Hannover. 6696] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Gewerbliche Genossenschaft Bauhütte einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ sichränkter Daftpflicht eingetragen: Architekt Emil Schneidewind und Dach— decker Heinrich Wedemeyer sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In deren Stelle sind der Architekt August Leifheit und der Klempner Adolf Hesse, beide in Hannover,
zu Vorstandsmitgliedern befiellt.
Amtsgericht Sannover,
den 12. November 1921.
H atscher. 86402
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
A) Am 26. Oktober 1921:
1. unter Nr. 25 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Piltsch. Die Satzung ist am 6. Ok⸗ tober 1921 festgestellt. Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts⸗ besitzer Wilhelm Langsch, Bauergutsbesitzer deo Ulrich, Gemeindesekretãr Emil Krömer, sämtlich in 6
2. unter Nr. 26 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit he⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Hratschein. Die Satzung ist am 8. Oktober 1921 festgestellt.
. sind: Anbauer Andreas Hofferek, Anbauer Alex Richtarsky, Landwirt Josef Rohowsky, sämtlich in Hratschein.
3. unter Nr. 27 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitãtsgenoffenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Auchwitz. Die Satzung ist am 5. Ok⸗ tober 1921 festgestellt.
Vorstandsmitglieder sind: Bauergutg⸗ besitzer Wilhelm Richtarsky, Bauerguts⸗ besitzer Alois Grieger, Lehrer Johann Habich, sämtlich in e ,.
4. unter Nr. 28 die Genossenschaft nnter der Firma „Elektrizitãtsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Leimerwitz. Die Satzung ist am 7. Oktober 1921 festgeftellt.
Vorstandsmitglieder sind: Bauergutt⸗ besitzer . Müller, Schlossermeister
aul Geier, Hauptlehrer Paul Laugwitz, ämtlich in Leimerwitz.
5. unter Nr. 29 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht“ mit dem . in Nassiedel. Die Satzung ist am 3. Oktober 1921 festgestellt.
Vorstandsmitglieder sind: Banergutst⸗ besitzer Viktor Rewig, Bauergutsbesitzer Alfons Sikora, Lehrer Max Kämmer, sämtlich in Nassiedel.
B) Am 9. November 1921
1. unter Nr. 30 die Genossenschaft unter der Firma „Elertriziiätsgenofsen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Liptin. Die Satzung ift am 17. Oktober 1921 festgestellt.
Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts⸗ besitzer 9 Krömer. Gärtner Josef Proske, Hauptlehrer Ogwald Klementa, sämtlich in 5
2. unter Nr. 31 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenofsen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in . ie Satzung ist am 18. Dktober 1921 ihren
, sind: Bauerguts⸗ besitzer Alfons Schmidt, we , er Franz Wilczek, Landwirt Wilhelm Pa . sämtlich in Rosen.
Zu A 1 bis 5 und B 1, 2: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein- same Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts- leitungsnetzes. Die ,, ,. der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, in der Monatsschrift des Schle⸗ sischen Bauernvereins.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Haftsumme beträgt 500 4. Die höchste Zahl der Geschaftsanteile jedes Genossen 200. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli zum 30. Juni.
Die Einsicht der Liffe der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Katscher, den 9. November 1921.
Das Amtsgericht.
Lebach. S6? os] Im hiesigen Genossenschaftsregister 65 ist heute bei der Konsum⸗Genofsfen⸗ schaft „Eintracht“, e. G. m. b. S. für Nalbach und Umgegend mit dem Sitze in Nalbach folgendes eingetragen worden: ;
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Juni 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind zu Liquidatoren bestellt.
Lebach, den 5. November 1921.
Das Amtsgericht.
Liůchom. 1686404
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 95 folgendes eingetragen worden: Elektrizitätsgenossenschaft Colborn eingetragene Genoffen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Colborn. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Beschaffung von elektrischem Strom. Vorstandsmltglieder
Spar⸗
sind Kreisamtssekretär Wilhelm Flügge, Brinksitzer Ernst Mever, Brinksitzer Fritz Wilke sämtlich in Colborn. Statut vom 22. September 1921. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der Zeitung für das Wendland. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichs⸗ 6 Das Geschäftsjahr beginnt am L. Oktober und endigt am 30. September.
der gerichtlichen Eintragung bis zum 30. September 1922. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Welse, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Lüchow, 31. Oktober 1921.
Magdeburæ. 86716
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Sspar⸗ und Vorschußz⸗ Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Eichenbarleben: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Oktober 1921 ist die höchste Zahl der Geschäfts—⸗ anteile auf vier erhöht.
Magdeburg, den 12. November 1921.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Meissen. 86405
Auf Blatt 33 des Genossenschafts⸗ registers hier wurde heute eingetragen:
Handels⸗ und Gewerbebank für Weinböhla und Umgebung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Weinböhlg.
Die Satzung vom 5. September I921 befindet sich in Urschrift Bl. 1 Registerakten. Gegenstand des nehmens ist der Betrieb von Bank⸗ eschäften zur Beschaffung der für das . und die Wirtschaft der Mit⸗ lieder nötigen Geldmittel und aller zur
örderung der wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder geeigneten Unternehmungen.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter ihrer Firma, ge⸗ zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichts⸗ rat ausgehen, unter dessen Nennung, . zeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichks⸗ rats, und zwar in den Blättern für Genossenschaftswesen und in der, Wein⸗ böhlaer Zeitung“. Gehen diese Blätter ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihnen unmöglich, so tritt an ihre Stelle der ‚Deutsche Reichs⸗ anzeiger! bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zweihundert Mark für jeden Geschäftsanteil. Die Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse höchstens beteiligen kann, ist fünfund⸗ zwanzig.
Mitglieder des Vorstandes sind: a) der Ingenieur Emil Pätzold, b) der Kauf⸗ mann Ottomar Schroeder, e) der Kauf⸗ mann Ernst Kupky, d) der Holzhändler Bruno Hennersdorf, sämtlich in Wein⸗ böhla. Der Vorstand besteht aus mindestens vier vom Aufsichtsrate zu wählenden Mitgliedern. Je zwei gemein⸗ schaftlich sind zur Vertretung der Genossen⸗ schaft berechtigt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem e.
Meißen, am 11. November 1921.
Das Amtsgericht.
Meseritr, Rn. Posen. 6720 Im Genossenschaftsregister ist bei Nir. 20, und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Bauchwitz eingetragen: , , ,,, erfolgen im Genossenschaftsblatt Po sen⸗Westpreußen. Amtsgericht Meseritz, den J. November 1921. Nikolai. 6
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar- und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. b. S., in Nen dorf⸗Bor eingetragen worden:
Anton Potvka und Josef Kurpas find aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Karl Krzystetzko und Thomas Duda in Neudorf in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Nikolai, den 10. November 1921.
Oldesloe. 86676
In das hiefige Genofssenschaftsregister Nr. 8 — Oldesloer Bank e. G. m. b. S. in Bad Oldesloe — ist heute eingetragen:
n Stelle des Ernst Schacht ist der Marineoberingenieur a. D. Eduard Rei⸗ mann in Bad Oldesloe neu in den Vor⸗ stand gewählt.
Bad Oldesloe, den 12. November 1921 Das Amtsgericht.
Opladen. 6723]
Zu der unter Nr. 39 im Genossen⸗ schaftsregister verzeichneten Grostein⸗ kaufsgenossenschaft der Lebensmittel⸗ hãndler des unteren Kreises Solingen eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wiesdorf ist am 9. November 1921 eingetragen worden: . .
Die Bekanntmachungen erfolgen in der Deutschen Handelsschau“, Berlin. Das Geschäftsjahr endet mit 30. Juni jeden Jahres, erstmalig mit 30. Juni 1923.
Amtsgericht Opladen.
Osten. 86724 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 4 — Landwirtschaft⸗ licher Bezugs und Absatznerein,
eingetragene Genossenschaft mit un⸗
Das erste Geschäftssahr rechnet vom Tage
n. dort
beschrãnkter Saftpflicht zu Neuland —
eingetragen: . . Der Pächter Diedrich Schilling aus Neuland ist aus dem Vorstand aus⸗
geschieden und statt seiner der Landwirt
Jürgen König in Großenwörden in den Vorstand eingetreten.
Amtsgericht Ssten, den 10. November 1921.
Remscheid. 83865726 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Volkshaus Remscheid eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Remscheid — Nr. 4 des Reg. — am 8. November 1921 folgendes eingetiagen worden: . Das Vorstandsmitglied Otto Braß ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Geschäftsführer Ernst Briel gewählt. . Amtsgericht Remscheid.
Ry bnik. 86727
In unser Genossenschaftsregister ist am—
5. November 1921 bei Nr. 38 „Rolnik“ Ein- n. Verkaufsgenofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rybnik eingetragen worden: Der § 3 Abs. 1 der Satzung ist dahin geändert, daß Gegen⸗ stand des Unternehmens au ; und Verkauf. landwirtschaftlicher Artikel sowie Kolonialwaren und Drogen ist. §5 Abs. 5 der Satzung ist dahin geändert, daß die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Genossen 50 beträgt. Amtsgericht Rybnik.
Segeberg. 86731
In das Genossenschaftsregister ist bei der.
Elektrizitäts⸗Bezugsgenosffenschaft, e. Gen. m. u. S. zu Geschendorf, ein⸗ getragen worden:
Die Genossenschaft ist aufgelöst. Liqui⸗
datoren sind Hufner Hans Studt und
Buchhalter Karl Henk, beide in Geschen—⸗
orf.
Segeberg, den 8. November 1921. Das Amtsgericht.
Sog eber. 86732 In das Genossenschaftsregister ist bei
der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. Gen.
m. n. S. zu Leezen eingetragen worden: Für den ausscheidenden Hans Asbahr
ist der Gast⸗
ö in Leezen in den Vorstand ge⸗
wählt. ö Segeberg, den 8. Nobember 1921.
Das Amtsgericht.
Waiblingen. 867371
Im Genossenschaftsregister wurde heute
bei dem Darlehenskassenverein Bitten⸗ feld⸗Siegelhausen e. G. m. u. S. in Bittenfeld eingetragen:
In der Generalversammlung vom 12. Juni 1921 wurde an Stelle des Gottlob Lächele der Bauer und Gemeinde⸗ rat Adolf Pfleiderer in Bittenfeld als Vorstandsmitglied gewählt.
Den 14. November 1921.
Amtsgericht Waiblingen. Obersekretär Weiler.
Warin, MWecke Ib.
Babst, eingetragene Genossenscha
als Vorsitzender
wählt ist. Warin, den 14. November 1921. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Wuürhurg.
Mühlhansen a. W.
arth, Gastwirt in Mühlhausen a. W. als Vorsteherstellvertreter gewählt.
Würzburg, den 31. Oktober 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Teilt.
bei der unter Nr. IH eingetragenen
getragen worden: Na sammlungsbheschluß vom 23. Januar 1921
st die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 500 , die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen ann, anf 200 festgesetzt. Ferner ist be⸗ schlossen, die Bekanntmachungen der Ge⸗— in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verhandes der landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten
nossenschaft
zu Halle a. S. e. V. zu veröffentlichen. Zeitz, den 8. November 1921. Das Amtsgericht.
Rerlin-Schöneber. 88633
Neber das Vermögen de
12t Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkursverwalter August Belter in
Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, ist zum
Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 3. Januar 1922 bei dem Gericht anzumelden. Wahl eines anderen Verwalters und Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses 9. Dezember 1921, 10 uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 13. Januar 1922,
Vormittags 10 Uhr, vag zeichneten Gericht, Jimmeß 74. . n. 6 ,,, bi?
1921 verfahr
ch der Ein⸗ G
und Landwirt Theodor
186739 In das Genossenschaftsregister ist bei der Stromversorgungsgenossens * t
mit beschränkter Haftpflicht, heute ein⸗ getragen, daß an Stelle des Dofbesitzers Bahlmann der Schneidermeister H. Koͤster in den Vorstand ge⸗
86745 Darlehenskassenverein Mühlhausen a. W., eingetragene Genoffenschaft Jmit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz ͤ An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ lieds Georg Anton Sauer wurde Michael
in den Vorstand
86746 In unser Genossenschaftsregister ist heute der un Genossen⸗ schaft Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Kretzschau und Umgegend, ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes ein⸗ dem Generalver⸗
— utzgeschã fts⸗ inhaberin Frl. Josine Duitz, Berlin⸗ Schöneberg, Innsbrucker Straße 1, ist heute, am 18. November 1921, Nachmittags
Termin zur
r Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
mburg. 886365 eber das Vermögen der Gesellschaft in Firma Kartoffel Großhandels⸗ Gesellschaft mit beschrünkter Haftung, , früher Esplanade 5 / , wird eute, Nachmittags 124 Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor M. Kanning, Glockengießerwall 9. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. Dezember d. J. einschließlich. An⸗ meldefrist bis zum 21. Januar k. J. ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung den 21. Dezember d. J., Mittags 12 Uhr. Allgemeiner den 15. Februar k. . Vorm. 11] Damburg, den 19. Nr Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachteft.
cRan, Lausitx. 88635
1918 in Golßen, ihrem Wohnsitz, ver⸗
Reiche, geborenen Nitsche, wird heute, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren
Erste Deze
Prü
in Luckau. Glaͤubiger⸗
Wehle 14.
Das Amtsgericht.
oschatn. Is363)
. Erich Fr effelstraße 50, wird heute, am 19. No⸗
vember 1921, Nachmittags 1 Uhr, Konkurẽverfahren eröffnet.
zember 1921. Wahltermin:
Prüfungstermin am 7. J Vormittags 10 uhr.
Oschatz, den 19. Nobember 1921. Das Amtsgericht.
S8638
Cha xrlotten burg. . über den Nachla
Das Konkursversahr des am 11. Januar Privatmanns Dr.
, rg, den Ber Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40. ö
Charlottenburę.
des am 18. Oktober Kaufmanns Louis Salensee, Johann⸗
wohnhaft, 40 N. 22.
921. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. h ö — 40. .
Forst, Lansitr. mögen des Tuchf
durch rechtskräftigen Beschlu tober 1921 866 igt ist, / gehoben. Forst i. L., den 16. Nobember 1921. Das Amtsgericht.
Kaiserslautern. Das Amtsgericht
fahren über den Nachl
vember 1915 zu iserslautern
ohne fe
erfolgter Schlußverteilung aufgehoben. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Tempelburg. In dem Konkursh Nachlaß des am 26. F
hren über
Schluß rechnung des
das Schlußverzeichnis/ der bei der
teilung zu berückst
. am Amts Vormittags Nr.
Tempelburg, den 19. Nobember 1921.
Amtsgericht.
November 19 I,
*
Ueber den Nachlaß der am 1. Okt ober storbenen verwitweten Frau Klara
eröffnet. Verwalter: Kaufmaun Johannes
Ueber das Vermögen des FJahrrab⸗ rauke in Dahlen,
das Konkursver⸗ walter Herr Rechtsanwalt Dr. Weichardt in Oschatz. Anmeldefrist bis m, er
6 e⸗ zember 1921, Vormittags 11 Uhr. anuar 1922, Offener Arrest 39. e bis zum 15. Dezember
920 verstorbenen erner Kummert, burg, Hardenberg⸗ ist aufgehoben. — 33. 21
19. November
88639 Das Konkursverfahren RUber den Nachlaß
18 verstorbenen Cohn, zuletzt in gismund⸗ Straße 18 ö. aufgyhoben. = Aktenzeichen:
ö g, den 19. November
88640] Das Konkursversahren über das Ver⸗ kanten Gustay Kiesling in Forst i. L. wird, nachdem der in dem Vergleichs crmine vom 29. Ok⸗ tober 1921 angenommene Zwangsvergleich vom 29. Ok- ierdurch auf⸗
8642 den ruar 1921 ver⸗ storbenen Kaufmanns Franz Auris in Tempelburg wird jur Abnahme der onkursverwalters, zur Erhebung von Eisswendungen gegen er⸗ genden Forderungen
Eifenbahngũteri⸗ ̃ 15. August 1919. fowie der zum Anhang 6 dieses Heftes.
üfungstermin g
e iserslautern haf d am 19. November 1971 das Konkursber⸗ des am 10/11. No⸗ ver⸗ storbenen Kaufmanns August Schirber . Wohnsitz, des Schlußtermins und
sämtliche verkehr Minde der Nebengebühren
Tfv. 200) unter 1. November 1921 ab ö.
WTfv. 5 und 200:
folße
die Gebühren unter
wonach lungen A und B 30 vH erböht werden, w
werden im Binnen⸗ Tierverkehr um ho op erhöht.
Gisenbah
Tiertarife, Teile L und Vom 1. Dezember 1921 ah
einschließlich der t um 50
ungswege d Aus .
der Nachtrag 3
2. der Frachtsatzzeiger
der Nachtrag 1 zum Hef
Frachtsätze, gültig hom 1. Nobem
c die Nachträge 1 Fenhahngütertarif, Teil Il, . November der Nachtrag? zum Ausnah
st⸗ und ö
urchgeführt. ' werden U. a. diefem Zeitpunkte neu ausgegeben? *
1 tag 3. zum Fentsth rif. Teil Il, Heft A
Nachtte⸗ (Heft Cn
ufhehung des nr gültigen Fracht
nen.
IS 67] r Dentsche Cisenbahn⸗Gñter.
und H
werde
Frachten im Güter, und .
aßigt, ow ethöhl
Die Erhöhungen werden teils durch! gabe neuer Tarife, teils im 36 n oder Verf
chtron
bon
105 ber 1)
zum Deutsch
Heft 6 Ausnahmetar ie. ai . hmetarhse. gi
metarif
für Stein kohlen usw. (Tsp. IIoiJ nh 1. April 1921.
6. der Nachtrag L zum Ausnahmetn
Milch (Tfy. 2a) vom 1.
für die regelmäßige Beförderung n Juli 1821.
Ferner werden zum 1. Dezember 1h
A) die Gebühren in: a) 5 6 () der Allgemeinen
schriften von 4 4 auf 6 .
5 11 (1) der Allgemeinen
schriften von 6 Æ auf 95 4..
ͤ sschoffůön von 8 4A auf
e) 5 14 (2) der Allgemeinen 12 4.
q) 5 34 * der Allgemeinen riften von 1,30 Kz auf 2 . e) § 37 (I) der Allgemeinen
iften von 6 4K auf 9 .. § 54 (3) der Allgemeinen
schriften von 4 4 auf 6 .
nde Aenderungen durchgeführt: Im Deutschen Eisenbahnguüterta Teil , Abteilung B,
ültig vom 1. D zember 1920, werden erhöht:
Tariftet Tarjftn Tarisen Tarispo
Tarifte Tarp In
B) Die Gebührensätze im Abschnitt
Nebengebührentaris) durchweg u
m h0 rh
ie Preise der Vordrucke (Ziff. La. a. J
werden nach den sich
unter Einrechn
dieses Zuschlags ergebenden genauen &
trägen ohne
Abrundung erhoben.
übrigen Gebühren werden auf bolle 010,
nach oben abgerundet. Soweit
durch i
Tarifteile H oder durch Aushang ind Abserti , höhere Gebührenstz
eingefũhrt geld) bleiben diese bis zu ihrer lichen Aufhebun schen Eisenbah
Im Deut
Tenn l,
ind (z. B. beim Wagenstan
ausdtill
in Kraft und wende ö diese Erhöhungen nicht berührt.
ntierta
gültig vom 1. Dezember Ihn
werden die Gebührensätze im Abschnitt
des Nebengebührentariss,
ausgenomme iff. I, durchweg n
50 vH erhöht. Dabel gilt hinsichtlich
Abrundung der Nebengebühren
das wu
stehend für den Güterverkehr unter
Gesagte.
9. Im Tierberkehr werden di sätze des vom 1. Dezember gültigen Tierfrachtzeigers
e Fraih 197)
(Tw. löl
vom 1. Dezember 1931 ab verdreifacht
Die verkürzte Veröffentlichungefrist auf Grund der vorübergehenden Aend rung des Y 6 der Eisenbahnderkeht ordnun GBl. 1914, S. S5) 9
Die neuen Drucksachen können botah
nehmigk. tlich
vom 28. November d. J
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en Deutschen Eisenbahnvemwallungen,i Berlin bei dem Auskunftsbüro (Bahntt
Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. Berlin. . 18. November 1221.
Eisenbahndirektion. ,,
Deutsch⸗italienischer Gũtertarif
über Brenner und über Tarvis. Tarif vom 1. Ottober 1921. Mit Wirkung vom J. Dejember 19) werden die in den Schnitten 1 der
teilungen A und B des undert erhöht. . ,.
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Abschnitts d Tariss enthaltenen Schnitt fãtze im gh bo
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Die Bestimmung zu Abs des Nachtrags 2 1. N in den 9856
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Außerdem wird auf uschlag von 80 v. ie Geschäftsstelle Berlin Sw as,
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er, Abends. Poftschecttonto: Verun A323 1921
Nr. 275. Reichs hantgirotonto. B
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe. . .
Bekanntmachung über die Ergänzung des Berliner Einigungs— abkommens zwischen Krankenkassen und Aerzten, vom B. De⸗
zember 1913. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der
Hypotheken⸗ und Wechselbank in München.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. krlaß, betreffend die Satzungen des bisherigen Berliner Pfand⸗ brief⸗Instituts, jetzigen Berlin er Pfandbriefamtes.
Bayerischen
. Antliches.
Dentsches Re ich.
Der bayerische Regierungsrat Huß lein ist zum Re⸗ hierungsrat im Reichsfinanzministerium ernannt worden.
Bekanntmachung.
Die Ergänzung des Berliner Einigungsabkommens
zwischen Kran kenkassen und Aerzten vom 23. De zember 1913.
Die an dem Berliner Abkoöm men vom 23. Dezember 1913 ke gen Hauptverbãnde nämli .
l. er Hen e dend deutscher Ortskrankenkassen in Dresden,
2. der Verband zur Wahrung der Interessen der deutschen
Betriebskrankenkassen in Essen a. Ruhr,
b. der Gesamtverband der Krankenkassen Deutschlands in Essen (Ruhr), . 4. der Verband deutscher Jnnunggkrankenkassen in Hannover, 5. . Verband deutscher Landkrankenkassen in
Perleberg, s. der Deutsche Aerztevereinsbund in Leinzig und J. der Verband der Aerzte Deutschlands zur Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen in Leipzig häben unter Vermittlung des, Reichsversicherungsamts sowie im Einvernehmen mit mir und den Regierungen der Länder . nachfolgende Ergänzung des genannten Abkommens ver⸗ bart:
zJ. Bindend für die zur Durchführung des Berliner Abkommens Estltten Instanzen sind neben dem Berlin er Abkommen die zu seiner Eigänzung von den Kassenhauptverbänden und Hauptvereinigungen der Nerzte vereinbarten Tarifabkommen,
Nr. 12 Satz 1 des Berliner Abkomm ens erbält im Eingang filgende Fassung:; „Zur Durchführung dieses Abkommens und zur kunt che dung von Streitigkeiten, welche daraus entstehen und nicht zur siständigkeit des Reichsschiedsamts gehören, wird ein parilãtisch kesezter Zen tralausschuß Usm. wie bis her. — . ö. Es wird ein Reichsschiedsamt errichtet, das seinen Sitz in
dan ein Geschäfte werden beim Reichsversicherungsamt geführt.
Dertretern der Aerzte und der Kassenver bände. . s An den Sitzungen dez Reichsschiedsamts nehmen neun. Mit⸗ . der, nämlich se drei unparteische Mitgiieder sowie je drei Ver⸗= ö. der Aerzte und Kahenverbände teil, Die unpartesischen Mit⸗ ler, unter denen sich der Vorsitzende befindet, werden vom hräsidenten des Reichsverficherungsamts, der auch selbst den Vorsitz len lann, ernannt. Die Vertreter der Aerzte und Kassenverbände werden von diefen bestesst. ᷣ ; . Gegen die Entscheidungen der Schiedsämter kann binnen nem Menat nach ihrer Justellung Berufung bei dem Reichsschieds⸗ int angelegt werden. Die Berufung ist zulässig, wenn es sich handelt um
a) Aenderung des bei der Kasse bestehenden Arztsystems oder um i n eines bestimmten Arztsystems bei einer neuen Kasse,
b) Erhöhung oder Ermä igung der Gesamtvergütung um mehr als 39 vH gegenüber dem bisher zu zahlenden ver⸗ traglichen Entgelt, .
) Honorarfestfetzungen, welchen eine grundsätzliche Bedeutung 6 ist. Ob ein grundsätzlicher Fall vorliegt, wird dur eschluß der drei unparteiischen Mitglieder des Reichsschiedsamts entschieden.
gh ng kann auch eingelegt werden gegen Entscheidungen der f a ämter. die nach dem 15. April 1921 und in den unter Ba i ghnelen Fällen auch gegen Entscheidungen der Schiedgämter, die
dem 1. Juni 1530 ergangen sind. Die Berufung muß in diesen . vätefsens einen 1 nach K. dieser Be⸗ (nmnunngen im Deutschen Reichtanzelger und Prenrßischen Staatz⸗ f her beim Reicheschleds amt eingelegt werden.
il Sie ist in diesen engausgeschlossen, wenn im Verfoig der Entscheidungen des Schieds—=
mig bere lig eine endgültige vertragliche Regelung ersoigt ist.
der Krankenkassen und Aerzte,
Neicheschiedsamt besteht aus unpartessschen Mitgliedern und aus .
Schluß neu eingefügten Absatzes: „Grundstücke ..
ferner, daß r Ausgahe von auf den Inhaber lautenden Schuldverschrei—⸗
einschließlich des Portos abgegeben.
Auf das Verfahren vor dem Reichsschiedzamt finden die 55 5
bis 10 der Bestimmungen über den Zentralausschuß (Nr. 12 des
Berliner Ahkommens) nach Maßgabe einer vom Reichsschiedeamt zu . Geschäfts ordnung Anwendung, die auch das fonst Erforder⸗ e regelt.
Berlin, den 9. November 1921. Der Reichsarbeits minister. . Sie fart.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der
gesetz lichen und satzungsmäßigen Ümlaufsgrenze nachstehende,
auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen in den Ver⸗
kehr zu bringen:
27 Millionen Mark 4 c ige unverlosbare, seitens der Bank vierteljährig kündbare, jedoch in den ersten zehn Jahren vom Alusstellungstage an seitens der Bank nicht rückzahlbare Hypothetenpfandbriese, nämlich:
2000 St. Lit. NN zu je 10 090 4 Nr. 3001 — 5000
1400 St. Lit. CG zu je 5 000 A Nr. 19601-21090 Ma Since zusammen ... ...... 41. München, den 19. November 1355. *I. R Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. A.: Mößmer.
Preußen. Bekanntmachung. Die Satzung des bisherigen Berliner Pfand—
hrief⸗Instituts, jetzigen Berliner Pfandbriefamtes Berliner Eil cha wird in der von seiner Generalver⸗ sammlung am 309. Mai 1921 beschlossenen und vom Magistrat Berlin in der Sitzung am 13. Juli 1921 bestätigten Faffung mit der Maßgabe genehmigt, daß der Eingang des zweiten Absatzes im S§ 5 enisprechend der sassung des ersten Absatzes wie folgt lautet: „Der Beitrift des Eigentümers oder Erbbauberechtigten eines usw.“, daß ferner im 8 17, Differ 1, 2 und 5 die Worte „oder Ab⸗ tretungserklärung“ bezw. „entweder oder Abtretungs⸗ urkunde“ gestrichen werden sowie daß der 5 44 nach Streichung des zweiten Absatzes folgende Fassung erhält: „Der Syndikus ist befugt, in allen das Berliner Pfanbbriefamt be⸗ treffenden Angelegenheiten Verträge und Verhandlungen mit der Eigenschaft, öffentlicher Urkunden außzu⸗ nehmen und ,, sowie Urkunden in solchen Angelegenheiten und zu Eintragungen und Löschungen im Grundbuch erforderliche Anträge den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften gemäß mit der Wirkung öffentlicher Beglaubigung zu beglaubigen. Die gerichtliche Zwangsvollst reckung finder aus solchen Urkunden jedoch nicht statt.“ Der nachträglich gewünschten Streichung des im 5 8 am . zu⸗
stehen“ wird zugestimmt. Auf Grund des namens des Preußischen Staats ministeriums unterm J. Tage erteilten Ermächtigung genehmigen wir as dem Berliner Pfandbriefamt erteilte Privileg
ungen auch bei der neuen Satzung in Kraft bleibt. Berlin, den 21. Oktober 1921. ; Der Minister für Volkswohlsahrt. ö Der Minister des Innern. J. A.: v. Falkenhayn.
Der Justizminister. J. A.: Kübler.
Der . inister. J. A.: Barfeld.
Vorstehenden Erlaß des Slaats ministeriums bringe ich
hiermit zur öffentlichen Kenntnis mit dem Bemerken, daß die neue Satzung des Berliner Pfandbriesamtes vom 30. Mai / 21. Oktober 1921 als Sonderbeilage zu diesem Blatt ver⸗
öffentlicht wird. ö. Charlottenburg, den 19. November 1921.
Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin.
r Wissenschaft, Kunst
Mini terium 6 zolksbildung.
und
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der Kloste nannt.
chule in Ilfeld Dr. Ites zum Oberstudienrat er⸗
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werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ein endung des Betrages
Bedenken berporge hoben.
hierüber der Staa
k hat den Studienrat an r
Die Wahl des Studienrats in Spandau zum Studiendirektor walde ist durch das Preußische Staats ministerium, die Wahl der Leiterin der städtischen Anette von Droste Hüls hoff⸗ Schule in Münster i. W. Hebwig Güldenpfennig zur Studiendirektorin dieser Anstalt ist namens des Preußischen Staats ministeriums bestätigt worden.
Der bisherige Seminardirektor Dr. Kloevekorn in Neu⸗ , . zum Regierungs- und Schulrat bei der Regierung in Köln, .
der bisherige Kreisschulrat Pre mer in Essen ist zum Regierungs⸗ und Schulrat ernannt und der Regierung in a, h , ,. worden. er Studienrat am Gymnasium in Kiel Pries ist
Oberstudienrat ernannt ö ñ ö e nn
Nichtamtliches.
Dentsches Reich.
Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voh⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirtfchaft, für innere Ver waltung, für Verkehrswesen, für Steuer- und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichswehr angelegenheiten und für Seewesen, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung, für Haus halt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für Burch führung des Friedensvertrags und für Re htspflege somie die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen Sitzungen. ö .
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Der General Nollet besichtigte gestern nachmittag das Werk Erfurt der Deutschen? , ,, u. a. auch General Ingenohl anwesend war. An der Besichtigung, die etwa zwei Stunden dauerte, nahm auch der Betriebsrat teil. Wie „Qolfss Telegraphenbüro“ mitteilt, meinte der Ceneral Nollet in der sich anschließenden Besprechung, indem er besonders auf den Bau von Schreibmaschinen hinwies, daß sich das Wert vollkommen umstellen lasse. Auch die Fabrikation von Jagd⸗ waffen müsse Frankreich als gefährlich ansehen.
Dr. Krafft an dem Lyzeum bei der Realschule in Finster⸗
Bayern.
Der Staatshaushaltsausschuß des Landtage beschäftigte 1 gestern mit dem Beschluß des Untersuchungs ausschusses des Reichstages, eine Kontrolle der Festungs⸗ strafanstalt Niederschönenfeld vorzunehmen.
Der Vorsitzende He d betonte laut Bericht des ‚Wolffschen Telegraphenbüros , daß es sich um einen Konffift zwiscken der Auf. sassung des Reichstage ausschusses und des baverischen Landtags handle. Er bedaure das Vorgehen des Reichstags ausschusses außerordentlich, um so mehr, als die Herren wissen müßten, daß die baperische Volfs⸗ vertretung sich nicht ohne weiteres einen Einbruch in die baverische Strafrechts pfle e gefallen lassen würde. Der Ministerpräsident Graf Lerchen feld bob die , ,, . Bedeutung der Angelegenheit berdor, die ibr weit über die Grenzen Bayerns hinaus zukomme und erklärte in Feststellung des Tatbestands, daß der Beschluß des Untersuchungs⸗ ausschusses, eine Besichtigung der Anstalt Niederschönenfeld voriu⸗ nehmen, in Abwesenheit und ohne die Stellungnahme der Reiche reg rung, mit Stimmenmehrheit gefaßt worden sei. Ünserem Gefandien e. babe der Reichsiustizminister erklärt, daß er durch die en
zeschluß ükerrascht worden sel. Güeichzestig habe er seine bolitiichen en berporge hoben. In 6 dieses Beschlusses werde nun das Reichsjusti ministerium an die baverische Regierung berantreien. Bis dahin müsse die bayerische Regierun ih ihre Stellungnahme zu den aufgeworfenen Rechtgfragen vorbehalten. Sollte in dieser Richtung enn Einigung über etwaige Meinungeverschiedenbeiten zwischen der bayer sch Regierung und der Reid cregierung nicht zu erzielen sein, so würde i erichtähof zu entscheiden haben. Solange bätte auf alle Fälle jede ntersuchungstã tigkeit des Unterfuchungsausschusses in Bavern zu unterblei n volitijcher Beziehung, erklärte der Ninisterpräsident, müsse der Beschluß mit Recht won neuem eine tic. Beunruhigung in Bayern hervorrufen, und zwar um fo mehr, als die Be zrgnis nicht bon der Hand zu weisen sei, daß er den gegenwartigen Wüblergien linfgradikaler Clemente im ganzen Reiche Vorschub leissen werde. Er, der Ministerpräsident, habe . auch schon am Tage vor dem estrigen. Beschluß des Unter suchungsausschurffes die bavertsche Ge andtschaft in Berlin versorglich erfucht, fowebl den Reichskanzler wie den Reichssustizminister im Auftrag der baherischen Regierun vor einer Ausdehnung der Tätigkeit des n suchungsausschuffes auf Bayern dringend zu warnen. Am Schlusse der Besvrechung erklärte der Voꝛsitzende Held, die Mehrheit deg Dauses stehe auf dem Standpunkt, daß sich der Landtag in seinen Rechten auf das schwerste , sehe. Was die Rechtslage angebe, so sei die überwiegende ehrheit des Haufes der Meinung, daß der Beschluß des Reichstags. ausschusses in der Weimarer Versassung keine Grundlage habe.
Der Staatshaushaltsausschuß nahm sodann den Antra der geglernng. betreffen Jer un, n, de Ter p, e
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