1921 / 275 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Nov 1921 18:00:01 GMT) scan diff

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. i trohdem er sich f gchupo, sondern as in ö stverfländlich ift. 1 ; j j

hier stundenlang reden, es ist und bleibt doch Ihre Absicht, die J Fast in jeder Sitzung wird dort von dem Führer der ,,, bisher vom , ö er r n y . . äs falgt, die namentliche Abslimmung über den kommu— Im ganzen waren 5c namentliche Abstimmungen er— Minderheit polikisch totzumachen, und dazu ist Ihnen jedes Mittel den Abg. D. Campe, und dem Führer der Hausbesitzer in wüsten 9 H war nitge eilt worden, daß ihnen die Häljte be ö. ein Arrestlolal für widerspenftt ge Aenne n g. Ilmnter nt nistischen Abänderungsantrag zum 5 29. forderlich, die letzte erfolgte zwischen 5 und 5 Uhr 10 Minuten recht. Man hat 8 55h einen Hausknechtparägraphen genannt. Ausdrücken gegen den Sberbürgermeister Leinert losgezogen, wor- Den 36 9 diese nicht Aber ein Jahr beträgt, vorläufig erlassen st es noch ein Unterschied, ob reine Fenn nete Macht nur dem Zu Abschnitt XIV (Allgemeine Bestimmungen) nimmt morgens. Der Vergleich ist nicht ganz zutreffend; ein Hausknecht handelt über ich allerdings gar nicht böse bin, Dort. hat . . ö sie warten aber a ln wort gui ihre Defuche ber räsidenten des Hauses unlerfteht oder ob sie von anderer Stelle das Wort In der Schlußabstimmung wird die Geschãftzordnung auf Der nia ang des Hausherrn und dieser lrägt für den Ge- ebenfalls eine Verschärfung der Geschäftsordnung n, . geblich schon mongtelaug, ob wohl sie die Hälfte ber Strafe schon zus ins Parlament geschigt wird. In Rußland wurde bi Abg. Schu l- Neufölln Tomm.). Er spricht von einem „ge,. endgilltig angenommen.

, . , . ü , i men reh, d 9 vderbüßt haben. Unter den Gefangenen sind auch 58 Jahre alte, Natignalversammlung auseinandergetrieben von bewa neten Rot⸗ meinen . . bei der Mehrheit ertönen hierauf Präsident Leinert: Sie haben sich eine Gesch äftsord dem Schein des Rechts umkleidet. Der Hausherr ist hier die Platz genommen hat: Sie ö ö. . en e n der die noch nie mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt waren und die gardisten, die nicht dem Bräsidenten unterstanden. eifall Der Mehrheit ssozialist Hänisch ruft dem Redner zu: Schamloser gegeben, bie dank der Arbeit des Geschãftsordnun e n 9 Nechte, die die politisch mißliebigen Mitglieder auf Tage und solch dummes Zeug! Große Heiterkeit erregt es, es einfach nicht fassen können, beg det Sondergerichte sie zwei Damit ist die Besprechung über 5 59 geschlossen. Bube! Der Redner nennt darauf Hänisch einen Lumpen und wir stande inen ist. Es steht zu erwarten, daß sich alle Mi glie er

itil ; . ö ; ; zeprãsi wendet, 1 ; ie bi Wochen aus dem Hause heraushaben will. Man sagt uns, die Redner zum amtierenden Vizepräsidenten Dr. Porsch um . . Jahr lune efängntz geschickt haben. Sie bitten ne . ͤ bier e. geh. ; ö vom Praͤftben ten einer fun n nenn. 9. 9 e, , ĩ r Ordnung müsse aufrechterhalten werden, es müsse in diesem wie um einen Ordnungsruf für den Abg Leinert zu erwarten, der . ö. R . geen fa ung zu beschleunigen oder Als Ergebnis der Abstimmung über 8 9 wird verkündet, Prãf zurechtgewies iesen. selbstgegebenen Gefetz freiwillig fügen werden. (Beifall bei

nung hien . nnn n a Abg. tent lassun . das lediglich 271 Abgeordnete mit „ja“ gestimmt hab Abg. Piel (Kamm ist zur Rechten hinübergegangen der Mehrheit, Lärm bel den Kontmunisten)

9 h d anständig zugehen, es gelte, den Präsidenten jedoch nicht erteilt wird) Ein solcher Zuruf, wie ihn der : Die Bekbstigung geht über das im Ge—= . w „ja“ gestimmt haben. w. . 9 ö. e ö ;

. k ganz ,,, . Leinert soeben gemacht hat, ist doch zweifellos e, , , . e. die r n 6 gie n. 3 . die Leute, daß sie Unabhängige Sozialiste n und Kommunisten und wirft ort Stinkbomben ab. Abg. Riß pel (8. Nat) Der Präsdent schlägt vor, die nächste Sitzung heute, J n ee, , m, r de, e lten, inert nm setllhl en, erh nn efrkkher n ch were ür eit un bel. haben also wiederum nicht mitgestimmt Uufte iht w. err gie Sz haben hier funns verioreni( Donnerstag, Nachmittage 1 Uht, abzuhäc nb, T,. viel Schlimmeres gesagt worden, ohne daß der Präsident Leinert, ist in Hannover berühmt geworden. Und dieser . un, Gel hn ewöhnt, sehr viel dünne Suppen bekommen. Die Brot— Ein Antrag des . Zum Präsidenten ruft der Abg. Rippel hinauf: „Herr ordnung: Forstetat und Etat des Innern.

der ja dafür gewöhnlich taub ist, eingeschritten wäre. Dem Abg. solche Zwischenrufe macht, soll hier im Hause für ldentokratie ration zu erhöhen ift dem Direktor nicht möglich. Es sind tat— Abg. Kilian (Komm), jetzt die Beratung der Geschfts⸗ Präfmdent, er hat hier Stinkbomhen abgeworfen!“ Abg. Dr. vw. Cam pe (D. V) bittet, nach dieser anstrengenden Kats itt zugerirsgn feorden, Wangrmörkgei Nas bezieht sich arif rbnung Fernen, Wäre bis Käalitten zwischen der Soialbenntarie sächlich ho Brote als verschimmelt weggeworfen worden, die als ordnung, der „Zuchthaurzordnung? dieses 5 kee, , Die vom Abg. Pie r guf der Rechten abgeworfenen Sitzung' bie nächste Sitzung erst um 3 Uhr beginnen zu fassen einen längst aufge laärten Vorfall in . , . . ö . ert . , . ö,, kehr har aus den Deständen der 6 . ge⸗ hrechen und in die ö p Aninestieantrages n n, Stinkbomben sind nicht explodiert, sie werden von einem Die Kommunisten erheben ider or, ele. die Tages K ; s 33 über⸗ ö zt. dannober, ; 5 ion zu ; i j j ien ͤ i 7 ö 2 3 fat . . Herr Leinert regiert, ist man aber noch weiter gegangen wie hier; liefert waren, um einen Zuschuß für . gien g n, wird gesenstands las, da diesem Antrage vom Diener aufgenommen ünd aus dem Saal getragen. grdnung. Abg. Dr. Mey er- Ostzhveußen' beantragt, die haupt nichts übel, 8 51! So eleidigungen, geg . g. Brust (Zenir) widersprochen wird. Als Präsident Leinert den Abg. Schulz⸗Neukölln Frage der Amnestie auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

, . ; ; ö ssi bilden. Man hat das beste herausgeschnitten und zu Hrotsuppen 1 des Hauses ausgestoßen, sind doch viel schlimmer als die Schimpf⸗ man hat dort die Kommunisten aus allen Kommissionen aus ö ö ingung, auch! die der Kinder ist gul. Ri ; in ö K ; 2 . 6 26 4 sonst in 9 Erregung die Luft er⸗ ig. Man sieht also, es handelt sich bei der Schaffung der . , eine 5 des Gewichts von 1 bis 6s . die namentliche Abstimmung über den darauf aufmerksam macht, daß dessen Redezeit abgelaufen sei, ach längerer lebhafter Geschäftsordnungsdebatte, in der Abg. d / enn tile. nltäg gi, lä; wonach als spricht diger töten neitenhmn'l rider, nach einer, er- Krüger Potsdan Soz) erklärt, hätten die Gefaängnih, a en e r, , ,, , felt, e söen, leer erh mache e nter ane gel an ml at! , Fraktion berells cine Vercinigung kon * wätglicher e soll. uten Mäcthhung de; Rrästdenten weiter. (üngeheurer Lätrm insassen in den letzten Kägän das Rrribe ben gäher rem . sich darüber entrüstet! Erst 6 bekam es der Abg. Scholich munisten mundtot zu machen. Zuruf des Abg. rüger: ĩ a . ö. ewogen hat. Auch der Besuch ist freigeg'ben. Alles in allem find Während der Ermitlung des Ergebnisses stellt im ganzen Hause,) Präsident Le inert bedeute dem Redner, in den Parlamenten gesehen, ein Grauen wäre ihnen gufge— J , ö , 9. Leute mit der Behandlung ustö. zufrieden, aber sie sind unzu— Abg. Scho lich Soz) in einer perfönlichen Bemerkung ei daß seine Ausführungen nunmehr nicht mehr ins Stenogramm gangen Lärm bei den Kommunist j llen Si . heute betrunken 36 . Ich . 5 Abg. 3 . , G . ö. . e,. 6 weil sie versichern, 4 k ate, J . 6. genen ug zes =. Tichtenstein richtig. Er haben ir . . kunnen. Der Jeder tlärt erg ,, Tan, e n, gan, * a Ihr wolln nn dFes d fn ,. , , inn JJ ich ö i aber sonst völlig ruhig Andere, die nicht bestraft find und sie richten an dringenden dem Abg. Adolf Hoffmann zugerufen? „Hoffmann, wo hast. Du und spricht unter tofendem Lärm“ weite ä i ü i i in A

; aber ich würde an seiner Stelle mi England und Frankreich gekauft!“, dabei aber sonst völlig ruhig . ; 3 wund wieder in Produktions bros w ,, 9 offmann, wa hast. dp to m Lärm weiter, während zugleich Präsibent geln ert fest, paß, niencls un! Mell . . . zu . der J. zielt. Auf eien solthen. Zurrnf springen dann die Sozgldenio, Appelt, ö , wu Tc Ruhr fen nr , 1 ö , , . aeg, 6. . Präsident geinert spricht. Diese Sene dauert einige Minuten wie in Haufe ein Antrag auf Behandlung der . ge⸗ Kollegen auf acht oder fünfzehn Sitzungen ausschließen kann. Und kraten auf, und es enitsteht gewöhnlich großer Lärm. Wer hat n re wirken, daß es etwas schleuniger arbeitet, damit diesen um sich in diese Stimmung zu bringen ĩ⸗ g haben, an, bis schließlich doch der Abg. Schulz⸗Neukölln die Tribüne stellt worden ist. (Großer, anhaltender Larm. Rufe: Verlogene, ist es . ein anständiges Dene, n k 9 fe a e , ,,, . . gan ri . . n ö. Adu gehofsen wird. ; Das Ergebnis ver . . 81 it baß der 3 unter , 77 Freunde. Inzwischen geht; feige , y z f i ich Abstimmungen heute ein h ö en, ] . . , . 1 1 6 ; ber eine nen entli ö . ; ei . ; . . ; . uin ,,, ,,, 94 bis 5 ö . wild , und wer ist der Schuldige, der nach der Ein Antrag des Abg. Dr. Meyer Ostpreußen (Komm) tommunistische Antrag mit 254 gegen Ih Slimmen abgeleynt e nam che Abstimmung vor sich ei dem Vorschlage, die nächste Sitzung ab

: ; . n ĩ eschä wäre? wurde zur Ord⸗ f Besprechung dieses Berichts wird gegen Unabhängige ird. . ö letzten Abschnitt (66 93— 949) spricht Abg. zuhalten: Donnerstag, nachmittags 3 Uhr. (Forstetat und Etat ö, ,. fc r , , i gz un n, i , ö. ö k . , , den 5 . . ** * st 9 ö. K . abgelehnt. §z 12 selbst wird in namentlicher Abstimmun mit Dr. eyer-⸗Ostpreußen (Komm,, der seine vi h Pole iml⸗ des Innern.) r n. Liu ell nickerltimnien., Run hat er zitsschtß im nicht, hatt haken, r,, Die Aussprache wird hievauf unterbrochen, um die zurül—⸗ 2öß Stimmen angenommen. . feen die alte hrheit nt, den Worten shließt: Hiich nun . k , d n, n, , mn. S ga , , . ö 1 . ö 6 2 e n 5er , n,, , gestellten nan entlichen! nn, ö n, Bei F 13 stimmen 253 Abgeordnete mit ja„ niemand. WJ ö 37. ö ge inander. mittel und seinem Werte auf sich hat, und wie wenig es verschlägt, , . zhalb werd tür⸗ der Auszählung der Abstimmung über erhalt drt nit „nein“. Der Paragraph ist ange k 4 st ertz h ng wor, di, ga wenn politisch mißliebige Redner vom Präsidenten aus politischen weisung und nicht verpflichtet. Gerade deshalb werden natür⸗ 2 J 35 . gen des Aus n, ; 9 igenommen. ö olgen läßt, ertönt auch von der äußersten Linken lautes eifen . em dk ö. . e gn ge Schikane unterdrückt werden sollen, lich auch nur Kommunisten ausgewiesen werden. ,. 3 Abg. Rippel (D. . . ,. n, . Zum 5 29a (Wa hl des Ministe xpräsidenten ] . Chor, das minutenlang . dent fortgeschten . JJ,, , , n n r b ,, le,, n,, ,, e ie,, ,, ühren, ich wi it draußen die Illufion in den Arbeiterkre ntrag. Die zialiste nn,. 4 . ch d. ur ; oz iali sten ebenfa entli ssti beantrẽe i ĩ asi JJ , m , we, e. Varl t schaffen, wenn ; n Gefangnis zt hart. der 3 1e , 9 , re,. ber, , n, s moe ) e . er⸗ k , n . . letzten Sitzungen wird. Meing Partei sieht in den heutigen. Teisaktionem, den eine Knebelun . Mien che , . ö. n ,,, . ö. , Abstimmung angenommen. kennen, worauf sich eine Abstimmung, die anscheinend vor sich der Preußischen Landesversammkung habe ich bei der Er- impulsiven Plünderungen keine Lösung der sozialen Not, wohl aber die wüste Ob rultion. hier im On, wife in. Geschaft zo End 2 ird eine Reihe don Paragraphen angenommen, zu geht, bezieht. örterung der Marburger Studentenaffäre erklärt, daß das . 3 ,,, . 5 3. , 1 e me m die Minderheit zu . ö. Anträge auf namentliche Abstimmungen nicht vor⸗ Dann wird die namentliche Abstimmung über einen Ab⸗ Urteil des Marburger Schwurgerichts nicht zeige, daß die tu, bolutian war eine politische, die komm , zegen die Minderheit tze. Regen. änderungsantrag der Kommuni ĩ denen unschuldige Lämmer sind, sondern beweise, daß unsere ökonomische sein. Die Arbeiterklasse fordert von uns, daß wir in und zweitens die, 6e ae m ,. - , unter ö . der , e m .

J arlamer . Präsident Leinert stenst erneut fest, daß eine Anzahl von ö * aß. : t gk Prä Leiner ͤ st, daß eine Anzahl von n ö eg wrumpiert sst. dier traurigen Zeit die ganze Verrotting der kapitalistischen Wenn das Parläment eine die ser lufgaben versähnint, cd Anträgen auf, namentliche Abstimmu öti i ilwei ,n, g ,, e, ,, , , rl ee, w, b,, n, ,, ,, . , ,, , n , d ge, d, ,, , de, eee. k Ich habe Einspruch dagegen erhoben, der Präsident hat Bande genannt zu werden. Wir Kommunisten wenden nicht ein. gebracht, daß sie die k dafür zu sorgen, daß Faragraphen abgestimmt werden wilde, (Hroßer Lärm bei dden JhanherseKzungen swischen Sozialdemokraten und Kem— Ire e, e d, , , ,,. mal den Ton gn, wie er früher guf Kasernenhöfen üblich war alle ohne Ute schied der ,, Blr gi hgec hne le ug bat n Kommunisten. Abg. Katz ruft dem Präsiden tenz zu: Schuft h) munisten, die immer wieder von gellenden Pfiffen orwonung esenßt. Hein Jrennd Dr. E ift nachher für mich ein- Gestern abend haben wir wieder Versammülungeir gehabt, und ich das k e, ,. ü. Eiger e, de; Hanses niht Präsident ei iert; Der Abg. Katz hat mir eben zugerufen, unterbrochen werden. In dem herrschenden Lärm bleibt das etreten, hat das für eine der späteren Sitzungen erreicht und mein kann Ihnen sagen, die Massen sind nicht zufrieden mit dem was klärt, daß die . . 6 siz Kn Be n grun daß ich ein Schuft sei. Sie sehen, wie i hier von den Herren Abstimmungsergebnis unverständlich, es läßt sich nur erkennen Eimspruch ist vom ganzen Haufe einschließlich der Mehrheits⸗ wir hier tun; sie sagen: Schlagt boch die ganze Bude kaputt! Die anerkennen und gar ni , , behandelt werde. . daß der Antrag abgelehnt ist Das 8 chicffeß ded A Ihn . Wert ; A ö , n.

I . . ö in Prinzipieller Fall gine Majestät haben Süe beiseite geschafft, nun aber kommt die zu fügen, da ihre Tätigkeit im Parlamentz nur Line Fartsetzing .. 6 . J daß der Hina 3 , , zee reh. Es fehlte . 464 6 der ausgeschlossene Ab⸗ des Klassenkampfes außerhalb des Hauses sei, 3 daß sie diesen Nach diesen Worten des Präsidenten entsteht auf der namentlicher Abstimmung erleiden auch weitere 3 e ruches,

g . . . , , le r, jt itteln zu führen gedenken. Linken eine große Aufregung. Mehrheitssozialisten und Kom- Anträ ür die bei einer sti 3a sick ] ar, 9 4 ö eidet war, jur geordnete ins Verbrecheralbum kommt. (Der Redner macht mit⸗ Kampf in diesem Parlament mit allen , . 9 ; . 2111 . h 1 nträge, für die bei einer Gesamtstimmenzahl, die sich in en 21.2 ; , dige wn, , dme, , , ,,, ,, nm, n,, dere] nun ben walken ole nncbirn rege nen; unisten scchen sich eine Löeile broh‚ nd gegenüüer. Der bg, Glen, n , hen en , , , . w, Ts be , git r gh hid den 33. B. Tr. tele, ö . bestätigt wird. Ich habe mich deswegen mit Mit der HJ ö . 1 . ö. . *. in n , g men r , ,,, hier m Hen . Gen nn . ö Sozialdemokvaten zu: Der kann gegeben werden. gr i . . 2e, , w ö s Zentrums, doch nicht beseitigen. Mit Geld verstehen die Stinnes Parteien arlament miß K He e, . vor laute Suff nicht gucken. . , ö . zarten,; die, g ęsamte Be⸗ einzelnen Kollegen aus den Reihen der Demokraten, des Zentrums, . arbeiten als wir, wie es auch in Hannober geschehen ist, Erlebt hat, der muß unbedingt zu der UÜeberzeugung kommen daß br ane J . ; Abg. Sch u Lz⸗Neukölln behauptet, das Verfahren bei den LTegschaft des Schacht eg Fortschritt“ der Berg⸗ und 2 n n. enn gener ö i. ,,,, 4 die alte Geschäftsordnung nicht mehr ausreichte, um die he Hräsident Lein ert: Da mir der Abg. Dr. Meyer selber namentlichen Abstimmungen widerspräche der Geschäftsordnung, Hüktenwerksgesellschaft in den Aus st and getreten ist .

des be⸗

iwi ĩ hal rlamen itsfähi achen. erklärt hat, es handle sich zum Teil Anträge, ü ĩ j a. r ß ; ; ; (. ; würde ja wie ein Mißtrauensvotum aussehen usw. Da liegt der Dividenden im voraus bezahlt wurden. (Lachen rechts Fragen aufrecht zu erhalten und das Parlament . . ibgysti mmi . i G Antrã ung entz er än here? eder rafident, die Kbszordneten nicht, aufgefordert habe Nach einer von W. T. B. übermittelten Meldu

Hund begraben! Pian fragt nicht danach, ob der Redner oder der Sie doch den Abg. Moorbo ter! Die wichtigste Bestimmüng ist die Ia, es ist die Frag ob der 5 5 in seiner jetzigen Faffung wirklich ne hs dice seen amt Piät, enhnehmen, und smit bie Mähen dhl if esehehcre ge Tagezpost aus Tri est isf di

inn ö ung der Grazer be⸗ nachgesehen werden könne. Bei der Durchsicht hat si nn heraus- mogelt werde.

t e gesamte Arbeiterschaft gelt e ] . (. der Schiffsbauwerften und aller größeren Ind u ffrie⸗ , me hn er ren, , Vizepräsident Garnich tritt . Ausführungen ent⸗ unternehmungen aus ständig, ebenfo die der Gas;

de] , ,, . ; Are) Die schinen i ewe u erhalten. 6. den, 2 . Präsident recht oder unrecht hatte, sondern man deckt aus politischen Ausschlußmöglichkeit auf eine Dauer von acht Sitzungstagen. ausreicht, um die Maschinen in Bewegung zu fi n gestellt, Saß bei in Anträgen , der unterstützenden Mit⸗

. ] y ,, . . re w, , nne, ; Ftion, die doch eigent ; t

ie e d, en, 3 n en t, das doch die Damit wollen Sie die Unabhängigen und Koemmunisten aus, dauere, daß die sozialdemokratische Fräl . z . lieder zu gering ift Prasidem n

. . ö scalten. (Redner kommt bei seinen weiteren Ausführungen auf Parlament, gegen seine Feinde na ö J 4 ö len habein auch die Verhflichtüng, zu prüfen, ob gegen, während Abg. Katz (Komm.) dabei bleibt, daß der Ver⸗ und Gentrizitätswer e. Bie Stadt ist ohne Licht , , Un iche e, e, wird sich einfach wiederholen, Alle nur denkbaren ö ö. e em e . un . i . e mn dn me,, , hat ett die In trcige gehörig ante , ,, , Pacht der Magen bestehe. Die Annahme eines Schluß und . Kraft. e, , Gefahr, daß die Stazt . ß 2 ̃⸗ j Rei 2 * cn . * 2 O 1 23 2 233 * 2 . . 3 3a * ö , n h J ĩ vmrm 53 J 3 2 7 . 2 dd , ,

Sympathie genleßen, der bloß auf die Gelegenheig lanert, um sie diesem iz i D, mr. ,,, m ,, . 26 . gegen . zu schütze n. Celus dei sanelbgr. Dr, C oh ng l, Gos; Die Praxis des Präsidenten ergeben Ablehnung der kommunistischen Abande rungganträge . n. . mitn d' eUlrbes bolitomnmen, auch die geitunzen

ur Ordnung zu rufen und zu maßregeln. Deshalb warne ich vor ih von ö ich beste de e. . . e , . eihen der Kommunisten ertönt Pfeifen) Der Abgeordnete stmmt nicht mit der Geschäftsordnung überein, denn eine schrift. und Annahme der Ausschußbestimmungen; zu den 85 37— 59 , . 6. , . Jas n ißt en un, Te m m n ni ten gab

rem Vorschlage. Kommen erst politische Momente entscheidend g. Krüger; Sie schi . ,. 12 . zur 3 han asse Katz! hat nun gemeint, das Parlament verdiene, Nicht di liche Einreichung von An trägen auf namentliche Abstimmung ist Behandlung der fienngn r. . . 9 iz 66 es scharfe Auseinandersetzungen. In ein Gasthaus wurde eine in Frage, so wird man sich nicht befinnen, über Leichen zu gehen. und heben gb Diese Gef wäftsorsnung, zringt noch alle möglichen ag m n. und weiter hinzugefügt, die Maßen nicht vorgeschrieben. Wenn ein Abgeordneter unmittelbar vor kKchs Alban ö. gen die voltspartei. Pom he geworfen, in San Giacomo wurde bei einer Rauferei ein

§ 58 legt Präsidenten auch keine Verpflichtung auf, sondern sonstigen Albernheiten. Wie soll der Eisenbahnschaffner kontrol⸗ eringste tmn , den Ffommunistischen einer AÄbstimmung eine namentliche Abstimmung verlangt muß ichen bänderungsanträge angenonimen. Bei einer weiteren Mechaniker tödlich verletzt. güne, e. Berechtigung; diese Einfeitigkeit ist besonde's lieren, ob die Freifahrkarte gerade für den Tag Gültigkeit hat, der Fraußen n, n. . 2 ist es deni die. Verlangen Lon 389 Mitgliedern umterstiitzt erden. namentlichen Abstimmung erklärt . Ra? heißt ferner In grober Weise die Ordnung ver⸗ Abgeordnete kann doch ausgeschlossen sein. Will der Präsident die . , hr rr . , die jleßt dort. sitzee, Präsident Le inert: Zunächst muß ich feststellen, daß die Abg. Schulz⸗Neukölln (Komm.), erneut festgestellt zu haben ĩ j w , rie mmung, über den zöbchnitt sägst er Ffriet iir und jetzt kein, daß dieb Aft mäng the ln än fs tsorbn tuts mahigen e, Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Ab Kämpfe gegen den. der,, ,,, bes groben ,. . ,, . r . und i n , , nur Spfer von Spitzeln sind? (Ünruhe und Zwischenrufe bei Aenderungen mehr ftattfinden können. Der Abg. Dr. Cohn ist vor sich gegangen 61 Das nf gj sagt er, muß auf dem mafrregeln. gessen? Der Präfident ist auch keine s weg; der e, ,,, . ö. k H 3 ., zu ziehen. Sie den Kommunisten. Die Abg. Frau Wolffstein trillert auf eint im Unrecht. Auch von der Deutschnationalen Partei und von lag bleiben, wenn abgestimmt wird. Soeben bemerke ich, da Gang der gemeingefährlichen Krankheiten des ganzen Hauses, sondern nur eines Teiles, und man darf ihm . z ,, P 5 . Pfeife. (Zuruf des Abg. Katz) Auf, Zuruf des Abg. 3. der Deutschen Volkspartei habe ich immer verlangt, daß Anträge die Abstimmungen überhaupt nicht mehr ordnungsmäßig vor si N z j ; ; 2 nicht eine Strafgewalt über die einräumen, die ihn nicht gewählt . ö 4 etariat zu J e . . 13 zur , , . Dhtte wohl Fie rörber Ernbergers bezahl, hab:. unf, namen liche Abftunmmun g' vos ECrgffnun. g der Abfstimmung . können, da ein großer Teil ben Herren, die das ketint nich (Nach den , . des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 46 haben. Auch ich verurteile die wüsten BVeschimpfungen, , Ire ö. ö ne nr mn . . J,, che n tuen nur zu erwidern, Herr Katz möge sich s n g in ärztliche shristlich eingereicht werden. (Abg. Dr. Cohn:; Das ist gegen ilden, nicht mehr zurechnungsfähig ist. Stürmiische Enfrust!nn vom 16. November 1921.)

. ö 9 V 6 . on Henne ,,, in den . sind er . Zeichen Behandlung begeben. Wenn 3. * . ,. ten n. KJ . . nicht f , pi, 3. ö 35 ; ,. . Unruhe; Zurufe bei der Mehrheit: Lump! Pest. gewo Zweck wird nich . Hir, 5 acht h 63 demokratischen Fraktion, dem g. Ka egenüber eine 4 äfts ordnung soll die Erleichterung ineingebracht werden, daß ; ion! J talien. Auf d 1 ; ö Dald darauf bemängelt A. Genen les erh. ces walben ren w. ki 2. d ee ee ee , ; ker gn ebe Der. Antrag, wollen Taten sehen, die Zeiten des Parlamentierens sind vor- habe, so . auch 1h 2 aan ,, . . i, . . 3 39. öln er ö J, ,, Abg. Ru sch ebenfalls die l Chor

inski an der Spitze trägt, über. Es bedarf nur eines kleinen Anstoßes, um diese Taten ich darauf hinweisen, daß der Abg. Menze ; . 95fr ellen muß. as so o erst , 1 een. He 4 21 . . olera.

. ö . . 3er ri kr das Ausweisungs. auszulösen. Wir werden alle parlamentarischen und außer— den H JJ , . aui sches, Reich. Nach einer Zusammenstellung der . , . in dem Aeltestenrat Damit können Sie . parlamentarischen Mittel anwenden, um das Zustandekommen ; ch mich ir ö isn i 3. ö Gebe ter Dafa bei ö Gesundheitswesen

. . w ö

h ö ch der Aussch ; gt, 1 . ö h) ö z ? . x ö 2 —ᷣ4 2 ra 3 e ö. h . ö e * . *. . 6 ben Sitzungssaal oder in einen Ausschuß hineinkommt? Obstruktion erleben, gegen die alles Vorangegangene Kinder⸗ dafir r bit on, daß Antragsteller auch die nötige Sorgfalt auf ihre Icgchhließlich von Ss0 in der Roten Armee, auf die Ruffische Sow jet⸗ ö ren , les ,,, , J nträge verwenden. . ; . Republik und 48378, einschließlich von 347 in der Roten Armee, J wen e, wriclech sweiterer, kurzer Heschäftsordnungsdchatte läßt , selber machen oder will er Athleten und Ringkämpfer anstellen einheitlichen Front des Proletariats zufammenschließen. GBei⸗ c 8 öh z. Pri iden! Leinert weiter abstimmen über diejenigen Para . ö 9 ein enbahnen, 3112 auf Wasser⸗ oder will er, wie es im Falle Borchardt 1912 geschah, Sffiziere fall und Händeklatschen bei den Komm., Präsident Leinert rügt aates un raphen des Abschnitts, zu denen entweder keine Anträge auf h zelne Abgeordnete Stimmzettel Rot ö J 3 865 , , und A9ö weitere in der und Mannschaften der Schutzpolizei herbeirufen? Jedenfalls , as Händeklatschen, Ruf: Das machen wir, wie wir wollen) diese Umentliche Abstimmung oder solche vorliegen, die nicht ge⸗ hätten, so muß dafür der Beweis in . ngen e Star! betroffen waren dr, der ihne nnn en e mn, . Abg. Limbertz (Soz) beantragt Unterbrechung der Be⸗ 6) nigend Unterschriften haben. - ö ed tz chte heli ine selch 3, e t dee, mit, . , w ght , er e rn, ist keines wegs ratung und, sofortige Berichterstattung des aus. Wittenberg Ab e Um Sin Uhr wird ein. Vertagmngzantrag e,. die e, r ichn, . len t Astzr a Gan mit olg, Tfgri . mil zs Be zone sch mi , ,, e , r b. ö ö 2 , e ee . n e m e, 2 5 , g . * ). Nach unseren Feststellungen haben s die inn gn namentlicher Ab tin mung wird dann mit 247 hat , . Abg. Rusch Komm) bemerkt dem . autgnomen. Republiken und . ,,, ü

eordnete als ige. tatsächlich ausgeschaltet werden, wenn der schon ain Sonnabend verfchiedene Häftlinge den Hungexstreit, auf= sich ald Iimmen gegen 30 Stimmen der koömmunistische Antrag auf n , . ge anwesenden Abgeordneten eine bewußte 6 . Zahlen . 6 Kür gi s en. Re pu brit. 14 8.6. * chluß wiederholt gegen ihn . wird. Ich warne Sie gegeben, am Montag waren es nur noch 34, seitdem hat sich die ug. Streichung des s 25 abgelehnt, der 5 26 in der Ausschußfassung 3h. nume 2. k habe. Um Mitternacht wird die 38) gin . 6 . ö. . u die . s e ge Been n hi . diesen ,, , . . 2 Zahl e,, . . . den , , 96. stimmt. Vahtem ee mit den 46 ahg egebenen Stimmen angenommen. 9. 630. iche Abstimnrung vorgenommen. ö 5 hen . e. ier 3 . gefl. .

lefern Si s damit das beste Agitationsmittel, ; na agdeburg transportiert worden. Die Klagen über d h tet.. ; . 861 j ö . ; =

Jan ere 5 en, daß die zehn , n. sich jetzt auch w. n wir nachgeprüft, sie richten sich hauptsächlich über 8 S0 wette Zu Abschnitt II (658 81 bis 83 Beurkundung der Ver⸗ , . er . 67 k Sm olen sk 25 und auf die dazu hergeben, unsere . u unterdrücken. gegen die aufsichtführenden Schupobeamten. Einer von diesen g h ungen und Beschlüsse) führt . 26 tehen, da die = ann t ; a 9 3 i 6 3 36 ;

Abg. Katz (Komm.): ir stehen auf dem Standpunkt, daß hat nachts einen Gefangenen herausgeholt und ihn eine Stunde 1h enflbs Schneider (Comm) aus: Der gestrige und heutige n., ö mmunis en sich 5 ie Hälfte aller Cholera

die Vorgänge im Parlament ziemlich bedentungslgs sind und daß lang im Hemde auf dem Korridor stehen lassen. Der Direktor 3 errang tag werden draußen im Lande ein Echo finden, wie 4 . widersetzen. Im Anschlusse

die Entscheidung außerhalb des Parlaments . werden wird, Rosenthal hat bis jetzt zehn dieser Pegmten befeitigt, Infolge— ch h n er s nicht enpartet. Der Geist des Kommunismus kann Gonim,) die Gültigkeit der nament⸗

Was in der Geschäftsordnung zum Ausdruck kommt, ist nichts an sind diese Klagen seit sechs bis acht Wochen verstummt. ; nh er tet werden. Auch die neue Geschäftsordnung wird uns mehrere Abgeordnete seiner 2. B. . anderes, als die sich auch draußen im Lande vollziehende Ver⸗ Auch Mißhandlungen sind von Schupobeamten verübt worden, e hindern, hier so zu spyechen, wie es das Volk von uns P eit des Abstimmungs⸗ 5 - schärfung der sozialen Gegensätze. Draußen im Lande bildet sich indem das Schreien der Mißhandelten in anderen Zellen gehört ,, ö. Vir srkennen nicht das Parlament an, souverän ist für ben hätten. Präsident W bereits . aber sicher die Einheitsfront des Proletariats. worden ist. Einer der Urheber ist aus dem Dienste entlassen Arbei bartl, ö. 3 Volks mille. Wir haben nur den Wunsch, daß die L vom Abg. Menzel elf und Auch jetzt it es so wie im Jahre 1918, die 3 n worden. Von der GesamtzeT.qmvon Jz0 Belegung sind jetzt noch g m, erbte, über Hie ke, , ,. be Hang g den n Stimmzettel abgegeben Pocken.

haben kein Verständnis dafür, was in den. Massen vorgeht. Aber 243 übrig. Strafen sind in drei Fällen von dem Direktor über die i milnhnlen prangten. FHurufe bei der Mehrheit Ich spreche eien, die n *. ö. ĩ D j ar d 9 ;

wenn das Proletariat abermals sich erhebt, dann werden die ee . verhängt worden. Die Kommission war erstaunt, daß 1mdie n . um Sie noch inen Augenblick vor der Schande der An. ö n seien. (Pfui Rufe bei ö . e 3 he. Für die Weche vom 30. Aktober bis

Rechtssozialisten wieder mit dabei sein wollen. Diesmal aber als Strafe noch der Dunkelarrest angewendet wird. Die Ge⸗ ce h . Ausnahmebestimmungen zu hewghren. Die Idee . mmung wird für gültig Kreis ewe , . noch 1 Erkrankung in Neudorf

wird ö. die Arheiterschaft von ihr . ,,, ö 16 werden in der Anstalt oder draußen mit Tütenkleben ch& maußen fen m gen, weil sie ein Ausfluß des Volkes 6 irn n , n. ien, . V . fe ö . . ahren lassen. Wenn sich infolge der neuen Steuergesetzgebun schäftigt. ĩ lung ist 120 Mark für Außenarbeiter 1 *. ö . ö. rag eingebracht, da ö ö. Juni Oktober wurden 301 Pocken⸗ hij so 5 Gegensätze immer mehr verschärfen werden, ö. . ö. . . 5 für das ge ul Ein bestimmter ö n Hen en einfacher Abstimmung werden die s si und 853 an— der anderen Kaschemme 4 ö m 25 in der Zeit vom 15. bis 23. Sktober, Sozialdemokratie, ges hungen von ihren Anhängern, oft mit un Bruck; Kan Penfe nt an einen. Tage zu iesern, wird nicht aus= ha n dit r mmen, die namentliche Abstimmung über 5 82 wird ach kurzer Begründun 6 en . Teramo 8. Genug 6, Perugia k . ubs gde, get, däebenen n lichte Helle dude heben hie Seh ee, nicht . 4 ö fh d ͤ ĩ K 7 J. ö auf Stzillen g. ein sozialdemokratischer geordneter gege⸗ . ; die ärztliche Behandlung genügt. Die Zeitungen ö t den F Yu. Abschnitt XIII 84 bis 89 (Geschäftsführung der iblichen j ö ; 3 bien. Krgati en- Slawonten. In der Zeit vom n, ,,, , . e de e ö. ',, ,, seit zwei 3 gesperrt, auch bürger⸗ sch . h lu hise erklärt 6 36. e ö ö mn ö 7 i ö 19. bis 25. Juni 15 Erkrankungen und 1 Todesfall. 3 Kinn ird e ch det Ceshält' oke urga fenen hält ke sörtf' Körlf echtBs, da nit, die Unruhe im Lande sich niet mm ü Fraun Ludwig (Comm): Die Komm;unisten dächten die Ahh gie cfieber , , , ,,,, JJ in agel geiler, enen grebe s. i . ; 2 ĩ ben werden. Die Kommission ha . in as Volk habe das Recht, alles zu erfahren, iwa . ar me 1 ö z z tut so. etwas nichth, Venn, es üm die, Fhtterkrihpe hohen den Aunsschtfffen geschieht. Wir fordern, daß auch an den 8 24 bestimmt Todes all

stimmung ste

sperrungs⸗

* ö j ö 9 n ; 216 ; e. ĩ denkbar günstigsten Eindruck gehabt, auch der Anstaltsdirektot lche d ; . tim 8 geht, ist Krüger der Rabigteste fen ,, ö. n sern; 6 n gf ge fleißige Leute und setzt sich mit warmem int lu ien des Aeltestenrats Abgeordnete als Zuhörer keilnehmen zember 1221 in Kraft tritt. Auch diefer Paragraph wird in

im Hause vorgeht, vollzieht ; . ö Garnen är G 3fe in, wenn ihm ein entsprechendes Ge⸗ ach lein namentlicher Absti g angenommen. 3 Stadtparlament Herzen für Strafaussetzung ein, wer m entsp des ö. . . ö ö. . , , i nn eich wird; aber die von ihm befürworteten Gesuche sind