eifel,

Artiter s . bauamt in Burg. Bezirk Magdeburg, Scheunemann beim s schaften, Kosten für Instandseßung von Ersctwagen, Kosten fi JJ G x t E B e i 1 age Die Gemeinden basen zu den nach Artikel 2 und zu erhebenden] Kanalbauamt in Peine und Gaye beim Neubauamt in Geeste⸗ Geschäfiszimmer, Kosten für das deutsche Personal, Kosten all-

stcatlichen Jlchläzen bhöerleits Zuschläge in gieicher obe Sus er münde; gemein fachlicher Natur, Kosten jür Heizung und Beleuchtun 2 2

heben deren Ertrag lediglich zur Förderung der Wohnungsbeschaffung Auf seinen Antrag aus dem Staatadienst entlassen ist Kosten für sanitäre Zwecke und Kostem anderer Art, die u ag. D tsch M chs ĩ P 53 sch St ts 3 ig

und Siet ling zn Temerden Regierunge⸗ und Baurat Dr.-Ing. Walter Nakonz (bisher den vorstehenden nicht unterzubringen sind. Die Kosten an zum en en et anze ger und reu 1 en aa an 2 er Perlin, Montag, den 5. Dezember 1921

bezirke Landgemeinden und nichtkreisfreie Städte den Kreisen über . f f icht i j tragen. Ueber die Verwendung des Ertrags der von ihnen erhobenen obigen Aufstellung nicht inbegriffen. gemeindlichen Zuschläge beschließt ein Ausschuß der aus dem Landrat

and fünf vom Kreistage zu wählenden im Wohnungs« und Sied.« . GSekanntmachung. im Lande ; fuengsmwesen erfahrenen Personen zu bilden ist, von denen mindestens Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 19315 Am 2. und 3. Zezember tagte im eshgufe der Pronin

er beamtete M ätglieker einer? Gemeindeterwaltung sein müssen. zur Fernhaltung unzuverlä iger Personen vom Handel (eGGBl. Brandenburg in Berlin der dorläufige Reichsmasser Ni tamtli es. Der Landrat fuhrt den Versitz, seine Stimme ir be Stimmen. S. 663) babe ich dem Mehlhändler und Kan mann straßenbeirat, der von Der Reichsregierung an Stelle der ch ch aleichbeit den Ausschlag. Barter Rie ol ov ius in. Marg grab pa. Mart zi! im Art. 3 der Reichtzverfassung vorgesehenen, aber noch nicht Fortsetzung aus dem Hauptblatt) Stadtgemeinden über 19009 Einwohner ist auf Antrag vom durch Verfügung vom heutigen Tage die Ausübnang des ge⸗ ins Leben getretenen Wasser traßenbeiräte einberufen war unz j Regierungepräsidenten das Recht zu gewähren, die gemeindlichen werblichen Mehlhandels sowie den Hande! mit nach den Vorschlagen der andesregierungen aus Vertretern Dentsches Reich. Zuschläge selbständig zu erbeben und zu verwenden. anderen Lebensmitteln und Gegensznden des der Schiffahrt und Spedition, des Handels und der Industri⸗ Gilrkecendé Anttägc den anderen Gemeinden unterliegen der et wendigen Le bengbe dar fs hegen bewiesener Ünznder. der Landwirtschaft sowie der Beamten, Angestellten, Arbeiter Entscheidung deg Regierungeprãsidenten. läfsigkest in bezug auf den Getreide, und Mehlhandel un tersagt. und Verbraucher zusammengesetzt ist Der Reichs verkehrsmin f ö Reber Anträge auf Erböhung der gemeindlichen Zuschläge bis zum Marggtabowa, den 15. November 1921. 6 , de . Begrü ; 34 sprache dem, W I her Dreifachen der nach Artikel 2 und 3 zu erhebenden staatlichen Zu⸗ Der Landrat. Dr. Wachsmann — poenex fü rte in ener egrüßung , Wolffschen schläge entscheidet der Regiernngspräsident, für Berlin der Ober⸗ 8 . ö. Telegraphenbüro zufolge aus; rräfident. Westergebende Anträge sind dem Minister für Volkswohl - t 2 2 m Die Wasserstraßen dienten im Gegensatze zu den Eisen bahnen fahrt zur Entscheidung vorzulegen. nicht nur dem Verkehr, sondern auch andelen wichtigen Zwecken. Im Bezn fe des Siedlungs verbandes Ruhrkohlenbenirk entscheidet z Die Länder hätten daher nach wie vor ein wichtiges Interesse an der in den Fällen der Abs. 3 und 4 der Verbandspräsident und im Falle Nichtamtliches. Benußung der Wasserstraßen. Nur unter Ueberwindung grßer des Abs 5 der Veibandspräsident zusammen mit dem Regierungs⸗ Schwierigkeiten sei e gelungen, die Uebenleitung im Wege einer Ver. prãsibenten. Deutsches Reich. ständigung mit den Ländern zu sichern. Das Ergebnis könnte aber alz Artikel 7. , . ö ö ein für das Reich befriedigendes nicht bezeichnet werden. Im großen Die Steuerbehörde hat auf Antrag die Abgabe auf die Nutzungs⸗ Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats Für PVolls⸗ und ganzen seien zwar Lie Wasserstraßen festgestellt, die auf zz kerecksi ter rn O ge, e dee gde gesch e zun ver ellen. um wirischaft, für Haushalt und Rechnungswesen und für Rechtz⸗ Reich übergingen, auch der fingnzielle Aus leich sei gelungen. Die Antrage sind die erforderlichen Unterlagen beizufügen. Gegen die pflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Zoll⸗ Reichs wasserstraßen verwaltung stelle sich aber noch als ein Terso tlesendilß Cine ren hemen e elbe nn, Reg menge. wesen und für Volkswirischaft hielten heute Sitzungen. rar. ur dis Jent⸗aisennng fe eis ste babe bär n hre dn, präsidenten, är Berlin beim Präsidenten der Ministeriale, Militär- ministerium eingerichtet. Im übrigen wärten zie Wasserstra hen einst ne Bau emmission zuläffig. . . ( weilen nach wie vor von mttleren und unteren Behörden der Länder Die Benäge, die von den Nutzungsberechtigten der Gebäude oder Der R eichs ka nzler hat zu Mitgliedern ber Kredit⸗s verwaltet. Infolgedessen seien, zum Beispiel an der El be anstatt Seba netsle er ren' nr Abeebe Wert ck teten zu erffatten sind (33 km mission bei der Reichsregierung laut Meldung des einer Prezinfialbebsrde fünf andes be hör de ncnach wie vor be Abr 2 bes Reichsgesetzes können wie Gemeindenbgaben beigelrieben „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgende neun Herren be⸗ reiligt. Ge unter jiege keinen Zweisel, daß die ietzig Organi ation mit werden. rufen: den Präsidenten der Reichsbank Dr. Havenst ein, den außerordentliche Reibung stäche bebatft, ler Vie Schwierige e Artikel s. Präsidenten der Berliner Handelskammer und des Industrie⸗ . . . , , ö Die Erhebung der Abgabe für die Hohen iollernschen Lande wird] und Handelstags Franz von Mendelssohn, Inhaber der hrauchbare Lösung bringen würden. Aufgabe der Versaminlung durch eine besondere Verordnung geregelt werden. Bankfirmg Mendelssohn u. Co., den Mitinhaber der Bankfirma würde junächst seln, die Grundlage für, die Ausführung Fes, Art, z Berlin, den 2. November 1921. M. M. Warhurg u. Co, in Hamburg Dr. Melchior, den der Reicheverfassung zu schaffen der Bildung von Beiräten Der Preußische Minister Der Heschäftsinhaber der. Disconto - Gesellschaft in Berlin Urbig, zu Mimwirkung bei der NReichswasserftraßenverwaltung vorsebe. Et für Volkswohlfahrt. Preußische Finanzminister. das Mitglied des Direltoriums der Teulschen Bant in Berli. Füniche, daß die en gästgen. Wasseg raßenksrät, en, im, Hirtsiefer. von Rich ker. zen Ein, Gehci nr Pr Kreu ter, Teleglerten des Ner⸗ zun un, ein. Vgefessung sbielten., daß fig von dem Pen,

* 3 nicher⸗· trauen dey an den Wasserstraßen Beteiligten getragen waltungsratg der Treuhandverwaltung für das deutsch⸗nieder⸗ arten. Fin besonderes Wort der Begrüßung. widmete der

. ; ö. ländische Finanzabkommen, Geheimrat Br. Hugenb erg, Mit⸗ Mini . f Wa Ministerium für Handel und Gewerbe. glied des Reichs iags, Präͤsidiaimitglied des ö ö . , Der Märkischen Elektrizitãtswerk⸗Aktienges ell⸗ der Deutschen a. den stellvertretenden Vorsitzenden des Notlage durch die Folgen der oberschlesischen Wirren noch verschänt. schaft zu Berlin wird hierdurch auf Grund des Gesetzes wirischaftspolitischen und Mg n fr , , . des Gr verkenne nicht die schwierige Wettbewerbslage, in der sich die vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht ver., Reichswirtschaftsrats Hans Krämer und Geheimrat Bücher, Schiffahrt infolge der durch die Wirtschafteverhältnisse der Nach lichen, dad zum Bau von lnlggen für die Leitung, und Ver- geschäftsführendes Präsidialmitglied des Reichs verbandes der kriege eit hermngten. Cisenbahntgrifrolitit desgnten habe, wünsche aber teilung des 'von dem der Gefelsschaft gehörigen Elektrizitäts- Deutschen Industrie. daß. die Schirzahrt bei der Lösung der Trangportgufgqahen, wieder werk erzeugten eleftrischen Stromes innerhalb des links der An den Beratungen und Verhandlungen der Kommission , J und H * . . . belegenen Teils ö. . Grünberg . 6 ö die . der zuständigen Ressorts teil. e, ö nen, n ne, e,, . Frundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben n der Reichskanzlei famd vorgestern eine Sitzung zur . ; . ⸗ =. ober, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung Einberufung der ,, Als . i V . erste . der , K zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und fiaatliche Rechte der Kommission wurde dabei die Beratung der mit der Auf— . ng . h Bi e, des k di wn alm en fremden Grundftücken findet dieses Recht keine Anwendung. nahme auswärtiger Anleihen zwegs Erfüllung der , , e, . 1 kae ,, 39. ß . ic icht Gleichzeilig wird auf Grund des 3 1 der Verordnung, verpflichtungen an die Allüeerten zusammenhängenden Angelegen⸗ . e, w nr, 6. 7 reise [n che spater i betreffend dein vereinfüchtes Enteißnungsverfahren, heiten fomse die Führung von Verhandlungen higrüber mit 31 . per gen . ö. so 2 nun nnn, n, n vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der auswärtigen Kreditgebern festgestellt. Die Kommission wird Jan ö. , ? , 9 Gerähr . boren Fassung der Bekanntmachung. betreffend Neuveröffentlichung ihre Beratungen und Verhandlungen unter der Leitung des scheine. 6 . an en euts chen. gasserstraßen Beteiligen her Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, Reichskanzlers führen. Die Verhandlungen der Kommission auch wir i . . ö n, ö. den 3e. e, . August 1921 (Gesetzsamml. S. 513) bestimmt, daß sind geheim. . . , ,, z — 1 . . w gr r, r; ö. r : ö ⸗ die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vor vorschlägen gemacht. Inrsbesondere knüpften sich an die Be⸗

stehend verliehenen Enieignungsrechts Anwendung zu finden hat. Zur Frage über den Stand der Ausführungsbestim stimmungen über die Zusammensetzung der Beiräte lebha te Berlin, den 30. November 1921. . mungen zu Artikel 13 (Gliederung des Reichs in Länder) Erörterungen. Es wurde schließlich ein Ausschuß von 24 Mit Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. der Reichsverfassung erfährt „Wolffs Telegraphenbüro“ von gliedern eingeseht. der die Verordnung unter Zuziehung von Der Minister für Handel und Gewerbe. zuständiger Stelle, daß das Gesetz zur. Ausführung des Vertretern der Landesregierungen durcharbeiten und der füt J. A.: Schu lze. Artikels 18 schon vor mehreren Monaten dem Reichsrat vor⸗ den Frühling 1922 vorgejehenen zweiten Tagung des vor— gelegt worden ist. Es nimmt in der Hauptsache Bezug läufigen Reichswasserstraßenbeirats endgültige Vorschläge unter⸗ . . ö auf. die Vorschriften des Gesetzes über den Volks⸗ breiten soll.

Dem Westfälischen Verbands⸗Elektrizitätswerk enischeid. Da dieses ECesetz durch die Reichstags⸗ Der Leiter der wasserbautechnischen Abteilung im Reicht A.-G. in Dortmund wird hierdurch auf Grund des Gesetze; beschlüse eine gegenüher dem Entwurf zum Teil, ver. verkehrsministertum, Ministerialdirektor Dr.-Ing. Ott mann vom 11. Juni 1874 (Geietzsamml, S. 21) das Recht änderte Gestaltung erfahren hatte, mußte auch ber Entwurf gab sodann einen Ueberblick über den gegenwartigen Sand verliehen, das zum Bau. einer Hochspannungsfreileitung von eines Gesetzes zur Ausführung des Artikels 18 umgearbeitet der deuischen Wasserstraßenb auten und die schweb en den Kruckel über die bei Fröndenberg zu errichtende Trang⸗ werden. Seitens der Länder, nam entlich Preußens, bestand Pläne. Die Ausführungen fanden lebhafte Anerkennung und formatorenstation nach Menden, Kreis Iserlohn, erforderliche naturgemäß der Wunsch zu diesem neuen Entwurf der Reichs zeugten von dem unbeugsamen Willen, den Ausbau des dentschen Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben regierung eingehend Stellung zu nehmen. Nachdem nunmehr] Wasserstraßennetzes trotz der Ungunst der Verhältnisse fort⸗

oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung in diesen Tagen die Anträge des neuen preußischen Staats- zusetzen. J zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und slaatliche Rechte ministeriums eingegangen find, ist die Sitzung des Neichsratt⸗ Am zweiten Tage beschäftigte sich der Beirat mit den an fremden Crundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. ausschusses bereits anberaumt. Die Verhandlungen im Reichs⸗ Problemen, welche die Uebernahme der Landes wasserstraßen Gleichzeitig wird auf Grund des 8 1 der Verordnung, rat werden nach Möglichkeit beschleunigt werden. auf das Reich geschaffen hat, sah aber von einer erschöpfenden

betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, (ratung der Frage einer einheit J vom JI. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung ö ka len 6. eines n n , .

. ; — 127 36 6 . ni

der Bekanntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Ver— Der deutsche Bevollmächtigte in Oppeln hat vor⸗ ,.

ordnung über ein vereinfachtes Enteignungs verfahren, vom gestern laut Meldung des „Wolfsschen Telegraphenbüros“ der . n . , ,n Indra us her n Celan S. 3lö) Keflimmnt, daß bie Interg lierten Kammissien folgende lots überreicht; n . Vorschrit dieser Verorbnung bei der Ausübung des vorstehend Tie stagtliche Forstbebörde in Oppeln ist von der Interalliierten

— Sers I] 3 ⸗ Kommission durch Verjügung vom 289. November 8. J. angewiesen Bez eis fu 3 i , ve Enteignungsrechts . zu finden hat. worden, die Oberförstereien Schwarzwald und Rybnik gewissen D kö . . . .. Berlin, den 30. November 1921. Perfönlichkeiten zu übertragen, die nachweitlich im Dienste der sahrlich? 5 ,, . . *

jährlich 4 66. Der Verkaufspreis für einzelne Nummern wird

Im Namen des Preußischen Staatsministeriums: polnichen Insurgentenbehörden gestanden haben. für seit z n, k . ee. . ; ö Diese Anordnung widerspricht dem ,, sowie dem auf 860 3 für jeden achtseitigen Druckbogen festgesetzt. D iniste , nn, ; Pariser Abkommen vom 9. Januar 1920 und stellt sich ferner als J. A.: Schulze. 9 8 a, , , n ö,. der n. ist, die oyale Auteinandersetzung jwischen Deut and und Polen zu ver⸗ i j 1 Ju stizministe rium hindern. Wenn 5 deutschen Regierung vorausgejetzt ö. daß , ö G . ,. . ⸗ ; sie das Wirtichaftsleben in Oberschlesien bis zur endgültigen Grenz⸗ eilage.

Le Rat Dr. Detmold in Stade ist zum QV2CGRNat in lestsetzung urch ibre Beamten aufrechterbält, fo darf eiwartet — Hamm ernannt. werden, daß die Interalliierte Kemmission sich ein seitiger Eingriffe r mi e , , .

z 5 LGRäten sind ernannt: SR. Josef Koch in Paderborn, , ,,,, 96 * ,, ö. ö zum Ver- 6 J, sbs Affesf. Tr. eiben in Qberscklesien zu beeinträchtigen und die Turch führung eine n,, Aachen daselbst und GerUssess. Tr. Radte geordneten Uebergabe der Vern altung in Frage zu stellen. ö Theater.

Zu AGRäten sind ernannt; StWl. Ohters in Vreden, Ter deutsche Wevol wächtigte hat im Auftragerder Reichs 8 , AGR. Brunau in Elbing, LSR. Behrens in Ssterwieck, Stel. regierung gegen diese Maßnahme nocht rücklichst Verwahrung bezugsborstelluns , egen, e n, n . Erich Run er in Prettla, Ger ssesf. Schwarz in Värwalde eingelegt und gebeten, die ergangenen Anordnungen wieder rück⸗ Mittwoch: Mittags 12 Uhr: Symphonie ⸗ Mittags - Konzert. än, mn, Uhl. S u renhäan er jn Kallies. gängig zu machen. Vor trags solge wie am Abend. — Abends 71 Uhr: LV. Sym ph onie⸗

. ö omen gh , . Hilfaarbeiter in ö Konzert der n der Staats · Dper. . Düssel dorf, ist zum Sta Rat in M. Gladbach ernannt. In einigen Blättern ist dieser Tage eine Notiz über die 8 elhaus. (Am Gendarmenmarkt. Dienstag: 215. Daner⸗

Der Amtssitz ist dem Notar Wendt, bisher in Berlin⸗ Kosten der Interalliierten Kommissionen , . ,,, Gynt. Anfang 74 . ; Tempelhof, in demjenigen Teile der Stadt Berlin angewiesen, die irrige Angaben enthält. Die Gesamtkosten der Kommissionen Mittwoch: Flachsmann als Erzieher. Anfang 71 Uhr. der zum Bezirke des AG. Berlin⸗Panlew gehört. ; in ganz Teutschland und weit höher, die dort genannten — .

; 3 Notaren sind ernannt: die RA. Siegbert Kronheim . können sich nur allein auf Berlin beziehen. — . . . — im Bezirk des A6. Berlin Mitte, Dr. ilhelm Gold⸗ Die Gesomtkosten der Auslagen für Kommissionen, e . . . mn er in k. ö. Ben kel in e , 6 nt . von . unten aufgeführten Kosten, be⸗ Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr Tyrol Charlottenburz in Giogau, Franz Hahn in Fognit Mat Richard i rorius tragen, dem „Wolffschen Telegraphenbuüro“ zufolge, für den vrtlich für den An; il ors afts ü . Jh.,, i. Sar (AG. Bez. Quedlinburg). . 3 , , fp, Cassel Verlag der Geschaftsstelle (cMengaerinda m Berlin

5. — „M, Koblenz 121 960,75 M. Dresden 204 54661 M ö ,, PTüseizcf s e, , gel nö gen , gie; Rug det Rene, gn n wertegennstelt Min iserium fös sagtest chäit, Toms ner oö, , ,, n,, m, ne , , w 5 . . fleinere Siadte Hi Hos gh M. Es fehlen noch die Zusammen— Sechs Beilagen

Als Regierungs⸗ und Bauräte planmäßig angestellt find: stellungen für Königsberg i. Pr. und für Bremen. keinschließlich Börsenbeilage]

bie Regierungsbaumeister Thien beim Wasserbaunamt in Die ig Kosten umfassen erstens: Kosten für Unter. d Grste, Zweite, Dritte, Vierte nnd Fünfte

Dsnabrück, Weise in Norderney, Sarrazin beim Neu— hringung der Offiziere, Koen für Unterhringung von Mann⸗ Hen irel- Sand elsren ister⸗ Beilage

Die Vervfsichtung zur Erhehung der Zuichläge wird für Gnts beurlaubt). Gehälter der Mitglieder der Kontrolllommission sind in der Nr 28 4 ö * C .

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2 b) Steuerwert nach Abzug der Steuerermäßlgung in Mark:

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8 b) Steuerwerh nach Abzug der Steuerermäßigung in Mark: a) Stenerwert zu den

im Klein ver kaufsprei Le 125 813 2 818 432 S715 410 4615 829 1872 gol 4619 42 3 065 345111 303 99

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