n. n,,
1. Klein Wohnungs⸗Baugenoffen⸗ e des Verkehrspersonals in
ünchen eingetragene Genosfsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversamm⸗ lung vom 6. Dezember 1921 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näherer Maß— abe des 1 beschlossen, , durch Erhöhung der Haftsumme auf 1000 4.
2. Einkaufs, und Lieferungs⸗ genossenschaft der Metzgermeister München eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversamm⸗ lung vom 5. Dezember 1921 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näherer Maß⸗ abe des eingereichten ö beschlossen, kern der⸗ durch Erhöhung der Haftsumme auf 2000 4. Höchstzahl der Geschäfts= anteile: S0. Max Gillitzer aus dem Vor- stand ausgeschieden. Neubestelltes Vor⸗ ftandsmitglied: Joseph Enzmann, ehem. Metzgermeister in München.
3. Gemeinnützige Arbeitsgensssen⸗ 19
schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 17. Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liguidatoren: ritz Nolde, Prokurist, Max Haugenstein, Ma urerpoylser und Hans Schmid, Ver⸗ mittlungsbeamter, alle in München.
4. Baugenossenschaft Allach, ein⸗
etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht. Sitz Allach. Johann Rothmund aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands⸗ mitglied: Franz Koch, Eisenbahninspektor in Allach. ;
5. Darlehenskassen Verein Mooren⸗ weis, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Moorenweis. Franz Paul Albrecht aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes Vorstandsmitglied: Sylvester Albertshofer, Gütler in Eimerszell.
6. Spar- und Darlehenskassen⸗ verein Günzelhofen⸗DOberschwein⸗ bach, BVost Günzelhofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Günzelhofen. Joseph Giggenbach aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Josef Trinkl, Gütler in Günzelhofen.
7. Allgemeiner Konsumverein Unterpeißenberg und Umgegend, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Unter⸗ peißen berg. Die Generalversammlung vom 11. Dezember 1921 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, be⸗ sonders durch Erhöhung der Haftsumme auf 300 .
München, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. ö
Miüÿnster, West.
In unser Genossenschaftsregister is heute unter 142 die Genossenschaft Post⸗ Erholungsheim Nordkirchen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be-
ränkter Haftpflicht zu Münster W. eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Einrichtung und Ver⸗ waltung eines Erholungsheims in Schloß Nordkirchen in Nordkirchen für im Dienst und im Ruhestande befindliche Beamte der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung sowie deren Witwen unter Ausschluß jeder auf Gewinn gerichteten Tätigkeit. Die Dastsumme beträgt 50 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. Vorstandsmitglieder sind Oberpostinspektor Leifeld, Postbetriebspraktifant Kubigsteltig, Oberpostsekretär Treckler. Postinspektor Frießner, sämtlich in Münster. Das Statut datiert vom 3. Dezember 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem Münsterischen Anzeiger und durch Mitteilung an 1. die Ober⸗ postdirektion in Münster, 2. an die an der Unterhaltung beteiligten Bezirkspost⸗ sachverbände. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Vorsitzenden und ein Mitglied bezw. durch je einen Vertreter der Genannten. Die Einsicht der Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts durch jedermann erfolgen.
Münster, den 3. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Münster, West. 110681
In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter 122 eingetragenen Elektrizitäts⸗ genoffenschaft Werse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Münster, heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Novemher 1921 der 8 36 Abs. ? des Statuts abgeändert ist. Die Bekanntmachungen erfolgen in der West⸗ sälischen Genossenschaftszeitung bezw. beim Eingehen dieser Zeitung bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
Münster i. W., den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Veuhaldensl eben. Il0682 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Consum⸗Verein Neuhaldensleben“ eingetragen: 1. Der Kaufmann Hermann Hübner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lagerhalter Alfred Prüfer etreten. geg Hie enen, inen gc. der Generalversammlung vom 15. Oktober 1921 auf 100 4A erhöht. Nenhaldensle ben, den J. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Venhana, Oste. 110
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 8 „Obstabsatzgenofsenschaft“ eln⸗ getragene Genossenschaft mit
standsmitglieder erfolgen.
683] d
schrãnkter Safipflicht jn Nenhans 1 eingetragen worden: Das Statut ist geändert. e 1921 endet am 31. Dezember 1921, von da ab ist das Kalenderjahr Geschäftsjahr. Ferner ist 12 Abs. 2 u. 4 geändert Der Vor—⸗ and besteht jetzt aus jünf Mitgliedern. Weitere Vorstandsmitglieder. Wilhelm Wisch in Bullenwinkel und Wilhelm Jabben, Buckhof. Neuhaus Oste), 9. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Venumarkt, Schles. [110684
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Stephansdorfer Spar und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. Sv. in Ober Steyhans⸗ dorf (Nr. 46 des Registers) folgendes eingetragen worden:
Aus dem Vorstand sind Hermann Arlt und Wilhelm Weiß ausge schieden, und an ihrer Stelle sind der Bauunternehmer August Schädel in Nieder Stephansdorf und der Lehrer Karl Pöpelt in Ober Stephansdorf in den Vorstand gewählt. ö i. Schl., den 31. Dezember
Das Amtẽgericht.
OhnLam. 110685
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 90 die durch das Statut vom J. November 1921 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Eveka“ Einkaufs⸗ genossenschaft der Kolonialwaren⸗ händler Ohlau, Eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Ohlau, ein⸗ getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder. 2. die Errich⸗ tung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder. 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Deutschen Handels⸗ rundschau“ in Berlin durch den Vorstand.
Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern: Kaufmann August Unverricht, Kaufmann Otto Schubert und Kaufmann Richard Satzky, sämtlich in Ohlau.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die . müssen durch min⸗ destens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Ohlau, den 29. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Otternd or. 110686 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. S. in Steinan heute eingetragen worden, daß der Schult⸗ heiß Peter von Thaden in Steinau aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Rendant Christian Karsten in Steinau getreten ist. Amtsgericht Otterndorf, den 12. 1. 1922.
Ottweiler, Bz. Trier. 110687
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22, betreffend den Hirz⸗ weiler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Hirzweiler folgendes eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor— standsmitglieds Jakob Schmidt ist der Bergmann 3 Schneider zu Hirzweiler in den Vorstand gewählt worden.
Ottweiler, den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Patsch an. 110688
Im Genossenschaftsregister unter Nr. 25 ist heute die durch Satzung vom 23. De— zember 1921 unter der Firma „Elektri⸗ zitäts⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht!“ mit dem Sitze in Fuchs⸗ winkel, Landkreis Neisse, errichtete Genossenschaft eingetragen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Erhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Die ö. beträgt h00 1. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗— anteile beträgt 100. Die Mitglieder des Vorstands sind: Alfred ö Hermann Sauer und August Fieber, sämtlich in Fuchswinkel. Die Bekanntmachungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unter schreiben und in der Monatsschrift des Schlesischen Bauernvpereins aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General persammlung, in welcher ein anderes K zu bestimmen ist, der „ Deutsche Reichsanzeiger . Das Ge⸗ schäftsiahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ x Die Zeichnung geschieht, indem der Firma die Unter⸗ schristen der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Einsicht der Liste ist ,, 6. , . ; 35 . edem gestattet. Amtsgeri at au, den 11. Januar 1922.
Peine. 110689
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 zum „Konsum⸗Verein Aden⸗ stedt , eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Adenstedt heute eingetragen: Willy Frühling ist aus em Vorstand ausgeschieden und dafür Landwirt A. Nordmann in Adenstedt in den Vorstand gewählt.
be l Amtsg
ericht Peine, den 14. Januar 1922.
Die Willenserklärung und Zeichnung für h
HR ahden, West. 110690
In unser Genossenschaftsregister Nr. 6 ist heute bei der Zentralmolkerei Haldem e. G. m. b. S. in Haldem eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschledenen stellvertretenden Vorstands⸗ mitglieds Heinrich Kruse, Nr. 4 Haldem, der Landwirt Friedrich Rosengarten, Nr. 39 Haldem, als Stellvertreter in den Vor⸗ stand gewählt worden ist.
Rahden, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Rypnik. 1 losi]
In unser Genossenschaftsregister ist am 11. Januar 1922 bei Nr. 3, „Gro Dubenskoer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. S.“ in Groß Dubensko, eingetragen worden: Hausbesitzer Anton Slupik aus Alt Dubensko ist aus dem Vorstand aus— geschieden. An seine Stelle ist der Haus⸗ besitzer Franz Schindler aus Groß Dubensko zum Vorstandsmitglied gewählt. Amts—⸗ gericht Rybnik.
Schmalkalden. 110692
In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 23 bei der Genossenschaft Ein— kanfsgenossenschaft des Gastwirte⸗ vereins des Kreises Herrschaft Schmalkalden und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Schmalkalden eingetragen worden: Die Satzungen sind unterm 13. Januar 1922 geändert, und zwar in den §§ 2, 5, 27, 36 und 43. Der Geschäftsanteil beträgt 500 A statt 300 A. Jedes Mitglied kann bis zu zehn Geschäftsanteilen erwerben, nicht beliebig viel. Bei Auflösung der Ge—⸗ nossenschafst wird das Reinvermögen unter die Genossen im Verhältnis zu ihren Geschäftsguthaben verteilt. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im „Thüringer Haus—⸗ freund! in Schmalkalden statt in „Der Deutsche Gaftwirt“.
Schmalkalden, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schwerim, Meck b. 110693
In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Zittower Spar und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Zittow, heute einge⸗ tragen: Aus dem Vorstand ausgeschieden F. Voß und Frese, statt ihrer bestellt Irbeite Wilhelm Hilliger zu Kleefeld und Hofbesitzer Otto Giesenhagen zu Zittow.
Schwerin, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Stettin. (10694 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 128 („Gemeinnützige Bau⸗ genossenschaft Reglitz, e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Stettin, den 10. Fanuar 1922.
Stettin. 110695 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 137 C, Sentral⸗Arbeitsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. S.“ in Stettin) eingetragen: Hant Collatz und Fritz Scholz sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Kurt Gämlich in Berlin⸗Wilmersdorf ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stettin, den 10. Januar 1922.
Traunstei m. (I10696 Genofssenschaftsregister. Elektrizitũtsgen ossenschaft Alz⸗ gruppe C. G. m. b. S. Sitz: Alten markt, Alz, A.-G. Trostberg. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile nun 150. Traunstein, den 10. Januar 1922. Das Registergericht.
Uelzen, Ez. Hann. (110697
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Genossenschaft Haushalts—⸗ verein für Eisenbahnbeamte C Ar⸗ beiter, e. G. m. b. S. zu Uelzen, ein⸗ getragen:
Die Haftsumme ist auf 100 4z erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Dezember 1921.
Der Lokomotivführer Max Vogel ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Oberbahnassistent a. D. Bernhard Schmidt getreten. Amtsgerichtu e lzen, den 31. Dezember 1921.
Varel, Old enh. 110698
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung des Vorschuß⸗ und Credit · Vereins Bockhorn, e. G. m. u. S. vom 8. Januar 1922 sind die Be⸗ stimmungen des Statuts über den Namen der Firma, über die Wahl des Vorstands und über Aus schluß von Genossen ge⸗ andert. Die Firma lautet jetzt: „Bock horner Bank“ e. G. m. u. S. in Bock
orn. Varel i. Oldbg., den 14 Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung J.
Werden, Ruhr. (110699
In daß Genossenschaftsregister Nr. Ih ist. bei Einkaufsgenossenschaft der Bäckerinnung Kettwig, e. G. m. b. H., Kettwig, am 2. Januar 1922 ein getragen: ;
Haftsumme ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 24. Oktober 1921 auf 1000 A erhöht. Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 1. August / 4. Oktober 1921 sind an Stelle von Lohoff, Laupen · mühlen und Nettelbeck die Bäckermelster Wilhelm , Ernst Schmitz und Gustav Hayn zu Mitgliedern des Vor— stands bestellt.
Amtsgericht Werden, Ruhr.
I wWillenberz, Ostpr.
ß; e. G. m.
110700
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vorschußverein Willenberg, e. G. m. u. S., in Willenberg ein⸗ getragen, daß an Stelle des ausgeschie denen Vorstandsmitgliedes Rentiers Carl Kallinich aus Willenberg, Otto Brzczinsfi aus Willenberg in den Vorstand gewählt ist.
Willenberg, Ostpr., den 23. De⸗ zember 1921.
Das Amtsgericht.
Wippra. IIoSbhꝛ] Im Genossenschaftsregister 4, Ländl. Spar u. Darlehnskaffe Rotha b. H., ist heute Statut⸗ änderung vom 14. Oktober 1921 und anderweit Haftsumme 500 4 und als Bekanntmachungsblatt „Genossen⸗ schaftliche Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a. S., e. V.“, einge⸗ tragen. ; Amtsgericht Wippra, den 4. Januar 1922.
Wissen, Sieg. 110701
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 zu der Genossenschaft Wissener Volksbank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wissen, Sieg, eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 20. Dezember 1921 im F§z 16 dahin abgeändert worden, daß er im ersten Absatz lautet: Der Aufsichtsrat be⸗ steht aus wenigstens sieben Mitgliedern usw.
Wissen, den 16. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
ERmmerich. 1114589 In das Musterregister ist am 12. De⸗ zember 1921, Nachmittags 6 Uhr 12 Min. unter Nr. 91 bei der Firma Theodor Onstein in Emmerich eingetragen:
a) Karton für viereckige Teopackung grün⸗weiß⸗blau, b) Karton für runde Goldrollen lila⸗gelb⸗weiß, e) Etikett für viereckige Teopackung grün⸗weiß⸗ blau, 4) Etikett für viereckige Teopackung grün⸗ gold⸗weiß, e) Etikett für runde Teorollen lila⸗gold⸗weiß. f) Einschlagpapier farbig gestreift mit Aufdruck Teo⸗blau⸗weiß, rot⸗ weiß, gelb weiß, g) Karton für viereckige Teopackung (Innendeckel Entwurf Lid—⸗ mann), h) Etikett für Dr. Grefs Husten⸗
rollen, i) Plakat für Dr. Greis Husten«
rollen, Fabriknummern 106. 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17. 18, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Emmerich, den 13. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
HRerlin. 111475
Ueber das Vermögen des Fabrikanten Karl Obgartel in Berlin. Invaliden straße 111, Inhaber der Firma Karl Obgartel, Fabrikation elektrotech⸗ nischer Spezialapparate, Berlin, Karlstr. 1, ist heute, Vormittags 113 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkursverfahren eröffnet (Aktenz. 154 N. 3. 22). Verwalter: Kaufmann Carl Lehm⸗ berg, Berlin NW. 21, Alt Moabit 1606. 67 zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 4. März 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 14. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 12. April 1922, Vormittags 8 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13.14, III. Stockwerk, Zimmer 105. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 13. Februar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Mitte, Abteilung 16H, den 18. Januar 1922.
Erannschweliꝶ. I1III1476
Ueber das Vermögen des Ingenieurs Georg Hübner hier, Inhaber der Firma Georg Hübner vorm. Th. Krohne hier, ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kaufmann B. Mielziner hier zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arreft mit Anzeigefrist bis 1. Februar 1922, Frist zur Anmeldung von Konkurs— forderungen bis zum 15. April 1922. Erste Gläubigerverfammlung am 13. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 12. Juni 1922, Vormittags 10 uhr.
Braunschweig, den 16 Januar 1932. Der Gerichtsschrelber des Amtsgerichts. 4.
Wilhelmshaven. 111477 Ueber das Vermögen des Gemüse⸗ häudlers Fritz Tschackert, Nüst— ringen, Schulstraße 26, gewerbliche Niederlassung Wilhelmshaven, Roon= straße 14. wird heute, am 17. Januar 1922, Vormittags 12,30 Uhr, das Kon—⸗ kursverfahren, eröffnet. Der Buüͤcher— revisor Schwietring wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt, Konkursforderungen sind bis zum 9. Februar 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Glaubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 21. Fe- brugr 18922, Vormittags 10 uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte Termin
anberaumt. Allen Pers eine zur Konkursmasse 663. So haben oder zur Nonftur?
in Besitz ben masse etwas schuldig sind, wird auf. din hn
gegeben, nichts an den Gemeinschuldn verabfolgen oder zu leisten, au pflichtung auferlegt, von dem Besitze . Sache und von den Forderungen, fur welch sie aus der Sache abgesonderte Befriedigun in Anspruch nehmen, dem Tentkursdernalsn bis zum 9. Februar 1922 Anzeige ö.
machen. . . Amtsgericht Wilhelmshaven.
Angsburz. 114 Das Amtsgericht Augsburg hat 9 Beschluß vom Hentigen das Kon kurgben fahren über den Nachlaß der Maria Schwe gerle. Gendarmerieserge antens wie bon Augsburg, nach Abhaltung deß Schlußtermins und vollzogener Schluß. verteilung als beendet aufgehoben. Augsburg, den 16. Januar 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.
Charlottenburg. IlIll4ig Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Heinrich Michels in Charlottenburg, Kaiser, ö Vergleichstermin vom 29. April 193 angenommene Zwangsvergleich durch rechtz. kräftigen Beschluß vom 29. April 192 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 17. Januar 192. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichtg. Abteilung 40.
PDessan. 111480
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma „Dessauer Glas—⸗ schleiferei und Glasschilderfabrit Robert Bohne, Inhaber Bohne Erben“ in Dessau ist auf Antrag des
zur Beschlußfassung über die ev. Annahme eines vom Angestellten May in der Prozeß sache der Konkursmasse gegen ihn wegen Herausgabe von Betriebsinventar gemachlen Vergleichsvorschlags auf den 6. Februar 1922, Vorm. Hz Uhr, vor dem Amtz. gerichte in Dessau anberaumt worden, zu welchem die Konkursgläubiger hierdurch geladen werden. Dessau, den 17. Januar 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
Duisburg. 1III481 Das Konkursverfahren über das Ver,
mögen der Backstein⸗Verkaufsgesell=
schaft mit beschränkter Haftung in
Duisburg wird nach erfolgter Abhaltum
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Duisburg, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Freiberg, Sachsen. III) Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Schneidermeisters Georg Clemens Fritzsche in Freiberg mird nach Abhaltung des Schlußtermins hier durch aufgehoben. Amtsgericht Freiberg, den 16. Januar 1923.
Gumbinnen. III]
Das Konkursverfahren über das M mögen des Kaufmanns Hans Mey in Gumbinnen wird, nachdem dern dem Vergleichstermine vom 9. Dezemte 1921 angenommene Zwangevergleich duth rechtskräftigen Beschluß vom 9. Dezember 1921 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Gumbinnen, den 11. Januar 192.
Das Amtsgericht.
Mannheim. 111486
Nachdem der Schlußtermin abgehalten ist, wird das Konkursverfahren über dat Vermögen der Firma Elettro⸗Metall= werke G. m. b. S. in Mannheim—⸗ Rheinau aufgehoben. Mannheim, den 16. Januar 1922. Badisches Amtsgericht Mannheim. B.⸗G. 5.
Sternberz, MHeckb. 111466 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Handelsfirma F. Heyn
Nachfolger, Inhaber GC. Jaenke in
Sternberg, wird nach Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben Sternberg, den 15. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Stollberg, Erzxeb. 111487 Das Konkursverfahren über das Ver—
warenhändlers Alfred Kurt Str halm in Oelsnitz i. G. wird nach Ah= y. des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Sächs. Amtsgericht Stollberg, den 17. Januar 1922.
Wittenberg, Bz. Halle. ,.
Das Konkursverfahren über den Nachla des am 12. September 1919 verstorbenen Kaufmanns Ernst Kelle, zuletzt wohn, haft in Piesteritz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben.
Wittenberg, den 4. Januar 192.
Das Amtsgericht.
m.
195) Tarif⸗ und Zahr⸗ planbhekanntmachungen der Eisenbahnen.
iiibs) ö. Am 165. 2. er. tritt eine Erbhnn 1 Binnengütertgrife ein. Nähere . erteilt die Betriebsleitung in m Mühiberg, den 15. Januar 19?
sleinbahn Burr dor · Mühlberg ·
Konkursperwalters Gläubigerversammlung
mögen des Schuhmachers und Schuh,
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
9
Alle Postanstalien nehmen den Postanstalten und
auch die Geschäftsstelle S/ 48,
Der Bezugspreis betrãgt vierteljährlich 18 Mr s Bestellung an; für Berlin auher eitungsveririe en für Selb tabholer
3
Ginzelne Nummern khosten 1M. Fer Schriftleitung Zentr. 10 gs6, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
32.
Nr. 19. Neichsbantgtrotonto. Berlin, Montag, den 23. 3
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gesp Ti ; i. 3 ge p. Einheitszeile 5, 50 Ma. 94 , . Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag orn Vom 1. Febr. ab 9 Mh bezw. ien, e w, Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstell anzeigers, Berlin Sw. 45, With el mstra
Außerdem wird auf den
inschl. Teu rungszu des 2 , e Nr. 32.
anuar, Abends.
MJ
Poftschecktonto: Berlin 41 S821. 1 92 2
Ginzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Varbezahtung 2
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Verordnung über Zuschläge zu den. Eichgebũhren. Handels verbot.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen. Dekannimachung, betreffend die nächste Forstreferendarprüfung. J betreffend Berichtigungen zur Deuischen
Bekanntmachung, betreffend den kommunalahgabeyflichtigen , der Ilmebahn und der Rhene⸗Diemelthal⸗· Eisen⸗ ahn. ;
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelt verbote.
e e e Amtliches.
Dentsches Reich. Der Peichsfinanzrat Becker ist zum m Reichsfinanzhof ernannt worden.
—
TV Negiermngsrat Dr. Kuehn und der preußische Ne— . Dr. Siegert sind zu Oberregierungsräten ernannt worden. ; w
Senattzprãsidenten
— —
Verordnung über Zuschläge zu den Eich gebühren. Vom 28. Dezember 1921. (Veröffentlicht im RGBl. 1922 S. 4)
Auf Grund des z 16 der Maß⸗ und Gewichts ordnung bom 30. Mai 1998 (RGBl. S. 349) wird mit Zustimmung des Reichsrats folgende Verordnung erlassen;
. 4
Ter im 51 der Vererdnung über Zuschläge zu den Eichgebühren bem 18. Januar 1920 RGB. S. 74) festgesetzte Gebührenzuschlag witz unter Aufhebung der Verordnung über Juschläge zu den Eich' gebühren vom 8. September 1820 (RGI. S. 1662) auf 900 vom dundert erhöht.
Diese Verordnung tritt drei in Kraft.
Berlin, den 28. Dezember 1921.
Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.
Wochen nach der Verkündung
ö Mit rech tsfräftiger Entschlietung der Bezirkshandelsstesle Meß ich vom 18. Juli 1921 wurde dem Kaufmann Willy Denner, früher in Stetten a. . M., die Großhandel? Erlaubnis mit Zigarren; Zigaretten und Tabak« varen wegen persẽnlicher Unzuperlässigkeit entzogen. Ferner kurde ihm jeder Handel mit Gegen standen des täg⸗ ichen Bedarf? bezirksamtlich untersagt. Meßlirch, den 12 Januar 1922.
Badisches Bezirksamt. Thoma.
Vrensfen.
Ninisterium für Handel und Gewerbe.
Sch Bei dem Berçgewerbegericht in Dorimund ist der Bergrat . in Essen zum Stellvertreter des Versitzenden unter
Jeichzeisiger Betrauung mit dem stellvertretenden Vorsitz der ammer Essen L dieses Gerichts ernannt.
Ju stizminister zu m.
dr 2 GRat Ephraim in Elherfeld und M. und Not. Piöchon, Hagen in Gelsenkirchen sind zu OLC Räten in üsseldorf, De,. Karl Haase ist zum LC Rat ir Kecen i. JJ
46 4 in Wala ernannt.
ta Thissen ist zum Sig Nat in Aad en eirannt. Anh Notaren sind erngnnt? Räl, Arthün Lignitz, mit dem ö demjenigen Teile der Stabt Berlin, der zum Be— 1. Berlin⸗Mitte gehört, und RA. Dr. Paul ots dam.
einschließlich des Portos abgegeben.
der vorherige Einsendung
— —
des Betrages
Min isterium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.
. D.er Regierungs- und Landesökonomierat Dr. Sehnert
ist infolge seiner Ernennung zum Oberregierungsrat im Reichs—
wehrministerium aus dem preußischen Staatdienst ausgeschieden.
Bekanntmachung.
Die Herren Forstbeflissenen, die in diesem Frühjahr, zu Ostern, die Fo rstreferen darprüfung abzulegen heabfichtigen, haben die vorschriftsmäßige Meldung spätestens bis zum 25. Februar d. J. einzureichen.
Berlin, den 19. Januar 1922 Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. A.: von dem Bussche.
,
Min isterium für VolksUwohlfahrt.
Beim Ministerium für Volkswohlfahrt ist der Regierungs⸗ t Bardow vom Reichsamt für Arbeits ermittlung zum Regierunggrat ernannt worden. ö Der Kreis medizinalrat Dr. Beintker aus Dramburg ist zum Gewerbemedizinalrat bei der Regierung in Arnsberg er— nannt worden. ;
—
Bekanntmachung.
In der Deutschen Arzneitare 1922 befinden si 6 , . h Et muß heißen:; Auf Seite 8 Zeile 5 von unten unter Reagentien: Fehl ing iche Löfung, gebrauchsfertig 10 ge fiatt 100 9 14 Unt Seite 6 Zeile d von oben Salipyrin i0 g . 9. 40. * statt 140, , Zeile 8 von, oben Salit 1g Ii6 , statt , IO 4. Auf Seite 57 sind bei den Arzneimitteln Folia Sal viae, Folia Sennaę. Formaldehyd iolutus, Formalin die Vorzeichen ausgefallen. , ,. sind der Gruppe 1 zugeteilt und erhalten als Vor⸗ zeichen 1 ö Auf Seite 104 muß bei Unguentum Hydrargyri album das Vor⸗ zeichen fortfallen, da diefes Mittel der Gruppe Il zugeteilt ist. Berlin, den 18. Januar 1922.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. 8 A.: Gott stein.
Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung.
Dem Qberlandegsgerichtsrat Schoch in Breslau ist die
Stelle des Universitätsrichters der Universität Breslau zum 1. Februar 1922 nebenamtlich übertragen worden.
Kun st
Bekanntmachung.
Das Reine in kommen der Ilmebahn ist für das Rechnungsjahr 1920 auf 24 745 4A 50 3 sestgesetzt worden. Bei der Rhene⸗-Diem elthal⸗Eifenb ahn ist ein Ueber? schuß für 1920 nicht zur Verteilung gekommen. Cassel, den 12. Januar 1922. Der Eifenbahnkommissar. Y. 8, Grünberg.
=. Bekanntmachung.
Der Chbefrau des Christian Pingel hier, Ossermann— straße 4 und dem Auffeher Herm ?cnn Meyer Fier. Sster⸗ mannftratze 8, habe ich bie Wiederaufnabme des Handels mit Leben- und Futtermitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs wieder gestattet.
Essen, den 14. Januar 1922.
Städtische Polizeiverwaltung. J.
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V.: Kunz.
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Bekanntmachung. Durch Bescheid vom 9. November 19231 babe ich der Händlerin, Ehefrau des Theodor Rölker, Essen, Kopstadistraße 24, den Handel mit sämtlichen' Taba; erzeugnissen, Backwaren, Brörchen und Schokolade (in Tafeln und Riegeln), sowie die Vermittlertatigteit hier ür unterfagt. C fen, der 51 S2
Sladi Polize dern altunyg.
1 1990 Kunz.
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Bekanntmachung. Auf Grund der Bundet rateperordnung vom 23. September 1315,
betr. die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGSl. S. S068) babe ich den Gheleuten, Geflügelh andrer
s ter Wißstraße 183, dess
ten Brink und den E ber en ten fl n ,,, Haag in Dortmund, Wißstraße 18 wohnhaft, durch Ber⸗ sügung vom heutigen Tage den Handei mit Lebens m it teln 111er Art owie mit sonstigen Gegen. tänden deg ö. . . e darfs wegen an uner lsrsigkein in bezug auf diesen . 'trieb un tersagt. Die Untersagung wirkt für das Reichs⸗
Dortmund, den 18. Januar 1922.
Moses ten Brink,
von Cofsel, Regierunggrat.
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Bekanntmachung.
Auf. Grund der Bundesrateverordnung vem 23 September 1915 betreffend Die . unzuverlässiger Personen voin Handel (RG Bl. S. 603). habe ich dem Inhaber des A bich lags zahlungsgeschäfts Oskar Schanzer in Dortmund Burgwall 18 dessen Ehefrau Elisabeth geb. Müller und dem Sohn Karl Schanzer, Dortmund, Hohen⸗ syburgstraße 30, durch Vei fügung vom heutigen Tage den H ander mit 41Ien Gegenständen des tägltchen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter. sagt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. .
Dortmund, den 19. Januar 1922. Wucherstelle der Pol izeiverwaltung. von Cossel.
e ·ᷣ— m Nichtamtliches.
Deut sches Nꝛeich.
Der Herr Reichs präsibent hat gessern wie W . r chs ent = Wolffs Jelegraphenbüro⸗ mitteilt, anläßlich des Hinscheidenz 1. Papstes an den Apo srolischen Nuntius Pacelli in München nachstehendes Telegramm gerichtet:
Tief erschüttert durch das Hinscheiden Seiner Heilt keit des Papftes, spreche ich Cuerer Erzellen; im Namen Tes . e. meine, aufrichtigste Teilnahme aug. Dat deutsche Bolt gedenkt in Dankbarkeit der großen Liebestätigkeit des Papste während es Welt⸗ kriegs und in der Folgezeit, sowie seiner unermüdlichen Restrebungen für den Wiederaufbau der Welt im Sinne der Völkerverföhnung und
christlichen Nächstenliebe. Ebert, Reichspraͤsident.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Haus— halt und Rechnungswesen und für Volkswirtschaft, die e Ausschüsse fir Haushalt und Rechnungswesen, für Verkehrt⸗= Hesen und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für Haushalt und Rechnungswesen, die ver⸗ einigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für See⸗ wesen, der Ausschuß für innere Verwaltung sowie die vereinigten Ausschüsse für Verkehrswesen, für Volkawirtschaft, für Haug halt und Rechnungswesen und für Seewesen hielten heute Sitzungen. .
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Die Zeitungsnachrichten über die Freigabe der Ausfuhr van Kohlen seitens der Neparationskommisfion haben dem Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge vielfach zu falschen Auf⸗ fassungen Veranlassung gegeben insofern, als angenommen wurde, daß nunmehr Kohlen in unbeschränktem Umfange von Deutschland ausgeführt werden. Diese Annahme triff! nicht zu. Die Kohlenausfuhr ist nach wie vor verboten, und Ausnahmen von diesem Verbot werden nur in den seltensten Fällen ge⸗ macht. Im übrigen verbieten die außerordentlich schlechte Lage der Inlandshersorgung sowie die ständig wachsenden Anforde= rungen der Reparationskommission schon von selbst die Aus= fuhr von Brennstoffen. Die Bewilligung der Reparations⸗ kommission besagt also nur, daß diese Ausnahmen nicht noch ausdrücklich der Zuslimmung der Reparationskommission he⸗ dürfen.
„Holzkohle“ der Au ßen⸗ handelsstelle Chemie setzte in 3, vom 11. Ja⸗ huar 1922 für Retorten und Meilerholzkohle Ausfuhrmindestpreise fest.
Der Unte rausschuß
; Bauern. Tus In laß des Ablebens des Papstes Benedikt X. hat der. Ministen oräsident Graf Lerchenfeld an den Kardaal⸗ aer, 6 je n Telegramm gerichtet: n tiefster Trauer äber das Hinscheiden Seiner Heiligkert Päpstes Benedikt XV. böte ich Fur? Gmninen namens 8. bee ge Siagtsregierung den Ausdrud. Deg innigsten Schmerzet entgegen zunehmen. Durch den Tod des Heiligen Vaters erleidet die ganze