

werkschaftshauses, Wittelsbacherplatz 1,1,

stattfindenden satzungsgemäßen General⸗

versammlung. .

Tagesordnung:

1. Entgegennahme der Geschäfts⸗ und

Rechnungsberichte für 1920.

2. 3.

rechnung und des Antrags auf Ge⸗ winnverteilung sowie Beschlußfaässnng über die Beseitigung etwaiger Fehl⸗ betrãge.

Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. .

Ergänzungs wahlen zum Vorstand.

5. Festsetzung der Tagegelder für die Mitglieder des Obersten Organs.

3. Erteilung der beschränkten Handels⸗ vollmacht nach § 54 des H.⸗G.⸗B. an den berufsmäßigen Geschäfts⸗ leiter. ö.

7. Allgemeine Aussprache.

Zur Teilnahme und Abstimmung an der Generalversammlung sind nach 5 10 Absatz 2 der Satzung nur Mitglieder des »Obersten Organs“ (8 7 der Satzung), welche die Abteilungsausschüsse bilden, be⸗ rechtigt. Besondere Einladung an diese Vertreter wird noch ergehen. Für die Abteilung IV konnte der Abteilungsaus⸗ schuß noch nicht gebildet werden. Die Wahl findet in den nächsten Monaten statt. Bei der heurigen Generalversamm⸗ lung versieht die Generalversammlung die Funktion des Abteilungsausschusses.

Die übrigen Mitglieder des Pensions⸗ vereins können der Generalversammlung beiwohnen.

Bezüglich des Rechnungsberichts gestatten wir uns auf die nächste Nummer der Ge⸗ meindebeamtenzeitung zu verweisen.

Die gemeinsame Sitzung des Vorstands und Aufsichtsrats findet am Samstag, den 10. Dezember 1921, Nach⸗ mittags 2 Uhr, in München im Sitzungssaale des Gewerkschaftshauses, Wittelsbacher Platz 1/1, statt.

München, den 12. November 1921. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Franz Lindner. Der BVorsitzende des Vorstands: J. V.: Schmidbauer.

86373

Knappschaftlichen Rückversicherungsver⸗ bandes vom 1. Juli 1916 wird auf Diens⸗ tag, den 20. Dezember d. J., Mit⸗ tags 12 Uhr, nach Dortmund, Hotel Römischer Kaiser (Sitzungssaal), die ordentliche Hauptversammlung des Knappschaftlichen Rückversicherungsver; bandes Charlottenburg einberufen mit folgender Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1920, der Bilanz vom 31. Dezember 1929 und des Voranschlags für 1921 sowie Bericht des Prüfungsausschusses.

Beschlußfassung über die Jahres— rechnung, Bilanz und Voranschlag sowie Entlastung des Vorstands.

Wahl des Prüfungsausschusses laut S 14 der Satzung.

3. Satzungsänderung. Satzung:

Der Verstand ist ermächtigt, das Verhältnis der im Saargebiet und in dem abzutretenden Oberschlesien liegenden Knappschaftsvereinen zum Rückversicherungsverbande abweichend von dieser Satzung besonders zu regeln.

4 Verschiedenes. .

n, den 15. November

Neuer § 7a der

Der Vorstand des Knappschaftlichen Rückpversicherungsverbandes.

Arthur Fiebig.

Dr. Wei dt man, Vorsitzender.

. Genehmigung der Bilanz, der Jahres⸗

Auf Grund des § 15 der Satzung des)!

Heschäftsabteilung, G. m. b. S., am 1. November 1931 in Liquidation getreten.

SSs856j

Die Sächsische , / ist

Alle Gläubiger der Gesellschaft werden

hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zum 15. Dezember 1921 anzumelden. Ansprüche, die erft nach diesem Tage an— gemeldet werden, sichtigung finden.

keine Berüch⸗

Gieichzeitig werden die Gläubiger der

können

unterzeichneten Gesellschaft darauf hin, gewiesen, daß diese als Kriegsgesellschaft im 1921 (RGGSGl. S. 917) gilt und daß die Sperrfrist demnach nur drei Monate beträgt. . erlöschen alle Forderungen gegen die unter⸗ zeichnete Gesellschaft, sofe schriftlich oder gerichtlich ihr gegenüber geltend gemacht worden sind.

Sinne des Gesetzes vom 15. Juli

Mit dem Ablauf der Sperrfrist sofern sie nicht

Dres den⸗NR., Kagiser⸗Wilhelm⸗Platz t

am 5. November 1921.

Sächsfsche Landesgetreidestelle, Geschäftsabteilung, G. m. b. S. in Liquidation.

Die Liquidatoren: Dr. Pu sch. Schecker.

boa? Beamten⸗Pensionskasse des Vereins Deutscher Handelsmüller V. V. a. G. in Charlottenburg. Die Mitglieder unserer Pensionskasse werden hiermit zu der am Donnerstag, den 8. Dezember 1921, Vormittags

11 Uhr, im Sitzungssaal der Kasst, Charlottenburg, Schillerstraße 5, statt⸗ findenden 9. ordentlichen Generalversamm.

lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlegung des Jahresberichts des Vorstands, der Jahres bilanz und des Prüfungsberichts des Auf⸗ sichtrats. 2. Genehmigung der Jahres, bilanz. 3. Entlastung des Aufsichterats und Vorstands. 4. Verwendung des Ueberschusses. 5. Aenderung der Satzung und Allgemeinen Versicherungsbedingungen, und zwar: a) Aenderung des 5 9 Abf.? und 3 der Satzung (Erhöhung der Ge⸗ haltsgrenze für die Pflichtversicherung auf die gejetzliche Grenze). b) Aenderung, der § 37, 66 und 65 der Satzung (Er= z6hung der Tagegelder für Aussichtsrath, Pensionskommission und Schiedsgericht; c) Aenderung des 5 13 in Verbindung mit 5 12 Abs. 5 der Veisicherunge⸗ bedingungen (Erhöhung der 8000 M Grenze für das versicherbare Gehalh. d) Aenderung des 5 47 Abs. 2 der Ver, sicherungsbedingungen (Erhöhung der 20h. MS Grenze in der Kapstalversicherung⸗ 6 Ergänzung der Versicherungsbedingungen durch Aufnahme von Bestinimungen über Anrechnung der Kriegsdienstzeiten der Ver sicherten und Rückerstattung der für Kriegb⸗ dienstzeiten entrichteten Beiträge. . den 15. November

192 Der Aufsichtsrat. Schütt, Vorsitzender.

825861 Auf Grund der S8. 2, 3 und 4 des Gesetzes über die Abwicklung der Kriege. gesellschaften und Kriegtzorganisatipnen vom 15. Juli 1921 (Reichs- Gesetzblat S. 942) elfen wir darauf Hin, ds Forderungen inländischer Gläubiger gegen die Stettiner Fisch andels⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation, Stettin, erlöschen, wenn fie nicht bis zum 11. Nonemher 1841 einschließlich. und das, erde rungen ausländischer Glanz g gegen die Gefellschaft erlöschen, wenn nicht bis zum LI. August 1922 . schließlich schriftlich oder gerichtlich see über der Gefellschaft geltend gemacht sind. Stettin, den 2. Nobember 1931. . Stettiner Jisch haude ls gesellschaf mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Liquidatoren: Eidmann. Marquar

S2044] Bekanntmachung.

Tie Firma Stumar, ib den fe Sandelsgesellschaft mit beschta nn Haftung in Reutlingen, ist aufge .

Die Gläubiger der Gesellschast wer aufgefordert, sich bei ihr zu melden. n

Reutlingen, den J. November 191.

Der Liguidator der Stumr . Gesellschaft mit beschrankter Haftu in Liquidation:

dt.

!

Fritz Kurt.

Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗

Ige, j. St 31 Jö. Orenflein & Koppel

Erste Zentral—⸗ zum Deutschen Mei

Nr. 269.

Der Inhalt dieser Beilage, in 7. Genoffenschafts⸗

recht S⸗ 2 Verein s⸗, der Eijenbahnen enthalten sind,

Das Zentral. für Selbstab holer auch straße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handels egister für das Deutsche Neich werten heute die

an delgregister für das urch die Geschãͤftsstelle

Berlin, Donnerstag, den 17. November

welcher die Bekanntmachungen über 1. S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der erscheint nebst der Warenzeichen beilage in ein

Sentral⸗Handelsregister für das Deut

Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten., in Berlin des Reichs und Staatszanzeigers, S'. 48, Wühelm⸗

——

Eintragung ꝛc. von BVatentanwãlten, Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. em besonderen Blatt unter vem Titel

Das Zentral elsregister fũür das Deutsche Rei betrãgt 18. 4 7. e,. . ö 5 gespalt. Einbeitszeile 4.

1 Einzelne Numm Außerdem wird auf den Anzeigenvreis

Handelsregister⸗Beilage chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

X Batente. 8. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels s. Güter. über Kounturse und 12. die Tarij⸗ und FJahrylaubetanuntmachungen

sche Meich.

ch erscheint in der Regel tãglich -Der Bezugspreis ern kosten 50 Pf.

f. Anzeigen vreis J. d. Faum einer ein Teuerungszuschlag v. S v. H. erhoben.

rr m .

Nrn. 269 A und 2696 ausgegeben.

wer, Befriftete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der GSeschãftsftelle eingegangen Jein.

Y Patente.

(Die Jifsern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern binter dem Komma 3 Gruppe)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten

gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist . gegen unbefugte Benutzung geschü 3b, I8. A. 33 195. Anton Aretz, Stutt- 7 . 106. Selbst binde rawattenhalter für Umlegekragen, be⸗ ., aus einem federnden Drahtbũgel, essen Mitte und Enden zu Schlaufen um⸗ gebogen sind. 26. 3. 20. Eb, 17. H. 78 257. Karl Herrmann, Worms, Alzeyer Str. 1 Hosenträger, dessen Strippen auf einem Dorn ver⸗ Hen gelagert sind und auf eine raubenfeder drücken. 6. 9. 19. a, 37. B. 93 836. Boehm-⸗Werke Akt. Ges Berlin. Magnesiumlampe. X. 4. X. Ab, J. S. 56 765. K tungskõwer⸗ Fabrik 5 läß & Co., Leipzig Reudnitz. Befes igen worrichtun für Lampenschirme. 17. 57. 31. 1b, 11. A. 34 707. Allgemeine Elektri⸗ . Berlin. Scheinwerfer.

46, ij. S. 11 829. Oberrheinische Metall. werke G. m. b. H., Mannheim. Schein⸗

werfewersc ö. 2. 6. 20.

Sa, 9. CG. 3290 443. Louis Clarenbach, e gie N. J,, V. St. A. Vertr.: Hallbauer u. Dipl. ng A. Bohr, Pal. Anwälte, Berlin 61. Vorrich⸗ tung zur fortlaufenden Naßbehandlung hreltgeführter Gewebe u. vgl, in mehreren ö. 7. 20. V. St. Amerika 95. 8. .

Sa, 15. K. 75 027. H. Krantz, Maschinen⸗ fabrik. Agchen. Vorrichtung zum Färben bon Strähngarn mit umkehrbar kreisender tee 6. 11. 20. b, 28. F. 47021. John Herbert . Warrington, Lancashire, Engl.; rtr.:: Dr.-Ing. R. Geißler, Pat. Anw., Berlin 8W. 14. Vorrichlung zum Auf— chneiden der Noppen von Samt. I7.6. 260. ngland 19. 2. 20. Sd, 6. K. 75 064. Carl König, Leipzig⸗ Mölkau, Zweinaundorfer Str. 27. Deckel⸗ . für Trommelwaschmaschinen. Sd, 6. K. 75 066. Carl König, Leppzig⸗ Moͤlkau, Zweingundorfer Str. Ih. . lng e He el gantz, gen B. R. ö on g, Le * Mölkau, Zweinaundorfer Str. 3. 33 kerri, für Waschmaschinentrommeln.

Sd, 8s. 75 1831. Carl König, Leipzig= Molt inaundorfer . s6. 11. 25.

Länge von aufgewickelten Bãndern aller Art. 25. 10.20.

S6, 1. M. 595 842. Diamalt Akt. Gef., 36

München. Verfahren zur Herstellung von lhbes zn diastatischen Trockenprãparaten. oc, . B. g6 z. Walter Berger, Verlin · Schöne ßerg. Eponholzstr. 34 5 richtung zum Zerkleinern von Torf, Ton 2. 9gl. in Verbindung mit einer er⸗ tte. 30. 9. 20. ö. . 46 383 . 6 er, lexpen, n. Torfgewinnungsmaschine nit Schneldwalze. 6 21 4

Berlin. Schneckenbagger.

Akt. G

15. 8 f mit ki 336

1 oben, Ble

Schnecken, giner Lochfcheibe und davor kreisenden Meffern. gen 21. 12a, 59 H. Borrmann,

eizung für Destillierapparate. 15. 4. 21. Tb, 26. l. S843. Unionwerke .. G. Laschinen fahriken, Mam heim. Filter fir Bier E. dgl. mit übereinander angeord⸗ Her g shichten: Zus. z. Pat. 331 961. e. 2. . 22 867. Dr. Georg Alefeld, München, Arcisstr. J. Verfahren zur alte urg von Molekularfiltern. 23. 1.20. *r 6. G. L 378. Socicls Industrie le

Mittel ˖ und druck⸗Kesselabteilen. . ö. ö. Hoch esselabteilen

a, 3 B. * 264. C. Fssen, Sempersfr. I6. Erhitzer mit Feuer furb

Anwälte, Berlin 8W. 11. Ver⸗ ahren zur Ueberführung des beim Äuf—

sulsat entstehenden Doppelsalzes in Natrium und Ammoniumfulfat. 16 Frankreich 22 6. 18.

2k, 6. S. 537 993. Socists Air TLiguide, Soc. An. pour BCtude Eyploitgtion des Procsdès Georges Claude Pgris; Vertr.: E. Peitz u. Dipl Ing. W. Massohn, Pat. Anwälte, Serlin VW. 68. Verfahren zur Herstellung von Ghlorammonjum mittels, spynthetischen Ammoniaks 10. 5.29. Frankreich 25. 8. 17. L2n, . S. 55 216. Sociéts Chimique des Usines du Rhöne, anciennement

Vertr.: Dr. Fr. Düring, Pat.Anw, Berlin SW. 61. Verfahren zur Her⸗ . . organischen Silberalkosolen.

LTo, 2. F. 47 969. Farbwerke vorm. Meister 6 & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Trennung bon durch Chlorieren oder Bromieren von Methan erhaltenen Gemischen. 6. 11. 20. L2Zo, 7. C. 29 965. Chemische Fabriken orm. Weiler⸗ter Meer, Uerdingen,

C hlorerotonaldehyd. 17. 12 LZo, 11. G. 23 799. Dr. Max Enderli, Karlsruhe i. B., Kaiserallee 123. Ber⸗ fahren zur Darstellung von Natrium- tz s n eg, g O. d . I. J. D. Riedel, Akt. Ges.. Berlin⸗Britz. erfahren zur Darstellung einer ungesättigten Gallen⸗ ker, eg, , nrg, ghemhsch Wen , , Chemi e Grenzach, Act. Ges. Grenzach, Baden. Verfahren zur Darstellung bon Derivaten einer hydrierten 2Phenylchinolin⸗Ccar⸗ bonsäure. 17. 12. 17. L2p, J. G. 51 900. Gesellschaft für CThemische Industrig in Basel, Baßfel, Schweiz; Vertr. Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. Verfahren i Darstellung von J. der ; . carbonsäure Nicotin säure). IL2Zp, J. G. 57 483. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Bafel, Schwelz; Vertr. Dr. C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Verfahren ur. Darstellung von Derivaten des Dihy— roisochinolins. 2. 12. 20. 1a, 7. B. 51 334. Dr. Gustap Bauer, Hamburg, Mittelweg 2. Wasserröhren⸗ sessel mit Ober und Unterkessel ver⸗ bindenden Röhrenbündeln und Nieder-

Ba, 7. C. 29 938. Tawrence Esmond Connelly u. William Clement Connelly, Cast Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl.Ing. H. Caminer, Berlin V. 62, u. Diplãẽ Ing. K. Wentzel, Frank⸗ furt a. asserröhrenkessel mit elkammem für Asche und Ruß. 3. 5. 20. V. St. Amerika s. 5. 16. Eb, 18. St. 33 835. Wilh. Strube G. m. b. H., Magdeburg B. Als Schutz. , Speiserückschlagventil. L3f, 7. B. 93 453. Hans Birkenfeldt, Obers5dla b. Rositz S.A. Rorrichtung zum Ausschalten eines schadhaften Rohres eines Wasserröhrenkessels aus dem Kessel⸗ e, G gh. ea Mar Ohwab g, 3. O. Franz Max Oßwald, Winterthur, Schwelz; Vertr.. Max Wagner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. II. Dampfer zeugungsgnlage mit Dampf⸗ wärmespeicher. 22. 5. Y. 14a, 12. B. 87 991. „Liebra“ Motoren⸗ gesellschaft m. b. H. ien; Vertr.: H. ringmann, E. Herse u. Fr. Spar⸗ uhle, Pat Anwälte, Berlin SW 6. Kolbhenmaschine. 13. 6. 18. Oesterreich , . EL4e, 11. G. 25 513. Erste Brünner Iscchechs⸗ Slowakei; Vertr.: Pat. Anwäl ke Diyl. Ing. H. ga , Berlin W. 982, u. Dipl-Ing. K. Wen tzel, Frankfurt a. M. Einrichtung zur Ausnutzung der Auslaß⸗ geschwindigkeit des em nf bei Dampf⸗ rbinen. 25. 7. 20. 15, 2. Sch. 60 235. Schnellpressen⸗ fabrik Koenig & Bauer. Akt. ⸗Ges., Würzburg Zell. Verfahren zum Heizen von Stereotypie, und ähnlichen Metall⸗ schmelzkesseln. 29. 12. 209. 158, 11. B. 97 063. Bohn & Herber, Maschinenfabrik und Cisengießerei, Würz⸗ burg. Zylinderbremse für Haltzylinder⸗ Buchdruckschnellpressen. 26. JI. 20. 7b, 2. 3. 12191. Franz Zabinski, Düsseldorf, Adersstr. 37. Vorrichkung zum

iar e e Chimiquez, Parls; Vertr.:

Wagner n. Dr.-Ing. G. Breitung,

angen des Ammoniaks in Natriumbi⸗ A

et Zub

Billiard, P. Monnet K Cartier, Paris; G

Riederrh. Verfahren zur . von 20 . 21

Maschinen⸗ Fabriks⸗Gesellschaft, Brünn, 0

17e, 2. J. 20 443. Ernst Jung, Mangde⸗ durg, Augustastr. 17. Vorrichtung nach rt, eines Kammkühlers zur Rück— gewinnung der in der zu kühlenden Flüssig⸗ keit enthaltenen Wärme. JI7. 5. 26. 18a, 6. K. 76 5409. Dipl. Ing. A. Küp⸗ J re se sn, ö. ubringewagen mi age für hängende e . ö 21. ö. ö 135. K. 569 049. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 33 Verfahren w 9 . n,, von üssigem Roheisen mit Erzen; Zus. 3. Anm. K,. 66 124. 23. 5. 5 J 18c, 2. S. 55 843. Christer Peter Sand- Berg, Londen, u. Arthur John Wood raham, Darlington, Engl.; Vertr.: Max Wagner u. Dr. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin Sir. Ii. Wasser⸗ düse für das Kühlen von Stahl. 14. 3. 21. k ö . 3e, 3. ; 58. Friedrich Büscher, . P . zum rten von ahl und Eisen. . 5. ö. 4 . a, 2. 56 891. Emil Schultz, Berlin- Schöneberg. Grunewaldsfr. 15. ö 35. ö. . 9 a, 14. H. 82 337. Dipl.Ing. Ernst Holl, Bernsdorf O. . Fandchorrichtung für Hunte auf schiefen Ebenen bei Ketten- oder Seilbruch. 5. 9. 26. 20i, 11. O. 12 476. Orenstein S Koppel, Akt. Ges., Berlin. Fahrstraßenschaster für Kraftstellwerke. 4d. 8. 21. La, 65. S. 45 751. C. Lorenz Akt. Ges., Berlin⸗Tempelhof. Verfahren zur direkten Erzeugung der vierfachen Frequenz aus der Grundfrequenz mittels eines Paares ruhender Transformatoren. 27. 16. 17. 21e, 13. U. 7427. „Union“ EGlektrizitäts=

Pannvorrichtung für bruchsichere Auf⸗ hängung von Freileitungen. 36. 5. 21. Tle, 22. Sch. 58 407 Karl Eugen Schweizer, Stuttgart, Marienpkatz 5F. EGleftrischer Stecker mit auswechselbaren. die Steckstifte tragenden Einsätzen. 29.5 36. 21e, 28. B. 91 9680. Bergmann Cfek— tricitäts⸗Werke, Akt. Ges. Berlin. An— ordnung für Tren schalter mit Isolierung durch Hängeisolatoren. 6. 10. 19.

Ae, 59. D. 33 305. Richard Dederer, Sindelfingen. Elektrische Sicherung mit einer durch den Schmelzdraht in Span⸗ nung gehaltenen Feder zum Anzeigen von seinem Durchschmelzen. 21. 83. 26. 21d, 5. V. 16075. Hermann Körner, Richelstr. 26, u. Hans Väth, Donners⸗ berger Str. 8, M Elektromotoren. 4. 12. 20.

218, 19. A. 33 901. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. Lüfter für lektrische Maschinen mit wechselnder Drehrichtung. 14. 2. 20.

2e, 14. K. 77 629. Körting & Mathie⸗

,,, . . a 6

21 f, 49. . ; Ing. Schneider . Co., Frankfurt a. M. Erplosions⸗ sichere Armatur mit selbsttätiger Aus= schaltung der Glühlampe . Oeffnen;

Zus. 3. Pat. 323 492. 9. ö.

2I f. 83. O. 15 421. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 131 d. Cleftroden⸗ Vakuumgefäße. 9. 7. 21 219, 12. B. 92 694.

Brown, Boveri C Cie., Vertr.: Nobert Boveri, Mannheim ⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zur Kühlung bon Metalldampfgleichrichtern. 5. 2. 26. 219g, 16. R. 51 527. Reiniger, Gebbert K Schall, Akt. Ges., Erlangen. Vor—⸗ . Härten von Röntgenröhren. 219, 19. T. 24 152. Heinrich Tschelnitz, Wien; ertr.: . 35 W. Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat.-An⸗ wälte, Berlin Sw. 11. Emanationg. entwickelnde Sal aus Zelluloid o. dgl. 66. 20. Desterreich 22. 4. I6.

D2g, 19. M. 70 432. Martin Mehl horn, Leipzig ⸗Reudn ik. Wurzner Str. ene, Murr Herste ig von farbigen Tarbprägeblättern. 3. 8. 30.

3b, 1. N. I7 456. Richard Neumann, Brünn; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl. Ing. W. Fritze, Pat. Anwälte, Berlin 8X. S8. Verfahren zur Vorwärmung von Nineralölen, Teerölen u. dgl. mittels der

Aktien gesellscha m .

Akron, Ohio, V. St. A. Vertr. Dipl. Ing. Dr. Wangemann u. Dip. Ing. B. Geisler, Pat. Anwälte, Berlin W. 57 Verfahren . Verbrennen von Müll. 5. 4. 20. V. St. Amerika 30. 1. 17.

Kühlen und zur Eisherstellung. 16. 3. 21.

gesellschaft m. b. H, Chemniß i. S Ab. 30

ünchen. Traggestell für 26 ; 20 Köln a. Rh., Jackordenstr. 25. Verschluß für aus dünnem Blech bestehende größere ann für Karbid u. dgl. 20. 6.21. 28 . 21 etzstr. und spaltmaschine. 9 F. 44076. . Friedr. Bayer & Co. b. Köln g. Rh. Verfahren zur Herstellung von n Gebilden wie Kunstseide f usw. aus ö 15. 1. 19.

sen, Akt. Gef., eu ch inis Ampere 2

1. Hhal.

rosten. 6. 5. 21.

24e, 4.

win nung von Drehtrommel erzeugers. 24e, 19. S. 48

mit Vortrocknung 14. 7. 19.

Neuß a. Rh.

barer Rost. 24. 26a, 2. W. 56 & Jones (1920)

Einrichtung zum

Großbritannien 1

Dipl. Ing. G

Herstellun V. St.

266, 1. Metallwerke G. Wasserzuführung

von merika

265b, 20. Wien; Seiler u. E.

26b, 32

Linden b. Han

26 b, 22. Woltersdorf b. Lu

Spichernstr. Z e.

. 26h, 33. bühler,

Schweiz 26. 7. 1 6 ˖— 42. W.

2 Stuttgart,

b, 3. vorm.

29b, 3.

0b, 1. Vertr.: Anw., Berlin W. Kupplung maschinen.

Münster i. W. Verstãrkung dach deckelseiten. 10. 1

komgki. Yrlin n nen Ah ands en . B. 5 Ha, 5. A

Vertr.: für Schmelzöfen; 19. 9. 18.

Airey, Fo u. John Vertr.: Schirmũherzüg . zum Schälen Pat. 306 681.

2z4Af, 21. G. 53 Wien: Vertr.:

24e, 4. B. 99 65. Fritz Brend, Neisse.

Pat.⸗ Anw., Berlin

Gaserzeuger mit im oberen Schach der rig n d t liegenden Treppen⸗

J. 22 249. Eduard Jenkner, Hohenlinde O. S. Einrichtung zur Ge⸗ Urteer in einer liegenden oberhalb eines Gas⸗ 10. 4. 20

2e, 11. St. 33 531. Christian Stoll, Da lbhseelfötiniger dreh⸗

Me Dougall Duckh Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. G. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin Sm. 11.

Corporation, Bristol, V. St. A; Bertr.: . Benjamin u. Dipl-Ing. H. F. Wertheimer, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren und Vorrichtung zur

O. 122357. Oberrheinische

Azetylenentwicklern. 49. Sch. 58 711. Ernst Schmidt, Vertr.: Dr. G. Döllner, M. G ; Maemecke Berlin SW. 61. Azery len lampe mit einem Saugdocht und einer die Dochtführungs. kJ Anfeuchtungs kappe.

P. 38 074.

Axetylenapparat mit bon der Gasglocke getragenem Karbidbehälter und von ihr gesteuertem Karbidventil. P. 42180.

hold Henning, Leipzig⸗Anger⸗Crotten dorf,

44 164. vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln g. Rh. Verfahren zur Herstellung ven künstlichen Gebilden wie Kunstseide aähdichtung für Quarglampen und ähnliche Herr g ,, Zus. 1. Anm. 8 33 355. Emile Huet. Br el;

ipl. Ing. ür zahnärztliche hire h ö. 2e, 16. St. 33 991. Otto Stsöͤveken,

Mecklenbecker Str. 31. Ee abfallender Sarg⸗

Zi, 3. P. 40 884.

pathogenen Bakterien, wie

36 987. Brown, Boveri & Cie, Baden,

Robert Boveri, Mannheim Abnehmbarer,

35a, . A. 32739. Lame, Didsbury, Manchester, omfret, 3 ö u. Dr. A. cralöl nw

Dest llaldamipfe 1. 13 r 183. Da serreih ing, m lin sw. gr. 13. 2. u. 24. 7. 18. . hritann en 1. 1. 160 248, 2. B. 9g3 551. Heinrich Begemann, 3b, A490 486.

korn, k. . ele ugeliger Früchte; Zus. z. 1 . 0 ö

Dr.Ing. Bruno Bloch

te ũber

5535. Dr. Fritz Lands G berg, Berlin, Roonstr. 4. Gaßerzeuger

durch Verbrennungsgase.

555. Woodall Duckham Limited u. Sir Arthur am, London; Vertr.:

Einführen von über—

hitztem Dampf in den unteren Teil von stehenden Retorten oder . .

Oefen. 30. 10 20. 8. 12. 19. 945. General Oil Gas

Oelgas. 28. 1. 21.

2 8. 29

m. b. H. zur Karki

Mannheim. idf .

üllung an

Pat. Anwälte,

Wilh. Pieper, nopver, Falkenstr. 24.

iin ö. ö. aul Pitlinski, ckenwalde, u. 2

Azetylen⸗ Entwickler mit

von der Gasglocke gesteuerter, den Gas= ö e, , ? 4

8. D585 ,. Vertr.: R. nw. Berlin SW. J11. Wetylenerzeu mit Karbe inner rr mms

Regulierhaube.

Romeo Kneu⸗ H. Korn, Pat.“

8 26. 10. 19.

58 6659. Carl Weyer,

517. 54.

Eugen 53 6. 5.2

ö chärf⸗

arbenfabriken Teverkusen

Farbenfabriken

. ne , eg. ; ektromagnetische Lärm r

Dr. Max Pior⸗ Luisenstr. 43. Mittel töten von sehr wider

5. 11. 20.

Aktiengesellschaft weiz; 3 gemauerter Deckel Zus. 3. Pat. 304 580.

Walter Emmett

llen.

Manchester, Engl.; ehden, Pat. asserablauf

V. 12. 19. Groß⸗

Wilhel er⸗ um her.

E

T9. Josef Germin,

nit beleuchteter liches Ohbst. 24. 3. 41, 14. Bielefeld,

Frucht chale für künst⸗ 1. Oesterreich 12. 9. 13. H.. 81 609. August Hellweg, ] Friedrichstr. 31, u. Robert Ilaßlämper, Gadderbaum b. Bielcfelz. Schůsselhalter. 30. 5. 26.

341, 18. R. 47173. Hermann Adolf Rothschild, Frankfurt a. M. Brürer rimmstr. 9. Wascher für Obst, Gemüse n. dgl. 15. 3. 19. TDöb, 1. G. 53 322. Gustap Adolf Geipel, Cassel, Mönchehergftr. 38. Gier

trohängebahnkatze. 21. 3. 71. 39b, 8. B. S5 735. Dr. Oskar Born—⸗ hauser, Frankfurt a. M. Hainer Weg lo. Verfahren und Vorichtung zur Herstellung k Fichte f er n n, auf elatine oder ähnlichen Stoffen. 36. 8. 2. ö . 0b, 1. M. 66 853. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft A. G., Frank⸗ urt a. M. Verfahren zum Schmelzen von leicht orydierbaren Metallen. 185.19. 2b, 19. M. 79614. Sarah GElhza— beth Maddison. London; Vertr.: Dr. Bruno Blau, Rechtsanm, Berlin NV. 7. Mikrometerlehre. 9g. 7. 20. Gngland ö. 5. . U

De, 23. M. 69 823. H. Meinecke Akt. Ges. Breslau⸗Carlowitz. Venturi⸗ messer mit Meßvorrichtung durch Druck— unterschiede. 25. 6. 26. 1*9, 7. Sch. Sy 3g. Philipp Schlenker Großbottwar. Würtibg. Plattensprech⸗ maschine. 27. 10. 20. e 42h, 21. W. 54 944. R. Winkel m. b. H. Göttingen. Polarisations⸗ vrisma für Mikroskope. 7. 4. 29. ZI, 4 A. 29 925. Max Arndt, Aachen, Casinostr. 23. Einrichtung zur Anzeige

Br. Gott⸗ 7

des Ergebnisses einer Mesfung bis zur , 5 29 in ö 42m, 15. B. 77 905. Burryughs Adding Machine Co, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr. Dipl. Ing. G. BVen⸗ jamin, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. Bor⸗ richtung zum Herstellen von Zeilen . bei Addier⸗ o. dgl. Maschinen.

Ab, 55. O. 11733. Wilhelm Orth, Kürassierkaserne, u. Franz Büto, Magde⸗ burger Platz 5, Brandenburg a. S. Selbst⸗ kassierende Personen⸗Ein⸗ und Auslaß⸗ ö 3 4 2X.

5c, 3. A. 34 479. Augurst Aurnhaimer, Berlin, Gneisenaustr. 5. Sensenschutzvor⸗ . ö 9 20.

5g. 6. J. 45 283. Emma Fersch, geb. Basedem, Hamburg, Billhörnerdeich Jö. Fig einc luna für Milchkochkessel.

5g, 15. D. 40 07. Deutsche Werke Akt.⸗Ges.. Berlin, u. Adoff ö Briese⸗ lang b. Spandau. Sturzbutterfaß. 15.731. 45g, 23. K. 74 974. Heinrich Krabbe, Tecklenburg j. W. Butterknetmaschine; 39. 3. Pat. 340 041. 6. 11. 26.

Ge, 98. CG. 24 751. James Elverson, Herontye, Gast Grinstead u. John Elber⸗ on, Wimbledon, Engl.; Vertr.: R. Ofrus ü. Dr. A. Zehden, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Vergaser für Verbrennungs⸗ maschinen. 9. 1. 20. England 20. 1.15. 6c, 20. B. 98 554. Paul Belitz, Witt⸗ mar, Kr. Wolfenbüttel Mit Sicherheits ventil versehener Kühl für Ver⸗ brennungsmotoren. 28. 7. 20. 6c, 21. G. 28 8Sp7. Jean Bapliste Dominique LSon Chardard, Auleuil, Franky. Vertr.; E. Peitz u. Dipl. Ing. W, Mas ohn, Pat - Anwälte, Berlin SW. 68. ühler mit auswechselbaren Elementen für E losionskraftmaschinen. kee. . ö . 19.

A.. M. ? Alfredo Marone, Santg Vittorig d'Alba, en, Vertr.: M. Mossig, Vat. Anw. Berlin SW. 29. Porrichtung zum Anzelgen des Wasser⸗ standes eines Automobifkühlers. . 5 35. 16d, 5. R. 51 919. Heinrich Reiser, Gelsenkirchen, Victoriastr. 130. ö e n ichhena . . Trocknung

reß iu * ucklu NJ ae ö ftmotoren.

8. N. 19 764. Wilhelm Narr senior, Cannstatt, Wiesenstr. 37 3 zur

ellung einer zum Verkupfern von Metallteilen dienenden Lösung. 31.3. 21. 1a, 19. C. 25 859. Cleftricifäts-Gesell. chaft Richter Dr. Weil & Co., Frank.

rt 9. M. Hiffseinrichtung für eine auf er Reitstockpinole sitzende Einspannvor- richtung. 5. 11. 20. 486, 10. L. 52 034. Walter Langer, Fhenmnitz⸗Rottluff, Limbacher Str. 35. Nachstellbarer Steßstayl zur Herstellung von Nuten. 27. 12. 26. 4b, 11. F. 44 9655. Otto Froriep G. m.

Ver⸗

Vprö. 21. Tafelauffaß

b. H., Rheydt, Rhlb. Schere mit Lange