Goss]
Die Herren Aktionäre der Moritz Krause Aktiengesellschaft werden zu der am 22. De⸗ zember 1921, Nachm. G Uhr, in der Weinstube der Centrastheatergesellschaft m. b H in Cbemnitz, Zwickauer Straße 24 abzuhaltenden außerordentlichen Ge⸗ neralversam mlung eingeladen
Wer in dieser Generalversammlung sein Stimmrecht als Aftionär ausüben will, hat gemäß § 23 der Satzungen seine Aktien bis spätestens am 19. De⸗ zember 1921 beim Vorstand der Gesellschaft oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt Filiale Chemnitz oder bei einem deutschen diotar innerhalb der üblichen Geschäfts⸗ stunden zu hinterlegen und die darüber ausgestellten Bescheinigungen vor Er⸗ offnung der Verhandlungen vorzulegen.
Tagesordnung: Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals his zu M 800 000 und über die danach sich nötig machende Aenderung des § 4 der Satzungen,
ferner über den Ausschluß des gesetz⸗ lichen Bezugsrechts der Aktionäre und die Art der Begebung der neuen Aktien.
Chemnitz, den 23. November 1921.
Der Aufsichtsrat der
Moritz Krause Attiengesellschaft.
Or. Robert Müller, Vorsitzender.
5m Ii Potsdamer Credit⸗Vank. unserer Gesellschaft
Die Aktionäre werden hiermit zu einer außerordent⸗ lichen Generalver ammlung auf Dienstag, den 20. Dezember d. J.. Nachmittags 3 Uhr, nach dem Hotel Stadt Königsberg zu Potsdam, Brauer⸗ straße 1— 2. ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals um zehn Millionen Mark mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. Januar 1922 ab mit der Maßgabe, daß die neuen Aktien unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre von einem Konsortium übernommen werden mit der Verpflichtung, fünf Millionen Mark davon den alten Aitionären im Verhältnis von einer jungen auf zwei alte Attien anzubieten, und ent⸗ sprechende Aenderung des § 5 des Geselljchaftsvertrags.
2. Aufsichtsratswahlen.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien in Gemäßheit von F 16 der Statuten späteste as am dritten Werktage vor der General⸗ versammlung, den Tag der General⸗ versammlung nicht mitgerechnet, also bis einschließlich 16. Dezember d. J., in den üblichen Geschäftsstunden an unseren Kassen in Potsdam oder bei unseren Filialen bezw. Abteilungen in Brandenburg / Havel, Beelitz, Belzig, BornstedtBornim, Jüter⸗ bog, Luckenwalde, Nauen, Nowawes, Teltow, Trebbin, Treuenbrietzen, Werder Havel, Zossen oder bei der Commerz⸗ und Privat Bank A tien⸗ gesellschaft in Berlin und Magdeburg oder bei der Dresdner Bank in Berlin der bei dem Bankhause Arons & Walter, Berlin, oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.
Potsdam, den 25. Nobember 1921.
Der Aufsichtsrat.
C. Lehmgrübner, Vorsitzender. n .
2 7 3
Selas Aktiengesellschaft.
Zwanzigste ordentliche General⸗
versammlung am Mittwoch, den 21. Dezember 1921, Nachmittags
2 Uhr, in dem Büro der Gesellschaft, Gerichtstraße 23. Tagesordnung:
1. Wahlen zum Aufsichtsrat.
2. Bericht des Vorstands über den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschait jowie über die Ergebnisse des veiflossenen Geschäftsjahies nebst Bericht des Aufsichtsrats über die
Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung.
3. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr. 54
4. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aussichtsrats.
5. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
Szatufenänderung:
Erhöhung der im S 16 unter e und i sestgesetzten Summen. Erhöhung der im § 17; bestimmten
festen Vergütung der Aussichts⸗
ratsmitglieder. Abänderung der im § 26 Absatz 2 enthaltenen Vorschriften. 7. Beschlußfassung über etwaige Anträge. Zur Teilnahme an der General⸗ versammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens am dritten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung ihie Aktien bei der Gesellschafts⸗ kaffe oder bei einem Notar oder bei der Filiale der Allg neinen Dentschen Creditaustalt in Grei)y i. V. bezw bei der Filiale der Sächsischen Bank zu Dresven in Reichenbach i. V. nieder⸗ gelegt haben und dies durch Vorlegung ber entjprechenden Hinterlegungsscheine, welche die Nummern der hinterlegten Attien angeben, nachweifsen. Berlin, den 25. November 1921. Selas Aktiengesellschaft.
Wechselbestand
Wolff.
90078
Aus unserem Aufsichtsrat sind die Herren Gustav Menne, Kommerzienrat Weinlig, Albert Schneider, Siegen, und Gewerke Wilhelm Utsch Gosenbach, aus⸗ geschieden. Neu in den Außsichtsrat ge⸗ wählt wurde in der a. o. Generalver⸗ sammlung vom 12. März d. J. Herr Gewerke Rudolf Patt in Eisern.
Eiserfeld, den 23. November 1921.
Aktiengesellschast
Eiserselder Steinwerke. Der Vorstand. F. Haas.
Deutsche Kunstleder⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
In der Einladung zur Generalver⸗ sammlung unserer Gesellschaft vom 24. November 1921 ist an Stelle des §z 10 des Gesellschaftsvertrags als die jür die Aktienbinterlegung maßgebende Be⸗ stimmung § 8 zu setzen.
Kötitz b. Coswig i. Sa., den 27. No⸗ vember 1921.
Der Vorstand. 90105 F Hesse. C. Bockhacker.
Aktienbranerei Kaufbeuren in Kaufbeuren.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur 36. ordentl. Generalversammlung. welche am Samstag, den 17. De⸗ zember l. J. Vormittags 11 Uhr, im Hotel Goldner Hirsch“ dahie statt⸗ findet, höflichst eingeladen.
Die Tagesordnung umfaßt; 1. Geschäfts bericht und Rechnung abschluß
über das am 30. September d J. ab⸗
gelaufene Betriebsjahr 1920/21ñ
Entlastung der Verwaltungsorgane
und Beschlußfassung über die Ver⸗ wendung des Reingewinns. .
Eimrittskarten werden gegen Aktien⸗ vorweis oder Vorlage darüber ausgestellter Depositenscheine im Kontor der Brauerei bis intl. 14. Dezember er. während der Geschäftsstunden verabfolgt. (8 8 der Satzungen.)
Kaufbeuren, den 24. November 1921.
Aktienbrauerei Kaufbeuren in Kaufbeuren. Otto Müller, 90060 Vorsitzender des Aufsichtsrats. Paul Bausenwein, Vorstand und Direktor.
89768
Berliner Elektricitãts⸗Wertke.
Die Herren Aktionäre werden auf Grund der s§ 19 ff. der Satzung zu der Mittwoch, am 21. Dezember 1921, Vorm. 11 Uhr, im Situngssaal der Allgemeinen Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Friedrich⸗Karl⸗Ufer 2 — 4, stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Der Besitz von je 500 A
Aktiennennwert gibt das Recht auf eine Stimme. ̃ ⸗ Aktionäre, die an dieser Generalverlsammlung teilnehmen wollen, haben ihre
Aktien oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank, der Bank des Berliner Kassen⸗
Vereins oder eines deutschen Notars nebst doppeltem Nummernperzeichnis spätestens
am 15. Dezember d. J. einschl. bei folgenden Stellen: Allgemeinen Ele rtricttäts-Gesellschaft
Berliner Handeis⸗Gesellschaft
Nationalhank für Deuischland,
auf Artien . Bankhaus S. Bleichröder
Kommanditgesellscha ft 6 in Berlin,
Bankhaus Delbrück Schickler C Co.
Bankhaus Sardy & Co. G. m. b. S.
Bank für Handel und Industrie Dresdner Bank Deutsche Bank in Berlin, Leipzig, München,
Aachen,
in Berlin, Aachen, Breslau,
Frandsjurt a. M., Köln, Leipzig, München,
Fran furt a. M., Köln,
Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin und Frankfurt a. M., Bankbaus E. Heimann in Breslau, . ö Bankhaus Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. M.,
2A. Schaaffhausen'scher Bankverein A.⸗G.
Bankhaus A. Levy
Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie.
in Köln,
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig, Schweizerische Kreditanstalt in Zürich, Bajel und Geuf . gegen Empfangnahme eines Ausweises in den üblichen Geschäftsstunden einzureichen. Der Geschäftsbericht kann vom 2. Dezember d. J. ab im Geschäftslokal der Gesellschaft, Berlin, Friedrich⸗Karl-Ufer 2 — 4, eingesehen werden. Tagesordnung:
Wabl von Aufsichtsratsmitgliedern. 2. Vorlegung der Bilanz, Gewinn⸗ und
Verlustrechnung und des Geschãfts⸗
berichts für die Zeit vom 1. Juli 1920 bis 30. Juni 1921. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung,
Verteilung des Reingewinns.
Wahl von Revisoren für das Geschäftsjahr 1921/22.
Erhöhung
des Aktienkapitals um
394 Millionen Mark Stammaktien
Lit. H mit dreifachem Stimmrecht, denen die alten Stammaktien im Falle der Auflösung mit dem Nennwerte vorgehen, mit Gewinnbeteiligung vom 1. Juli 1921 ab; Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts; Festsetzung der
Begebungsbedingungen.
Satzungsänderungen: 5 1 (Firmenänderung),
38 6 Gassungsãnderung
gemäß Ziffer 5), 5 7 (Gewinnanteil bei Neuemissionen),, 5 17 (Bezüge
des Aufsichtsrats j, 5 20 (Stimmrecht). Ueber Punkt 5 und 6 finden neben der Abstimmung der Generalversammlung gesonderte Abstimmungen der Inhaber der Stammaktien und der Vorzugsaktien
gemäß S5 278, 279 H.⸗-G.⸗B. statt. Berlin, im November 1921.
Der Aufsichtsrat der Berliner Glertricttãts Werte. Fürstenberg.
e Aktiva.
Bilanz ver 39. Juni 1921.
Vassiva.
3
Kassenbestand und Coupon⸗ bestand ..
Hypothekenbestand .
219 150 6
190 700 — Lombardforderungen . 273 700 Kontokorrentkonto: Debi⸗
toren einschl. Bankgut⸗
haben 324141 Effekten konto. . 758 370 Mobiliarkonto. .. h 14 Bankgebäude 1
Debet. Gewinn⸗
I
1361770 18
is und Verlustrechnung für 1921.
16 54 000 210000 33 066 3 561 948 877 210
2 334 704 54971
Aktienkapital Reservefonds .
Depositenkonto Obligations onto
Kontokorrentkonto: Kredi⸗ toren
Gewinn⸗ und Verlustkonto: i h gemintt
7127 8390 Kredit.
. —ĩ b n rbsten. ] Mengen
Schönberg, den 30. Juni 1921.
.
n,
3 1 93 1 125 21 L 6b 2s 12 ssp s
Gewinn aus Effekten..
Gr sparnis⸗ und Vorschuß⸗Anstalt A.⸗G.
Oldörp.
Jarmatz.
6) Erwerhs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschasten.
87177
Vekanntmachung. Die Kleiderversorgungs⸗Genossenschaft e. G. m. b.
H. Neichskleider⸗
lager Nr. 14 in Magdeburg hat am 9. November 1921 Xiquidation beschlossen. Alle Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Es wird darauf hingewiesen, daß die gesetzliche Sperrfrist in 3 Monaten abläuft. Mit dem Ablauf der Sperrfrist erlöschen alle Forderungen, sofern sie nicht
schriftlich oder gerichtlich geltend gemacht worden sind.
Bei Gläubigern, die im
Auslande wohnen, erlöschen alle nicht schriftlich oder gerichtlich geltend gemachten Forderungen gegen die Genossenschaft mit dem 1. August 1922.
Kleider versorgungs⸗Henoffenschaft . G. m. b. S. Reichotleiderlagkr ir ni 4 Magdeburg i. Liqu.
Die Liquidatoren:
Otto Näser.
Arthur Rosen baum.
Fritz Hüũlse.
7) Niederlassung c. on Rechtsanwälten.
80 79] ¶. Rechlsanwalt Ferdinand Winhold mit dem Wohnsitz in Baden wurde hente in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Karlsruhe, den 14 November 1921.
Badisch es Landgericht.
90085
In die Listen der beim hiesigen Amte und Landgericht zugelasse nen Rechtsanwälte wurde der Gerichtsassessor Dr. Karl Theisen., mit dem Wohnsitze in Köln, eingetragen.
Amts⸗ und Landgericht Köln, den 23. November 1921.
89774 In die Liste der beim Landgericht Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Mar nn Cohn von hier eingetragen worden. Magdeburg, den 23. November 1921. Der Landgerichtapräsident.
90084 ö . t
In die Liste der bei dem Landgericht der Provinz Rheinbessen in Mainz zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden: Rechtsanwalt Robert Stern in Mainz. .
Mainz, den 23 November 1921. Der Präsident des Hessischen Landgerichts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
87492
Rheinschiffahrts⸗Gesellscha ft von
1917 in. b. S. i. E.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafster vom 11. November d. J. aufgelöst. .
Ich fordere die Gläubiger hiermit auf, sich hei mir zu melden
Frankfurt a. Main, Stiftstraße 23, den 17. November 1921.
Joseph A. Böhm, Liquidator.
s9212]
Die Mira G. m. b. S. in Berlin, Alexandrinenstraße 97, ist in Liqui⸗ dation getreten. Liguidatoren sind die Herren Paul Kretschmer in Neukölln, Okerstraße 15, und Ludwig Theomin in Groß Lichterfelde. Alle Gläubiger werden hierdurch zum letzten Male auf⸗
gefordert, sich bei den Liquidatoren zu
melden. 8092s] Die Condé G. m. b. S. in Berlin,. Alerandrinenstr. 97, ist in Liquidation etreten. Liquidatoren sind die Herren aul Kretschmer in Neukölln, Okerstr. 15, und Ludwig Theomin in Groß Lichter⸗ felde. Alle Gläubiger werden hierdurch zum letzten Male aufgefordert, sich bei den Liquidatoren zu melden.
188924 Peter Reuter G. m. b. dvd. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, sich bei der Gesellschaft zu melden. Altona, den 15. November 1921. Der Liquidator: J Schröder.
87462 .
Die Firma G. Barello R Co. Ge sellschaft mit beschränkter Saftung ist in Liguidation getreten.
Der Unterzeichnet ist zum Liguidator bestellt, die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Eisenach, den 17. November 1921. Der Liquidator der Fa. G. Barello 53 Co. G. m. b. S.:—
O. Fran ke. =
89210 9
Die Sparlager Gesellschaft mit beschränk ter Haftung zu Berlin, Taubenstraße 16, 18, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 23. November 1921.
Der Liguidator: Kämmerer.
87491] —
Als Liquidatoren der Vermittelungs⸗ zentrale provinzialsächsischer und benachbarter Handelskammern für Seeres⸗ und Staatsbedarf G. m. b. H. bringen wir zur Kenntnis. daß die Gesellschaft aufgelöst ist. Wir fordern alle Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Magdeburg, den 18. November 1921.
Dr. Hans Leonhard, Rudolf Lehermet,
Liquidatoren der Vermittelungs⸗ zentrale provinzialsächsischer und benachbarter Handelskammern für Heeres⸗ und Staatsbedarf G. m. b. S.
89638
Wir geben bekannt, daß unsere Firma in Liquidation getreten ist und fordern die Gläubiger auf, sich zu melden.
Weichselstraße 15 G. m. b. H.
Berlin⸗Lichtenberg, Oderstraße 21. Der Liguidator: Robert Schwarzer.
90101 Ein ladung zur Generalversammlun des Centralverbands des Dent che Dank und Bankier gewerbes (G. 8.) Son nabend, den 15. Dezember v. 35 Uhr Nachm., im Sitzung immer des Centralverbands, Berlin NW. ] Dorotheen ffraße 4. n Tagesordnung: 1. Bericht über die Ver bandstãtigfeit seit der letzten Gen eralversam mlung.
Wahlen zum Aueschuß gemäß 8 der Verbandes ntzung.
Aenderung des Zh der Satzung, betr. Mitgliederbeiträge, und 3 21 der Satzung, hetr. Stimmrecht in der Generalpersammlung.
Etwaige Anträge.
Im Auftrage des Vorstands: Der Vorsitzende Tr Rießer.
7h] Schwedter
Dagel⸗ und Feuer Versichernngg⸗
Gesellschaft auf Gegenseiggteit.
i e laden wir die Mitglzeder
unserer Gesel schaft zu einer außer. ordentlichen Mitgliederversammiung ein. Diese findet statt am Mittwoch. den 14. Dezember 1921, Mittags 12 Uhr, in Berlin im Weinrestaurant Mitscher, Französische Straße 18. Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über neue Allgemeine Hagelversicherungsbedingungen.
2. Abänderung des Grun dsatzes für die Ueberschußverteilung. (Artikel 11, 14 und 16 der Satzung) .
Abänderung der Satzungsbestimmung über das Geschäftsgebiet. (Artikel z der Satzung.) ö.
Abänderung der Bestimmung über die Wertgrenzen bei Mietenversiche⸗ rungen. (6 ; Feuerversicherunge bedingungen.)
5 Anträge von Mitgliedern. Schwedt, den 25. November 1921. Schwedter Hagel⸗ und Feuer Versicherungs. Gesellschaft auf Gegenseitigkeit. Der Direktor:
Reu ter.
0096] Bekanntmachung. Von der Dresdner Bank in Franffur a. M., der Commerz ⸗ C Privat⸗Bank
Aktiengesellschaft Fil. Frankfurt a. M,
der Deutschen Bank Filiale. Frankfurt, der Deutschen Vereinsbank und der Firma E. Ladenburg ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
4632 0090 00900 Artien der Bremen ⸗
Besigheimer Oelfabriken, Nr.! bis 33 O00 über je t 1000, 69 . zur ö an der iesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. — den 23. November
1921.
ä a 11. ommi . , für Zulassung von Wer f der ö zu Frankfurt a. N.
g009?! Bekanntmachung. Von der Mitteldeutschen Creditbank, Frankfurt a. M, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von . 16376 009 neue Stammakt, Nr. I5 625-32 000, 16376 Stck. zu je K 1000, 4KÆ 190900099 I ο zu 102 9 ab 1. Ott. 25 rückz. Teilschuldverschr. Nr. I bis 19900 zu. ie. 4 4630 000 000 5 0½ ige zu 1029 ab 1. Nov. 26 rückz. Teil= schuldverschr. eingeteilt in 300 St. Buchsta be A
Nr. 001 -= 18 000 über je 4 1900
ber Confolidirten Altaliwerke in
Westere geln ; zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 24. November
1921.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
ö Bekanntmachung; etr. r Wertpapieren an der Börse zu Köln.
Seitens des A. Schaaffhausen'schen
Bankvereins A.-G. und der Bankhänser
A. Levy und Sal. Oppenheim jr. & Cie, Köln, ist bei uns beantragt worden, nom. 90 O000 9900 4A neue Kom⸗ manditanteile der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin Jö G60 Stück zu je K 100, Rr. hit bor -= Ho ß 63 i Handel an der hiesigen Börse zjuju⸗ assen. ö Köhn, den 22. November 1921. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln. H. Leiden.
— —
S9637] Bekanntmachung.
Die Bank für Handel X. Industii
Filiale München hat den Antrag ein⸗
ebracht, ; nom 4A 12 000 009 neue Aktien der
Lokomotivfabrik Kraut & Co
, 1 München,
12 000 Stück zu je A 8d bis xo do, .
zum Handel und zur Notierung an der
Münchener Börse zuzulassen.
München, den 21. November 1921.
Die Zulass m . für Wertpapiert
an der Börse zu München. Vorsitzender: Rems hard.
Schriftführer: Frz. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.
——
(S5 998)
Bekanntmachung. Die Schles. Kleinkaufhans Gef. m. b. S. zu Breslau ist aufgelüst⸗
Die Gläubig. d. GCes werd aufgeford, sich bei mir zu meld.
Breslau, den 8. November 1921.
Der Liquidator der Schlef.
Kleinkaushaus⸗G. m
28 der Allgemeinen
1900,
Nr. L -= 3000 über 6 S 50090, 15 000 St. Buchstabe 8
Antrag auf Zulasfung von
bob, Rr. dM
5.5.
2
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage mm Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Rr. 277.
Berlin, Sonnabend, den 26. November
41921
Der Inhalt vieser Beilage, in welcher die Betanntm
s, 6. Vereins ö ; 6. jenbahnen enthalten siud,
ö? r mmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Katente, 3. Gebrauchs mutter. 4. aus dem dan vel. 5. Guter. 7. Gen ossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Konturje und 12. die Tarij⸗- and Fahrylanbetauntmachungen ericheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem vejonderen Biatt unter dem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Eelbftabholer auch durch die Geschäͤftszstelle m bezogen werden.
Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin des Reichs⸗ und Staattzanzeigers, 8W. 45, Wilhelm=
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis betrãgt 18 4 5. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — J ee gen dr ere . d. Jia
d. Naum einer
5 gespalt. Einheitszeile 3. . Außerdem wird auf den Anzeigenvreis ein Teuerungszuschlag v. SC v. S. erhor en.
Vom „Zentral⸗Handels? egifter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 277 A. 27785 und 2770 ausgegeben.
wear, Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Sinrüctkungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. Mg
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
. Ermäßigter Schlußnotenstempel für Atktiengusgahe und hanahme bei Beteiligung von Bantgeschäften. Nach der Vor⸗ 1st 1 der Tarifnummer 4a des Reichsstempelgesetzes 1918 er⸗ igt sich der regelmäßige Steuersatz, wenn als Vertragschlie ßende m Fersonen beteiligt sind, die entweder gewerbsmäßig Bank⸗— öBankiergeschäfte betreiben oder zu den regelmäßigen Be⸗ hem einer inländischen Börse zum Zwecke des gewerbsmäßigen wels mit Wertpapieren gehören. Die Begünstigungsvorschrift hingt also in ihrem ersten Halbsatz weiter nichts, als daß auf nun Vertragsseiten Banken oder Bankiers beteiligt sind. Ist Voraussetzung gegeben, dann findet die Vorschrift Anwendung, s gleich, um welche Art von Anschaffungsgeschäften es sich hell. Die Aktienausgabe bei Errichtung einer Gesellschaft oder Erhöhung des Stammkapitals auf, Grund vorhergehender shmnng ist zwar kein eigentliches Anschaffungsgeschäft, sie ist in Zusatz 3 zu Tarifnummer 4a des Reichsstempelgesetzes B den Anschaffungsgeschäften ausdrücklich gleichgestellt. Daraus itt sich, daß auf sie die gleichen Vorschriften Anwendung finden auf andere Anschaffungsgeschäfte, also auch die Ermäßigungs— shrift 1. Die Anwendung dieser Vorschrift ist insbesondere st beschränkt auf den gewerbsmäßigen Effektenhandel (die dlergeschäfte). (Urteil vom 30. September 1921, 11 A 386/29)
2. Umsatzsteuerfreiheit der unter dem Druck einer aufrühre⸗ jen Masse bei Ueberlassung von Waren zu außergewöhnlich htigen Preisen erzwungenen Umsätze. Bei Umsätzen, die hend der Lebensmittelunruhen in einer Gemeinde stattgefunden hen und bei denen die Handelsgeschäfte des Ortes durch die ihrerisch Masse unter Androhung von Plünderung und Zer⸗ ung der Geschäfte gezwungen worden sind, die Waren unter 15 der Einkaufspreise abzugeben, fehlt das Merkmal der selb⸗ wien, freien Ausübung eines Handelsbetriebes. Hier handelt sih um Umsätze. die mit der Rechtsordnung in krassem Wider⸗ h siehen, um Fälle, wo an Stelle des Rechtes die insbesondere Eigentum des Dritten nicht achtende rohe Gewalt getreten im Fälle, in denen die freie . in einer sse unterdrückt war, daß sie dem willenlosen Nachgeben physischen anges gleichzustellen sind. Solche Umsätze, die mehr einer henvegnahme als einer Warenübergabe gleichen, sind den srnngen und sonstigen Leistungen im Sinne des § 1 Nr. 1 [ Umsatzsteuergesetzes nicht zuzuzählen und daher umsatzsteuer⸗ (Urteil vom 11. Oktober 1921, V A 59/21.)
Umstand ohne Bedeutung, daß für Kohlen von gleicher objek⸗ er Beschaffenheit verschiedene Preise erzielt werden, so muß es
auch ohne Belang sein, daß die Erzielung höherer Preise für dieselbe Kohle im Hinblick darauf erfolgt, daß der Kohle die
Eignung für einen besonderen Verwendungszweck, insbesondere
für Verkokung, innewohnt. Hieraus ergibt sich der Rechtsgrund⸗ satz daß, wenn für Kohlen derselben objektiven Beschaffenheit verschiedene Preise erzielt werden, und zwar die höheren Preise mit Rücksicht auf einen besonderen Verwendungszweck — dies nicht bewirkt, die Gleichartigkeit der objektiv gleichen oder gleichartigen Kohlen im Sinne des § 8 Abs. 3 des Kohlen steuergesetzes und § 15 der Ausführungsbestimmungen auszuschließen. (Urteil vom 12. Oktober 1921, IVa A 9521.)
4. Keine Vergütung der Umsatzsteuer beim Erwerb eines Klaviers zur musikalischen Ausbildung von Kindern. Wenn ein Klavier zur Ausbildung von zwei Kindern im Alter von 12 und 9g Jahren vom Vater erworben wird, so liegt ein Erwerb für Lehrzwecke nicht vor. Es kann aber auch nicht ein Erwerb für berufliche Zwecke angenommen werden. Denn beruflicher Zweck ist im Gegensatz zum Lehrzweck der Zweck, das Klavier zur ent⸗ geltlichen Musik aus übung zu gebrauchen, wie das beispiels⸗ weise bei Künstlern, Angestellten einer Musikkapelle usw. der Fall ist. Auch ein solcher Fall liegt hier nicht vor. 5 19 der Aus⸗ führungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz stellt allerdings in Ziff. 1b den Lehrzweck dem Lernzweck gleich, aber nur ein ge⸗ wisses Stadium des Lernzweckes; es wird dort nämlich ein Nach⸗ weis darüber gefordert, daß der Erwerber ohne das Instrument seine Ausbildung für einen Beruf nicht betreiben kann, und daß er diesen Beruf nach Abschluß der Ausbildung entgeltlich aus⸗ üben will. Ein solcher Nachweis kann bei Kindern im Alter von 12 und 9 Jahren nicht erbracht werden. Bei solchen wird es sich regelmäßig darum handeln, erst die Grundlagen zu schaffen, auf die hin eine spätere Ausbildung einsetzen kann. Die Voraus⸗ setzungen für eine Vergütung der erhöhten Umsatzsteuer gemäß §5 20 Nr. 2 des Umsatzsteuergesetzes 1919, die schon im Zeitpunkt des Erwerbs des Klaviers vorhanden sein müssen, sind daher nicht gegeben. (Urteil vom 11. Oktober 1921, V A 38/21.)
5. Kapitalertragsteuerpflicht der Zinsen eines von einer Aktiengesellschaft einer Tochteraktiengesellschaft gewährten Dar⸗ lehens. Die Befreiung solcher Darlehnszinsen von der Kapital⸗ ertragsteuer kann nicht auf §5 3 Abs. 1 Ziff. 10 des Kapitalertrag⸗ steuergesetzes gestützt werden. Denn da diese Zinsen von der
ochtergesellschaft auf Grund von Datlehensverträgen gezahlt wenden, ist insoweit eine Beteiligung im Sinne der genannten Gesetzesbestimmung nicht begründet worden. Diese Vorschrift hat vielmehr zur Voraussetzung, daß ein Unternehmen der im 5 2 Abs. 1 1 1 bezeichneten Art durch Erwerb von Mitglieds⸗
rechten, wie sie der betreffenden Art von Unternehmungen ent—
sprechen — bei Aktiengesellschaften z. B. durch Erwerb von Aktien — zu einem anderen derartigen Unternehmen in gesell⸗ schaftliche Beziehungen tritt, und beschränkt sich auf Erträge aus solchen Beteiligungen. Eine derartige Beteiligung kann durch Darlehensgeschäfte niemals begründet werden. Wenn ein Unter⸗ nehmen einem anderen Vorschüsse macht. Darlehen gibt, so wird hierdurch nur ein Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner geschaffen; der Darlehensgeber „beteiligt“ sich nicht am Unter⸗ nehmen des Darlehensempfängers, sondern hat nur ein Forde⸗ rungsrecht gegen diesen auf Rückzahlung des Darlehns und auf die etwa vereinbarten Zinsen oder anderweitigen Entgelte. (Urteil vom 4. Oktober 1921, 1 A 112/21.)
S6. Grunderwerbsteuerpflicht des Verkaufs an eine noch zu gründende Gesellschaft m. b. 5. Die Erben eines Grundstücks⸗ eigentümers verkaufen das Grundstück an eine offene Handels⸗ gesellschaft für eine von ihr zu begründende Gesellschaft m. b. H. Diese Gesellschaft ist später errichtet und ins Handelsregister ein⸗ getragen worden. Die Grunderwerxbsteuer ist nur einmal, und zwar für den Uebergang auf die später gegründete G. m. b. H. zu erheben. Nach dem Vertrag sollte das Grundstück unmittelbar auf die G. m. b. H. übertragen werden. Ein Handeln für eine noch nicht errichtete Gesellschaft ist rechtlich nicht unmöglich. Wer in dieser Weise handelt, ist Geschäftsführer ohne Auftrag, und wenn das Geschäft nach Entstehung der Gesellschaft von dieser genehmigt wird, so ist die Rechtslage dieselbe, wie wenn die Ge⸗ sellschaft selbit gehandelt hätte. Mit der nachträglichen Errichtung der G. m. b. H. und ihr Eintragung in das Handelsregister sind die Wirkungen des Vertrages unmittelbar in ihrer Person eingetreten. Eine Uebertragung von Rechten der offenen Handels⸗ gesellschaft auf sie war weder notwendig, noch auch möglich. Denn da die offene Handelsgesellschaft nicht in eigenem Namen gehandelt hatte, konnten für sie Vertragsrechte nicht entstehen. Ein Zwischen⸗ geschäsft im Sinne des 5 5 des Grunderwerbsteuergesetzes liegt also nicht vor. Urteil vom 14. Oktober 1921, 11 A 366,21.) T. Hinzurechnung von Zuwendungen zu gemeinnützigen oder Wohlfahrtszwecken zum stenerpflichtigen Bilanzgewinn bei der Veranlagung zur Kriegssteuer und Kriegsabgabe? Zuwendungen zu, gemeinnützigen oder Wohlfahrtszwecken, die nicht dem Bilanzgewinn entnommen, sondern schon im Laufe des Ge⸗ schäftsjahrs verausgabt und als Geschäftsunkosten in den Büchern einer Gesellschaft m. b. H. behandelt worden sind, sind weder für die Kriegssteuer 1916 noch für die Kriegsabgabe 1918 dem Bilanz⸗ gewinn hinzuzurechnen. (Urteil vom 4. Oktober 1921, 1 A 10221) 8. Reichsstempelpflicht der Verträge über die Ueberlassung von Rechten an dem Gesellschaftsvermögen an Ablömmlinge. A. hat seinen Geschäftsanteil bei einer G. m. b. H. an seinen Sohn gegen Entgelt abgetreten. Streitig ist, ob zu der über diese Abtretung errichteten Urkunde vom 30. Oktober 1920 gemäß Tarif nummer 1 Ae 12 des Reichsstempelgesetzes 1918 ein Stempel von 5 vom Tausend geschuldet ist, oder ob die Urkunde unter die Befreiungsvorschrift a. a4. O. fällt. Nach dieser Befreiungsbestim⸗ mung sind Verträge über die Ueberlassung von Rechten an dem Gesellschafts vermögen an Personen, welche nach den Vorschriften des Erbschaftssteuergesetzes von der Zahlung der Erbschaftssteuer befreit sind, stempelleuerfrei. Es fragt sich, ob darunter die Vor⸗ schriften des zur Zeit des Inkrafttretens des Reichsstempelgesetzes 1913 gültigen Erbschaftssteuergesetzes oder die Vorschriften des zur Zeit des Vertragsschlusses geltenden Erbschaftssteuergesetzes zu ver⸗ stehen sind. Aus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes ergibt sich, daß der Gesetzgeber beabsichtigt hat, lediglich diejenigen Personen von dem Reichsstempel zu befreien, die gegebenenfalls nach den Vorschriften des jeweils geltenden Erbschaftssteuergesetzes von der Zahlung der Erbschaftsstener befreit sind. Der den Gegen⸗ stand des Streits bildende Vertrag ist im vorliegenden Falle am 30. Oktober 1920, also unter der Herrschaft des am 1. September 1919 in Kraft getretenen Erbschaftssteuergesetzes 1919, abgeschlossen worden. Nach diesem Gesetze genießen Abkömmlinge keine Steuer⸗ befreiung. Die Anwendung der Befreiungsvorschrift des Reichs⸗ stempelgesetzes kommt daher vorliegend nicht in Frage. (Urteil vom 14. Oktober 1921, II A 30221.)
handelsregister.
chen. 88205 n das Handelsregister wurde heute dr Firma „M. H. Linden C Co.“ lachen eingetragen; Der Komman—⸗ st ist aus der Gesellschaft aus— bieden. Das von dem Gesellschafter el Hubert Linden, Kaufmann, in ken, in Einzelfirma fortgeführte sdelbgeschäft ist mit der Firma unter sichluß der Aktiven und Passiven auf neugegründete Gesellschaft M. H. ken . Co. Gesellschaft mit be⸗ sinkter Haftung“ in Aachen über⸗ ngen. Die Prokura der Ehefrau bel Hubert Linden. Anna geborene mann, in Aachen ist erloschen, lachen, den 12. November 1921. Das Amtsgericht. 5.
chen. 88209 das Handelsregister wurde heute irma „M. H. Linden C Co. Ge⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ achen ein getragen. Gerenstand des krnehmens ist die Fabrikation und der böberkauf von Industriębedarfs— teln in Fortführung der Geschäfte der kerigen Kommanditgefellschaft. M. S. kn E Co.. Stam mkahital z6 066
einrichtung ein mit
Linden C Co.“
Lachen.
getragen: Nach ordentlichen G
1000 M erhöht werden. ist durchgeführt.
n nk. Geschäftsführer: Michael Hubert sellschaftsbertrag abgeändert. d 3 k E 4, . das Grundkapital, ent⸗
n Kaufmann in Aachen. Der Ge⸗ haftsverkrag ist am J4. Okteber 1921 it. Sind mehrere Geschäftsführer Eilt, so sst jeder von ihnen allein zur ärgung der Gesellschaft : 6Ghefrau Michael Hubert Linden, na, geborene Ackermann, in Aachen ist mcprokurg erteilt. Ferner wird bekannt, an g Der Gesellschafter Michael ert Linden brinat zur Deckung seiner ummeinlage dag bisher unter der . M, S. Linden & Co. betriebene tzäst, aus dem der Kommandilist aus
sprechend der
berechti nt. der Aktion
reschieden ist, unter Ausschluß der Aktiven und Passiven, jedoch mit der Geschäfts⸗ h dem Rechte für die Gesellschaft, die bisherige Firma „M. H. mit dem Zusatze „Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ weiter⸗ zuführen, und zwar so, daß das Geschäft vom 1. Oktober 1921 ab als für Rechnung der neuen Gesellschaft geführt anzusehen ist. Der Wert dieses Einbringen ist auf 10 000 16 festgesetzt. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. Ge⸗ schäftsräume: Aretzstraße 3. Aachen, den 12, Nobember 1921. Das Amtsgericht.
—
5. und als deren Inhaber Hermann Lax,
In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft Spinnerei Aachen“ in Aachen ein— m Beschlusse der außer⸗ eralversammlung 5. Nobember 1921 soll das Grundkapital der Gesellschaft um 14009 000 „ durch . von . 9 , 3 In⸗ e autenden Stammaktien über ie tr. t t . Die Erhöhung 3 Glasartikel und Vertrieb tech⸗ Das Grundkapital be⸗ m trägt jetzt 21 000 000 16. Durch denselhen Generalversammlungsbeschluß ist der Ge⸗
vorstehenden erhöhung, § 15, betreffend die Zahl und Wahl der Aufsichtsratsmital ieder, berechtigt. 5 22, betreffend den. Ort der General⸗ bersammlung. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die neuen Aktien werden zum Kurse von 190 33 ausgegeben und sind vom 4 Fanuar 1922 ab dividenden⸗ as gesetzliche Bezugsrecht e ist ausageschlossen. Aachen, den 15. November 1921. . Das Amtsgericht. 5.
Lachen. 88211] In das Handelsregister wurde heute die Firma „Roman Baetens“ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Roman Baetens, daselbst, ein= getragen. Geschäftszweig: Baumaterialien, Rohstoffe und Industriebedarfsartikel. Geschäftsräume: Ursulinerstraße 11. Aachen, den 17. November 1921. Das Amtsgericht. 5.
eingetragen.
An chem.
die Firma Aachen. 8212
In das Handelsregister wurde heute die Firma „Hermann Lax Industrie Apotheke“ in Haaren bei Aachen
tragen.
Apotheker, daselbst, eingetragen. Geschäfts⸗ räume: Hauptstraße 3. Aachen, den 17. November 1921. Das Amtsgericht. 5. bei
Aachen. 88213 In das Handelsregister wurde heute die Firma „Wilhelm Geller“ in Aachen und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Wilhelm Geller daselbst einge⸗ tragen. Geschäftszweig: Fabrikation tech—⸗
88210] Aachen.
„Aktien⸗ der
vom
Berlin
ischer Dichtungsmaterialien. Geschäfts⸗ räume: zurzeit Mariahilfstraße 15. Aachen, den 17. November 1921.
und zwar Das Amtsgericht. 5.
Kapitals ⸗ Aachen. 88214 In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „Ed. Goerres“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. erloschen. Aachen, den 15. November 1971. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 882151 In, das Handelsregister wurde heute die Firma „Heinrich Josef Nacken“ in
und Aachen.
Die Firma ist bei der Fanny
schafter
Würselen und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Josef Nacken daselbst Geschäftszweig: ; fabrikation. Geschäftsräume: Ankerstr. 60.
Aachen, den 18. November 1921. Das Amtsgericht. 5.
In das Handelsregister wur „Thomas Meurer“ in Aachen und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Thomas Meurer daselbst einge⸗ Geschäftszweig: lung. Geschäftsräume: Jakobstraße 45.
Aachen, den 18. November 1921.
Das Amtsgericht. 5.
In das Handelsregister wurde heute : offenen „Schenker C Co. Berlin Zweig⸗ niederlassung Aachen“ in Aachen als Zweigniederlassung der offenen Handels⸗ gesellschaft Schenker & Co. Berlin“ in eingetragen: Ulderup zu Berlin, Herwarthstr. 4, und dem Arthur Gibian zu Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Sächsische Str. 8, ist Gesamtvrokura — derart erteilt, daß jeder von ihnen ge⸗ meinschaftlich mit einem anderen? risten zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt ist. Aachen, den 18. November 191.
Das Amtsgericht. 5.
In das Handelsregister wurde heute Firma „E. Offermann“ in Aachen eingetragen: trennt lehende Ehefrau August Schreppel, my Emilie genannt Franziska geb. Stückrath, Kauffrau zu Aachen, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell⸗ eingetreten. ; gründete offene Handelsgesellschaft hat am
C
1. Januar 1921 begonnen und führt die bisherige Firma fort. Aachen, den 15. November 1921. Das Amtsgericht. 5.
Zigarren⸗
Aachen. 88219 . In, das Handelsregister wurde heute 21 die Firma „Emil Strohwig“ in heute Aachen und als deren Inhaber Emil Strohwig, Kaufmann in Recklinchausen, eingetragen. Geschäftszweig: Import⸗ geschäft von Kolonial⸗ und Fettwaren. Ge⸗ schäftsräume: Marienplatz 1. Aachen, den 18. November 1921. Das Amtsgericht. 5.
Tuchgroßhand⸗
Aachen. S8 220] In das Handelsregister wurde heute die Firma „Gußwerk Christian Penners“ in Aachen und als deren In⸗ haber Christian Penners Eisengießerei⸗ besitzer, daselbst, eingetragen. Geschäfts⸗ zweig: Herstellung von gußeisernen Maschinenteilen und Bauganß. Geschäfts⸗ räume: Industriestraße o. Nr. Aachen, den 13. November 1921. Das Amtsgericht. 5.
88217 Handelsgesellschaft
Dem Wilhelm
AIIensteim. 88221 In unser Handelsregister A Nr. 348 trugen wir bei der Firma Johann zichert-Allenstein ein, daß die Firma erloschen ist. Allenstein, den 12 November 1921. Das Amtsgericht.
Proku⸗
ðS82 18 Altena, Westf. 882221
Eintragung vom 4. November 1921 in unser Handelsregister A Nr. 403: Geschw. Senger, Nachrodt. Offene Handelsgesellschaft, die am 1. November 1921 begonnen hat. Persönlich haftende Gesellschafter sind Fräulein Anauste dadurch be⸗ Senger zu Nachrodt und Kaufmonn
Willy Senger zu Iserlohn. Dem Eisen⸗
Die in Gütern ge—⸗
Die