werden, daß man in den Reihen unserer ehemaligen Gegner, J Danziger Währung könne keine Rede sein, da die Freie Stadt J Vorschlägen zu bedenken, ob nicht durch shre Befolgma ãhnsiche n elner Hgvasmeldung aus Buenos Mres wird die J Verlagsberträgen mit dem Reschtministerium des Innern Fühl Ra. uf namentlich in England, den Zusammenbang der deutschen 3 5 5 . 94 r ö ö h r. yerbreitete Nachricht dementiert, es habe an der zu nehmen. Schließlich gelangte ein Antrag des Hie nn 16. K . wr 6

um eine eigene Währnn terhalten stände in England hervorgerufen werden könnten. Er könne die Ber . . * ie Her arat ons sgage mit der 3 Weltwirtscha n erkennen pe zu konnen. um eins eim ) hrung qufrechterh antwortung für selche Schritte nicht übernehmen. Die Besserung * von Chile ein Kampf zwischen den Truppen von i. (Soz.) zur Annahme, welcher verlangte, daß in dem zweiten rats folgende Richtlinien erlassen werden: J. Der Gesamtbetrag des ginnt. Die Note der deutschen Megierung zießt aus dieser 37 die würde dann vielleicht wei oder drei Jahre beanspruchen. Aber und Chile stattgefunden. ; sachtrag des Haushalts des Reichsarbeitsmin ifteriums für fo2ff'un en Reichszuschusses von hundert Millionen Mark wird an die Lanker notwendige Folgerung, indem sie unter Hinweis auf die zurzelt un⸗ DOesterreich. um 8 wärde die Zahl der Erwerbslosen in England auf den einmaligen Ausgaben ein Beit rag des Relchs zur Unter“ verteilt, und jwar dre! Viertel nach der Ginwohnerzahl, ein Vierte mögliche Kreditaktion um Stundung eines Teilg der zu nge. Blattermeldungen ful wurde vorgestern an maß⸗ . oder Jechs Millonen gestlegen sein, und der Wert des st ützu ng der Ge schädigten und der Hin terß tte benen auf die im Ortstlassenverzeichnis zum Reichs besoldungsgesect en ; e ges

J . der⸗ - . Raten ersucht und indem sie zugleich darauf hinweist. daß au ; J 6 dienten Geldes würde sich ungeheuer vermindert haben. aus dem Erplostonsungläck in Saarwelttn gen in annt ĩ daß di ö ö. — 3 9 w. 9. ö e ö te d Orts klass D dera d 1 je gebender Stelle in Wien erklät, daß wegen der vertrags ur Höhe von dreihunderttausend Mark eingesetzt werden soll. H ann , r. ai ö 9h B 93 6 eg 44 6

zukünftigen Fälligkeitsterminen dleselben chwierigkeiten entstehen 12 . . Reparationsfrage, erklärte Lloyd George, es handle sich nu n e. werden, wenn sich die Gegner nicht entschließen önnen, das Proßlem widrigen Vornahme der Abstim mung in ö um die Bezahlung der Wiederherssellung der zersförlen hut . Parlamentarische Nachrichten. wurde der Haushalt des cher eit fe f nn, gemäß der Vorlage mehr entfallen alg auf die Einwohner der Drteklasse BP der Reparation als Ganzes einer verständnispollen neuen eratung das Venediger Protokoll nicht mehr als bestehen biete und die Bezahlung der Kriegspensionen. Darüber hingug werd den Reichstag hat der Reichsminister der Finanzen Angengmmen. Pgßgebend sind, bie, Grgebnifse der neue ten Volt zd hlung

zu unterziehen. zu betrachten sei und Oesterreich nunmehr wiederum die An— nichts gefordert Deutschland habe bigher noch nicht einmal e Bezugnahme auf die Vorschrift im 5 1 Abf 3 bes Bel der dann folgenden Debatte über den zweiten Nachtrag zum 7. Jus den Mltteln dürfen Kleinrentner nur im Falle der Berürsti'

Wenn über den Erfolg dieses deutschen Schrittes heute noch wendung des Vertrags von St. Germain auf Oedenburg und gonnen, für die verwüsteten Gebiete zu zahlen. Es habe nur teil. J ö Haushalt der allgemeinen Finanz v ei j ĩ j ö sti ; = . ö em 2 2417 äbstwäalta ng keit und nur nach Hrükung im einzesnen Falle unterstützt werden ber 1520 den Ent bemängelte der Vorsitzende Abg. Hel mann (Sol). bei dem Titel 3. Als Kleinrentner gelten ler luft rern ure . Deen hn

nichts gesagt werden kann, so liegt dieg daran, daß zwischen den das um iegende Gebiet verlange. peise für die Besatzungsarmee bejahlt. Slovd George fragte, oß . hauptbeteiligten Ftegierungen, der englischen unß der e, n, England wirklich 1 tzschten i J Dan c en ut den f 1 ail 2 Mehrkosten, welche 89 Ländern aus Anlaß der Erhöhung die selbst oder deren Ehegatten durch Arheit ihren Lebensunterhalt Schaden bezahle. England e auf andere Weise er Teuerungszuschläge für ihre. Beamten, Lehrer, Fuhegehalts erworben haben, sich vor dem 1. Januar 1526 für das Alter oder die

eine endgültige Aussbrache erst in der hächsten Woche, wahr chein iich angerichteten anläßlich des angekündigten Besuches Briands bei gjoyd George ungarn. Verlusse erlitten, wenn es auch kesne verwüsteten Gebiete babe. Er Ir n in fer dr en 16a den Gesetzen vom Erwerbtzunfähigkelt ein Vermögen lauf Rente) mit einem Jahres B ‚ un = ober ;

stattfinden wird. Dig deutsche Reglerung hat im Rahmen ihr Die unggrische Regierung veröffentlicht ben Wortlaut. t irgendeine verantwortlt erson in Engla r , m , . , . ö *. . König 5 ',. lier 14 ann ,,, . ten soll. ö z⸗ 26. . , . 9 i. Erhohu en ochen. was JDeutschland mit Ausbietung aller seiner seines Thronverlustes und einer Entfernung aus dem Lanbes— auf Grund der Beamtenbesoldung vom w k . ö. e e. gebiet an die Regierun gerichtet hat. Der Protest lautet dem Frankreich. hi e , e, , , . ; . rgtionsfrage nicht in einem Konflikt enden ju jassen, fondern fie im nuUnggrischen Kor re on fnuobgr e, gusslge⸗ . Der Ministerprů ident Briand hatte, gestern eine Unter. - . Sen g ls aus . err e ,,. gern f , . ö. 6. ür. . . 3. de,. Sinne einer gemesnsamen Verständigung aller belelligten Völker . untez a. ländischem Druck und Zwang zustandege om menen redung mit dem belgischen Minister des Aeußern Jaspar, der ung vers uf⸗ Bedenken, daß das Reich durch diese . Besteuerungsrechtg Arteit eg, 4 di , n , . n, nn lpsen. — Eeldrteter rh erfir mne, de engel gart, 'uch Lom! hrastdenlen Ker Rep Artie end, ihrn! che. Cen Heimneinbken ein ri Glen nee . e , , ; syrlcht, ertlaäre h n gn len, nngarls (e f, gründer, J . 33. n . ö. nnahmequelle entzogen habe. Die häuslicher Gemeinschaft, die in üblicher Weise ohne Entgelt erfolgt, . . ungarischen Gesetze für unmwirlsam, und berwahrk Unich dagegen. wurde. zu der e. . enn 9 a Hon fn . viel zu gering, wenn man aber im Falle der Einstellung fremder Kräfte vergütet werden müßte. Die Viehablie ferungskomm ission, Berlin sw. 68 Meine simtlichen, mir alg mit der hessigen Stefangfrone gekröntem — Die Kammer hat nach einer Nachtfitzung dag gefügt. ,, . n 36 ö J 9 36 den 6 der PHesteuerung Ihr steht eine ehrenamtliche Tatigkeit im Dienste der Allgemein hei (Chaxrlottenstraße 18), bringt weitere Pferde zur Lieferung unggri chen atzostollichen König e nden Rechte halte ich aus⸗ Budget für 19227 angenommen und sich bis zum . Bei Besprechune e. en, . 9 lhighen marhweransslcgt bf. leit. wenn sie Jaßre pindhurch die Arbeitskraft wesentlich in An— n,, Ife e Te; Te, Dehember vertagt. a atzn tage get Peg, Reichsrat nrg le tnf, , e, een, dsr ehen, fi ü, , , , , ee g e , . — Jn der gestrigen Senats sitzun g legte der Finanz— J , , r m , n, . . 9 ,, . eee nr . unbestteltbare stecht habe, mich minister 9 den Budgetent wurf m bas Jaht 133 . kee ns n n en ae r 2 te ill al ö i gn g ö . ᷓ ü S ͤ auf dem Geblete Ungarns aufmhalten.“ in der von der FKtammer angenommenen Fassung vor. Der ' bee Hanehalts für die Uutihtung kes Friedenzveilraäges rn Ahh endrrä mn nf t : äf , eg, , ,, ha mmm ,. , . en, . ; Senat setzte die Debatte über die Interpellalion, betreffend die I. 3 damit bann bie itlärgntzen zes Je che. zogen erben en f ene an gn. uff e , e nn,, . ,,, m. e, , . ige, Zar mittags 1 ühr. z beben ser eres rn, maren or ihre lib en n des nnn en , , ,n, e. JJ, en use a Hay. arb ei t ahrtszwecke rwende. in ũtzun v ‚ ĩ it der Unterstützung Deballe über chen wieder aufgenommen. g Frückte laut Bericht des „ Wolffschen Telegraphenhäros- sein Gr. be (Sor) Jus. daß wach Maßgahs deg dem Reichs, Regierungsvertteter erwiderte darauf, daß das Elberfelder ng n y een . 6. r nn, ö. im . Der Unterausschuß Aetzkali der Außen handel⸗ Im Unterhguse wainte der Premierminister Lloyd staunen darüber aug, daß eg Patrioten gebe, die sich gegen die end—= n Entwurfe vorliegenden Gesetzes über Not in s n, . de bensmittelabfommen zwgr von der nn,, ,, . ab- Lelenzunterhalts des zu ÜUnterftützenden in einem Umfange heran stelle Chemie hat in seiner ung vom 13. d. M. von Hecäge da? Parlament babes, irgengzneiche ö in. ö k u. . nen , . J . w. 9. 6 1 9 ö n . . . n , , und i n. He ier 99 1. , n dem Alter und den sonstigen einer Einschränkung der Ausfuhr Abstand genommen, da der Vertrage mit Irland vorzunehmen, da dadurch wieder die Vatikan wendeten. iter k Genera n dus der 69. n Ange 43 l r,, ine Uunzulälsige Verwendung von Reichsmitteln Verhältnissen des zu Unterstützen den angemessen ist, insbesondere auch ner. t 3 ir schauer, im Saargebiet und in den Rheinlanden sei die Be— sicderun ge den Rentenempfängern Unterstützungen jur. Er. durch die Reichzeifenbahn verwaltung licge' nicht vor. Die im Krie im Falle des Tod ? Rü ütnng wirkliche Verbrauch des Inlandes als gedeckt angesehen J . 9g ö ug ch . in, . ae 8 katholisch. Man habe dort eine Kampagne Her Frank 9 a bestimmten Gin semmen ch enz. gewährt werden müssen. eingeleiteten Ern ůhrun gem ag ahnnn ᷓ. . auf geringe Jlein? 36 el . 6 6 . , werden kann. ein. Robert Gretton brachte einen Abänderungsantiag reich geführt, das man für antireligi⸗ erklärt habe. ie Wieder⸗ Fefrag sei auf 1,4 e, n geschätzt. Die Position wurde gebaut. . ist ferner nur dann nch wenn Länder und Gemeinden (Gemeinde⸗ In der Sitzung des Unteraus schusses Pottasche d der „Unversöhnlichen ein und erklärte, man dürfe nicht mit aufnahme der Beziehungen zum Vatikan habe der deutschen hanshaltéausschuß genehmigt. Zu einer scharfen Augeinandersetzung führte der Titel der aus verbände) mindestens das Boppeste des Reichszuschusses aufwenden. Außen hande lste lle G he n fe lh, 1 der Meuchelm zrdern herhandeln. Dies rief einen lebhaften Zwischenfall Propaganda () diese Waffe entzogen. ir Zu schüsse bei Notstandesmaßnahmen zur Anlaß des Krieges und der Dem ebil machung ein⸗ 7. Die Landesregierungen treffen die für die gleichmäßige Durch— ö d ; ö . wurden ervor. Churchill antwgrtete im Namen der Regierung auf die Das Aktionskomitee für die verwüsteten Ge— estßtzung nethkeidender Kleinkapitalrentner gesetzten Kosten in Höhe von 38 Milliarden Mark. führung der Verwendung der Mittel erforderlichen Anordnungen. rgendwelche einschränkenden Maßnahmen bezüglich der Aus— erf ber en, ,, r sagte, Gngland' ware dim, rfhsl k. lonstomitee fü ver wu De⸗ . hinzert Millionen Mark. von der Regierung Abg. Dr. Su gg. (D. Bp) bermißte bisher eine gensgende Bel der Verwendung der Mittel sollen die Lander und Gere d. Kiheicht, beichten, Die Crzeiigerjndustrse bit berechtgie ere en mt herr eule, gland mchens— binn biete dhielt vorgestern unter dem Vorstz des Abg. Baty in Tin Röhl bätzergklten Reerneittn ier, äunff sengil ien ee eiche zrapnluiftere wle m del dent bäh nieht sslenbe die gh ben fm, Wünsche von tatsächlichen Verbrauchern bezüglich der Be⸗ Spjer an Menschen und Geld gebracht bäste. Man babe aber Ein eine Eitzun ab und brachte obiger Quelle aß e ange⸗ Pen dem 6 ö a,, . Denkschrist (siehe darüber, durch welche Umstände diesc ungeheuren Verluste herbel, 8. Inwieweit Hilfsmaßnahmen für Kleinrentner im Saargebiet durch. lieferung von Pottasche nach Möglichkeit berücksichtigen. anderes Versahren verfucht. Wenn b ch bereit sichts des. Referendums im ,,, , n. ö . i ö en ,,, . *. . n der, . . ö. 6 , , ob en, m können, bleibt Verhandlungen mit der Saarregierung

= er d ; ze⸗ e n abe. Redner vorbehalten.

Reichstagsansschüuß für Steuerfragen

Beschäftigung der deut ; e ir e , nn n fh . . n w kf Dörfern, das Bedauern zum Aus— . 9. i,, ,. . hr . 3. neg. befreie in ,. ; . ö Entstehung . den n Ver. 3m immer ba nteresse der Geschädigt die Lasten könnten in der Hauptsache en jetzt finanzie uste. er hier geforderte etrag von 3.8 illiarden ö . wn, . druck daß noch immer 6 J t Ges en raten Gemeinden getragen werden. Abg. Dr. Molden decke einen Korruptioneherd schlimmster Sorte. Seine Bewilli⸗ j 9 . r g. ö w. ö i,, , . , , ,. ; r D. Vp) schloß sich diesen Aussührungen an und wollte die gung werde von seiner Fraktion abgelehnt werden. Abg. Mülter« entssand aber dadurch eine neue Situdtion, daß Abg. Emminger

21 erwgchsen', daß ein einkommen von wenigstens 300 M sichergestellt haben und jetz! wegen Ig der Teuerunggzuschläge Alters oder Erwerbunmöglichkeit im wesentlichen auf biesct Jahres⸗ ; d obember den Gemeinden einkemmen angewiesen find. Ihnen können! heherftige Personen nicht gewährt wird. Ebenfo wandte fich der Redner gegen die im fle z eftesi werden, die wegen geistiger oder körperlicher Ge—

Vreußzen. U zugunsten einiger weniger zurückgestellt worden

Die, beiden Bevollmächtigten für die deutsch⸗polnischen hoff Das Aktionskomitee ist der Ansicht, daß angesichts der ; h — n, , . He an dieser Wohlfahrts = , ᷓ e Tiauldalion . ; f — Wirtschaftgzverhandlungen, Reichs minifter a. D. iir und augenblicklichen Finanzlage Frankreich das Wiederaufbauwerk nin , Gene beg gn g. . i (, 6. e n rn h mn, en, h. ,, , Säöhf Wöltfr ehen unttzg säßunsten eihge anteren von Atg. Mänisten le zemstn, haben gesiern in Beuthen in einer r in seiner Gefamthheit nicht vollbringen könne, und verlangt, daß mn raf an Westary (b. Mal bern nnr de de feshsebenr, ä öl sie h. e ente, las n ent Kfele(ehrh anch e ne, wer, Hennefer Ber S lenel, mehrstündigen Sitzung den gesamten Fra ntompler, wie er Deutschland an diesem Wiederaufbau wirkungtzüoll beteiligt sopltglrentner nicht schon früher unterstützt worden seien. seine Ursache in dem . der Kriegsgefellschaften in' den letzten ern nh gg rer, * fang r, g wann . ö 1 66 nach dem bisherigen Verlauf der Ktommisstonsverhändlungen werde, da Deutschlands Reichtum in seiner großen Produklions— sols dirfe die Gewährung der Beihilfen an einen Nachweis zwei Jahren habe. Die eue se lch fi. Organisationen haͤtten sich Sz n er begrhndete . pon dem e, , ,,. Hi , arstellt, einer eingehenden Aussprache unterzogen. Wie „Wolffs ergeben. fähigkeit bestehe. Das Komitee ernannte einen Ausschuß von Feinftigkeit acbunden lein. Auch müsse die Auszahlung noch rboten, dem Reich zu helsen, diese Hilfe sei leider abgelehnt worden. abweichen de Stellungnahme mit Wünschen, die aus . Telegraphenbüro“ meldet, konnte? daben festgestellt werden 6 bier Mitgliedern mit der Aufgabe, einen neuen Wie zeraufbau⸗ ife dieses Kalenderjahres erfolgen. Abg. Ersing (Sentr) Regieru ngsseztig wurde darauf hingewiesen, daß die Verluste der bürgerlichen Partesen hervorgetreten waren. Der a ntra“) daß in ein er Reihe von Fragen bereits setzi ale na s lan auszuarbeiten, in dem wiederum die deutsche Mitarbeit in bestimmung geier Keane ien Untesteßinng ders Klein, auf Geschäht. über Hel. Ferie, und leisgg Jurkhus h̃mn Sn en ferdert folgende Formäil unge ärmere; We gionen, eine grundsätzliche Uebereinstimmun lelt Wort nn . ö. wird. Dem Komitee ist ch d Eines, Cb „den, Felzennern, fit Seltüntersßtzung fein; . Gs würde zdlich eschlossen, diele Etats: te euch bet era . ersten angefan 6 oder vollen a0 Oh e'. J ß D rin de ö ,, ff Lord * Betracht gezogen wird. Dem Komitee ist nunmehr auch der nit in helfen fei, daß es gielmebr gut sein dürfte, wenn die von der Tagegordnung abzufetzen und die Beratung hierüber in der sisuerb di ᷓ 16 6 fn '! fer 0 hörn , , weh, g. 1 . 6 . bestehe keine Bürgermeister von Reims als Mitglied beigetreten. inden, wie im e , w. . e , , ö. nãchsten ih ung im Beisein von Vertretern der zuständigen Ressortz , de, n, n n e g N. 5 4 26 vh r 5 hen/ sand Er 6 . e Cinrenfner ein kanfen könnten. Zu diesen Heimen sollte wieder aufzunehmen, damtt der Ausschuß die notwendigen Auftlärungen 100 690. 4 36 fur welter? lo Oo A 35 ir weilete Jo Ch, äber bie im. West wöterer Verhandlängen ein Vusgizih an, 8. Italien. Kc zu cht se gewähren. , , Ferbält Am Lbrigen wusbe der gan halt ker nenen! h n n . . . n. ; ö ö. . . . eich Zuschüffe ger . ; J wurde der Hau gemeinen Finanz⸗ 0 44

gestrebt werden soll. Gleichzeitig wurde vereinbart, mit Rück⸗ a esp h Der Papst hat gestern den deutschen Botschafter belm N Staotssekretär im Reichzarbestamtinisterium Geib führte n , verahschiedet. Der irn ch uß richtete gemäß in uhn 9 3 *. e, . 6 , ü. ve in. . ag, wn. . . sicht suf das Weihnachtsfest die Verhandinngen am kommen g Pay ssi en Ei cht 'ne e m en empfangen Gonne n güne genzmben, eh We tel atnn dss ig , gd eü G dn, s nien gr teh e Lö, fingen r d ene gf die eite, d. 22. Dezember zu unterbrechen. Einzelne Unter⸗ ö . nlerffstzung notleldender Kleinrentner nur dann zur Verfügung gierung, in dem nächsseng vorzulegenden Nachtrag zum Haupthaus. Stufen schwäͤcher und die hohe e Stufen flärker erfassen. Vanach kommissionen werden zwischen dem Welhnachts- und Neusahrtz⸗ Schwei fl werben, wenn von Ländern und Gemeinden . das Hhaltungsplan nach Benehmen mit der preußischen Staatsregierung soll bie Einkommensteuer befragen für bie ersten S C6 4 10 ve) est ihre Beratungen fortfetzen, während anbere Kom missiohen be fich . z. ; bite dez Reichgzuschusses bewilligt wird. Damit ist nicht gesagt, diejenigen Mittel einzustellen, die zur F ort führung der Hafen für weitere 7h 6h K 18 vh, für weitere Lö ho0 A 25 vH, l ki. Zwischenzeit zur Vorbereitung der weiteren Berhandl! G Die vereinigte Bundes versammlung hat gestern, wie inder und Gemeinden je ein Drittel zu übernehmen haben, bauten der Stadt Königsberg in Preußen erforderlich sind, weitere 155 000 A 36 v6, süt weltere 205 00 A 30 vh, für Hettere im Benehmen mil ihren zuständigen Ressort benußen , „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, den Bundesrat Haab jum Les bleibt dies der Pegelung zmwischen Ländern und Gemeinden und sur Verhütung der Einstellung der Bauarbelten schon jetzt einen 3600 900 4 36 vy. für weitere 160 900 Æ 40 vo, für weitere ; daß schweizerischen Bundespräsidenten für das Jahr 1922 zsen. Aufgabe der Länder und Gemeinden ist es, hier zu hinreschenden Vorschuß zu . ho0 000 4 465 v́H, . weitere 800 009 4 50 vH, für weitere

Am 58. Januar werden die Verhandlungen in Gber— Li gend Genrge 1 und den Bundesrat Scheurer zum Vizepräsidenten gewählt. da Liese Aufgabe mit der Armenpflege eng zusammenhängt. eber die Unter sktzung notleidender Klein, . oh dos A * vp, für weitere Beträge 60 vh. Neben diesen An⸗ ᷣ nd Gemeinden müssen hier ebenso eingreifen, wie sie eg rentner hat die Reichäregierung, wie oben bereits er- trägen wurde von den Abgg. Bob lm ann und Dr. Fischer (Dem.)

schlesien in vollem Umfange wieder aufgenommen werben. schwankt habe h ⸗ . In der Kommission für soziale Versicherung sind J —— Der Ständerat hat die Verträge und das Ueberein= bisher vielfach getan haben. Es handelt sich um vorbeugende wähnt, dem Hauptausschuß des Reichstags eine Denk dert, daß die Lei ͤ eon. die Arbeiten soweit gefördert, daß der Fortbestand der deutschen 9 kommen des Weltpostkongresses in Madrid ratifiziert. pflege. Die Soztalminister der Länder sind grundsätzlich mit schrift unterbreitet, in der let u. a. . Die ständig e, n, , n, ,, n. sozialen Versicherungen für die Uebergangszeit als gesichert an⸗ — Die japanische Regierung hat durch Vicomte Ishii g„und dem Umfang der Verteilungsgrundsätze einverstanden. junehmende Entwertung deg Geldes und die Teuerung läßt vom 29. März 1920 für die verschledenen Einkommenftufen 'in gesehen werden darf. Die einzelnen nterausschüsse der ch dem Völkerbund sekretariat den ersten Jahresbericht Ebnictiafejten zwiscken n und Gemeinden wegen der den welch nren ger dle e,. Notlage belonpen⸗ drückend Betracht kämen, wenn die gegenwärtige innere Geldentwertung und Kom misston für den Schutz der Minderheiten halten in über die Verwaltung der früheren deutschen j ,, ,. j 69 ö. ar n, , n, . at n . at ien , ir zie here Cöesdentmer tung surzeit deg Inkrafttteteng Pes Hesetzes vom dieser Woche vorbereittnde interne Besprechungen ab, um am en n, R Kolonien im Ställen Ozegn nördlich bes Aeguators üher— wn Hic. . * 1b Hhnhen 1. fr 1 r. sind die Gen nnen gegenüber bern r ol en nn, hien nn ö. ö . . 6 e'. Anfang, der nächsten Woche die gemeinsamen Sitzungen wieder standen öeichen lassen auf Erund des Artikels 23 des Paktes und des ien Wöb Millonen Mark vorgesehen sind. Ven der Be. berpflichtet. Gleichn ahl! scheint! n geb len ' reer lee sergness, , , Abgg. e, n,. ¶Banct. NM) und aufzunehmen. Die Komm isston für allgemeine Be— Beschlusses der Versammlung von 1920. tit kann nicht abgesehen werden, da die finanzfellen Folgen vor Verelendung zu schützen. Die Zahl dieser kleinen Keinath (Dem.) beteiligten. Die einzesnen Redner versuchten stimm ungen verhandelte gestern über die Re elung der ⸗ . kbat sind. Gegen die Herübernahme des Begrsffs Rentner in Dentschland wird auf. ungefähr vier, bis fünf. ihre Stellungnahme zu den lr ragen zu präͤzifieren. Eine endgültige Staatsangehörigkeitsfrage. Die Verhandlungen . zu Hen Tschecho⸗Slowakei. hner aus den Steuergesetzen bestehen grhebliche Be- hunderttaufend geschätzt. Länder und Gemeinden haben ihnen vielfach Klärung der Lage trat aber nech nicht zutage. Es wurde jedoch in eine ließenden ⸗ ö z 39 ; Alg, Henke (Unabhg. Soz.) trat guch für Unker. schon zu helfen versucht; so hat Bayern im Jahre 1920 fünf Aussichl genommen, auf de on privaten Besprechungen im . m abschließ rgebnis und werden in den nächsten Harf 8 Gestern ist der Präfident der Republik Oesterreich, öder a , ein, verlangte aber den Nachwels der Be. Millionen Mark Staatsbeitrag und das Ergebnis einer Sammlung e. 8 8 4. 9 . . r,. gen fortgesetzt werden. m., ch, mit dem Bundeskanzler Schaber und mehreren it bs, Dr. Ba chn icke (Hem.) wollte Lie Gemeinden in in der Höhe bon zwoöls Millionen Mart, usammen 17 Millienen . . . ; . efs ö rag gig fen . vom m n, . bergen, 31 i . 3 en ,, n. . enn 33h. . , 9 36 . ö 6 . . . a z ö. ö 6. ß 6. ö. 11 ö . ö . 9 ö Der bishererige Präsident der Kommi galaryk auf dem ahnhof empfangen worden. 9 genug gewirtschaftet. on einer Prüfung der Bedürftig. fün lionen Mark, Baden fünfhunderttausend Mark ringen . n tz, h ge Prãsi sKommission zur Festsetzung D ö . f Prãäsidenten 9. sich . ihren Begleitungen nach sise man yicht absehen. Zunächst folle man ' die Erfahrungen anderlhalb Misllonen Mark für Kleinrentner, Mecklenburg., entwurfg beendet. Eine n , er. . , .

der deutsch-polnischen Grenze, Dupont, ist zurückgetreten s̃ f ͤ ch in dem Steuers : ö 6 1 . in, die mit der von der Regierung beabsichtsgten Verwendungs⸗ Schwerin für Minderbemtttelte einen Betrag von J 60660 005 4 nur noch in dem Steuersa ö. ĩ er he ö Er begibt sich demnächst von seinem bisherigen Standort Posen dem Schlosse Lana, wo sie im Laufe des Vormittags . . : ; kaufspreise von 1060 für das Hektoliter Weingeift 60 „ für : He mit einander fonferlersen Der Präsident Masaryk erkläre, , , , . n grunen. . n,. , den Dophelsentner wasserfteier Säure, nach dem HReglerungsentwurf

nach Warschau, wo er als Chef der französischen Müsitkr⸗ ; ; . ꝛ 3 r ,, . 'esammeseunft verfelgs dat.z ig alle nn beiden s, . ö ki r dg l . . gi i sentenversicherung eingerichtet, bei der dag Land die Hälfte der betragen soll, beträgt gemäß 561 r n d . 56 . ⸗ ] h r erhöht oder er⸗

mission General Niessel ablöst. An seiner Stelle iss Oberst sen, wat eg pon ber z jung dent ö t

Gaxrdan satzungs gemäß von den alliierten Kommissaren zum ̃ de ch lr, f, dullten, öerülhenden fr rn e, enn m her Lage seien. Abg. t. (D. Nat.) möchte das Wert Kosten trägt. Das Reich will sich an diesen Ünterstätzungsmaßnahmen einem Veraufäprelse von 1600 oöht. e

i n nn,, Künne, K , Regterung angenommen worden, nachdem ihr die Pistole auf die. Nachbarstgaten nur auf, dem Wege des Einvernehmen und it haben. teber agel, ez 31. Mär; 156 auf bunderl Millionen Mart bemesfen niedriger als 1bo0 * ist (6 16 der Neglerungsbor lage)

8 auf der Grundlage gemeinsamer Arbeit vollziehen könne, denn bet Ministerigldirektor im Reichgarbeitsministerium Dr. Ritter ist. Der siuschuß soll auf die Länder verteilt werden. Der Reichs. — Im Reich g tags ausschuß fürdas Postgebühren⸗

e setz führte der Reichspostminister Gtesberks zur Begründung

Brust gesetzt worden sei. Die Regierung habe ihn angenommen und I ; Ka , en, ö jeg lasse in Fortschri ichen. aus: Es ü ie Länder sofort zuschuß oll grundsätzlich nur solchen Kleinrentnern zugute kommen, sei von den Sinnfeinern ,,, worden. England erkläre fich, durch Krieg lasse sich kein Fortschritt erreichen istz beähsichtigt bie Fuschüsse an rie Lagzercistor? zusch z fu es sich um Witwen handelt. deren Ehe⸗ . Vorlage nach einem Bericht des Nachrichtenhüros des Vereins deutscher ,, . aus, daß nicht nur die außerordentliche en

Sessen. bon den Gewehren der M auf die Knie gejwungen, bereit, aus Der Ministerpräsident Dr. Benesch erörterte mit dem gabe der Richtlinien zur Ver ägung zu stellen. Wie Länder bie sits, xder,

a. ‚ ö ** ; en — ö ꝑrch Arbeit erworben oder erhalten haben

Zum r des neugewählten Lan tags wurde der Irland wegzulaufen. Die Debatte wurde hierauf vertagt. Bundeskanzler Schober 3 tliche und politische Fragen. me men erhalten die Zuschüsse, wenn. sie zusammen das gatten ; ein Vermögen durch h ö

z . 2 ; . 1 slte d ö ; . egen Alter oder Erwerbsunmöglichkeit zu schützen. Dabei Steigerung der sächl und personellen Ausgaben, sondern auc . (fg zer zᷣ ef. 9 Fiebers T remsershintsten pan, Unter eFflärt den Bel den , we wurde festgestell. in welchen Punkten mt e, . 3. . . , 1 , e. ins besondere 2 91. naler ff igen die insbesondere außenpolitische Gründe für die neuen ẽ aj

einer kurzen Ansprache verwahrte sich Prãsi Bestrebungen der Sonderbündler und bezeichnete bie Be⸗

ent gegen die „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge in seinem Antwort⸗ endgültige Ergebnisse erzielt worden sinb und wo bisher noch wsen blei s ĩ ö Unterstuͤtzung ihr ltern im Hause tätig gewesen sind, Regierung maßgebend gewesen seien. Sowohl Vertreter de in . l särgtben än lohlh borgen se fal sister knn elch, Ech vier ögte ten volligen u eeile nnn ens ef het . , . , ele, n, strebungen, das besetzte rheinische Gebiet von Veutschland log. semals bem irischen Freistaat beizutreten, Es sei nicht im ratungen wurden auch die polttischen Ereignisse seit der Zu⸗ gen ; Ferner sollen Personen sinbezegen werden, die Jahre hindurch der fozialdemokratischen Partei kritisierten diese Begründung

8 Allgemeinheit ehrenamtlich Dienste geleistet haben. Aber auch und verlangten die Anwefenheit des Reichsfinanzministers.

utrennen, als Torheit und Wahnwitz. Zum PVizepräsidenten Interesse Großbrllannlens ober d's britk en Reichs, da ammenkunst in Hallstatt erörtert. ien h B 2 bie Abgg. Scherr (Zentr.) rund a fn, auern⸗· Ulster 1 allirischen Union untergeordnet ,. Kc Heeriss . ö heit ᷣ ch 6G Perfonen, die infolge körperlicher ober geistiger Gebrechen nicht Alg. dessen PVertreter gab. der Staatzsektetar Schroeder hund) gewahlt. der Grenze wärbe einen Bruch des Gesetzeg vom Jahre 1h26 A mertta. stgese arbeiten konnten, werden nicht ganz übergangen werden können. Aufklärung über die Forderungen der Entente, die eine Balanzierung ( ö bebe nz 1 behal . das R . e z) ete Un Die Zuschüsse können, nur den bedürftigen. Kleinrentnern des Etats zur Vorausfetzung für jedes Entgegenkommen in bezug auf Meiklenburg⸗Streliz. edeuten. Ulster behalte sich das Recht vor, der Ernennung Nach einer Meldung der in, Havas“ lst die Ver⸗ weil d ef e werden. Bei der Nun der Bedürftigkeit ist zu die , , , tungen Deutschlands mache. Auch daz en

einer Grenzkommission nicht zuzustimmen. langsamung der Arbeiten der ashingtoner Konferenz lt, waren. s erücksichtigen, inwieweit durch tliche Fürsorgemaßnahmen Reichsverkehrsmin terium werde dem nächst einen rt der Notstand gemildert oder behoben werden kann, neuen Etatent wurf einbrin gen, der in Einnahme und

Der Landtag hat in seiner gestrigen Si ung, wie Da ; h ; Mals a. 36 Das. Problem der, Erwerbslosigleit und seiner Be. surückzufühten auf den augenblicklichen Stand ber ayanischen lo au h anders . 3 1, k rb fen an ng zur internationalen Lage wurde n jwischen e en ee. Das, chinesisch Angebot, die Schantung, e lichten , , ne, ee, Klante wi, Berke es gen tren nd ern dd ,, 3 ,,,, , hrei. Millienen Mark zu beschaffen, mit Zuslimmung deg ber AÄrhetternartei, bes Generälrats, des Gemerk« ein. gewiss. Finanzkontrolle behalten wollten, was ernsten i. ; . Rö Der here , ren gh n, ge r Landesausschusses und der Siaaigeinłkau Skommission mah schafts kan gresses und der parlgmentgrischen Arbeiter⸗ Schwierigkeiten begegnet sei. Die Versuche der Chinesen, kinder, d ,, geschehen. In Mecklenburg Strelitz aufstellung , bm see fil fer Grundsatzen und beton e daß ein nach worden ist, und zwar lediglich im i en, bes Ieh. partsi erörtert, die ihm die 3 en der letzten den sogengnnten Vertrag der 21 .,. ju fündigen, nen, die eh wird nach dem Gesetz vom 31. Mär 1921 einerseits faufmännischen Gefichtspunkten aufgestellter Haushalt zum großen

ö ö ; Arbeiterkonfereng unterhreitete und sie befürworlete. Nach einer seien von N Seite abgelehnt worden. Die Lage sei e Art der Ünterftützung wird den Ländern und Gemeinden nur ein geringer Kapltalbetrag von dem Lelbrentner ein. Teil die ehlbeträge verschwinden lassen würde. Der Reichs post⸗

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Ansprache von Clynes sagte Lloyd George laut Bericht des also sehr aber die Verhanblungen würden elfrig fort⸗ e auf Unterstützung von AUltersheimen, Leibrenten versicherung leren , ,, ö ö. Yi fg re, ö . . . fie a gelte er

Wolffschen Tel enbüros /: efũhrt. ‚räbrung von CGachn, t. Die ze Abstellu cht de 1 J,, * ebe unter einer Verlängetung der ungesunden a. ; j ö 296 an hben in , ihre So wir ei, Einzahlung. eines (leinen. FKapitglkerrggs, waltung liege. Die , . der Beamten leien durchschni lich aut. Danzig. Verhältnisse bes Krieges. Rathenau habe ihn in der letzten Woche 21 — wischen Großbritannien, Amerika und Jan . n önnen, sowest sse hach ben. Ortober 15 gewährt sind, der besspielgweise in Mecklenbutg⸗Stretzlit im siebyigsten Die Krankheitsziffer sei a 2g. noch immer außerordentlich hoch;

In der gestrigen Sitzung, des Senats erklärte der gefggt, daß in Beutschland. Finnen sebr. kurzer Zeit ein unbedingter ist vorgestern, wie ngk, meldet, Lin Abtęmmen h. ä seaubilöhng. vm Reichs, nicht fen angerechter brelben, , dreitgusend Nark beträgt ge feste Rente don acht. guch würden die Leistungen der Weamten badurch bermniträchtit. daß Finan genator, Geheimrat. Dr. Volkmann in Beantwortung . ruch ertolgen müsse, wenn die Binge fo weiter gingen. das Verhältnis des Flottenstärke abgeschlossen worden. . Debatte wurde ein Antrag Kh'öcner (Gentt.) . . n re 1h e, ,. , n n n, * Y m m m . . , . t

; ö 3 ; s . ; ; ñ ) . 1 itals, gewährt. n hierzu n . ; mten in erheblichem Umfange a Ausi de

einer . daß es für die Freie Stadt 3 eine lord, Gfstge wies zuf die süngebeng; eme rung des de tschen Das „Büro Reuter“ ist amtlich benachrichtigt, daß die . der un irst , , , ,, 3. e . e bi e, n für jede Rente vom Reiche zu! Dienstes behindere. Die von den n r gewünschte 19.

n e.

* 2 . . 2 . ö 5 . ö it Währung geben könne, und ziwwar die deutsche chs mar. apiergeldes und die ungesunden Verhältnisse der Produktion britische Delegation auf der Washlingtoner Konferenz nich ndern Un ützung der Kleinrentner die erbandlungen mit En wirt,. fn rde Kent Crhreg einer Kinfahlung bon die, farm, mne, ein. He, are, we , nee, n din, Die Uebernahme der polnischen 9 in. ar Ce ße, Jnftgtieh der . babs, zu, einer, al, j (me n be biennißz; un eine mihi nei fee des e tun entẽ 8 . werde erfolgen, sedoch sei ein Ab-

t ährung durch Danzig komme je in in, die Lage gesetzt ist, sich mit den finanziellen und Unt Nnssßli laufend Maik, bei einem stebzigsährigen Rentner 335. Prozent 1 für, absehbare Zeit nicht in Frage, da Polen nach der . f aich d n e ües egg dür ,, sg w irtschaftlichen Fragen Europas zu befassen und e m g ,, . . herne en. Reben einer derartigen Verficherung. haben ki Klein. Peichen bon der Clatspolltit fär ihn von fragwürdigem Wert. Sie Erklärung seiner eigenen Regierung seine eigene Währung weiter Jefunken sei. Ungesüunde Werhältnisse diefer Art rächten sich daß es von ihr auch nicht gewünscht wird, das Arbeitsgebiet e . Goh m w i sifte f chaften er. tentner es in der Hand, weitere Kapitalbeträge in us fe. n des Personals sei nicht so bedeutend, . man in der noch nicht habe stabillfieren können. Auch von einer eigenen ¶ immer. Lloyd George forderte die tervertretung auf, bei ihren der gegenwärtigen Konferenz auf derartige Fragen auszudehnen. Schreiber (Jentr.) beim Abschluß von ! Leibrenten oder in anderer Weise in eigenen Anlagen bestmöglich effentlichkeit annehme; eg müsse berlicksichligt werden, daß Fern-