allen Stãdten des Reiches ihre Ortsgruppen . K ; 16 3 Erwerbegesellschaften und die übrigen inländischen J geschäfte 1 1, für Kundengeschäfte 6. und fr Privatgeschäfte 12 4 Brittsch⸗Ostindten. Vom 23. August bis 1. Oktob zeit bereit, den Geschädigten 83 1 1 .. ht l ö e = . w 1 nnerez . e,. und Personenvereinigungen. 33 legt fest, daß als betragen. Erkrankungen (und 18 Todesfälle) in Bom 9 v; vom 28. 3 meldungen behilflich r fem. pern m , fe m nusfe Be klinmt ihnen be 8, ut Abranche⸗ nern e . . — Im Reichst 10s gs lch. für Beamten⸗ bis & September 14 (1) in Ka]! utt a; vom 2. August bis ie d ̃ ied i n an Bieten shiften auf. Aktien, Ge sellschaften mit, beschränkter Haftung, angelegenheiten wies bor Eintritt ln die Beratung dez Ent, 10. September 3 (al in Kara ch iz, in Burma wurden ge—

sowie des Trianoner Friedensvmrtrags im vollen Umfang ; . hesellschaften, die Reichsbank, bergrechtliche Gewerkschaften, wurfg eines Beamtenrätegesetzes Abg. Deltas (Dem) auf die meldet; vom 28. August bis 1. Oktober 15 (1899), davon in Bafsein

zur Durchführung zu bringen; sie garantierten einander piii e sche Personen mit Ausnahme der Erwerbs- und Wirt Zeitunggsnachrichten hin . den 3 ten ein gw 19 (16), in Mul mein o () und in Rangun 151 359. Sessen. ihre Gebiete und verpflichteten sich zwecks Aufrecht⸗ och dt hre daher, falls sie Frwerbszwecke verfolgen und die Mit 3 ö Huh en a n, n ,. , auch an.. Cey lCön. Vom 11. September bis 1. Sktober z Frkrankungen . erhaltung des Friedens und der Sicherung ber Unversehrtheit arian⸗ 14 bre Anteile an dem Vermögen der juristischen Person an Verwaltungsmaßnahme sei, so solle doch der Beamtenausschuß feinem und 3 Todegfälle in Colom bo. ‚ ihrer Gebiete, einander in politischer und diplomatischer Das Parlament ist aufgelöst worden. Die Neumahl . bertragen können, Personenvereinigungen, die Grwerbezwecke Zuwech entsprechend über die Grande dieser Maßnahme unterrichtet fein, Straits Settlementtz. Vom 24. biz 30. Juli 1 Er— en

ͤ — natische e Mitgkied it ihrem Anteil sre * d ; — 1 Tobesfall in Si Beziehung zu unterstützen. Weitere Bestimmungen beträfen die . alli alle Mitglieder nur mit ihrem Anteil für, die Penfo äber die etwaigen weiteren Aktionen der Regierung, da es sich krankung und odesfall in Singapore ern i hn ng sr z eu rllkt nere m. finden am 8. Januar statt. ang kong. Vom 7. August bis 35. September J Erkrankungen

f ; ; 96 e ,, 4 h ä. en. . r, , ö 4 n ms, * 1 . ea,, . feen n , einer KWieder⸗ Finnland. . pan . s bie Fine vors in denen für inlänische Aktiengesel. la . n. ö 3 . , . * Aegypten. Vom 2. Oktober bis h. November 21 Pestfälle, erstellung des alten Regimes, sowie schie sgerichtl iche Der Reichstag hat gestern einstimmig den Vertra ⸗ Kommanditgesellschaften auf Altien und Gesellschasten mit gierungerat Schilling (Reichsfinanzministertum) erklärte hierzu: davon in Alepandrten 11.

Ofann IS. Austragung aller etwa auftauchenden Streitfragen. Das treffend die Nichtbefest igung und Neutralisterirag, i ener Haftung Steuerfresheit besteht, wenn die Ertrag: auß! Kzrunf seitens des Reicht finanzministerlums sämtlichen Reichsre . reff e Nich gung eutralisierun sbhinfter . ; ; ; st ns des Reichsfinanzminist 8 ssorts Cholera. gegen die Wahlen Abkommen, das für, fünf Jahre abgeschlossen wurde, könne Alands inseln, ratifiziert g der 6 den RKeicke, Lingm, ande oder einer Gemeinde, zufieken. telegraphischkem töetelst tert, an die verheirateten Beamten an zum Andru, ĩ des Dolkes entspreche. nach drei Jahren gekündigt werden. . * ö e em ur dehnt, die. Befreinng, die bisher nur Verketßrtunter; unde an biesen gen Beamten, bier en ü en . en, im eigenen 1] 1 . n, 4 e,. , ug ut ; , n, . Seine wartei werde. der Regierung ihr Vertrauen verfagen Bei der Besprechung dieses Vertrags erklärte der Bundes“ Litauen. nmgen und Siedlunggunternehmungen zuteil wurde, mit Rücksicht . Unterhalt gewähren, in den Orten der Ortsklassen A und B, * ? i fr 7 J * 2 kee Zettel gbgeben. Eine gleiche Erklärung gab der a nzler, eg werde bon der Haltung der übrigen Nachharn . 9 des Wil Se uch wirtschaftliche Entwicklung auf die Gesellschaften aus, die der sowelt diese durch, das unlängst verahfchiedete Ortsklassenverzeichnis a ly st ok 1. . Abg. Bran er im, Namen des Bauernbundeg ab. Er sagte, die Desterreichs abhängen ob es, wie es aufrichtig wünsche Zur Frage des Wi naer Sesms gab der Miniter. mung der Beyzlkerung mit. Wasser. Elektrizität oder Gas keine höhere Ginftüfung als er erfahren haben, das am 1. Januar ; neu zu wählende Regierung bringe die in Aussicht gesteilte Ver. möglichtt balß mit, ihnen ähnlich Verträge abschließen könne; präsident Dr. GriniUus in der Konstituante eine Erklär * wozn, auch Wasserkraftwerke, Kraftereugungs: und Kraft 925 fältige Gehalt in den Grenzen elne Monatsbetrags auf enen der Dentsches Reich. In der Woche vom 4 bis 10. De Cingerung de Ministerstellen nicht: nur unter dieser Bedingung aber jedenfalls müsse Desterreich die Anlehnung an einen Staat, der ab, in der laut Meldung der „Litauischen Telegrapheng en ulmgganlagen, gehören. Von, der. Steuer sollen, ferner Jahlstelle gegenüber zu äußernden Wunsch des Beamten sofort zur Auß⸗ zember wurde 1 Erkrankung in Bochum (Reg.-Bez. Arnsberg) habe fie Partei die beben Ministergehälter bewilligt. Auch der mit ibm in Frieden und Freun hschaft leben wolle, erwünscht sein. auf die Bedrohung des Rechtes Litauens hingewiefen 2. ö j 5 Gesellschasten, deren. Zweck ausschlicßlich gemeinnützig ist, zahtung gelangen kann. Vas gleiche gilt für die Angestellten der Reichs. festgestellt. k ö Abg. Ver n ee erklärte im Namen der Hessischen Volkspartei, daß Die Vereinbarung über die friedliche Lösung aller zwischen beiden darin liege, daß die Okkupanten des Wilnaer Gebiets und' le ue bie Kapitalsanlagen höchstens mit fünf Prozent verzinsen. Ein verwalkungen. Abg. Allek tte (Hentr) sprach feine Verwunhe— Tschecheslowakei. Im Mongt Oktober 78 Erkran⸗ ine Partel, die Koglition ablehnen verde. Der lommunistische Staalen künstighin eiwa. auftguchenden Streitfragfn. bedeutz enn Warschauer Sejm Wahlen ausschreiben, ohne Si und der frag deg Abg. Cut tz C. Vr. die Steuerfreiheit auszu. rung darber aug, daß von der Wohltat dieler Vorschußlelftung nur kungen (imd. 7 TVodesfalf J, dawn in Podkarpatsta Rug Abg. Rink sagte, daß er eine Regierung von Soziaidemokraten offenes, unzweideutiges Bekenntnis zum . und gleichzeitig damit Wahlfreiheit zu gehen. Die litaun Regi icherheiten sir (. en für Ertraͤge hon Betrieben, die über den eigentlichen Spar- die Beamten und Angestellten in den Srtsklassen A un' B betroffen 68 CN, in, der Siowakei 7, in Böhmen 2 und im Bezirk

3 it zu geben. e litauische Regierung werde en . hinaus Ban kgeschäft? betreiben, wurde abgelehnt., 34 werden, und daß die ngehßrigen der Srtzkla fen G. P' und K hier, 53. . 5 ö. 16. 15. e, . . 9 davon in

; o dkarpa a Rus 17 (10), in Slowakei 4.

. bir, , — ,,. ier, . . nn. 4 e. ö. rg n. ̃ ö. , des auf solche Weise gebildeten Sejm nicht aur! en ö J Namen der Mehrheitssozialisten betonte der Abgeordnete großen Schiedsgerichts⸗ und Friedensgedankens und dadurch auch zum ̃ . agqnertennen entlichen in der Fassnng der Regierungsvorlage an⸗ ; i andlung sei ni Kaul. daß seine Partei keinen Grund zur Erweiterung Friedlichen Wiedergufbaun Mitteleuropas ehrlich beitragen , vor aller Welt Protest einlegen. Die litauische * gin. e n, der Fh dem 96 6 der 9. Be⸗ ,, . . e r n, . Schweiz. Vom V. bis 26. November 2 Erkrankungen im der bisherigen Koalition einsehe. Der Aßg. Lenhart ä sprach im Vieser politische Vertrag sei die een, auf welcher die wirt! gierung denke nicht daran, die Rechte der Wilnaer . , mung der Gesellschaftsrechte enthält. Als Gesellschafts. bie Auszahlung des Vorschusses erhebliche Mehrarbeit, vielleicht gar Kanten Aargau, Jamen des Zentrums und erklärte, seine Partej fei grundsätzlich für schaftlichen, verkehrstechnischen und finanzpolitischen Abmachungen auf— völkerung zu, schmälern. Ostlitauen werde einen Se e gelten: Äktien, Ture und Anteile der Gesellschafter und Mit- Verwirrung hervorrufen. Abg. Schukd't. Steglitz (Dem.) 6 Litauen. Im Monat September wurden 32 Grkrankungen Verhreiterung der Koalition gewesen und er hoffe, daß diefes Ziel, gebaut würden. in Wilna bekommen. Die Rechte sowie die kult n er Genußscheine, Forderungen gegen die Kapitalgesellschaft, die Darum daß . Vorschußzahlung möglichst wenig bürokratisch gehand.! und 8 Todesfälle festgestellt.

urele der, ; ah ; Polen. Vom 17. Juli bis 14. August 208 Erkrankungen (und

das sich jetzt nicht habe erreichen lassen, in abfehbarer Zeit erreicht Der Bundeskanzler erklärte, bezüglich der fogenannten Autonomie und die völki ̃ ĩ f ̃ der Gesellschaft ᷓ it ni f en Minderhe un Anteil am Gewinne der Gesellschaft gewähren. abt werden möge, damst nicht noch durch Erschwerung der Äntrag⸗ Polre ] ) . h ; kischen Minderheiten würden im n. a äme . , chen die Maßnahme praktisch unwirkfam werde. 41 Todesfälle) dabon in der Stadt Warsfchau 7! (is), in den

werde. Der Vertreter der Demokratischen Partei, Reiber, sagte, Oe den burger Polksabstimmüung, die Regierung werde j j znr fe bestimmt des Näheren die regelmäßigen Rechtsvorgänge bei lichen und im gemeinsamen Parlament gewährleistet werden. 6 be Zahlungen und Kistungen, die hieginmgsrät Schtsl img angthrrtetg, Kah ein schrtjtltücher Antrag Berirken Pooben 6 (3) und Pommerellen s (h).

die Demokratische Partei habe ursprünglich nicht in die Regierung den Mächten diefer Tage eine Denkschrift auf Grund der Berichte ; 5 j ten. Hierzu gehören eintreten wollen, sie hahe sich aber dazu entschlossen, weil o ne sie der Abstimmungekommisare übermitteln und fie hoffe von dem Ge⸗ Keine Bemühungen Polens würden Ditauen veranlasen. . Gesellschaftsrechten bei einer inländischen Gesell, ur Erlangung der Vorschußzahlung Überhaupt nicht notwendig sel. Flecfieber. eine Regierung nicht zustande gekommen wäre. rechtigkeitssinne der Mächte und inzbefondere von, dem Einfluß guf Wilna zu verzichten. Sobald Polen sich von den E darch den ersten Erwerber erforderlich sind, freimillige Leissungen Abg. Schein üb t. Stettin (B. Rat. bat ben Neglerun ghvertrete? um . . ü Darauf fand die Wahldes Stgats präsidenten statt. Ftälien, das Ja gn t Entnlrrung ́es kurgenfändischen Kenstitte, Wunscht lossage, Litauen sich zu unterwerfen, uürden freun , f, an eine inländische Hesesschafft, der Erwerb bon Ge, Aru fh arne, dünne lan ite. Verhandlungen mit den ,, gi. 6 9. . , . ö 24 y Ne Auf den früheren Staatspräsidenten Ulrich fielen 33 Stimmen, so hervorragenden Antzil, genommen habe, eine Abhilfe, die nicht nur nachbarliche Beziehungen zwischen Litauen und Polen au. HWgrechten einer inländischen Gesellschaft und, die Zuwendung Spitzen organisgtiohen der Bzamten Kber Gehaltgerhshung schweben . er 7 91 te ri ane r 3 . ei . e . Jin mußerbem warden. */ weiße Zettel abgegeben Der Sine. auf, die ungariscken Wünsche, sondern duch auf das verletzte Rechts, genommen werden können. anlage, und Betriebskapitg! seitens einer gusländischen Gesesf⸗ und wag bon feiten der Reglerung darüber zu sagen wärc.“ Ver 1 rn , eim, ,n, ,,,, , präsident sprgch feinen Dank für das ihm bemiesene Vertrauen gefühl Desterreichs entsprechend Räcksicht nimmt. Ei m shre inlöndische Niederlassung. Ein Antrag des Redner verlangte unbedingt eine Mittellung an den Äusschuß, sobaldt mi K schan im glächtlmgsl aus und versicherte, daß er in allen Fällen die Intereffen bes u Tschecho⸗ Slowakei. Curt iusntkSe, Vp), widersprach der Besteuerung. der schwerwiegende Verhandlungen, liber die Neuordnung der Ge— F , r. a. D. ,, Tr e, , ü mn ee Sir nher. Jandes und. Volkes in vollem Umfahige wahrnehmen! wende . ; n cbrag nde g, Bien ist gelern zes politic g. n Geng Leech re tete wander erich Kier echten, dani ä bdiie Hic, aber ban heit, ku nge ih e, f. . Mini ; jahberi 4 mm lu erklärte der Finanz⸗ i ö ĩ ö , Hmimden. des ; . . ; ; ᷣ ĩ 5. bi . e Zum K . wurde der bisherige Justtz= . ker, g rien g fs nnr in ö. . dude en . ö. am . zm f t f ö 9 o⸗ ö ö Republit . f in, m . . , . high V, . Oe st, J. ‚⸗ re 36 Vom . bis . r,, 5 Erkrankungen, minister von Brentang (Zentr.) gewählt, der zügleich ͤ in,, , ,. 1 Fre ber reicht schen Bunde srennblit veräfen. * biger gewerbsmäßig Pank. oder Bankiergeschafte betreibt! 8 de Abg. Deg lerk (D. Nat) faßte hierauf die Meinung davon mn (é lter teich 4 mn, Se a lz Karg 1 iel lvertretzr des Slaasehrahide g en zrerd, bac Hustzzinistcisn ,,,, , ,, . licht worden, das zwischen dem Minister des Aeußern , 4 6 ff fen , Nat.) pflichtet bee gr wet bei. Der bahn i , 8 . e n. der Borf . (ab ls sch g 4e. . om 2 , . . 9 . d ß 6 , irie . . , ,,, . r ban gn . und dem Bundeskanzler Schober abgeschlossen worden ist. r ., nah geen e rn daf en, 3 . , fable ö ö. gay ö be, e, 6 e, iger, ö. der Ste water ß (M. in Mährg n z ch und in' ö hm ? n nn wieder der eordnete Henri em.) gewählt, zum tt, ĩ ; n Krediten an. Gesellschaften unterlisgen, soll. bei, denen der Srtsklassen à und B jugute fäme, wegen dieser Unvollftändigkei ; ö , ö en liz sch , der Abgeordnele nh Ca.? Die bi . . . , ,. ö Amerika. . erg gher in, irgendeiner Form, beteiligt ist würde zu die Fisligting des Reichtagausschuffes für Beamtenangelegenhelten! emp n . .! 6 9) nämlich in Mähren 3 (1) und herigen Landegämter werden unter die Minifterien verteill Kostenvoranschlag ö 1821/29 schließe mit einem Fehlbetrage Nach iner Meldung der „Agence. Havas“ a , mzz⸗ibrer Rtagwett⸗ men n, * k Litauen; Im Monat September wurden 38 Erkrankungen werden, diese Verteilung wird von den Ministerien selbst vor- don sööö Höillionen Kranen, Per ö. bei höherem Kronenkurfe . hatten die sransösischen Delegierten, der Lolaru. er ,, e . Hr 3 ö . 3 gira ö . (und z Kodesfähßf) angzzeigt davon 6, in zem Fresst mn genommen werden. Der Landtag gab darauf seine Zu⸗ berechnet sei; es dürfte daher dieses Defizit entsprechend dem minister Sarraut, der Botschafter Jusserand und der Admirgl . eln an 6. den Kredit in Anspruch nehmenden ] . . So hl en erster Lesun . gef. . des Fllen. Vom 17. Juli bie 14. August 1266 Erkran ungen stimmung zu der neugewählten Reglernng. Skurze des Kronenkurses noch größer werden. Der, Finanzminister de Bon, gestern mit dem Staatssekretär Hughes eine länget . 6 teiligt ist. Die besten und solidesten Formen der . de, Länder, der Gemeinden e , r sowie der sund M Tobegfslle) dabon in, der Stadt War schau 25 (63) und . ie, n ,, , ö. j. 3 des Unterredun 6 der sich Sarraut des Näheren über eine Mu . . In dustrĩefinanzierung würden dadurch schwer, e eg. Hen des zffentlichen Rechts sind zur Wahrnehmung ihrer in dem Berirk PSm m erellen]. ; Braunschweig. eehshenden vierten Ste ern ruh ö. ,,, , * kö. teilung äußerte, die der Delegation von der franzöfschn inden iödlich getroffen. Den gestellten Abänderungsantragen Interessen und zur Unterstützung der Verwaltungen in der ö Die Landes versamm lung hat mit 29 Stimmen der einmaligen großen Vermögens steuer endgültig falkengelassen werde. Auf Regierung zugegangen ist Hieran schloß sich in Menn, ü de alt ftattgesebeß nerben. „ Der erfte Antrag Curt üs sbrer wirtschaftitßen Aufgsßen, hei den Hehörken und Dieuststenlen Dem Reichsgesundheitsamt ist der Ausbruch der Maul- Linken gegen 2, Stimmen, der Rechten beschlossen, den dem Gebiete der Siaatsgusgg ben müsse renz fee Saen, herrschen, austgusch, Cs wurde beschlossen, die erwähnte Mittellmmi den schung wur 4bgeletnt, Der zweite Änztzg betreffen; E nach bein Ausgn ber Werhaflungen Hröär,- Vezirke Ind Haupt. und Klaugnseunche von den Schlachtviehhöfen in Nürnberg, Na vember als gesetzllchen Feiertag zu erklären im Bel ker Hirrchführung der Hoden gfori nässe gn Augrnnment Fünfzehnerausschuß vorzulegen. ö lihuhne der HanktreKzite, wusde angenehmen, . Die s8 J bes sd' Feamtenrgte zu errichten. Westehen zwischen der untersten und der Plauen i Vogtland, Dresden und Breslau am 15. Dejember den Bußtag als gesetz lichen Feiert b gin Geht em ehen gan, , Herklüäse Verhand ie di Tribuwnen i nder Fasung der Fregierungbrorlage argenemimnen, sz z0 im Pachten Snstan; mehrere Zwischeninfamen, s . bes einer von Höä gemelber Kaorden. . 8 als geset ag aufzuheben. lungen mit Desterreich erf lich Aufteilung ehemal 2 2 . ; Wie, die, hiegge ribune meldet, verlangen : N isuung chte Anttggs Ie geber enn Zentr.) die genau diefen ein Benirksbeamtenrat einiutichten. Pie Frichsreglerung und. 13716 samer Güter würden fortgesetzt und beendet er en,, . gif relle e h n . ĩ ö. f . n j . Seine nee n, Tisg vH des Wertes des Geg . , ,, , minister fuhr d rt: Ille di j le von den Chingsen zugestandenen dri 1h bestimmt, daß die Steuer 7isg vo d erte en. Hauptbegmtenrat bon rrichtung hon Betzirtsbeamtenräten ab- Nachweisung über den Stand von Viehseuchen . nn . ,,, Jahre sowie Verwaltungskontrolle der Bahn. nden beträgt, und schreibt die Art und Weise der Berechnung des sehen. Die Reichsregierung und die Landesreglerungen können Be— in 6 a ng 4 der Zeil vom 30. N en ee, bis Danzig. zu weiteren Leistungen, sind wir unfähig. Die Siegerftaaten mnnssen here des Gegenstandes vor, 8 12 zählt, die Fällk auf, in denen amte der Körperschafüen deg öffentlichen Rechts nur mit FJustimmung 7. Dezember 1921. Der Präsident der Freien Stadt Danzig hat den Ober⸗ erkennen, daß jede Nachricht, die unsere . drückt, auch ihre Inter⸗ ö. w Fi Steuer auf 3 vo des steuerpflichtigen Betrages ermäßigt. des ,,. Hauptheamtenrats von der Unterstellung unter dieses 49 der Amtu Vetertn ichten. kommissar des Völkerbundes für die Freie Stadt Danzig . , hen gn c der Valuten frage erkläre ich ausdröckfich⸗ Ein Dekret des Präsidenten der chinesischen Republick von n mn . . n 2 e e fern 5 2 y , 8 . . 266 ve, n, ern. ; ĩ ⸗ r 8 ei V . 2 esische ͤ n e Reichsbank oder an e aft, kann bestimmt we 6 215 ging ö. d , ö 5 ] , , . n , Yin . . . . 4 Dezember t 1. daß das Rücktrittsgesuch de . an 3 , zur r e. von der , , . dieses Gesetzes oder einzelner Bestimmungen ; . ! ⸗ ; ; ; remierministers CEhsi Yün⸗* n ; ĩ a9 eine inländische berg⸗ n werden.“ heiten der Freien Stabt Danzig durch die Republik 6 . nn, gin . , 9 worden ist und daß der D. ken 3 Ci, . e nr n r ,, von ö nue l gr n n, des 5 2 des Gesetzentwurfs kam es ju einer Polen. Der Dberkommissar hat diesem Ersüchen entsprochen ann nicht einseitig durch einen Staat zeköst werken, müsfen Vorsitz im Ministerrat übernehmen wird. n nnüchfälls, bi Gesellchaften m. b. S. smit einem Stamm,. ODebalte über die Begriffe des Ream ten, de sb Za m teten . 6 . Telegraphenbüro“ zufolge nachstehende . . J ö. 6 e ,, unserer Valuta 2. ö 14 r ft 4 k, h hn . end, . kegt , * lern t e n snrtl ö ö. eidung getroffen: zu verhindern, da eichgewicht im Staatshaushalt Po), die Ermäßigun z ) l ; 12 ; Es mung sich für mich, die von jeder Regierung vorgebrachten den Lebensunterhalt der ,, , a ee r n fn enen nnn ; Elerlalsesellschaften, bie unter Beibehaltung des Gesellschaftezwegs führte, aus: Der Begriff - Beamtengnwärter wird in der Praxis Grüne im eintelnen wierezhugeken a fe Kelannt fab. und s genägt, wärdig zu machen. Die Pöobutflon hat ver Clen nen Bene en. i de mne, ö gern, fen lt Then . ö 8 . e, , , e, . . darzulegen, daß vom holnsschen Geficktpunkte aus Polen gemaß dem Les Kronenturses nötig, was ung dann ermöglichen wird, uns den be—= Parlamentarische Nachrichten. ,, . hi . k JI ft falsch⸗ zben erwähnten Artikel Lurchang das Niecht Fat, die gugwärtigen stehenden Verhältniffen anzubassen. Der Min fter schieß? m ber ; ; jd ghhenommen, eben o die J i6 15. au Verleihung einer planmäßigen Ste werden oft Angelegenheiten Danzigs so zu führen, wie ez ihm gut dünkt, fogar, Erklärung, er hoffe, daß die Ration einen Weg finden werbe, welcher Im Reichtagsausschuß für Steu erfragen führt Cin Antrag des Abg. Br. Curtius forderte die Streichung lich Beamtenanwärter! genannt. Beamtenanwärter. sind . . 44. auswärtigen Politik, die die Danziger Regierung aus der schwierigen Lage herausführt. ö ig kö . ,. , . , ö. it . 36 . , 1 ä. Kk ö in . r , . r ,, g ,. t, direkt . j et, bei der Genera Intw Kapital Ktie ein m 8 immre ewährt. er Antragsteller eitnehmer, die noch n igen sel e folgt, direkt entgegengesetzt ist, daß sie aber gleichzeitig berest K 1 nrauf hin, , . solches hb. Stimmrecht der e n ngen, aber nach nachweisbarer Absicht der Reichz⸗ usw. Verwaltung Beamte 3

ist, foweilß irgend m blick, 1 Cee, ; r verkehrssteuergesetzes der ichterstatter Abg. L e ⸗. st, s irgend möglich, den Wünschen der Danziger Re Groszbritannien und Irland. Hegermann . 6 . 3 ö. tgegempirke und in der Richtung einer gesunden Entwicklung liege. werden follen. Im Gegensatz zu den Beamtenanwärtern stehen die

ler t ie auswärtigen Ben m di qierung. entgegenzukommen, und, die auswärtigen Beziehungen Die Londoner Kon ferenz setzte gestern laut amtlicher Tanten, Karstzlbestbres erer perberge. d ne neh mn 'i müßten auf ankeren, Wege al, in hem CöeCergelez e. rheine, b ef ef ähem, e gtela, rf ger. Stadt Wien

Danzigs zu fördern. Es jist daher ganz klar, daß eine Mitteilu d ; iebsrã ĩ Entscheidung in keiner Wei ie polnischen M itteilung die Prüfung. des Standes der Rengrations- Steuern, welche sich glichern in“ sellschafts J wav igt werden. Abg. Dr. He Lfferich (D. Nat) führte aus, daß waltung haben § 13 Abf. 4 des Betriebsrätege setzeü. Hierunter find ge d. 4. aber tener W aun bie polltilchen Deahngrmen Hofen frage fort und zog dabei die Verhältniß in Deutschland und steuer, Börfenumsatzstener, zi gil fell, kö em Mißbrauch mit ö. Mehrstimmrecht nicht mit Steuern, diejenigen Arbeitnehmer zu verstehen, die nicht Beamte oder Beamten ,, anwärter sind und für die die Absicht der Reichs- ufw. Verwaltung,

störend einwirken darf. Polen muß vollkommene Freiheit b ; ö ; w hinsichtlich der n. e, , gugwertigen 6 die Hilfs quellen in Betracht, die Deutschland zur Erfüllung anschaffungssteuer. an versuche also, hier unter dem Sammel! bndem nur auf dem Wege einer Abänderung des Handels⸗ ; ; ; n ; Obersserreich wenn diese nicht mit der auswärtigen Politik Danzigs überein siimmen, seiner Verpflichtungen zu Gebote stehen. Außerdem erwog die namen Kavitalverkehrssteuer alles daz noch zu erfassen, was mejt söhbuh entgegengetreten werden könne. Die Vorzugzaktie 6e in den Beamtendienst zu übernehmen, nicht nachweisbar ist, bei Sal burg. und es ist nach meiner Memnung , klar, daß der Artikel 7 Konferenz Mittel zur Verbesserung ber allgemeinen Mit! oder weniger noch nicht erfaßt fein follte. Zu den einzelnen Gn. als Schutz gegen die Ueberfremdung heute eine enen jedoch nach den horliegenden besonderen Umständen oder den Steiermar? des Abkommens zwischen Danzig und Polen die pofnische Regierung schaftlichen Lage Europas. Die Konferenz wird ul., Würfen se zu, bemerken, daß bei der Gesellschaftssteuer es das wesen, Hionale Notwendigkelt. Sie habe oft genug Sanierungszwecke. . Umständen die spätere Uebernahme in das Beamtenverhältnis nicht Perechtigt, Vamig eine? ausm ärtige Politik. auf: ibetngd! ihre Beratungen sortsetzen ? enz wird heute siche Merkmal sei daß der Stempel, welcher früher bei Aftiengesll, i der darauf folgenden Abflimmung wurde der 5 14 in der Faffung in Betracht kommt. Abg. Merath (D. Vp.) wies darauf hin, de b. Danzig zu zwingen, eine auswärtige Politik einzuschlagen, die Der Minister Louch d di ʒ schaften s vo betrug, jetzt e ig bei den Aktiengesellschann Kierungsorlage angenommen. Auf eine Anfrage erklärte daß der Begmte in rechtlicher Hinsicht größere Pflichten habe, als Vorarlberg ö feinen — Dan igs * ünschen und einer Wahlfa bn f rener ind . oucheur um die französischen Sachver⸗ und Gesellschaften mit beschräntter Haftung auf 7 vo erhöht histerialra. Dorn bei Besprechung der auf die sonfstigen Erwerbs⸗ der Angeftellte und Arbeiter, was aus seiner öffentlich rechtlichen — ᷣ . Sight zuwöter .. Posch erkeb! daruf auch einen fdr, Ge, 9 igen traten gestern nachmittag zusammen, um ihre werde. Gleichzeitig sei der früher noch in die Gischeinns iscasten besüglichen Paragraphen zu 5 24. Die Felegenbeits. Stellung herpörgehe. Der Angestellte und Arbeiter sei Staatsbürger; Insgesamt. IN ess 73a osᷣs o i asg g is gleichfalls ganz klar, daß Dan zig seine eigenen auswärtigen Beziehungen Arbeiten mit Sir Robert Horne und den britischen Sachver⸗ tretende Einführungsstempel bei Aktiengesellschaften von 3 vom elschaften feien im Sinne des Entwurfs nicht als Kapikalgesesl. der Beamte fei auch Staats ürger, aber auch Beamter dazu, d. h. nicht Oesterreich ist frei von Rinderpest und Lungenseuche. nicht felbff. jeiten kann. Und daß Polen dies fr Tanzig Umm meg! ständigen fortzusetzen. Tausend zwecks Vereinfachung abgeschafft. Auch hier weir Kiten n) anzusehen; vielmehr seien sie dem Steuersatz des 8 21 aur für sein dienstliches, son dern auch für sein außerdienstliches Verhalten Ich entscheide daher, daß, wenn Polen von Danzig ö, . Das Sinnfeinerparlgment setzte estern Vormi die Begünstigung, welche früher die G. m. b. H, hatten, ahh. anterstelen, Soweit eine Interessengemeinschaft als Gelegenheits,. schulde er seiner Behörde Rechenschaft. Es handle sich alf auf Grund frgendwier wie aue arif end Hef ed m eran g n er krtrner . feine Vergangene, nr, if rn gestern Vormittag schafft, und diese würden mit den Aktiengesellschaften voll. Fellschaft nicht uber eigenes Gefellschastsberm zgen verfüge, 6 daher seines öffentlich- rechtlichen Verhältnisses zum Staat beim Begmten um ,,,, Wierer g, gde, 9 ij ga ich. Abkomm en fort. staͤndig gleichgestellt. Bei der Wertpapierfleuer gehe die Regiemnnn bel Urkunden über Errichtung diefer Gesellschaften angesetzte ein ganz befonderes Treueverhältnis zum Staat bezw. zum Reich, wie . 5 . zum Nachteil wichtiger Interessen des das Parlament habe i, 1 , , . ö. 3e . oi auch biz fe tber ne e ie 4 3. 3. ß,, , , ö. . n . 5. 6 . K. nich e , ei nn n, . polnischen Staates wäre, und daß die polnische Regi Fritann n, . ) — 'öheren Steuer zü belegen, um damit ie Mi ⸗ wesen im Si ierungsvorlage angenemmen, Ein hielt die Bestimmungen im Rei

ß die polnische Regierung auf das Großbritannien zu ratifizieren; er werde, sobald es zur Abstimmung lichkeit zu nehmen, auf 3. Wege , Helen ö. sonderer ,,,, e ,, Erwerbs⸗ und außerdienstliche Verhalten des Beamten ein solches Kontrollrecht an= gart k Manchen lebenden &

alter Braunfels, den in München lebenden Kom⸗

Ansuchen der Danziger Regi irgendwelch arti . ᷓ ; Gin n, -. j ziehungen der 5 26 1 ile, w an rr erh n 3 al l gr, n, ,, . . ö. , a. ö. die hohe ele l chats te Ait haft gen osfenschaften. Abg. D * ,, fg ,. ,, . . ; , ponisten, kannte man in Berlin bisher nur aus dem Konzertfaal h 6 u ermeiden. 58 müsse ücksichti werden, ei ; t Dr. e esetzentwurss angenommen. ngsvorlage h in X sher n . n Konzertsaal.

kJ ,, . hierbei gemäß einem Antrage des Vorsitzenden Abg. De glerk Gestern, lernte man sein dor Jahresfrist in München unter Bruns.

eigenen Aussührung zu diesem Falle zugesagt ist, von dem Er— Irlands vor dem Terror. Bas bhritif ; uchen Kenntnis nehmen und ent ü ü ̃ — uitischs Jabänett babe zei Sinn. boß ke. einer zn he en i in, Golz (G. ö ie di eiung der j ö r, , n, 16 , . ö. J, . n, en. Diese Erklärung wurde von liche Werte, der ö. bh , wr. ö n, , n,. y gg 5 nr f Herr (D; Nat. nur eine redakticnelle Aenderung borgenommen. Auch Walter zum ersten Male mit Eifolg gufgeführtes Ishrisch— die Freie Stadt sobald wie möglich, d. h. innerkalb einer it , llegierten äicherli bezeichnet. wicklung erheblich abgenommen habe, immer weiter eingeschrärt Viersteuer und die Steuerminderung bei der Börsenumsatzsteuer 5 3 des Gesetzes wurde in der Fassung der Regierungsvorlage an⸗ phantastisches Spiel in zwei Aufzügen . Die Vögel. (nach Aristo⸗ z0 Tagen, benachrichtigen wirk, Faß die pelnische Reh leren n Mit Rücksicht auf die Ungewißheit, ob das irische Ab⸗ werden könne. Im Entwurf zur Börsenumfatzsteuer sei bollständg kbeiführen follten. Dlese Anträge wurden einstimmig angenommen. genommen. Nach Behandlung einiger Petitionen vertagte h der Phanes) auch hier fennen. Trotz der Schwerperständlichkeit der kommen vom irischen , . ratifiziert wird, find die Vor⸗ deu die Einfügung von Privatgeschäften. Die Sätze, die hier die lie auf die Wertpapiersteuer bezüglichen Paragraphen fanden im Ausschuß. . 5 e ein 1 n,, 6. . 3 . ; me

imstande ist, die Wünsche der Danziger Regierung auszuführen. ö. ; ; z ꝛ Polen wird auch die Gründe für feine Weigerung angeben und die kehrungen zur Zu rü ziehung der britischen Tru pen Regierung vorfchlage, feien als Vormalsätze gedacht. Die Regierm; Noentlichen underändert die Billigung des Ausschusses. Regierungs⸗ . 6 irt Erstaufflh ,

k gif, ᷣ lasfmn, i. weir feen eben fen sst, . ö bem n Büro n zufolge einge stẽ llt . k k die n . , n. 9 e g. a er n . bes Ambre cl se des elt here mn B. 0 er. e en an eren BVorschlag es annehmen wür e, um der Van i er worden. ie ruppen ver ei j fi en . anzupassen. ö 8 ie ver ä tnismä i einfa e ut lung eine, in d i er in ungsp icht ni ausge pro en . 3 zur eratun es r eits eitgesetzes hie ente eine 1 ung. ͤ . Regierung in dieser Angelegenheit entgegenzukommen. h. Vertrages in 33 ö Ratifizierung des sichtsratssteuer könnte man im 564 insoweit gig. Verhältniss nicht unter die Be e, l, fiene; alen gen gesetzliche Voraussetzung ö ö . . Inhalt des von Braunfels selbst verfaßten . weicht nicht Die obige Entscheidung des Generals Haking wurde dem Frankreich i, 3 , ift Hi . e gi h . . Besteuerung die sich aus der Ürkunde ergebende Verzindlich= dd . . e m ert, räsidenten bes Senats der Freien ig mi . ? reich. / Bei der Gewerbeanschaffungästelet . e : pötters ? mes ab, gen ene er nnen; 8, mn fe n . gr oed zee Barg benmehtzertsßie gen Lem e ö, es Ls ie, en widgets itt bie s gels nnn tens, slläre Wohlfahrtspflege. m . Unter Bezugnahme auf Ihr Schfeiben wom 18 Dezember 1921 xussischen, in Paris erscheinen den Blatte veröffentlichte Meld en,. sion oder den Verkauf eines gesamten Erwerhegesch ö Dorn; Wenn ein Exporteur den Kaufpreis für 6 ; ie zwe . e . 6 9 h . . 9 4. s . . em ver⸗ beehre ich mich, Ihnen anssegend eine Enischeidung über . Aus derzuflge Agenten rassins mit Beamten des in ĩ Her r ic. , e nnn, ö rf un n n, . e . ag n ĩ a,,, . ,, . r e ge end ede . . . Dene, 1 8 naht lar ee mm nt scheid ꝛ j n h itz, i e en werde, be 7 ische ür die Lieferung erhebt, so fa n Lima wie en, ö. ö 6 eder pie Rnanes j im a, m. , , . n, ö ö. . 1. 16. e , ,,. seien, um ein Han dels⸗ ö. Eine Freigrenze, die berge ehen . betrage I oh0 ung nicht . ö. . ö kein . einer erholungsheime Verwendung finden f Die Spende beläuft sich als . , n. auf und beredet die . e, , , ö . , e, g n, f, ö. ai. . Lee. 4 9 . 22 w . abzusch ießen. Kein Beamter des Auswärtigen anz abgesehen davon, daß im Gesetz für besondere 26 ein hig, ‚ he bor. Sollte ein gefetzlicher Zwang zur Ablieferung er De⸗ auf den namhaften Betrag von 100 000 4. eine 63 3 . e, , . 4. ö ö egrũn 9. fie. e ,, . . 1 e, n . ⸗ 2 mtes habe eine Unterredung gehabt, die sich auf eine der— eee vorgesehen sei, sei die Fieigrenze von zehntausend Mart [ an zie Reichtbank eingeführt werden, so werde die Reichsregierung, 5 en . ehr zwi eee, denschen ; 3 ö . 3 . , Gin pt e n 4 e. ,, 3 . Diese hätte übrigens 3. ö. , 4 . n ö. g (. ö. ö ö n n nm,, , . . . Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ ĩ ee. t 2 . 2 —ñ ö. 6 ae . 63 , D . ö ? . g orautsetzung, die zu der ki . . uf keinen Fall über rund der Ermächtigung des ö je Befreiun 3 . arỹñ̃ 3 die Regierung dem Rate des Völkerbundes unterbreiten möchte. ranzofijchen? Regi erung vel folg . olitst in . . , , . bei der Um satz steuer demnächst festgesetzt .. ert g Geschäfte v . e. ,, verfügen können. ; mia regeln rheit s 56 1 , , , . ö 963 Oesterreich atz ir. enn nach Abschluß dieser Gesetze die erste Beralung zu 6 Höüglich der, Behandlung der Frage beß Händlerbegriffs bei der Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. telle in humorvoller * ' . . ien g , . ; . eich. . . gehe, so werde zwischen Himmel und Erde, von der Wiege biß it senumsa steuer hestand Uebereinstimmung der Reichsregierung und (Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 50 war natürlich in ihrer ursprünglichen. von An pie ingen gr lolale In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für aus— Spanien. zur Bahre kein Gegenstand in Deutschland noch vorhanden fin Uuestzusfez darüber, daß die Vorschriften so gefaßt werden müssen vom 14. Dezember 1921.) Verhältnisse, bekannte Persönlichkeiten der damaligen 4 usw. wärtige Angelegenheiten berichtete der Bundeskanzler Der Ministerpräsident verlas in der K . ; der nicht, hon irgendeiner Steuer mindestens einmal, vielleicht sahn 3 die Win elbankier⸗ von der . ausgeschlossen werden. ; erfüllten Fassung für Braunfels als Unterlage für seine musitdrama— äh rächt te eine deen ang mit be ischeche. enk ein Klee shtrel. Kerh at vn esfind , nern hl , bebte dier ieee n n, de , wn, welehen artet. Dan is ö e flo watischen. Ministerprèsißen ten gun en fh cke; Sent, er, er, , ; n kö ung dieser Gesetze in erheblichem Maße in det . ie Reichsregierung auf Grund deg 5 48 geregelt werden. ürkeß , Vom 18 September bis 22. Ofto anku e ummedeln. In weldc r . i s iti . ; ; ktlich d 5: ür die Einrä von Bejugs⸗ und 1 Todesfall in Konstantinopel; vom 18. bis 22. Oktober kesten aus seinen eigenen in den „Blättern der Staatsoher“ ab⸗ 16. Dezember in Prag abgeschlossene politische Abkommen Hie , m enz wurden unberã int. 6 ä Wörsenumsaßstenet für die Cinränmung he ö . ; zor. G bt: „Ich konnte J j j ö ö ; . e. ändert angeno 31 bestimmj ten au j Antra 1 Erkrankung in Smyrna. gedruckten Ausführungen hervor. Er schreibt: „Ich konnte im einzelnen zwis chen Desterreich und der tschecho⸗slowakis chen Re⸗ , Portugal. daß die Kapital verkehrssteuer erhoben i . ö ⸗ ö ,, r g e enn ne. . , e fe, d. Vom 19. September bis 23. Oktober dem Stück des Lristophanes oft fast. wörtlich folgen. Di ganze Ent⸗ ub lik vor. Als Zweck des Uebereinkommens wird dem Wolff⸗ Die Regierung ist nach einer offiziellen Nachri ie e etpapierstcuer, Börsenumfaßzfieuer, Muffichtzratsstener, Genen Crhähn der Satz der Regierungshorlage beibehalten, wonach 5 Pestfälle in Piräus. wicklung meiner Oper bis zur Peripetie ist großenteils aus Aristopbanes hen Telegraphenbuͤro . zufolge ertlärt, den Frieden in Europa! portugiesische Gesandtschaft in Berli gi . ,, me . anschaffungestener. 2 besagt, 6. der Gesellfcha ts fie u er unte. Steuer fr .. 1. . gef ern,, . ber en Im übrigen Syrien. Am 4. Oktober 14 Pestfall in Alexandrette; geschöpft. Im einzelnen freslich bringt es die Oper mit sich. daß in Berlin in folgender Zusammen—⸗ liegen inländische Kapitalgesellschaften und g wein je derla ungen anderr zl die Steuer a 7 Lafer nnr! he Attien ustr. fir Händler!! vom I8. bis 31. Oktober in Beirut. die satirischen Elemente fast ganz hinter die lyrischen der Vorlage

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Ro Mall Maul⸗ und Klauenseuche 2 Aphthas & HDoͤfe (Weiden)] epizooticas) Rãude (Scabies) chwelnepest Pestis suum) Notlauf der Schweine ( Erysipolas suum)

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