1921 / 282 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Dec 1921 18:00:01 GMT) scan diff

—— ——

berger: Differential und Integralrechnung“; Dienstag (s Die Gestaltung unserer Deimat nach dem R Die Firsterne; Mittwo

Dr. Potonis:

des Eises (8 Uhr Dr. Noteboom: terne (6 239 Dr. P. Meißner: Ordnung im Hause', (8 Uhr) Dr. Bernt: „Das Problem des Todes; Donnerétag (8 Uhr) Dr. Meißner: „Krankenpflege und erste Hilse“; Sonnabend (8 Uhr): Unser schoͤnes Rielengebirge “.

Wilhelmshaven, 1. Dezember. ö Uebung, welche gestern die Küstenwehrabteilung im F ar Heppens abhielt, explodierte eine SHandgranate. Ein Heizer wurde getötet, ein Offizier, ein Feldwebel, ein Unter⸗ offizier und vier Mann wurden leicht verletzt.

Nordhausen, (W. T. B.)

2

Automobilun fa Hollbach an der Wiesenmühle. wagengespanns stürzte Hannober die Stra

Mannheim, 1. Dezember.

Ammonium su

Wien, 1. Dezember. (W. T. B.) Heute nachmitigg kam es zu großen Arbeiterkundgebungen wegen der Schon in den ersten Nachmittags stunden fanden dem Arbeiterbezirk Floridsdorf Tau sende von Arbeitern im Innern der Stadt ein, zogen begaben sich jodann in

Parlament und

kam es vor einer großen schäften zu großen Kundge ie le fa st vol stãndig aus geplündert wurden. Die K schlugen in den Geschäftslokalen die Fenstersch dann in das Innere der Geschäfte, wo sie f Schube und andere Bekleidungsstücke raubten. Die Jafrete eine Anzahl Perfonen, die in Lasta Begleitung Berittener

ihnen aus den

Kleidnngsstücke. lose Elemente,

schienene Bekanntmachung und Zusammenrottungen. Parteien fanden Besprechungen (vinwirkung auf die einer erwartet wird. ; die Ausschreitungen noch, daß hei der Börse Wagen der Strafenbahn, die den Verkehr nicht eingestellt hatten, angehalten und die Fahrgäfte herausgebolt und mißhandelt wurden. In der Nähe des Parlaments versuchte die Menge dem Insassen eines ene Schlinge um den Hals zu legen, um ihn aufzuhängen. Er flüchtete, wurde aber wieder eingefangen und blutig geschlagen. Nur mit Mühe gelang es schließlich der Polizei ihn zu retten. Ring und in anderen Straßen,. die die Menge durchzog, liegen die Scherben der zerschlagenen Scheiben in Haufen und werden von der Feuerwehr fortgeschafft.

Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) Wie eine Korresvondenz zu den gestrigen Vorsällen meldet, waren die vom Parlament ab⸗ ziehenden Kundgebenden auf etwa 30000 Personen Auch beim Rückmarsch der Kundgebenden in die Im Verlaufe

Vermeidung

angewachsen. einzelnen Bezirke kam es zu Ausschreitungen. der Kundgebungen wunden mehrere Personen verletzt, darunter einige Sicherheitswachleute schwer. Ungefähr 400 Personen wurden verhaftet. .

(W. T. B.) Bei einer

Ein schwerer IL ereignete sich auf der Landstraße nach Beim Ueberholen eines Kuh⸗ ufmanns Freyse aus

1. Dezember.

der Kraftwagen des Ka ßenböschung hinab und begrub die In⸗ fassen unter sich. Der Besitzer des Automobils und seine 18 jährige Tochter wurden getötet, seine Ehefrau und eine zweite Tochter leichter verletzt.

(W. T. B.) Wie die Presse⸗ stelle der Badifchen Anilin und So dafabr ig mitteilt wird im Werk Oppau der Badischen Anilin⸗ und Sodafabrik in den nächsten Tagen die Produktion von Ammoniak und 1fat wieder aufgenommen werden.

Teuerung. sich namentlich aus

in Massenzügen vor das die inneren Stadtteile. Anzahl von Kauf bäufern und Ge⸗ bungen, in deren Verlauf viele Geschäfte undgebenden eiben ein und drangen amtliche Lebensmittel, Die Polizei ver⸗ utos unter eingeliefert Plünderungen

verhindern,

stammende Wertsachen verantwortungz⸗ heutigen Demonstrationen die Hauptrolle spielten, dieses Treiben neuerlich versuchen, wurden alle behördlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Eine Abends er⸗ der Polizeidirektion verbietet Ansammlungen Zwischen der Regierung und den politischen statt, als deren Ergebnis entsprechende Bevölkerung und im weiteren Zuge

Wiederholung „8 Uhr⸗Blatt“

Automobils

Telegrayphische Auszahlung.

Sandel und Gewerbe. Heute fand kein Börsenverkehr statt.

Amsterdam⸗ Rotterdam Buenos Aires (Papier⸗

, Brüssel und Antwer

Christiania Kopen hagen

Stockholm und Gothen⸗

burg ö Helsingfors. Italien London Nem Jork Paris. Schweiz. Spanien. Wien (altes

w 9

Wien Dtsch. Desterr)

abgestem. weg,, . Budavest . Bulgarien . Konstantinoyvel.

Au sländische Banknoten vom 2. Dezember.

Amerikanische Banknoten ,,. . 2 Und 1 0

für 100 Fres. für 100 Je; große (100-500 2 1 LTsirl. u. darunter.

Belgische Dam sche Englisjche

7 Finnische Franzõsische Hollandijche JItalienische Norwegische Dester reichische 14

Rumãnische Schwedische Schweizer Syanische

In der gestrigen Geseltschafterversamm lun Kalisyndikats

Deu tschen W. ar

8 9 d

d 9 9 o G o o 1

8 0 2 0

Tjche ho low. Slacltanot,

T. B. der Vorstand u. a. folgendes: Trotz der bevorstehenden

ken Preiserhöhung der Kalisalze, welche durch die

2. Dezember 1. Dezember

.

9 0 9 0 0 do 9 0 8 0 0 9 0

k 12

alte ( 1000 Kr.). alte (16 - 100 Kr). neue (1000 Kr.)... neue (10 u. 100 Kr.) 00 u. 1000 Lei.

unter 500 Lei. für 100 Kr. für lob Fr.... neue (100 Ar. u. darüber) unter 100 Kr.

9 9 9 2 0 a2 e .

laut Meldung

seit 1 Oktober eingetretene gewaltige Verteuerung der

Produktion zedingt ist, müssen die Aussichten für den Inlandsabsatz ür die nächften Monate günstig beurteilt werden. Die Lage der Landwirtschaft hat sich wesentlich gebessert. Erfahrung gemäß kommt die Anvassung der Düngerpreise an die Selbstkosten stets zu spät. Das gilt auch für die neuen Preisanträge des Kali⸗ fyndikatg, mit welchen sich der Reichstalirat in seiner Sitzung am 6. Vezember befaffen wird. Der Absatz ist in den ersten elt Monaten diefes Jahres gegen den gleichen Zeitraum des Verjahres um Millien Doppelzentner Reinkali zurũckgeblie ben infolge außer⸗ Irkentlich schlechler Wagengesteslung. Das Verhältnis des Auslands. absatzes zum Inlandsabsatz, weiches sich im Frieden etwa wie 80: 80 siellte, ift nach wie vor ungünstig. Dies ist vornehmlich auf die wosrtschaftliche Lage in den Vereinigten Staaten von Amerika zurück. zuführen, welche vor dem Kriege etwa 24 Millionen Doppelzentner Reinkalf jährlich bezogen batten. Im Übrigen, sind die duich, den Krieg abgebrochenen Geschäftsverbindungen nach allen Ländern wieder angeknupjt worden. ; x

Unter der Firma Continentale Ban ⸗Aktien⸗ gesellschaft zu Ber 1lün? wurde laut Meldung des -W. T. B. eine Attienge feslischaft mit ein em Kapital von 6 Milfionen Mark gegründet. Gegensland des Unternehmens ift Tie Ausführung von Gisenbeton⸗, Hoch und Tiesbauten allet. Art, ine befondere Industrie⸗ und Siedlungsbauten sowie die Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen. In den Auffichtsrat wurden gewählt Generaldirektor Wolff ⸗Zikelmann als Vorsitzender, Kommerzienrat Dre Ing. h. S. Tustig als stell vertretender Vorsitzender, Alfred Blumenftein, Berlin, Gengraldirektor Richard Friedländer, Oppeln, Großindustrieller Robert Friedländer, Berlin, Fahrikhesitzer Ham⸗ burger, Neukirch bei Breelan, Direfter Hoffmann, Berlin, Genergl= direktor Georg W. Meyer, Berlin, Geheimrat Riese, Berlin. Zu Vorstandsmitgliedern wurden bestellt Regierungsbaurat. Dr.-Ing. Riesenfeld und Max Friedländer zu Berlin. Die Geschãftsrãume der neuen Gesellschaft befinden sich * riser Platz 22. ; ;

In der vorgestrigen Aufsichteratzsitzung der Bim ardck⸗= hütte legte, laut Mesdung des W. T. B., der Vorstand den Zahresabschiuß für 195021 vor. Derselbe weist einen Betrie bs⸗ Ferust von rund 465 000 M auf. Durch die vorgesehenen Ab⸗ schreibungen sowie Rückslellung für Talonsteuer ergibt sich nach Ver⸗ rechnung des Gewinnvortrages aus 15i8 20 ein Gesamtverlust von rund 6 0806000 Hz, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Die auf den 4. Fanuar 1922 zu berufende ordentliche General versammlung soll über eine Erböhung des derzeitigen 22 000 090 H, betragen den Aktienkapitals um bis 18 060 000 4 auf bis 40 O00 000 A Beschluß fassen.

== Die für gestern in Aussicht genommene Sitzung des Deut⸗ schen Stahlbundes, in der die Marktlage und die zukünftige

reisgessaltung besprochen werden werden sollten, ist, laut Meldung es W. T. B.‘, vertagt worden mit Rücksicht darauf, daß seitens des Reichswirtschaftsministeriums auf Grund der Verordnung über die Regelung der Eisenwirtschaft die Einberufung des Inlandsarheits⸗ ausschufses beantragt worden ist. In dieser Sitzung. die gegen Ende dieses HMöonats stattfinden wird, soll die Frage der Wiedereinführung von Höchstpreisen behandelt werden.

Jie Aktiengesellschast He ssische und Herkulesg⸗ brauerei Casfel beschloß, laut Meldung des W. T B., die Verteilung einer Dividende von 10 99. und eines Bonus von 8 v́H; ferner wurde die Erhöhung des Aktienkapitals um 100 909 M6 für die 6 prozentigen Vorzugsaktien und um 1 300 00. für die Stamm⸗ aktien beschlossen. ;

Der Aufsichtsrat der Rud. Ley Maschinenfabrik

A g Li. e. Arnstadt, beichloß laut Meldung des

W. T. B., der auf den 22. Dezember einzuberufenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung Erhöhung des Stammkapitals von 44 Millionen auf 10 Millionen Mark wor⸗ zuschlagen. Daven übernimmt die Deutsche Bank Filiale Gotha. 45 Millionen mit der Verpflichtung, sie den Aktionären zu 200 vo im Verhältnis 1: 1 anzubieten. Die rest⸗ siche eine Million bleibt zur Verfügung., der Gesellschaft. Ferner werden 40 Vorjugsdktien mit zehnsachem Stimmrecht autgegeben unter Wegfall der bisherigen 180 Vorzugsaktien.

Wagengestellung för Kohle, Koks und Briketts

Wollgarnspinnerei 17 1150, 60, Tränkner u.

ia 625 00, * kempyt nn,. u Co 1ñ106 95, Wotan⸗Werke 1910,09. Teipz. Kammgarn⸗

spinnerei 190000, hug Schneider 625.00, Wurzner Kunstmühl.

Kriet ch Hob e n f e Fritz Schul; jun 720.09 Riebeck u. Co 950, 00,

Thäring. Gas logs oO, Hallesche Pfännerschaft 720 00. Flau.

werke vorm. Gebr. Gnüchtel 128099, Stöhr u. Go. 2000 00, Thstr.

öh, Sächs. Wollgs. vorm. Tittel u. ger Würker rn Co, Zimmermann Wenke 460,00 Peniger Maschinenfabrik 730 00, Leipziger Werk⸗

Hall. Zucker Fahrik 1209,00, Mittweidaer

Wien, 30. November. (W. T. B.) Die Börse wies heute zu

egi des Verkehrs keine einheitlich Stimmung auf, Wäbrend ö. dem Einfluß des weiteren Rückgangs der Züricher Kronendevise

alle fremden Zahlungsmi

erfuhren, ich e . e gig geltend, die eine an. hervortretender Geldknavp⸗

i damit jusammenhängender Realisiermngen war. t reift namentlich für einzelne Kulissenwerte erbeb⸗

liche Kurseinbußen, wogegen sich Schrankenvapiere gut zu behauyten

vermochten. 63

i rse an . mhh die Goldrente ihren Kurs von 1500 auf 1820, Ungarische Kronenrente von 1000 auf 1460. Dagegen wiesen öster⸗ reichische Notenrenten bei vereinzelten Schwankungen geringe Umsätze

auf. Kriegsanleihe blieb unverändert.

titel wieder eine beträchtliche Verteuerung machte sich auf dem Effektenmartt eine Ab⸗

Im weiteren Verlaufe konnten einzelne Schranken⸗ 6. . Valuten schlossen 1. Am Anlage⸗

ond on, 36. November W. T. B.) Devisenkurse. Paris 56. 425. Belge hz 3 Schweiz 271,033, Holland 11.3304. New Jork 400 00, Spanien 25,5, Jtalien 95, 85, Deutschland 960.50.

London, 30. November. (W. T. B.) Privatdiekont Zis /,

Osg fundierte Kriegsanleihe 79, 25, 5 oso Kriegsanleihe 88, 256. 4 (o Siegesanleihe 737 /

Am ter dak, 1. Dezember. (WB. T. B), Devisen kurse London . Berlin 1,A45, Paris 30 *. Schweiz 54,40, Wien 9, 10, Kopenhagen 52,40, Stockholm 67 25. Christiania 40.50, Jiew York

283 69, Brüsses 19, 773. Madrid 39, 12 Italien 12,024.

Am ft et dam, J. Dezember. (. T. B) . 83. dso Nieder- ländische ee, ih von 1915 36, 25, 3 obo ler sr. Staats anleihe 55. 50, 3 og Deutsche Reichsanleihe Januar Juli Couvon , Königlich Niederländ. Petroleum 392.00, dullgnd. Amerik. Linie 141.60, Atchison, Topeka Santa Fes Rock Island ==, Southern Pacifie 3 /s. Sonthern Railway —4— Union Pacifie 1195. Anaconda 104.35, United States Steel Corp. 94, 00. - Flau. .

e gh en ha en, 1. Dezember. (B. T. B) Deisen kurse. London 21,68, gn Jork 542, 00), Hamburg 3.0), Paris 38,25, Antwerpen 36,60, Zürich 193 10, Amsterdam 191,00, Stockholm 128, 195. Ehristiania 76.56, Helsingfors 9.75. ;

Stockh ol m, 1. Dejember. W. T. B. Deyisen furse. Len don 1694. Berlin 2.30, Paris 30,25, Brüssel 29, 9; schweiz. Plätze S0. 50, Amsterdam 156025, Kopenhagen 78, 30, Christiania 60,00,

Washington 123,00, Helsingfors 7,50.

Christ rana, 1. Tezember. (W. T. B.) Deyisenkurse. London 28 50. Hamburg 3.60. Paris 50, 00, New Jork 710 00, Amfterdam 252.56, Zürich 135,75, Helsingsors 12,16, Antwerven 18 00, Stockholm ——, Kopenhagen 132.00.

Berichte von auswärtigen Waren märkten.

London, 30. November. B. T. B.) An der keutigen Wolfauftison wurden 11 136 Ballen in guter Auswahl angeboten. Das Angebot begegnete lebhafter Nachfrage zu voll behaupteten

reisen. . . erpool, 30. November. B. T B.) Baum wolle. Umsatz 7000 Ballen, Eintkuhr 27 9360 Ballen, davon amerifanische Baumwolle Ballen. Dezemberlieserung 10,97, Januarlieferung 10 37, Februarlieserung 1994. Amerstanische und brasilianische Baumwolle je 19 Punkte niedriger, ägyptische unverändert.

Ae ron au ti sches Obfervatorin m.

Lindenberg, Kr. Beeskow. 30 November 1921. Ballonaufstieg von 4 p 10 bis Ap 46.

30. November 1921. e, , ö

2 ie n n, See höhe ö Temperatur C0 . . *

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier ö 1 keit Richtung i , de

Anzahl der Wagen in mm , . o/o Meter Gesteltt 1658 6981 122 153.8 3 98 DOzN 3 Nicht gestellt. 9 8b0 2715 310 7137 9.5 100 Om 3 . , , ö i ö 29. Nov. 14 789 6 633. 30 . . z 2 ö . ö 16500 633 7238 45 Rz O 1 2010 594 5,2 47 N 1

Die Elektrolytkurfernotierung der Vereinigung für deutscke Eleltrolvtfurfernotiz siellte sch laut Berliner Meldung des W. T. B.“ am 30 Norember auf 8292 M (am 29 November

auf 84a67 4) für 100 kg. Notiz am 1. Dezember 5286 4.

Speisefette. Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 30. November 1921 Butter. Das Geschäft bleibt weiterhin ruhig, doch konnten die kleinen Zufuhren zu unveränderten Preisen unter⸗ gebracht werden. Die heutigen amtlichen Notierungen sind: Einstanda⸗ preise per Pfund inkl. Faß frei Berlin 12 Qualität 43 A, IIa Quali- tät 10. K, abfallende 33—– 35 4. Margarine. Geringe Nachfrage.

Schmalz. Umsätze finden so gut wie gar nicht statt, da die Klein⸗

bändler ihre Vorräte nicht ergänzen und teilweise den Artikel nicht weiterführen. Die Forderungen der Packer bliehen ziemlich unver⸗ ändert, und da auch die Devisenkurse eine wesentlich: Veränderung nicht zeigen, waren die hiesigen Preise nur unwesentlich abgeschwächt. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 34 6. Pure Lard in Tierces 36,50 A, Pure kleinere Packungen 36,75 , Berliner Bratenschmalz 36, . Spe ck. Geringe Nachfrage. Preise nominell.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 1. Dezember. (W. T. B.). (Amtliche Devisenkurse) Holland 6493, 50 G. 6506.59 B. Frankreich 1393, 0 G. 1396 50 R. Belgien 1308,60 G. 1311,38 B., Amerika 191,80 G., 192,20 B., 'nglend 76l 20 G. 7623 35 B. Schweiz 3546 15 G, 3545.55 B. Italien 789,20 G., 790,80 B., Dänemark 3376,60 G., 3383 40 B. Norwegen 2647,35 G. 2652,65 B. Schweden 4365 60 G. 1374 15. B. Sranien zh 16. G. Töon 5 R. Prag 267 309 G. 1 B., Budapest 27447 Ge, 27,53 B., Wien (neue) 7, 83 G.

Dam burg, 1. Dezember. (W. . B.) Börsenschlußkurse. Deutsch⸗ Australische Dampfschift⸗Gelellschaft 605,00 bis 682, 0 bez, Hamburger Packetfahrt 329, 00 bis 460,00 bez., Hamburg ⸗Südamerika 650, 00 big 40,00 bez, Norpdeutscher Lloyd 406,00 bis 60000 bez. Vereinigte Elbeschiflahrt 430,00 bis 467 09 bez., Schantungbahn G. —— B. Brasilianisch. Banf 30 96 bis lo, 09 bez, Commerz; und Privat Bank 391,50 bis 397,50 bez., Vereinsbank 380 00 bis 400 55 bez, Alsen⸗ Pertland⸗-Zement 1485, 90 bis 1505,00 bez. Anal o Continental 600, 00 bis 665,00 bez, Asbest Calmon 9g20 00 bis 30,09 bez, Dynamit Nobel —— G., B., Gerbftoff Lenne G., —— B., Norddeutsche Jutespinnere 800, 90 bez., Möercksche Guano 330 99 bis 365 00 bez, Harburg-Wiener Gummi 250 00 bez, Gaoko 4280,00 bis 4353 99 bez, Sloman Salxeter G. Neuguinea —— , —— B. Dtavi⸗ Minen - Aktien , do do. Genußsch. K G., B. Flau. Leipzig, 1 Dezember. W. T. B. Sächsische Rente So 0g. 5 7o. Leirziger Stadtanleihe 10490. Allgemein Deutsche Credit⸗ anstalt 370, 00, Bank für Grundbesitz 295,06. Chemnitzer Bank⸗ verein , Ludwig Hupfeld 850 900, Pigano Zimmermann 726, ob, Leipziger Baumwollspinnerei 1600 00. Sächs. Emaillier⸗ u. Stanz

Nebel. Rauhreif. Sicht: 260 m. 1. Dezember 1921. Drachenaufstieg von 5 a 25 bis 6 a 30.

; Relative Wind Seehsõhe Luftdruck Temperatur C0 JZeuchtig. ; ; Geschwind. b t keit Richtung Sälund.⸗=

m mra 0 en Un en oOo Meter

122 754,2 5,8 100 O 7

ö , == 29. . 1580 627 2,8 45 OSO 4 zizs3 6 t 86 5 z

gebe Rauhreij

Gortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage) / /// 2 wem n

Theater.

dpernhaus. (unter den Linden.) Sonnabend: 248. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Das Ehrist⸗Elflein. Der Zaubergeiger. Anfang 73 Uhr.

Sonntag: Aida. Anfang 6 Uhr.

Ech auspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnabend: Nach⸗ mittags: Kartenreservesatz 2. Jugendvorstellung: Die Räuber. Anfang 23 Uhr. Abends: 242. Dau erbezugt por tellung. Othello, ver Mohr von Venedig. Anfang 73 Ühr.

Sonntag: Vormittags: Max Brod ⸗Mittagsveranstaltung. Anfang 12 Uhr. Nachmittags: Vorstellung für den ‚Bühnen⸗ Volkshund!: Torquato Tasso. Anfang 2 Uhr. Abends: Othello, der Mohr von Venedig. Ausang 7 Uhr.

*

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr Tyrol Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle NRechnungsrat engerina in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstr. 32 Fünf Beilagen leinschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 105 A und B)

und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilaaa

i, . , 23

SErste Beilage

zum Deut schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

e.

Nr. 282. (

Berlin, Freitag, den 2. Dezember

1921

rr

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Parlamentarische Nachrichten.

Im Reichstagsausschuß fär Steuerfragen, der gestern die Vorberatung des Entwurfs eines Vermögens- stenerges ie, fortsetzte, wurde, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger berichtet, zunächst die Frage der Wertermittlung des Vermögen erörtert Abg. Dr. ficke (D. Nat.) wünschte einen Zusatz zu S 16, der aussagt. daß bei der Bewertung des Vermögens die Vorschriften der Reichsahgabenordnung über die Wertermittlung gelten und daß § 133 Abf. 2, 5 182 Abf. 2 bis 6 der Reichsabgahenordnung feine Anwendung finden sollen. Redner begründete nochmals die Notwendigkeit, für die Bewertung der, land, oder forstwirtschafttichen und gärtnerischen. Grund— stücke den Ertragswert zugrunde zu legen, und zwar den nachhaltigen, der nicht auf den Ertrag von drei Jahren beschränkt bleiben kann, ohne die dauernde Förderung der landnwirtjchaftlichen Produktion sehr ernstlich zu gefährden. Für die Einschätzung des Pächtervermögens muß oberster Grundsatz sein, daß dessen Wert nur im Rahmen des Gesamtwerts des Grundstücks bleiben kann. Das solle der Antrag der deutjchnationalen Fraktion wegen der Bewertung des Pächterbetriebavermölens (Inventars) seststellen. Abg Herold Gentr. wollte dem z 16 ebenfalls eine neue Fassung geben. Danach sollen im Gegensatz zur Regierungs— vorlage bei . des Vermögens die Vorschriften der Reichs⸗ abag hben ordnung über die Wertermittlung mit folgenden ergänzenden Bestimmungen gelten: Die Vermögensgegenstände werden jeweils unter Bęerücksichtigung der allgemeinen Wirtschaftsverhältnisse be⸗ wertet. Für die dauernd dem Betriebe gewidmeten Gegenstände soll eine vom 5 1539 Abs. 2 abweichende Bewertung statt⸗ finden, wenn und. soweit infolge der Entwicklung der wirt⸗ schaftlichen Verhältnisse ein höherer dauernder Wert an⸗ zunehmen ist. Die Feststellung der Werterböhung von einzelnen Betriebsgegenständen soll unter Berücksichtigung der Einheit des ganzen Unternehmens und der Annahme der Weiterführung des Be⸗ triebs erfolgen. Die Wertfeststellung der Wertpapiere gemäß § 141 der Reichsabgabenordnung soll derart erfolgen, daß die durchschnitt⸗ lichen Kurse und Werte der drei letzten Jahre unter Mitberücksichti= gung des Erträgnisses und des Bezugsrechts der Wertermittlung nach näherer Anweisung, des Reichsfinanzministers unter An⸗ hörung von Sachverständigen zugrunde gelegt werden. Dem Antrage Dr. Rösicke (D. Nat.) will Abg. Herold (Zentr) vorbehaltlich Aenderungen in der zweiten ö uftimmen. Abg. Dr. Hespfferich (D.. Nat.) verlangte als rundlage jür die n,, von gewerblichen Betriebsvermögen dis dauernde

Beibehaltung des §I139 Abs. 2 R.⸗A.⸗-O., die bei einer Konsoͤlidierung

der wirtschaftlichen Verhältnisse unentbehrlich sei. Für die Uebergangs⸗ zeit wollen wir aber eine Ausnahmeregelung schaffen. Der Zentrums⸗ antrag sei zwar nicht ausgeprägt genug, aber es sei wohl jetzt unmöglich, eike in jeder Beziehung passende Formulierung zu finden. Für die Organisation der Einschätzung bitte er ben Minister, die Katasterämter als Wertermittlungsämter auszuhauen und auf diese Weise die Finanzämter zu entlaste g. Abg. We sterm nn (D. Vp) befürwortet die Beibehaltung des Ertragswerts bei landwirtschaftlichen Gegenständen. Der Zentrums⸗ antrag sehe vor, hn. Bemessung des Ertragswerts auch drrch eine längere Zeitspanne als drei Jahre erfolgen kann. Seine ö ziehe ibren diesbezüglichen Antrag zugunsten des Zentrumsantrags zurück. Abg. Bernstein (Soz) trat für die Regierungs vorlage ein. Abg. Simon 66 warf dem Abg. Dr. Rösicke (D. Nat.) vor, die Reichsabgabengrdnung zugunsten der ohnedies begünstigten Landwirt⸗ schaft ausgehöhlt zu haben. Abg. Poꝝjhlm ann (Dem.) begründete die demokratischen Anträge.

Der Reichsfinanzministkr Dr. Hermes führte aus: Der Antrag Herold (Zentr.) sucht in dem Punkt 1 den Gedanken herauszuarbeiten, daß bei der Bewertung auf die allgemeine Wirtschaftslage und die nach ihr bestehende Ertragsfähigkeit Räcksicht zu nehmen ist. Auch die Regierungsvorlage ging davon aus, . diesen Gesichtspunkten wesentliche Bedeutung zuzumessen sei, und suchte das in der Fassung der 55 16 und 17 zum Ausdruck zu bringen. Ich bin der Auf⸗ fassung, daß dieser unserer Fassung gegenüber dem Antrag der Vorzug zu geben ist; denn der Antrag verwischt meines Erachtets zu stark den in 5 16 der Vorlage zum Ausdruck gebrachten Grundsaͤtz, daß die Vermögenssteller auf den tatsächlichen Wert der . stände abzustelen sei, wenn ich auch zugeben muß, daß die Antrag⸗ steller sich beihüht hatten, eine Brücke zwischen dem gemeinen und dem Ertragswert zu finden. Ich bitte daher den Ausschuß noch, auf den Boden del Regierungsvorlage zu treten. Mit der beantragten Uebergangsvorschrift zu 5 16 könnte ich mich einverstanden erklären, za sie geeignet ist, die erstmalige Veranlagung zur Vermögens⸗ steuer zu verkin sachen. Der von der Demokratischen Partei beantragte 51 164 will im allgemeinen die Bestimmungen des 5 152 der Reichsabgabenordnung mit der Einschränkung, wie sie im Mntrag Herold (Zentr enthalten ist, gufrecht⸗ erhalten. Hierzt gilt das zum Antrag. Herold (Zentr.) Gesagte. Der Vorsitzende Bbg. Dr. Be cker (D. Vp.) bemerkte, daß man den veränderten Wertverhältnissen Rechnung tragen könne, ohne vom Ertragswert abzugehen. Den Vorwurf, daß die Reicht abgabenordnung ausgehöhlt werde, mässe er zurückweisen. An ihr wolle man gerkde im Gegensatz zu den Sozialdemokraten festhalten. Der Reichs finanz⸗ minister Dr, Hermes erklärte auf die Frage nach der Zuziehung der Katasterämter, daß diese bei der Ermittlung der Grund stückswerte für Preußen bereits sichetgestellt sei. Die Frage des , der Katästerämter und ähnsscher Landesbehörden zu Wertermittlungs⸗ ämtern für Grundstücke Ki im Reichswirtschaftsrat bereits erörtert. Die Entschließung, die g. Dr. Scholz vorschlägt, weise auf, die Rööalichkeit hin, im Anfchluß an die, ss od ff. der Reichs- Abgabenordnung die bestehenden Landesein richtungen, denen ohnehin die Führung der Grundstücksverzeichnisse zu übertragen sei, mit der Wertermittlung selbständig zu beirauen. Die Frage werde im Ministerium bereits geprüft und solle gemeinsam mit der Frage der Anlegung der einheitlichen Grundsfücksverzeichnisse im Be⸗ nehmen mit den Ländern behandelt werden. Jum Antzage Poh)!; mann, bel geberblichen Unternehmungen, die Aktsen oder Anteile mit einem amtkich - sestgesetzten Börsenkurse auszugeben, zur Ermittlung des Wertes der gewerblichen Unternehmungen den. Durchschnitt aus dem höchsten und dem niedrigsten Kurse jedes der drei letzten Jahre zugrunde zu legen und von dem so errech ten Kurswert dreißig vom Hundert, abzusetzen, bemerkte, der Minister, daß ein besonderes Bedürfnis nicht vorzuliegen scheine. Eine Regelung, wie . hier gewünscht werde, sei, wie sich aus der Begründung zum Entwurf ergebe, auch nach den Bestimmungen des Entwurfs möglich. Bei der wann, wurden sämtliche. Anträge abgelehnt mit Ausnahme! des Antrags Herold (3.), der dem § 15 die oben erwäbnle neue Faßsung gibt. Hierin wurde nur der Zuasatz hinzugesügt, daß 8 152 Abfatz 3s mit der Maßgabe Anwenzung Rinde, daß der Ertrag der letzten drei Jahre, ine hefondere bei Ermistlung des nachhaltigen Ertrages. zu berücksichtigen ist. 1 der Regierungsvorlage wurde abgelehnt. Angenoninen wurde eine Cech a; er Abgg, Scholz (D. Jip.) und Genossen, die die Reichsregierung ersucht, die Frage zu prüfen, ob nicht unter Ent⸗ lastung Finanzämter unter Benutzung bestehender Einrichtungen 6. B. der preußischen Katasterämter) und unter Anwendung der in

*

*

den 55 155 ff. der Reichsabgaben ordnung festgelegten Grundsätze eine einheitliche , des städtischen und ländlichen Grundbesitzes zu Steuer⸗ und gegebenenfalls Beleihungszwecken (Schätzungsämter) erreicht werden kann. Angenommen wurden die S5 18 und 19 in Fassung der Regierungs vorlage.

.Bei, der nun folgenden Beratung wurde die Entscheidung über die Bestimmungen des Tarifs nachgeholt, die gestern bei der Ab⸗ stimmung ausgesetzt worden war. Es lag ein Antrag der Abgg. Herold (Sentr) und Genossen hierzu vor, welcher sagt: Die Vermögenssteuer beträgt jährlich für die natärlichen Personen von zen ersten angefangenen oder vollen fünfhunderttausend Mark des steuerpflichtigen Vermögens eins vom Tausend, für entsprechende

nächste 500 000 zwei vom Tausend, für die nächste eine

Million Mark drei vom Tausend, für die nächste eine Million

Mark vier vom Tausend, für die nächsten zwei Millionen Mark fünf vom Tausend, für die nächsten zwei Millionen Mark

sechs vom Tausend, für die nächsten fünf Millionen Mark sieben vom Tausend, für die nächsten acht Millionen acht vom Tausend, für die nächsten zehn Millionen Mark neun vom Tausend, für die weiteren Beträge zehn vom Tausend. Für die übrigen Steuer⸗ pflichtigen beträgt die Vermögenssteuer jährlich anderthalb vom Tausend des steuerpflichtigen Vermögens. Abg. Bernstein (Soz.)

begründete einen Antrag, der die Regierung ersucht, zur zweiten Lesung einen Tarif für die Vermögenssteuer vorzulegen, der so durchgestaffelt ist, daß Vermögen von 20 Millionen

Mark und darüber volle zehn vom Taus nd Vermögens⸗

steuer plus Zuschlag zu zahlen haben. Dies sei erforder⸗ lich, falls die Regierungsvorlage durch die Annahme des

Antrags Herold (Zentr.) eine wesentliche Abschwächung erfahren

würde. Auf eine Anfrage des Abgeordneten, ob die im Handelsteil des „Berliner Tageblatts“ erschienenen Berechnungen über die nach dem Notopfer und der Regierungsvorlage zu entrichtenden Beträge, nach denen die höheren Vermögen als verhältnismäßig gering belastet erscheinen, zutreffend seien, erklärte der Ministerialdirellor Dr. Popitz, daß der betreffende Artikel diese Beträge nicht richtig wiedergebe. Denn er berücksichtige nicht die Geld⸗ entwertung, gehe, vielmehr davon aus, daß das Vermögen bis 1937 das gleiche bleibe wie 1919. Das sei natürlich nicht der Fall. Nach der Geldentwertung beziffert sich das Grund⸗ und Betriebs⸗ vermögen zweifellos meist höher als es zum Notopfer veranlagt ist. Allerdings ist zu beachten, daß heim Notopfer das Grundvermögen nur mit dem Zwanzigfachen des Ertrags und das „triebs vermögen nur mit achtzig vom Hundert bewertet ist. Diese Vergünstigungen sind auch nach der jetzt angenommenen Veranlagungsstaffel fortgefallen, wenn diese auch im übrigen nicht den Wünschen der Regierung ent⸗ spricht. Der Reichefinanzminister Dr. Hermes führte aus; Seit der Aufstellung des Entwurfs und seiner Beratung im Reichswirt⸗ schaftsrat haben sich infolge der fortschreitenden Geldentwertung die wirtschaftlichen Verhältnisse in einer Weise verändert, daß es zweifelhaft sein kann, ob sich nicht eine Abänderung des in 5 21 vor⸗ geschlagenen Tarifs empfohlen hätte, jedenfalls in der Richtung des Auseinanderziehens der Steuersäke. Durch die Annahme des Antrags Herold (3) zu den 16 und s7 ist jedoch eine neue Situation ge—⸗ schaffen. Ich bin daher nicht in ö Lage, auf den Boden seines

weiteren Antiags, betreffend den Ta

blähung seiner

das Privatkavital mehr und mehr

notwendige Betriebskapital eine Gefährdung desselben

der die Bestimmungen des

vollen hunderttausend Mark, des steuerpflichtigen Vermögen 109 vom Hundert der Vermögenesteuer, für die nächsteß einhundertfünfzigtausend Mark 150 vH, für die nächsten 250 900 . 200 vo, für die weiteren Beträge 300 vH festsetzt. Die Vorlag

des RNeichsrats bestimmt einen Zuschlag von 100 vH für die ersten 100 000 . steuerpflichtigen Vermögens, von 150 vH für die nächsten 150 0090 M und von 200 vp für die weiteren Beträge. Der

preußische Vertreter 1 m Reichsrat führte aus, daß ein Zuschlag von 300 vH der Vermögenssteuer weit über das hinausgehe, was an Tilgungsrenten für den Rest des Reichs uotopfers noch zu zahlen sei. Im Hinblick darauf, daß der Rei! snotopferzins an sich bei der Reichseinkommenbesteuerung abgezogen werden kann und namentlich bei größeren Vermögen eine erhebliche Ermäßigung der Einkommensteuer herbeigeführt wird. Der Ausschuz stimmte dem Paiggraphen in der Vorlage des Reichs⸗ rats zu. F 23 wurde mit der Maßgabe angenommen, daß sich die Vermögenssteuer für jedes nicht vermögenssteuerpflichtige Kind um 100 4 ermäßigt, sofern das steuerpflichtige Vermögen nach erfolgter Abrundung nicht mehr als 200 090 „6 beträgt. S 24 wurde in der Regierungsvorlage angenommen.

Bei der Weiterberatung des Entwurfs eines Kraft⸗ fahrzeug-Steuergesetzes in Reichstagsausschuß für Verbrguchsst euern beantragte Abg. Dr. Pachnicke (Dem ), um eine Doppelbesteuerung der Kraftfahrzeuge auszuschließen, den Reichsrat zu verpflichten, entsprechende Bestimmungen zu treten, die Kann⸗Vorschrift aiso durch ei e Muß-⸗Vorschrift zu ersetzen. Der Antrag wurde angenommen, ebenso der so abgeänderte Abjatz 1 des § 17. Damit war auch der Vorschlag des Reichsrats, die Reichspost zu den Beiträgen für Abnutzung der Wege heranzuziehen, gefallen. , wurde ferner ein Antrag des Abg. Tr. Zapf (D. Vp. ), wonach die Erhebung aller Chaussee⸗ und ähnlicher

egegelder für Kraftfahrzeuge vom J. Januar 122 ab unzulässig ist. Zu 5 8 wünschte ein Antrag Schiele (D. Nat) die Außer⸗⸗

kraftfetzung der Beförderungssteuer für solche Kraftfahrzeuge, die fahrplanmäßige Fahrten auf bestimmten Linien ausführen, also für

alle fahrplanmäßigen Verkehrsomnibusse. Bei gleichzeitigem Bestehen der Krafifahrzeug⸗ und der Beförderungssteuer würden sonst außer⸗

ordentliche Schwierigkeiten bes der präktischen Durchführung eintreten. Der Ausschuß nahm den Antrag an. Damit war die erste Lesung des Gesetzeniwurss über die Kraftfahrzeugsteuer erledigt.

Es folgte die zweite Lesung des G6 9tw urfs eines Renn⸗

wett⸗ und Lotterie gesetze s. Auf Vorschlag des Abg. Dr.

Pachnicke (Dem.) wurde in dem Protokrgh die Feststellung auf⸗ genommen, daß der Ausschuß einmütig den Wunsch hege, einen ent⸗

sprechenden Betrag aus dem Aufkommen dieler Steuer für die . der Leibesübungen aufzuwenden, und daß nur aus verfassunge⸗ ] rechtlichen Gründen davon Abstand genommen werde, diesen Wunsch

? f, zu treten, und halte vielmehr an dem Tarif der Regierungsvorlage föst. Abg Dr. Helfferich (D. Nat.) bemerkte, daß bei der stark progressiven Natur der Vermögenssteuer der . mit der Entwertung des Geldes und der Auf⸗ : e Vermögensbetüäge in immer höhere Steuerstufen hineinwachse. Daher dürften die Vermögen nicht so hoch, wie die Regierungsvorlage und der Antrag Bernstein es vorsehen, durch Kapitalertrags⸗ und Vermögensstener belastet werden, sonst würde itka Finn und die Existenzgrundlage

vieler Wirtschaftsbetriebe untergraben werden. Selbst Kautzky und Bernstein hätten dies wenigstens in der Theorie betont. Wo bliebe die Anwendung in der Praxis. Gegenüber Ausführungen des Abg. Kahmann (Soz.) wies Redner darauf hin, daß die A. E. G. nach der Regierungsvorlage jährlich ächtzig Millionen Mark Vermögenssteuer zu zahlen haben dürfte. Abs. Bern ste in (Soz) entgegnete, daß das llerdings erhalten bleiben müßte, daß aber

rch seinen Antrag nicht zu befürchten sei.

Bei der Abstimmung 6 der Antrag Herold (Zentr.), 8 21 durch eine Staffelung nach höheren

Beträgen ersetzt, vom Ausschusse angenommen, nachdem der Antrag Bernstein gefallen war. Hinsichtlich des z 22 (Zuschlag, zur Ver⸗ mögenssteuer) lag eine Fassung des Reichsratß und eine zweite, der Reichsregierung vor. Die Fassung der Reichsregierung siehtz eine Staffelung vor, die von den ersten angefangenen ode

in Antragsform zu kleiden. Angenommen wurde ein Antrag des

Abg. Brüninghaus (D. Vp), der besagt., daß auf den Nenn⸗ plätzen den Buchmachern nur das Legen von Wetten zu festen Odes gestattet ist Auch dürfen auf den Rennplätzen von den Buchmachern nur Wetteinsätze im Betrage von mindestens 300 4 angenommen werden. Bezüglich der Frage, ob die Steuerschuld rechtlich bei Abichluß der Wette entsteht oder erst dann, wenn das Rennen gelaufen ist, kam der Ausschuß zu dem Beschluß. daß für den Totalijator die Steuerverschuldung erst mit der Entscheidung des Rennens entsteht, auf das fich die Wette bezieht. Für den Buchmacher hingegen soll die Steuerschuld entsteben, sobald die Wette verbindlich ge⸗ worden ist. Der Oberlandstallmeister von Preußen Groscourth teilte mit, daß im Jahre 1921 der Umsatz beim Totalisator 58 Millionen Mark betrug. Von diesen Einnahmen kamen 14 Mil⸗ lionen Mark den Gestütsverwaltungen und 44 Millionen Mark den Rennvereinen zur Veranstaltung von Rennen und Aueschreibung der Rennpreise zugute. Für 1922 werden die Bruttoeinnahmen für Preußen beim Totalisator auf 41 Millionen Mark beziffert. Von dieser Summe werden etwa 3046 Millionen Mark für die Renn⸗ vereine verwendet werden müssen, während den fonstigen Staats—⸗ bedürfnissen 104 Millionen Mark zugewendet werden müssen. Es bliebe dann also für die Gestätsverwaltung nichts mehr äbrig, was den Ruin der Landespferdezucht bedeuten würde. Es fehlen nämlich für die Rennvereine noch 135 Millionen Mark, um der Geld⸗ entwertung entsprechende Rennpreise ausschreiben zu können und die Gestüssverwaltung müßte, um ersprießlich arbeiten zu können, doch mindestens auf die 14 Millionen Mark des Vorjahres rechnen können. Um nun diese fehlenden 2 Millionen Mark hineinzubekommen, müßten bei den Buchmachern 726 Millionen Mark erjsaßt werden, da zu den Zwecken der Pferdezucht nur ein prozentual geringer Betrag hiervon zur Verfügung steht. Nach Ansicht des Redners wäre es aber vollkommen ausgeschlossen, daß iemals von den Buchmachern ein solcher Betrag hereinkommt, so daß der Ruin der Vollblut⸗ und Halbblutzucht damit besiegelt wird. Der Ausschuß 36 nunmehr gemäß einem Antrage des Abg. von Gusrard (Zentr.) den Regierungse ntwurf dahin abzuändern, daß die Länder ihren Anteil an der Wettsteuer mindestens zu zwei Dritteln für Zwecke der Pfe dezucht zu verwenden haben. Damit war die zweite Lesung des Rennwettgesetzes erledigt. ; Sodann wandte sich der Ausschuß der Behandlung des Ent⸗ wurfs des Gesetzes zur Abänderung des Zucker⸗ steuergesetzes zu. Als Berichterstatter referierte Abg. Dr. Semmler D. Nat.) über die Regierungsvorlage. Die Begründung der Reichsregierung gehe dahin, daß der gesteigerte Ausgabebedarf des Reiches die Durchführung sofort wirksamer Maßnahmen und damit die tunlichste Ausnutzung der vorhandenen Sieuer⸗ quellen verlange. Die direkten Steuern seien durch die jüngste Gesetzgebung bis zur Grenze der Leistungssäbigkeit ausge⸗ baut und erhöht worden; sie könnten zurzeit jeden alls eine weitere Erhöhung nicht erfahren. Auch einzelne indirefie Steuern, z. B. die Tabaksteuer, seien in der letzten Zeit wesentlich erhöht worden. Bei manchen anderen indirekten Steuern seinn dagegen die Belastung bis jetzt noch auf der Höhe ge⸗ ieben, die bereits seit längerer Zeit bestanden habe, oer e erst kurz vor Beendigung des Krieges festgelegt worden sei. zwischen haben sich aber die wirtschaftlichen Verhältnisse einer Weise verschoben, daß bei manchen dieser ern die Steuerbelastung, gemessen am Kleinverkaufepreis und er Belastungsmöglichkeit der betreffenden Ware, als eine unveältnismäßig niedrige bezeichnet werden muß. Wenn es sich dabei Nich zum kei um die Besteuerung von. Gegenständen handele, die äh den täglichen Bedarf notwendig seien, a sogar in gewissem Sinne als Nahrungsmittel angesprochen werden . so gestatte es die Finanzlage des Reichs doch leider nicht, solche Steuerquellen zu schonen. Wie zur Deckung der Kriegslasten auf dem Gebiete der direkten Steuern bereits der Besitz und das Ein⸗ kommen in weitestgehendem Maße herangezogen sei, so müsse zu diesem Zwecke auch der Verbrauch der breiten Massen im Rahmen des Möglichen belastet werden. Eine solche, den , belastende Steuer, die den heutigen Preis⸗ verbältnissen in keiner Weise mehr entspreche sei die Zuckersteuer. Das Zuckersteuergesetz vom 27. Mai 1896, fuhr -der Berichterstatter fort, bestimmte eine Verbrauchsabgabe von 20 4A für einen Dopvel⸗ zentner Zucker und daneben einen nach der Betriebsgröße der Fabriken gestaffelten Zuschlag. Durch das- Gesetz vom 6. Januar 1903 wegen Abänderung des Zuckersteuergesetzes wurden Betriebs⸗ steuer und Zr lg unter Bejeitigung der Ausfuhrzuschüsse aufgehoben und die Verbrauchsabgabe auf H M für einen Doppel⸗ zentner Reingewicht berabgesetzt. In dieser Höhe und Form einer reinen Gewichtssteuer bestehe die Zuckersteuer noch heute. Nach der Ansicht der Reichsregierung läßt sich unter den heutigen Verhältnissen eine so geringe Belastung nicht mehr rechtfertigen, selost dann, wenn man den Zucker in gewissem Sinne 41s ein Nabrungs⸗ mittel ansieht; und zwar um so weniger, als der Zuͤcker neben seinem Nährwert doch auch in hohem Grade die Eigenschaft eines Genuß⸗ mittels hat. Die Reichsregierung vertritt deshalb den Standvunkt,

daß der im Entwurf vorgesehene Steuersatz von 100 4A für 100 kg RMeingewicht Zucker auch vom Standpunkt des Verbrauchers

nicht als zu hoch bezeichnet werden könne und selbst bei einem etwa eintretenden Abbau r Preise noch erträg⸗ lich sei. Abg. Dr. Pachnicke (Dem N gab einem sesten Satz der Zuckersteuer den Vorzug vor einem schwankenden. Mitentscheidend für die Zuckerproduktion sei die Stickstoff trage. Der notwendige Be⸗ darf der Landwirtschaft betrage jährlich 400 080 Tonnen reinen Stick stoff; für die nächste Ernte ständen aber nur 310 9000 Tonnen zur Verfügung. Eine kräftigere Förderung der Stickstoffvroduktion sei dringend zu wünschen. Abg. Dr. Semmler (Dnat) wies darauf hin, daß für die Landwirtschaft bei der jetzigen Finanzlage zwei Hauptpunkte maßgebend sein müßten: Die Hereinschafsung von Gold⸗ devisen durch Export von Zucker und die Ersparung von Golddevisen durch Erweiterung des Anbaues der ubrigen landwirtichaftlichen Erzeugnisse. Man müsse also vermeiden. durch zu hohe Besteuerung etwa produktionshen mend zu wirken. Dis Regierung müsse unbedingt so bald als möglich durch ein Programm der Ernährungs. und Produktionspolitik die Ernährung für das nächste Jahr sicherstellen in der Weise, daß alle Produktionsmillel für die Landwirtichaft sichergestellt werden, vor allen Dingen aber in jeder Weise der freien Wirtschaft in landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nissen Bahn gegeben werde. Abg. Koenen (Komm.) lehnte die

vyorgeschlagene Zuckersteuer als zu hoch ab. Die Verelendung des

Volkes dürfe, durch, derartige Steuern - keinesfalls vergrößert werden. Diesem Standpunkle schlossen M sich die Abgg. Frau Schilling 6 und Mehrh of (h. Soß) an. Der Ministerial⸗= direktor Den hard vom Reichsfinanzministerium trat für die Regie⸗ rungsvorlage ein., indem er darauf hinwies, daß die Belastung des Zuckers vor dem Kriege 35 Q des Großhandelspreises für versteuerten Verbrauchs zucker betragend he, während jetzt infolge der außer⸗ ordentlichen Steigerung 8 eise die Belastung noch nicht 2 ro erreiche. Nach d Fßhung würde ein Pfund Zucker eine Steuer von 50 Pfenn g? gen. Nach der vorläufigen Fest⸗ stelluig des Statistijchen Reichsamts ist die Zuckererzeugung im Betriebsjahre 1920 21 auf rund 11 Millionen Doppelzentner ge⸗ stiegen gogen rund? Millionen Doppelzentner im Betriebsighre 18I9 / 206. Im Jahre 1913514 war die Zuckererzeugung gleich 27 Millionen Doppelzen tier. Die Zahl der im Betrieb befindlichen Zuckerfabriken ist von 26 (1919/20) auf 292 (1920/21) gestiegen. 1913/14 betrug *

2

66 . . 1 1 . 13 4 . 51 4 1 . 3 . ö . 2 21 ö. 361 694 ö * ö 3 5 6 * 94 . ö. . . 1 . 4 . y 66 . 1 . . ö . 42 2 4 4 4 . . . H ö ( 6 * . . * 3 51 1 . * . 1 19 . . ö. ö 4