1921 / 281 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Dec 1921 18:00:01 GMT) scan diff

lol 7]

S. C. Richter Aktienges ellschaft, Leipzig.

Die außerordentliche Seneralversammlung unserer Aktionäre vom 12. Nobember 1921 hat besch offen, das Grundkapital unser sr Gesellschaft um 1 750 000 alfo don 1200 9000 auf 3000 990 zu erh Bhen, und zwar durch Ausgabe von ö. 15300 Stück den bisherigen Stammakti in gleichgestellten, vom 1. Januar 1921

ab dividendenbe rechtigten Stammaktien über se nom. Æ 1000 und ö 250 Stück mit achtfachem Stimm echt ausgestatteten, auf den Inbaber lautenden Vorzugsaktien über je nom. K ] O00, die ebenfalls vom J. Januar 1921 ab dipidendenberechtigt sind.

Die Stammaktien sind nnter Ar gschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre der Allgemeinen Deutschen Fre Hit Anstalt in Leinzig als Fübrerin eines Konsortiums mit der Verpflichtung übe slassen worden, einen Teilbetrag den alten Aktionären derart zum Bezuge anzubie pen, daß auf je eine alte Stammaktie über nom. 1090 eine neue Stammaktie zu nom. Æ 1000 zum Kurse von 120 00

bezogen werden kann.

; Nachdem diese Beschlüsse und shre Durchführung in das Handelsregister ein- getragen sind, fordern wir hiermit na mens der Allgemeinen Deutschen Credit⸗A1Anstalt die Aktionäre unserer Gesellschaft zu um Bezuge der neuen Stammaktien unter den

folgenden Bedingungen auf: 1. Die Ausübung des Bezu gsrechtz hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis

16. Dezember 1921 einschließlich bei der Allgemeinen Deutschen

Credit⸗Anstalt in Lei zig während der üblichen Geschäftastunden zu

erfolgen, und zwar vr gvisionsfrei, sofern die alten Stammaktien ohne

Bogen, nach der Numm Ernfolge geordnet, mit einem doppelt ausgefertigten

Anmeldeschein, wozu 7 formulare bei der vorgenannten Stelle erbältlich

sind, eingereicht werde in. Bei Ausübung des K im Wege des

Brieswechsels wird die, übliche Bezugsvrovision in Anrechnung gebracht.

„Der Besitz einer alten Stammaktie von nom. 1009 berechtigt zum

Bezuge einer neuen S ammaktie don nom. Æ 1090 zum Kurse von 120 5a. frei

von Stückzinsen. Die Einzahlung von 120 5s6 4 12090 auf jede

bezogene junge Akt g ist zuzüglich des Schlußscheinstempels bei der An⸗ meldung sofort bar Zu entrichten.

3. Die Aktien, für di / das Bezugsrecht geltend gemacht worden ist, werden. mit einem die A aszübun ** Bezuges kennzeichnenden Stempelaufdruck versehen, n. ben. Gegen Zahlung des Bezugspreises werden Kassen⸗ quittungen erte die nach Fertigstellung der neuen Stammaktien gegen diefe umzutausche i sind. Der Umtkausch der Kassenquittungen in die end⸗ gültigen Stücke wird seinerzeit bekanntgegeben werden. Die Bezugesstelle ist berechtigt, al fer nicht verpflichtet, die Legitimation der Einreicher der Kassenquittunge H zu prüfen.

Leipzig, im Node gnber 1921. .

S. C. Richter 6

1

Iwan von

Io lõß j .

In der ordentlichen Generalversamm⸗ lung unserer Gesellscafi vom 12. Oftober 1921 ist beschlossen worden, das Grund⸗ kapital um den Betrag von nom. 700 000 auf Æ 2090 090 unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aftionäre zu erhöhen durch Ausgabe von 700 auf den Inhaber lautenden Aktien von je 1060 zum Ausgabekurse von 100 69. Die neuen Aktien sind für das laufende Geschãftsjahr voll gewinn⸗ berechtigt und stehen auch im übrigen den alten Aktien 2

Die neuen Aktien sind von einem Kon= sortium mit der Verpflichtung über⸗ nommen worden, einen Teilbet von Sö0 Stück den alten Aktignären in der Weise anzubieten, da ; Aktien eine neue entfällt. Aus dem Rein⸗ gewinn des verflossenen Geschäftjahrs hat unsere Gesellschaft gemäß Beschluß der oben genannten Generalversammlung zur Einzahlung auf diese 650 000 einen Betrag von 4 487 500, also 76 osb0 auf jede Aktie, zur Verfügung gestellt.

Nachdem die erfolgte Erhöhung des Grundkapitals in das 2 2 ein⸗ getragen ist, fordern wir unsere Aktionäre auf. * Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben: l

Die Anmeldung hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis zum 21. Dezember 1921 bei der Dresdner Bank in Köln unter Einreichung der Aktien mäntel mit einem Nummern ver zu erfolgen.

Auf 5 . —— wird *. neue gegen sofortige Zahlung von o ge⸗ wahrt; infolge der oben erwähnten 6h ahlung von 75 0 seitens unserer Gesell⸗ , ist die betreffende Akttie hiermit voll bezahlt.

Leipzig, den 29. November 1921.

Park Hotel Altiengesellschast.

ines) Gebhsard & Go., Att. Gef., Vohwintet (Ryzeinland).

Die außero g dentliche Generalversammlung der Gebhard E Co. Akt-Ges. in Vohwinkel vom 19. November 1921 hat

u. a. beschlossen, das Srundkapitat um nom. Æ 22 000 699 du den Inhaber lautende Das gesetzh iche Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschlossen.

ch Ausgabe von 22 000 St

ück neuen über je Æ 1000 auf

a, vom 1. Januar 1922 an dividendenberechtigten Attien zu erhöhen.

Die neuen Aktien sind von uns mit der Verpflichtung übernommen worden, sie den Inhabern der allen Aktien zum

Kurse von 209 0/9 drirrart zum Bezuge anzubieten, daß auf jede alte Aktie eine neue

Aktie bezogen werden kann.

Nachdem die durchgeführte Kapitalerhöhung in das Handelsregister . . worden ist, fordern wir die Aktionäre

der Gesellschaft 2 en: 1. Die Ge einschli sltch zu erfolgen es kann ausgeübt werden: in Berlin bei der Deutschen Bank oder in Elberfeld bei der Bergisch⸗Märkischen Bank Filiale der va Crefeld bei der Deutschen Bank Filiale Crefeld.

das Bezugsrecht unter nachstehenden Bedingungen auszuũ

und zwö n provisionsfrei, fofern die alten Aktien nach der Nummernfolge geordnet ohne Dividendenschelnbogen 19

tendmachung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Verlustes desselben bis 17. Dezember 1921

Deutschen Bank oder

mit ein j doppelt ausge fertigten Anmeldeschein, wofür Formulare bei den Anmeldestellen erhältlich sind, am Schalter

währen h der bei den Stellen üblichen Geschäftsstunden e,, werden. im Wege der Korrespondenz erfolgt, werden die Bezugsstellen 9 ö für welche das Bezugsrecht ausgeüht ist, werden abgestempelt Der jezu ö. geben zu Lasten der Geselljchaft.

w

reis von 200 9 ist bei der Anmeldung bar einzuza len. Die Kosten des über den

Soweit die Ausübung des Bezugsrechts

die übliche Bezugsprovision in Anrechnung bringen.

und demnãchst 4 ausnuftellend ug enden

3. Uebe z die geleitete Jahlung wird auf dem einen Anmeldeschein Quittung erteilt. Die Aushändigung der neuen Akti mn erfalgt sofort nach deren Fertigstellung gegen Rückgabe der erteilten Kass enquittung bei 2 Stelle,

well he die Quittung ausgestellt hat. . a. Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Kassenquittung ( ẽn. Die

E Merfeld, im November 1921. Bergisch⸗Märkische Bank Filiale der Deutsch

Vermittlung von Ankauf und Verkauf des Bezu gsrechts von Aktien übernehmen die Anmeldestellen.

en Bank.

Leopoldshall, den 25. Oktober 1921.

91732 ian, Concordia, chemische Fabrik auf Attien.

Vermö gen. Vermögensübersicht am 30. Juni 1921. Verbindlichkeiten. . . , * 2 73 An Kasse / und Post check ut haben 30 01927 Per Aktienkapitahb...... ö z zar oo

9 Wen stapiers u. Beteiligungen 2 646 258 90 J 1690 000 Ant eile an der Siedlung. 10 000 Erneuerungsscheinsteuer 30 000 - Gre indstücke und Gebãude .. oo 900 Rückstellungen fuͤr Steuer⸗ Buganung=·.. .. 6 18497 w 159 906 97 . 7d TV . Rücklage für Wohlfahrts- = Abschreibung. .... 15 184 6. soo ooσ6C zwecke für Beamte 207 9609.3 lag herne, . ö 3 5 55 . Vortrag vom 30 Juni 19 240 142 34 Abschreibungs .... , , soo ooo e ee m ,-ẽĩ-eĩ ; r k 6 Abschreibung.. . 395 646 9 Glaubersalzanlage.. 1— ö i , w 300 609 04 5o / Gewinnanteil für Vor⸗ Dor d i zugsaktien von 300 000 15 000 - Abschreibung..... Weis sl So o- k

ö w . 1— Exrneuerungsscheinsteuer ; 10 000

. n, 1 2 Gewinnanteil ß 9... 756 0606

Autamębile 1— Zawendungen für Wohl.

Geschäftsanteile Friedrichshütte! 450 0900 fahrtszwecke an Beamte

—=— Abschreibung ..... 0000 = 400 000 - und Arbeiter.. 300 000

Feuerversicherungsvoraus⸗ Werkserhaltungskonto .

. 14 08126 Vortrag auf neues Jahr] 240 gö54 o7 1 965 95407

„Warenbestãnde .. 1356 56611

Forderungen einschl. Bank⸗ J 281070973 91m Sao 2 g ii oo Ausgaben. Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Einnahmen.‘ An Allgemeines. Betriebskostenkonto: ö. Per Vortrag aus dem Vorjahre cd lee ! Tosten für Aufräumungs⸗ und Gewinn aus dem Verkauf von Er⸗ Instand setzungs arbeiten... 0s 9000 - penn ler 4 661 379 35 . DJ 180630813 Riseneinnnn ig 327 46 : reibungen: . ieteeinnahmen Grundstücke und Gebäude. 176 184 o? / e, ö ö. 6 Fabrikeinrichtungen..... 118 851 89 Glauberfalzanlagee..· 30 61004 Geschãstsanteile Friedrichs hütte 50 0009 395 646 01 ! Gewinn am M. Juni 19221... 1965954907 5 O74 90821 5 074 908 21

Der Vorstand.

1 . Der , , r, pant ß ö ; Dr. von Badewißtz. ean George. aul Frentze 8 Die für das Geschäftsjahr 1920/21 auf 30 0so 2 Dividende gelangt 13 636 dem Bankhause

2. Resßner Söhne, Berlin, zur Auszahlun

9. Der Aufftchterat unferer Eescllschaff Festebt aus den Herren: Dr. Gottfried von Badewitz, Siethen, Vorsitzender,

Generalkenful Dean George, Berlin, stellvertt. Vorsitzender, Kaufmann Paul Mar Griebel, Berlin, Bankier Sellh Meyerstein, Hannover, Bankier Paul Ulri

rentzel, Berlin⸗Dahlem, Regierungsrat a. D. „Berlin.

auf je zwei alte

olsen . Durch Beschluß der außerordentlichen Genera lversammlung vom 30. November d. J. ist die 2 ., beschlossen worden. Die eisten Zeichner der Gesellschaft werden hiermit aufge⸗ fordert, sich gemäß 5 4 . 3 des Statuts dem unterzeichneten Aufsichteratg. vorsitzenden gegenüber zu erklären, ob sie von ihren statutarischen Rechten Gebrauch machen wollen

Berlin W. 3, Voßstr. 13, den 1. De⸗ zember 1921.

Der Aufschtgrat der Grepviner Werke.

D. Katz, Vorsitzender.

——

6) Erwerbs und Wirtschafts⸗ genosfenschaften.

91727 Beamten Einkaufs⸗, Kredit und Spar⸗Verein e. G. m. b. S. Berlin. Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am 19. . zember 1921, Nachmittags J Uhr, im Geschäftslokal Friedrichstraße 35. Tagesordnung: . Beschlußfassung über Liquidation der Genossenschaft und evtl. Vereinigung mit der Berliner Central⸗Bank. Der Aufsichtsrat. B. von Ostrowski, Vorsitzender.

Y Niederlaffung i. von Rechts anwãlten.

lol] In die Liste der beim Oberlandesgericht in Cassel zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechte gnwalt Dr. Alfred Genest mit dem Wohnsitze in Cassel eingetragen worden.

Cassel, den 24 November 1921.

Das Oberlandesgericht.

191710]

Der Rechtsanwalt Dr. Kann ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein getragen worden.

ö a. M., den 28. November

Der Landgerichts prãsident 91709] ö

gericht in Köln zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Gerichtsassessor a. D. Dr. Josef Pape in Köln eingetragen worden. . Köln, den 28. November 1921. Das Oberlandesgericht.

91512] ö Rechtsanwalt Richard Widmann in Stuttgart ist heute in die Liste der dies s ö enen Rechtsanwälte eingetragen worden. Stuttgart, den 24. November 1921. Das QOberlandesgericht. J Mandry.

(91533

In den Listen der bei den Landgerichten 1, II und Ul in Berlin zugelassenen Rechts anwälte ist der Rechtsanwalt Wilhelm Grottke in Berlin⸗Lichterfelde, Drake⸗ straße 16a, gelöscht worden.

Berlin, den 23. November 1921. Das Landgericht I, U, III.

1915344

In den Listen der bei den Landgerichten l, H. 111 in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Alexander Wittner in Berlin, Holzmarktstr. 2, ge⸗ löscht worden.

Berlin, den 23. November 1921. Das Landgericht I, II, III.

91708] ;

Der Rechtsanwalt —— ich Seyffert ist heute auf seinen Antrag in * Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen

Rechts anwaͤlte gelöscht worden. Landgericht Köln, den 206. November 1921.

10) BVerschiedene Vekanntmachungen.

89h34 Arminius Lichtspiele, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Als Liquidator der Gesellschaft fordern wir die Gläubiger hiermit auf, ihre , , ee ler,

n, e e bewirkt werden soll . tat Hermann Ballenthin. ziir We ehe e

6825]

Laut Beschluß unserer Gesellschafter versammlung vom 15. Oktober 1931 ist die Firma Walter Rademann K Co., G. m. b. S., in Liquidation getreten. Zu Liguidatoren sind Herr General⸗ direktor Richard Höhne und Herr Direktor Walter Rademann, heide zu Berlin, be⸗ stimmt worden. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, umgehend ihre Forderungen anzumelden.

Berlin, den 15. November 1921.

Walter Rademann . Co., G. m. b. S. i. 8.

In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ I

ö f

loizsn . ö Von der Nationalbank für De ntfch⸗ land. Kommanditgesellschaft auf Attien, hier, ist der Antrag gestellt worden nom. 4 12 000 000 neue auf den Namen lautende Aktien. Stück 4000 zu je A 3000 eingezablt mit 25 c Nr 290901 - 6000 der Victoria Feuer ⸗VersicherungsActien⸗Ge⸗ felschaft in Berlin . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 28. November 1921. Sula ssungsste lle an der Börse zu Berlin. Koypetz ky.

91562 Bekanntmachun betr. Antrag auf Zulassung von Wertpapieren an der Bõrse zu Köln. Seitens der Deutschen Bank Filiale Köln ist bei uns beantragt worden. nom. 2 490 900 Attien der Welter Elektrizitãts⸗ und Hebe⸗ , Attien Gesellschaft öln (2400 Stück äber je 1000 4. Nr. 1 - 2400, davon 1200 Stück Nr. 1201-2400 mit Dividende 1922) zum Handel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Köln, den 26. November 1921. Zulasfungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln. H. Leiden.

91563 Bekanntmachung,ω♀ betr. Antrag auf Julassung non Wertpapieren an der Börse zu Köln. Seitens der Bankhäuser Sal. Oppen⸗ heim jr. Cie. und Leopold Seligmann, Köln, ist bei uns beantragt worden. nom. 1 200 90990 4 neue Aktien der Adler ⸗Brauerei⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft in Köln (1000 Stück über je A 1350, Nr. 3393 - 32573) . Handel an der hiesigen Börse zuzu⸗ assen.

Köln, den 29. Nopember 1221. ulafsungsste ge für Wertpapiere an der Börse zu Köln.

Leiden.

I9lh64] Bekanntmachnng, betr. Antrag auf Zulassung won Wertyapieren an der Börse zu Köln. Seitens der Dresdner Bank in Köln ist bei uns beantragt worden, nom. 3 420 4 nene Stamm⸗ aktien der Aktien ⸗Gesellschaft . Gummifäden⸗Fabrik vorm. Ferd. Aohlstadt & Co. in Köln Deutz Stück über je K 1200 Nr. 4001-5600, Ausgabe 1920 1250 Stück über je 1200 Nr. 5501 - 5850, Ausgabe 1921) zum Handel an der hiesigen Böorse zuzu⸗

assen. ; kin m e , ulassun ertpapiere an 1 Börse zu Köln. . H. Leiden.

90719 Durch Beschluß der Ges. v. 26. 10. 20

ist die Firma F. May Ges. m. b. Daftg. in Halle a. S. aufgel. Die Gläubiger d. Ges. werd. aufgef. sich bei ders. z. melden.

alle a. S., d. 26. 11. 21.

er Liguidator: Rudolf May.

90718 Blichner Co. m. b. S. Die Gesellschatt ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich melden. Der Liquidator: W. Kummer.

lolbss)

Die Kohlenstaub seuerungs gesellschast m. b. H. System Unger in Verlin⸗Schöneberg ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellichaft werden aufgefordert, sich beim Liquidator Max Wanninger, Charlotten⸗ burg, Kaiserdamm 17, zu melden. Berlin, den 2. November 1921.

lago!

Die Mitteldeutsche Strohhülsen⸗ fabrik G. m. b. 597 in Offenbach a. M. ist It. Gesellschafterbeschluß vom 1. April 1921 in Liquidation getreten. An⸗ meldungen von Forderungen an die Liqui⸗

Bekanntmachung.

datoren Ben * Offenbach g. M., Gerber⸗ traße .

[8h97] .

Die Automobil ⸗Vermietungs⸗ gesellschaft mit beschränkter af⸗ 1 in Berlin ist aufgelöst. Liquidator; Max Gorgas zu Berlin, Rei g her Straße 69.

ie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei demselben zu melden.

123344] Bekanntmachung.

Die Firma C. Pretzlit 4 Co. in Crefeld 4 aufgeld Gläubiger wollen sich dem unterzeichneten Liqui⸗ dator melden.

Brühl über Hennig. öffenllich angestellter, beeidigter Bücherrevisor.

9531] Bekanntmachung. Die Optima Schuhfabrik mit be⸗ schränkter Haftung zu Hamburg, Eduardstraße A6 / 8, st aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. amburg, den 20. November 1921. Der Liquidator der Optima Schuh fabrit mit beschrãnkter Haftung in Liquidation. Heinrich Eckhoff.

in. Schlangenbohrer mit zwischen den Außen⸗ nn sitzendem t. seihe Zus. ʒ. 6

Ogear Giese und Albert

Bez. Köln, den 17. Okt. 1921.

SErste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

zum Deut fechen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 281.

Berlin, Donnerstag, den 1. Dezember

; Der rechts 6. Vereins⸗ der Eisenbahnen enthalten find,

Inhalt vieser Beilage, in welcher die Bekanntmach . Geuoffenschafts⸗ *

3. Zeichen⸗, B.

; Musterregifter erscheint nebst ver Rn .

en über 1. Eintragung 2c. von VPatentanwälten, 2. Patente, 3. Gebraunchsmuster, 19. der Urhheberrechtseintragsrolle somie 11. über gtontnmrfe nud 12. die Tarif- nad Jahr ge in einem bejonderen Blatt nnter dem Titel

1921

4. aus dem Gandels., S. Guter anubetanntmachungen

entral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗ für Selbstabboler auch straße 32, bezogen werden.

delsregister für das Deutsche urch die Geschäftsstelle

Reich kann durch alle Postanstallen, in Berlin des Reichs⸗ und , 8W. 48, Wilhelm⸗

Das Zentral ⸗Handelsr

. r ster fũr das Dentsche Reich erscheint in der R Der Sen gavrei beträgt 18 f. 8. n Einzelne Nummern kosten 50 Pf. . 2 22 8 d gesvalt. Einheitszeile 3 4. Außerdem wird auf den Anzeigenvreis ein Teuerungszuschlag v.

Vom ventral Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die 823 281A, 281 B, 281 C und 281D ausgegeben.

v. H. erhoben.

Vom 1. Januar 1922 ab erhöht fich der vierteljährliche Bezugspreis des Sentral⸗Handelsregisters auf 21, Mark.

7 Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Kla ö , , ane,

ma die a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt. Aa, 25. D. 40 633. Georg Döll, Meiningen. Hängelampe. 15. 9. 21.

Ab, 11. F. 45 071. „F. J. A. T.“ Fabricea Italigna Automobili Torino, Societa Anonima, Turin, Ital.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G Loubier F. Harmsen, C. Meißner u. Dr.Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. ö trischer Scheinwerfer, besonders für Kraft⸗ fahrzeuge. 20. 1. 20. Italien 19. 8. 16. Ac, 9. A. 35 162. Karl Asthalter, Hohenzollernstr. 55, u. Ernst Küster, Hohenzollern tr. 966, Cassel. Nach Aus⸗ lösen e sperres selbsttätig in seine Schließlage zurückkehrender n für Gasleitungen. 26. 3. 21.

b, 7. B. 96 9564. Berlin⸗Anhaltische⸗ Naschinenhau Act. - Ges., Berlin. Schlangenbohrer mit zwischen den Außen⸗ Khnen sitzendem Brechzahn. 12. 11. 2. b, J. B. 97 354. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbhau Act. ⸗Ges., Berli

lösen eines

B 36 57. 14. 13. 36. . 3b. 9. J. 29 633. Maschinenfahrik G. Hausherr, E. Hinselmann & Co., SG. m. b. H., Essen⸗Ruhr. reßluft⸗ , . mit vom Werkzeug be⸗ tätigtem An laßorgan. 2. 8. 29. 3b, 33. H. 82 976. rohes; Vertr.; Dr. X. rger, at. Anw., Berlin 8W. 61. Mechanische ppreturvorrichtung zum Dämpfen, Trocknen und Kühlen von Strümpfen u. dgl. 5. 11. 2. Frankreich g. 6. 20. 8d, 9. L. 52 4983. Joseph Langer, Veĩg. kretscham, O. S. Waschvorrichtung mit Dampfmaschinenantrieb. 19. 2. 21. 8k, 2. H. 5865 830. Heberlein & Co. A.-G., Wattwil, St. Gallen. Schweiz; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. * Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SVW. 68. Verfahren, um Baumwolle neuartige Beschaffenheit zu geben; Zus. Pet. 345) 53. 39. 8. I. Sk, 4. E. 22 950. Dr. Arthur Gichen⸗ grün, Berlin Grunewald, Kaspar⸗Theiß⸗ Straße 3. Verfahren zur Verhinderung der Entzündung leichtbrennbarer Gegen⸗ stände und zur Erstickung von Bränden. 14. 3 18. Actien Gesellschaft

Sm, 12. A. 27017.

Verfahren zur Herstellung von Beizen⸗ arbungen. 22. 5. 15. . .

Da, 15. G. 53 hS3. Ludwig Gödide, Dortmund, Uhlandstr. 56. Seilantrieb fir Einebnungsstangen mit selbsttätiger Umschalkung während der Cinebnungs-⸗ arbeit bei ständig im gleichen Sinn laufendem Antriebmotor. 25. 4. 21. 12g, 1. K. 65 330). Dr. Hans Kar 94 . , 66. 3. ö. ahren zur Herstellun barer kolloi⸗ daler Lösungen in , Hefe nicht misch⸗ baren ien, , 85 Zus. z. Pat.

ag, 2. ü. 28 6563 &. W. Arzt, Chemnitz, Planitzstr. 32. Verfahren zur k von Katalysatormassen. 129, 1. B. M 8325. Dipl.Ing. Einar 26 Kristianig, Norm; Vertr.: Dipk⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F Harmsen, E. ißner u. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälke, Berlin

SV. 5. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von, alkalimetallhaltigen . Zus. . Anm. Sch. 45 53.

10. e , Sriesheim⸗ on * ö gie , zur Herslellung von Elektroden

aus Braunkohle. . 18.

. ' ö ven, ,

Corporation. . . ö Dr. ö Alexander · Katz M.

F. Bornbagen, Pat. Anwälte. Berlin , e eiche ger fh, . Wasserstoff. 7. 5. A. V.

1 20

Auguste Hsliot, G denbe

von ; err! 2

und Vorrichtung zur Bromwasserst

Brom. 77. f 1s L2Zi, 14. H. 85 284. Dr.

Calcinieren usw.

32. S. 48 869.

Ing. B. Geisler, Pat. W. 57. Verfahren zur B

reicher Entfärbungskohle. V. St. Amerika 26. 7. 17 112i, 33. EG. 26 508.

121, 8. V. 1 Nhe

niederlassung Mannheim, Verfahren zur soda, gemäß Anm. Anm. V. 144639.

.

,, Mühlenka

gemäß Patent 332 153; 32 153. 21. 1. 20

0

des Usines du Rhöne,

Gilliard, 2 Monnet et Cartier, Pat. Anw.. stell v di e n ö. thyl ellung von o-dioryphenyläthanolmethyl⸗ aminchlorhydrat. 30. 10. 20. J . Franz Watzke, Gartitz b. Außig a. C.; Vertr.: Theodor , . Brandenburgstr. 63. esselkörper aus zwei oder mehreren neben

j Düring,

Berlin Sm. 6

LZa, 25. W. 53 618.

Berlin,

einanderliegenden Kammern. Oesterreich 9. 9. 18. LEL3c, 6. St. 33 245.

158, 15. S. 51 732.

dorri

Paris; Vertr.! Dr.⸗Ing. Pat. Anw., Berlin 8m. II. zum ausnehmen und

R. 48 822.

159, 45. Dresden.

Akt. Ges., Führung

tahmen an Schreibmaschinen.

Johannisthal b. Berlin.

2. 20.

anlagen. 14

Vorrichtung zum Austausch rom. 9. 20

Sonnenburg b.

für Eisenbahnschwellen. 16. 290b, 19. S. ander Simon, München,

bahnfahrzenge durch eine K Zus. z. 6 258 982.

Cronenberg, Rhld. für . an wagen; Zus. 3

. Herman Orell, Vertr.: H. SW. 61.

11 264. Stockholm,

Zug 24. 10. 19. Schweden 2. 201, 4. D. 38589. Hannover, Im Moore 4. 16. 11. 20.

Joseph Löffler,

Mehrwagenzũge.

Ahn ns sellschaft m. b. H. System S

4 7 121, 9 C. 27 385. Chemische Werke Grenaach Gremach. Herm ten

Dr,

leer, e

aus . erstoff und

stein, Wien: Vertr.: Dr. S. Luftig, Pat. Anw., Breslau. Verfahren zum Brennen, w sw. von sauerstoff⸗ koh lensäurehaltigen Materialien. 23. 4. 21. 121 Johan Nicolaas Adolf Sauer, Amsterdam, Holl.; Vertr.: Dipl.Ing. Dr. P. Vong mann u. Dipl.

Wiederbelebun feinpulveriger kohlenstoff⸗ J . . .

L. Carl Eckelt,

G. m. b. H., Berlin. Verfahren zur

stellung von 83 14. 4. 21. 5

Ghemischer Fabriken . rstellung von Ammoniak⸗

V 36. 1. 20. I2m, 3. CE. 24797. Dr. Werner Esch, 5. Verfahren zur zerarbeitung von Chlorma . en,

124, 32. S. S 5i. Socists Chimique

Wilh. Strube m. b. H.,, Magdeburg⸗B. Wasser⸗ standsglas mit Auftreibung an einem oder beiden Glasenden. 31. 5. 20. 5d. Paul Söffler, e g, Barneckerstr. 5. Auslege⸗ richtung für Eintourenpress en und andere ,, mit Stabausleger.

15e, 1. B. 95 045. Roger Braunstein,

Papierbogen aus einem Stapel. 9. 7. 20. Clemens Müller Vorrichtung zur abnehmbarer P

17a, 12. R. 49538. Edmund Rumpler, tauscher, insbesondere für Kälteerzeugungs⸗

ER⁊7f, 11. J. 20779. August F. M. Ingwersen, Lübeck, Moislinger Allee 15 a.

i iner Flüssigkeit und einem Gas⸗ für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. , iii . 9 1a, 2. GK. 49 549. Max Rüũping. Gut reienwalde a. O. Dübe

603. Dipl.Ing. Alex⸗ Schraudolph⸗ b straße 14. An triebsanordnung für Cisen⸗

1,

20c, 31. W. 37002. Josef Wagenbach, Cronenberg, Rhld. Sicherheits berschluß fũr . . . Eisenbahngüter⸗

20c, 34 W. 57 505. Josef Wagenbach

ir, e, , , edeckten Eis nm. W. 57 002. 31. 1.21. Svante Gustaf

Neubart, Pat. Anw., Berlin und Stoßvorrichtung

für Eisen⸗ und . ahrzeuge. einrich Dahm, Schienen anlagen von Straßenbahnen u. dgl.

290i, 24 O. 11307. Anton Orleth,

Pösterreich. Vertr.: Stuttgart, Augusten⸗ slraße 107. Elektrisch betriebenes, durch⸗ gehendes Abfahrt⸗ . . für

208, 9 S. 55 836. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. . H., y bei Berli ahrleitung mit Kettenlinien⸗ . ür elektrische Bahnen. 14321. a, 39. H. 77590. Telegraphie⸗Ge⸗

stellunz von Alois Helfen⸗

oder

Anwälte, Berlin 4. 9. 1

ereitung oder

Her⸗

nania Verein Zweig annheim.

469; Zus. z.

us. z. Pat.

anciennement aris;

206. 10. 19.

zeißler, Vorrichtung Falzen von

apierwalzen⸗ 14 11. 19.

Wär meaus⸗

von Wärme

2. 2.

raftmaschine;

enbahngũter⸗

weden;

Weiche für

tille, Berlin.

Dar ⸗· G

21a, 4. S. 32 450. Siemens 6 Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Linienwähler⸗Tischapparat. 3. 3. 20. 21a, 45. S. 32 180. Siemens K

8. 2. 20. 2Ia, 64. M. 66 701. Friedrich Merk, Berlin Schöneberg, eneststt. 5. Schaltungsanordnung für in Gruppen ge⸗ teilte . gan z. Pat. 33 397.

21a, 61. M. 69 853. Friedrich Merk, Berlin⸗Schöneberg, Geneststr. 5. Anrufsucheranordnung für , .

ämter; u z. . 328 345. 17. 6. 21, 15. V. 16 3866. Dr. Andrs Denis Vir Antoine Voulgre, Bayonne, asses⸗ Pyrénées, Frankr. Vertr.. Dr. Ing. B. Monasch, Pat. Anw., Leipzig. Anordnung zum Aufrollen biegsamer Leitungen. 29. 3. 21. i, ,. 13. 8. 18. 21e, 39. S. 54 260. Siemens K . Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin.

Flektrischer Druckkontakt. 10. 9. 20. 21e, 61. S. 54 720. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. leberspannungsab le ter für ochspamnungs⸗ an lagen. 10. 11. 20. 218, 12. St. 33 479. Greenwood Stirk u. 4. George Stirk, Ovenden Vertr.: Dr.⸗Ing.

Verfahren zur Reglung eines von einem enerator gespeisten Elektromotors. 12. 8. 20. Großbritannien 10. 3. 19. 21e, 3. S2 111. Hartmann & Braun, Akt. Ges.', Frankfurt q. M. Ein richtung zur Steigerung der Empfindlich⸗ keit und Betriebssicherheit bei Nullvolt⸗ metern und Motoramperemetern. 18. 8.20. 21e, 9 H. S865 746. Hartmann. & Braun Akt. Ges., Frankfurk a. M. Ein- richtung zum Anzeigen, ob und in welcher Phase eines Drehstromnetzes die Spannung ausgeblieben ist. 8. 6. 21. 21e, 25. S. 52 732. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges. Siemensstadt b. Berlin. Elek⸗ trisches Meßgerät mit Lichtzeiger. 19 4.20. 21 f, 45. V. 14591. N. V. The Vitrite Works, Middelburg, Zimmermann u. Dipl⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 51. Ver⸗ ahren zum Einführen und Anbringen der Kontaktlamellen in den Sockeln von Swan ⸗Lampen. 18. 3. 19. Holland 26. 4. 18.

2If, 5. M. 67745. Johann Georg Mehne, Schwenningen a. N. Einrichtung zur Verhinderung des unhefugten Heraus- schraubens elertrischer Glühlampen aus ihrer Fassung. 23. 12. 19.

21 f, 60, B. 96 910. Marie Beull, geb. Mouca, Wien; Vertr.: Karl Handlinger, Berlin⸗Britz, Nint. 83. Elektrische Lampe zur uchbeleuchtung o

12. 11. 20. DOesterreich 31. 16. 17. 21 f, 85. K. 74 586. Anton Kratky und Anton Bares, Wien; Vertr.; Max Theuerkorn, Zw hsen. Glühlampe, deren Glühkörper durch

1 Kathodenbestrahlung auf Weißglut erhitzt?

wird. 1. 16. 35. nh, 3. S. io. Otto Werke G. m. S., Meinchen. Gsektrischer ö

widerssand, besonders für Flũfsigkeits⸗

alske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Paris; Verf. E. Lamberts, Bal Amr. wischenderstärkerschaltung für Fern⸗ Berlin Sm. 51. Vorrichtung Ab prechleitungen. 3. 2. 20 leiten der Destillationsgase bei Vertikal ˖

Fe Halifax, Engl. , Geißler, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 30h

eland; Vertr. W. 5

dal. 33. 3. B. Danemark 2. 1g, 19.

ickau, Sachsen. Elektrische 3

Trier, Gilbertftr. 34. Unterwinbfenernna. 21 *

Za, 8 S. 56 427 La Socists bu. Four Vertical Continn System J. Pielers,

fen. 14. 5. 21. Frankreich 14. 5. 29. 26b, 47. R. 71 455. Theodor Dtto Kawald, Schippenbeil, Ostor. Axethlen gagentwickler für Motoren. 29. 12. 19. 2Da, J. F. 45 756. The Fibre CorpoC ration Limited. London: Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat Anw, Berlin Sw. 11. Maschine . Entsamen von Flachs 5. 5. 20. England 6. 5. 19

20a, 6. C. 30 484. Dr. Henri Chayul. München, Franz⸗Josef⸗ Str. 35. Strahlen⸗ ammler, insbeson dere für Röntaenröhren; Zus. z. Anm. C. 29 25383. 8. 4. 21.

20b, 19. D. 39 664. Carl Döring, Hamburg. Ackermannstr. 34. Zahnlũcken⸗ reiniger. 9. 2. 21.

290d, 1. B. S 9gl2. Dr. Heinrich Benede, dei zig ·Kutritzsch. Bůnaustt. 3. Muskel⸗ lanalstift. 21. 3. 21.

20d, 1. W. 54 866. Walter Wächtler Dresden. Lauenstejner Str. 25. Gelen für künstliche Gliedmaßen. 26. 3. 20. 20d, 5. M. 68 374. Dr. Georg Müller, Berlin, Kurfürstendamm 0. Senk- oder Knickfußeinlage. 19. 2. 20.

2. C. 265.737. Byl Gusdemwerke, Fhemische Fabrik A. G. Berlin. fahren zur Herstellung klarbleibender und zur, subcutanen Injektion geeigneter Deiumaguszüge. 5. 8. 15.

20h. 2. S. 55 217. Socistẽ Chimique des Usines du Rhone, Paris: Vertr.: Dr. F. Düring. Pat. Anw.. Berlin SW. 61. Verfahren zur Darstellung von Lösungen ätherischer Dele. 26. 4. 21.

Ic, 17. M. 69 357. Franz Märtens, Elberfeld. Flurstr. 4 Verfahren zur Her⸗ stellung von Gußblöcken mit verschieden harten 18. 5. 2.

Ie, M. A. D 255. Allaemeine Deutsche Aluminium Kochgeschirrfabrik. Guido Gnüchtel, Sauter . S. Verfahren zur erstellung von Aluminiumgeräten, inz= besondere Aluminiumgefäßen ( Kochtõpfe, Kannen, Kessel usw durch Stürzauß.

10. 9. 19. 32b, 8. B. 91 559. Paul Bornkessel. Frohnau, Mark. Verfahren zur Her⸗ stellung von kugelãhnlichen Ampullen oder . - ö eingebrannter Aufschrift. 4a, 2. G. 25 694. Emil Nlrik Gustav Ernst, Kopenhagen; Vertr.: R. Schmehlik u. Divl Ing. C. Satlow. Pat. Anwãl ie. Berlin Sw. 51. Gaskocher mit selbst⸗ tätiger Anstellung der Gaszufuhr und Neaelung der Größe der Gasflamme. zäf. 5 S 48 13. Grich Teibrandt, Königsbera . 15.

Fprerat fir Gin-

1 *

Ver Berl

Schichten; Jus. Pat. 33 515. C.

in nung von Golb, Silber

Kupfer, Wismut, Arsen, Antimon, Nick

Kobalt und Eisen, * mehr oder 2 Nr

eich in oder 1 . . er vorkommen 20

München, N 2. n. Ernst Molkentin, Berlin, hannigstr. 20 / 21. Verfahren zur Herstellung von Aluminium. legierungen; Zus. j 314 999. 29.321. 8 22. Sch. e eg, Louis

t er, De⸗ e. . .

ungen hren erhaltenen Eindrücke. 6. 3. 20 ö 2g. 4. Affred

nud

; enhagen; Vertr. Dipl. Ing.

Dr. 5 Oppenheimer, Pat. Anw., Berlin

Rä15. Schalldose mil zwei oder mehreren Membranen. 7. 2 20.

428, 7. M. 70748. * ef Meisen,

Düsseldorf, Ehrenstr. 45. attensprech ·

maschine mit . abzʒuspielenden

Bernhard Prengel

Paris; Vertr.: Dipl B. ser⸗ mann, Pat⸗Anv., Berlin sw. 68. Schall leitung für sprech nen. X. 65. 20 r chu De alste rs XP. 9 7 3 d ö5l⸗Akt⸗ Ges.. Berlin. 4 zur Entnah me don aus hrlöchern. 2.10 20.

AE2m, 15. O. 11 999 Optische Anstalt riede

P. Goerz,. Akt. Hes., b. Sersin. 2 Dei, 3 1. bon Rechenmaschinen.

2m, 15. R. 44 003 Optische Anstalt C. P. Goerz Akt. Hes., Berlin Friedenau. Typenstangeneinstellung fũr die Druck⸗ werke von , 5. 12. 16. 12n, 7. G. 49 293 Mathilde Greubel, geb. Kopp, Maria Josefina Greubel, Elise e, 3 . 8 n. . Greube a. ain. Bayern. Tellurium. r 19. 19. 2 . B. . 2 ö ö. rankfurt a. M., r g Karten. Druck · und 22 i 3. B. für Wirtschaftsbetri

EBa, 20. F. 48 648. George

errell, Sedalia. V. St. A; Vertr.. Pat⸗ nwãlte K Caminer, Frank- furt 4. M., u. K. el, Serlin WV. 62. r , zum Durchlochen von Fahr⸗ a 2 21 h

karten. 2 V Amerik re, is. .

14a, 43. 3 HE085. AI. immer- mann, Ronsdorf, Rhld. r i. =, L12. 2. AI.

31. R. N 230. rmanmn Kron,

Neukõlln. Boddinstr. XT. Jũndfteinbefesti⸗ gung euer 18 4 21.

15e, 15. 8 . Sen noversche Baggonfahrik Akt. Ges. Sennoder inden.

erhißung. 19. 1. 21. 348. 13. &. 72 422 Jacob Ann Gznlzhn Siemens & Hals här bös end, n m. 26. e, n be, e, dee. , richtung zum. Erzeugen hoher Tempe. zal, 3. M. g 833. Josef Mäner, ö. 18. S. 10 889. Srnst. Sec, raturen mittels auf einen kleinen Raum Ko Schülerschreibdult; Jui. Meißen. Verfahren und Vorrichlung vereinigter Kathodenstrahlen. 27. 19. 19. Anm. h döß. 20. 7. 21. zum Auslesen von ãmere ien ö J. 260731. Carl Jäger G. m. 241i, M G 51 394. F. Gauger Co., n. dgl. 27. 14. 13. k. S., Däüsseldor; Siccallbe, zeinöl- girich Schweiz; Vertr:: Dil -⸗Fng. der 16. S. 1 828. Grnfg Seck. firnlsersaß und Ersatz für orydierende g. Biermeth, Pal. Anw. Berlin. Meißen. Auslesetrommel, oder Jans Leinõle. 4. 9. 20 Wilmersdorf. Dohpelgus mgaeinrichtung mit i dfn, Zuf. 1. Anm. zi, 2. K. 65 759. Dr. Hang P. Kauf fir Schubladen. 5 7. XB. Schwei; S. . mann, Jena. 3 e Herstellung 15. 5. 26. 45e, 16. S 49 412. Genst Seck, eines Leimes aus * ee augen. 18.3. 18. 35a, J. 50 G9. Woll Schüfer . Mei Verfahren und Worrichtung 221i, 2. K. 69 SHö7, Dr. Hang P. Kauf meier. Gsfen. Zigstr. 2. Sicherhel tg zum Auglesen bon i ãmereien mann, Jena. Verfahren zur lung vorrichtung für züge ait Gegen u. dgl. 31. 12 18. eines Klebemittels aus Zellstoffablaugen; gewichten. 2 5. 21. 16a, 2 A 33 832 zengeellschaft Zus. 2. Anm. K 65 799. 29. . 19, 25a, 13 B 95 830. Franz Bartelg, für Tiefbohrtechnik nnd Maschmenban 23c, 1. G. 48 5662. Galinische Naöphta Kruckel. Fangvorrichkung fer dorm. 3 Wien; : R. Akt. Ges. . Galicia n. Dr. Hugo Burstin, Jörder ksrbe mil zn beiden Seiten ber —ͤ Ann, Derlln Sin. 51. Nohobyec; Halizien; Vertr.: Dr. G. Rerbführung angeordneten Feisformigen Korri Glnblasen des Bꝛenn. Win terfeld, Pat. Anw., Berlin SW. 51. Rlemmbacken. 21. 8 326. Ger , n ,. Verfahren jur Gewinnung von tief · Z5b, 1. A. 4 823 AMlaemeine Glektrici- X. 6. 20. ich c 4 7. een Schmierösen. 14 J. 19.3. stäts ⸗Gesellschaft, Berlin. Fernstenerung Tha, 2 G. D 336. arbt &. Sehmer 11. St. zi aid. Waller Stein für auf Herkatebrüclen, Vabestranen kt. ef. Searbrnden. ven zum mann. Erkner 6. Berlin. Gagerzeuger o. dal. Ffestangeordneke. Drehstrom. Betrieb von Dieselmotoren. E. 8. 25.

mit schwenkbarem Stufenrost. 20. 8. 18. 249g, 2. H. 80 1533. Wilhelm von Heesen, Gelsen kirchen. Bühlweng 5. An schluß⸗ ormstück 6 Schornsteine. 21. 2. 2.

249. 5. K. 78 151. Fritz Kramer, Blanke nese⸗Dockenhuden. Einrichtung zum Ent⸗

Telephone,

—— * 4

motoren. 27. 1. I

3ga, 18 X. 31 329. Henn . 8

Fach wer ktrager.

Amp., Berlin SW. 11.

fernen der Asche aus dem Aschefallraum von Kesselfeuerungen. 24. 6. 21. 241. . & 71472. Bernbard Kowollił.

20. Holland 13.

k. olnaEin * Schwerõlkr ine. 3 7. W.

6 ,

ũ mit ererhitzer. 10. 3. 19. 6. iel. Berlin · ,, K Amsterdam; Vertr.: R. H. Korn Pat · wirkende Eyplostengmaschine. 19. 13. 26.

16a, 7. B. 98 978. Ludwig Bernd. Wien: Vertr. Pat Amwãlle ĩ

. 272. . & S1

8. 19 Dr. S636 Heinrich Gottell. Dol. Sea C Weite Rn,

e