1921 / 295 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Dec 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Actiengesellschast Chromo Chromopapier⸗ n. Kartonfabrit Altenburg, Sa.

Gemãß 5 244 S. G.⸗B. geben wir hierdurch bekannt, daß unser Aufsichts⸗ rat z. Zt. aus folgenden Herren besteht:

Justizrat Rudolf Hase, Altenburg, S.⸗A.,

Vorsitzender,

ch i. V. stellvertr. .

Bankdirektor Max Gentner, Dresden,

Bankdirektor Kurt Meyer, Dresden,

. Hermann Mahla, 8

a. M., Bankdirektor Max Falk, Düsseldorf,

Kaufmann Hugo Hecht, Berlin.

Kommerzienrat Paul Schleber, Reichen⸗

Remse os]

Bankdirektor Adolf Hanau, Düsseldorf,

98078] Unsere durch Beschluß tober 1921 geschaffenen

A 60 000 00 neuen Aktien, Nr. 216 667 276 666,

gelangen von heute ab gegen Rückga Stellen

pzig, den 17. Dezember 1921.

Allgemeine Deutsche Sredit⸗Anstalt.

der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. Ok.

r. Ansgahe, welche die Kaffenquittungen ausg estellt ha

leichen en.

be der Kassenquittungen bei den

96750

Am 14. Juni 1921 hat die 15 Auslosung unserer pfandbriefe Serie II zur Rückzahlung für den TX. Die PVerlosungsliste Nr. 31 der gezogenen Pfandbriefe ist als erste Veröffentlichung am 22. Juni 1921 im Deutschen Reichsanzeiger und in der Sächfischen Staats Die wiederholte Veröffentlichung der Auslosung sist am

zeitung bekanntgemacht.

17. Seytember 1921 in den gleichen Zeitungen erfolgt. in Dresden, Ringstraße 50, und den übrigen bekannten Zahl⸗ Wir übernehmen auf Kontrolle der Auslosungen und die Zusendung der Verlosungslisten. Aus früheren Auslosungen sind rücksfändig: Serie L' Lit. A Nr. S863 985, Lit. B Nr. 499 1565 1740, Lit. GC Nr. 675 45 838 2188 2837 2948 3173 3838 3908 4557 6225 6477 68355 7563 7975,

von unserer Kasse

stellen unentgeltlich bezogen werden.

Zit. D Nr. 170 952 980 170 2202 2840

böz9, Lit. E Nr. S4 870 1613 2332 2464 2587 3405 3871 3542, Lit. F Rr. I143 1274 1316 2305 2511 2575 3193 4107 4574.

Serie II Lit. B Nr. 3999, Lit. 0 11224, Lit. D Nr. 15832 15931 15971

18948 19444 21503, Lit. PF Nr. 209565. Dresden, den 12. Dezember 1921.

31 Hnpotheken ·

Januar 1922 stattgesunden.

Die Verlosungsliste kann

Antrag kostenfrei die

29563 3604 4178 4217 4571 4598 4797

Nr. 5657 5707 6812 7319 7869 gö65l 16986 17959 30844, Lit. F Nr 18620

Iꝰ7⁊ 932 .

unipersum⸗Film Aktiengesellschaft, Berlin.

. eralversammlung der ,, . Attiengesellschaft in Berlin vom 21. November 1921 hat beschlossen, das zurzeit 4

Die ordentliche

Aktienkapital um 1 100 000 00 auf Stück 100 000 Inhaberaktien über je Stück 90 000 Aktien Serie A, Stück 100

Die jungen Aktien Serie A sind an ein Berlin, stehendes Konfortium begehen wolden mit der Verpflichtung, von denfelben

6 22 500 900 Aktien Serie A mit halber

jahr 1921 / 29 den Aktionären der Aktien Serie A der Gese

zubieten.

Nachdem die Eintragung der durchgeführten Kapitalerhöhung in das Handels— wir im Auftrage des Konsortiums die Aktionäre unferer Srecht unter nachstehenden Bedingungen auszuüben: ezugsrechts hat bei Vermeidung des zum 19. Januar 1922 einschließ lich in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Bank für Handel und bei der Commerz⸗ und Privat bei der Dresdner Bank, hei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Nationalbank für Deutschland Kommanditgesellschaft

register erfolgt ist, fordern Gesellschaft auf, das Bezu 1. Die Ausübung des

auf Aktien,

bei dem Bankhaus Schwarz, Goldschmidt & Co., . bei dem Bankhaus A. EC. Wassermann, in Frankfurt a. M. hei der nn Bank un

bei der Commerz

Filiale Frankfurt, bei der Dresdner Bank in Frankfurt, bei der Filiale der Bank für Handel und Indnstrie,

bei der Mitteldeutschen

bei dem Bankhaus Lazard Speyer⸗Gllifsen,

in Mannheim bei der Rheinischen Creditbank,

sür . und Industrie Filiale Mannheim,

un

ZSZiliale Mannheim,

ü bei der Dresdner Bank Filiale Mannheim,

in Stuttgart hei der Württembergischen Vereinsbank,

. und Industrie Filiale Stuttgart,

un Seiliale Stuttgart,

bei der Dresdner Bank Filiale Stuttgart,

bei dem Bankhaus G. H. Keller's Söhne

bei der Bank bei der Commerz⸗

bei der Bank für bei der Commerz

zu erfelgen. - . 2. Die Aktien. für welche von diesem nach der Nummernfolge geordnet oh

eines doppelt ausgestellten Anmeldescheins mit Nummernverzeichnis, wofür Formulare bei den Bezugsstellen erhältlich sind, am Schalter der Bezugs⸗ stellen einzureichen und werden nach Abstempelung zurückgegeben. Die Aus— übung des Bezugsrechts ist an dem Schalter der Bezugsstellen provisions⸗ frei; soweit bei letzteren die Ausübung des Bezugsrechts jedoch im Wege der Korrespondenz erfolgt, werden diese die übliche Bezugsprovision in An⸗

rechnung bringen.

Auf vier alte Aktien Serie A über je S 1000 kann eine junge Aktie Serie A

über 10090 werden. Bezugsstellen bereit, den Ankauf be vermitteln.

. Bei Anmeldung des Bezugs Bezugspreis von 1871 oo zuzüglich die geleistete Cinzahlung wird au Quittung erteilt.

zum Kurse von 1877

14. Die Ausgabe der jungen Aktien wird Mitte ersolgen, bei welcher die Einzahlung bewirkt is⸗ rechtigt, aber uicht verpflichtet, die

quittung zu prüfen. Berlin, im Dezember 1921.

Universum⸗Film Attiengeseltschaft.

Kallmann.

Sãch sische Bodencreditanftalt.

Betrage unter 6 1090 bleiben

100 0900 000 betragende 290 0090 9000 durch Ausgabe von l000 zu erhöhen, und zwar um 00 Aktien Serie B. unter Führung der Deutschen Bank.

Diyvidendenberechtigung für das Geschäfts— schaft zum Bezuge an—

Ausschlusses bis

, ank Attiengesellschaft,

, Frankfurt,

Privat⸗Bank Attiengesellschaft

ECreditbank.

Privat Bank Attiengesellschaft Privat⸗ Bank Attiengesellschaft

Recht Gebrauch gemacht werden soll, sind ne Gewinnanteilscheinbogen in Begleitung

e, zuzüglich Schlußscheinstempel bezogen unherücksichtigt, jedoch sind die

Ne

Venvertung von Bezugsrechten zu

sFätestens am 10. Januar 1922 ist der Schlußscheinstempel einzuzahlen. Ueber einem zurückzugebenden Anmeldeschein

zw. die

Januar hei derjenigen Stelle bewirtt ist. Die Bezugsstellen sind be⸗ Legitimation des Vorzeigers der Kassen⸗

Stauß.

97942 Bilanz und Gewinn⸗ u

Kölner Dynamit fabrit, Köln.

Verlustrechnung ver 30. Juni 1921.

Passiva. Aktienkapital ... Nejervesonds. ' Kreditoren

oo Diridende von Æ 155 000. Tantieine für den Aussichtsrat . 190 Superdividende v. A 155 000

Vortrag auf neue Rechnung

Körtn, den 12. Dezember 1921.

Der Borstand.

lversammlung:

. 1

ĩ 136 7436 245 2344 381 983

ewinn..

3 361 Ih

1 969 23,37

Ds

Velkanntmachungen.

zur, ausserordentlichen Mitglieder⸗ versammlung

zimmer des

Cito⸗ Werke, Aktiengesell⸗ schaft, Köln⸗Klettenberg.

Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donnerstag. den 5. Januar 1922, Nachm. 4 Uhr, im Hotel Disch in Köln stattfindenden ordent⸗ lichen Sauptversammlung ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: .

1. Vorlage des Geschäßtsberichts nebst der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung, sowie Beschluß bierũber.

2. Beschlußfassung über die Verwendung

des Reingewinn

3. Erteilung der Entlastung an Vor⸗

stand und Aufsichtsrat.

4 Neuwahl des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung und Stimmabgabe sind laut 5 20 der Satzungen nur die Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien fünf Tage vor der Sauptversammlung, den Tag der Hinter⸗ legung und der Hauptversammlung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftskasse in Köln⸗Klettenberg und bei dem Bank⸗ haus Droste Tewes in Bochum hinterlegt haben.

Köln⸗Klettenberg, den 17. Dezember

1921. Der Vorstand.

7YN Niederlassung 1c. von Rechts anwäãlten.

983231 Der Rechtsanwalt Bernhard Wolff in Berlin, Behrenstraße Nr. 2, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte zugelassen und am J. d. R. in die Liste der bei diesem Gerichte zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Berlin, den 10. Dezember 1921.

Der Amtsgerichtspräsident.

98315] In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kurt Grünbaum in Berlin W. 57, Potsdamer Straße Ho, ein⸗ getragen worden. Berlin, den 12. Dezember 1921.

Das Landgericht J.

l9j8 30] In die Liste der bei dem Kammer—⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 13. Dezember 1921 unter Nr. 624 ein⸗ getragen der Rechtsanwalt Justizrat Max ODstermeyer in Berlin W. 10, Genthiner Straße 6. w Berlin, den 13. Dezember 1921.

Der Kammergerichtspräsident. fos3224 3 In die Liste der beim Thüring. Land— gericht in Gera. zugelassenen Rechtz⸗ anwälte sind die Rechtsanwälte Walter Eiter und Dr. Friedrich Grimm, mit dem Wohnsitze in Gera, eingetragen worden. Gera, den 12. Dezember 1921.

Der Landgerichtspräsident J. V.: Stephanus.

198318 Rechtsanwalt Storz in Um ist heute in die Liste der beim Landgericht Ulm zu⸗ gelassenen Rechtsanwält? eingetragen worden. Ulm, den 13. Dezember 1921.

Württembergisches Amtsgericht.

983219 In der Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Ar. 493 eingetragene Rechts anwatt Dr. Paul Aßmann in Berlin W. 50, Kur— sürstendamm 239, am 13. Dezember 1521 gelöscht worden. Berlin, den 14. Dezember 1921.

Der Kammergerichtspräsident.

. · 0 2 —⏑— —ᷣ—äi— ͥD,,

98316

Rechtsanwalt Dr. Joseph Albert

Kander, der verstorben sst, wurde heute

in der Anwaltsliste des Landgerichts

gelöscht.

Karlsruhe, den 9. Dezember 1921. Badisches Landgericht.

98319]

Der Rechtsanwalt Herbert Köhler in

Minden ist auf seinen Antrag in der Liste

der hei dem unterzeichneten Gerichte zu⸗

gelassenen Rechtsanwälte am 13. De⸗

zember 1921 gelöscht.

Preußisches Amtsgericht Minden i. W.

983171 kJ

Der Rechtsaniwalt Ernst Bülau in

Zwickau ist infolge Ablebens in der An—

waltsliste gelöscht worden.

Amtsgericht Zwickau, 13. Dezember 1921.

10 Verschiedene

97999) Einladung

am 27. Dezember

1921, ittags 12 1ihr, im Sitzungg⸗

Verein Creditreform e. V.

Berlin, Jägerstr. 27.

K 3

Neufassung der bisherigen Satzungen und

Aenderung einiger Bestimmungen.

Festsetzung des Jahresbeitrags. Verein Creditreform e. V.

os 361] 11

938366 An die Herren Gewerken der Gewerkschaften Königs hall und Sindenburg! ; Hierdurch erlauben wir uns, Sie n der am Donnerstag, den 29. Dezember 1921, Vormittags 11 uhr, in Hannover, Hotel Königlicher Hof (Royah), stattfindenden außerordentlichen Voll- versammlung mit nachfolgender Tages⸗ ordnung: ; 1. Beiicht über den Stand der Unter⸗ nehmungen. 2. Genehmigung zur Herausgabe der im Besitz der Gewerkschaft Königshall befindlichen 250 Kuxre der Gewerk⸗ schaft Hindenburg und der im Besitz der Gewerkschaft Hindenburg hefind⸗ lichen 259 Kuxe der Gewerkschast Königs hall. ; 3. Beschlußfassung über die Erhebung von Beiträgen, etgehenst einzuladen. ö Sollten Sie verhindert sein, an der Versammlung teiljunehmen, geben wir Ihnen anheim, Vertretungsvollmacht zu erteilen. J Sannouer, Schillerstraße 23, 19. Dezember 1921. Mit hochachtungs vollem Glückauf! Bergwerksges. Königshall⸗Hinden⸗ burg m. b.. Wöl tel.

den

97997]

Von, der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und der Firma Hardy q Co. G. m. b. H., hier, ist der Antrag gestellt worden, .

4K 114000909 anf den Namen

lautende Stammaktien det Baye⸗ rischen Sypotheken⸗ und Wechsel⸗ Bank in München, 1190 Stück zu je Gulden 500 857i/, 4K innerhalb der Nummern 1— 40006 und 112980

Stück zu K looo, Nr. 0 001 - 154000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 14. Dezember 1921.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kope tz ky.

(97998

Von der Dresdner Bank,

der Antrag gestellt worden,

t 5250 990 Aktien der Biele⸗ felder Actien⸗Gesellschaft für Mechanische Weberei in Biele⸗ feld, 3006 Aktien zu je M 600 Nr. 1 - 3000 und 2875 Aktien zu je S 1200 Nr. 3001 5875,

zuzulassen. Berlin, den 14. Dezember 1921. Zulassungs telle an der Börse zu Berlin. ö Kopetz kv. lod z hs]! Bekanntmachung. Die Deutsche Bank, 0 Leipzig. Allgemeine Deutsche Credil⸗Anstalt, Bank für Handel und Industrie Filiale Leipzig und Dresdner Bank in Leipzig haben den Antrag gestellt . . nom. M 2290 000 0900 Aktien des Norddeutschen Lloyd in Bremen, 220 000 Stück zu je. H. 1000, Nr. 30 001 - 250 000. . zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. ö . ö Leipzig, den 15. Dezember 1921. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretsr.

96258 .

Die Kathodenröhren⸗Gesellschaft m. b. S. zu Berlin, Chrenbergstt. 11 14, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. , Berlin, den 12. Dezember 1921. Der Liquidator: Walter Rem us.

ossis) ö Firma Ischopauer Motorenwerke S. Rasmuffen. Büro Hamburg, SG. m. b. S., Damburg, Steindamm 286, ist in Liquidation getreten, Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Anfprüͤche bei dem unterzeichneten Liquidator geltend zu machen. Heinrich E. Uel ze, Bücher⸗ revisor. Hamburg, Schulenbecksweg 11. 567]

Nach Aenderung der Satzungen des Gesellschasjtsvertrags unserer ch? wurden die Herren Geh. Oberregierungs⸗ rat Herrmann, Karlsruhe, Profesfor Hans Bonte, Karlsruhe, als wertere Aufsichtsratsmitglieder des Ausfichtz⸗ rats unserer gn n e ernannt. Karlsruhe, Gottes auer Strraße . den 7. Dezember 1921. Bad. Kraftverkehrsgesellschaft

mit beschrãnkter Haftung.

Riegel.

gßo 8 Die Firma

Carl Knaack G. m. b. 5.

in Hamburg

ist aufgelöst. Alle Gläubiger werden aufgeiordert. ihre Forderungen an die ge⸗ nannte Gesellschaft anzumelden bei dem Liguidator Arthur Neumann, Hamburg 23, Eilbecker Weg 210.

94619]

Die Firma Mech. Leinen Baum⸗ wollweberei, Grambusch, Dru q Co G. in. b. SH. in Süchteln, Rhid.,

der Kaufmann Hermann Drur in Köln- Mülheim. von we auch die weiteren Ge⸗ schäfte geführt werden. Die Auflßsung

hier, ist

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

sleht in Liquidation. Liquidator ift *.

, e . Otavi Minen, und Eisenbahn, SGesellschaft. Berlin. h Dis Urkunden über die guf Grund Beschlusses der Gen ralversammllun⸗ d I2. September 1921 zum Bezug m gebotenen am * 400 900 neuen Anteile sind fertiggestellt und können gegen Rig gabe der weißen Kasssenquittunge. n. mit einem Cmphfangzbermnerk n sind bei denjenigen Stellen in Cube genommen werden, bei denen das Bann recht ausgeübt worden ist. & Ueber Lie. Einlösung der roten n D blauen Kassenquittungen, welche =. läßlich des Umtausches der alten ite/ und Genußscheine in neue auf unt Sterling lautende Anteile ausgegehe

kanntmachung. . 1I7. . 1921. Ota vi Minen⸗ un isenbahn n, m e fn senbaha ozs6s] . en . ., eschrän aftung, in Liquidat in Zub im Cntrend . Wir fordern die Gläubiger der Ge sellichaft auf, sich bei dieser mit inn Forderungen zu melden. Ludwigsburg, den 13. Dezember l9yl Die Liquidatoren: Frieg und Nippel. k

Die Firma S. Müller und Cäa. G. m. B. S. in Wipperfürth it n Liguidation getreten.

Als Liquidator der Firma H. Müsser und Ca. G. m. b. H. fordere ich hietdinh die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihn Forderungen bei der Gesellschaft anzu— melden.

Wipperfürth, den 21. Nobember 19).

Paul Daem gen, Prozeßagent.

,, .

Durch Beschluß. der Gesellschafter ben 15. September 1921 ist die „Breslauer Sp5irituosen Vertriebs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ aufgelöst worden.

Die unterzeichneten Liquidatoren fordern hiermit die Gläubiger der Ge sellschaft auf, sich bei ihnen zu melden.

Breslau, den 12. Dezember 192.

Markus Wolff. Rechtsanwalt Dr. Dittmar Wieluner,

97534

Die Tirnta Nathan Lewkowitz Albert Malkowski G. m. b. S. in Liquidation in Defsau ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger mögen sihh melden.

Schönebeck, den 10. Dezember 191.

Die Liqu idatorin: Therese Lewtowitz.

eh n], Die Gesellschaftt „Steinmetz Gesell⸗ Halt mit heschränkter Haftung in aunheim“ ist durch Beschluß ven 26. Oktober 1920 aufgelöst worden. Ich

sellschaft hiermit auf, sich bei derselben zu

melden.

München, den 7. Dezember 1921. Die Liguidatorin: Emilie Seggus, geb. Steinmetz

lob o6zs]

In der am 2. November 1921 ab=

gehaltenen Versammlung der Gläubiger der von der Firma Harry Trüller zu

Celle ausgegebenen 500 zu 1031 rückzahlbaren Teilschuldnerschrei⸗ bungen aus dem Jahre 1920 ist die Sannoversche Bank Filiale der Deutschen Bank zu Hannover uur

Gläubiger⸗ und Grundbuch vertreterin

gewählt worden. Celle, den 7. Dezember 1921. —— Sarry Trüller.

Bekanntmachung.

Die Ehemische Fabrik vorm. Dr. Remh & Ce G. m. b. S. in Weißen, thurm befindet sich in Liquidation, im fördere ich alle diejenigen auf, welche mne Ansprfiche an die Firma haben, dieselben bis 10. Januar 1922 bei mir ant melden.

Neuwied, im Dezember 1921. Theovor Hinerasky, Liquidator. —ö , Die Güddeutsche Modellfabti G. m. b. 7. vormals Marin Schneider, C hasen Rh. i ausgelöst. Etwaige 96 merden aufgefordert, ihre e,, an zumelben ß Sübd. Mobellgesellschast horn Martin & Schneider in Liquihat

Der Liquidator: W. Schwabenland, Heidelberg · Schlierbach.

os zog] Pank des Verliner Kassen / Verein

am 380. November 1921.

(96139

Aktiva. .

Metall⸗ und Papiergeld, org,

bel Ler Reichsbank c., , Wechselbestände ze. . . Darlehen. Grun fel . 49 i C9.

. II 5h5

Der Vorstand.

. Gesellschaft erfolgt am 15. Februar

Giroguthaben ꝛc ..

wurden, erfolgt später eine besondere Ve.

fordete die etwaigen Gläubiger der G.

9.

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage un Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 295.

Berlin, Sonnabend, den 17. Dezember

1921

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen über 1. rechts, 6. Vereins, 7. Genoffenschafts, S. Zeichen-, g. Musterregifter, Gisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt nnter dem Titel

der

: Eintragung 2c. von Batentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. ans dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 19. der Urheberrechts eintragsrolle sowie 11. über Ronturse und 12. die Tarif- und Fahrylanbekanntmachungen

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗ haze 32 bezogen werden.

zelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabboler auch durch die Geschäͤftsstelle des Jteichs. und Staatsanzeigẽrs, Sw. 183, Wühelm—

betrãgt 18 4 f. d. Viertelja

5 gesvalt. Einbeitszeile 3 . Außerdem wird auj den Anzeigenvreis ein Teuerungszuschlag v.

Vom „Zentral⸗Handels:register für das Deutsche Reiche werden heute die Nrn. 295 , 2958 und 95S G ans g3cgcden.

Das Zentral ⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erjcheint in der Regel tãglich. Der Bezugtvreis . Einzelne Nummern kosten 50 Pf. Anzeigenvreis f. d. Raum einer

v. S. erhoben.

an Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrüctungstermin bei der Geschäftsfstette eingegangen sein. Rag

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

1. Ist der Wert der Badeeinrichtungen in einem Sause zem Grundstückspreise bei Berechnung der Grunderwerb⸗ ner hinzuzurechnen? Die Grunderwerbsteuer wird nach § 11 ß Gesetzes von dem gemeinen Werte des Grundstücks zur Zeit des sintritts der Steuerpflicht berechnet. Nach 8 154 Abs. 2 der Reichs⸗ äbhabenordnung ist das bewegliche Inventar nicht zu berücksichtigen. n entscheiden ist allein, ob die Badeeinrichtungen zu den Bestand⸗ kelen des Grundstücks gehören. Ob sie zu den wesentlichen oder mwesentlichen Bestandtellen gehören, ist unerheblich. Badeöfen und Pannen und die Verbindungsrohre zwischen ihnen können allerdings nt gemäß 8 93 BGB als Bestandteile eines Grundstücks angese hen nerden, denn hier werden als wesentliche Bestandteile einer Sache sclche bezeichnet, die von eingnder nicht getrennt werden können, ohne der eine oder andere zerstört oder in seinem Wesen geändert wird. BPadeöfen und Badewannen nebst Verbindungsrzhren lassen sich aber utfernen, ohng daß sie oder das Haus dadurch Schaden oder Ver⸗ änderung erleiden. Dagegen ergibt sich die Bestandteilseigenschaft uz 5 53 Abs. 2 BGB., wonach zu den wesentlichen Bestandteilen anes Gehäudes die zu seiner Herstellung eingefügten Sachen gehören. Ist ein Haus mit Badeeinrichtungen erbaut oder hergestellt, dann snd, die Gasbadeöfen und Badewannen mit den Zuleitungs- und 1bflußröhren, die zu den Bestandteilen des Hauses gehören, in eine fete Verbindung gebracht. Solange diese Verbindung dauert, haben se hierdurch ihre individuelle Selbständigkeit verloren und sind Be— sandteile des Hauses geworden. Diese Ansicht entspricht auch der ilgemeinen J Die in der Ueberschrift gestellte Frage ist daher zu bejahen. (Urteil vom 28. Oktober 1921, l L 374121.)

2. In Steuerstrafsachen kann der Reichsfinanzhof nicht als Rechts mittelbehörde angegangen werden. Die Rechts—⸗ nillelvorschrirten der 55 217 6 der Reichsabgabenordnung finden, rie aus der Stellung des 4. Abschnitts in dem zweiten Teil der Reicht abgabenordnung „Besteuerung‘ hervorgeht, auf den das Straf⸗ recht und Strafverfahren regelnden dritten Teil der Reichsabga ben⸗ otdnung keine Anwendung, vielmehr sind in 415 und 416 der Reichtabgabenordnung die in Steuerstrafsachen zugelassenen Rechts⸗ mittel besonders geregelt. Danach ist in Steuerstrafsachen ein An⸗ gehen des Reichsfinanzhofs ausgeschlossen. Das gilt auch hinsichtlich det Anforderung einer Geldstrafe auf Grund einer Untermerfungs⸗ berhandlung. (Urteil vom 23. September 1921, III A 159/21.)

3. Sind die von dem alleinigen Gesellschafter einer G. m. B. H. versönlich übernommenen Kosten und Stempel der Erhöhung des Stammkapitals dem reichsstempelyflichtigen Betrage hinzuzurechnen? Nach Tarifnummer 1 Ab in Spalte 4 it im Falle der Erhöhung des Stammkapitals einer G. m. b. S. der Stempel von dem Betrage der Erhöhung zuzüglich des Wertes der von den Gesellscha tern außer der Leistung der Stammeinlagen übernommenen Listungen zu berechnen. Da die Tarifnummer Ab in gleicher Weise wie die Tarifnummer 1 Aa bei Aktiengesellschaften lediglich den Zusammenfluß des Kapitals in der Gesellschaftsform treffen will, können unter „übernommenen Leistungen“ im Sinne der Spalte 4 der Tarifnummer 1 Ab nur solche verstanden werden, die dem Zu⸗ sammenfluß des Kapitals dienen. Dazu gehören aber nur Leistungen, die der Gesellschafter für die Gewährung der Gesellschafterrechte be⸗

wirkt, nicht aber Leistungen, die wie Kosten- und Stempelbeträge Ersatz für Auslagen bilden und das Stammkapital unberührt lassen. Solche von dem Gesellschafter übernommene Kosten sind daher nicht als besondere Leistungen in Sinne der Spalte 4 der Tarif— nummer 1 Ab des Reichsstempelgesetzes dem stempelpflichtigen Be⸗ trage hinzuzurechnen. (Urteil vom 20. September 1921, H A 186/21.)

4. Zur Kontingentierung der Zigarettenherstellung; Tabakstener, Tabaksteneraufschlag. Bie durch das Gesetz über Erhöhung der Tabakabgaben vom 13. Juni 1916 eingeführte Kon— tingentierung der Zigarettenherstellung hat das Tabaksteuergesetz vom 12. September 1919 aufrechterhalten. Nach 5 5 Abs. 6 hat der Reichsminister der Finanzen für die Zeit bis zum 31. Dezember 1925 jeweils für einen halbjährigen Zeitraum zu bestimmen, welche Mengen der im Inland hergestellten Jigaretten nach den regelmäßigen Äb— gabesätzen des Abs. 1“ unter B versteuert werden dürfen. Diese Mengen setzen sich nach 8 1 der Zigarettenkontigentierungs ordnung zusammen aus dem jeweiligen Kontingent und der dem Tabaksteuer aufschlage nicht unterliegenden Mehrversteuerung bis zu 15 vH des Kontingents. Die darüber hinaus versteuerten Zigaretten aus in— ländischen Betrieben unterliegen nach 55 Abs. 6 S. 4 des Tabak⸗ steuergesetzes neben der Tabaksteuer einem besonderen Tabak⸗ steueraufschlag. Hieraus erhellt, daß im Inland hergestellte Zigaretten nur insoweit nach 8 5. Abs. 6 des Tabaksteuer⸗ gesetzes zu den regelmäßigen Abgabesätzen des Abs. 1 unter B bersteuert werden dürfen, als sie von , . versteuert werden, die ein Kontingent erhalten hahen und dieses Kon⸗ tingent um nicht mehr als 15 vo überschreiten. Das Kontingent gilt nur für den steueramtlich angemeldeten Betrieb, für den es festgesetzt ist. Demgemäß unterliegen im Inland hergestellte Zigaretten, die von nicht am Kontingent beteiligten Betrieben versteuert werden. dem Tahaksteueraufschlag nach 3 5 Abs. 6 des Gesetzes. Wie die Be⸗ triebe, denen ein Kontingent nicht zugeteilt ist, sind auch die Tabak steuerlager zu behandeln. Inländische Zigarem len., die aus solchen Lagern in den freien Verkehr gebracht werden, unterliegen daher dem Tabaksteueraufschlage. Die Verpflichtung zur Entrichtung der Tabak⸗ steuer, zu der auch der Tabaksteueraufschlag gehört, geht bei Aufnahme der Tabakerzeugnisse in ein Tabaksteuerlager auf den Niederleger über. Dieser hat nach 3 10 des Gesetzes die Tabalsteuer zu entrichten, so⸗ bald die Erzeugnisse aus dem Tabaksteuerlager in den freien Verkehr des Inlands übergehen. (Urteil vom 28. September 1921, IVa T 1iolsal.)

5. Zur Befreiung von der Fortdauer der inländischen Steuerhflicht sür einen ins Ausland auswandei den Deut schen. Unzulässigkeit von Einschränkungen der de n n, Bei einem Steuerpflichtigen, der ins Ausland auszuwandern beab— sichtigte, hat das Landesfinanzamt anerkannt, daß die Auswanderung im deutschen Interesse liege. Er wurde für die Dauer seines Wohn sitzes von der Verpflichtung, Reichseinkommensteuer zu zahlen, hin—⸗ sichtlich des gesamten Einkommens insoweit freigestellt, als er an seinem ausländischen Wohnsitz zu einer der Reichseinkommensteuer entsprechenden direkten Steuer herangezogen wird. Diese Freistellung erging auf Grund des § 55 Abs. 1 Satz 3 des Reichs einkommensteuer⸗ 96 es, des 5 21 des Gesetzes gegen die Steuerflucht vom 26. Juli 1918 und des 5 456 Abs. 3 der Reichsabgabenordnung; sie erfolgte

vorbehaltlich späterer Nachyrüfung und auf jederzeitigen Widerruf. Die Freistellung von Einschränkungen der erwähnten Art abhängig zu machen, ist jedoch nicht angängig. Denn ein Steuenpflichtiger hat, wenn ein deutsches Interesse an seiner Auswanderung anzue lennen ist, einen Anspruch darauf, von der nach § 1 des Steuerfluchtge setzes begründeten Vervflichtung freigestellt zu werden. Eine Einschränkung hinsichtlich des Umfanges der Steuerbefreiung ist im Gesetz nicht gemacht. Eine Aenderung hierin ist auch durch das später erlassens Reichseinkommensteuergesetz nicht herhei⸗ eführt worden. Nach z 55 Abf. 1. Satz? des Gesetzes in der fen vom 20. März 1920 findet die Vorschrift des 8 21 des Ge⸗ setzes gegen die Steuerflucht auf die Einkommensteuer entsprechende Anwendung. Die einzige Einschränkung, die das Stenerfluchtgesetz kennt, ist die, daß die Freistellung zunächst für einen kürzeren Zeit⸗= raum als die Geltungsdauer des Gesetzes ausgesprochen werden darf. Die zeitliche Beschränkung (Befristung) ist aber begrifflich etwas anderes als die Bedingtheit und Widerruflichkeit. (Urteil vom 9. No⸗ vember 192I, 7b B ital.)

6. Bewertung einer Hypothek bei der Veranlagung zur Kriegsabgabe vom Vermögenszumachse. Der gemeine (Verkaufs⸗I Wert einer Hypothek is⸗ abhangig von der Sicherheit, welche für ihre Realisierung besteht. Die Vollwertigkeit einer Hypothek ist daher von der Beschaffenheit des Grundstücks und bon der Lage des Grundstücksmarkts im allgemeinen abhängig, Umstände, die den Verkehrswert des Grundstücks beeinflussen köännen. Denn entscheidend für den Wert der Hypothek ist nicht ein theoretisch errechneter Grundstückswert, sondern der im Verkehr umsetzbare, und von ihm hängt es ab, ob und welche sonstigen Umstände noch den Hyrpothekenwert beeinflussen. (Urteil vom 19. Okteber 1921, III A 223 / 21.)

7. Zur Berechnung des Reichsstempels bei Gründung einer Gesellschaft m. b. S5. Eine G. m. b. H. ist mit einem Stammkapital von 700 000 S gegründet worden. Eingebracht ist ein Geschäft im Werte von 725 A. Davon werden 700 000 A auf das Stammkapital verrechnet, der Rest mit 25 000 4 wird bar herausgezahlt. Dem Errichtungsstempel der Tarifnummer 1 Ab des Reichsstempelgesetzes 1918 ist nur der Betrag von 700 000 , nicht auch der von 25 000 1 zu unterwerfen. Nach Spalte 4 der Tarif⸗ nummer 1 Ab ist der Berechnung des Stempels, soweit die Ge— schäftsanteile nicht gegen Barzahlung übernommen sind, der Wert der Leistung der Gejellschafter an die Gesellschaft zugrunde zu legen. Der Wert der Leistung ist aber hier nicht gleich dem Werte des Ge⸗ schäfts mit 725 009 A. Das wäre nur richtig, wenn die Gesellsickaft für das Einhringen des Geschäfts keine Herauszahlungen zu machen hätte, denn in diesem Falle würden sich Wert der Leistung und Wert des Geschäfts decken. Erhalten aber die Gesellschafter für die Sach- einlage, also für das Geschäft, eine Herauszahlung, so ist ihre Leistung in ihrem Werte um diese Herauszahlung verringert. Die Sache lieg; im wesentlichen nicht anders, als wenn ein mit Schulden belastetes Geschäft eingebracht wird. Als Wert einer solchen Einlage können nur die Aktiven abzüglich der Passiven angesetzt werden. Der Ueber⸗ nahme der bereits vorhandenen Schulden durch die Gesellschaft steht die Eingehung einer neuen Schuld durch die Verpflichtung zur Heraus— zahlung gleich. (Urteil vom 28. Oktober 1921, 11 349721.)

h Handelsregister.

MUtenburg, S.-A. 97213] In das Hämdelsregister Abt. A ist eule unter Rr. 613 die Firma Technische Buchhandlung Gustar Bleecken in Altenburg und als ihr Inhaber der ufmann Gustay Hermann Bleecken in

tenburg eingetragen worden.

Altenburg, den 10. Dezember 1921.

ir n . Amtsgericht. Abt. 1.

——

Utenbur, S.. A. 97214

In das Handelsregister Abt. B ist bei r. . , , und. Strastenban⸗Gesellfchaft mit beschrãnkter Haftung in Altenburg heute eingetragen worden, daß

deren J Maas, daselbst.

C Ferne,

schrünkter Haftung

Stelle des Karl Amt niedergelegt hat.

der

deren Inhaber 5 an Scheib, daselbst. Stlle de; Mar Nelson die Ingen leurs söefrün AÄnna Nelson, geb, Seidl, in Altenburg zum Liquidator bestellt ist.

Altenburg, den 19. Dezember 1921.

Thüringisches Amtsgericht? Abt. 1.

hnaberg, Hrrgep, 97215 uf Blatf 1565 6. Handelsregisters t heute die Firma Rudolf Hofmann Annaberg und als ihr Inhaber der kaufmann Rudolf Tes Hofmänn, ebenda, eingetragen worden. . ngegebener Geschäftezwweig: Cinkauf un Pertrieb von Posamenten, Spitzen d Knöpfen. Amtsgericht Annaberg, den 10. Dezember 1921.

Harri en.

wurde heute unter Nr die Firma

1921. Gegenstand

und Zeitschriften.

lim n. ar 216 ü uänser Handelsregister wurde ein enen Handelsregister wu

Am 5. Dezember 1921: 6 Ks bei der ö Rabanus 4 harmann in Barmen: Dem Kauf— e. Fubert Hildebrand und dem Kauf. * Dir Steinbrink, beide in Barmen, n Gesamtprokura erteilt.

kapital: 20 000 .

Tageszeitung auf dae

A 3214 die Firma Walter Maas in Barmen, Westkotter Str. 59, und als nhaber der Kaufmann

B 23 bei der Firma Birkenhauer Gesellschaft

Kaufmann Karl Beckershoff in Wülf⸗ rath ist zum , . bestellt an Birkenhauer, der sein

Am 65. Dezember 1921:

A 3215 die Firmg Karl Water⸗ mann in Barmen, Heckinghauser Str. 262, und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Watermann sen. in Barmen. A 3216 die Firma Ernft Scheib in Barmen, Schwarzbachstr. 58, und als Kaufmann

A 3217 die Firma Carl Klein in Barmen, Sonnabendstr. 31. und als deren Inhaber der Rohproduktenhändler Carl Klein jr. in Barmen. Klein in Barmen ist Prokura erteilt.

Amtsgericht Barmen.

In unser Handelsregister Abteilung B 443 eingetragen n , . mit beschränkter Haftung in Barmen, r ellschaftsvertrag vom 27. Oktober gn elch , . 9

ruck, Verlag und Vertrieb von Zeitungen D 9 . ö. . ö. Zeitungen „Das Vaterland“ und „West⸗ . Rundschau“, die Vermittlung von Anzeigen jeder Art sowie die Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen. Ste r Geschäfts führer: Emil Thimm. Redakteur in Barmen. Von dem Gesellschafter Direktor Hein⸗ rich Stuhrmann in Godesberg ist das Verlagsrecht der in Barmen erscheinenden Westdeutsche Stammkapital

Vaterland,

Bei

worden. Der Geldwert dieser Einlage ist Leipzig,

auf 10 000 a angenommen worden. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Barmen, den 5. Dezember 1971. Das Amtsgericht.

Walter

mit be⸗ Paul Hugo Barmen:

Rergheim, Et. l9.2l8] teilt, da In unser Handelsregister B Nr. 32 ist am 7. Dezember 1921 eingetragen worden die Firma J. Paar C Co. Holz⸗ und Baumaterialien⸗Großhandlung Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz zu Elsdorf (Rheinland).

Gegens des Unternehmens ist der Ankauf und Verkauf von Baumaterialien und Holzprodukten jeglicher Art, der An⸗ kauf der dazu gehörigen Rohmaterialien, der Verte der Fertigprodukte, die Er⸗ richtung bon Zweigniederlassungen sowie die Vornahme aller auf Vorgenann tes Bezug habenden Geschäfte und Unter⸗ nehmungen einschließlich des Ankaufs und der Miete von Grundstücken und Ge⸗ bäuden und der Errichtung gewerblicher Anlagen.

Stammkapital 560 000 t, Der Ge⸗ sellschaftspertrag ist am 5. Oktober und 18. November 1921 abgeschlossen. Ge⸗ schäftsführer ist der Kaufmann. Jakob Paar in Elsdorf. Die Veröffentlichungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Neichsanzeiger.

Amtsgericht Bergheim.

erloschen.

Ernst

eingetreten. chaft ist

Der Paula Rohde

97217

Co.,

eęrlin. ö 972231

In unser Handelsregister A ist heute Nr; einzetragen worden: Bei Nr. 3458 Guttentag . Goldschmidt, Berlin: Dem Gurt Nicolas, Berlin, und dem Grich Gebhardt, Charlottenburg, ist derart Gesamtprokura erteilt, daß sie gemein⸗ 6 zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt sind. Die amtprokura des Erwin Danziger ist erloschen. Bei Nr. 943 Ch. Engelhardt, Neukölln: Prokurist: Fritz Schultheiß Berlin.

54 868

Stammi

Berlin:

Rundschau⸗ eingebracht

Nr. 2971“ Berger X Wirth, mit Berlin: Der Alma Gertrud Thomas, dem Leopold Schütze, dem Wilhelm Edwin Künne, dem Dr. Friedrich Thoma und dem Geipel . prokura, sondern Gesamtprokura derart er⸗ ß je zwei von ihnen zur Ver⸗ tretung der Firma ermächtigt sind. Von Amts wegen berichtigt. Bei Nr. 4687 M. Faber R Go. lassung Berlin: Viktor Gareis und des G. Marozny sind Dem Josef Schaufler, Wien. ist Prokura erteilt. Bei Nr. 22 418 F. Kampffmeyer R Co. a Gustar Lupwig,. Berlin: Franz Kampff⸗ meyer ist durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Kampffmeyer, . Gesell Ischaf Zur Vertretung der Gesell⸗ der allein Nr. 24041 Friedrichstädtische Pfand⸗ leihe A. Hirschson X Co., Berlin: Die Firma lautet etzt Friedrichstädtische Pfandleihe A. Hirschson C Co. Juh. Siegmund Wermuth. Siegmund Wermuth, Kaufmann, Berlin⸗ Wilmersdorf. gelöst. Bei Nr. 29 684 M. F Zweigniederlassung Berlin: ( Gesamtxprokurist ͤ ; einem anderen Gesamtprokuristen ist Fritz ochmann. Berlin⸗Wilmersdorf Julius Höfling, Bauk⸗ geschäft, Berlin Wilmersdorf: In—⸗ haber jetzt Leon . Bankier, Berlin Wilmersdorf. Der Ueher⸗ ang der in dem Betriebe des Geschäfts . Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe durch Leon Hermann Reichmann ausgeschlossen. Bei Nr. 55 0M Saka , ,, ,. Sermann Krafft. Die „Saka“ Schokoladenfabrik Sermann

Krafft . Co. Fommanditgesell⸗ schaft, Kommanditgesellschaft seit dem 21. November 1921. Lothar Brinitzer ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Ein Komman⸗ ditist ist beteiligt. Zur Vertretung der Gesellschaft sind die persönlich haftenden Gesellschafter Hermann Krafft und Lothar Brinißzer nur gemeinschaftlich mitein nder berechtigt. Bei Nr. 59 473 Kühne⸗ mann X Segalowitz, Berlin: Dem Max Tubin, Berlin, und dem Ernst Robert Schmidt, Berlin, ist derart Ge⸗ samtprokura erteilt, daß beide entzveder gemeinsam miteinander oder je in Ge⸗ meinschaft mit einem persönlich haftenden Gesellschafter zur Vertretung der Gesell= schaft berechtigt sind. Bei Nr. 59 591 Industriebedarfe·Geellschaft Seidler En. Berlin: Franz Falte ist in die Gesellschaft als persönlich haftender Ge- sellschafter eingetreten. Bei Nr. 56 534 Sugo Duschner, Charlottenburg: Die Firma ist erloschen. Berlin, den 30. November 1921.

Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung W.

———

Zweigniederlassung zu

ist nicht Einzel⸗

weignieder⸗

Die Prokuren des

vorm.

Gleichzeitig ist Anna eb. Schild, als persönlich fert e, in die Gesellschaft

Gesellschafter Friedrich ermächtigt. Bei

Kerim. 197219

In das Handelsregister Abteilung A ist heute eingetragen worden: Nr. 59 g27. G. C X. Littmann, Berlin. Offene Handelsagesellschaft seit dem 1. Mril 1919. sellschafter sind die Kaufleute Eugen Littmann, Berlin, Ludwig Littmann, Berlin ⸗Schöneberg. Nr. 59 928. Franz B. Reinholz, Berlin⸗Frieden an. In⸗ haber: Franz Boleslaus Reinholz, Kout— mann, Berlin⸗Friedenau. Nr. 59 9g29. Sermann Pöxr, Berlin. Inhaber: Her⸗ mann Vör, Kaufmann. Berlin. Prokurist: Willd Pox, Berlin. Nr. 539 g30. Wil⸗ helm Schäfer, Fouragehandlung, Berlin. Inhaber: Wilbelm Schäfer, Furagehändler, Berlin. Nx. 59 931. Anna Schmidt, Berlin. Inhaberin: Anna Schmidt, geb. Deine, Kauffrau, Berlin. Nr. 59 932. Walter Stiehl.

Inhaber jetzt

Die Gesellschaft ist auf⸗ orell gemeinschaftlich mit

Reichmann,

Firma lautet fortan: