197 ausgeschlossen. Die Stückeeinteilung für jede der drei Reihen ist folgende: 400 Stück, Buchstabe A zu 5000 MA 1009 „ kö , ö 1000 . 5090 . . 260 100 y „100 Darmstadt, den 29. November 1921. Hessisches Ministerium der Finanzen. Henrich.

l I III

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 112 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter 35

Nr. 8390 eine Bekanntmachung über den Beitritt Polens und der Freien Stadt Danzig zu dem am 23. September 1910 in Brüssel unterzeichneten Uebereinkommen zur einheitlichen Feststellung von Regeln über die Hilfsleistung und Bergung in Seenot, vom 28. November 1921, unter

Nr. 8391 eine Verordnung, betreffend Besteuerung von künstlichen Mineralwässern, Limonaden und anderen künstlich bereiteten Getränken, die unmittelbar aus dem Herstellungs⸗ gerät in unverschlossenen Gefäßen dem Verbrauche zugeführt werden, vom 30. November 1921, unter

Nr. 8392 weitere Bestimmungen über die Militärver⸗ sorgungsgerichte und das Reichsversorgungsgericht sowie über das Verfahren vor ihnen, vom 28. November 1921, unter

Nr. 8393 Ausführungsbestimmungen zum Artikel 91 des Vertrags von Versailles (DOptionsordnung), vom 3. Dezember 1921, unter —

Nr. 8394 eine Verordnung zur Anlage O der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung, vom 30. November 1921, unter

Nr. 8395 eine Verordnung, betreffend Abänderung der Verordnung über die Gewährung freier Eisenbahnfahrt und einer Entschädigung an die Mitglieder des vorläufigen Reichs⸗ wirtschaftsrats vom 28. Juni 1920, vom 1. Dezember 1921, unter

Nr. 83906 eine Bekanntmachung über die Bewirtschaftung und den Höchstpreis von Leichtöl, Rohbenzol, Benzol und Toluol, vom 3. Dezember 1921, und unter

Nr. 8397 eine Bekanntmachung, betreffend die Bildung von Weinbaubezirken, von 30. November 1921.

Berlin W., den 10. Dezember 1921. Postzeitungs amt. Krüer.

Pren fen.

Finanzministeri nm.

Der bisherige Regierungsrat Dr. Hog vom Landes⸗ finanzamt Cassel ist zum Ministerialrat im Preußischen Finanz— ministerium ernannt worden. ;

Dem Regierungs⸗ und Baurat Goehrtz bei der Re⸗ gierung in Köslin ist eine Beförderungsstelle bei dieser Re⸗ gierung verliehen. w

Die Regierungsbaumeister des Hochbaufachs Hane im Reichsvoerkehrsministerium — Zweigstelle Preußen⸗Hessen — und Haase beim Hochbauamt in Stargard i. Pom. sind zu Regierungs- und Bauräten ernannt.

Dem Regierungs- und Baurat Hag se ist die Vorstands⸗ stelle des Hochbauamts in Stargard i. Pom. verliehen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Oberbergrat Grotefend von der Bergwerks direktion in Hindenburg ist als rechtskundiges Mitglied an das Ober— bergamt in Halle a. S. versetzt worden.

Dem Bergrat Dr. Röttcher von der Bergwerksdirektion in Recklinghaufen ist unter Ernennung zum Oberbergrat eine Mitgliedstelle bei der Bergwerksdirektion in Hindenburg über⸗ tragen worden.

Dem Elektrizitäts werk Lippoldsberg G. m. b. H. wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 22I) das Recht verliehen, das zum Bau von Ueberlandleitungen im Kreise Hofgeismar erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung.

Gleichzeitig wird auf Grund des 5 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. Hl3) bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vor—⸗ stehend verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu finden hat.

Berlin, den 1. Dezember 1921. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums:

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.

Ministerium des Innern.

Das Preußische Staats ministerium hat den Qberregierungsrat Dr. . in Königsberg zum Lberpräsidialrat ernannt. Er 9 dem Oberpräsldium der Provinz Ostpreußen zugeteilt worben.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und For sten.

Versetzt sind der Regierungs- und Baurat Stein matz in Düsseldorf an die Regierung in Schleswig, unter Verleihung einer Regierung und Bauratsbeförderungsstelle, der Re⸗ gierungs⸗ und Baurat Grochtmann von Duitzburg nach Düsselborf als Vorstand des Wasserbauamts daselbst. .

Uebertragen sind: dem Regierungs- und Baurat Aef ke in Eberswalde die Vorstandsstelle beim Neubauamte für den zwesten Abstieg des Hohenzollernkgnals bei Liepe in Ebers⸗ walde, unter Verleihung einer Regierungs- und Bauratg⸗ beförderungsstelle, dem Regierungs · und Baurat Sieben⸗ hüner in Eberswalde die Vorstandsstelle beim Wasserbauamt

Eberswalde.

Die Oberförsterstelle Münster im ,, nn, bezirk der Regierung Minden ist zum 1. Ottober 19227 zu be⸗ setzen. Meldungen müssen bis zum 5. Januar 1922 hier ein⸗ gehen. Die Stelle hat keine Dienstwohnung.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.“

Der kommissarische Abteilungsvorsteher Dr. Kuczynski ist zum Abteilungsvorsteher am Pathologischen Institut der 3 rich⸗Wilhelms⸗Universität in Berlin ernannt und mit der

eitung der parasitologischen und vergleichenden pathologischen Abteilung dieses Instituts beauftragt worden.

Es find ernannt: die Zeichenlehrer Kꝗgdo an der Ober⸗ realschule auf ber Burg in Königsberg i. Pr, Straube an dem Prinz⸗Heinrichs⸗Gymnasium in Berlin⸗Schöneberg und Wimmer an dem Gymnasium nebst Realprogymnasium in Neuwied zu Oberzeichenlehrern,

die Gesanglehrer Professor Sonderburg an dem Gym⸗2 nasium in Kiel und Musikdirektor Kuhne an dem Dom⸗ gymnasium in Magdeburg zu Obermusiklehrern.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Gustar Vormberge aus Elfringhgusen bei Bredenscheid in Westfalen ist von uns heute die Befugnis zur Verrichtung von Markscheiderarbeiten für den Umfang des preußischen Staats erteilt worden.

Clausthal, den 8. Dezember 1921.

reußisches Oberbergamt. J Hen drmm

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger =. vom Handel vom 23. September 1915 (NG Bl. S. 603 aben wir dem Kaufmann Gustav Schätze, hier, Bachstr. wohnhaft, durch Verfügung vom heutigen Tage jeden Handel mit Lebens- und Futtermitteln, Wein und Spiri— tuosen wegen Unzuverlässigkeit in bejug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Diese Untersagung hat Wirksamkeit für das ganze Reichegebiet.

Lauenburg i. PSsönm., den 10 Dezember 1921.

Die Polizeiverwaltung. Dr. Mitten zwey.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches.

Dent sches Reich.

Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung: vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Verkehrswesen, für Steuer⸗ und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichs wehrangelegenheiten und für Seewesen sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse er Verkehrswesen, für Haushalt und

ür Volkswirtschaft Sitzungen.

— —

Rechnungswesen und

Der deutsch⸗italienische Gemischte Schiedsgerichts⸗ hof ist am 5. Dezember 1921 in Rom zu seiner k he

sitzung zusammengetreten. An der Sitzung nahmen der deu

Geschäftsträger von Prittwitz und der Unterstaatssekretär im italienischen Ministerium des Aeußeren Senator Valvassori Peroni als Vertreter der beiden beteiligten Regierungen teil. Im Anschluß an die Eröffnungssitzung haben, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, rhandlungen über die Prozeßordnung begonnen, die sich der Schieds⸗ gerichts hof zu geben hat. Die Prozeßordnung wird nach ihrer endgültigen Feststellung im e w ng ver⸗ r 1 el 304 des

Vertrags von Versagilles, wonach zwischen Teutschland einer—⸗ seits und jeder alliierten und assozijerten Macht andererseits ein Gemischter Schiedsgerichtshof gebildet werden soll. Bisher sind die Prozeßordnungen veröffentlicht für die zwischen Deutschland und folgenden Staaten gebildeten 1 . : : Japan, Belgien, Siam und Jugoslawien. Die Errichtung weiterer gemischter Schiedsgerichts ö se steht bevor. Sie sind dazu bestimmt, über die auf Grund der wirtschaftllichen Bestimmungen des Teils 10 des Vertrags von Versailles ihnen besonders zugewiesenen Streitfälle zu entscheiden. In Betracht kommen im wesentlichen die Streitig⸗ leiten aus dem Ausgleichs verfahren, die Festsetzung der Ent⸗= schädigung bei Ansprüchen von Staatzangehörigen der alliierten und assoziierten Mächte, deren Vermögen während des Krieges in Deutschland von einer Liquidation, Zwangsverwaltung oder sonstigen außerordentlichen ,, ,, betroffen war, itigkeiten, die sich aus den

aufrecht erhaltenen Vorkriegsvmrträgen ergeben. Dagegen ist es nicht die Aufgabe der Gemischten Schiedsgerichts höfe, über die Ansprüche deutscher Staatsangehöriger, deren Vermögen im Auslande von Maßnahmen des Wirtschaftstrieges betroffen

öffentlicht werden. Die Errichtung beruht auf Arti

Schiedsgerichtshöfe: Frankreich, Griechenland, Englan

und die Entscheidungen über Streitig

sind, zu entscheiden.

Der 6 des deutsch⸗italienischen Gemischten Schieds⸗ — es ist der Richter am eidgenössischen Versicherungs— gerichte Giuseype Berta in Luzern. Deutscher Schiebsrichter ist der ordentliche Professor der Rechte und Oberlandesgerichts⸗ rat in München Dr. Rabel, sein Stellvertreter der auch zum Schiedsrichter beim deutsch⸗französischen und deutsch⸗polnischen emischten Schiedsgerichtshof ernannte Reichsfinanzrat Dr. Schol; in Berlin. Deutsche Stagtsvertreter sind der Ge⸗ heime Oberregierungsrat Dr. Heinke in Rom und der Land⸗ erichtsdirektor Dr. Viehweger, dem die Leitung der Herre. Geschäftsstelle der Staatsvertretung beim deutsch⸗ italienischen Gemischten Gerichtshof, Bern W. 8 (Behrenstr. l)

gerichts ho

übertragen ist.

—— —

Der bayerische Gesandte Dr. von Preger in Berlin hat am Freitag den Reichsminister der Justi; Dr. Radbruch aufgesucht um ihn im Auftrage seiner Regierung über deren Stellungnahme zu der vom , . der Justiz in An⸗

spruch genommenen Reichs aufsicht in Fragen des Straf

vollzugs zu unterrichten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, erblickt die bayerische Regierung nach seinen Mitteilungen

in der semnerzeit dem bayerlschen Gesandten zur Weitergabe

ne Regierung übergebenen Aufzeichnung des Reichs, ministers pes n eine in Artikel 15 Abs. 3 der . hene Rüge von Mängeln bei Ausführung en. Sie bestreitet der Reichsregiernng bieses elrüge aus verf⸗ ͤ inweis darauf, daß zwar reichsrechtli . uchs eine programmatische Umschreibung der geben, der Strafvollzug aber aus⸗ lich durch die Vereinbarung der vom 28. Oktober 1897 geregelt sei. ster der Justiz Dr. Radbruch erwiderte Schritt bei der bayerischen Regierung des Reichsaufsichtsrechts verstanden Hinweis auf den ebenen Aufzeichnung, rüfung einzelner recht⸗ tlich der Durchführung des Straf— und um Mitteilung des Ergebnisses dieser daß nicht eine en gemäß Artikel 15 omme, sondern eine Artikel 15 Abs. 1 der n der Reichsregierung in enen dem Reich das Recht

von Reichsg

Recht der lichen Gründen

in § 17 Abf. des Strafgesetzb estungshaft ge schließlich landesrechtlich, näm Bundes regierungen Der Reichsmini hierauf, daß er seinen allerdings als Ausübun wissen wolle. Er ke aber nhalt der von ihm seinerzeit üb die bei der bayerischen Regierung die ,. Bedenken hnffs vollzugs angereg gebeten habe, fest, bei Durchführung von Reichsgesetz Abs. 3 der Reichs verfassung Bitte um Information, Reichs verfassung allen Angelegenheiter der Gesetzgebung zusteht. Die weitere Klärung der A Verhandlungen zwischen der Rei Regierung erfolgen müssen.

Er stellte aber unter

in Frage wie sie na

den Befugnisse gehöre, in

elegenheit wird hiernach durch Sregierung und der bayerischen

ie Ungarische Gesandtschaft in Berlin veröffentlicht h . ! ö. Bekanntmachung über die

lgende vom ĩ ; onsrechts in Sinne des Friedens⸗

usübung des Opti vertrags von Trianon. Nach 5 61 des Vertrages

von Trianon werden lalle ungarischen rigen, deren Heima

tsgemeinde in einem Gebiet liegt, Sinne diefes Frieden vertrages von Ungarn ahgetrennt und einem anderen Staat angegliedert wurde, ohne Rücksicht auf ohne vorherige Entlassung aug dem ungarischen hrer bisherigen Staatgangehörigkeit am 26. Juli IHzj veriustig und werden mit gewissen Einschränkungen ohne irgendein Einbürgerungsverfahren oder so rechts krãf tige Staate bũr Heimatsgemeinde fällt. k en Staattangehörigen, die ihre ung verlieren, innerhalb eines Jahres, d. z ihrer ungarischen

Erklärung vor einer durch ein an tendes Gesuch esuche steht

Staͤatsangehö welches im

ihren Wohnsitz Staats verband i

nstige behördliche Maß in dessen Hoheitsgebiet ihre ach Art. 63 des Vertrages von Trianon sind alle arische Staatsa

er des Staates,

im obigen Sinne — nich 26. Jun 1922, berechtigt, die Beibehaltung Staatgangehörigkeit zu beanspruchen (Optiom.

Das Optiongrecht kann durch mündli rklã zuständigen Königl. unggrischen Behörde oder schriftli l. ungarische Ministerium des Innern

. scheidung über alle

eübt werden. Die Entsch f dem Königl. ungarischen Ministerium des

Auskünfte erteilen nachstehende Königl. ungarische Ver⸗ arisches Generallonsulat Berlin W. b 7, Bülow⸗ Schõnfesdstraße 32,

Beneckestraße 48, köln, Nichard⸗Wagnerstraße 35.

tretungsbehörden: 1. Königl. ung

2. Königl. ungarlsches Konsulat München, 3. Königl. ungarisches Konsulat 4. Königl. ungarisches Konsulat

Die Rheinische Zentrumspartei hatte die Mitglieder bes gestern nach Königswinter zu einer au

inzi 8 Provinzialaus schusse in der ber Reichs ka

ordentlichen Sitzung eingeladen, — Dr. re . Referat über eine Reihe der brennendsien politischen Tages fragen übernommen ölnische Volkszeitung“ berichtet, gab der inen Darlegungen einen Einblick in den gesamten J ßenpolitischen Lage, der auch in den nächsten rden wird. Der Reichskanzler die Erfüllungspolitik, die Be⸗

das Wies⸗

atte. Wie die eichskanzler in Fragenkomyler der inner⸗ und au Reichstagssitzungen behandelt we sprach über das Schuldproblem, ᷣ mühungen um eine Verbreiterung der Koalition, da badener Abkommen, die bevorstehenden Entscheidungen über das Steuerkompromiß, das Schlagwort von der Sach⸗ und Goldwerte, d das Verhältnis der 3

rfassung der ie Schwierigkeit der Devisenbeschaffung, entrumgparfei zur Landwirtschaft, die Lage der Verkehrsanstalten, über Oberschlesien und die Reparationen als Kernproblem der Weltwirtschaft.

Preußen.

Im Laufe des gestrigen Sonntags fanden in Gleiwitz Besprechungen der Staatssekretäre a. D. Göppert und des Regierungspräsidenten a. D. von Mi quel mit den Verrretern des vor ku schlesischen Verbandes für ? Bestrebungen und des GOberschlesischen für Leibesübungen siatt. Die eingehende un ab den deutschen Unterhändlern Gelegenheit, alle tschen Bevölkerung in der

Lewald und

m ins Leben gerufenen Ober⸗ eimatschutz und kulturelle weckverbandes

ausgedehnte Aussprache Wünsche und Forderungen der deu ; ür den abzutrelenden Teil Oberschlesiens lebenswichtigen Frage es Schutzes der deutschen Minderheiten kennen zu lernen. Dabei kam die lebhafte Sorge und die schwere Beunruhigung zum Ausdruck, mit der die deutsche Bevölkerung Oberschl angesichts der schlimmen Erfahrungen ihrer Schichsalsgefä in Posen und Westpreußen ihrem zukünftigen Schicksal ent

Oesterreich. . Nach einer in Wien eingetroffenen Meldung hat die Generalskommission die Volksabstimmu burg⸗Stadt auf den 14. Dezember, für von Oedenb urg auf den 16. Dezember anberaumt. 5 pierzu erfährt das „Wiener Telegraphen⸗Korrespondenz⸗ ro“:

Die interalliierten Truppen sind am 8. Dezember Abends in Dedenhurg eingetroffen. Die ungarischen Truppen sind aber bieher dieser Termin somit unvereinbar ist mit der Entscheibung der Botschafterkonferenz, betreffend die Sicherstellung der Äbstimmungsrelnheit und Unparteilichkeit, fowie mit dem durch die Entsendung der interalliierten Truppen zu erreichenden Zweck diese Abstimmungsgrundlagen zu sichern, hat die 6 sterreichische Regierung, bevor sie aus der obigen Terminfestsetzung, welche eine freie und unbeeinflußte Abstimmung unmögli die notwendigen Folgerungen konferenz telegraphisch um Ab

— In der vorgestrigen Nationalratsversammtung erklärte der Bundeskanzler Schober: so betrübend die gegenwärtige so dürfe man sich doch nicht von dem egenwärtigen Stande wirischaftlicher Depression allein he—= Schon die nächste Zukunft weise seiner An— sicht nach darauf hin, daß bei konsequenter Durchführung der von der Regierung vorgenommenen Maßnah

für Oeden⸗ Um gebung

nicht abgezogen.

ch machen würde, ieht, zunaͤchst die Pariser Botschaster⸗ ilfe ersucht.

Lage Oesterreichs sei

timmen lassen.

llung des wirtschaftlichen Gleich— Es eine Besserung eintreten würde. Trotz des großen haz Ungemachs würde das Land auch fernerhin Ruhe

hung behaupten.

Frankreich.

det Beendigung einer vorgestern mit Loucheur und abgehaltenen Konferenz erklärte der Ministerpräsident . er werde der Einladung Lloyd Georges Folge ' sich nach England begeben, sobald er frei sei. Der gteife konne, noch nicht bestimmt werden, aber auch nge are hee, werden. Der Minister Loucheur ö mj seiner Reise nach England begleiten.

Rie der „Matin mitteilt, hat sich der Minister

ut gesern zu einem funzen Aufenthalt nach Brüssel

um fich mit der belgischen Regierung über die Re— safrage zu n. H

ourna ciel“ veröffentlicht den Text einer

. . die Zollzuschläge ad valorem . alle pbanlen kommenden Waren festgelegt werden.

der vorgestrigen Sitzung des Internationalen sratischen Kongresses in Paris wurde beschlossen, mationales Attionskomitee zu schaffen. Die Delegierten öden Wunsch aus, die nächste Zusammenkunft des analen Demokratischen Kongresses möge in Wien oder in stattfinden. k Der Kongreß der Liga der Menschenrech te, der in Reims abgehalten wurde, hat sich mit dem raufb au beschäftigt, Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ wurde eine Entschlie ßung angenommen, in der Arbeiter für den Wiederaufbau verlangt werben. misse in London geltend machen — ohne sich um Privat⸗ ju kümmern —, daß die Geschädigten im Namen einschaft, von der so oft gesprochen werde, tatsächlichen h der Alliierten verlangten, und daß dem französischen mräͤsidenten die notwendige Vollmacht gegeben werde, „daß er von der Entente dazu beauftragt werde, von nd Materialien und Arbeits kräfte zu verlangen. Die fung wird dem Ministerpräfidenten Briand und dem Loucheur durch eine Abordnung vorgelegt werden.

Amerika.

der vorgestrigen Sitzung ber Washingtoner tenz wurden laut Bericht des, Wolffschen Telegraphen⸗ sunächst die beiden schon bekannten Entschließungen des fes für die Fragen des Fernen Ostens erledigt, die sich Unabhängigkeit Chinas und auf die Frage erritorialitäts rechte beziehen. Ferner wurden zwei hungen angenommen, die der dritten und fünften For⸗ der e e. Denkschrift entsprechen. Die erstere die Frage der Neutralität Chinas im Kriegs⸗ n der zweiten verpflichten sich die ,, n. kein en zu schließen, das mit den von der Konferenz an⸗ enen al gemeinen Grundsätzen ihrer chinesischen Politik rspruch steht. rauf verlas der Senator Lodge das Viermächte⸗ . . am Freitag paraphiert worden ist. Das en lautet:

Vereinigten Staaten, das britische Reich, niöfische Republik und das ja panische Reich Hlossen, zwecks Erhaltung des Weltfrieden und chu tze ihrer Rechte, betreffend ihre in sfularischen Be— en und ihre insularischen Dominions im n Ozean ein Abkommen zu schließen. Zu diesem Zwecke e g ernannt, die sich über folgende Bestimmungen die hohen vertragschließenden Teile verpflichten sich gegen⸗ ne Rechte bezüglich ihrer insularischen Gef e gen! 2 im Stillen Ozean zu achten. Wenn zwischen einigen vertragschließenden Teile eine Meinungsverschiedenheit ent- ich au irgendeiner den Stillen Ozean betreffenden Frage d ihre oben erwähnten Rechte berührt, und wenn diefe enschiedeubeit nicht, auf diylomatischem Wege in be—

Weise geregelt wird und die gegenwärtig zweschen ihnen erfreuliche Harmonie zu gefährden droht, werden diese Canzeren vertragschließenden Teile zu einer Konferenz ein⸗ die Gesamtheit der Frage zur Prufung und Regelung vor.

alten die oben erwähnten Rechte durch die aggressipe smer anderen Macht bedroht werden, so werden die hohen ließenden Teile sich untereinander in vollständiger und frei⸗ eie perständigen, um zu einem Finvernehmen über die n Maßnahmen zu gelangen, die sie gemeinsam oder ge— gteisen werden, um allen Erfordernifsen der Sage gerecht

[ vorliegende Abkommen bleibt von dem Tage an, an dem aft tritt, zehn Jahre lang in Gältigkeit Nach Ablauf traumeg säuft es weiter mit dem Vorbehalt, daß jeder derttagschließenden Teile das Recht hat, es mit zwölf⸗ Kündigung zu beenden. ö (kegenwärtige Abkommen wird sobald wie möglich ent⸗ en Jonstitutionellen Gebräuchen der hohen vertragschließen⸗ afin werden. Es tritt in Kraft, so bald die ö longurkunden in Wasßington nieder. . Sobald dies geschehen ist, ist die zwischen an nien und Fapan am 13. Full 1911 in London oisene Konvent kon aufgehoben.

Ecatg⸗ Lodge fügte hinzu, die Anwendung von 4 im . nicht vorgesehen. Sanktionen seien tet. Das Abkommen sei ein Versuch, den Frieden DOsten sicherzusteslen, indem man sich auf die r Völker verlgsse. Er habe das Vertrauen zu den

Nationen, = 1 . daß sie sich alle Mühe geben würden, den

. der britische Delegierte Balfour eine Rede,

Ernnung in, der pazifischen Frage sei beendet. Das ‚nsche Bündnis, daß nun istehr . Ende nehme, habe die tten . großen Krisen überstanden. Unter diesen Um— en wi le Unterzeichner des Bündnisses nicht auseinander⸗ iht Fremde. England sei Mißverständnissen ausgefetzt * eg sei das einzige Auskunftsmittel gewesen, den nen ertrag auf eine breitere Grundlage zu stellen. de dem sagte Balfour, „zu sehen, daß die Vereinigten nien nnn eic jetzt durch ein gemein samez Ab fommen mit Hand Japan verbunden sind. Nichts ist besser ge⸗ fe zu sichern und die Abrüstung zu ermöglichen.“ Ie, gg wa erklärte, ganz Japan werde der Voll⸗ ei erkes zustimmen und sich über dieses Unter⸗ ) eng freuen. Schanzer sagte, die italienische ö mit allen Maßnahmen einverstanden, die der Weltfriedeng dienen. Der holländiche Ver— arnebeck sprach dem Staatssekretär Hughes

unsch dem ersten Ergebnis der Konferenz

legierte Tse bemerkte, China freue

kommen durch weitere Abmachungen, an denen China t haben werde, vervollständigt werde. Nach weiteren Jiu nnen des Partugiesischen Vertreters schloß der Staatssekretär Hughes in, Eitung mit 3. 23 * Ich . 2 pe dieses Ab⸗ einen außerordentlichen Fortschritt auf dem We Erhaltung des Friedens bedenlet 6.

— Nach einer Havas meldung haben zwischen den japani⸗ schen und den chinesischen Delegierten in . Verhandlungen über die, Kontrolle der Elfen bahn Kiautschou— Tsinanfu t m e, in denen die Japaner darauf hingewiesen hätten, daß sie Deutschland für bie 53 dieser Eisenbehn nach den Reparagtionsbestimmungen des Versailler Vertrages Ersatz leisten müßten. Darauf in die nnn, zu erkennen gegeben, daß China geneigt sei, Japan biese Kosten zu ersetzen, wenn die Eisenbahn zurtuckerstattet würde.

— Der Gesetzentwurf des amerikanischen Senats betreffend die auswärtigen Schulden, setzt den . auf 5 Proz. fest und bestimmt, daß der Fälligkeitstag , . 9. Juni 1947

olle. Der Gesetzentwu erläßt es einem Ausschuß die Zinsenfãälligkeitstage ,. 36

Nach einer Meldung des „New York Herald“ hat der Abgeordnete 6 im amerikanischen Re⸗ präsentantenhause einen Gesetzentwurf eingebracht, in dem ein Einwanderungsverbot für drei Jahre vorgesehen ist, Von dem Verbot ausgenommen werden Ehemänner bezw. Ehefrauen sowie ir nn, Kinder naturalisierter Bürger oder Bürgerinnen der Vereinigten Staaten. Nach demselben Gesetzentwurf sollen vorläufig keine Naturalisierungen vorgenommen werben, ausgenommen solche von Personen, die drei Jahre in den Vereinigten Staaten gelebt haben.

— Die Nationalversammlun der Republik Guatemala hat den General Joss Maria Orellan zum Haupt der Exekutivgewalt gewählt.

A ien. Nach einer Meldung der „Chicago Tribune“ aus Tokio ist gestern ein Mo rdanschlag auf den kürzlich ernannten japanischen Premierminister Baron Takahaschi ver⸗ 2. worden. Das Attentat ist das zweite innerhalb weniger age.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ masregeln.

Gang der gemeingefäbrlichen Krankheiten.

(Nach den ‚Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 48 vom 360. November 1921.)

. Pe st.

Portugal. Vom 28. August bis 3. September in Lissabon 2 Erkrankungen; auf den Azoren: vom 4. bis J10. September 1 Er⸗ krankung in Horta Faval, vom 28. uqust bis Seytember 14 Erkrankungen und Tobes falle in K i bel ra Grande.

Russisches Reich. Vom 1. bis. 31. Juli in Wladi wo st ok ¶ Todes sãlle.

Mesopotamien. Vom 1. bis 31. Jult in Gagdad 1 Erkrankung und 1 Todesfall.

Siam. Vom 31. Juli bis 13. August in Bangkok 6 Gr⸗ krankungen und 6 Todesfalle.

in a. Vom J. August bis 3. September in Am oy

9 Todesfälle.

Algerien. Vom 1. bis 31. August in AlLgier 1 Erkrankung und I Todesfall.

Madagaskar. Vem , nn. big 24. Juli in Tananarive 49 Erkrankungen und 46 Todesfälle an Lungenvest.

Angola. Vom 17. bis 23. Juli in SLoanda 1 Todesfa

Senegal. Vom 1. bis 31. August in Dakar 12 Er⸗ krankungen und 9 Todesfälle. .

Brasilien. Vom 31. Juli bis 27,. August in Bahia 2 Erkrankungen und 2 Todesfälle; außerdem herrschte im August eine Evidemie in Pindobassu 2b0 mil. westlich von 3 es wurden 60 Todesfälle festgestellt.

Ecuador. Vom 16. bis 31. August in Guayaquil 2 Erkrankungen und 1 Todesfall.

Cholera.

Siam. Vom 30. Juli bis 6. August in Bangkok 1 Er⸗ krankung und 1 Todesfall.

China. Vom 14. bis 20. August in Swatau 1 Erkrankung und 1 Todesfall; vom 28. August bis 3. September in Am oh 2 Todesfälle; vom 28. August bis 10. September in Schanghai 1I1 Erkrankungen und 4 Totes fälle.

hilippi nen. Vom 31. Juli bis 27. August in Manila 10 Erkrankungen und 1 Todesfall.

Pocken.

Deutsches Reich. * der Woche vom 11. big 19. No⸗ vember wurde 1 Erkrankun Paruschowiß (Kreis Rybnit, Reg. ⸗Bez. Oppeln) festgestellt.

Italien. Vom 31. Oktober bis 6. November 34 Er⸗= krankungen, und zwar in den Provinzen Caltanissetta ?, Caserta 6, Teramo, Reggio di Calabria, Messina je , Genua, Brescia, Ravenna, Perugia, Salerno und Cantazaro je l. chwe den. Vom 16. bis 31. Oktober 1 Erkrankung in

Malm . Fleckfieber.

Deutsches Reich. * der Woche vom 20. bit 23. No⸗ vember wurde 1 Erkrankung bei einer aus Rußland eingetroffenen Flüchtlingsfrau in Frankfurt a. O festgestellt.

ür die Zeit vom 8. bis 19. November wurden nachträglich 2 Erkrankungen bei Heimkehrern in Swinemünde (Kreis Usedom⸗Wollin, Reg. ⸗ Bez. Stettin) mitgeteilt.

Italien. Vom 29. August bis 4. September 2 Erkrankungen in der Provinz Messina.

Türkei. Vom 21. August bis 17. September 14 Erkrankungen in Konstantin o vel.

Aegypten. Vom 24. Juni bis 22. Juli 44 Erkrankun und (22 Todesfälle) in Kairo; vom 27. August bis 16. September 10 (9 in Aleranzrien. ö

Tunesien. Vom 3. bis 9. September 1 Todesfall in Tunig.

A ö. erien. Vom 1. bis 31. August 3 Erkrankungen und z ö älle in Algier; vom 1. bis 10. September 1 Todesfall n Oran. ;

Die Wirkungen des Verbots der Herstellung, des Vertriebes, des Transports und der Einfuhr aller zum Genuß bestimmten alkoholischen Ge⸗

tränke in den Vereinigten Staaten von Amerika

legte auf Ersuchen des Vorsitzenden des Ausschusses der Reichshaupt⸗ stelle gegen den Alkoholismus, Oberverwaltungsgerichtsrats Dr. Wey⸗ mann, der zurzeit in Deutschland weilende Oberrichter A. Polldock aus Dubuque (Vereinigte Staaten) vor einem engeren Kreise von Vertretern von Behörden und Vereinen dar, die am 28. November in den Sitzungessaal deg Landeshauses geladen worden waren. Der Redner berichtete zunächst, wie der Verbots⸗

edanke entstanden und sich im Laufe von etwa en Jahren lang⸗

am von Staat zu Staat durchgesetzt babe. Dadurch, daß von den

chte und hoffe, daß das gegenwärtige Ab⸗ *

48 Bundesstaaten mindestens 36 das Gesetz annehmen mußten —

und 45 hätten es angenommen

fassung verankert , . ber Per,

cheine, es wieder umzu⸗ Ikoholgewerbe auf ver hãltnismãßig t mehr als bel jedem 2 ! r etz, au

vorkämen, werde durch Geld. und Gefängniöstrafen 44 — gewirkt. Bei zweiten Uebertretungen werde nur auf Gefängniesttafe hoffe man bald der Uebertretungen Herr nęreichen Wirkungen des Verbotg g rbeitsleistungen der .

daß es unmögli Umstellung der Zweige der Volkswirtschaft s durchgeführt worden. Den

bei sedem Gesetz, und zwar nich

erkannt; dadur der Redner näher sttegen seit der An⸗ Roheiteverbrechen sei ge⸗ Amerika ver⸗

Northeliffe⸗ Presse,

Man solle darum allen nachteiligen Angaben Mißtrauen entgegen- bringen. Alles in allem könne man heute sch günstigen Folgen des Alkoholverbots, äber die leider nur selten Jichten in die Presse gelangten, bei weitem überwiegen, so daß an eine Aenderung oder gar Aufhebung des Verbotsgesetzes in Amerika nicht u denken sei, An den Vortrag schloß sich eine Besprechung an, an er sich Präsident Dr. Bumm, O Weymann, der Vertreter des Reichtwehrministeriumg u. a. Pe—

nahme det sunken usw. Viele der entstammten

on sagen, da

berverwaltungsgerichtsrat Dr.

AKunst und Wissenschaft.

Offiziell wird mitgeteilt, daß das Nobelkomitee deg norwegischen rthing den Nöobelfriedenspreis für 1521 zur Halste dem Staatsminister Branting und zur anderen n,, des Interparlamentarischen Verbandes erkannt hat.

älfte dem ange zu⸗

In der Sto

1 1 abend die Vert n e,

lung des No und Literatur jn Anwesenheit des Königs und mehrerer anderer ͤ e Nach elner kurzen Begrüßungs—

chück hielt, wie W. T B. mitteilt, der Pro⸗ Geer die a. auf . , d,. in ; n der er auf die epochemachenden n hinwies, die den Namen dleses Forschers weltbefannt eme aben. Nach der Rede trat Profefsor R Fönig vor und empfing den Nebelpreiß. Darauf folgte die ständigen Schriftführers der Schwedischen Akademie Sr. Karlfeldt auf den Nobelpreisträger in Literatur dann ebenfalls den der feierlichen Preisverteilung fand ein essor Schuck die belden

verteilten Friedenspreis ne. Verehrung dar.

äußerte Anatole France, der kein Friedensvertrag,

r Musik erfolgte am Sonn⸗

elpreises für Chemie

Mitglieder des Königlichen rede des Professors fessor Freiherr de Chemie. Walter N Entdeckunge

Anatole France, der Preis aus der Hand dez Königs empfing. Nach stessen statt, hei dem Pro⸗ lpreistrãger

und hrachte

selben Tage Dem furchtba

namentlich rsten Kriege ein Friedens vertrag . eine Verlängerung Europa wird untergehen, wenn nicht die Vernunft rofessor Ne rn st hielt darauf Vertreter der

in den Parlamenten Platz findet. Ehren der Schwedischen Akademie. enschaft, sagte Nernst, baben soviel Arbeit gemeinsam, Belohnungen nicht Sache eines einzelnen, Der Ministeryräsident Branting bielt zuletzt eine kurze Ansprache, in der er erklaͤrte, in der Teilung des Friedent= e schen einem Schweden und einem Norweger erblicke er eine ürgschaft dafür, daß die Völter des Nordeng ihre ganze Kraft gegen iederholung solcher furchtbaren Greignisse, krieg, einsetzen werden.

daß der Erfo sondern aller

wie der letzte Welt

Theater und Musik.

Krasa, Lücke und Hieber bese eben. Musikali Leiter ist Dr. Carl Begsl. . 77 fd 9 i

Im Schaufspielhguse wird morgen „Othello“ mit Fritz Kortner in der Titelrolle, Albert Steinrück als Schön als Desdemona wiederholt. Anfang 7

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er und Margarete hr.

rschenspiel von Fritz Peter 6 chguspie ! hause gls Sondervor⸗ stellung der Mitglieder des Deutschen Theaters aufgeführt worden ist, och Janugr 1922, ab als Nachmittags⸗ vorstellung regelmãßig im Großen Schauspiel hause gegeben werden.

In der am Donnerstag im Schillertheater Char⸗ statifindenden Erstaufführun Wintermärchen wird die Rolle der dargestellt; den Leontes spielt Geor n den anderen Ha Braun,. Fryltz, Illis, Neufeld, Paschke, Wagenbre hardt, Köͤstlin, Menzel, Wirth. Die Spielleitung bat Alfred Braun; die kunstlerischen Rahmen hat der Maler Aravantinos von der Staattz⸗ over geschaffen.

wird von Mittwoch, dem 4.

von Spbakespeares e , g, aeschte, Pnolyxen en sind be

lottenburg

igt: die Damen

Mannig faltiges.

(W. T. GB.). Ein Danziger bestehend aus dem Danziger Schleppdampbfer „Moettlau' und den beiden Seeleichtern Limg und Julma“, wurde das Opfer eines schweren Seeunglücks. Er hatte bor eini Danzig mit dem Bestimmunggziel Meval verlgssen,

hatten eine Ladung öhe von Libau

sank; der an Bord befindli fanden ihren Tod in den Mottlau? lief darauf mit dem Seeleichter Lima P als Nothafen an, wo die Petroleumladung des Seeleichters gelöscht wurde. Von hier 67 ging er nach

Memel, 10. Schleypzug,

etroleum an eriet der Schley

inen w dessen Verlauf de , ,.

Julma ührer sowie ein Matrose Der Sch leyp da mpfer

* 1 von y en,. nach 2 ; 1 . . 5* 9 . eleichter wurde vom epper er d tri i T und zwei Nächte hindurch bis auf die e , , Von hier aus wurde ein Memeler S Schiff in den Memeler Hafen brachte damp fer Mott lau“ bat man bis her nichts gehört.

he von Nidden im Meere. leyper angefordert, der das

Bremen, 10. Dezember. (W. T. G.) Die Rettung

station Prerow der „Deutschen Gesellschaft ur Rettung Schiff⸗

brüchiger telegraphiert. Am 9g. D

„Hans aus Hamburg, Kapitän Ko nach Istad bestimmt, am We st strand

sonen gerettet durch Raketenappar

ber von dem Sch ow, mit Roheisen von Lübeck e strandet, drei Per⸗ der Station.

aris, 11. Dezember. (W. T. B.) Nach einer Meldung Herald' aus Washington sind 1301 Schisfe

des Schiffahrts amts außer Betrieb.

Lille, 11. Dezember. sterm einen großen Teil der auf dem Gebiet von R nden Oelwerke vernichtet Trotz der raschen Ankunft der Feuerwehr, die wenige Minuten na und Stelle war, hat das gedehnt, wo das ganze Material und das Mauerwerk vernichtet wurde. Der sehr erhebliche Schaden konnte noch nicht abgeschätzt

euers brun st

(W. T. B.) Cine

eueralarm an Ort

Feuer sich a äumlichkeiten aus.