VLabes.
Gelsenk trehen. Iioloꝛ]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 131 die Genossenschaft „Freies Arbeiterheim zu Gelsenkirchen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Gelsenkirchen eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Erwerbung und Unterhaltung von Grundstücken, in welchen Aus kunftsbüros, Unter haltungs⸗ und Sitzungszimmer, Säle, Geschäfts⸗ zimmer für die Verwaltungsstelle und Mitglieder der Genossenschaft sowie reisende Mitglieder untergebracht und für Mitglieder Wohnungen hergestellt werden sollen. Die Haftsumme beträgt 10. für jeden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder sind: Hans Wörsdörfer, Essen⸗Relling⸗ hausen, Meinhard Kober, Altenessen, Michael Bonk, Gelsenkirchen, Wilhelm Semelka, Gelsenkirchen, und Fritz Tarrach in Essen. Statut vom 6. Februar 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma nebst Unterschriften in der Freien Arbeiter ⸗Union! zu Gelsenkirchen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namenszunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Gelsenkirchen, den 1. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Glo am. 110104
Bei der Elektrizitätsgenossenschaft zu Kuttlau, e. G. m. b. S., ist in das Genossenschastsregister eingetragen, daß Franz Klawiter und Emil Schulz in Kuttlau neu in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Gloganm. 110105 Bei der Elektrizitätsgenofsenschaft zu Linden, e. G. m. b. S., ist in das Genossenschaftsregister eingetragen worden, daß Willy Rzepfka in Linden aus dem Vorstand ausgeschieden und Wilhelm Grodke in Linden neu in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Glogan, 13. Januar 1922.
Glog am. 110106
Bei der Spar und Darlehnskasse zu Guhlan e. G. m. u. H. ist in das Genossenschaftsregister eingetragen, daß Paul Haase in Guhlau aus dem Vorstand ausgeschieden und Otto Hagemeister in Guhlau neu in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Gollmom. [110103 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Konsum und Spargenossen⸗ schaft für Gollnow und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Gollnow eingetragen, daß an Stelle des Pol izei= wachtmeisters Wahl der Geschäftsführer Heinrich Prillwitz in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Amtsgericht Gollnow, den 3. Januar 1922.
Nalberstadt. 110109) Bei der im Genossenschaftgregister Nr. 16 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Stroebeck G. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht ist heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Söllig ist Wilhelm Lehmann in Stroebeck als Vor—⸗ standsmitglied gewählt. Halberstadt, den 5. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Hamburg. Eintragung III0108] in das Genossenschaftsregister. 12. Januar 1922. Sansa⸗ Bank in Hamburg. „Ein⸗ getragene Genosfsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. In der Generalversammlung vom 28. Dezember 1921 ist die Aenderung des § 1 des Statuts und die Auflösung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen worden.
Die Firma der Genossenschaft lautet: Genossenschafts . Bank in Samburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
kö . ö , . und Hans Hinri nke zu Hamburg.
Der Gerichtsschreiber des ĩ Amtsgerichts in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Isenhaxen. (II0109)
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, Imker⸗Genossenschaft Hankensbüttel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Hankensbüttel, folgendes eingetragen worden:
Der Pastor Krabbo zu Hankensbüttel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Altenteiler August Krüger zu Hankensbüttel getreten. Amtsgericht Isenhagen, 1II. Januar 1922.
, In unser Genossenschaftsregister ist be Nr 11 — Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Polchow, eingetragene , * be, d,
a t in Polchom — eingetragen: Jö 3, der Generalver⸗ sammlung vom 12 Dezember 1921 soll Gegenstand des Unternehmens ferner die gemeinschaftliche Beschaffung landwirt schaftlicher Betriebsmittel .,
2. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile
beträgt r 200.
3. Die Satzung ist . Die , . j am 12. Dezember 1921 errichtet.
Labes, den 2. Januar 1922.
Lanban. Uioi io] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist am 31. Dejember 1921 unter Nr. 18 bei der Elektrizitãtsgenossenschaft Geibs⸗ dorf, e. Gen. m. beschr. O. in Geibs⸗ dorf, folgendes eingetragen worden:
4 des Statuts ist dahin erweitert, daß hinter dem Worte: Wohnsitz' die Worte: oder einen Besitz' eingefügt werden.
Amtsgericht Lauban.
Magd ebnuræ. [110113 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Spiel⸗ und Turnplatz⸗ Genosfsenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, hier: Durch Beschluß der General⸗ versammjung vom 5. November 1921 ist die Haftsumme auf 200 4A erhöht. Magdeburg, den 12. Januar 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Magdeburg. 110114
In das Genossenschaftregister ist beute eingetragen bei Genossenschaftsdarre Niederndodeleben, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft. pflicht in Nie derndodeleben: An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Andreas Meyer ist Adolf Laaß in Niederndodeleben in den Vorstand gewählt.
Magdeburg, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Reisso. 11101157
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elertrizitãtsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht in Wischke, ein- getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmeng ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Ünter⸗ haltung eines Ortsleitungsnetzes. Haft⸗ umme 1000 , höchste Zahl der Ge⸗ schästsanteile 206. Mitglieder des Vor— stands sind: Rieger, Reinhold, Bauer⸗ gutsbesitzer. Schmolke, Julius, Stellen⸗ besitzer, Trojan, Max, Lehrer, fämtlich in Wischke. Satzung vom 14. Dezember 1921. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch die Monatsschrift des Schlesischen Bauern⸗ vereins, bei deren Eingehen durch den Deutschen Reichsanzeiger so lange, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Das h hc c läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens—⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Neisse, den 3. Januar 1922.
Feustadt a. Rubenberxze. 110116)
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 bei der Genossenschaft Spar, und Darlehnskaffe, ein⸗ e, ,, Genossenschaft mit un⸗ eschränkter Haftpflicht in Bokeloh am 6. Dezember 1921 folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Großkötner Chr. Schrader in Bokelob Nr. 16 ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Freise Nr. 67 in Bokeloh getreten.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Wohrel den. 110117 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 die Genossenschaft unter der Firma, Gonnesweiler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Gonnes⸗ weiler“, mit dem Sitz in Gonnes— weiler eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Dezember 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein—⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft lichen Lage der Mitglieder. Die Be⸗ fanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von drei Vorstandsmitgliedern, im Raiffeisenboten des Verbandes länd- licher Genossenschaften der Rheinlande e. V. in Koblenz. Vorstandsmitglieder sind: Zenner, Jo⸗ hann Nikolaus, Hauptlehrer in Gonnes⸗ weiler, Vereinsvorsteher, Petry, Peter Josef, Ackerer daselbst, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Simon, Peter (Lorig), Bergmann, daselbst, Seibert, Josef, Berg⸗ mann daselbst, und Paulus, Peter, Jagd⸗ hüter daselbst, Beisitzer.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell. vertreter; die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder der Firma ihre Namens— unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nohfelden, den 10. Januar 1922. Das Amtsgericht.
H otenburz, Fulda. I1I1I90118 Im Genossenschaftsregister ist zu Nr. 6, „Baum bacher e e, , e, e. G. m. u. S. zu Baumbach“ am 14. Januar 1922 folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Johs. Heinrich Heusner
ist aus dem Vorstand ausgetreten und an
seine Stelle der Landwirt Johs. Hermann . zu Baumbach in den Vorstand
Das Amtsgericht.
gewählt. Amtsgericht Rotenburg a. Fulda. Abteilung IV. 1
Stettin. loi i] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 64 (, Elektrizitats⸗ und Ma⸗ chin engen ffenschaft Möhringen e. G. m. b. S.“ in,. Möhringen) ein⸗ etragen: Franz Will ist aus dem Vor—⸗ a ausgeschieden. Richard Kersten in Möhringen ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stettin, 5. Januar 1922.
Stettin. 110119
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 136 ¶ „Stettiner gemeinnützige Baugenoffenschaft Volksgesundheit e. G. m. b. S.“ in * eingetragen: Robert Schulz und Karl Brede sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Ernst Haney und Oskar Schmidt in Stettin sind in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Stettin, 7. Januar 1922.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Herford. 111040
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 188 bei der Firma Friedemir Poggenpohl in Herford eingetragen: 1 Paket — fünfmal versiegelt — mit einem kompleten Katalog Nr. 1, sowie Preisliste Nr. 1 für 1922 für Schlaf— immer und Küchenmöbel, Flächenmuster, Fabriknummern 200, 210, 20, 230, 240, V6, 266. 20, 250. 290, 360, 316, II, l 1, 1 , 8, f, oö, 616, 620, 630, 640, 650, 660. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1922, Nachmittags 3,45 Uhr.
Herford, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Offenbach, Main. I1I11041]
In unser Musterregister wurde ein—⸗ getragen:
Nr. 4897. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seise in Form eines Torpedos, Gesch⸗Nr. 8. 14, angemeldet am 1. November 1921, Vormittags 114 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4898. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seife in Form eines Torpedos, Gesch.Nr. S8. 60, angemeldet am 1. November 1921, Vormittags 114 Uhr, Schußtzfrist drei Jahre.
Nr. 4899. Firma Offenbacher Cellu⸗ loid⸗ & Hartgummiwaren⸗ Fabrik Reich Goldmann Co. zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, 12. Modelle, Gesch. Nr. 6250 A.; 6250 B.; zo, 1-4; 7623, j- 4. 7034. 1-2, an- gemeldet am 18. November 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4900. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seife in Form eines Fußballs, Gesch. Nr. 8. 120, angemeldet am 19. November 1921, Mittags 12 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4901. Firma Jacob Mönch zu Offenbach a. M., plastische ie g e versiegelt, ein Schnepperverschluß, Gesch.« Nr 23 228, angemeldet am 26. November 1921, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Offenbach a. M., den 2 Januar 1922.
Hessisches Amtsgericht.
11) Konkurse.
Augsburg. 111023] Das Amtsgericht Augsburg hat über den Nachlaß des am 11. Fanuar 1922 ver⸗ storbenen Oberregierungskommissärs Johann Flessa von Augsburg am I7. Januar 1922, Vormittags 10,25 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Hans Rollwagen, Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. rt zur An⸗ meldung der Konkurs forderungen bei obigem Gericht bis zum 7. Februar 1922; Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters, zur Beschlußsassung über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den SGS 132 und 137 der K-OO. enthaltenen Fragen sowie allgemeiner Prüfungs⸗ termin ist bestimmt auf Freitag, den 17. Februar 1922, Nachmittags 33 Uhr, Sitzungssaal J, Erdgeschoß links des Justizgebäudes in Augsburg am alten Einlaß. = . R. 2/1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Goldap. [111026]
Ueber das Vermögen der Konsum—⸗ und Spargenoffenschaft für Goldap und Umgegend e. G. m. b. H. wird heute, am 16. Januar 1922. Vormittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Goebel in Goldap wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs= forderungen sind bis zum 1. März 1922 bei dem Gericht anzumelden. Eg wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 6. Fe⸗ brugr 1922, Vormittags 19 uhr, und zur Prüfung der angemeldelen Forderungen auf den 27. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Perfonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Kon kurz— masse etwag schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Ge mneinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besißze der Sache und von den Forderungen, fuͤr
welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗
friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 6. Februar 1922
Anzeige zu machen. Amtsgericht in Goldap.
Hambnræ. 111027 Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma Gemeinnützige Gesellschaft des Neichsbundesder rriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer und Kriegshinter⸗ bliebenen des Gaues 6 Hamburg zur Verteilung von Waren mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation, Hamburg, Besenbinderhof 9, wird heute, Nachmittags 14 Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: beeldigter Bücherrevisor H. Hartung, 6 Gr. Theaterstr. 37. Offener Arrest mit Unzeigefrist bis zum Februar d. J. einschließlich. Anmelde shrisf bis em id Mal d Werren schlie ß g. Erste Gläubigerversammlung den 8. Fe⸗ bruar v. J. Vorm. 14 Utz. All= gemeiner Prüfungstermin den 5. April d. J., Vorm. 113 uhr.
Hamburg, den 16. Januar 1922.
Das Amtsgericht, Abteilung für Konkurssachen.
Lei pri ꝝꝶ. 11 10228
Ueber den Nachlaß des am 19. Mal 1920 verstorbenen Syndikus Dr. jnr. starl Wilhelm Traugott Vierling, zuletzt in Leipzig, Zeitzer Straße 6p, wohnhaft, wird heute, am 16. Januar 1922, Mittags 124 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Felix Asperger in Leipzig, Schloßgasse 20, Anmeldefrist bis zum 206. Februar 1922 Wahl und Prüfungstermin am 7. März 1922, Vormittags 10 uhr. Offener ö mit Anzeigefrist bis zum 6. Februar 1922.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung H A, den 16. Januar 1922.
Stuttę act Cannstatt. 111024
Ueber das Vermögen des Hermann Glor, Schlossers in Fellbach, Cann⸗ statter Straße 38, ist am 14. Januar 1922, Nachmittags 12 Uhr 15 Min., das Konkursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursperwalter: Glück, Bezirksnotar in Fellbach. Termin zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 18. Februar 1922. Wahltermin am 6. Febrnar 1922, Nachmittags 5 Uhr, Prüfungs⸗ termin am Montag, den 27. Febrnar 1922, Nachmittags 4 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Fe⸗ bruar 1922.
Cannstatt, den 16. Januar 1922.
Amtsgericht Stuttgart⸗Caunstatt.
Not. Prakt. Hablizel.
Weinheim. (111029
U‚er das Vermögen der Firma Stahler Cie., Zigarrenfabrik in Sulzbach, ist am 17. Januar 1922 Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Pfisterer in Weinheim. Frist . Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 22. Fe—⸗ bruar 1922, Vormittags 9) uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Februar 1922.
Weinheim, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht. II.
KRreslam. 111030
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der, Concordia“ Güter⸗Schiffer Genossenschaft, e. G. m. b. S. in Liquidation in Breslau wird nach er— folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Breslau, den 31. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
PDũsseldorsg. (111031) Das Konkursverfahren ber das Ver— mögen des Schreinermeisters Josef Messinger zu Düsseldorf, Erasmugt⸗— straße 15, wird nach Abhaltung des Schluß termins aufgehoben. Düsseldorf, den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Pũuũsseldd ort. [111032 Das Konfursverfahren über das Ver mögen des Juweliers Heinr. Franz Hölsgens zu Düsseldorf, Alexander⸗ platz 3, jetzt unbekannten Aufenthalts, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Düffeldorf, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 14. [111033
Hamburg. Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gesellschaft in Firma Chemische Fabrik „Adler“, G. m. b: H., wird gemäß § 204 K.-O. mangels Vorhandenseins einer den Kosten ent— sprechenden Masse hierdurch eingestellt. Samburg, den 11. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. (111034 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Ernst Fer⸗ dinand Alfred Hinsch, alleinigen In— habers der Firma Alfred Hinsch,. Tech⸗ nische Artikel und Hausstandssachen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß. termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Holzminden. . 1036 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Rommanditgesellschaft Jacobi & Co. in Neuhaus ift zur Prüfung der nachtrãglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 8. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Holzminden — Zimmer Nr. 2 — anberaumt. Solzminden, den 14. Januar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Königshütte, O. g. Das Konkursverfahren über den des am 4 September 1917 in 8 hütte verstorbenen Buchhalters Aug Schubert aus Königshütte wird . erfolgter Abhaltung des Schluhtem hierdurch aufgehoben. Königshütte O. S., 11. Jan Das Amtsgericht.
Lũnen.
In dem Konkursverfahren fiber Vermögen des Schuhwarenhãndlern Ernst Wöstenhöfer in Lünen, dane Straße 67, ist infolge eineg vom Gemen schuldner gemachten Vorschlags zu linen Zwangeper gleich Termin auf den 28. Ja. nunar 1922, Vormittags 10 u x Zimmer 22, anberaumt. Der Denn. vorschlag und die Erklärung des Glaupiger, aueschusses sind auf der Gerichts scheibere, Zimmer 26, zur Einsicht niedergelegt.
Lünen, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Sgest. lillozz Das Konkursverfahren über dag Per, mögen des Kaufmanns Fritz Keruth zu Soest wird nach erfolgter Abhaltim des Schlußterming hierdurch aufgehoben Syest, den 7. Januar 1922. Das Amtsgericht. Nies. Wallern, Frz. Trier. [IIioʒ)y Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Louis Schaidt zu Niederlosheim wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 17. Dezember 1921 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 31. Dezember 1921 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Wadern, den 15. Januar 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarij⸗ und Sahr⸗
der CGisenbahnen.
111046
(rechisrh. Netz) Heft 7 H. Mi Gültigkeit vom J. Februar 1922 wenden die im Tarif für Görlitz und Schlaurohh vorgesehenen Entfernungen aufgehoben. Sie gehen vom gleichen Zeitvunkt ab in den neuen Ostdeutsch⸗Bayerischen Güter, tarif vom 1. Februar 1922 über. Dresden, am 17. Januar 1922. Eisenbahn⸗ generaldirektion als geschäftssührende Verwaltung.
iiios
Wechselgũtertarif Sachsen⸗Bahern Lrechtsrh. Netz) Heft 7 B. Di Station Gnötzheim ist für den Gesant— verkehr eröffnet worden. Näheres iber die Frachtberechnung ist aus unserm Ver—⸗ kehrsanzeiger zu ersehen, auch erteilt unser Verkehrsbüro, Dresden, Wiener Straße 4, II, Ausfunft. Dresden, am 18. Januar 1922. Eisenbahngeneral⸗ direktion als geschäͤftsführende Ven waltung.
I1II110418
Wechselgũterverkehr Sachstn Baden und Württemberg. Mi Gültigkeit vom 1. Fehruar 1932 werden die in den Tarifheften 9 B und 11 B fit Görlitz und Schlauroth vorgesehenen Ent sernungen aufgehoben. Sie gehen bon diesem Tage ab in den neuen Ostdeutsch— Südwestdeutschen Gütertarif vom 1. Fe⸗ bruar 1922 über. Dresden, am 18 u nuar 1922. Eisenbahngeneraldirektion als geschästsführende Verwaltung.
111042 Freien Grunder Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Februar d. J tritt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde eine Erhöhung der Beförderungsgreise im Personen⸗ Gepäck, Güter⸗ und Tierverkehr in Kraft. Zum Binnentarif erscheint zum oben genannten Zeitwunkt der Nachtrag VIII. Nähere Auskunft erteilt die unter⸗ zeichnete Direktion. Frankfurt a. M., den 18. Januar 1922. Freien Grunder Eisenbahn.
i g eus r Am 1. Februar 1922 tritt zum Tarif für den deutsch-englischen Personen, und Gepäckverkehr über Ostende, Calais Bonlogne und Antwerpen der Nachtrag Ill in Kraft. Nähere Auskunft durch die bew teiligten Dlenststellen und das Verkehre büro der unterzeichneten Eisenbahndireltion. Köln, den 15. Januar 1922. Eisen bahndirektion namens der Deutschen Reichsbahn.
111044 Personen˖ n. Gepãcktarif, Teil M. für den Verkehr der Deu schet Reichsbahn mit den Kleinbahnen un Fähren im Bezirk ver Eisenbahn⸗
direktion , , . Der Tarif wird zum 1. Februar 19 neu herausgegeben. Eisenbahndirektion Olbenburg.
111045 ersonen⸗ und Gepäcktarif, Teil n für den Verkehr zwischen . Stationen der Eisenbahndirekt . Oldenburg, Seft 2 ¶ C. gil en nr zeiger). gültig vom 1. Mai 1913. t u dem Kilometerzeiger, der . Wirkung vom 1. Februar 1922 ab w Titel: Küilometerjeiger für den 4 sonen · und Güterverkehr 6 ö gie ionen . . * . (. urg“ erhält, erscheint zum 1. 1853 der Nachtrag Fi, enthaltend Lende
rungen und Ergänzungen. Gier dannen. Oldenburg
uar 192) e,
planbekanntmachungen
Wechselgũtertarif Sachsen⸗Bahern
Deutscher Reichsanzeiger
Breußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugsprels beträgt vierteljährlich 48 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 8w 48, Withetmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits. zeile 3 Mi, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 5,50 Me. ußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ ach n von So v. ie Geschäftsstelle des Berlin Sw 48,
H. erhoben. — Anzeigen nimmt an; Reichs und Staatsanzeigers Wilhelmstraße Nr. 32.
e
Nr. 18. Neichstantatotente. Berlin, Sonnabend, den Al. Januar, Abend8. otechectencor wer uszi. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
Ernennungen ꝛc. Bekanntmachungen, für das Reich. Bekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung der Prüfungt⸗
lammission, des Ehrengerichts und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1922. Mitteilung über die Ausgabe einer zweiten abgeänderten Ausz— gabe von der Deutschen Arzneitare 1922. . Belanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Handelsbank in München.
Erste Beilage: Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München.
Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aenderung der Prüfungsordnung der Kreisärzte. Bekanntmachung der in der Woche vom 8. bis 14. Januar zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
betreffend Beschlagnahme von Fahrzeugen
Amtliches.
Dent sches Reich.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriumz, Zweigstelle Preuß en. Sessen, sind versetzt: der Negierungsbaurat Nord⸗ mann, hisher in Cassel als Mitglied (auftrw. zum Eisenbahn⸗ zentralamt nach Berlin und der Regierungsbaumeister des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs Steinhagen, bisher in Stendal, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin.
Dem Regierungsrat Gerlach in Frankfurt (Maim) ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdiensie erteilt.
Bekanntm achung.
1. Auf Grund des 3 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RCBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Befanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Ja⸗ nuar 1921) werden folgen de Fahrzeuge, die in Ausführung des Friedens vertrages abzugeben sind, für das Reich beschlag⸗ nahmt:
Eigentümer laut Zentral⸗ binnenschiffs reglster
Bau Ps
Name des Fahrzeugs jahr
Sch leppdampfer Elbe⸗Dampfschiffahrts A. G. „Albatros 1910 650 Kähne t Magdeburg 2162 * 1909 650 Hamburg 5250“ 19065 584 . 316 1904 607
Georg Büchlein
Cohrs K Cunns
Ernst Kunze
Adolf Lorenz
Robert Muller Sächs - Thüring. Portland SJement Fabrik Schlesische Dampfer⸗Comp.
Meißen 380“ 19097 631 Rathenow 444 * 1910 780 Dessau 412“ 1901 390
S. D. C. 204 Hamburg 2780 S. D. C. 228 Hamburg hlůs* Hamburg 7636“ Hamburg 7968 Stettin 2496
13 r g feed ißls 34 zarl Zimmermann Magdeburg 1899“ 10 95) Zimmermann & Steenbock . gr 1806 963
2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den
Jahrzeu en gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordyapiere nd auf die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Jeichnungen bei Schiffen mit eigener Triebkraft, außerdem auf die zugehzrigen Erfatzleile.
. 3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne slimmung des Präsidenten des Reichtzausschusses für den Wieder⸗ aufbau der Handelsflotte in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße S4, die Vornahme von Veränderungen an den von
er Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig
471
481 668 hh7 b38
605
1909
1911 1910 1909 1905 19069
Guslap Steenbock
Resnbold Schmilalke Ferdinand Weiß
Zu⸗ .
einschließzlich des Portos abgegeben.
ae durch das Reich, mit der Enteignung oder mit der Freigabe. 4. Zum Zwecke der Besichtigung der beschlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungtz⸗ ort zu verbringen.
Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrterlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden.
5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗ . während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu be⸗
andeln.
6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 M oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt
fa Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗
trafe bis zu 10 006 .
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine an— gemessene Entschädigung gewährt werden.
8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗ anzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 18. Januar 1922.
Dr. Kautz, Wirklicher Geheimer Sberregierungtzrat, Präsibent des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte.
—
Bekanntmachung.
1. Auf Grund des § 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrags zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Januar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung des n, abzugeben sind, für das Reich be⸗ chlagnahmt:
Bau⸗
Eigentümer laut Zentral⸗ jahr
' 911 e 8 5 rz binnenschisfsregisler Name des Fahrzeugs
Schlepp dampfer Tran port Ges. Damco n m. b. H.
1921 1909
Damco 19 Hermann“
Kähne . R n,
6 65 Harpen 63 Hohen honnef“ Katharina! Themis!“ „Wilhelm Tell“ Gretha⸗
V. F. R. 8 Niederwald!
1905
1896 1897 1898 1887 1896 1889 1894 1907 1913
1895 1897 1905 1894 1908 1907 1911 1913 1912
1904
1910 1911
Fr. Haniel C Co.
Rheinschiffahrts⸗Ges. Janssen & Arnold
ö. Bergbau A. G.
Hansen, Neuerburg C Co.
Wilh. Bovermann
Wilhelm Bütefür
Martin Reibel
Theodor Witzer
Fr. Haniel & Co.
Mathias Sinnes G. m. b. H.
Harpener Bergbau A.-G.
e its i'
Winschermann G. m. b. H.
Lehnlering C Cie.,, A.-G.
Wilh. Hemsoth A. . Westfäl. Transport A.-G.
Math. Stinnes 72* Harpen 61 *
Eos“
Karl!
Lehnkering 56“ Lehnkering 7“ DOrania!
W. T. A. G. 70“ Union VII
.S. G. D. E. 10?
Bremen 107“ Bremen 109“ Bremen 111* „Bremen 112“ Bremen 113“
Anna Gesina“ Gretchen“ = orothea! ö . Sofia Anita Deutsche Schleppschiff. Ges. Nordenham E“
Midgard 1 Nordenham F“ Nordenham *
Schleppschiff. Gesellsch. Vortmund Ems
Bremer Schleppschiffahrt⸗ Gesellschaft
Wese r Schiffahrtsges. RNöhrs C Co.
ki. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen siehen solche gleich, im Wege der e l n oder Arrestvollziehung rsolgen. Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen
9 . * * *
Nordenham H“
2X. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und f die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem auf die zugehörigen Ersatzteile. .
3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗ stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den Wieder— aufbau der Handelsflotte in Berlin 8W. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 3/4 die Vornahme von Veränderungen an den von
der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und
daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvoll⸗ ziehung erfolgen.
4. Zum Zwecke der Besichtigung der beschlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs— ort zu verbringen. Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahr⸗ zeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrt⸗ erlaubnis nach dem Auslande kann aber in ber Regel nicht gerechnet werden.
5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗ tümer während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu behandeln.
6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 0090 4A oder mit einer dieser eren, bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgeseßzen höhere Strafen verwirkt an, Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗ trafe bis zu 10 46. ;
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine angemessene Entschädigung gewährt werden.
8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegenständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei. Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichsanzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 20. Januar 1922.
; Dr. Kautz, Wirklicher Geheimer Oberregierunasrat, . Präsident des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte.
Bekanntmachung,
betreffend die Zusammensetzung der Prüfungs⸗ kommission, des Ehrengerichts und des Ehren⸗ gerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1922.
Auf Grund der 85 4 Abs. 2. 14 des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sowie des 5 1 der Prüfungsordnung für Patentanwälte vom 25. Juli 1900 sind die , ,. das Ehrengericht und der Ehren⸗ gerichtshof für Patentanwälte für das Jahr 192 in folgender Weise zusammengesetzt:
A. Prũ fungskommission: a) Vorsitzender: Direktor Dr. Thiel. Stellvertreter: Direktor Feldt, Direktor Dr. Riedel. b) Mitglieder:
1. vom Reichspatentamt: Oberregierungsrat von Kries, Dberregierungsrat Fisch er, Oberregierungsrat Vogt, k Birkenfeld, Oberregierungsrat Brandt.
Patentanwälte: Dipl-Ing. Carl Fehlert in Berlin, Jarl Hallbauer in Berlin, Dr. Anton Ley in Berlin, Dr. Karl Michaelis in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin.
B. Ehrengericht:
a) Vorsitzender: Direktor Feldt. . Stell vertreter: Direktor Dr. Dunkhafe, Direktor Dr. Riedel. b) Beisitzer: 1. vom Reichspatentamt: Oberregierungsrat Groschupvvp. Stellvertreter; Qberregierungsf rat Kayser, Ober regierungsrat Geitel. . 2. Patentanwälte: Huge Du m mer in Dresden, Dipl-Ing. arl Fe blert in Berlin. Karl Hallb auer in Berlin, Hang Heimann in Berlin, Dr. Felix Heinemann in Berlin, Emil Hoffmann in Berlin. Dipl. Ing. Dr. Walter Karsten in Berlin, Max Kuhlemann in, Bochum. Friedrich Meffert in Berlin. Dr. Armand Mestern in Berlin. Maximiliag Mintz in Berlin, E. Albert Nenninger in Berlin, Adolf Pieper in Essen Ruhr, Otto Sieden topf in Berlin, Paul Thannhäuser in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin. Dipl. Ing. Berthold Wafser mann in Berlin, , . Wir fh in
Dun khase, Direktor
Thiel, Direktor
. Frankfurt a. U. Wily Zi m in er in aun ia
Lothar Werner in Berlin, Dr. ö .