NRletwverꝶ. B87] In das Genossenschaftsregister ist N der unter Nr. 11 eingetragenen Genossen⸗ schaft Maftholter Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschrãnkter Haft ˖ pflicht zu Dorf Mastholte, heute ein⸗ getragen worden:
Nach dem Beschlusse der Genera] versammlung vom 16. Oktober 1921 ist 5z 41 des Statuts, welcher den Geschäfts⸗ anteil betrifft, abgeändert.
Rietberg, den 5. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Ronnobursg. 67616
In das Genofssenfchafteregifler ist bei Nr. SH ¶( Mannichswalder Tarlehn S- kasfenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit nun deschränkter Oaft ˖ pflicht, in Mannichswalde) eingetragen worden: An Stelle des Gutsbesitzers Paul Ammann ist der Gutabesitzer Linus Leid hold in Mannichswalde in den Vorstand gewählt.
Ronneburg, den 12. Dezember 1921. Das Amtsgericht
Fftũgennanlde. S7 198] In unser , , , . ist bei der unter Nr. 18 daselbft verzeichneten „Läãndlichen Spar nnd Darlehns⸗ kaffe Grupenhn eingetragene Genoffenschaft mit beschrãnkter Saft pflicht! zu Grupenhagen heute e . eingetragen worden: Wilhelm taaß ist anus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Albert Bewersdorf getreten. Rügenwalde, den 19. De⸗ jember 1921. Amtsgericht.
Rũxenwaldo. J .
In unser Geng , , . ist be der unter Nr. daselbst verzeichneten „Spar ⸗ und Darlehnskafe Nügen⸗ waldermũnde eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschrãnkter Saftyflicht/ in Rũgenwaldermuũnde heute tolgendes eingetragen worden: e, W. Riemer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Karl Hemme getreten. Nũgen⸗ walde, den 16 Dejember 1921. Das Amtsgericht.
schlos vi. . lo 2 Mo]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Viehnerwertungsgenoffenschaft für den Kreis Schleswig., einge⸗ tragene Genoffenschaft mit n, ,. ter Haftyflicht, in Schieswig (Nr. 70 bes Genossenschaftsregisters) am 9. De⸗ zember 1921 folgendes , w .
Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 23. und 30. November 1921 aufgelsst. Liqui⸗ datoren sind: Landwirt Hans Bundtzen in Langstedt, Landwirt Johannes Schumann in Köhnholz und Gemeindevorsteher Jo⸗ hannes Marxen in Ekebergkrug. Die Willengerklärung und Zeichnung der , . erfalgt durch obige 2 atoren.
Schleswig, den 3. Dezember 1991.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Schlochanm. 97201] In unser Genossenschaftsregister i heute unter Nr. 38 die Molkerei⸗ genossenschaft Bahnhof Firchan (vormals Jakobsdorf) eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Groß Jenznick ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter nehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Gutsbesitzer Marcell Musolf aus Groß Jenznick und Otts Janke aus Buch⸗ holz und der Mühlengutsbesitzer Adolf Dietrich aus Bruchmühle sind zu Vor⸗ standsmitgliedern bestellt. Statut vom 15. Juni 1909/17. Mai 1921. Die Be⸗ lanntmachungen der Gengssenschaft er iolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Firma im Schlochauer Kreisblatt. Das Ge⸗ schäftsiahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Die Willengerklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft er⸗ folgen durch zwei Vorftandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namensnunterschtift beirügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Schlochan, den 5. Dezember 1921.
Schäannn, H antagbarh. 197202] In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizittsgenoffenschaft e. G. Schönan ¶ Katzbach), heute eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Gustay Friemelt ist , ,, ö, . Erner aus 2udwigsdorf in den Vorstand aer üg richt eægöngn (agrach Amtsgeri nan ¶ sta ö den 9. Dezember 1921.
Sehdneberk, Elbo. 7203
In das Genossenschaftsregtster Nr. 3 ist heute bei dem Konsumverein Biere, eingetragene Genosfenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Biere, ein⸗ getragen:
Der Gastwirt Valentin Höhne in Biere ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Feidbäter Karl Köhler in Biere ist zum Vorstandsmitglied gewählt.
Durch Genera amm lunge beschluß vom 17. September 1921 ist die Auf⸗ sösung der Genossenschaft beschlossen. Zu Tiquidatoten sinm gewählt die Verstan ds mitglieder Jacob Otto und Wilhelm Brösel sowia das ye mn, n Deinrich Gunther, sämtlich in Biere. Schõnebec a. G. den 1. Okteber 1971.
Das Axnggericht.
goling om. 7618 In das Genossenschaftsregister ist bei der Strandbad⸗Genossenschaft Sche l bergtal — Nr. 34 des Registers — ein⸗ etragen worden: Der Federmesserreider . Spitzer in Schellberg ist aus dem Borstand ausgetreten und an seine Stelle der Schlosser Paul Rüttgers in . 7 in den Vorstand gewählt.
mtsgericht Solingen.
den 8. Dezember 1921.
Stolxomnm. 97619]
e . ö . .
tã affungsgenoffenschaft. e.
G. m. * Lockum am 5. Dezember
1921 eingetragen, daß die Firma lautet:
Eletrtriʒitãtsbeschaffungsgenossen⸗
schaft Loreum, e. GQ. m. n. S. Amtsgericht Stolzenan.
Stolzenam. . 97620]
Im hiesigen Genossenschafföregister ist bel der Genossenschaft Elektrizitãts-⸗ r, , e. G. m. b. S. am 10. Dezember 1921 folgendes eingetragen:
Der Oekonom Karl Schmidt in Stadt Rehburg ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Land⸗ . Fritz Busse in Stadt Rehburg ge⸗
en.
Amtsgericht Stolzenan.
Tangermim-de. (97204 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei der Ländlichen Spar ⸗ und Darlehnskaffe Heeren, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Ostheeren, elgendes eingetragen worden: Der Ge⸗ schã tsanteil ist auf So . die Haftsumme au ob 4 festgesetz. Vie höͤchste Zahl der Geschäftäanteile eines Genossen be⸗ trägt 200. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 30. November 1921 sind 8 1 Abs. 6. 5 28 Abf. 5, 5 36 Lb . 3. 8 37 Abf. 1, 4 und 6 sowie 3 45 des Statuts geändert Die Veröffent⸗ lichungen sind in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirt⸗ schaften der Provinz Sachsen und der an⸗ grenzenden Staaten zu Halle (Saale) eingetragener Verein aufzunehmen.
Taugermünde, den 17. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Ting em. Nba]
Genossenschaftsregistereintrag i der Firma Süßmostfaßgenossenschaft, e. G. m. b. S. i. Li., in Tübingen: Die Liquidation der Genossenschaft ist beendigt. Die Firma ist erloschen.
Den 12. Dezember 1921.
Württ. Amtsgericht Tubingen.
Velzen, Bx. HNanm. 97625
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Firma Landwirtschaftliche Ma⸗ schinengenossenschaft Wrestedt, ein⸗ getragene Genoffenschaft mit un⸗ heschränkter Haftyflicht, z Wrestedt heute eingetragen:
Der * hesitzer Heinrich Ritz, Wrestedt, ist durch Tod aus dem Vor ftand aug⸗ geschieden und an seine Stelle der Ab⸗ bauer Heinrich Schulz, Wrestedt, getreten. Amtsgericht Uelzen, den 7. Dezember 1921.
Waldsee, Württ. 97205 Im Genossenschafteregister wurbe heute beim Darlehenskaffenverein Unter⸗ urbach e. G. m. n. S. eingetragen: In der General versammlung vom 17. Juli 19021 wurde an Stelle des auggeschiedenen Vorstandsmitglieds zugleich Stellvertreter des Vereingyorstehers, Franz Altvater, Bauers in Mittelurbach, zum Vorstands⸗ mitglied und zugleich Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewährt Franz Knitz, Landwirt in Unternrbach. Den 7ꝛ. Dezember 1921. Amtsgemn cht Waldfee. Dberse kretär Müller.
Werden, Runr. 97626] In das Genossenschaftsregister ist am 9g. Dezember 1921 unter Nr. 4 beim Landwirtschaftl. Consum . Verein Meisenburg e. G. ni. n. S., Schnir, eingetragen, daß 5 27 des Statuts (Höhe des Geschãfteanteils) geändert ist. Amtsgericht Werden⸗Mußhr.
Wiesloch. M206] Im Gen gssenschastaregister Band J wurde zu O.⸗3. 32, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenofsenschaft des Banern⸗ vereins Malschenberg, e. G. m. b. S. in Malschenberg, eingetragen: Landwirt Philipp Knopf ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Mathäus Ittemann in Malschen⸗ ö 614 den Vorstand gewählt. iesloch, den 9. Dezember 1921. Badisches Amtsgericht.
Willen bers. Ostpr. D207)
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ etragen, daß Bekanntmachungen des Vor⸗ chu sswereins zu Willenberg e. G.
Im. n. H. fortan in der Allensteiner Zei
tung und beim Eingehen dieses Blattes im Deutschen Reichsanzeiger erfolgen. Willenberg, den 3. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Wolmirs cod t. 997659] In das Genossenschaftsregister ist beute bel der Lãndlichen Syar⸗ und Dar⸗ lehnotasse Loitsche, eingetragene Ge⸗ , 33 r,, Saft⸗ tt, in Lo e eingetragen: z Der Geschäftsanteil beträgt 50 M und die Haftfumme 500 . Die Bekannt⸗ machuüngen erfolgen in den Genossenschaft⸗ lichen Nachrichten bes Verbandes der land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaften der Pro- Sachfęn und der angrenzenden Staaten,
a. Saale, ein Verein.
am
Otto Hinz, Loitsche, ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle Wilbelm Schirmer, Loitsche, getreten.
Wolmirftedt, den 7. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Würxhurzg. 97208] Darlehenskaffenverein Simmel⸗ stadt. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Himmelstadt. Aus dem Vorstand aus⸗ geschieden: Michael Anton Eckert. Neu⸗ gewählt wurde: Georg Lummel, Bauer in Himmelstadt, als Beisitzer. Der bis= herige Vorsteherstell vertreter Franz Josef lach wurde zum Vorsteber und der his—⸗ rige Beisitzer Jofef Hey zum Vorsteher⸗ stellbertreter bestellt. . Durch Generalversammlungsbeschluß hom 2. Okieber 1921 wurde an Sielle des bisherigen Vereinsstatuts das neue Normalstatut des Bayerijchen Landesher⸗ bands in München — Unterfränkischen Kreisverbands — , Gegenstand des Ünternehmens ist der Betrieb eines Spar. und Darleheng⸗ geschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmit- gliedern 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten
J Waren zu bewirken und 4. Maschinen,
Geräte und andere Gegenstände des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen.
Alle Bekanntmachungen mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung werden unter der Firma des Vereins min⸗ destens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayer. Gengssen⸗ schaftsblatt (Verbandskundgabe) in Mün⸗ chen veröffentlicht. .
Rechtsverbindliche Willenzerklörung und Zeichnung des Vereins geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmit⸗ glieder zu der Firma des Vereins ihre ge e rens e uten schriht hinzufügen.
Würzburg, den 29. November 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Wüͤürzhnnrg. 97209
Darlehenskassenverein Kitzingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Kitzingen. An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Schwab wurde Paul Klein, Landwirt in 6 en, als Beisitzer in den Vorstand gewäblt.
Würzburg, den 6. Dezember 1971.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Würdurg. 1972101 Darlehenskassenverein Enerhausen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Ener⸗ haufen. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Melchior Breunig wurde Johann Barthel, Schmiedmeister in Euerhausen, als Beisstzer in den Vor= stand gewählt und der bisherige Beisitzer Johann Hofmann zum Vorfteher bestellt. 2Gürgburg, den 6. Dezember 1931. Das Amtsgericht — Registergericht.
Würnhurg. 197211]
Darlehens kafsenverein Geroda, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftyflicht, Sitz Geroda.
Emmert wurde Adam Friedrich Wirth, Landwirt und Müller, in Geroda, als Vor⸗ steher in den Vorstand gewählt und der bisherige Beisitzer Wilhelm Selner zum Vorsteherstellvertreter bestellt. Wurz urg, den 6. Dezember 1921. Das Amtsgericht — Registergericht.
1) Kon
ingolumx. (97949 gonłkurserõffuungs beschluß. Neber den Nachlaß des Holzhändlers Sebastian Niedermeier, früher in Plattling, zuletzt in Warth, ist heute, Nachmittags 2 Uhr, vom Amtsgericht Dingolfing das Konkursverfahren eröffnet. (Aktenzeichen K. R. 121.) Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Albrecht in Deggendorf. Offener Arrest mit Anzeigeyflicht und Frist ur Anmeldung der Konkursforderungen zs 11. Januar 1922 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann äber die in ss 132, 134 und 137 Kr O. bezeichneten Fragen sowie allgemeiner Prüfungstermin ist auf Mittwoch, den 1. Februar 1822, Vormittags uhr im Sitzungssaale festge et. Dingolfing, den 13. Dezember Gerschteschreiberei des Amtsg i
NHresd em. 1 1979 Ueber das Vermögen des Ktanfmanns Kurt Eherhard Maecker in Dresden,
gericht Dresden in Untersuchungshaft, als alleinigen Inhabers der nicht eingetragenen Firma „Welt⸗Sport⸗Konzern“ Rhein Elbe G. m. br-H. Dres den⸗A.“ in Dresden, Kügelger stratze 43, wird heute, 14. Dezember dal, Nachmittags 125 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Alfred Canzler in Dresden, Pirnaiscze Straße Nr. 33. Anmeldefrist bis zum MWJanuar 1922. Wahltermin: 8. Januar Vormittags 9 Uhr. Prüfungste
24. Febrnar 1922, Vormitt
g uhr. Offener Arrest mit Anzeig
bis zum 31. Dezember 1921. 24
Amtsgericht Dres der. Abtei
Gel derm. ; Ueber das Verms
Peter und Sein
Gelderstraße, ist
der er 5 in Geldern, 3. Dezember 1921,
An Stelle des ausgeschiedenen Michael
Vormittags 10 Uhr, das Fonkursverfehren eröffnet. um Konkurso f foalter ist Rechts⸗ anwalt Kissler in Gelsstn ernannt. An—⸗ meldefrist bis zum J. Möbruar 1922. Erste äubi sa am 5. Januar meiner Yrüfungste gn am 16. Februar it 2, Vormitfaßs 10 Uhr. Off Arrest mit Anz iefrist bis zum * bruar 1922.
Geldern.
Lelipzix. Ueber das Vermögen des
Robert Sans Hermann .
in Leipzig ⸗Stötteritz, So smerfelder
Straße 151, wird heute, am 14 Dezember
Ioyl, Vormittags 13 Uhr, das Konkurs-
verfahren ersffnet. Verwalter: Rechts
anwalt Dr. Swiderski in Leipzig, Markt?, 5. Januar 1922,
Wöllstein. Hessen. Ueber das Vermögen des S meisters Wilhelm Ebersohl in stein ist am 12. Dezernber 197 mittags 5 Uhr, das Konkursve öffnet. Verwalter: Rechtspraktikant Lahr in Wöllstein. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 5. Januar 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Donnerstag, den 12. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr, vor unter⸗ zeichnetem Gerichte, Saal Nr. 82. Wöllstein, den 12. Dezember 1921. Hessisches Amtsgericht.
KRerlim. 97954 Das Konkursberfahwg über den Nach= laß des am 11. Februr 1917 verstor⸗ benen, zuletzt in Berlin, Wallner⸗ theaterstr. 29, wohnhaft / gewesenen Kauf⸗ manns Louis Orba 9 in folge Schluß⸗ verteilung nach Abhcltung des Schlußz= termins aufgehoben worden. 154. N. 4. 18. Der Gerichtsschrylber des Amtsgerichts Berlin⸗Mit'e, Abteilung Ihe, den 6. DTJember 1921.
Berlin- Panke νν. 97 95h] Das Konkursverfqhren über das Ver⸗ mögen des Kaufutstnns Georg Schultz wird aus Mangel /an Masse eingestellt. Berlin ⸗Pankßm, den 14. Dezember 1921. Das Amtsgericht. PDess an. 987856 In dem Konkursverkahren über das Vermögen der Firma Wessauer Gias— schleiferei und Gwsjschilderfabrik Robert Bohne, Ighaber Bohne's Erben in Deffan, M zur Prüfung der nachtrãglich angem z sbeten Forderungen Termin auf den H. Januar 1922, Vormittags 95 Ahr, vor dem Amts⸗ gericht in Vessau anberaumt. Dezember 1921. ck, Justizoberset retãr, Gerichtsschreiber des Ana sgerichts. Hessam. (97957 In dem Konkurärerfahren über das Vermögen des Ka anns Paul Schwenkert in Dessa ist auf Antrag des Konkursyerwalters (Näubigerversamm⸗ lung zur Beschlußfassyhg über die ep. Anstrengung von vgeschledenen Anfech⸗ tungsproꝛessen auf del 8. Januar 1922, Vorm. 99 Uhr, or dem Amtsgericht in Dessau anbergmt worden. Deffau, den A2. Dezember 1921. Block, BHustizobersekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
PDortmund. 97958
estsetzung der für die Mi schusses sowie zur lich angemeldeten auf den 11. Ja⸗ Vormittags 11 Uhr, vor dem Amisgerjcht hier, Zimmer Nr. 77,
Vornblüthstraße 36 Eg., 3. Zt. beim Land⸗
Vergleichsvorschlag und Gläubigerausschusses sind
ü sschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Eifssicht der Beteiligten nieder⸗
M den 98. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Hatto mit Das Kontkursverfa des am 8. Mai 1921 verstorbenen Kindes ay Ptok aus Siemianowitz ist egen Mangels einer den Kosten des Verahrens entsprechenden
Konkursmasse aufgfhoben worden. Amtsgericht Kaltvwitz, 7. 12. 1821.
i über den Nachla Kgl. Neundorf
Wwünchen. foren Amtsgericht Mün⸗ Fonkure gericht
Am 12. Dezember Nel, wurde bee unterm 12. Februar 1913 über das Ver mögen des Kaufmanns Ernst Schol; Parfümerie und dilettemaren großhandlung in Msinchen, eröffnete Fonkursberfabren, al. durch Schluß.
rteilung beendet aussse hoben. Vergůtung nd Auslagen des Sbnkursverwalters un? er Mitglieder de, Gläuhigerausschusse wurden auf die Ms dem Schlußterminz. rotz lle ersicht ichen Beträge festgesetz
München, dsh 13. Dezember 1531
Gesschtsschreiberei
Wurzen. dem Konkurwerfahren ůt
Forderungen auf dey ⸗ 13. Januar 1822. Uhr/ vor dem Amtsgericht nbera —
machungen der Eisenbahnen.
(97916 Kreisbahn Eckernförde Kappeln. (Tfv. 2083.) Zum 19. d. M. er⸗ scheint ein Nachtrag 3 zum Binnen⸗Her— sonentarif. Derselbe enthält Erhöhungen der Beförderungsvreise. Das vorzeil ge Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet fich auf die vorübergehende Aenderung des 5 6 der Eis.⸗Verk.Ordn. Nähere Aus kunft erteilt . Eckernförde, den 19. Dezember 1621. Betriebs direktion.
97963 e wal. Grimmen er Eisen hahn⸗ Gesellschaft.
Die laut Bekanntmachung vom 25 No⸗ vember d J. mit Gültigkeit vom J. Fe bruar 1923 eintretende Erhöhung im Personenverkehr um 50 os0. wird vom gleichen Tage auf 7H o/g erweilert.
Grimmen, den 15 Dezember 1921.
Die Direktion.
97964 ö . Eisenbahn⸗ Gesellichaft Mühlhausen Ebele ben.
Die laut Bekanntmachung vom 25. No= vember d. J mit Gültigkeit vom 1. Fe bruar 1927 eintretende Erhöhung im Perfonenperkehr um 50 »so wird vom gleichen Tage auf 75 9 erweitert.
Mützihan en, den 15. Dezember 1971.
Der Vorstand.
97966 . Eulengebirgsbahn und Fraukenstein⸗ Münsterberg⸗Nimpischer Kreisbahn.
Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtabehörde werden im Wechselver kehr zwischen der Eulengebirgsbahn und. der Franfenstein Münsterberg Nimpticher Kreisbahn vorautsichtlich die Beförderung. preise im Güter⸗ und. Tier ver lehr vom 1. Januar . bis 66 . Beförderungspreise im Personen⸗ un k ab 1. Februar 1922 gleiche falls bis 50 vo erhöht werden. .
Nähere Auskunft erteilt die Betriebe= abseilung Breslau der Ges. . m. b. 9 Len; & Co. Berlin, Schweidnitzer Stabt⸗ graben 12. . 4
Reichenbach / Frankenstein i. Schles⸗ den 6. Dezember 1924. ö Der Borstand der Eulengebirge⸗
hahn. Aktien⸗Gesellschast.
Der BVorstand der Franken stein,
Münsterber Rim pticher⸗Kreisbahn⸗ Artien⸗Gesellschaft.
97967! Eulengebirgsbahn. Vorbehaltlich der Juslimmung der Abf. sichlebehörde werden, die Beförderung. preise im Tier und Güterverkehr voraus sichtlich vom 1. Januar 1922 ab gi u 6 vöh. und die Beförderungspꝛeise in Personen. und Geväckverkehr vom . . kruüar Jo2z ab gleichralls bis zu 0 h weiter erhöht werden. ß. Nähere Äüusfunft erteilt die Retrit?œ abteilung Breslau der Ge m. b. d. . & Go. Berlin, Schweidnitze. Statt raben 12. . . ö Reichenbach i. Schl. den 6. Dejember 193. m. Der Vorstand der Eulengehirgẽ ha!! Attiengesellschaft. Stralsun d ⸗Tribseer Eisenbahn⸗Gesellschaft . Die laut Bekanntmachtng vont r. vember d. J. mit Gultigkeit bom l 1522 einftetende Erhöhung im Per ech. verkehr um So Mo wird vom gleichen aß auf 75 oυ erweitert. 191 Straifund, den 15. Dezemben 16. Der Vorstand.
97 962]
—
(97 96h]
96. Binnengũtertari Mit Gültigkeit vom 15.
Deutscher ECisendahn⸗Gütertarif Teil 1 Heft CI p: Frachtsätze.˖ er Westfãlischen Landeseisenbahn. är i ejember d. J. ab werden die in den e , 6 .
berführung von Wagenladungen und Stückgutsendungen von mindeste
in einem Wagen zwijchen den Bahnhöfen
in Münster einerseits und dem Ranalhafe⸗
in Mänster andererseits vorgesehenen Gehühren ler Ath auf 2 n er Steinkohlen, Braun kohlen, Koks und Preßkohlen allet auf 26,80 A bei allen übrigen Gütern
für nden Wagen erhöht. Münster ( Westf. ).
den 10. Degember 1921.
Ciscnbahndir eh vn H unster namens ver beteisigten Gerwaltuugen;
Dentscher Reichsanzeiger
—
Preußischer Staatsanzeiger.
Vezugspreis betragt vierteljährlich 42 M.
Der Alle Postanftalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Zeitungs vertrieben für Selbstabholer Wilhelmftraße Mr. 32. Sinzelne Nummern kosten 1 M.
den Vostanstalten und auch die Geschäftsstelle SW 48,
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen D, zeile 3 Me., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 5,50 Me. Außtzerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs—⸗
und Staatsanzeigers,
Berlin Sw 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 296. Reichs bantgirotonto. B zerlin, Monaag. den ig. Dezember, Abends. Joftschecttonto: Vertm a2. 1921
— 8
Vom 1. Januar 1922 ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichs⸗ und Staats anzeigers auf 48, Mark.
einschließzlich des Portos abgegeben.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Das bisher vierteljährlich dem Reichsanzeiger bei⸗ gelegte Postblatt erscheint vom 1. Januar 1922 ab nicht mehr.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Mitteilung über den Empfang des neuernannten columbischen Gesandten. . Ernennungen 2c. Exequaturerteilungen. Verordnung, betreffend Verlängerung der im 5 47 Abs. 1 des Reichsausgleichsgesetzes vom 24. April 1920 bestimmten Frist. Bekanntmachung zur Aenderung der Bekanntmachung über Zulaufsgenehmigungen im Verkehr mit den besetzten west⸗ lichen Reichsgebieten vom 29. April 1921. Bekanntmachung, betreffend Vereinigung der Versorgungs⸗ ämter JI und UI in Hamburg. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Ver⸗ einsbank in München. Aufhebung eines Handelsverbots. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Jehle ,, . 3 Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.,
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat am Sonnabend den neu⸗ ernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister von Columbien Dr. Luis Enrique Bonilla zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange, war der Reichskanzler Dr. Wirth in seiner Eigenschaft als Leiter des Auswärtigen Amts zugegen.
; Der Kaufmann August Arens ist zum Konsul des Reichs in Victoria (Brasilien) ernannt worden.
Dem portugiesischen Konsul in Düsseldorf Carl Barop und dem portugiesischen Konsul in Stuttgart Paul Beisbarth ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Verordnung, betreffend Verlängerung der im 5 47 Absatz 1 des Reichs aus gleich sgesetzes vom 24. April 1920 Reichs⸗ Gesetz bl. S. 597) bestimmten Frist.
Vom 16. Dezember 1921.
Auf Grund des § 47 Absatz 2 des Reichsausgleichs⸗
gesehes vom 24. April 1920 (RGI. S. 5M) in der Fassung des Gesetzes vom 30. Dezember 1520 (RGBl. S. Bl5) wird m , an die Verordnungen vom 31. Dezember 1920 Gl. S. 32), vom X. März 1921 (RGI. S. 325) und vom 21. Juni 1921 (RGBl. S. 760 und 824) bestimmt:
. . 81. . „Die im S 47 Abs. 1 des Reichsausgleichsgesetzes vom 24. April 1920 ie . S. 597) für die ,,. . im 8 46 bezeichneten nsprũche sestgesetzte Frist endet nicht vor dem Ablauf des zl. Marz 192.
Diese Verordnung tritt mit 36. 1. Januar 1922 in Kraft. Berlin, den 16. Dezember 1921. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Müller.
, Bekanntmachung zur Aenderung der Bekanntmachung über Zulaufs⸗ teh wigungen im Verkehr mit den besetzten west⸗ ichen Reichsgebieten vom 29. April 1921 (,Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 105 vom 4. Mai 1921). Artikel J.
2
Verk 29
z Yi E2l) werben unter Buchstaben A die Ziffern 8, 11, AW, 21, B, 28, 9, 30, 31 und 32 gestrichen.
r mit den besetzten westlichen Reichsgebieten vom
3 der Bekanntmachung über Zulauftz genehmigungen im Y. April 1921 (, Deutscher Reichganzeiger“ Nr. 103 vom
TY D
unter
Arti
Buchstaben A der
kel II.
er Uebersichtlichkeit wegen werden diejenigen Waren, die Bekanntmachung
über Zulaufs—
genehmigungen im Verkehr mit den besetzten westlichen Reichs— gebieten vom 29. April 1921 noch der Zulaufsgenehmigung bedürfen, nachstehend aufgeführt:
Efd. Buchstabe
.
Warenart
Nr. des
Stat. Warener⸗ zeichnisses
Zulaufsgenehmigungen werden erteilt von:
23
Schläuche aus Kautschuk
Malz
Palmen, Lorbeerbäume, Azaleen . sonstige anderweitig nicht enannte Pflanzen: in
27 Kübeln eder Kästen mit Topfballen, ohne Erdballen (Verede⸗
lungz reifer; Skecksin ge
und mit Erdhallen; Cycas n, ohne Wurzeln
und Wedel ᷓ
lebende Pflanzen, Erzeug · /
nisse der Ziergärtnerei der stat. Nummern
Kakaoschalen, roh, auch gebrannt ;
Mehl, auch geröstet oder!
gebrannt aus Roggen desgl. (wie d) aus Weizen
74
Branntwein aller Art
1
Wein mit ausländischem Wein verschnitten aus
Kakao, gebrannter oder ge⸗ rösteter, geschält, gemahlen, gequetscht 3 zer⸗ kleinert, auch in Tafeln oder Blöcken(Kakaomasse); mehr oder weniger entoͤlte Kakaomasse (Kakaopreß⸗ kuchen) Kakaopulver mehr od. weniger entölt; Kakao⸗ schalen, gemahlen
Schokolade und Schoko⸗ ladenersatzstoff und Waren daraus ö
Stickereien der statistischen Nummern
(
en und Spitzenstoffe ert Art . 4
Künstliche Blumen, auch Teile von solchen, zuge⸗ gerichtete Schmuckfedern
aus
Spi a
1
für die Bereifung von Kraftfahrzeug; und Fahr⸗ , (Fahrrädern usw. )
Reifen aus Kautschu? für
ahrzeugräder ‚
Schutz ⸗(Lauf⸗⸗decken für die . Fahrzengrädern be⸗ timmten Schläuche, aus Gespinstwaren, mit Kaut⸗ schuk getränkt oder über⸗ zogen oder durch Zwischen⸗
lagen von Kautschuk ver⸗
bunden: für Räder⸗
464a – c,
9
38a -b .
162 1626
8 - 179
1
180 u. 182
203a, b ᷓ 7 20 4a, b 411, 6, Io, 436, ol 523, 53 1a e,
592, 670d, 671, 672
schläuche zeugen decken)
zu Kraftfahr⸗ (Automobillanf
Außenhandelsstelle Faserstoffe,
Reichsmonopolamt 97
Außenhandelsstelle
Gerstenverteilungsstelle des deutschen Brauer⸗ bundes, Berlin, Tauentzienstr. 10. für 38a9— b, 39,
10a — 426, 44:
Außenhandelsstelle für
Rohholz und EGrzeug⸗
nisse der Sägeindustrie, Berlin, Königgrätzer
Straße 1090. für 43: für Haare, Borsten und Shuht⸗ rohr, Hamburg, Grö⸗ ninger Straße 10. De fern n der deutschen Landwirte, Berlin, Potsdamer Straße 30.
Reichsgetreidestelle, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 235. ;
Reichsgetreidestelle, Berlin, Kurfüuͤrsten⸗ damm 235.
für
Berlin
Schelling⸗ straße 14/16.
Weinhandelsgesellschaft. Berlin, Friedrichstr. 78.
Kakaowirtschaftsstelle, Einfuhrausschuß, Berlin, Potsdamer
Platz 3.
Branntwein,
desgl.
Reichsstelle für Textil⸗ wirtschaft, Auslands⸗ abteilung, Berlin,
Vlktoria⸗Luise⸗Platz 8.
desgl.
ö für 592: Außenhandels⸗
stelle für Flechtwaren, Berlin, Lũtzowstr. 107.
sũr Kautschuk, Berlin, Potsdamer Straßel 11.
Nr. des
Stat. Zulaufsgenehmigungen Waren per⸗ werden erteilt von: zeichnisses
p — für Räderschläuche zu ꝛ anderen Fahrzeugen
Warenart
Lfd. Buchstabe
Außenhandels stell für Kautschuk, Berlin, Potsdamer Straße 11. Außenhandelsstelle für Schnitz⸗ und Former⸗
stoffe und Knöpfe,
Berlin, Schůũtzenstr. 63.
5780
Kolben⸗, Stoff büchsen⸗ packungen und Dichtungs⸗ schnüre aus groben Ge⸗ spinstwaren, Gespinsten oder Filz in Verbindung mit Kautschuk oder mit Stearin säure, Talk, Talg / oder Asbest sowie andere Kolbenpackungen und Dichtung schnũre bon ähn⸗ licher Beschaffenheit Kritiken Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 15. Dezember 1921.
Der Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung. J. V.: Wiene ke.
rgb
Zu sammenlegung der Versorgungsämter Lund I Hamburg.
Die Versorgungsämter L und III Hamburg werden mit dem 1. Januar 1922 unter der Bezeichnung „Ver sorgungs amt 1 Hamburg“ in Altona zu einem Amte vereinigt. .
Berlin, den 15. Dezember 1921. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
.Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungs mäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 10000, 5000, 2099 und 1060 S eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: J
15 Millionen Mark 4prozentige, seitens der Bank jeder zeit rückzahlbare, binnen 70 Jahren vom Ausstellungstage, 1. Januar 1922, an im Wege der Kündigung, Verlosung oder des . Rückkaufs einlösbare Kommunalschüldver— schreibungen (Reihe XVV.
München, den 15. Dezember 1921. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.. Mößmer.
—
Bekanntmachung.
Der Kaufmann Louis Friedrich Bilhelm Bever in Dres dene A, Dürerstraße 115, ist zum Handelmit Gegen— ständen des täglichen Bedarfs wieder zugelaffen worden. .
Dresden, am 15. Dezember 1921.
Der Rat zu Dresden, Gewerbeamt B. J. A.: Metsch.
Prenß en.
Ju stizministerium.
LGRat Witthöfft in Flensburg ist zum OLGRat in Kiel 5 . Zu LGRäten sind ernannt: LR. Kümpers in Essen, Hera e Dr. Rudolf Lehmann bei dem SG. I in Berlin. ; i AGRäten sind ernannt; die GerAssess. Adolph in Niebüll. Hans in Gumbinnen, LR. Schladitz in Merseburg und AR. Meischeider in Nebra. GerAssess. Dr. Lewark ist zum Strafanstaltsdirektor bei dem Gerichtsgefängnis in Magdeburg ernannt. Dem Not. Dr. Kollenscher in Berlin ist der Amtssitz in demjenigen Teile der Stadt Berlin angewiesen, der zum Bezirke des AG. Charlottenburg gehärt. 39 Notaren sind ernannt: die RA. Sally Ham burger und Dr. Richard Hirsch⸗Reinshagen mit Anweisung des