06

Here nigte Mãrkische .

* 5 1922, Vormittags Uhr, im Sitzungssaal der National- bank für rn Kommanditgesell⸗ schaft aut Aftien, Berlin V., Behten⸗ straße S6 / sg, statisinden den außer⸗ ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen und ersucht, len gs. fen e lle. Aktien eder die - darüßer autenden Hinterlequngsscheine der Reichs⸗ bank oder des Giroeffeltendepots der Bank

Berliner Kassenvereing oder eines

deutschen Notars bis spätestens den 23. Januar 1922 entweder bei der Nasse der Gese lschaft, Berlin Nieder⸗ schöneweide. Berliner Straße 134, oder bei der Nationalbank für Dentsch⸗ land Kommanditgesellschaft auf Aktien, Efferten kaffe, Berlin W. Behrenstraße 68 / 6g

bei der Dentschen Bank, Gfferten⸗ kasse, Berlin W., Behrenstraße iz,

bei dem Bankhaufe Schwarz, Gold? schmidt Co., Berlin NW. 7, Unter den Linden 12/13.

nebst doppeltem Nummernverzeichnis ein⸗ reichen. Ein Verzeichnig wird abge⸗ empelt und zurückgegeben und dient als Legitimation für die General versammlung. Tagesordnung:

1. Beschlußfafsung über Erhöhung des Grundkapitals um

2) nom. Æ 10 00 0969 durch Aus⸗

abe von 109 000 auf den Inhaber autenden Stammaktien zu nom. * 1009 mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1922,

b) weitere nom. A 1 900 009 durch Ausgabe von 1000 auf den Ramen lautenden 6 oso igen Vorzugsaktien zu je nom. 4A 1060 ohne Dividenden⸗ nachbezugtzrecht, mit achtfachem Stimm. recht, Dividendenberechtigung ab 1. Ja- nuar 1922 auf die geleisteten Ein- zahlungen und im Falle der Ligui— dation mit einem Vorrecht auf einen Einlösungspreis von 115 0 vor den Stammaktien. Die Gesellschaft soll berechtigt sein, die Vorzugsaftien ab 1. Janugr 1927 mit vorheriger drei. monatlicher Aufkündigung zum Kurfe von 115 0½ zurückiuzahlen.

Festsetzung des Mindestkurses sowle der sonstigen Bedingungen für die Ausgabe der neuen Aktien unter Aus- schluß des gesetzlichen Bezugsrecht der Aktionäre und Ermächtigung dez Vorstandg und Aufsichtgrats zur Fest⸗ fetzung der weiteren Modalitäten der Kapitalgerhöhung.

Gesonderte Abstimmung der Stamm— und Vorzugsaktionäre über Punkt j a und 1 der Tagesordnung.

Beschlußfgssung über Abänderung des Gesellschaftevertrags (5 3, betreffend Zusammensetzung des Grundkapitals).

Berlin, den 8. Januar 1922. ;

Gereinigte Märkische Tuchfabriken Attiengefellschaft. Der Aufsichtsrat. Hans Kraemer, Vorsitzender.

slosogs)

Anbdreas⸗Brauerei A. G.

Bilanz am 30. September 1921.

M. 123 609 280 000

32000 59 009 0 9000 33 585 3136 391 496

2 625 922 568

1566376

1041 8905 4536 194

Vermögen. Grundstũcke Gebäude Maschinen Fäãsser . ieren 1

n,,

Wechsel ... Bankguthaben. Kaution Darlehn... ren .. Avale 4 19 000, — Voirãte .

S o . n . oe o =.

Schulden. Aktienkapital ö Reservefondd .. . Talonsteuerrũcklage .. Rückständige Dividende d . J. Avale 19 000,

3. Werterhaltung. ... 9. Gewinnsaldo

1 800 000 Iß0 666 310 hoh

16 80 3436 1è 873 5550

200 000 177889

4 536 194

Gewinn ⸗ und Berlustkonto am 30. September 11921.

8 12

Soll. An Generalunkosten.. Abschreihungen vpothekenzinsen winnsaldo ..

* 40 09 67 16

4 h9 107

83 450

14518 177889

1234 965

Gaben. Ver Gewinnvortrag. ö

. . n n n . 1234 965 165 luß der heutigen Haupt . ö die Dividende für da Geschãstgjahr 1920/21 auf 70 /o festgesetzt 1 g , 6 z ihn sowie den Barmer jank⸗Verein in Hagen und dessen Nieperla mnafn. u ᷣ Januar 1922.

. 6* .

33 917 5 496 52 407

49 18 10

fabriken Attienge 3. . . 3 ) S

Uiososo)

antragte Erhöhnng des Grundkapitals von C 2 500 009 durch Ausgabe pon DBo0 Stück auf den nhaber lautende Aktien über se Æ 1 mit Dividenden. berechligung vom 1. Januar 1921 ab auf 4 3 250 950 genehmigt. (

Das gesetz liche Bezuggrecht der Aktionare bleibt anggeschlossen.

Die neuen Aktien sind von einem Kon= sortlum mit der Verpflichtung üÜber⸗ nommen, diese den Besitzern der alten Aktien zum Preise von 109 9 — 4 1006 für die Akttle derart zum Bezuge an⸗ zubieten, daß auf je K 10 000 alte Aftien * 3000 neue Aktien bezogen werden können. Vorbehaltlich der Eintragung der Kapitalerhöhung in das Handels. reglster fordern wir im Auftrage des Kon= sortiums unsere Aktionäre auf, das Be⸗ zugsrecht bei Vermeidung des Aus—⸗ schlusses in der Zeit vom 9. bis ein schließlich 23. Januar 1922

in Halle a. S.: bei dem Banthause S. F. Lehmann und

dem Bankhause Reinhold Steckner , . der üblichen Geschãftsstunden aus⸗ zuũüben.

Bei der Anmeldung der Aktien, für die das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, sind nur die ktienmäntel mit einem Nummernverjeichnis einzureichen. Gleich⸗ zeitig ist der Bezugspreis von 1000 für jede neue Attie einzuzahlen. Die alten Aktien werden abgestempelt und den Ein- reichern alebald zurückgegeben. Die neuen Aktien gelangen 1 nach der Fertig⸗ stellung zur Ausgabe.

Salle a. S., den 31. Dezember 1921.

Sallesche Röhrenwerke Attiengesellschaft. Buchmann.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschasts⸗ genossenschaften.

(lol 15

In der Generalversammlung der West⸗ eifler Dünger ⸗ und Landes prodbuften-; Grohandlung eingeiragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftung zu RNiedersgegen, Kreis Bitburg, vom 28. November 1921 ist folgendes be⸗ schlossen worden:

Das Stammkapital wird um ho 009 4 durch Einziehung Fes Geschäftsanteils des Gesellschasters Wilbelm Romme herab-

1

gesetzt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

MWesteifler Dünger ⸗ n. Landes⸗ produkten ⸗Grosshandlung G. m. b. S. Niedersgegen.

A. West er.

7) Nie derlaffung ꝛc. von Nechts anwälten.

ioo 8nj . In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. 6 Volker . Groth, mit dem Wohnsitz in Chemnitz, eingetragen

worden. Amtsgericht Chemnitz, den 3. Januar 1922.

losogq) Der Gerichts assessor Dr. Josef Doetsch aus Ehrenbreitstein ist heute in die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsz⸗ gerichts eingetragen worden.

Coblenz, den 31. Dezember 1921. Der aussichtführende Amtsgerichtsrat.

loßog3] In die Rechtsanwalteliste des Land⸗ gerichts Hof wurde heute Rechtsanwalt

getragen. Hof, den 6. Janugr 1922. Der Landgerichtspräsident.

105769 Der Rechtsrat a. D. Hermann Fried- rich in Fürth ist heute in die Liste der bei dem bayer. Landgericht Fürth zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Fürth (Bayern), den 2. Januar 1922. Der n . l anpaerihte: 9 *

ligsbsg Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Riede! in Stettin ist heute in die Lisse der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelaffenen Rechtsanwaͤlte eingetragen worden. Stettin, den . Janugr 1922. Das Amtsgericht. Abteilmng 1.

. In ben Listen ber bel den Landgerichten J, I und III in Berlin zugelassenen Rechts anwälte ist der Rechtsanwalt Hermann Hirsch auf seinen Antrag gelöscht worden. erlin, den 24. Dezember 1621. Das Landgericht .

195557 3 In den Listen 3 bei den Landgerichten J. 1

Andreas.

ö

2 , n ( Attiengesellschast. , Il9obgs]

Dr. Max Heinisch, Wohnsitz Hof, ein.,

Dr. Vlckor

damm 239. g h worden. Berlin, den 27. Dezember 1921.

Das Landgericht J.

in Berlin, Kurfůrsten⸗

Der Rechtsanwalt und Notar Dr

riedrich Stöhr zu Berlin-Tempelhof, Verliner Straße 54 ist infolge Todes am . dꝛ5 in Liste der bei dem Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof zu⸗ gelassenen Nechtsanwälte gelöscht worden. — 111. E. 54 / 6.

Berlin, ben 2 Jannar 1822.

er Erste aufsich führende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Tempel hof.

(Iohh 91] ;

Der Rechtsanwalt Otto Heinrich in Berlin⸗Steglitz ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Berlin⸗Lichterfelde, den 31. De⸗ zember 1621.

Das Amtsgericht.

(106092 Der Rechtsanwalt Dr. Otto Geßner ist heute in der Liste der beim Amtegericht Germersheim zugelassenen Rechtganwälte gelöscht worden. Germersheim. den 4. Januar 1922. Das Amtsgericht.

(106091

Der Nechtganwast und Notar Carl Kunsemüller in Lüdenscheid ist infolge seines am 2. Januar 1923 erfolgten Ab- e r in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht.

Lüdenscheid, den 3. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

ligogo .

Rechtagnwalt. Geb. Justizrat Friedrich Goerz in Mainz ist gestorben und sein Name in den Listen der bei dem Land— gericht der Provinz Rheinhessen in Mainz und dem Oberlandesgericht in Darmstadt zugelassenen Rechtsanwälte gestrichen worden.

Mainz, den 4. Jmuar 1922.

Der Präsident des Hess. Landgerichts. (105592

Rechtsanwalt Gustav Knod ist in ber Liste der hiesigen Rechtsanwälte gelöscht.

Weinheim, den 2. Januar 1932

Das Amts gericht.

1 97) Bankausweise.

106167]! Wochenübersicht

der Reichsbank vom 31. Dezember 1921. Aktiva. Metallbestand( Bestand 4 an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, bas Kilogramm fein zu 2784 4 berechnet). . 1 007 004 000 darunter Gold 995 392 000 Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 6 963 gz0o7 000 . Bestand an Noten an⸗ derer Banken.. 2 084 000 Bestand an Wechseln und Schecks 1061754 000 Bestand an diskon⸗ tierten Reichsschatzan⸗ weisungen ... 132 330 gos 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen 8 476 000 Bestand an Effekten. 195 9120090 Bestand an sonstigen Aktiven Passiv Grundkapital .... 180 000 000 Resewefonds. .. 121 413 606 Betrag der umlaufen⸗ den Noten... . 113 639 464 000 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten: a) Reichs ⸗ und Staats⸗ guthaben .... 7591 343 000 b) Mr watguthaben 2h 314 330 000 13. Sonstige Passiva . . 2 944 172 0060 Berlin, den 5. Januar 1922. Reichs bankdirektorium. Ea vnfnst sin n issn pp. g Grimm. auffmann. Schneider. Budeziez. Bernhard. Seiffert. Vocke. Fuchs. Schneider. Bei den Bankanstalten wurden im Mongt Dezember 1921 abgerechnet K 120 834 549 400.

ie / /// 10) Verschiedene Velanntmachungen.

19u352 Die „Louis Block G. m. b. G.“ in Gelsenkirchen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gael u werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Gelsenkirchen, den 30. Bezember 1921. Der , n. o ck.

lioöl7i] Bekanntmachung.

Die Zuckerverteilungsstelle der Deutschen Obsttonserven Industrie G. m. b. H. in Berlin, Kochstraße 16, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗; selben zu melden.

Berlin, den 4 Januar 1922.

Der Liquidator: Klein.

1 J wen,, Commerz und Yribet · ant Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗

stellt worden 4 5 9000 nene Aftien der

wickauer Maschinen fabrik in ,. Nr. 5426 – 10 925 zu se

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. Januar 1922. Sula ssungsste le an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

(loßl io] ;

Von der Dresdner Bank, bier, ist der Antrag gestellt worden,

4200

000 099 nene Aftien der 1

Dresdner Bank in Dresven, . e, ,. 668 J * 1000 mit halber Dividende jür 1921) zum Börsenhandel an der hiesigen Horne zuzulassen. Berlin, den 5 Januar 1922. Sulgssunasste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

(106111 ; Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden. Kronen 130 0000090 neue Aktien der Union ⸗ Bank in Wien, Nr. 175 9001 -= b00 00 azu je Kronen 400, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Januar 1922. Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

(106677 ö Von der Nationalbank für Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, 18 090 099 nene Aktien Nr. 18 0901 —36 000 zu je 4 1000 4150909000909 5 90 ige zu 102 960 rückzahlbare Teilschüldverschrei⸗ bungen Ausgabe 1921 der Grube Leopold bei Edderitz Aktiengesellschaft, Edderitz, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Januar 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kope tz ky.

(loßo7 gs] . Von der Dresdner Bank in Dresben ist der Antrag gestellt worden, nom. Æ 4500 00900 neue Stamm⸗ aktien der Aktiengesellschaft für Cartonnggenindustrie in Losch—⸗ witz, 4500 Stück über je 1600, Ar. Soi - 17 00. zum Handel und zur Notierung an der eder Börse zuzulassen. resden, den 5. Januar 1922. Die Zulassungsstelle — der Börse zu Dresden. DODsear Schleich, stellv. Vors.

(106079 Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden in Dresden ist der Antrag filr, worden, nom. A 1250 009090 neue Stamm⸗ aktien der Bautzener Brauerei und Mälzerei, Aktiengesellschaft in Bautzen, 1290 Stck über je H 1000, Nr. 1221 – 2500, zum Handel und zur Notiz an der Boͤrse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 5. Januar 1922. Die gulassungsstelle bei der Börse zu Dresden. Otzear Schleich, stellv. Vorsitzender.

(I0si080o]

Von der Commerz und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft Filiale resden in Dresden ist der Antrag gestellt worden,

nom. 4 750 nene Stamm⸗

aktien der Kunstanstalt B. Groß Aktiengesellschaft in Leipzig; 760 Stuck über je 4 1000, Nr. 1661 bis 2350, jum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 5. Januar 1922 Zulassungsste lle der Börse zu Dresden. Charles W. Palm is, stellv. Vors.

(106081 Die Deutsche Bank Filiale Dresden und die Bank für Handel und Industrie u. Dresden, beide in Dresden, haben antragt, nom. 4 3 000 090909 neue Stamm⸗ aktien, 3000 Stück zu je Æ 10060. Nr. 12 001 bis 15 000 mit halber Gewinnberechtigung für das Geschastz. jahr 1920 21, der Sächsischen Weh. stuhlfabrik in Chemnitz zum Handel und zur Notiz an der Boͤrse zu Dree den zuzulassen. Dresden, im Januar 1922. Die Jula ffun gsstelle der Börse zu Bresden. Os c. Schleich, stellv. Vorsitzender.

eee Bekanntmachung. arl è Assekurgnz Gesell⸗

schaft m. b. S. zu Frankfurt a. M. ist gut kern

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Frankfurt am Main, den 34 De⸗ zember 1921. e r n e ne er Car eturanz Gesellscha

m. b. Daftung in Liquidation: sr

Garl Hill, Nottedstraße IE

(loz6so] Einladung

jur ordentlichen Generalversam lung des Märkischen Berficherung verein a. G. zu ,, a. Od am Sonnahend, den 21. Jam 1982, Nachm. 2 Uhr, im Neftamn Karl Haupt in Fürstenberg a. Oder =

Kanal. et eren; 1. n des Vorstandd

2. Nechnungslegung für das Jahr i

3. Bericht des Aufsichtsrats.

4. Entlastung des Vorstands und g sichts rats.

5. Wahl von 5 Aufsichtsratsmitglied

6. Verschiedenes.

ir senbern a. Oder, den J. Jan

Der Vorstand. R. Walter, Direltor.

105559]

Beiugnebmend auf § 122 des Ann meinen Berggesetzes ä. die Preußisg Staaten sowie auf die S8§ 5, 5 und des Statuts berufen wir hiermit en austerordentliche Gewerken versamn, lung der Gewerkjchaft des Bran kohlen ⸗ Bergwerks Johanne. Hen riette bei Unseburg“ auf Mittwog den 25. Januar 1922. Vorminnag 11 Uhr, nach Unseburg Verwaltung

gebãude) Tagesordnung Beschlußfassung über teisweise Arn rung der dem Nepräsentanten m dem stellpertretenden Repräsentan für ihre Mühewaltung jetzt gewaͤhnm Vergütungen. Unseburg, den 5. Januar 1922. Gewerkschaft bes Braunkohlen Bergwerkz „Johanne⸗Senriette bei Ünsebur Der Repräsentant: R. J. Schroeder.

102525]! Bekanntmachung.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. N Gläubiger werden ersucht, ihre For rung bei ihr anzumelden.

Kräwinklerbrücke b. Lennep, h 27. Dezember 1921.

Bergisches Elektromotorenwerl

G. m. b. H. i. Liqu. Der Liquidator.

(1050998 Bekanntmachung.

Die Mitteldentsche Torfwerwer⸗ tungsgesellschaft Bolvitz, Berlin, G m. b. S. ist aufgelöst. Dit Gläh, biger der Gesellschaft werden aufgeforden, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 5. Januar 1922 Der Liquidator der Mitte dentschen Torfverwertungsgesellschaft Volvitz,

Berlin, G. m. b. H. in Un. Meyer.

(10293) Märk. Automobil ⸗Ges. m. b. H. in Liquid. in Altena i. Westf. Die etwaigen Gläubiger werden g gefordert, ihre Forderungen bein Light dator anzumelden. Mannheim, Eichelsheimer Straße 6 den 28. Dezember 1921. . Der Liquidator: Hermann Ickler.

98419 Die Siegfried Kuttner K ot G. m. b. H. in Berlin ist ausgelh Die Gläubiger der Gesellschaft wein aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 5. Januar 1922. Der Liquidator der Siegfried Kuttner & Co. G. m. b. S. i. Lig. Siegfried Kuttner.

1029361 .

Die Thüringer Früũchtekonserden⸗ fabrik Kosmos in Langensalza, G. n. b. S., ist in Liquivation getreien Etwaige Gläubiger der Geselscha werden aufgefordert, sich zu melden be dem Liquidator Robert Dümmler Erfurt, Bergstraße 39.

(1068010 Bekanntmachung. — Die Reformation G. m. B. G. 1 Berlin, Johanniterstr. 4ͤs5, ist aufgelist Die Gläubiger der Gejellschaft went aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 16. Dezember 1921. Die Reformation G. m. b. S. in Liquidation. W. Neumann, Liquidator.

(l103911] Bekanntmachung.

Die Deutsche Metallwerke Geseh schaft mit beschränkter Haftung i Neustadt a. d. Haardt ist insoht Uebergangs an die Deutsche Nletn hen Aktiengesellschaft in Neustadt a. d. ar, aufgelöst. Die Gläubiger der Gesel. schaft werden aufgefordert, sich bei iht in melden. x

Neustadt a. S. Haardt, den 21. zember 1921.

Deutsche Metallwerke Gesellschaft mi

beschränkter Haftung in Liquidation Die Liguidatoren: Hendel. Fr. Krapp.

104265 t r. Theinhardt's Nährmlttelgest

schaft nit. . in Stuttgart Cantz Die Gesellschaft ist . elöst. .

Gläubiger werden ersucht, fich zu me e Stuttgart Ca nnstatt. J. Januar!

Der Liquidator: Walter Kauffmann.

1gzs ag .

: Da . Gesellschaft in gig nen

tritt, fordern wir unsere Gläul igen ᷣ

etwaige Forderungen bei uns gin el

stonservendosen⸗ n. Blechwarenfa Ges. m. beschr. Haft. zu

Der Liquidator! st. Schoen lla

Namen gebandelt,

Ulnständen unter Gesetzes fallen. R

chon zu der entscheidenden Zeit der Fall war.

5 . ; i ö. Veräußerung an Siedler in der Regel vor.

Erste Zentrat⸗Handelsregister⸗Beitage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 7. Januar

Nr. 6.

Der Inhalt dieser Beilage, in rechte⸗, 6. Vereins-, 7. Genofenschafts⸗, sinv., erjcheint nebst der W

der Eisenbahnen enthalten

Das Jentra] ⸗Handelgregister für das ir Sęlbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reiche. und Staatsanzeiger,

traße 32. bezogen werden.

Vom „Zentral- Handel ssc c- für das Deutsche Reich⸗

S. Zeichen⸗

SW. 48, Wilbelm⸗

welcher die Setanntmachnngen über 1. Eintragung ꝛe. 8. Musterregifter, 19. der Urheberrechtsei arenzeichenbeilage in einem bejonderen

Sentral Handelsregister

Veutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

von Vatentanwä l ntragsrolle 5jowie Blatt unter dem

für das Deutsche Reich.

Reich erscheint n, tãglich Der Gegu gv re ig

Das Zentral Landelar Einzelne Nummern fosten 50 Pf

betrãgt SI A5. . ö d gefvalt. Einbeitszeile 3 4.

11. ũber Conkturse Titel

ster für das Deutsche

ten. 2. Batente, 3. Gebrauch smuster, und 12. die Tarij⸗

1922

4. ans dem Handels, 5. Güter- und Zahrylanbekanntmachungen

nzeigenyreis f. d. Raum einer

i . Außerdem wird auf den Anzeigenvreis ein Teuerungszujchlag vx. S0 y &. erboben.

werden heute

— ——— ——— die Nrn. 65A, 6B, 65C und 6B ausgegeben.

—

Han, Befriftete Anzeigen müssen dre Tage

vor dem Sinrückungstermin bei der GSeschãfts stelle eingegangen fein. Mg

I. Umsatz stenerp flicht von Be Firma hat als Vertreterin auslãndis bon Beförderungsverträgen zwischen Umerifa reisenden Personen vermittelt.

Die Der

— lauten auf den pflegung und sonstige Nebenleistungen.

steuerpflicht der Firma kommt folgendes in Betracht: cle rt ge e en, so ist nur 2

vrüfen, ob sie sich zur Beförderung der Relsenden verpflichtet bat. Ist dies der Fall. so kann in Frage kommen üb die Ausle und wenn dies, eiwa weil ez sich um einen einheitlichen 36 bandelte, zu verneinen wäre, ob die ir. H des Umsatzsteuergesetzes 1518 ganz

Hat die Firma im eigenen karten usw. verkauft, dann ist Gegenstand des Vertrag nicht dir Be⸗ Inland zu vollziehende? Anspruchs auf Beförderung. Ein solches Geschaft wäre umsatzsteuer= Ffichtig. Das gilt ohne weiteres, wenn die Firma (Reisebüro) bie Fahrkarten zu einem höheren Preise verkaufte, Das gilt aber auch dann,

Firma als Bevollmächtigte der ie Provision umsatzsieuerpflichtig.

so ist zu 33 Ldeistung im Ausland auszuführen ist.

Befreiunge vorschrift des 52

odet jum Teil durchgreift.

földerung, sondern die im

zu entrichten hat.

nut nach außenhin im eigenen Namen als weise auftritt, aber für Rechnung der Schi (lttel vom 3. November 1821, v A 2002)

L. Zur Grunderwerbstenerpflicht , , t

Nach § 29 des

Il. Augn ; Durchführung von Siedlung verfahren Hionmen werden, von

schaften befreit.

Erlaß des Reichssiedlungegesetzes einge sũhrten A Rie Grunderwerbstener. Voraus fetzung für die Befreiung ift, daß der Gmweiber in den als gemein nũtzig anerlannten Siedlungzunternehm ungen Die Be freiungsvorschrift des

8 Nt. 8 des Griunderwerbsteuergesetzes trifft nur ben a ,. die Verdußerung solcher Grundftücke, die unmittelbar besiede ll werden ollen; ein Emwerb, der diesen Zweden mittelbar dient, kann unter 5s 21 Abs. 3 Nr. 2, nicht aber unter 88 Nr. 9 dez Es lommt darauf an, ob die Grundstücsübertragung Besiedlung des platten Landes zu dienen bestimmt ist und ob dies

* Zeit deß Grundstückserwerbz gehört.

. liegt bei

der Siedlungszweck nicht sofort verwirklicht werden lann,

9 Handels egsrer.

Ansbach. (loss Sandelsregistexerntrag. „Die. Kaufleute Mar Herz und Samuel 8 in Schopfloch betreiben mit dem ißze dortselbst unler. der Firma „Brüder Herz“ mit Wirkfamkei' vom . Januar I922 in offener Handelsgesell= schaft ein Handelsgeschaft mit Manufaktur waren en gros und en detail. Ausbach, den 2. Januar 1922 Das Amtsgericht.

1gnetaqt. ligissa n das hiesige Handelsregister Abt. A ute unter * 529 die . Erna Lichten ftein in Aüruftadft ind als deren zbaberin, die Chefrau des Kauf manng fred. Lichtenstein, Grna geb. Seeliger, Elbst, eingetragen worden. lrnstadt, den 2. Januar 1922. CThüringisches Amtsgericht. Abteilung IV.

Agchereleben. (lo Sss In unser Handelgregister Abteilung A * 6 8 unter Nr, 35 bei der Firma FJ. stronberg in Aschersieben ein- betragen worden: bie Prokura des, Kaufmanns Kurt Brinkmann ist erloschen. Die Firma kutel jezt „Kurt Brinkmann vorm. S. J. Krönderg in Uschers leben“. Inbaber It der Gausmang Kurt Brink · nann. daselbst. Der Uebergang der in Em Betriebe des Geschäfte esrür Feten Herde gnden un Verbinblichkeiten ist bei m. Erwerbe des Geschäfts durch den fiaufmann Kurt Brinkmann ausgeschlossen. Uscher sieben. den 30. Dejeniber 1821. Preußisches Amtsgerlcht.

(104886 Ea d Homburg v. d. Höhe. Verd ffentlichung aus dem ndelsregister. 25 gr 6 , Ser, . . e sel ᷣ e⸗ Hränkter wen . Sberur sel. Durch

chluß der e e , er,

rberungsvertrãgen. Eine er Dampferlinien den e e, . Gesellschaften und nach ie n Ausfertigungen der Verträge, die die Steuerpflichtige als Bevnsi= nächtigte der Gesellich⸗zften mit den Reifenden abgeschlossen bat. Namen und sind unübertragbar

eisende hat Anspruch auf Beförderung, Beherbergung, *

fabrtegese lich ten handelt.

⸗ Reiche siedlungegesetzes vom 9l9 sind alle Geschäͤfte und Ver bandlungen, die zur Sied im Sinne die seg Gesetzes dienen, soweit sie nicht im Wege des ordentlichen Rechte streits por⸗ allen Gebübren. Stempelabgaben und Steuem des Reichs, der Länder und sonstigen öffentlichen Kzrper⸗ Diese Befreiung beziebt sich auch auf die nach dem

egen. Fahrtausweise bestehen

anlage

Frage der Ümsatz⸗ Handelt die

ür die

sie dagegen im eigenen

wesentliche sonstigen amen Fahr⸗ gleicher

zerschaffung des du r

als sie seinersei ts dafũr wenn das Reisebüro Verkäuferin der Fahrtauts⸗

können,

von Erwerbungen zu welch

der bgaben, also auch auf

schreiben.

Die erste Voraus⸗ Daß etwa weil

caftsvertrag dahin geändert, daß die 88 19 und 11 Zusätze erhalten haben, die as ,, der Geschäftsführer, die gleichung der Tantiemen und Sondersteuern des Aufsichtsrats und das Recht der Geschäftsführer und Beamten, Mitglieder des Aufsichtsrats zu werden, betreffen.

Bad Somburg v. S. S., den 27. De⸗ zember 1921. ;

Das Amtsgericht. Abteilung 6.

Bad Oldesloe. (1046887

In das hiesige i, nge Abt. B Nr. 13 ist am 30. Nobember, 7. Dezember und 27. und 31. Dezember 192 getragen:

Die Motor⸗Fahrzeug⸗Artienge sell⸗ schaft in Berlin⸗Treptow, eingetragen im Handelsregister B Nr. 16 665 bes Amtsgerichts Berlin. Mitte, Abt. 89, hat durch Be 9 der Aktionärversammlung vom 20. Oktober 1921 als Firma die Be⸗

ichnung Elektrs⸗Osmose⸗Leder⸗

ktiengesellschaft mit dem Sitz Bad Sldes loe erhalten. Nach demselben Be⸗

ein⸗

] schluß bildet der Gegenstand bes Ünter.

nehmens:

An und Verkauf von Häuten, Leder und Lederfabrikaten . Herstellung und Verarbeitung von Leder und Lederfabri⸗ katen, vorzugsweise guf elektroosmotischem Wege, ferner Beteiligung an gleichartigen und ähnlichen Unternehmungen. er e n, befindet sich Lübecker

raße, hier.

Das Grundkapital beträgt 204 009 4, bag in 204 Inhaberaktien won je 1000 rn nnt. ;

r GHesellschaftzvertrag vom 3. Juni 19819 ist durch Beschluß der Aktisnär— versammlung vom ag, Ottober 1931 weiler

ändert: 5 1 im Wortlaut (Firma und ib). S 2 Gegenstand des Unternehmens) und 5 3 (Umwandlung in Inhaberaktien über ie 1009 4 und durch VHeschluß der Aktionärversammlungen vom I2. Sktober / e en ff 1921 5 5 Vertretung der ellschafh. ie Vorstanzsmitglieder Max Nicolai und Erik Hallström sind abberufen und für . sind bestellt Dr Egon Langstein in Bad Oldesloe und Kaufmann Waller

wie etw solche besondere Bezi Beziehung fehlt abe

wecke dienen, einen den Aufenthalt in dem Gebäude zu ermöglichen, em Grunde dieser A tember 1921, 11 A 259 / 215)

4. Neichsstempely einlage auch bei R

& 14) befreit. mäßig aus den

wie zu

Verträge über die E die Errichtung der Gesellschaft nur eine analoge Anwendung d erhöhung für den Fall der Crri des Zusatzes 3 für den Fall d (Urteil vom 14. Of

5. Erstattung von Tabakstener. steuergesetzes bleiben Taba kerzeugnisse, nichtet worden sind, von der Steuer Nach § 14 dürfen tabaksteuerpflich Herstellungstãumen oder den Tal

Gerstenkorn in Berlin, als , ,. mitglieder. Dem rlin ist

Besteht der

in

so vertritt

Sind dazu mehrere ist jede in Gemeinscha

stigen

noch ein Pachtvertrag ausgehalten werden mu nach und nach durchgeführt werden soll, steht Die Verwendung zu Siedlungszwecken mu

emeggrund für den Erwerb zur 31. Skiober 1, M1 A 2st)

3. Sind Damp eines Gr Grunderwerbsteuer nicht zu unterm wertung von Grundstücken als elegt, so ist nach 5 154 Abs. 7 der Re ewegliche J Maschinen sowie son triebeanlage des Grundstü berũcksichtigen.

undstücks verwandt

Inventar nicht zu berücksichtigen Vorrichtungen aller Art, cks verwandt sind, auch handelt.

setzt Maschinen . bestimmt ch die dieses Gewerbe betrieben wird. V Benutzung des Grundstücks dienen oh zu einem bestimmten Gewerbebetrieb, Gegenständen nicht zugezählt werden. õ a in Dampfbadeanlagen ehung zu einem Gewerbebetriebe 1 bei Heizungsvorrichtungen, die lediglich dem gleich zu schaffen, um Menschen

Das gilt Bestandteile Vorrichtungen“

Weise

werbebetriebe dienen

Temperaturaus

icht ver Erhöhung einer Kommandit⸗ chterrichtung einer Urkunde. nummer 1 AG des Reichs stempel gefetzeg unterwirft die Errich von Kommanditgesellschaft er Einlagen, und Zufatz 3 dazu schreibt einer Urkunde die Abgabe zu dem Ä in das Handelsregister 3 erheben ist. Zusatz 2 bestimmt weiter, daß r g. der Cinlagen den Verträgen über gleich stehen. Der Zusatz? will nicht er Tarifnummer 1 AE auf die Kapital- sondern auch die einer Urkunde vor⸗

5 hun

ufenthalt beruht.

en einer Stem

chtung einer Urkunde, er Nichterrichtung tober 1921, 11a 427/21.)

Nach 5 2 des Tabak⸗ die unter Steueraufsicht ver⸗ Verpackung zwange ige Waren regei⸗ aksteuerlagern nur

Zeit des Erwerbs sein.

fheizungsanlagen als zu einer Betriebs. e Vgrrichtungen der erfen? Wird bei Be⸗ gemeine Wert zugrunde icht abgabenordnung das und der Wert von

solchen der

dann, wenn Der weitere Gegenstande einem

sind, mithin

und dem

räulein Bertha Berger

Prokura erteilt. Vorstand aus einer Person,

6 die Gesellschaft allein.

ersonen bestellt, so t mit einem anderen

Vorstandsmitgliede oder mit einem Pro ;

kuristen oder ein Prokuristen berechtigt, die Ge⸗

anderen

Prokurist mit einem

sellschaft zu vertreten. er Aufsichtzrat bestellt und beruft bie

Vorstands mitglieder

Yrotokoll. gehenden

Die von der BVekanntmachungen erfolgen im

ab zu notariellem esellschaft aus⸗

Deutschen Reichganzeiger.

Die Unterlagen der beim hiesigen Gericht

intragungen können eingesehen werden.

Bad Oldesloe, den J Dezember 1921. Das um e erich?

Lad Sechandnm. Im Handelsregister für den

unterzeichneten

worden:

(I0 888] richts ist eingetragen

Lam 25 Nobember 1921 auf dem die . Rudolf

etreffenden Bla

Gesamtprokura Arthur Pohl in

rich Georg Pflug stein.

. und des Frie beil in Hütten bei König

Zschaler in Postelwitz tt 128 das 6 der 8 des Kaufmanns Anton

ried⸗

2. am 39. Nobember 1921 auf dem die

n, Gustary Bossack chandan betreffenden Matt 100: Der D Inhaber Bruno

geschieden, verw.

Bad

in

alter Bossack ist aus

eine Erben Martha Auguste

Bossack, geb. Trankner, in Bad

Schandau und die Kinder Martha Hilde= i 3 ack und Gustar Walter ossack,

eide 3 sind Inhaber und

h noch . z

ühren das Ges

nu, Erhengemeinschaft fort

am 30 N Tirma Ale 231 re nie,, * ; ist ausgeschieden, Fräulei garete Stephan und Stephan, sind

Schandau

Elisabeth ndau, sellschaft ist

am

ove

mber 1921 auf dem die Stephan in Bad

ffenden Blatt 1351: Die

eb. Bouffẽ, Marie Mar⸗ eg slein Camilla beide i

nhaberinnen.

Stephan, .

in Die Ge⸗

die zu einer Be⸗ abzurechnen und nicht zu es sich Begriff voraus,

bestimmten

orrichtungen, die der ne besondere Beziehung können den steuerbegünstigten Wärmeerzeugung vortichtungen Trockenanlagen, eine haben.

gleichviel, auf

(Urteil vom

velabgabe in Höhe von vor daß bei Frichterr chi ntrag auf Eintragung der Firma

lig des 6.

(Urteil vom bezieht. Sie kann al

nicht mehr Steuerbefreiun sendern nur Ersatz der

um der die in

Ge⸗ ö Gegenstãnde, im eigenen der si

für den

. zur Zeit der

Rechnung gestellte Preig. Die je

ch dem W

vielmehr na

Weinen für den Fall

30. Sep⸗

zu ermitteln ist. (Urteil

versichernungs vereins. auf

Tarif tung

ohne Beschränkung auf

seinem

Mitglieder, f

der 1A 184521.)

4 am 30. November 191 auf Blatt 40 die Firma Ernst Glaske in Bad Schandau und als Inhaber der Saft wirt Theodor Ernst Blaske daselbft. Geschäf logweig: Hotelbetrieb.

s. am 30. November 1921 auf Blatt 213 die Firma Baul Dofmann in. Bad Schandau und als Inhaber der

ndler Heinrich Paul Hofmann daselbst.

schã a Molkereibetrieb und Handel mit olkereierzeugnissen.

6. am 30. November 1921 auf Blatt 244 die Firma Winn Sander in Bad Schandau und als Inhaber der Kartoffelgroßhändler Dito Gustap Willy Sander daselbst Geschẽr ta zweig: Groß⸗ e. mit. Kartoffeln und sonstigen andesprodukten.

am 3. Dezember 1821 auf dem die 6 Schrammsteinbaude Otto

, in Ostrau betreffenden Blatt sig; Der Inhaber Otto Martin ring ist verstorben. Seine Erben uguste milie Benr. Hering, geb. Unger, und die Kinder Walter Erich Fering und Kurt ring, letztere beiden 4. Zt. noch minder⸗ jahrig. ,. in rau, sind Inhaber und f ren das Geschäft in ungeteilter Erbengemeinschaft fort.

8. am 3. Dezember 1921 auf dem die

irma Phosphatine „Bubi“, Gesell⸗ chaft mit beschränkter Saftung, in Bad Schandau betreffenden Blatt 23:

ie lsniederlassung ist nach Zella⸗ Mehlis verlegt worden!

9. am 7. Dezember 1921 das Erlõschen der auf Blatt Max Schönfeld in andau.

10 am 7. Dezember 1951 auf dem die irma Otto Felgner in Schandau treffenden Blatt 17309. Der Inhaber ranz Ottg Felgner ist ausgeschieden.

Jau Christiane Sophig verw. Felgner, 6 Casper, in Bad Schandau ist In⸗ aberin. .

11. am 7. Dezember 1921 Blatt 245 die Firma Robert ien n Bad Schandau und als aber der

nd Gastwirt Gustar Robert Augst in. Dad ere D, 8 ö 1. bes

Hotels zum .

in vollstãndig geschlofsenen Packungen in den freien lands gebracht werden. Hieraus folgt, daß sich bies⸗ Befreiung; lediglich auf die nicht in den eigentlichen Verrehr gelangenden Tabererzeugnisse

ö nicht beanspruchk werden, wenn aus dem Hersiellungebetrieb entfernt bracht sind. Sind die Waren bereits

ür die Betrãge nach 5 1J Abf. 3 des 1 wegen , a, , estimmungen enthalten. Ein echtsan spruch auf ej

bestent jenech nicht? Frech e hc en,, mit Genehmigung des Finanzamts vom 12. Oktober 1921, 1Va A 99 / 21.)

6. Weinsteuerberechnung für ven dem Verbrauch im eigenen Haushalt eines Gastwirts zugeführten Wein. § 5 Abs. ⁊ des Weinsteuergesetzes ist der Wein, der dem

ugesührt wird, nach dem Werte zu e . all ihrer Abgabe gegen Nach Abs. 1 Satz 1 gilt als l erb icht ger gegen Entgelt an einen Verbrä

grundelegung der Einkauftreise unvereinbar, die

Grund des § 3 Abs. 1

Steuerfreiheit beanspruchen.

bezeichneten Erträge stenerfrei. hn einen bestimmten engeren Personenkreis mild⸗ tätigen oder gemeinnützigen Zwecken dienen. Wesen nach der Privatwirtschaft der ihm angehörigen Mitglieder, indem er diejenigen bon ihnen, bie einen gegen Verlust sichern will. Er befriedigt damit die

ohanne Melitta Hering, e ,

120 w, Firma Ges

Entscheidungen des Reichs finanzhofs.

oder bie Siedlung erst der Befreiung nicht ent- der treibende

Verkehr des In⸗

Erzeugnisse Verkehr ge⸗ so kommt

und in den freien versteuert worden, des § 2 2. a. D. in Frage, verwendeten Steuerzeschen gezahlten Tabaksteuergesetzeg in Betracht. Daz in den §§ 26 A der Ausfũbrungt⸗

im Sinne

der Aussührungebestimmungen kann Krsatz gewährt werden. (Urteil

Nach Verbrauch ĩ : versteuern, . gleiche oder gleichartige Weine Intgelt nach Abs.“! ergeben würde. Wert bei Wein, der äucher abgegeben wird, der diesem in Mit diesen Bestimmungen ist die Zu⸗ Versteuerung hat

erte zu erfolgen, der für die Zeit der u⸗ führung in den 3 Haushalt bei gleichen 7 ihrer braucher unter Heranziehung

oder gleicharf igen Abgabe gegen Entgelt an cinen Ver- von Vergleichspreisen anderer Betriebe vom 12. Oktober 1921, IVa 116/21.)

7. Kaxitalertragsteneryflicht der Erträge eines Feuer-

Feuerversicherungs verein kann nicht iff. 28 des Kapitalertragsteuera· setztz iernach sind die im 8 2 deg Cesetzez welche zufließen Anstalten, foweit Re

Ein

Ein solcher Verein dient

Gebãudet iandschaden erleiden, Privatinteressen seiner

ür deren Wahrung die Al emeinheit, wie etwa die Stadt. der Staat. grundsãtzlich nicht e ren . * kein mildtätiger, da eine Bedürttigkeit, bejchrãnkte Verhältnisse der Mitglieder keine Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Vereint sind. Diesem Wesen des Veieins tut es feinen Abbruch, wenn das Entgelt der Mitglieder für die Erlangung der Versicherungsrechte in k besteht, also gegebenenfalls

Mitglieder in Frage kommt.

haben wurde. Ebenfo ist

nur eine einmalige Ldeistung (Urteil vom 10. November 192

12. am 7. Dezember 1921 auf Blatt 248 die Firma Franz Zidlicki in Bad Schandau und als Inbaker der Schuhmacher meister Fran 6 da selbst . Geschaftszweig: er lellung von Schuhwaren und Handel mit Schuhwaren.

„56. am 8. Dezember 1521 auf dem die

irma C. G. Schönherr in Bap

chandau betreffenden Blatt 5 das Ausscheiden der Inhaberin Liddy Susanne Margarethe verw. Schönherr, geb. Zumpe, und als neuer Inhaber der Bäckermeister Bernhard Max Jentzsch in Bad Schandau. Amtsgericht Bad Schandau, am 30. Dezember 1921.

Eęgelitz, Mars. 104869 In unser Handelsregister B 9 heute bei Nr. 5 E Idunal⸗ Werte Utktien⸗ esellschaft, Fabrik sür land und l l, gel. aschinen in erk) eingetragen worden: Durch Be⸗ cluß der Generalverfammlung vom 2 eng 1921 ist die 2 gufgelöst. Der Genęraldirektor Wilhelm dierburg in Berlin. Wilmersdorf ist allei- niger Liquidator. Die Firma ist K geändert in „Bork ⸗Werke Aktien ˖

, , in Liquidation“.

itz, den 2. Januar 1922

Das Amtsgericht

. nu Sregi ist he ei dr, . 2 Nr. 60 g. . 5 ö . ersin. ĩ aft sei He eme? medi den . kin g . fter sind die Bankiers Dr. rchardt, Berlin Südende, Hang ö , m,, usknecht, ni ĩ e e di ff ist beteiligt. = Nr. 69 G35. elene Ggacke, Berlin. Inhaherin ist: lene Backe, geb. König, Kauffrau, rin. O rr F zsg Cart. Baltfe; Berlin. Friedrichsfelde. Neg. t: Carl Battke, Kaufmann, 1e . Ric g. — Bei Nr. 559 ( Kösterlitz. Gerin: aber jetzt: 236. wa , 5 6. Berlin: ¶ Der