63 , mit beschrankter fty stille. enstand des Unternehmens sst der gemeinschaftliche Einkauf hon Waren und Bedarfsartikejn für den landwirtschaftlichen Beirieß und die Abgabe derselben an die Mitglieder der Genossenschaft unter . eines descheidenen Nutzens für die Ben ffenschaft. Die an nm betrãgt Ho 4. Jedes Mitglied kann bis zu 19 Geschäftzankessen erwerben. Die Mitglieder des Vorstands sind 1. Landwirt . ung, 2 Landwirt Robert Eck. 3. Landwirt Louis Recktagel in Näherstille. Die Be⸗ Nanntmachungen erfolgen im Thüringer
usfreund⸗ in Schmalkalden. ie Dillengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, die ihre Namengzunterschrift der Firma zusetzen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Schmalkalden, den 29. Dezember 1921.
as Amtsgericht. Abteilung J.
sSchoprhetm. 103411 In das Genossenschaftsregister wurde zu O3. 43 . en: Bezugs⸗ un bsatzgenoffenschaft des Bauernvereins Adelhausen ein⸗ etragene Genoffenschaft mit be— chränkter Haftpflicht in Adelhausen. Der Gegenftand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfzartikel und der gemein⸗ schaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ teig r, tatut vom 18. Dezember 1921. Haft⸗ nme 300 4. Höchste Zahl der Ge⸗ schäftganteile 10.
Vorstands mitglieder sind; Kar! Nieber, Landwirt, August Hohler, Landwirt, August Kirchhofer jung, Landwirt, alle in Adelhausen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der
irma im Vereinsblatt des badischen Hauernvereins in Frefburg. e
Willenserklärungen des Vorftands durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschiebt, indem diese der Firma der . chaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schopfheim, den 27. Dezember 1921.
Badisches Amtsgericht.
Seng tenhberz, Lausitr. 03412] Bei der unter Nr. 19 des Registers eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Beamten⸗Woh⸗ nungs⸗BVerein zu Senftenberg Laufitz, ist beute folgendes eingetragen worden: Der Bahnmeister Heinrich Bock ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine
Stelle ist der Eisenbahnobersekretãr Rein⸗?
hold Neumann in den Vorstand gewählt worden. Senftenberg (Lansitz , den 29. Ne vember 1921. Das Amtsgericht.
Son dershnansen. 103413
Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die Beamten⸗Einkaufs⸗ genofsenschaft Sondershausen ein⸗ getragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Sonders⸗ hausen, eingetragen worden. ᷣ
Die Satzung ist am 28. November 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens. und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablgß, im kleinen gegen Bar⸗ zahlung an die Mitglieder. Die Bekannt⸗ wachungen erfolgen im Deutschen und im Volksboten für Nordthüringen. Die
ö .
im Badischen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt in Karlsruhe bezw. im Deutschen 3 , Safftsumme od e, Höchstza bl der Geschaftz anteile 19.
Vier Vorstandsmitglieder: Reichenbach,
ottfried, Gärtner in Elzach, Vorsitzender,
Id, Karl, Wirt und Landwirt ebenda, stell vertretender Vorsitzender. Wisser, Ser⸗ mann, Landwirt und Ratschreiber in Biederbach, Dufner, Karl, Stadtmüller in Elzach, Rechner.
Willengerklãrungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder durch Beisetzung der Namensunterschrift unter die Firma. —
Die Einsicht. der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldkirch, den 253. Dezember 1921.
Amtsgericht
Wolmar. ; 1905416
In unser Genossenschaftsregister Band 1 Nr. 46 ist bei der Gastwirtsgenofsen⸗ schaft zu Weimar eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Weimar heute eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. November 1921 sind die 85 32, 33 und 42 der Satzungen abgeändert worden. Es wird auf den die Aenderung enthaltenden Beschluß Bezug enommen. Die höchste Zahl der Ge⸗ h, n. beträgt jetzt 16.
Weimar, den 14. Dezember 1921. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4b.
Windecken. 103417 In das in, Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, Spar und Leihkasse zu Windecken eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, heute folgendes eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Schuhmachermeisters Wagner 6
ist der Landwirt Karl Johannes Westphal in Windecken zum Vorstandsmiiglied ge⸗ wählt worden. Windecken, den 13. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Wittenberg, Br. Halle. e
In unserem Genossenschaftsregister is bei der unter Nr. 29 verzeichneten Länd⸗ lichen Spar ⸗ und Darlehnskasse Zahna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, heute
fürn gn daß die Peg umme auf 500 . 4Azn,
die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 100 erhöht ist, sowie daß die Bekannt⸗ machungen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes Landwirtschaft⸗ licher Genossenschaften der Provinz Sachsen und angrenzender Staaten in Halle er⸗
Wittenberg, den 7. Dezember 1821. Das Amtsgericht.
Wittenberg, Br. Halle. 1103319)
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. He die Genossenschaft unter der Firma Ländliche Spar, und Dar⸗
folgen.
lehnskaffe RNahnsbdorf bei Zahna,
eingetragene Genynssenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Rahnsdorf, eingetragen worden.
Das Statut ist am 1. November 1921
festgestellt Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren
Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, zur Er⸗ leichterung der Geldanlage und zur .
rung des Sparsinns. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vor— standsmitgliedern, in den Genossenschaft⸗ lichen Nachrichten des Verbandes land-
wirtschaftlicher Genossenschaften der Pro⸗
Willenserklärungen sind von zwei Vor- binz Sachsen und angrenzender Staaten standsmitgliedern ger eee, die Zeichnung in Halle 4. S. Vorstandsmitglieder sind:
für die Genossenschaft ö in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Hen ossensͥl aj ihre Namensunterschriften hinzufügen. Haftsumme 200 M, höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen 10.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Ober⸗ verwaltungssekretär Karl Ende, 2. Ober⸗ kassensetretär Karl Barthel, 3. Qber⸗ vostschaffner Theodor Bock, sämtlich in Senders hauen. .
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden jedem gestattet.
Sondershausen, 1921.
Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 2.
Spandam. 103414
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Gartenstadt Staaken e. G. m. h. S., Nr. 34 des Reglsters, am 22. November 1921 folgendes einge⸗ tragen worden: ö
Otto Juche und Ernst Albrecht sind gus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Drogist Erwin Lasch und der Installateur Wilhelm Biene in den Vorstand gewählt.
Shandan, den 22. November 1921.
Das Amtsgericht.
Waldkiüneh, Breiesgam. 103415
In das Genossenschaftsregister Band If wurde heute unter O. 3. 3 die durch Statut vom 17. April 1921 errichtete Landwirtschaftliche Ein und Ver kaz fsgenossenschaft des oberen Elz tales, amt Waldkirch, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Ha ft⸗ pflicht mit dem Sitz in Elzach. Amt 2baldkirch, eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist der emeinschaftliche Einkauf von Verbrauchs⸗ . und Gegen ständen des landwirt- schaftlichen Betriebes und der gemein⸗ schaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ nil. jr . n. se ; , nossenscha olgen un er Firma, gezeichnet nan zwei Vorstands mitgliedern,
1
2 ⸗ den 29. Dezember warndarg.
Landwirt Wilhelm Felgentreu, Kaufmann Oskar Schulze und Landwirt Einst Rüsting, sämtlich in Rahnsdorf.
Die Willenserklärungen des Vorftands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗
lieder der Firma ihre Namensunterschrift
ifũgen. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wittenberg, den 15. Dejember 1921. Das Amtsgericht.
103420]
Albertshäuser Spar⸗ und Dar lehenskassenverein. eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Sa ftyflicht 69 Albertshausen. Durch Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom 2. Dk= tober 1921 wurde 5 46 der Satzung (betr. Geschãftsanteil) geandert.
Würzburg, den 12. Dezember 1921.
Registeramt Vun burg
Würndurzg. 11053421 Darlehnskassenverein Unterleinach, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Saftyflicht, Sitz unter⸗ leinach. An Stelle der ausgeschiedenen Vorsiandsmitglieder Jakob Ulrich und Anton Salomon wurden Eduard Main⸗ berger, Bauer und Bäcker, und Otto Salomon, Bauer, beide in Unterleinach, als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Würz ar den 16. Dezember 1921. Regssteramt Würzburg.
Wiürzdnuręg. 103422) Einkaufs n. Lieferungsgenoffen⸗ schaft der Sattlermeister Unter⸗ frankens, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Sa ftnflichMt in Lignidation, Sitz , , Die Liquidation ist beerdigt, ebenso die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren Johann Schliermann und Franz Brack. Die Firma ist erloschen . Würzhurg, den 21. Dezember 1921. Registeramt Bürzburg.
9) Musterregister. e m , , n,,
Aschersleben. Ilod78o] In unser mr sind eingetragen
folgende Mu
a) der offenen Handelsgesellichaft S. G. Bestehorn in Aschersleben: Nr. 489, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ baltend 32 Abzüge zur Verzierung von . achteln. Beuteln, Um⸗ chlägen, Opfimusschachteln, Bodenbeuteln, Liotzbeuteln, Kartons und Einsteckschachteln,
abriknummern 3482, 3560. 3561, 3563, 565, 3566, 3578 bis 3583, 3589 his 3598, 36090, 3603, 3604. 3606, 3607, 3609, 3614, 3615, 3616, 36 15. .
Nr. 490, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 25 Abzũge zur Verzierung von Ftiketten, Plakaten, Umschlägen, Dytunug⸗= schachteln, Affichen, y Ein⸗ steckschachteln. Beuteln und Dreikant⸗ packungen, Fabriknummern 3575, 3575, 3587, 3585. 60 3602, 3605, 3612, 3617, zh . ö . bis , .
Sãmtlich Flaͤchenerzeugnisse, utzfri drei Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1921, Vormittags 10,40 Uhr.
b) der Firma . Gerson in Aschersleben: Nr. 4 SI, ein ver⸗ 1 Umschlag, enthaltend 35 Ab⸗ züge für graphische Erzeugnisse (Packungen), Fabriknummern 1 bis H, Flaͤchenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 236. Dezember 1921, Nachmittags 12,15 Uhr.
Aschersleben, den 31. Dezember 1921.
Preußisches Amtsgericht.
Hrrurt. 104781
In unser Musterregister ist heute ei dem unter Nr. 415 für die Firma M. u. S. Heß, Schuhfabrik in Erfurt eingetragenen Musfer eines Etiketts für Lagerkasten für Schuhe vermerkt worden, daß die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere fünf Jahre angemeldet ist.
Erfurt, am 31. Dezember 1921.
Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Freital. lod 7 sz]
In das Musterregister ist eingetragen worden;
Nr. 192. Ruschig, Oskar, Fabri⸗ kant, Freital Potschanpel, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend ein Muster ür Schokoladenumschläge mit dem Auf⸗ druck Marzipan Creme Schokolade, Ge⸗ schäfts nummer 21874, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemelder am 12. Dezember 1921, Vormittags 113 hr. Amtsgericht Freital, 31. Dezember 1931.
Hor. ö . (104783
In das hiesige Musterregister ist ein getragen: .
Bd. II Nr. 142. Krautheim R Adel- berg, Porzellanfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Selb, in einem versiegelten Umschlag zwei Zeich⸗ nungen Nr. 132 und 133, plastische Er⸗
zeugnisse sowie 20 Dekorskijzen Nr. 6900, 6909. 6903, 6905, S906, 6907, 6913, 6921, 6927, 6923, 6925, 6926, 6931, 6933, 6949, 6948, 6953, 6951, 6952
für im Briefumsjchlag, Geschäfts nummer 1, der NMusfer fir Flacher cus n fe. Schufrisf drei Jahre, angemeldet am 12. Dez 921. Vormittags 11 Uhr, und einge⸗ 69 am 13. Dezember 1924. 1.2420. Firma Werner Melder in Köln, ein Musterbeutel für Ver⸗ packungen von Tee, Kaffee, Katao und dergh. Geschäftsnummern 3046. 05, Ho, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 14 Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr, und einge⸗ tragen am 15. Dezember 1921. Amtsgericht Köln, Abteilung 24.
HRdönig stein, Eibe. llos Ss] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 10. Firma Prokop Jäger & Söhne, Zweigniederlaffung n Rosenthal⸗Schmeizermüähle, zehn Muster von Kragen knzpfen, offen, Fabri. nummern 638, 326359, 32640, 32710, 32711. 327056, 32705, 32707, 32708, 0, ausführbar in allen Größen und Ausführungen, plastische Grzeugnssse, Schutz frist drel Jahre, angemeltet am 2s. November 1931, Vormittags 8 Uhr. Amtsgericht Königstein, den 29. Dezember 19721.
Oelsnitr, Vogt. (04786 n das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1133. Firma Koch d te Kock in Oelsnitz i. V., ein versiegeltes Paket Nr. mit sechs Mustern für Teppiche und Möbelstoffe., Fabrilnummern 5b, gis, 917, 19, Ho, H22, Flächen muster, Schutz. frist drei Jahre, angemeldet ani 8. De⸗
zember 1921, Vormittags 114 Uhr.
Amtsgericht Oelsnitz i. B.,
am 2. Januar 1522.
1 Konkurse.
Finsterwalde, V. 1. 104773 Ueber das Vermögen des Hande ls⸗ manns Angunst Teich in Sall 99 wird heute, am 2. Januar 19227, Nach⸗ mittags 8 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Kaufmann Alfred Schulz in Finsterwalde wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 24. Ja⸗ nuar 19227. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 1. Februar 1922, Vormittags 19 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 10. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Ja⸗ nuot 1927 Amtegericht in Finstermalbe.
104774 nus
. letz
1. al
1
Oldenburg, Freistant. Ueber das Vermögen des Kauf Walter Töllner, Inhaber der Firma R. SHallerstede, Sldenburg, Kleine Kirchenstraße 11, wird heute, am 2. Ja⸗ nuar 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkurg. verfahren eröffnet. Zum Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Löwenstein in Olden⸗ burg bestellt. Erste Glaäͤubigerverfamm. lung am 6. Januar 1922, Vormit- tags 10 uhr. ie. Prũfungs ] termin am 14. März 1922. , n,. 1090 Uhr. Konkursforderungen sind big zum 1. März 1922 hier anzumelden.
695, Flächenerzeugnisse, Schutzfrift drei Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1921, Nachmittags 54 Uhr.
Bd. 1 Nr. 1533. Porzellanfabrik E. A. Sũller, Aktiengesellschaft in Schönwald, hat für die unter Nr. i533 eingetragenen Flächenmuster Nr. 4377, 43758 die Verlängerung der Schutzfrist um
weitere drei Jahre angemeldet.
Bd. 11 Nr. 1. Porzellanfabrik Ph. Rosenthal æ Co., Attiengesell⸗ schaft. Filiale Kronach in Kronach, bat für das unter Nr. 1 eingetragene Dekormuster K. 5b die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre an⸗ gemeldet.
Sof, den 31. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
nim. sioszsq
In das Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist im Monat Dezember 1921, folgendes eingetragen worden:
Nr. 2415. Firma Rheinische Glas⸗ werke Weber & Fortemps m. Bb. G. in Köln, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Geschmackmufster, Prehglasserysce, ö 1. Muster für plastische Frzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Dezember 1921, Vormittags Uhr 30 Minuten, und eingetragen am 5. 3 1921. .
Nr. 2416. Firma Rosen ertz in Köln, Modell für einen Ire f mit Taschen . Anknöpfen am Korsett, offen im Briefumschlag, Geschäftsnummem
Schutzfrist 10 Fehn 6. Dezember 1921, Vormitiags 12 Uhr 45 Minuten, und eingetragen am 7. De⸗ zember 1921.
Nr 2417. Firma Joh. Jos. Sterk Joon in Köln, ein Muster für Tee⸗ Tackungen mit der Aufschrift Silber Krone Sterch; Dyecial Lnglische Mischung affen im Briefumschlag, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1921, Vor⸗
10. Dezember 1921.
Nr. 2418. Firma Jag, Ios. Sterck E Joon in Köln, ein Muster für Tee⸗ packungen mit der Aufschrift: Golr⸗ Krone, Stercks. Special be,. Mischung', offen im BPriefumschlag, Muster für Flächenerzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr, und einge⸗ tragen am 10. Dezember i621.
Nr. 2419. M. Ma er in Köln,
Pfälzer Straße 33, ein Muster als Gnifetz
320 / 668, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am
miftags 11 Uhr, und eingetragen am *
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum I. Februar 1922. — N. 1.22.
DODlden burg, den 2. Januar 1922. ĩ Das Amkegericht, Abteilung V. Veröffentlicht: . Menzel, Justizobersekretär.
ram Amnmabersg, Erzgeb. 104775 Die Konkursverfahren über die Ver⸗ mögen 1. des Zigarrenhändlers Ernst Anton Sugo Schmidt., zuletzt in Annaberg, 2 ber Firma Pedro Schn⸗ bert in Cranzahl, 5. der Frieda Selma verm. Sch geb. . da⸗ selbst, werden nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Amtsgericht Annaberg, den 2. Januar 1922.
Lx eck. Beschluß. log? 76
Im dem Konkursverfahren über das Vermögen des gaufmanns Franz Tehlert in Lyck wird ein Termsn zur 3 der nachträglich angemeldeten
ordexungen und zur Anhörung der
länhigerversammlung über Einstellung 1 des Konkurtzverfahrens wegen Mangels einer den Kossen des Verfahreng Lat⸗ sprechenden Konkursmasse auf den 21. Fa⸗ nuar 1922. Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 81, bestimmt. Lyck, den 20. Dezember 1921.
Das Amtsgericht. Szotows ki.
Lyck. Beschluß. 104777]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Eheleute Domänen pãchter
vsenh v. d. Ley und Helene geb.
vebler in Skomatzku wird Termin zur Abnahme der für den berstorbenen Konkurgverwglter Kreistarator Gussek ge⸗ legten . zur Anhszung der Gläubigerversammlung über Feststellung der Auslagen und zer Vergütung des früheren Konkursberwalters und zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen onkursverwalters auf den 4. 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer S1, he⸗ stimmt. Die Rechnung itt mit den Be⸗ legen zur Einsicht der Beteiligten ahf der Gerichtsschteiberei niedergelegt. .
Lyck, den 30. Dezember pz].
Das Amtsgericht. Szo tow ski
Minden, wess Io 4778 —ĩ Das Konkursverfahren über das Ber⸗ mögen des Fuhrwerksbesitzere Ernst
Lack- und Oelfannen und dergl., offen Str
des Schl abt a. Sdt., den 2. Jammar 197 Neust 8 ö 192
Mit dem JI. Abschnitt B des Anhang 6 haltenen Bedingungen für die regelmäßh⸗ Beförderung von Arzneimitteln in biesen Heft fort Sie gehen in den zum J. J, ruar 1922 erscheinenden Reichsbahntan, Teil IL jür den Personen⸗ und Gepiz verkehr über.
8 6. Tar. 2 - 104789
Württemberg. wird die jetzt nur dam Stückgutverkehr dienende Station Urbach b. Schorndon für den unbeschränkten Güterverkehr er. off net. mit dieser Station geänderte Ta fernungen in Kraft, mit denen teilweise Frachterhöhungen verbunden sind. alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des ordnung. r lehrsanzeigers zu ersehen, anch geben die Stationen Auskunft.
, . Station Nürnberg . 1 Retzes der Reichsbahn in dern direkten durch die beteiligten Güterabfertigungen
schlags ⸗ und
stimmungen für ollausschhz und Bremen Inlandahafen die hisherig
dadestelle Bremen
ndert.
B
Verkehrsanzeiger. .
ö ist auf Grund der vorũher n
5
e e bre n, S. 456) genehmigt.
auf Grund der vorũ rung des ; Seite 455) genehmigt
hürs in Köln,
Febrnar 31
mn n wird, nende,
in dem Bergleickstermine vom 14 N.
zember 1921 angengmmene Zwangshergss ember durch rechts kräftigen Beschluß vom kae zember 1921 bestätigt ist, hierdurch m
ehoben. z Minden, den 2X. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Venstadt, Haardt. 0 Das Konkursverfahren über a n mögen des Rohs, Georg,
; DSDãnd
d Wirt, früher in Nenstadt a. 23
t in Edenkoben, wird nach Abhaltunj termins aufgehoben.
Das Am
17) Taris und Fahr. vlanbekanntmachungen
der Eisenbahnen.
104790 Deutscher Eisenhahn⸗Gñtertari
Teil II Heft A. Anhang 6. ebruar 1923 fallen d
zu Heft A em
Auskunft geben die beteiligten Güt,
abfertigungen sowie das Auskunftshi hier. Bahnhof Alexandemlatz.
Berlin, den 309. Dezember 1921. Eisenhahudirektinn.
Sachsen
Wechselgũůterverkehr Februgr 192
Am 1.
Gleichzeitig treten im Verkehr Tarifent⸗
Ing Va
6 der Eisenbahnverkehtrs, Näheres ist aus unserem Ver⸗
Dres den, den Januar 1922. Eisenb.⸗Gen. Dit. 8 geschäftsführende Verwaltung
O4 7917 Hirte lbentsch · Sa ischer Mit err, . E. ) ĩ g g,, rechtsrh Verkehr einbezogen. Nãä here
Erfurt, den 30. Dezember 1921. Cisenbahndirełtion.
03792]
emeinschaf tliches Heft C N B (Y- stosfrachten usm) Mit Gültigkeit vom 1. Fannar 195
werden für die Beförderung von Gütern, soweit sie nicht seewärts ein⸗ oder aut geführt werden, zwischen Bremen Hhf. nn den Lade oder Uehergabestellen im Gebiet der Tarifstationen Bremen Hohentorg hafen (für diese auch in Richtung Delmen horst⸗ Bremen Inlandshafen. Bremen Weserbs und Bremen ,n, besondere An⸗ stoßfrachtätze erhoben. Gle
ür seewärtg ein⸗ und ausgehende Güte Kentrollvorschriften e, m,
ie
ichzeitig werden
Außerdem werden örtlichen Be Bremen Zollausschluß
Hohentorshafen gi Bremen Neustadt Pbf. erhält dir eieichnung Bremen Hohentorshasen. ra, . im Gemeinsamen Tarif⸗ unn Die verkürzte Ver⸗
erung deg 5 6 der Eisen⸗ 6 RGBl. 191
Hannover, den 19. Dezember 1921. Eisenbahubirektion.
04787 . Eisenbahnen. ö Mit Gültigkeit vom 1. Februar 197]
tritt ein Nachtrag il zum Personen⸗ un Gepäcktarlf, Teil I, in Kraft, der ein Erhöhung der Fahrgeld⸗ und Fracht ät für den gutverkehr enthält.
sonen⸗, Gepäck ⸗ and Erpreh⸗
i, ichmngefrist is
6 G V. O. f- G. Bl. I9I
Nähere Auskunft Iten das Gerkehrẽ⸗ Ubierring 11.
3 felberkest en gleich z
rhöhnng i iberechnung gelten: 2) v n. der r ee r.
ll. Der Frachtsatzeiger Heft 1 * ö i. (Nr. 200 des Tarifverzeichni
us nahmetarlf 6 zum . i
sen
b) Für Brennstoffe 6 An e, Her Fracht gr, le,,
16 r. ol des Tam 1921.
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
auch die Geschäftsstelle SW 48,
Der Bezugspreis betrãgt vierteljährlich 48 Me Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; fũr Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrleben fũr Selbstabholer Wilhelmftratßze Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 1 Me
zeile
Nr. 5. Reichs tant att ot Berlin, Freitag, den 6. Jamar, Abends.
. 3
einer espaltenen Ei
Außerdem wird auf 6 ,,,
zuschlag von S0 v. H. erhoben.
die Geschäftsstelle Berlin Sw as, Wilhelmstratße Nr. 32.
5
tenen Einheits
4 e. Teuerungs⸗ 0 — Anzeigen nimmt an: des Reichs und Staatsanzeigers
Postsch eckt onto: Bertin 41821. 1 92
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
der Note vom 2. Dezember vorigen Jahres aufgeworfenen Annahme usammenhang 16. Dezember den Ge e, ee der Be⸗ . . ngelegenheiten di deutsche Regierung auf keinen Widerspruch e . . weiterer Aeußerungen zu
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Ermächtigung des Deutschen Ost⸗ bundes in Berlin W. 9 zur Entgegennahme und Vorprüfung von , n , , aus ehemals preußischen Ge bieten , Reic ,
Verordnung über die Herabsetzung von Zollsätzen fü Tabak.
Bekanntmachung des ir r ö. für . und Teererzeugnisse über den Besißwechsel der Volldestillation der Chemischen Fabrik Dr. E. Blümner.
Handels verbot.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer
Gesetzblatts. Erste Beilage:
5. Ziehungsliste der Deutschen Spar⸗Prãmienanleihe von 1919.
Preußen. Personalverãnderungen.
1 des Reichs⸗
Ernennungen und sonstige Handels verbot.
ö / Amtliches.
Deutsches Reich.
Durch Erlaß des Herrn Reichs präsidenten vom 25. De⸗ kmber 1921 ist der Landgerichtspräsident Wimmer in Potsdam sum Mitglied (Präsidenten und Vorsitzenden) und der Land— 39. tärat von König in Potsdam jum weiteren Mitglied 9e der Disziplinarkammer für die Schutzgebiete ernannt worden.
. . Otto in Hamburg ist zum Regierungsrat hei der gollabteilung des Landesfinanzamtes Unterelbe in Hamburg ernannt worden.
Der Kaufmann Gesche ist zum Konsul des Reichs in Funchal (Madeira) ernannt wolden⸗ f
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bestimmung unter T der Verordnung ber Reichsregierung, betreffend Abänderung der Richtlinien für ie Gewährung von Beihilfen und Unterstützungen f Schäden, die deutschen Reichsangehörigen infolge der durch en Krieg bewirkten Abtretung preußischer Gebietsteile entstanden find, vom 5. November 1921 — RGBl. S. 133 * bestimme ich, daß zur Entgegennahme und Vorprüfung der Anträge auf Gewãhrung von Beihilfen und Unterstützungen als Interessen⸗ Vertretung der Geschädigten bis auf weiteres der Deutsche
stbund (Gefchäftsstelle für die Vorprüfung von Verdrängungsfchäden) in Berlin w. 9, Potsdam er Straße 14, berechtigt ist.
Berlin, den 4 Januar 1922.
Der Reichsminister des Innern. A.: Isenbart.
ö. Ver ordnung über die Herabsetzung von Zollsätzen für Tabak. Vom AN. Dezember 1921. (RGBl. Nr. 1 vom 6. Januar 1922)
Auf Grund von Artikel J und N des Gesetzes zur Aende— ung des Tabaksteuergesetzes vom 2X2. Dejember 921 wird sols er bestimmt;
ie im 8 88 Abs. 1 des Tabaksteuergesetzes vom 12 Seytember 1319 (RG S. 1667) unter Nummer og, 2b und 24 vor- gelebenen Zolfätzs werden mit Wirkung hom“ J. Bkfober 1932 herab⸗ gesetzt, und zwar der Zollsatz unter Nummer 1 auf 60 4, der der Nummer 7 auf 23 4A,
J Berlin, den N. Dezember 1921.
Der Reichs minister der Finanzen. Dr. Hermes.
und
d Bekanntmachung
er als Polldestillationen anerkannten Destill ationen,
gemäß Verordnung über die Regelung der Teer⸗ wirtschaft. Vom 7. Juni 1936 (RGGö. S. 11536).
einschließlich des Portos abgegeben.
K
anzeiger“ Nr. 25ß vom 10. November 1920, wird folgendes
ben ume ; Die Volldestillation der Chemischen Fabrik Dr. Erwin
Blümner, Berlin⸗Plötzensee, . ist in den Besitz
der Firma Chemische Werke Zimmer u. Cö. mit dem Sitze
in Berlin⸗Plötzensee, Königsdamm, übergegangen. h Berlin, den 5. Januar 1922.
Wirtschaftsverband für Rohteer und Teererzeugnisse. Der Vertrauensmann: G. A. Meyer.
ta ᷣ¶·· ,
Bekanntmachung.
Mit Entschließung der Zulassungsstelle vom 20. September 1921 wurde der Raimund Gckm ann Ehefrau, . 3. Schweißer, in Buchen bach gemäß § 4 der Verordnung vom 24. Juni 1916, den Handel mit Lebeng- und Futtermitteln betreffend, — 6 . 2 . ö 9 1916 die am 20. Juni
21 erteilte Erlaubn zum einhandel mit Gi ; Butter und Geflügekuntersagt. ö Freiburg, den 20. Dezember 1921.
Bezirksamt, Abteilung III. Dr. Hoffmann.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1 des ,, . n. ⸗ Nr. as Gesetz zur Aenderung des Tabak ⸗ eien, vom 23 D . 6 unter ( . Nr. 8450 das etz, betreffend die Wahlen nach der Reichs versicherungs ordnung vom 24. Dezember 5 2 Nr. 8.451 eine Verordnung über die Herabsetzung von Zoll⸗ sätzen für Tabak vom 7. Dezember 1931, unter Nr. S452 eine Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Eichordnung vom X. Dezember 1921, unter Nr eine Verordnung über Zuschläge zu den Eich⸗ gebühren vom 28. Dezember 1921, und unter Nr. S454 eine Bekanntmachung über den Jahresarbeits⸗ verdienst der in der Kauffahrteiflotte, auf Kabeldamp fern und Schulschiffen sowie in der Hochseefischereiflotte beschäftigten, nach dem 4. Buche der Reichs versicherun gzordnung versicherungs⸗ pflichtigen Personen vom 29. Dezember 1921. Berlin W., den 6. Januar 1922.
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzministerium.
Versetzt sind zum 1. Januar d. J. die Katasterkontrolleure Birke in Bitburg nach Jüterbog, Müller nh er, nach Bitburg. Hamm er in Wittmund nach Lippspringe, ferner der Katasterkontrolleur Grzybowski in Königsberg, Pr. als Regierungslandmesser nach Düsseldorf, der Regierungsland⸗ messer Kas ke in Düsseldorf als Kataflerkontrollen! nach Berlin und der Katasterlandmesser Ebert in Potsdam nach Allenstein.
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u besetzen ist je eine Katast erkontrolleurstelle bei ,. in Greifswald, Neuerburg . ee rarbach.
Bekanntmachung.
Durch Bescheid vom 31. Oktober 1921, 26. Nobember 1921 und . Dezember 1921 habe ich den Eheleuten Heinrich Köppen, fen, Rellinghauser Straße 1069, der Händlerin Frau Jofeßf s Iker, Ef fen, Königstraße 6l, der Händlerin FrauHeinrich 5 C ssen, Dammacherftraße J7, und der Ww. Elise r [len, Schwanenkampflraßs 45, den Handel mk
mtlichen Tabakerzeugnifsen sowie die VermittJler⸗
tig keit hierfür untersagt. Essen, den 3. Januar 1922. Der Oberbürgermeister. J V.: Ri chte r.
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage) Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Reparationskommission, wie „Wolffs Telegraphenbüro“
deutschen Gegenden
Fragen angekündigt wird. Im Uebrigen wird der Ausdruck gegeben, daß mit Rückficht auf den 3 der in der Note der Repayationskommission vom v. J. gestellten Fragen nit den sprechungen des Obersten Rates bildenden
sie sich im gegenwärtigen Augenblick diesen Angelegenheiten enthalte.
Uebersicht über die Finanzgebarung des Reichs.
r
Einn ahme. e, r ,, ,. eberschüsse der Finanzkassen aus Steuern, ,, . , arunter Reichsnotopfer Schwebende Schuld 33 Fundierte Schuld
I 303 735
19 689
1 ol oh zz — 6 3844 9 0s 750 30 92 353 163 364
Summe der Einnahme. 19 375 155
132361 0622
; Au sg abe. Allgemeine Verwaltungsausgaben Gegenrechnung der Einnahmen Schuldzinfen für die schwebende Schu? Schuldzinsen für die fundierte Schuld...
umer
546 329 535 245
7349 1099 104 5gs 29) is 22 z9z
8 430 683
E631 83 mithin Zuschuß 1944185
120 420 687
11 9338591
Summe der Ausgabe I0 374 855
132 360 574
Die schwebende Schuld betrug an dis.
kontierten Schatzanweisungen am 20 De⸗
zember 1921 237 869 800 43 522 176
Es traten hinzu
Es gingen ab 34 4760 425 Kö mithin zu ) 9051 750 ergibt 246 21 550
ö. Brutto bis einschließlich November, Netto vom 1. Dezember ab. bes. Das Anwachsen der schwebenden Schuld ist berursacht zum überwiegenden Teil durch Devisenbeschaffungen, Lieferungen und fonflige Ausgaben für Neparationsfwecke; ferner durch Bezahlung ausländischen n n. r if 1 5 ö. Wost sowie durch Vor⸗
dus den durch die Verbesserung der Beamten ung ent⸗ stehenden Mehrbedarf. ö k
Ungarn. n
Eine Oedenburger Abordnung hat den Minister⸗ präsidenten Grafen Bethlen um Zusicherung sprachlicher Rechte für die deutsch sprechende Bevölkerung Ungarns und Einführung der deutschen Unterrichts und Amtssprache in den ersucht. Der Ministerpräsident erwiderte, einer Meldung des Ungarischen Telegraphen⸗Korrespondenz⸗ bürg zufolge, er selbst habe deutsche Schulen besucht imb würdige daher vollinhaltlich die Anhänglichkeit an die deutsche Muttersprache. Nichts stehe der Erfisllung der Wünsche der deutschsprachlichen Ungarn im Wege, da hierzu auch das ungarische Nationalitätengesetz von 1868 eine Handhabe biete. Der Ministerpräsident sagte schließlich die Erfüllung der Wünsche volkswirtschaftlicher Natur zu und forderte die Ab⸗ , auf, etwaige Wünsche und Beschwerden ihm unverzüglich m en.
Grof britannien nnd Irland.
Nach einer öffentlicht, der 17 Klauseln und verschiedene Jusätze enthält. Diese Klauseln sind zum 6 e . ent⸗ sprechenden Klauseln des in London unterzeichneten Vertrags. Die Hauptunterschiede bestehen darin, da Treue ꝛ ede Bezugnahme auf Usster im Text 3 . Vertrags fehlen. Der Vertrag erkennt aber den als Haupt des Staatenverbandes des britischen
Die deutsche Kriegslastenkommission . der
ur Bekanntmachung vom 6. November 1920, veröffent⸗ licht * „Deutschen Reichs anzeiger und Preußischen Staats⸗
*. am 4. d. M. eine Note überreicht, in der die Ueber⸗ mittlung von Material zu den von der Reparatskommission in .
.
monwealth an, mit dem Irland in l lee lee enn Zul ed er n, m,
ö Reutermeldung hat de Valerg einen Ab⸗ r enen, en glisch ix ischen Vertrag ver⸗
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