Mehlsack nnd tmgegend eingetragen: Der Schlossermeister Dennig ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Justizwachtmeister Urbschat von hier gewählt.
Amtsgericht Mehlsack.
Meschede. 94389 In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 41 bei dem Konsum⸗ verein Wehrstapel, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ 19
pflicht in Wehrstapel, eingetragen: Der Webmeister Franz Schleisstein in Wehrstapel ist aus dem Vorstand aus⸗ geichieden und der Oberpostschaffner Lorenz Möller daselbst zum Vorstandsmitglied gewählt.
Die Haftsumme ist auf 100 4 erhöht.
Mesche de, den 3. Dezember 1921,
Das Amtsgericht.
Meyenburg, Prignitz. 94390 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft: Spar ⸗ und Darlehns⸗ kaffe zu Silmersdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden:
Der Kolonist Wilhelm Meienburg in Weitgendorf ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Landwirt Hermann Meienburg in Weitgendorf ge—⸗ treten.
Meyenburg (Prignitz), den 22. No⸗ vember 1921.
Das Amtsgericht.
Meyenburg, PFrignitn. 1943911
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 eingetragen:
Stromversorgungsgenossenschaft Telschow, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht zu Telschow, Kreis Ostprignitz. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. der Ban und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an die Mitglieder, 3. der gemein⸗ ame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mitglieder. Haftsumme 75 4; höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile: 1090. Vorstand: Bauer Carl Brockmann, Telschow, Bauer Fritz Böttcher, Telschow, Bauer Hermann Dahlenburg, Telschow. Das Statut ist vom 11. No⸗ vember 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Genossenschaftsblatt des Reichsland⸗ bundes, beim Eingehen dieses Blattes im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ anzeiger? Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklär: ngen des Vorstands erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den leu amn den des Gerichts jedem gestatte
Meyenburg (Prignitz), den 23. No⸗ vember 1921.
Das Amtsgericht.
Meyenburz, Prignitz. 94392
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 43 eingetragen:
Strom versorgungsgenoffenschaft Frehne, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Frehne, Kreis Ostyrignitz. Gegen⸗ fand des Unternehmens ist: 1. der Bau und ie Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemein⸗ ame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3 der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder., Haftsumme: 50 M, Föchste Zahl der Geschäftsanteile! 200. Porstand: Landwirt Otto Tiet in Frehne, Uandwirt Fritz Laasch in Frehne, Lehrer Ernst Wetzel in Frehne. Das Statut ist vom 31. Oktober 1921. Befannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Genossen⸗ schaftsblatt des Reichslandbundes, beim Fingehen dieses Blattes im „Deutschen Neichs⸗ und Preußischen Staats⸗ anzeiger“. Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vor- standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Ramensunterschrift beifügen. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Meyenburg (Prignitz), den 23. No- vember 1921.
Das Amtsgericht. M. G la MAK bach. 94393]
In das Genossenschaftsregister ist einge⸗ tragen worden:
Nr. 31 zu der Genossenschaft „Glab⸗ bacher Gewerbebank e. G. m. b. S.“ in M.⸗Gladbach: Die SF 4 und 472 es Statuts sind abgeändert. Jeder Ge nosse kann sich mit höchstens 12 Geschäfts⸗ anteilen beteiligen.
M. Gladbach, den 23. November 1921.
Das Amtsgericht. 4.
veheim. od 394] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Gemeinnütziger Bau⸗ verein e. G. m. b. Sp. in Hüsten“ folgendes eingetragen worden: urch ö der Generalversamm⸗ lung vom 13.27. Oftober 1921 ist die Henossenschaft aufgelsst. Zu Liquidatoren ind der Direkttionssekretär Louis Steudel und der Amtssekretär Josef Klauke, beide in Hüsten, bestellt. eheim, den 23. Novemher 1921 Dag Amtegericht.
Nenstadtt, Mech Id. n In das Genossenschaftsregister ist heute zur Firma Molkerei Genossenschaft Nenstadt (Meckl.), e. G. m. u. S., in Neustadt solgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. Oktober 1921 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Schulze Orthmann, Dütschow, der Ortsg⸗ vorsteher Christian Wulff gewählt. . ¶ Meckl.), den 5. Dezember
Das Amtsgericht.
Venstadt, O. S. 94066
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Zentral⸗Molkerei Steinau und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Steinan solgendes eingetragen worden: Florian Rieger ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Ackerbürger Theodor Ermler aus Steinau O. S. gewählt. Amtsgericht Neustadt O. S., den 26. November 1921.
Opla dem. 94395
Inter Nr. 26 ist am 1. Dezember 1921 im Genossenschaftsregister bei der Land⸗ wirtschaftlichen Bezugs⸗ und Abfatz⸗ genossenschaft e. G. m. b. S. in Land⸗ wehr eingetragen worden:
In den Vorstand sind gewählt: Otto Joest, Landwirt. Heinrich Gaspers, Haupt⸗ lehrer, beide in Immigrath. Ausgeschieden aus dem Vorstand ist der Landwirt August Lohmann in Landwehr.
Die 55 14. 16 und 37 des Statuts sind geändert. Die Haftsumme ist auf 1000. 4 für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Amtsgericht Opladen.
Pinneberg. 94396
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register Nr. 20 der Einkanfsgenossen ˖ schaft der Beamten und Angestellten, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Pinne⸗ berg: Hermann Wördemann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Mittelschullehrer Christian Sell in Pinneberg getreten.
Pinneberg, den 2. Dezember 1921.
Bas Amtsgericht.
Prenrzlam. 194067
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Beamten Wirtschafts⸗ verein e. G. m. b. S. in Prenzlau folgendes eingetragen worden:
Der Oberpostsekretär Paul Pfützner ist aus dem Vorstand auggeschieden und an seiner Stelle ist der Postsekretär Julius Tyron in den Vorstand gewählt.
Prenzlau, den 28. November 1921.
Das Amtsgericht.
Prũm. 94397
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25 eingetragen worden: Sie dlungs⸗« genofsenschaft 3u gemeinnützigen Zwecken, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht zu Prüm. Das Statut ist datiert vom 10. November 1921. Gegenstand des Unternehmens ist die Einrichlung von gesunden und zweck⸗ mäßigen Wohnungen in eigens erbauten Häusern für minderbemittelte Familien oder Personen.
Haftsumme 5000 4. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder: Moritz Alff⸗Maak, Lederfabrikant, Vor⸗ steher, Hermann Hoppe, Bankprokurist, Stellvertreter. Wilhelm Oberreuter, Kreis⸗ baumeister, Stephan Jankowski, Finanz- inspektor, Christian Müller, Oberpost⸗ sekretär, alle in Prüm. Bekanntmachungen in der Eifeler Volkszeitung. Willens erklärungen des Vorstands erfolgen, wenn zwei Vorstandsmitglieder, unter denen sich der Vorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, sie abgeben. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Einsicht in die Liste der Genossen ist jedem während der Dienststunden des Ge—⸗ richts gestattet.
Prüm, den 22. November 1921.
Das Amtsgericht.
Prũm. od 398
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Sallschlager Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. n. S. zu Hallschlag folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalbersamm⸗ lung vom 6. November 1921 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Hi⸗ larius Wawer Hack der Anstreicher Johann Breuer aus Hallschlag gewählt worden.
Prüm, den 23. November 1921.
Das Amtsgericht.
Regensbnrg. 194399
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
J. beim „Darle henskassenverein Wolkering, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unheschrãnkter Haftpflicht“ in Wolkering: An Stelle des ver⸗ storbenen Martin Kreppmeier wurde Karl Wild in Wolkering als Vorstandsmitglied gewählt.
II. beim „Oberpfälzischen Lief rungsverband für das Sattler⸗ gewerbe, eingetragene Genofssen⸗ scheft mit beschränkter Haftpflicht“ in Regensburg: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist infolge Beendigung der LZiquidation beendet und die Firma der Gen ossenschaft erloschen.
Regensburg, den 2. Dezember 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Sonneberg, S.-Mein. 94400 Bei dem Konsumwverein für Sichel
renth und . . eingetragene Gen ossenschaft min beschrãnkter Ga ft⸗
icht in Sichelreuth, fl Bente iter eich des Genossenschaftsregisters . tragen worden: Rach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlungen vom 3. Oktober 1921 und 20. November 1921 sind die S5 1 (Waren⸗ e. 44 (Geschäftsanteil), 46 (Haft⸗ summe) und 63 (Verteilung des Ver⸗ mögens) des Statuts e f worden. Ge ha e n e und Haftsumme betragen jetzt je 200 . Sonneberg, den 2. Dezember 1921. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung L
Spremberg, Lausitn. 94068 In unser Genossenschaftsregister Nr. 12 „Begmten Baunerein G. G. m. b. S. zu Syremberg / S.“ ist folgendes ein⸗ getragen worden: e e, Kluge und Unterbahn⸗ asssstent Knöfel sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Post⸗ sekretär Petrack zum Vorsitzenden und nn Krabert zum Schriftsübrer ewã g Spremberg,. L., den 2. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Stottin. . . In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11 („Stettiner landwirtschaft⸗ licher Ein- und Verkaufs⸗Verein e. G. m. b. S.“ in Stettin) eingetragen; Das Statut ist am 12. November 1921 neu feslgestellt. Der Gegenstand des Unter. nehmens ist 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes für die Mitglieder; 2. gemein⸗ schaftliche Verwertung landwirtschaftlicher Erzeugnisse der Mitglieder; 3. gemein⸗ schaftlicher Einkauf sowie , Ausbesserung landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte für die Mitglieder; 4. Ver- nahme aller hierzu orderlichen Ge⸗ schäfte. Amtsgericht Stettin, 26. November 1921.
Templin. .
In unser Genossenschaftsregister ist be dem Jacobshagener Spar⸗ und Dar⸗ lehuskassenverein, e. G. m. u. S. zu Jacobshagen, folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Karl Collin ist ver⸗ storben, an seiner Stelle ist der Landwirt Franz Collin in den Vorstand gewählt.
Templin, den 1. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Traunsteim. 94402 Genossenschaftsregister.
fNelafioa mlt 333 o/ Reln gummiertes Papierband und Baumwoll⸗ amtlöppelung, für plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Dezember 1820. Nach- mittags 1250 Uhr. . = Nr. 9. Rheinisch⸗Westfälische 5 hustriewerke G. m. b. S. in Coesf d, Muster für Handlampenkahel, 2 ausführung mit einem äußeren. Schutz aus geriffeltem Gummibezng. Bezeichnung: F. H. H. Spezialausführung Nr. IL, . plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutz⸗ rist drei Fahre, angemeldet am 18. Fe⸗ bruar 1921, Nachmittags 123 Uhr. Nr. 10. Rheinijch⸗Wenfätische In⸗ dustrie werke G. m. b. S. in Co es- 1d. Musser für isolierten Leitungsdraht, ualitãt N. q. A. mit ierhand umlegt und roter Gummiisolation, 331 ͤ/0 Rein⸗ fautschuk enthaltend, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 75. November 1925, Vormittags 10 Uhr. Coesfeld, den 8. November 1921. Das Amtsgericht. ; Vensag. (163945 In unser , n, , r Nr. 83 wurde beute bei der Firma d P. Klein in Neuß eingetragen: ⸗ 1. Reklamekãrtchen mit e, e,. , . 2. Fabhriksiege vier Sorten Siegelmarken auf Band eingewebt oder me, in einem ver⸗ , ,. Umschlag, angemeldet am Oktober 1931, Nachmittags 12 Uhr 49 Minuten. — Neuß, den . Oftober 1921. Das Amtsgericht
19 Konkur
Rergedori.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Walter Kehl, Kaffee⸗ und Schoko⸗ laden · Spezialgeschäft, Bergedorf, Grossestraße 34, ist heute, am 6. Dezember 1921, Nachmittags 3 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Bücherrepisor A. Pichinot, Sande bei Bergedorf, Waldstraße 46. Offener Arrest mit Anzeigefrist his zum 31. De⸗ zember 1921. Anmeldefrist bis zum 6. Ja⸗ nuar 1922. Erste Gläubigerwersammlung Z. SJannar 1922, Vormittags 1091 Ühr, Prüfungstermin 7. Febrnar 1922, Vormittags 9 Uhr
Darlehens kafsennerein Vache dorf, A.-G. Traunstein. Für Aschl, Fran, wurde Wagner, Andreas, in Vachendorf in den Vorstand gewählt.
Traunstein, den 26. November 1921.
Das Registergericht.
Wallmerod. 94403 In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 37 Bänerlicher Ein nnd Verkaufsverein, E. G. m. b. G. zu Ewmighausen eingetragen worden:
Der Landwirt Peter Paul Fleith ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt August Hörter in Ewighausen getreten.
Wallmerod, den 13. November 1921.
Das Amtsgericht.
Her. (94070) R Genossenschaftsregister Nr. 5 — Ländliche Spar⸗ n. Darlehnskasse
Gröbitz. c. G. m. b. S. in Grõbitz 636
ist am 22. November 1921 eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 500 „ erhöht. Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. 94071
Im Genossenschaftsregister Nr. 18 — Ländliche Spar ⸗ n. Darlehnskasse Großcorbetha u. Umgebung, e. G. m. b. S. in Großcorbetha — ist am 30. November 19271 8 Die Haftsumme ist auf 1000 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. November 1921.
Amtsgericht Weißenfels.
Wettin. mn In unser Genossenschaftgregister i heute bei Nr. 3 Allgemeiner Konsum⸗ verein zu Zapyendorf eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Saftpflicht Zappendorf eingetragen, daß die Haftsumme auf 200 4 erhöht ist. Wettin, den 30. November 1921.
Das Amtsgericht.
Wurnenm. 94073
Auf Blatt 1 des hiesigen Genossenschaftg⸗ registers, den Ländlichen Wirtschafts⸗ verein Ftühren, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Wurzen betreffend, ist heute eingetragen worden:
Das Statut ist abgeändert. Dem 5 16 des Statuts — Gegenstand des Unter nehmens — sind die Worte hinzugefügt worden: und zwar nur an die Mil⸗ glieder.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt eintausend Mark. ie höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt
fünfzig. Amtsgericht Wurzen, den 30. November 1921.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
C Ges sel dj. ö öl ih]
In das Miusterregistzr ist eingetragen:
Nr. 8. Rheinisch⸗Westfälische In
dustriewerke G. m. b. H. in Coesfeld, Muster für kö
K bern gz. Vezember 1921. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
18ruhe, Haden. 95167] 2 . . . 2 a. a 1 ensbe iffe * m. b. S. in Karlsruhe, Hardt⸗ strahe 86, wurde heute, am 5. Dezember 1921, Pittags 121 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursperwalter: Rechtsanwalt Dr. Frießberg in Karlsruhe, Kriegstr. 122. Anmeldefrist bis zum 10. Ja⸗ nuar 1922. Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, den 4. Januar 1922, Vormittags 115 Uhr, Zimmer 131. Prüfungstermin: Freitag, den 20. Ja⸗ nuar 1822, Vormittags 11 uhr, Zimmer 252, Akademiestraße 8. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 20. De⸗
zember 1921. 89
Karlsruhe, den 5. Dezem
Gerichtsschreiberei
Badischen Amtsgerichts. A
Lanenburg, Pomm.
technikers Wilhelm Weise, hier, ist heute, am 6. Dezember 1921, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Villmow hier. Anmeldefrist bis 6. Januar 1922. Glãubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 14. Jannar 1922, Vor- mittags 9 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 6. Januar 1922. Amtsgericht Lanenburg i. P.
Befchlns. 95169] über das Ver⸗ Adolf Villinger äß § 202 ö 1
KHensberꝶ.
mögen des Kaufman in Bensberg wird K.⸗O. eingestellt. Bensberg, den / 5. Dezember 1921. Das Amtsgericht
Rerlin-Schõnoherg. 95170 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Bfrliner Fleisch⸗ werke Friedrich Eckgüdt Gesellschaft mit beschränkter S zu Berlin⸗ Schöneberg, Feurigstr. 6 / ss, ist ein⸗ gestellt, weil eine Ren Kesten des Ver⸗ fahrens entsprech Konkursmasse nicht vorhanden ist. P ,, rg, ben 5. Dezember Der Gexichtzschreiber deg Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg, Abteilung 9.
RElankktenburg, 1 195171]
Das Konkursverfahrn über das Ver⸗ mögen des Prinatmaslns Ott Bethge, früher zu Blankeybutg a. S., unbekannten Aufenshaltc ist nach folgter Abhaltung Yes Shlußtermins auf⸗ gehoben.
D
. 195172 über den Nachlaß ilmersborf. Jenaer Straße 7, verftorben g ganfmanns Fritz Brecht wird nach Abha4ltung des Schluß⸗
termin aufgehobeg Charlottenbutg, den 28. Nrvember
1921. 4 Der toi reiber ,
Neber das Vermögen des Elektro-
jetzt höh er⸗
ren, Jar etenners-. n
Das Ronfurs erfahren der am 8. März 1920 verstor enen Biseln Edle won der BPphhnitz, Freiin von dem Busche Ihren , , ,, ,, er a 8 4 ⸗ ke. r,, , * tern bin x enber 27 n .
reichenden Masse Samburg, den Das Am Abteilun
Riel. Das mögen des Glasers An
28] in Fiel⸗Ellerber. am
tskräftigen Bes irn e. fe. da eine den Kosten
t 26
einem Zwangs vergleiche
auf den 19. D
des Gläubigeraus richtsschreiberei Einsicht der B
es sind auf der Es Kon kursgerichtz i iligten niedergelegt. ́. Dezember 1H.
6. d. M. n des Schweinehãndlers Thomas Rödel in Kulmbach den bigherigen Konkuh verwalter Rechtsanwalt / Mreßler auf senn Antrag aus beruflichen Gründen entlasa und den Rechtskonsulenten Gremer doht zum Konkursberwalser ernannt. Kulmbach, den s. Dezember 19. Gerichtsschreibebei des Amtsgericht
beck. pl Das Konkurgverfahren Va mögen des abwesenden Kaufftanns Can Ernst Mitzlaff wird, nachhem die Ec verteilung erfolgt ist, hi Lübeck, den 29. No ; Das Amtsgericht / Abteilung 2
Siegem. J l In der Kon kurssache Wer daz Me mõ der offenen Ha delegesel cht rifan Go. in SM gen nnn onkursverfahren nach eyfolgter Abhaltum des Schlußtermins aufssehoben. Amtegericht Siegen M. Dezemh
1) Tarif⸗ md ahrplanbekann⸗
machungen der Eisenbahnen.
Neinictendorf — Liebenwalde Gt Schöne becker Cisenbahn. Am 1. Februar 1521 erschent 1II. Nachtrag zum diesseitigen Finm tarif. Derselbe enthalt Fa hrvreszerhhm Auskunft erteilt nnser Verlehrobürt Berlin, im Dezember 1921. Die Direktion.
er Ml
lobe) Breu sfisch . Sessisch⸗ va erische: Tierverkehr.
Mit sofortiger Gültigkeit weren Gebnhren für die Belsrberung ben Ln in Sonderzügen und für die Heföhem von Pferden in Bahnstallungsmasen höht. Des weiteren treten Aendenm im Ablchnitt 9 . Sertliche Besimmmj ö. 6 bei den beteiligten ertigungsstellen.
Grfurt, den 5. Dezember 191.
Gisenbahndirektion.
9583 O d mitteldentsch ker e, m mn,
Ves weiteren treten Nendetun
im Abschnitt 5 . Sertliche Bestimnug
, n . gungsstellen.
Erfurt, den 6. ber IMI. . ae e , n.
öht.
ier eutsch, aher Ger Sanin orb beuisch · da iter Mit jo . wi n 1 Station Harbergen · St 5 Risometerta ej i des , . e, d , , ,,, stellen und in der näch ken. anne gemeinsamen Tarfs und Bere en 6
. ( Mn ain), den
Deutscher Reichsa Breußischer Staatsanzeiger.
y
auch die Geschäftsstelle Sw 48,
Der Bezugspreis betragt viertelsahrll Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, * . den Postanstalten und Seitungsvertrleben filr Selbstabholer
4
—
; ; 1 4 ; A ö X
zeile lag
Nr. 290. Neichs bankgirotonto.
e,, , m. für den Raum einer 5
, ,, Aut erbem wird Wirheimstr aße rr. zz . . ö. Sinzelne Nummern kosten 1 Me. . die Geschäftsstelle
Berlin SW 48, Wilhelimftraße Nr. 32.
n espaltenen . Mk., einer ,. Ein 3 3 en Anzeigenpreis ein Teuerungs.· erhoben. — Anzeigen nimmt an: es Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
von S0 v.
Verli n, Montag, den 12. Dezember, Abends. Potichecttonto: . 1921
EGinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder
einschließtich des Portos abgegeben.
—
—
vorherige Einsendung des Betrages
Vom . Januar 1922 ab erhöht lich der viertetsährtiche Bezugspreis des Neichs⸗ und Staatsanzsncrz , s [.
Mark.
Das bisher vierteljährlich dem Reichsanzeiger bei⸗
gelegte Postblatt erscheint vom 1. Januar 1922 ah nicht mehr.
ö — ——
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛe.
Bekanntmachung über die Anmeldung von Geldforderungen deutscher Reichsangehöriger gegen im Gebiet des ehemaligen Königreichs Serhien nach der Grenzführung vom 1. August 1914 ansässige Personen aus Anlaß der Durchführung des § 19 Abs. 2B und § 14 der Anlage zu Artikel 298 des Friedens vertrages.
Bekanntmachung, betreffend Auslosung der am 1. Juli 1922 zurückzjuzahlenden Gruppen der auslosbaren 415 zinsigen Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1917 (65. bis
. ᷣᷣ . ekanntmachung, betreffe rüheren Schlu
. . . ffend früh Schluß der Reichsbank ekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes über Hö i
ö. a ö. . Ferrosilizium. din ren ekanntmachung, betreffend eine Anleihe der He . Hypothekenbank in Darmstadt. h nn, ,.
Anzeige, betrefsend die Ausgabe der Nummer 112 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Erste Beilage:
Bekanntmachung, betreffend die Bildung von Weinbaubezirken.
Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im M . . und in der Zeit vom 1. ,, bis ,
Rübenyverarbeitung und Inlandsverk ĩ Iämrtshng und Inlandsrerkehr mit Zucker im Monat
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über die Verleihung eines Enteignunggrechts. Erteilung einer Markscheiderkonzession.
Handelsverbot.
/// / // /
Amtliches.
Dentsches Reich.
Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reichsprãsident am 1. Dezember 1921 ernannt zu Mitgliedern der Reichs⸗ di plinarkammer in
Königsberg i. Pr. den Oberlandesgerichtsrat Gosse und . ö ö Nerlich, beide in Königs— erg i. Pr., Oppeln den Landgerichtsrat Kämpf in Oppeln, 3w eibrücken den Oberpostrat, Oberregierungsrat Ludwig ,, = ; . scha⸗ n ,. er von ihnen zurzeit bekleideten Reichs⸗ oder P
Der Referent Dr. Grabein ist zum Regierungsrat i z 2 * * * . m Reichs arbeits miniserium ernannt worden. . J
. in unserem Dienstgebäude, öffentlich durch das Los bestimmt.
Bekanntmachung,
über die Anmeldung von Gelbforderungen deutscher
zichsan gehörig er gegen im Gebiet des ehemaligen
n re e Serbjen nach der Grenzführung vom
„August 1914 ansässige Personen aus Anlaß der
urchführung des 3 16 Abs. 2 und g 14 der Anlage zu Artikel 2988 des Friedensvertrages.
Auf Grund des Auskunftpflichtgesetzes vom 8. Mai 1920 (RGB. S. 939) wird folgendes .
§1. 3 Deutsche Reicksangebörige einschließlich der in Deutschland an— el s nen juristischen Personen und Gesellschaften haben in der Zeit 33mg Dezember 1921 bis 15. Januar 1922 alle ihre bis zum . Januar 1920 entstandenen Geldforderungen gegen im Gebiet des rigen Königreichs Serbien in den Grenzen vom 1. August 1914 ässige Personen anzumelden, soweit diese Forderungen nicht bereits
(Anschrifh.
1 anweisungen des Deutschen Rei 1918 (6. bis 9. Kriegsanleihes werden
Senng bend, den 24. d. M, von 12 u ; geschlo ffen sein. hr Mittags ab,
führung der Bestimmungen des 10 Abs. 1
Artikel 298 des Frie dengvertrags . 12. ir icho * . eichs⸗
. Stelle für ausländische Wertpapiere, oder dem
,, für Auslandsschäden angemeldet worden oder an- Wechselforderungen unterliegen nicht der Anmeldepflicht.
Erfolgt die Anmeldung nicht U game Iii g chnon . durch den Berechtigten, so ist dessen
e zu
. S§ 2.
Die Anmeldung hat bei dem Reichskommissar fi schäden in Berlin⸗Hehlendorf (Wannseebahn), isᷣ e, n, eingeschriebenen Brieses unter Benutzung von Vordrucken nach an⸗ anliegendem Muster zu erfolgen. Für ede Forderung ist ein be⸗ . 16. ö er ö ist in drei Stücken
; ordrucke sind vom ichsk i Handelskammern unentgeltlich zu beziehen. .
53.
Jedermann ist auf Erfordern des Reichskommissars für A = schã den verpflichtet, binnen einer von diesem . . . . ob 3. . ,. Voraussetzung der An⸗
l egt, sowie eine abgegebene Erklä durch nähere Auskunft zu ergänzen. 56 4
54.
die Vorschriften des 5 1 oder des 8 3 uskunftpflichtgesetzes vom 8. Mai 1526
orsatz mit ,,,. bis zu 5 Monaten
f is zu 19909 Mark oder mit einer dieser
Fahrlässigkeit mit Geldstrafe bis zu zog Mart bestraft.
. . Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündigung in
Zuwiderhandlungen gegen werden gemäß §5 4 des — 5 S. . . 9 und mit Beldstrafe is Strafen, 6h late!
Kr Berlin, den 10. Dezember 1921.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller.
Vordruck.
ur Anmeldung von Geldforderungen deutsche rann. e h kae gegen ,, . Königreichs Serbien in den Grenzen vom 1. Augu st 1914 ansässigen Personen. Für jede Geldforderung ist besonderer Vordruck zu benutzen. ausgefüllte Vordruck ist bis zum 15. Januar 1922 . . 33 fertigung bei dem Reichskommissar für Anslandsschäden, Bersin— Zehlendorf, Am Urban, mittels eingeschriebenen Briefes einzureichen. 1. Familien- und Vornamen sowie Wohnort des Forderungs⸗ Erechtigen. (Straße, Hausnummer.) amilien· und Vornamen sowie Wohn ort des Schuldners. Straße, Hausnummer) ; . 5. und Höhe der Forderung. (65 1 der Bekannt⸗ Lautet die Forderung ursprüngli ichs⸗ = n n n, g ursprünglich auf Reichs⸗ oder welche Aus⸗ . ö. 6 3 beansyrucht? . er in Betra ommende Betrag bereits vo bezahlt oder hinterlegt? Bei nell le, .
Wen haben Sie zur Wahrnehmung Ihrer Interessen ermächtigt? (Ort) d . den 22 (Straße und Hausnummer.)
Unterschrift des Anmeldenden.
1921.
Die am 1. Juli 1922 zur Rückzahlung gelangenden der auslosbaren 4½zinsigen Schatz⸗ 63 von 1917 und
den 5. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr, Oranienstraße 92/94, 1 Treppe,
Berlin, den 7. Dezember 1921. Reichsschuldenverwaltung.
* ? 66 Bekanntmachung. Die Büros und Kassen der Reichs hauptbank werden
7
Berlin, den 8. Dezember 1921.
Reichs bankdirektorium. Havenstein. Schneider.
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes. Auf Grund der Verordnung des Reichs wirtschafts ministers
auf Grund der Bekanntmachung über die Anmeldun Bes R g und Beschlag⸗ nahme von Urkunden und Weripapieten aus Anlaß der Durch.
vom 1. April 19290 über die Regelung der Eisenwi vom Eisenwirtschaftsbund die folgenden ö 1 ö
1100 A für ein englisches Pfu
Roheisen,
. Fer rom an gan und Ferrosilizium festgesetzt
Grund⸗ preise die Tonne in Mark
Sorte Der Grundpreis gilt
Hãmatitroheisen. Gießereiroheisen J.. Gießereiroheisen III.. Siegerlãnder Zusatzeisen, . melie
8 8. 3891, — 3326, — 3250, — 3165,50 ö . rau 0, . Kalterblasenes gulazelsei der ö ö. kleinen Siegerlãnder Hütten, weiß meliert w ( rau Siegerländer * ,, - . puddeleisen Stahleisen, Siegerländer . Lupferarmes Stahleisen. Stahleisen mit max. G. o/o Cu. Spiegeleisen mit 8 —0½ Mn. k⸗ 8 — 1009 Mn. . 110 - 12060 Mn. Gießereiroheisen III, Luxem- burger Qualität. . Gießereiroheisen IV, burger Qualität. Gießereiroheisen V,
Frachtgrundlage Oberhausen
Siegen
3232,50 , . ab Werk
. 4
55 — Fra 2 * Frachtgrundlage Siegen 2964, — 36h66, — 3260, — 3027, — 3067, — 3192. —
2753, — 2738, — 2723, —
g enn. ab Grenze
Luxem⸗ ö h burger Qualitãät . ö ;
Temperroheisen von der Duis⸗ burger Kupferhütte, grau,
großes Format .
Ferromangan, S0 0H oig.
9. 50 0 ig.
Ferrosilizium, 10 0ig.
3300, — 11750, -) 9200. — *) 4500, —
4 ab Werk Frachtgrundlage Oberhausen
ab Wert
2. ie ũů Tonne a
Ueberpreise
. , , Phosphor 0
. O O6 Oso d ce
3 =* op Silii ö ilizium
bei 2. und Gießerei⸗ . roheisen. .
bei allen Sorten
Besondere Preisbestim mungen.
enbe en ergütung für den Handel ist in den Grundyreisen bereits
Die neuen Preise gelten für den Monat Dezember 1921. Düsseldorf, den 29. November 1921.
Eisenwirtschaftsbund. H. Weim ann, stellv. Vorsitzender.
) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von
ind, sie erhöhen oder ermaͤßige b0 M bei Ferromangan sY o, hen ,
62 do o/ für jeden Punkt, um d . 6schni — ( nach oben oder unten r der Durchschnittsteldturs füt Derember
0
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe von Schuldverschreib durch die Hessische ,
Vom 2X. November 1921. Auf Grund der Bekanntmachung des Staats ministeriums
vom 17. Januar 1903, Reg. Bl. S. B, wi i i Sen , n er i , schuldverschreibungen im
zu Darmstadt die
nhaber lautenden, zu 41. v5 Ausgabe von
verzinslichen Kommunal⸗ Gesamtbetrage von 15 Millionen
ür
Mark (Reihen WXIX, XXX und XXXI Zinsscheinen genehmigt. Die Rückzahlung ö
nebst zugehörigen t bis zum 2 a.