Nen kleinen Novellen in diest childert und ͤ , Kö 2 K.

samer Weise gegeben.

Kiellens Großmächte und die Weltkriser, dieses in unserer Zeit Konferenzen von es, Genua usw.) besenders wertvolle volitische 6 des bekannten schwedischen deutschrreundlichen Gelehrten soeben im Verlag B. G. Teubner, . in zweiter, die neue Entwicklung herr ih iger der Auflage erschienen. ö.

Theater und Mustk.

Wegen anhaltender Erkrankung des Kirchner wird im Opernhause morgen statt Die Vögel“ Madame Butterfly. gegeben. Anfang 73 Uhr. Gekaufte Eintritts karten behalten Gültigleit, können aber bis zum Beginn der Vorstellung Madame Butterfly“ zurückgegeben werden. Eine spätere Zurücknahme ist ausgeschlossen. ; j Im Schauspielhause wird morgen „Othello“ mit Fritz i in der Titelrolle, Johanna Hofer als Desdemona, Rudolf ö . als Jago und Lothar Müthel als Cassio gespielt. Anfang r.

Mannigfaltiges.

In einer Persammlung im Sitzungssaal der Berliner Akademie

er Känste in Berlin wurde eine Beutsch⸗Niederländische esellschaft“ ins Leben gerufen, die als Ergãnzung der vor einem Jahre in Holland begründeten Nederlandfch⸗Duitsche Ver⸗ eeniging sich die Aufgabe stellt, die guten Beziehungen auf dem Gebiete der Kultur und der Wirtschaft zwischen Deutschen und Nieder ⸗ ländern zu fördern!. Dem Ausschuß der neuen Gesellschaft gehören, wie W. T. B.“ mitteilt, u. a. an: der holländische Gesandte in Berlin Baron Gevers als Ehrenvorsitzender, ferner die Herren Staats · sekretär Dr. Becker, Wilhelm von Bode, Lovis Corinth, Geheimrat Felix Deutsch, Präsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. Drews, Adolf von Harnack, Gerhart Hauptmann, Ludwig Fulda, Reichstags⸗ vräsident 2öbe, Ministerpräsident 4. D. Stegerwald. Zu Beginn der Versammlung herichtete Professor Dr. J G. Sleeswijk aus dem Haag, der Geschäftsführer der Niederlandisch Deutschen ereini⸗ gung, über die holländischen Bestrebungen, das nachbarliche Verhältnis der beiden Völker zu pflegen und zu vertiefen. Außer der Zentral⸗ organisation im Haag haben sich bereits in Rotterdam und Amsterdam sowie in Groningen, Vlissingen und Hilversum Ortsgruppen gebildet, Utrecht und Leyden werden demnächst folgen. Von niederländischer Seite wird auch Deutsch⸗Oesterreich in den Kreis der Aufgaben, die man sich hier stellt, mit einbezogen. Angeregt durch das Vorgehen der Holländer sind auch in Deutschland im Laufe des letzten Jahres schon Iortliche Vereinigungen in Leipzig, Düsseldorf und Aachen inz Leben gerufen worden. Die Berliner Gesellschaft möchte nun die dort gepflegten Gedanken auch in der deutschen Hauptstadt heimisch machen und ihnen einen Mittelpunkt geben. Die Gründungs⸗ versammlung berief folgende Herren in den Vorstand: Geheimrat Unib. Prof. Schumacher als Versitzenden, Archivrat Dr. Oßwald als Ge⸗— schäfte führer. Verlagsbuchhändler Dr. Paetel als Schatzmeister, den niederländischen Generalkonsul Wolff; ferner den Vertreter des Vereins zur Förderung der Hollandkunde im Auslande Max Blokziil, Dr. Max Daborn, Rechtsanwalt Held und Maler P. H. Ohmert. Die Ge⸗ kKllschaft gedenkt in engem Einhernehmen mit der, niederländischen Vereinigung zu arbeiten. In Gemeinschaft mit ihr will sie die wechselseitige Veranstaltung von Vorträgen, die ja bereits be⸗ gonnen hat, regeln und ausbauen. Als nãchste . vunkte hat sie ferner eine deut sche graphische Aus stellung in Holland und eine niederländische Kolonialausstellung in Berlin ins Auge gefaßt. Be⸗ sponderen Wert wird sie auch auf den deutsch⸗niederländischen Studenten austausch legen und sich dabei bemühen, den

Studierenden nicht nur den Aufenthalt in dem anderen Lande zu er leichtern, sondern zugleich Gelegenheit zu geben, Wesen und Teben

der Gastnation in enger Berührung kennen zu lernen. Im Februar

wird die neue Gesellschaft mit einer größeren Veranstaltung in Berlin

hervortreten.

—

Stockholm, 18. Januar. (W. T. B.) Die schwedi⸗ schen Werften beschäftigten am 1. Januar 4069 Arbeiter gegen 10 907 am 1. September 1920, was eine Verringerung der Arbeiterzah( um 63 vH bedeutet. In der Clektrizitäts industrie ist die Arbeiterzahl während derselben Zeit um 47 vo zurückgegangen, in der gesamten Maschinenindustrie von 60 000 auf 27 060, d. h.

um ha b.

Sandel und Gewerbe.

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 14. Januar 1922 betrugen (in Klammern 4 und — im Vergleich mit der Vorwoche): die Aktiva: 1920 60.

. 1105263 000 Metallbestand ) 2 ) darunter Gold

os 6 6b

4 551 666) Re, , chr, , ge go . S6 753 G)

11030202 000 ( 25 612 000) Noten and. Banken 5 h68 000 ( 1970000) Wechsel u. Schecks

3 742 009 ( 904000) 1762 894 000 ( 17 265 ) diskontierte Reichs⸗ chatzanweisungen

I22 gas ti oo 4 897 3so bb 35 246 obo J dol Goh 197 121 Hog (4 7173 G60) I 330 1935 O0 (4 5 135 6c

180 000 000 (unverandert)

1921

K 109 9456 900 83 M) 1091633 00 * 4000)

22 046 039 900 469 0930 0900)

2342 000 *

418 000) 53 794 358 000 (1297898000)

1007085000 22 000)

Yb 392 oo) 3 000)

— a, —

35 6585 147 9909 C lIðo 920 o)

, . 155 240 909 4 12 604 990) 2 557 665 0090 203 335 000)

180 000 000 (unverandert) 99 496 000 (unverandert) 35 683 581 000 ( 50 o588 000)

12 407 000 352 669) 115 134 650 5 435 6bo)

8 725 gh Oos ¶ Ig zz l oh

180 000 0090 (unyerãndert) 1046 258 000 (unverändert) 66 546 702 009 IL 429684000)

Zombardforderungen Effekten sonstige Aktiven

die Passiva: Grundkavital 121 413 000

Reservefonddz . (unverändert) umlaufende Noten 112593 37 000

5h45 935 000)

sonstige tägl. fällige Verhindlsichkeiten: a) Reichs u. Staats⸗ . gut haben . * /

b) Privatguthaben 2 obo 3 M,: 3 480 8583 Oo sonstige Pasfipa 775 os0 o ᷣC⏑sώ;Sicö's G — Fö 372 060)

kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren ver err , m,, . Kilogramm fein zu 284 4 berechnet.

64

(

1 4 667 36 Moo J

( 8*3 431 MO) H tdi 6so ooσ)

17 465 5 606 (* 0 as 00

11 227 932 009

3 394 187 009

Fonds ⸗ nnd Mttienbörse. Berlin, 20. Januar 1922. ö. rte die Börse in ruhiger Haltung. A beute verkeh ier ruhiger Sa

Au ; allen bieten war das j höchst unbedeutend, da die vorliegenden Meldungen keine besondere Anregung boten. einem anfänglichen Aufflackern des Geschäfts, das eine gewisse Behestigung der Tenden] mit sich brachte, versank der Markt wieder in seine frühere Untätigkeit, zumal die allgemeine Lage fort- dauernde Zurücbaltung gebot. Kaliwerte waren nicht einheitlich. Von fremden Werten lagen Ungarn fest. Der Schluß war unbelebt.

— Die Dentsch⸗Asiatische Bank, Berlin, teilt laut Meldung de; W. T. B. mit, daß wegen der Regelung ihrer Verhältnisse jetzt Verhandlungen in Peking stattfinden sollen. Die chinesische Regierung hat einstweilen die Bücher der Bank einbehalten, so daß für die Aufmachung einer Bilanz alle Unterlagen fehlen. Es läßt sich daher heute noch nicht übersehen, ob, wenn die Aufstellung einer Bilanz möglich sein wird, die Ausschüttung einer Dividende überhaupt in Frage kommen wird.

Im Dezember 1921. wurden laut Meldung des W. T. B. im Ruhrhecken leinschließlich der linksrbeinischen Zechen) 8064 517 6 Kohlen in 254 Arbeitstagen gefördert, gegen 7772 658 t in 214 Arbeitstagen im November 1921 und 3236 267 6 in 256 Arbeitstagen im Dezember 1820. Die arbeits- tägliche Förderung stellte sich im Dezember 1921 auf 318 31, im Nobember 1921 auf 320 522 t und im Dezember 1920 auf 326 189 t. Bei einem Vergleich der Zahlen ist zu beachten, daß im Dezember 1920 das Ueberschichtenabkommen in Geltung war. Für die einzelnen Jahresviertel von 1920 bis 1921 ergeben sich folgende Förderzahlen: 1921 1920 1. Viertel 23 g32 703 6 19962 062 6 2. W600 g42 6 21 068 457 t 4. 23 704612 6 2 860 105 t 4. 23 874 528 t 24 385 1956 t

Gesamtjahresförd. 94 114785 t S8 265 780 t.

Für 1921 ergibt sich mithin im Vergleich zu 1720 bei fast gleicher Zahl der Arbeitstage (1920: 3035; 1921: 302) eine Mehrförderung von b ohh 9s t. Zu beachten ist dabei, daß die Förderung des Jahres 1920 sich im ersten Piertel infolge des Tapp⸗Putlsches im März und zahlreicher Einzelstreiks in den Monaten Januar und Februar außerordentlich ungünstig gestaltet hat. Der in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1980 ent⸗ standeng Förderausfall ist bei einer um 3 höheren Zahl der Arbeits= tage (765 in 1920 gegen 737 in 1921) auf annähernd 4 Millionen Tonnen zu beziffern. Andererseits ist zu bemerken, daß im Jahre 1920 das Neberschichtenablommen 10 Monate in Geltung war, 1921 da⸗ egen nur 23 Monate. Die Gesamtzahl der verfahrenen Neber⸗ und lebenschichten stellte sich 1920 auf 15 623 977, 1931 auf 3 8599 465. Im Monatsdurchschnitt ergeben sich für 1926 1335 331, für 1921 Sad 959 Ueber⸗ und Nehenschichten (die bei Feststellung dieser Zahl für Nobember und Dezember 1921 mit je einge⸗ setzten Zahlen beruhen auf 6 Im letzten Jahre vor

—

dem Kriege (1913 ö die Förderung des Ruhrbeckens 114555 Millionen Tonnen, 1921 stellte sich die Förderung um 20, 44 Millionen Tonnen niedriger. Als Folge der nach der Revolution vorgenommenen Schichtverkürzung von Sz auf 7 Stunden war auch im vergangenen Jahre eine starke Vermehrung der un⸗ produktiy tätigen Arbeitskräfte notwendig, wohingegen die Zahl der unmittelbar bei der Kohlengewinnung beschäftigten Arbeiter, der Gruppe 1' (Hauer und Gedingeschlepper), nicht in gleichem Umfange gesteigert werden konnte, Die Gesamtzahl der im rheinisch⸗est⸗ sälischen Steinkohlenbergbau beschäftigten Bergarbeiter betrug Ende 1920 532 798, Ende 1921 559 589, sie ist mithin um 26791 ge⸗ stiegen. Genaue Angaben darüber, wieviel don den im Ruhrberghau neu eingestellten Arbeitern auf die einzelnen Arbeiterkategorien ent- fallen, Riegen noch nicht vor, es ist indes schon jetzt festzustellen, daß auch dag vergangene Jahr eine dem Grade der Belegschajtsvermeh⸗ rung entsyrechende Steigerung der Förderung nicht gebracht hat. Die durchschnittliche , n im Dezember betrug arbeitstäglich 19 925 Wagen (198564 im November). Die höchste Gestellung war am 9. Dezember mit 23 014 Wagen, die niedrigste aut 31. Dezember mit 14262 Wagen; es fehlten 60904 Wagen. Die unzureichende Wagen⸗ gestellung war in der Hauptsache auf die ungünstige Betriebslage der Eisenbahn zurückzuführen. Zu Anfang des Monats waren es Frost und Nebel, die den Rangierbetrieb außerordentlich erschwerten und mehrfach Sperren erforderlich machten. Um Weihnachten herum

offenen Streik führte und den Verkehr vorübergehend völlig lahm⸗ legte. Der Streik konnte erst Anfang des neuen Jahres beigelegt werden.

— Im Dezember gingen laut Meldung des W. T. B. die Verladungen von schwefelsaurem Ammoniak n. un⸗ genũgender Wagengestellung und Streckensperren ganz erheblich 3 Die Werke sind mit Austrägen überhäuft und die zu ihrer Erledigung erforderliche Ware ist vorhanden. Sollen aber die vor⸗ handenen Mengen der Landwirtschaft für die Frühjahrsbestellung recht- zeitig zugefübrt und damit der deutschen Volkgwirtschaft im neuen Jahre ,. gemacht werden, so ist es unumgänglich, daß die benötigten ge⸗ deckten Wagen von der EFisenbahnverwaltung jetzt im Umfange des Be⸗ darfs gestellt werden. Gegenüber den verschiedentlich laut gewordenen Klagen über zu hohen Preis des schwefelsauren Ammoniaks peist W. T. B.“ darauf hn, daß der gegenwärtige Preis unter Hinzu⸗ ziehung sachverständiger Vertreter der Lanbwirtschaft estgelegt worden ist. Die Preiserhöhung war bedingt durch die Lohnstelgerungen. Die Nachfrage nach Benzol ist auch nach Veröffentlichung des letzten Berichts nach wie vor eine äußerst , . gewesen, und die Be⸗ lieferung der bezugsberechtigten Verbraucher wurde durch den einge⸗ tretenen Frost sowie burch Störungen im Verkehrswesen, durch welche sich der Umlauf der Kesselwagen leilweise sehr verzögerte, in einer außerordentlich ungünftigen Weise beeinflußt.

— Wie der Bank für Handel und Industrie (Darmstädter Bank) gemeldet wird, ist ein Posten von 206 Stück jungen Eduard inge! Schuhfabrik tien Nr. 13 965 bis 13 9663, 15 277 bis 15 475, 13 043 bis 15 045 abbanden gekommen. Die polizeiliche Spherre und Aufnahme in die Ge el lif⸗ sind veranlaßt. Auf die ,, ,,, 8) Stücke ist eine Belohnung von 10 000 4

ausgesetzt. (W.

Helfingsors, 18. Januar. (W. T. B.) Die Gesamt⸗ . ir . betrug im Dezember 1921 Hie rz z finnische Mark, die Gesam teinfuhr 364 600 009 finnische Mark

Wagengestellang für Kohle, Koks and Briketts am 18. Januar 1922

=

——

Nahr eier Dberschlefis ches Rerler Anzahl der Wagen

8 494 26

Gestellt

3 gestelit Beladen zurũdck⸗ geliefert

21 411

— —

Die GlIekirelptkupserng tierung der Vereinigung für deutsche Eleftrolvtkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldun des W. T. B. am 19. Januar auf 595 (am 18. Januar au

5932 4) für 100 Eg.

8 395

setzte eine passiwe Resistenz der Betriebsarbeiter ein, die später zum

. .

⸗ 6.

5 .

am burg, 19. Januar. W. . B), Börlenschlußfur Deut 6 mr g. Dampfschiff⸗Gesellschaft 570,00 bis 576 05 . Hamburger Packetfahrt 420,00 bis 424 00 bez., gamburg; Sit amertka 716 960 bis 724, 0 bez., Nordd. Aoyd 392,00 bis 398 0) ben Vereinigte Elbeichiflsahrt 815,00 bez, Schantungbahn 49509 ; Brasilianische Bank S60, 0 bez. Commęerz- und Privat. Ban 299 00 bez., Vereinsbank 304,00 bez. Alsen⸗Portland⸗ Zement 118000 bez. Anglo ⸗ Continental 153090, 00 bez. Albest Calmon 639, 00 bis 646,00 bez. Dynamit Nobel 630,00 bis 64009 ben Gerbstoff Renner 865,60 bis S85, 00 bez, Norddeutsche Jutespinner 13650, 90 bez, Merck Guano 777, 00 bez. Harburg⸗Wiener Gumm 1230, 00 bez, Caoko —— G., Sloman Salyeter G. — — 3. Neuguinea — G.,. —— B. DOtavi⸗Minen - Aktien = — Hh. — — B., do. do. Genußsch. — G. = D . . Fest. Leivzig, 18. Januar. (W. T. B.. Sächsische Rente 58. 5 oo Leipziger Stadtanleihe 102,25, Allgemeine Deutsche Credit, anstalt 232.00, Bank für Grundbesttz 230,00, Chemnitzer Bank. verein 300 00, Ludwig Hupfeld 785.90, Piano Zimmermann 00 M, Leipziger Baumwollspinnerei 145000. Sächs. Emaillier⸗ u. Stan werke vorm. Gebr. Gnüchtel 778, 90, Stöhr u. Co. 1329.00, Thin Wollgarnspinnerei 1485 00, Sächs. Wollgs. vorm. Tittel u. Krüger 1275,60, Tränkner u. Würker 975.00, Zimmermann - Werke 52h h, Germania 665, 00, Peniger Maschinenfabrit 615,00, Leipziger Werk zeug Pittler u. Co. S065, 06, Wotan⸗Werke Sh, 09. Leipz. Yammgarn, spinnerei 840 00, Hugo Schneider 675.090, Wurzner Kunstmütl. vorm. Krietsch 520 00, Hall. Zucker ⸗Fahrit 1035, 900, Mittweidaer Fratzen 910. Fritz Schul; jun. S590. Riebeck u. Co, 6690]. Thüring. Gas 626 ex., Hallesche Pfännerschaft 668 00. — Ungleichmaßhng Frankfurt a. M., 18. Januar. (W. T. B) Desten. Kredit 93, Badische Anilin 600, Chem. Griesheim 735, Höchste Farbwerke bo. Tahmeyer hoc, Westeregeln Alkali 2950, Adlerwerke Klever 623, Pokorny u. Wittekind 659, Daimler Motoren 50). Maschinenfabrik Eßlingen 900, Aschaffenburg Zellstoff 399. 50, Phil. Holzmann 755, Wayß u. Freytag 819, Vereinigte Deutsche Del⸗ fabriken 8oh, Zellstaf. Waldbof 90. Fuchs. Waggonfabrik ch Heidelberg Zement 770. Zuckerfabrik Waghäusel 766, Zuckerfabri Frankenthal 7öJ. Zuckerfabrik Aff stein 465, Zuckerfabrik Stuttgart zz. Prag, 19. Januar. (W. T. B.). Notierungen der Deyihen zentrale (Mittelkurse): Amsterdam 2150, Berlin 31.09, Jiri 1147, London 6 . Jork 587 / , Wien 0.72, Marlknoten 31,00, Polnische Noten 1,B70. ( ;

. J 19, Januar. W. T. Z.) Deyisenkurse. Paris l n Belgien 3, 87, Schweiz 21,714, Holland 11,52, New Jork 423, Spanien 28,233, Italien 96,73. Deutschland Ml9t; ), . London, 19. Januar. (W. T. B.) Silber 346 /a, Silber an

Lieferung 34,75.

. e r, 19. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschlan bo, Amerika 1219,00, Belgien ööss. England ol 51, Hyollan 445, o, Italien 535. Schweiz 237, 0, Spanien 182, 25.

Zürich, 19. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. Berl 2,70, Wien G16, Prag 8, 70, Holland 183,75. New Vork bl h London 21472, Pari T, 20, Italien 23.46, Brüssel 46, 8, Kopen hagen 1063,00, Stockholm 128325, Christiania S0, 73. Madrid 7M Buenos Aires 172, 50, Budavest — —= Bukarest ——— Agram 1s5ll

Am st e rd am, 19. Januar, (W. T. B.) Devisenkurse, Lomn 11,514, Berlin 1,42. Paris 22,3, Schweiz 53, 10. Wien glh Kopenhagen 5,75, Stockholm 68,05, Christiania 260, Nen n 2s, bh, Hrüsfei 1,376. Madrid 40.309. Jialien 1133.

Am sterdam, 19. Januar. (W. T. B) D. Yo ite , Staatsanleihe von 1913 Sasis, 3 oso Niederländ. Au anleihe 535 /i, 3 M Deutsche Reichsanleihe Januar, Juli Hann — Jöniglich Niederländ. Petroleum 406 50, Holland ⸗ Umith Linie 156, Atchison, Topeka C Santa Fs 165, Rock im === Southern Pacifie — , Sauthern Railway 21. 25, un Pacifie w — Anaconda 106,50, United States Steel Corp. h

Schwächer. .

. en, 19. Januar. (W. T. B.) Devisen in London 21, 00. New York 38,00, Hamburg 257, Paris Ch Antwerpen 3500, Zurich 97. 60, Amsterdam 183,909 Stoche ä, ö, Ohristiania ö, co, Heifingforg 46, Prag S530 S3 Stockholm. 19. Januar. (W. T. B.) Deyvssen kurse. Lom 16,24, Berlin 2, 15, Paris 32.90, Brüsse! 31,75, schweiz. lit 78, 25, Amsterdam ie g 3 S0, 715, Christiania 63h Washington 402, 00, He ors 7,55. . .

, , 19. Januar. (W. T. B.) Devisen nf London 26,356, Hamburg 60, Paris 52, 25, New Nort bzsbh Amsterdam 236.00, Zürich 124,59, Helsingsors 12.00, Antwerhch 50, 00, Stockholm 1655 50, Kopenhagen 128,25.

— — —

Aeronautisches Observatoriunm. Lindenberg, Kr. Beeskow. 19. Januar 1922. — Bodenmessung 10 a. . — Relative Wind Feuchtig⸗ eon

leit n si, olg

Luft rua Temperatur Od oben unten

Seehõhe KW

11 —⸗ Nãssender Nebel. — Sicht: 200 m.

.

§8 1

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage

—

Theater.

aus. (Unter den Linden.) Sonnabend: Die Vögel. Anfang 74 Uhr. ( Erster Tag: Palestrinas⸗

9 18. Oautt⸗ bezugsvorstellung.

Sonntag: Pfitzner ⸗Woche. Anfang 55 ÜUhr.

Sch auspielhaus (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab.: 20. .

i g ine ung. Othello, der Mohr von Venedig. Mn .

Sonntag: Sumpazi⸗Vagabundus. Anfang 74 Uhr.

.

Rarrutworttice Scritteitet Din kte De Sr, Göre, , Verantwortlich für den Anzeigen teil: Der Vorsteher der Geschaf chnungs rat Freren in Berlin. . Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berli.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagganstal⸗ Berlin, Wilhelmstr. 32.

Sechs Beilagen

lebnschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbellage Nr. A 6

Seilat

umnd Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral ⸗ Handels ren ster

* Deutschen Reichsa

Erste Beilage

Nr. 17.

Berlin, Freitag, den 20. Januar

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt)

Deutscher Reichstag. Sitzung vom 19. Januar 1922, Nachmittags 3 Uhr. (Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ).)

Präsident Löbe widmet vor Eintritt in die er nn dem verstorbenen Abg. von Delbrück folgenden achruf: Meine Damen und Herren! Während der Weihnachtspause ist am 18. Dezember nach längerem Leiden der Abg. von Delbrül gestorben. (Die Mitglieder erheben sich von den Plätzen.) Der Reichstag hat in ihm eins seiner angesehensten und geachtetsten Mitglieder verloren. Als Oberbürgermeister von Danzig, als Oberpräsident von Westpreußen, als Staatssekretär und an anderen Plätzen hat er viele Jahre hindurch dem Lande seine Dienste gewidmet. Bald nach seinem Eintritt in die National? versammlung in Weimar hat er der deutschen Volksvertretung in wichtigen Fragen der Verfassung mit seinem erfahrenen Rate ge⸗ dient. Ein vornehmer Mann, der nie verletzen konnte, ein pflicht⸗

getreuer Charakter, der selbst nicht ermüdet ist durch das Leiden,

das ihn niederzwang, ein gütiger Mensch ist von uns gegangen. Sie haben sich zu seinen Ehren vom Platze erhoben. Ich kon⸗

statiere das und danke Ihnen.“

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Interpellation Stresem ann (D. Vp), Hergt (Dnat), Dr. Peterfen Dem.. Marx (3), Leicht (B. Vp), Eisenberger (Bayr. Bauernbund) über die Futtermittelnot. Die Interpellation wird laut Erklärung eines Regierungsvertreters innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist beantwortet werden, ebenso die Interpellation Hergt(Dnat.; wegen Wagen⸗ mangels der Reichseisenbahnen.

Der Gesetzentwurf über Vereinfachung des Aufgebotsverfahrens wird dem Rechtsausschuß über⸗ wiesen, der Gesetzent wurf über Errichtung einer Lusführungsbehörde für Unfallversiche⸗ rung dem Haushaltsausschuß.

Es folgt die erste Lesung des Gesetzentw urfes iber Entschädigung der zur Auswahl der Schöffen und Geschworenen berufenen Ver kauensmänner. Diese Vertrauensmänner sollen künftig leben Ersatz der Reisekosten auch Tagegelder beziehen.

Abg. Dr. Rosenfeld (u. Soz.) fragt die Regierung, ob sie gewillt sei, für eine volle Entschädigung der Schöffen und Ge⸗ schworenen zu sorgen. Heute stehen in den Listen der Geschworenen und Schöffen nur selten Arbeiter und Unterkeamte, nicht allein egen des materiellen Verlustes, sondern wegen der Art, wie die schöffen und Geschworenen ausgewählt werden. Meine Freunde berlangen, daß die plutokratische Herrschaft in der Rechtspflege ufhört und die Schöffen und Geschworenen aus eigener Wahl hervorgehen.

Reichsminister der Justiz Dr. Radbruch: Meine Damen mn Herren! Ich bin mit dem Herrn Abg. Dr. Rosenfeld der An—= fit, daß eine entsprechende Beteiligung der minderbemittelten

ölkerungsklassen am Amt des Schöffen und des Geschworenen

niuppeltem Wege ermöglicht werden muß: einerseits durch eine

ththsche Erhöhung der Bezüge für die Schöffen und Geschworenen, mnerseits durch eine durchgreifende Umgestaltung der Art und

Lie der Auswahl der Schöffen und Geschworenen. (Sehr richtig!

l den Sozialdemokraten) Eine starke Erhöhung der Bezüge hid von mir als eine dringende und drängende Aufgabe an⸗ heehen. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Sie unterliegt kaenwärtig dem Meinungsaustausch der Länder; ebenso unter— liegt dem Meinungsaustausch der Länder die Frage, ob man das hicherige System der Tagegelder aufgeben und durch ein System der Entschädigung ersetzen soll.

Die Umgestaltung des Auswahlverfahrens wird neben der Durchführung der Laienbeteiligung und der Durchführung der Derufung einen der Hauptpunkte des Gesetzes zur Neuordnung der Etrafgerichte bilden. Dieses Gesetz unterliegt gegenwärtig der Stellungnahme der Länder. Das Verfahren im Vertrauensaus— shuß wird in dem Gesetze voraussichtlich beibehalten, aber durch⸗ hreifend umgestaltet werden. Der Entwurf dürfte im März im Kabinett eingebracht werden können. (Bravol bei den Sozial⸗ demolraten

Der Gesetzentwurf wird dann ohne weitere Debatte in allen Lesungen angenommen.

Es folgt die Beratung der Interpellation der De⸗ mor aten über die Finanznot der Gemeinden. zie bereits vom November datierte Interpellation weist darauf lin, daß die Gemeinden infolge der Verzögerung der Ueber⸗ weisungen aus der Reichseinkommensteuer außerstande sind, ie ihnen durch die Erhöhung der Bezüge der Beamten, An— gestellien und Arbeiter auferlegten Mehrlasten zu tragen, und 36 ihnen sogar die Barmittel für, die ersten unaufschiebbaren ; g unn fehlen. Von der Reichsregierung wird verlangt, bahen zu gewähren. Weiter wirft die auf. ob etwa die Reichsregierung die

drei

Lander benutzen will.

Die Interpellation begründet Abg. Dr. Kü l; (Dem ):

demolrarischen

meinden zesondere Fürsor 555 ; ; ge angedeihen lassen müssen. h . Entwicklung gerade die gegenteilige zu ge lter hal un e fich. des Reiches hat Regierung und Reichstag gezjnn weren Eingriffen in die Selbstverwalkung der Gemeinden e unngen, Die Selbstverwaltung ist aber ung und diese 50 53 hat das Reich den Gemelnden genommen.

e he eil unge ahl ten der Gemeinden darf aber dabei nicht unter⸗

erden, ünd es muß geprüft werden, ob man den ein⸗

1 ö . h J

nn Weg weitergehen darf. Dabei darf man sich auch *

etwaige Irrtümer einzugestehen. Jetzt sind die Ge—=

emeinden schleunigst die Deckung für die neuen Aus“ Interpellation die Frage 2 Notlage der Gemelnden mn Einführung einer Kontrolle der Gemeindefinanzen durch die . : . wache, nächste Zeit in Aussicht genommen ist, möchte ich mir versagen,

auf Einzelheiten zu diesem Punkt, wie sie in den Ausführungen

2 Wer einen gesunden Aufbau der ⸗ Staatsform will, darf die Gemeinden nicht ver⸗ lassen. Die demokratische Republik gerade hätte 394 .

eider

Richtung eingeschlage nn.

zu 50 z. Selbst⸗

meinden Kostgãnger des Rei

. ches, das ihnen gegenüber viel weniger

dohlwo igt als den Ländern gegenüber. Der Gedanke einer einheitlichen Reichseinkommensteuer ist an sich gut, aber die Durch⸗ führung dieses Gedankens war schlecht. Ez wäre zweckmäßiger gewesen, wenn die Gemeinden die Träger der Steuerorganisation geblieben wären. Wir verlangen jetzt keine Aenderung dieser Drganisagtion, aber wir fordern für die Zukunft eine verständnis⸗ vollere Berücksichtigung der Gemeinden. Hat das Reich auf der einen Seite so eine Minderung der Einnahmen der 8. herschuldet, so sorgt es andererseits noch für eine Vermehrung der Gemeindeausgaben in immer steigendem Maße. (Sehr richtig!) Alle diese Ausgaben entstehen den Gemeinden aber in Durch⸗ führung des Kulturprogramms der Reichsverfassung. Angesichts der ungeheuren Belastung der Gemeinden durch diese Aufgaben aus der. Reichsverfassung muß das Reich seinen Verpflichtungen gegen die Gemeinden in vollem Maße nachkommen.“ Sind die Gemeindefinanzen in Unordnung, so müssen schließlich auch die Reichsfinanzen in Unordnung geraten, und es leiden schließlich auch die Kulturaufgaben darunter. Infolge ihrer Finanznot haben viele Gemeinden die Gewerbesteuer bis zu 1050 * erhöht, das ist Ein. Zustand, der zum Ruin des Miltelstandes führen muß. Will die Regierung moöralische Eroberungen für die republikanische Staatsform machen, so muß sie den Gemeinden gegenüber eine andere, bessere Methode anwenden. Das Landessteuergesetz ist überholt. Der 5 51 des Landessteuergesetzes, wonach das Hei wenn es den Gemeinden neue Aufgaben zuweist, auch für die Deckung sorgen muß, muß streng durchgeführt werden, während er heute geradezu sabotiert wird. an den Erträgen der Reichssteuer müssen erhöht werden. Es muß aber schleunigst geholfen werden, bevor es zum Zusammenbruch tommt. Vielleicht setzt der Reichstag einen kommunalpolitischen Ausschuß ein. Zum Verständnis der Sachlage brauchen wir nur einmal auf Berlin zu blicken. Groß Berlin schließt seinen Haus⸗ halt für 1921 mit 460 Millionen ungedeckten Fehlbetrages ab, und für das nächste Jahr sind wiederum 300 Missionen Fehlbetrag zu erwarten. Die Ferienspiele für Kinder mußten eingestellt werden, die Schulspeisung mußte aufhören, der Bau von Kranken— häusern konnte nicht fortgesetzt werden. Die Städte werden bald nicht mehr das Zentrum der nationalen Kultur und der nationalen Energie sein koͤnnen. Vielleicht ist der Gedanke einer Reichs⸗ gemeindeordnung zu erwägen, aber nicht mit dem Ziel einer Ein⸗ schränkung, sondern einer Erweiterung der Befugnisse der Ge⸗ meinden. Die deutschen Städte können und werden nicht ver⸗ gessen, daß sie Stützen und Grundlagen des Deutschtums in sozialer, kultureller und politischer Hinsicht sind, und sie wollen es auch weiter sein. Sie sind die Urzelle des Staates, und wenn diese nicht funktioniert, geht der ganze Staat zugrunde. Darum rufen wir der Regierung zu: videant consules, no quid detrimenti capiat res publica. (Beifall bei den Demokraten.)

Zur Beantwortung der Interpellation nimmt das Wort

Reichsfinanzminister Dr. Hermes: Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst, ehe ich mich zu den Einzelheiten der Interpellation äußere, eine grundsätzliche Bitte aussprechen, zu der mir die Ausführungen des Herrn Interpellanten Anlaß geben. Ich halte es nicht für richtig, an die Behandlung der schwierigen Frage des finanziellen Verhältnisses von Reich zu Ländern und Gemeinden heranzugehen, indem man eine Schuld⸗ frage stellt. Die Materie ist so ungeheuer schwierig und so kom⸗ pliziert, daß es der energischen und nachdrücklichen Susammen⸗ arbeit aller Kreise bedarf, um auf diesem Gebiete einen Schritt

unseres gemeinsamen Strebens, Ordnung auf dem hier erörterten Gebiete zu schaffen, die gemeinsame Erkenntnis setzen, daß in der praktischen Ausführung der Steuergesetzgebung, wie sie sich seit der

Im einzelnen darf ich folgendes ausführen. Die finanziellen Schwierigkeiten der Gemeinden sind für die Reichsregierung seit langem ein Gegenstand ernster und dauernder Aufmerksamkeit.

Schwierigkeiten der Gemeinden aufs engste zusammenhängen, be— stimmt aber zugleich auch die Grenzen, innerhalb deren die Reichs⸗ regierung zu ihrer Behebung beizutragen vermag.

Der Entwurf einer Novelle zum Landessteuergesetz, welche die

die schwebenden Steuervorlagen entschieden haben wird, beab— sichtige ich, die Herren Finanzminister der einzelnen Länder zu einer grundsätzlichen Besprechung einzuladen, in der zugleich mit diesem Entwurf auch die Stellung der Gemeinden innerhalb der Finanzverfassung des Reiches und der Länder einer eingehenden Erörterung unterzogen werden soll. Ich habe diese grundsätzliche Aussprache bereits in der letzten Finanzministerkonferenz mit den einzelnen Landesregierungen vereinbart. Allerdings darf ich dabei nicht verhehlen, daß im gegenwärtigen Zeitpunkt die Prüfung und Entscheidung dieser so wichtigen Frage dadurch erschwert wird, daß sich im Augenblick noch nicht übersehen läßt, welche Beträge den Ländern und Gemeinden aus den Ueberweisungssteuern end⸗ gültig zufließen werden.

Im Hinblick auf diese grundsätzliche Aussprache, die für die

des Herrn Abgeordneten Külz enthalten waren, einzugehen.

Was die Mehrausgaben betrifft, die den Ländern und Ge⸗ meinden durch die Erhöhung der Beamtenbesoldung erwachsen, so hat die Reichsregierung bereits in der Reichstagssitzung vom 10. November vorigen Jahres der Auffassung Ausdruck gegeben, daß sie als unmittelbare Folge der Geldentwertung automatisch in einem entsprechenden Teile der Mehreinnahmen Deckung finden werden. Diesen Mehrausgaben soll jedoch nur derjenige Teil der Mehreinnahmen gegenübergestellt werden, der dem Verhältnis der bisherigen Besoldungsaufwendungen zu den Gesamtaufwendungen der Gemeinden und Länder entspricht. Das Fehlende sollen die Länder den Gemeinden als Zuschuß gewähren, an dem sich das

1 Mit Jusnahm pe nahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden ö derren Ninister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Reich nach Maßgabe von Richtlinien beteiligen wird, die mit den

Die Anteile der Gemeinden

vorwärts zu kommen. Und ich meine, es ist nicht zweckmäßig, von vornherein die Schuld für die heutigen Verhältnisse ausschließlich dem Reich zuzuschieben. Wir sollten an den Ausgangspunkt

Revolution entwickelt hat, Schwierigkeiten entstanden sind, die seinerzeit von den berufenen Faktoren nicht übersehen worden sind und vielleicht nicht übersehen werden konnten. Für sachliche Kritik bin ich durchaus dankbar; ich halte sie für unbedingt notwendig.

Die eigene schwere bedrängte Finanzlage des Reiches, mit der diese

steuerlichen Befugnisse der Gemeinden erweitert, ist dem Reichs rat zur Beschlußfassung vorgelegt. Sobald dieses hohe Haus über

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1922

Ländern noch zu vereinbaren sein werden. Soweit Barmittel für die ersten Auszahlungen nicht zur Verfügung stehen würden, hatte sich die Reichsregierung bereits damals bereit erklärt, den Ländern nach Bedarf Vorschüsse in Höhe der Mehraufwendungen für Be⸗ soldungen zu leisten, und zwar der Mehraufwendungen nicht nur der Länder, sondern auch der Gemeinden und Gemeindeverbände. Das ist inzwischen auch in allen Fällen geschehen, in denen die Länder Vorschüsse für sich und ihre Gemeinden angefordert haben. ö . dieser Vorschüsse beträgt bisher schon über 5. Milliarden ark.

Entsprechend dem Grundgedanken der Reichsverfassung und des Landessteuergesetzes, beabsichtigt die Reichsregierung hiernach duch bei diesen Anlaß nicht, in eine unmittelbare Beziehung zu den Gemeinden zu treten. Es bleibt vielmehr grundsätzlich Sache der Länder, den Bedarf der Gemeinden zu prüfen und die Vor⸗ schüsse zu gewähren, die der Mehrbedarf der Gemeinden für Be⸗ soldungszwecke erforderlich macht. Vorschüsse des Reichs können schon deshalb nur an die Länder gezahlt werden, weil mit der einzigen Ausnahme der Umsatzsteuer allein den Ländern und nicht den Gemeinden ein unmittelbarer Anspruch gegen das Reich auf Beteiligung an den Reichssteuereinnahmen zusteht, so daß eine Verrechnung der Vorschüsse auch nur mit den Ländern möglich ist.

Gesetzliche Aufsichtsrechte über die Finanzwirtschaft der Ge⸗ meinden stehen den Landesregierungen auf Grund der bestehenden Gemeindeverfassungsgesetze in allen deuts

. r schen Ländern zu. Soweit die Landesregierungen den Gemeinden Zuschüsse aus öffentlichen

Mitteln gewährten, haben sie sich außerdem von jeher schon eine gewisse Prüfung der entsprechenden Ausgabeposten vorbehalten. Wenn die Reichsregierung in der Reichstagssitzung vom 10. No. vember vorigen Jahres erklärt hat, das Reich werde sich an den von den Ländern den Gemeinden zu gewährenden Zuschüssen in der Voraussetzung beteiligen, daß sich bei Prüfung durch die Landesregierung der Haushaltsplan der einzelnen Gemeinde als vorsichtig und unter Berücksichtigung der gemeinsamen Notlage von Reich, Ländern und Gemeinden aufgestellt erweise — so hat sie sich also lediglich im Rahmen des geltenden Rechtes und seiner bisherigen Handhabung gehalten. Erläuternd hat die Reichsregie⸗ rung in der Sitzung des Reichsrats am gleichen Tage erklärt, daß sie nicht beabsichtige, durch eine kleinliche Nachprüfung der Saus halte in die Selbständigkeit der Länder und Gemeinden einzu⸗ greifen. Auf der anderen Seite legt die Schwierigkeit der eigenen Finanzlage dem Reich die unabweisbare Verpflichtung auf, Vor⸗ und Zuschüsse an Länder und Gemeinden von der Gewißheit ab⸗ hängig zu machen, daß die damit zu deckenden Ausgaben in keinem Falle die Grenze des unbedingt Notwendigen überschreiten. Einzelheiten werden die Richtlinien zu bestimmen haben, die mit den Ländern zu vereinbaren sein werden. Als unerläßliche Be= dingung für die Gewährung weiterer Vor⸗ und Zuschüsse muß aber schon jetzt gefordert werden, daß die Gemeinden die Vor⸗ schriften des Besoldungssperrgesetzes, die leider in großen Teilen des Reiches immer noch nicht die gebührende Beachtung gefunden haben, spätestens bis 1. April dieses Jahres durchführen. Von dem Nachweis, daß dies geschehen ist, wird die Gewährung jeder weiteren Zahlung an die Gemeinden abhängig zu machen sein.

Auf. Antrag des Abg. Sch eidem ann (Sog) findet i Besprechung der Interpellation statt. (Soz.) findet eine

Die Frage, die uns jetzt beschäftigt, — W : n des Hausfes die regste Anteilnahme finden. Die Gemeinden nicht nur lebensfähig, sondern lebens⸗ kräftig zu erhalten, liegt im Interesse des Staates. Die Ge— meinden sind. kaum noch imstande, ihre Verpflichtungen aus eigener Kraft zu erfüllen; dafür haben ihre Finanzen im Kriege allzusehr gelitten. Die Gemeinden haben dem Reiche die Treue gehalten, deshalb darf ihnen das Reich jetzt nicht dafür danken i i ( ö. . 5 dafür danken in der Weise, Hie es geschehen ist. Bösen Willen können wir allerdings dem Reiche nicht vorwerfen, denn es war nur natürlich, daß man zu⸗ nachlt an die finanzielle Stärkung des Reiches dachte. Reich und P Jänder nehmen die Gemeinden auch finanziell immer mehr in Inspruch, ohne daß ihnen neue Steuerquellen eröffnet werden. Man denke nur an die Belastung der Gemeinden mit der Woh⸗ nungsnot und neuerdings auch mit der Unterstützung der kleinen Kapitalrentner. Erst hat man den Gemeinden das Recht gegeben. das reichs steuerfreie Einkommen ihrerseits zu besteuern, als man abe sah, daß dabei große Einnahmen fließen können, wie z. B. in Berlin zweihunder: Millionen, hat man ihnen das Recht wieder genommen, und zwar mit rückwirkender Kraft. Sodann hat dem Faß den Boden ausgeschlagen die ungeheure Aufwendung für die Hehaltserhöhung der Beamtem. Dabei hat man lsich niemdls mit den Gemeinden in Verbindung gesetzt; diese Nichtachtung empfinden die Gemeinden besonders schwer. Der Vorschlag ist zu begrüßen, daß, eine freie Kommissson von Abgeordneten fich mlt den id? wirkungen der Reichsgesetzgebung auf die Gemeinden beschäftigt. Der Reichstag lann an diesen Dingen nicht achtlos vorübergehen. Das Reich muß die Gemeinden bei ihren großen Aufwendungen unterstützen, solange ihnen nicht eigene Stenerqueslen erschlossen! sind, die größere Einnahmen ergeben; denn ihre bisherigen Ein⸗ nahmen aus Gebühren, Gewerbesteuern usw. sind unbedeutend. Die Gewerbesteuer kann zwar in manchen Gegenden noch etwas erhöht werden, aber auch das reicht nicht aus? Es bleibt nichts anderes übrig, als daß das Reich die Gemeinden für g Auf- wendungen entschädigt, die aus den wirtschaftiichen Maßnahmen der Reichspylitik erwachsen. Die Absicht, bie Vorschüsse, die die Gemeinden für manche Zwegee vom Reiche erhalten haben. in Zu— schüsse umzuwandeln, hat sich leider nicht verwirklicht Han der= wejst die. Gemeinden immer auf das Allheilmittel der erhöhten Ueberweisungen aus den Reichssteuern, aber die Gemeinden haben ja dieses Plus bereits in ihre Etats ein estellt. Die Gemeinden haben, keine Schuld an der Zerrüttung ihrer Finghtzen. Daß die Gemeinden heute in ihren Efats nur das Siebenfache des Friedens= gtats ausweisen, beweist ihre sparsame Wirtschaft in en Aus= gahen. Wir müssen uns hüten, die Selbstwerantwortung der Ge— meinden zu unterhöhlen und den Geist des fatalistischen Geschehen= lassens entstehen zu lassen. Will man die Selbstverwaltung stärken und fördern, so muß man die Gemeinden wieder lebensfähi werden lassen. Dabei verlangen meing Freunde allerdings, da auf die Finanznot des Reiches die äußerfte Rücksicht gendmmen und mit der größten Sparsamkeit gewirtschaftet wird. Man gebe den Gemeinden wieder bie Sesbstverwaltung, denn von sparsamer

Wirtschaft kann keine Rede fein, wenn man' sich agen kann, ja auf jeden Fall der . 6 33

Abg. Heimann (Soz): dürfte wohl auf allen Seilen

Bruder, das Reich, mit seiner eintreten muß. Vor allem müssen die Gemeinden neue It h le pläne erhalten, damit sie sich wieder selbst helfen kõnnen.