. 36 = 2
bleibt
von jwei Vorstandsmitgliedern zu unter- zeichnen und in der Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins zu erlassen. Die Willenserklärung und Zeichnung er—⸗ solgt durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung geschieht in der Weife, daß die eichnenden zu der Firma der Genossen— Haft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand bestebt aus Hofferek. Jofef Taisig und Julius Wyschka in Zywodezütz. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni. Amtsgericht Krappitz, 3. Dezember 1921.
HK renrzbnurg., O. s. (98709 dem Konsumverein Kreuz⸗ burg O /S. e. G. m. b. S. ist heuke in das Genessenschaftsregister eingetragen: Durch Beschluß vom 16. Januar 1921 ist Satzung wie folgt geändert: s 14; Jeder Genosse darf höchftens fünf. Anteile erwerben. Der Geschäfts⸗ anteil wird auf 190. 4 festgesetzt. Die fer kann sogleich bei Eintritt voll eingezahlt oder auch nach und nach durch Einzahlungen ergänzt werden. Im (letzteren Falle müssen innerhalb je drei Monaten zehn Mark eingezahlt werden. Absatz 2 §8 44 unverändert. 8 46. Bie Haft summe wird auf 100 festgesetzt.
Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl. ),
den 9. Dezember 1921.
F Bei
die
Leipxiæ. (98710
Auf Blatt 135 des Genossenschafts- registers, betr. die Firma Kartoffel⸗ Großhandels⸗Genossenschaft für den Freistaat Sachsen, eingetragene Ge= nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Max Oehmigen ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Hans Born— gräber in Leipzig ist Mitglied des Vor— stands.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung HB,
den 15. Dezember 1921.
Leipzig. 95711
Auf Blatt 190 des Genossenschafts- registers, betr. die Firma Einkaufs. genoffenschaft staatl. Polizeibeamter, eingetragene Genossenschaft mit be—
schränkter Haftpflicht in Leipzig, ist h
heute eingetragen worden: Eberhard Neu— müller und Oskar Lippold sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands. Otto Pawel⸗ schak in Wahren und Kurt Bauer in Leipzig sind Mitglieder des Vorstandz.
Amtegericht Leipzig, Abteilung LB,
am 15. Dezember 1921. /// 0 . ,
Löhban, Sachsen. 198712
Im Genossenschaftsregister ist heute ein getragen worden: a) auf dem Blatt 6, das Kornhaus Löban i. S., ein“ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Löbau betr.: Georg von Heldreich in Bellwi ist aus dem Vorstand geschieden; Erich von Oldershausen in Oberruppersdorf ist Mit⸗ glied des Vorstands. P) auf dem Blatt ?6, die Ele ktrizitäts⸗Genossenschaft Carls brunn Wohla, eingetragene Ge noffenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Wohla betr.. Das Statut ist abgeändert. Gegenstand des Rnter⸗ nehmens ist auch die Vermittlung elek⸗ trischer Bedarfsartikel an die Mitglieder. Amtsgericht Löbau, den 14. Dezember 1921
Marienwerder, Westpor. [98714
In unser Genossenschaftsregister Nr. R ist bei der Genossenschaft Bank lud ow e. G. m. n. S. in Marienwerder folgendes eingetragen:
Der Dr. Alois Raszeja ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Johann Fischer ge⸗ treten.
Marienwerder, den 14 Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Mettmann. 98715 In unser Gengssenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft Einkaufsgenoffenschaft Selb sthilfe, mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht, zu Mettmann eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist im Genossenschafts⸗ register gelöscht worden. Mettmann, den 8. Dezember 1921. Das Amtagericht. — —
Můnstermai feld. 98717
Bei dem Trimbser Spar⸗ und Dar lehns kassenverein, e. G. m. u. S. in Trimbs, ist am 2. Dezember 1971 in das Genossenschaftsregister eingetragen worden:
An. Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Peter Pauken ist Paul Schneider in Trimbs zum Vorstandsmitglied bestellt.
Münstermaifeld, den 2. ezbr. 1921.
Das Amtsgericht.
Keuhnof, Kr. Fulda. In das Genossenschaftsregister ist am 14. Dezember 19231 eingetragen worden: In der Generalversammlung des Flie⸗ dener Darlehnskassenvereins G. m. u. S. in Flieden vom 6. März 1921 ist an Stelle des ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieds Hermann Kluͤh der Landwirt Karl Kramer von Flieden als Vorstandt⸗ mitglied gewählt worden. Neuhof, den 14. Dezember 1921. Das Amtsgericht. 3 sch ori che we
tizobersekretär.
Rũrnberę. 98047)
1. Am 7. Dezember 1921 wurde ein. getragen. Darlehenskassen⸗ Verein Dergersbach, e. G. m. u. S. in HSergersbach. Satzung ist errichtet am 3. November 1921. Gegenftand dez Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehenegeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: J. die zu ihrem
8719
Geschäfts und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, J3. den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den, Bezug von ihrer Natur nach aus— schließlich für den landwirtschaftlichen Be— trieh bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betrlebs zu beschaffen und zur Benutzung zu über- lassen. Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mitglieder Dritten gegenüber Büig⸗ schaft übernehmen, ferner Gäterzieler (Caun= schillingsreste) sowie Immobilien und Rechte erwerben und veräußern. Behufs Be— schaffung gusreichender Geldmittel zu Vereinszwecken können Einlagen auch von Nichtmitgliedern angenommen werden. Vorstandsmitglieder sind: Fritz Wiesinger, Adam Wagner, Leonhard Braun *in Hergersbach, Georg Günzel in Leipersloh und Georg Scheibenberger in Brunn. Die Willensertlärungen des Vorstands er— folgen durch drei seiner Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß sie der Firmg der Genossenschaft ihre Nameng⸗ unterschrift beifügen. Die Bekannt— machungen der Genossenschaft erfolgen in der für die Firmen zeichnung vorgeschriebenen Form im Bayerischen Genossenschaftsblatt Verbandskundgabes in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
X Konsumverein für Roth a / Sand und Umgegend, e. G. m. b. S. in Noth. In der Generalversammlung vom 26. November 1921 wurde eine Aenderung der Satzung beschlossen. Die Haftsummè y, nun 200 4 für jeden Geschästs⸗ anteil.
3. Schaf⸗ & Schweinezuchtgenossen⸗ schaft Altdorf, e. G. m. d. S. in Liquidation in Altdorf. Die Liqui⸗ dation ist beendet. Die Vertretungs= befugnis der Liquidatoren und die Firma sind erloschen.
Nürnberg, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Oherhanen, Rheinl. 98721]
In unser Genossenschaftsregister ist eute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Bengssenschaft Oberhansener Gewerbe⸗ bank e. G. m. b. S. in Oberhansen eingetragen worden:
S5 3 und 258 des Statuts sind ge⸗ ändert. Die Haftsumme und die Geschäãfts⸗ anteile sind auf je 2500 angesetzt. Die Höchstzahl der Geschäftsantenle für ein Mitglied beträgt zwei.
Oberhausen, den 2. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Opladen. Bei der Gemeinnützigen Bauge⸗ noffenschaft Wies dorf, eingetragene Genosfenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Wiesdorf ist unter Nr. 34 im Genossenschaftsregister am 15. De— zember 1921 eingetragen worden: In den Vorstand sind gewählt: 1. der jeweilige Bürgermeister oder ein Beige⸗ Iordneter der Stadt Wiesdorf als Voör— sitzender, 2. Stadtbaumeister Wilhelm Fähler in Bürrig, 3. Beigeordneter
98049
meister Christian May in Schlebusch⸗ Manfort, 5. Rechtsanwalt Dr. Brügge⸗ mann in Köln, 6. Werkmeister Karl Jänisch in Wiesdorf, 7. Lehrer Gustav Flegel in Wiesdorf, 8. Former Josef Eismar in Schlebusch⸗Manfort, 9. Ge— werklschaftssekretär Thomas deidenheimer in Bürrig, 10. Kaufmann Wilhelm Dörn— feld in Wiesdorf.
Die 58 3, 5, 6. 13, 18, 20, 21, 23 und 33 des Statuts find geändert und haben die in den Protokollen dom 6. und ?27 No⸗ vember 19231 festgelegte Fassung erhalten. Der Erwerb von Geschäftzantellen ist in unbeschränkter Zahl zulässig.
Amtsgericht Opladen.
Oranienburg. 98722]
Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 2) eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Ktonsum- und Produktiv⸗ Genossenschaft für Oranienburg und Umgegend, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht in Oranienburg, ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Schlosser Paul Westphal dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der. Maurer Richard Schröder ge— treten. Die Bekanntmachungen der Ge— nossenschaft erfolgen in Ahänderung des 8 67 des Statuts in der Oranienburger Arbeiterzeifung und im Briesetalboten. Oranienburg, den 6. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Pilltrallen. In unser Genossenschaftsregister ist am 25. November 1921 unter Nr. 24 die Biehverwertungsgeno ssenfchaft zu Pillkallen e. G. m. b. H. eingetragen worden.
Nach den Satzungen vom 17. September 1921 ist Gegenstand des Unternehmens die Verwertung jeglichen Biehes. Alle n, , . der Genossenschaft er⸗ olgen gezeichnet von . Vorstandsmitgliedern, in der Pillka
Eingehen der Pillkaller Zeitung tritt bis zur nächsten Generalpersammlung der Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staats⸗ anzeiger an deren Stelle.
Als Vorstand sind eingetragen Gutst⸗ besitzer Adolf Scheduikat in Masjhuiken als Vorsitzender, Gutsbesitzer Bruno ge in Uszpiaunen und Gutsbesitzer Franz Eder in Laschen.
Die Willenserklärung für die Genossen⸗ schaft muß durch den Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter und Vorstandes erfolgen. Die Zeichnung ge⸗
ist aus
98052
schieht in der Weise, daß die Zeichnenden
Friedrich Wagner in Bürrig, 4 Maurer d
unter der Genossenschaftfirma, f
er Grenzzeitung. Beim 68
ein Mitglied des N
u der Firma der Genossenschaft ihre , beifügen. Das Ge⸗ schäftsjahr beginnt am J. Januar und endet am 31. Dezember.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amts— gerichts jedem gestattet.
Pillkallen, den 25. November 1921.
Das Amtsgericht.
Pitschem. ; 98723 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 die Dampfpflug Ge⸗ nossenschaft Jordanhof, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haft⸗ zflicht, in Jordanhof eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Anschaffung, Unterhaltung und der Be— trieb von Dampspflügen. Vorstandsmit— glieder sind Karl von Jordan in Jordanhof, Günther Franzki in Seichwitz. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Amtsgericht Pitschen, den 25. November 1921.
Pforzheim. 98051 Genofsenschaftsregistereintrag. Ländlicher Ereditverein Dietlingen . G. mit unbeschränkter Haftpfl. in Dietlingen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Bktober
Punkten abgeändert; die Satzung ist neu gefaßt. Der Gegenstand des Unter- nehmens ist jetzt: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse zur Pflege des Geld— und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Die von der Genoffen' schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt— machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor— standsmitgliedern, im Landwirtschaftlichen Wochenblatt“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu be— stimmen ist, der, Deutsche Reichsanzeiger ). Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor— stands mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben foll. die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensuuterschrift beifügen. Amtsgericht Pforzheim.
Reinerꝝ. 98724
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6, Konsum verein Rückers, e. G. m. b. O., eingetragen worden, daß der. Glasschleifer Ferdinand Gewald' und Reinhold Mattern, beide aus Rückers, an Stelle des verstorbenen Glasschleifer⸗ meisters Heinrich Kastner und des aus— geschiedenön. Glasschleifermeisters Karl Welzel in den Vorstand gewählt worden sind.
Reinerz, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Ry bnik. 1987
In unser Genossenschaftsregister ist am 12. Dezember 1921 bei Rr. 6 „Denutsche Volksbank, e. G. m. b. S. in Rybnit⸗ eingetragen worden:
tadtrat Karl Siegmund ist aus dem Vorstand ausge schieden und an seine Stelle er Bezirksschornsteinfegermeister Robert Altschaffel in Rybnik zum Vorstandsmit⸗ glied gewählt. Amtsgericht Rybnik.
Schweinitz, Elster. 98060] In das Genossenschaftsregister des unter zeichneten Amtsgerichts ist heute unter Nr. 24 folgendes eingetragen: Spalte 2: Wiesenverbesserungsgenosfẽnschaft Schönewalde getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht, Schönewalde. Spalte 3: 1. Die Anschaffung und der Betrieb von Landbaumotoren, Motor- walzen und der erforderlichen Kulturgeräte. 2. Die. Beschaffung von Düngemitteln und Sämereien für die zu verbessernden Flächen. Spalte 4: Haftfumme 1000 A. Döchste Zahl der Geschäftsanteile 5öo' Spalte 5: Vorstand: Rittergutsbesitzer Paul Junge, Freiwalde, Adminiftrakor Oskar Sagge, Reinsdorf, Gemeindevor⸗ steher Gustap Hertel, Ahlsdorf, Ritter⸗ n, Adolf Junge, Werchau, Kreis aumeister Albert Lilia, Herzberg (Elster). Spalte 6; a) Statut vom 4. Nopember 19291. b) Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in den Genossenschaft⸗ lichen Nachrichten des Verbandes land⸗ wirtschaftlicher Genossenschaften der Pro⸗ bin; Sachsen und dem Kreisblatt für den Kreis Schweinitz. 4) Geschäftsjahr: . Dezember bis 30. November. ö Die Willenserklärungen des Vorstands er olgen durch mindestens zwei Mitglieder, die eichnung geschieht in der Welse, daß die eichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Schweinitz (Glster), den 17 Dezember 1921. Das Amtsgerscht.
98726
Scehansen, Hr. Wanzleben. In unser. Genossenschaftsregister ist bei Nr. 14, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Dreileben e. G. m. b. S., olgendes eingetragen worden: Die Höchst⸗ zahl der Geschãftsanteile ist auf 200, die Haftsumme für jeden Anteil auf 500 4A erhöht. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfelgen in den Gengssen— schaftlichen Nachrichten. Das Geschãfts⸗/
zusammen. 105? ehausen, K. W., den 3. Dezember
Das Amtsgericht. — —
Spremberg, Lansitꝝ. 198727 In unser Genossenschaftsregister ist bel r. ?, der Kredit und Sparbank GE. G. m. b. S. zu Spremberg / S. folgendes
1921 wurde das Statut in verschiedenen 360
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß 1921
25] eingetragene Genofsenschaft mit un⸗
und Umgegend ein⸗ 3
jahr fällt jetzt mit dem Kalenderjahr 3
Paul Jeicke ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Bank⸗ vorsteher Viktor Felgentreu in den Vor— stand gewählt.
Spremberg / L., den 15. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Stralsund. IY98061]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 46 die Dampfpfluggenosfen⸗ schaft Voigdehagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Stralsund eingetragen. Die Satzung ist am 18. No⸗ bember 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche An⸗ schaffung und Benutzung eines Dampf⸗ pfluges. Die Haftsumme für einen Ge⸗ bhalteanterf beträgt 6000 A. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ist 20. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die k zu der Firma ihre Namens unterschrift beifügen. Die von der Ge— nossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch das Stralsunder Tageblatt, im Notfalle durch das Pommersche Genossenschaftsblatt. Das Geschäftsjahr läuft vom J. Juli bis zum Juni. Vorstandsmitglieder sind Otto Peters und Hugo Brandenburg, beide in Stralsund. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet.
Stralsund, den 10. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Treptow, Rega. 19872 In das Genossenschaftsregister ist bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehens⸗
schaft mit beschränkter Saftpflicht in Klätkom eingetragen worden: Das Statut vom 13. Oktober 1914 ist d ,. worden, insbesondere der § 37 bs. 1 dahin, 265 M festgesetzt ist und die höchste Zahl der Geschäftsanteile 200 beträgt. Treptow a. Rega, den 22 November
Das Amtsgericht.
Vilbel. 198729 In unser Genossenschaftsregister wurde eingetragen bei der Spar⸗ und Leih⸗ *. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rendel; An Stelle des aus dem Vor— stand ausgeschiedenen Wilhelm Schäfer ist Jakob Walter, beide in Rendel, in den Vorstand gewählt. Vilbel, den 6. Dezember 1921. Hessisches Amtsgericht.
Warin. Meck.p. 98730 In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vorschuß⸗Verein Warin i. M.,
beschränkter Haftpflicht, folgendes ein- getragen: Die Firma ist geändert und lautet jetzt; Vorschus⸗Verein Warin i. M. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Durch die Generalversammlung vom 21. Februar 1921 ist das Statut abgeändert. Das abgeänderte Statut befindet sich in (68 der Registerakten. Der Geschäftsantenl für jeden Genossen ist auf 3600 4, die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 1000 4A festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit denen sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt drei. Zur Ver— öffentlichung ihrer Bekanntmachungen 3 sich die Genossenschaft der Wariner eitung.
Warin, den 13. Dezember 1921. Mecklenburg⸗Schwerinfches Amtsgericht.
Wei den. (980
In das Genossenschaftsregister wurd; eingetragen „Baugenossenschaft Gra⸗ fenwöhr e. G. m. b. S.“, Sitz: Grafen wöhr, Das Stgtut ist errichtet am 18. Juni und 28. November 1921. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Erwerb und, Verwaltung von Grundstücken in Grafen⸗ wöhr und Umgegend sowie der Bau und die Verwaltung von Wohnhäufern und deren Vermietung. Die Häufer sollen inmitten von Gärten liegen und et soll jeder Wohnungsinhaber am Gartengenuß beteiligt sein. Unter Zugrundelegung eines technisch und genden Bebauungsplans sollen den Mit⸗ gliedern, vorzugsweise den versicherungs⸗ pflichtigen Mitgliedern, gesunde und schöͤne ohnungen, ep. Arbeitsflätten, und Ge⸗ legenheit zum Gartenbau gegeben werden. Ferner sollen emeinnützige Einrichtungen aller Art geschaffen werden, welche die Bildung von Geist und Körper fördern. Die Genossenschaft soll der Verbilligung. Verbesserung und Geschmacksbil dung im Wohnungswesen dienen. Cin Mitte zur Durchführum] dieser Zwecke ist die An—= nahme vdn Spareinlagen und deren Ver— wendung im Betriebe der Genossenschaft. Der Vorstand besteht aus drel Mitgliedern, nämlich; Brunner, Gustav, Völkl, Georg, und Kick. Johann, alle in Grafenwöhr.
folgen durch, zwei Mitglieder, nund geschieht, indem zwer Mitglieder der irma ihre Namensunterschrift beifügen. ftsumme; 100 1, höchste Zahl der H schäftsanteile: 100. Die J der Genossenschaft erfolgen in der für die Zeichnung des Vorstandg bestimmten Form im Amtsblatt Eschenbach. Die Einsicht der Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 14 i. Opf., den 12. Dezember
Das Amtsgericht.
Weinheim. [a8731]
Bd. J
eingetragen worden:
O. 3 6
kasse Klätkow, eingetragene Genossen⸗
daß der Geschäftzanteil auf &
künstlerisch befriedi⸗ 18
Die Willenserklärungen des Vorstands er⸗ G die Zeich ⸗ 192
licher Konsumwerein und verein, eingetragene Genossẽ mit unbeschränkter Daft aha Leutershausen. wurde eingetragen —⸗ Hauck L. Landwirt, und Johann h Landwirt, beide in deuter haufen dem Vorstande ausgeschieden un Stelle Landwirt Friedrich Dech irt Peter Pfisferer, beide hn . n. hausen, in den Vorstand gewahlt. uten Weinheim, den 13 Dezember 19 Das Amtsgericht. Pet 18. — —
1 6 ? In unser Genossenschaftgrea; 8 ä) heute bei der unter r. len J Slgttr zit ats gen o senchafs nage. und Umgegend, eingetragene * nossenschaft mit beschränkter gap pflicht, in Spalte 6 eingetragen word h Nach Beendigung der Liquidalion ist . Vollmacht der Liquidatoren erloschen ö Amtsgericht Winzig, 12. Dezember igel 2 J ö. Wippra. S zz Im Genossenschaftsregister Nr. 3, kan Spar⸗ und Darlehnskaff e Fönigerod E. G. m. b. H., ist heute einge tant Statutänderung vom Z6. Oktober öh, sowie anderweit; Haftfumme Höchstzahl der Geschäftsanteile 200 um ueues Nachrichtenblatt Genossenschasis g Nachrichten! des Verbandes der landwin schafllichen Genossenschaften der Prehn Sachsen und angr. Staaten zu dalle a. 9.
e. V. Amtsgericht Wippra, den 13. Dezember 1921.
y— . 11) Konkurse.
Rerlin. ; loh ze
Ueber das Vermögen der offen Dandelsgesellschaft Gebr. Hinckfuß i Berlin, Greifswalder Straße 2) ist an 19. Dezember 1921, Vormittags 1 Uhr, daß onkursverfahren eröffnet. (83. N. 174 2) Verwalter: Kaufmann Kleyboldt, Berlin Web, Barbarossaplatz 3. Frist zur Mn meldung der Kon kurgforderungen hi 31. Januar 1922. Erfle Gläubigerper sammlung am 11. Januar 1922, Vor, mittags 11 uhr. Prüfungstermin an 22. Februar 1922, Vormittag 11 uhr, Neue Friedrichstraße l3. 3. Stoch Zimmer 111. Offener Arrest mit Anjei ,
pflicht bis 9. Januar 1922. / Der Gerichtsschreiber des Amtsge 9. Berlin⸗Mitte. Abteilung 3 *
7
Exel, nech. M
Ueber das Vermögen des Kaufmann Johannes Pantermüller in Brüel, 3 St. in Bad Schwartau, Gun Straße 6, ist am 17. Dezember 192 der Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmam Lau, Brüel. Anmeldefrist bis 10. In, nuar 1922. Erste Gläubigerversammlum am 17. Jannar 1922. Allgemeine Prüfungstermin am 24. Januar 1 2, Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Mn. zeigefrist bis zum 8. Januar 1983. * Brüel, den 17. Dezember 15931. .
Mecklenburgisches Amtsgerich ,
Dres dem. 995 Ueber das Vermögen der Kaufmanns ehefrau Selma Martha Kaltofen, geb. Inkermann, in Dresden⸗R, Kamenzer Straße 33, wird heute, am 17. Dezember 1951, Nachmittags 12 Nh, das Konkurtzverfahren eröffnet. Konkutz, berwalter: Bücherrevisor Oscar Ußmam in Dresden, Elisenstraße Rr. I8 J An meldefrist bis zum 12. Januar 1923. Wahl- und Prüfungstermin: 21. Ja, nuar 1922, Vormittags uhr, Zimmer 118. Offener Arrest mit) eig bis zum 12. Januar 1922. 46 mtsgericht Dresden, Abtellung n. !
burg. 9 Ueber das Vermögen des Kaufmanng Johannes Friedrich Karl Rieß, alleinigen Inhabers der Firma Theodor Heinrich Heck Nachf., Hamburg, Gr. Bleichen, Kaisergalerie, Zimmer zl, Wohnung: Duggelstraße 50, hochpatt, wird heute. Nachmittags 13 Uhr, Konknt eröffnet. Verwalter: Helo! Bücherrevisor Friedrich Vogler, Börsenbrücke 2a. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum IJ. Janun k. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum Februar k. J. einschließlich. Erst Gläubigerversammlung den 18. Januar t; J Vorm. 113 uhr. Allgemein Prüfungstermin den 15. März k. J,
or
Uhr. burg, den 17. Dezember 19. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
stheritn. 9p] Tonkurseröffnung über das Vermögen des Meckienburger Rohstoffver⸗ bandes G. m. b. S. in Neustrelit am. 15. Dezember 1g2l, , , 1I Uhr. Konkurgsberwalter! Rechtganwal e , in Malchin. Offener Arrest nit 1 n bis 4 . 1922. An meldefrist bis 16. Feßruar 1937 Erst säubigerversammlung am 5. Januar 2, Vorm. 10 uhr. Allgemesner Prüfungstermin am S9. März i1hez, Vorm. 10 Uhr. Amtsgericht, Abtellung 1, in Neustrelitz
Franki . (. über ö. Ver
26
Frankfurt zember 1921. Der Geri
Zum Genossenschaftsregister zur Firma „an dwirtschaft ·
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Der Bezugs prelt betragt vierteljahrlich 4 Me Alle Postanstalten nehmen Vestellung an; für Berlin auher den Postanstalten und Seitungsvertrleben fir Selbstabholer auch bie Geschäftsstelle Sw a8, Withelmftrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
zeile
wird au . S0 v. h! erhoben. — Anzeigen nimmt an: ie Geschäftsstelle des ö Cen e, SW 48, Withelmstrahe Nr. 32.
n Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗
Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
2
* *
Deutscher Reich anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
ü i is für den Raum einer 5. gespaltenen Sinheits⸗ e. 1 ie. 3 gespaltenen Einheitszeile 5,50 Me.
1921
n,
, . —
—
Nr. 299. Reichsbantatrotonto. Berlin, Donnerstag, den 22. Dezember, Abends. Poftschecrtonto: Tru eis
ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Vom 1. Zanuar 1922 ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Neichs⸗
Das bisher viertel jährlich dem Reichsanzeiger bei⸗ gelegte Postblatt erscheint vom 1. Jannar 1922 ab
nicht mehr.
er /// — —— —
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich.
Ernennungen 2c.
Erequaturerteilung. , betreffend die Ausgabe der Nummer 115 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Preußen. .
Ernennungen und sonstige Personal veränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Niederlegung von Staatsschuld⸗
urkunden. Beschluß über die Zulassung von k . petreffend den kommunalabgaben ge . OscherslebenSchöninger Eisenbahngefellschaft.
handels verbot.
Amtliches.
Dent sches Reich. 35 : Reichspräsident hat den Regierungsoberinspektor gerd . dem her de n hel, für Privatversicherung zum Regierungsrat ernannt.
D ierungsrat im Bereich des Reichs arbeitsministeriums ech m e ö Abschied aus dem Reichsdienst mit dem gesetzlichen Ruhegehalt bewilligt worden.
öõnigli anischen Hongrarvizekonsul in Hannover zh e reh s . e des Reichs das Exequatur erteilt
worden.
Die von heute ab zur . F Nummer 115
ichs⸗ blatts enthält unte .
. ö w. 3 Bekanntmachung, betreffend die .
ordnung des nach Artikel 304 des Vertrags von Ver ai 9
errichte len Deutsch⸗Tschechoslowakischen Gemischten Schieds⸗ gerichtshofs, vom 15. Dezember 192.
Berlin W., den 22. Dezember 1921.
Postzeitungsamt. Krüer.
—
Preuß en.
Finanzm inisterium. ö
Die Rentmeisterstel le bei der Kreiskasse in Sa ü edel, e , Magdeburg, ist zu besetzen (Be soldungs gruppe 9). Bewerbungen bis zum
Hauptverwaltung der Staatsschulden. Niederlegung von Staats schul durkunden. ö
Die i mungejahr, 1530 ingelösten veriinglichen Gui hullsrfe 6e . reibungen und Schatz
ö te nach Vorschrift des 5 16 des Gesetzes n Tn fer . . Staatsschuldenkommission und
uns unter gemeinschaftlichen Verschluß genommen worden.
Ver z 2 *
l . 27. ; 3 , . 5 Uhr, bei der Kontrolle der Staats⸗
iere in in sw. 68, Dranienstraße M / 4, Erdgeschoß kahl. an ö. 1, zu jedermanns Einsicht aus.
Berlin, den 16. Dezember 1921.
Universität Berlin, Professor Lic. Dr. Eißfeldt ist zum ordent⸗
20. Januar 1922.
inisteri um für Wissenschaft, Kunst .
Der Privatdozent in der theologischen Fakultät der
lichen Professor in der theologischen Fakultät der Universität ittenberg, . k r ozent f der i nn. . iversitãät Berlin, Professor D. a rn a 3 ) ⸗ e er fer in * e i ne en Fakultät der iversität i eslau, . ö . ordentliche Professor an der Universitãt Tübingen. Dr. Mönckeberg zum ordentlichen Professor an der medizinischen Fakultät der Universität in Bonn und der . Professor Dr., Naumann in Jena zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. ernannt worden.
Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.
Der Syrengstoff Wetter Rhenanit A'. der Rheinischen Dynamit⸗ . Köln wird hiermit auf Grund des 8 1 der Bergypolizetverordnung vom 21. Januar 1920, betreffend die Zulassung von Sprengstoffen und Zündmitteln auf den Berg⸗ werken im Verwaltungsbeßirk des Oberbergamts in Dortmund, für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben
ö le des S stoffes ähere Merkmale des Sprengstoffes: ; . ö hin , Firma: 3 Dynamitfabrik in Köln, Werk Opladen, 2. Sitz der Firma: Köln a. Rhein, 3. Herstellungsort: Fabrik in Opladen, ; 4. Bezeichnung des Sprengstoffeäz: Wetter⸗Rhenanit A, 5. Chemische Zusammenseßung: 6,0 o/ / Ammonsalpeter, 4,0 oso Natronsalpeter, 0 oG9 Binitrotoluol, 3,5 oso Holzmehl, 4,0 oo Nitroglvzerin, 23.5 C60 Kochsalz
100,0 oś 6. Der Sprengstoff ist ein Wettersprengstoff.
dungsbedingungen. , a,,, Gesamter Bergbau im Bezirk des
. Oberbergamts zu Dortmund,
2. Zulässiger Patronendurchmesser: 30 mm., 3. Zugelassene Lademenge: 800 g Dortmund, den 9. Dezember 1921. (Siegel) reußisches Oberbergamt. * 6 Overthun.
Bekanntmachung.
6 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 18093 (6 ar nd S. 152) wird hiermit zur ö Kenntnis 5. daß im laufenden Steuerjahre ein zu den , einschätzbarer Reinertrag aus dem . . jahr 1920/21 bei der Oschersleben⸗Schöninger E . kh n g ellschaft bezüglich ihrer preußischen Strecke nich erzielt worden ist. Magdeburg, den 20. Dezember 192. Der Eisenbahnkommissar. J. V.: Holzbecher.
r, 8
Bekanntmachung.
. tmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger a,. . . 6. ö
ran . babe ich 1. dem Schankwir ge , nn.
ĩ 2. d Schankwirt Konra . Ea Chin, gieren e. 1, wohnhaft, durch Verfügung vom
el mit Gegenständen des täg⸗ ie, ö ü . ö. ö Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un ter sagt. z Berlin, den 17. Dezember 1921. . Der Polizeiprãsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.
und
und
der
füh
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
— —
2.
44 2
Steuer⸗ und
nicht den billigsten ( r. die ö im Frachtbriefe ausdrücklich vorzuschreiben.
Austaus
Regierung mit, daß dieser Vertrag mi Augenbli . Stadt wurde.
n un preußens gestattet, ist die polnische Regierung. lungen mit der deutschen Regierung schweben, geneigt, die ̃ gelten zu lassen, soweit es sich inde aber sie nicht gelten zu lassen, soweit sie sich if das übrige Deutsche Reich beziehen. Die ß sie gegen Art. 11 damals, als er entworfen wurde, ch in Erwägung gezogen hätte, wenn sie gedacht hätte, daß Verträge, die bereits zwischen Danzig und Deutschland abgeschlossen waren, nicht auch meiter Geltung hätten, oder daß . Es scheine . 2 . des er g 6 unnötig zu irgendwelche Erörterungen hinsi 11. en nr Rr m ge einzugehen, weil dieser
an, daß f : einen heftigen Widerspru
. ö ö . Artikel nichts mit der ; ⸗ Art. 11 betreffe nur die Beziehungen 4, . den unter⸗ geordneten Verwaltungsstellen in ;
e n und Danzigs. Das, was im vorlieg ch
und Staats anzeigers auf 48, —
Mark.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll— sitzung; vorher hie ten der Ausschuß . Volkswirtschaft, die vereinigten Ausschüsse für Vertehrswesen, au um Rechnungswesen und für Volkswirtschaft, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für Veriehrswesen
en, für Haushalt und
für innere Verwaltung. die vereinigten Ausschüsse für
ollwesen, für Volkswirtschaft, für Verkehrswe en
für ede er, sowie die vereinigten Ausschüsse für
Rechtspflege und für Volkswirtschaft Sitzungen.
Frachtberechnung: Das Reichsverkehrsministerium
at unterm 5. Dezember 1921 mit Geltung vom 1, a. die Eisenbahnverkehrsordnung im 5 67 Absatz (3 durch Einfügung folgenden Zusatzes nach dem ersten Satze vorüber⸗ gehend geändert:
Januar
Verlangt der Absender die Abfertigung nach einem Tarif, der
Frachtsatz bietet, so hat er die A
Banern.
nwendung dirses
Im Landtag kam es gestern abend bei der Beratung
Danzig.
über die Anträge der Unabhängigen und Kommunisten auf Amnestie für die politischen Gefangenen zu erregten Auseinandersetzungen zwischen dem früheren Justizmin ister Dr. Mueller (Dem.) und dem Unabhängigen Blum trett. Die Anträge selbst wurden abgelehnt. Ein Antrag der Un⸗ abhängigen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in Niederschönenfeld wurde dem Verfassungsausschuß zur weiteren Behandlung überwiesen.
Der Oberkommissar des Völkerbundes in Danzig, General
Frage der
ebruar 1921 bestätigt. November 1920 in
ren.
unwirksam geworden ist, m Hinblick
wischen den Danziger Gerichtsbehörden und den
.
Danziger R
Art. II nur für Ostpreußen
strittigen Frage der Nähe
aking, ist von der Danziger Regierung ersucht worden, . . 3). des Abkemmens zwischen Polen und Danzig vom 9. November 1920 eine Entscheidung zu ; un mittel haren , . ; iehungen zwischen der Danziger egie rung un . h, ,. des Deutschen Reiches, die zwischen der Danziger und der polnischen Regierung strittig ist, ab⸗ zugeben. Ein Vertrag, der solche unmittelharen Beziehungen betrifft, ist am 27. August 1920 unter der alliierten Verwaltung zwischen der Freien Stadt Danzig und dem ,. Reiche geschlossen worden und wurde von dem Volkstage ö ö am 17. as ommen vom — : . Polen hat gemäß Art. 2 dieses Abkommens die aus⸗ wärtigen Beziehungen der Freien Stadt zu erledigen. Am 26. Februar 1921 ersuchte dem Wolffschen Telegraphenbůro zufolge die Danziger Regierung b
Be⸗
er Freien
. ist
Kraft getreten
ie polnische Regierung, einen der Ratifikationsurkunden dieses Vertrages herbeizu⸗ m 13. Mai 192] teilte die polnische Regierung der Danziger t anderen in dem in dem Danzig auf Art. 11 des Ab⸗ ommens zwischen Polen und Danzig, das unmittelbare Be— örtlichen Verwaltungen Nachbargebieten
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da Verhand⸗
über diesen Gegenstand en des strittigen Vertrages um Ostpreußen handelt,
egierung führt
bestimmt wäre. des Art. 11 des zu tun habe.
r Grenze Ost⸗ enden Falle ent⸗
ieden werden solle, sei, ob Polen daburn
h, daß es sich