Abschluß gelangt. Es ist in Anssicht genommen, daß die Western Union Telegroph Co. gemeinschaftlich mit der neuen deutschen Kabel rupve, die Commercial Cable Co. gemeinschattlich mit der Deutsch= tlaatischen Teleg aphen⸗Geellschaft je eine Kabelverbindung zwischen Emden und New Jork wiederberstellt, sobald die noch erforderlichen schwierigen Vorarbeiten und Verhandlungen, beendet sind. Zur Weiterführung der Verbandlungen hat sich inzwischen Oberpostrat Arendt nach den Vereinigten Staaten begeben.
„Reuter meldet aus New Jork: Der Präsident der Commercial Cable Comranv teilt mit, daß gemäß einem Kontrakt mit der Deutschen Atlantischen Kompagnie zwei neue Kabel von New York nach Emden über die Azoren gelegt und gegen Oktober jo23 in Betrieb genommen werden sollen.
Theater und Musik.
Volksbühne (Theater am Bülowplatz).
Biörnsons Schauspiel Ueber die Kraft“, J. Teil, das mit Friedrich Kayßler als Pastor Sang und Helene Fehdmer als Frau Sang vor einigen Jahren im Theater in der Königgrätzer Straße eine so starke Wirkung ausgeübt hatte, ging am Sonnabend in der gleichen Besetzung der beiden Hauptrollen in der Volksbühne in Szene. Wieder wurde das Glaubenswunder in der vollendeten Darstellung dieser beiden Künstler zum unmittelbaren Erlebnis. Kayßlers Pastor Sang strömt die Herzlichkeit des glaubenestarken Mannes, das völlige Insichversunkensein wie etwas ganz Natürliches von sich aus, und Helene Fehdmer spielt die Rolle der kranken Gattin, an der sich das Wunder vollzieht, nicht minder überzeugend und ergreifend. Eine Leuchtkraft geht von diesen heiden Gestalten aus, die alles andere überstrablt. Und doch verdiente in der schönen Gesamtaufsührung unter Edgar Klitschs Spielleitung noch manche wejtere Leistung Beachtung, wie etwa Lucie Mannheims jungfräulich⸗herbe Rahel und Marianne Bratts Hanna. Auch die verschiedenen Pastorentypen der Herren Koch. Bernecker, Bummerstedt und Leopold hatten eigenartige und fesselnde Züge. Es war einer der künstlerisch bedeutsamsten und erfreulichsten Theaterabende nicht nur der Volksbühne, sondern über⸗ haupt im Berliner Kunstleben dieses Winters. p.
Im Opernhause wird morgen, Dienstag, im Rahmen der Pfitzner⸗Woche „Christ⸗Elflein“ unter der Leitung des Komponisten, mit den Damen Jaegling als Gast, Knepel, Guszalewicz und den Herren Stock, Zador, Nos, Düttbernd, Hieber, Lücke und Bachmann besetzt, gegeben. Anfang 73 Uhr. — Als nächste Neneinstudierung der Stagtgoper werden d'Alberts „Abreise“ (Anigng Februar) und Peter Cornelius' „Barbier von Bagdad“ (Mitte Februar) in Szene gehen.
Im Schauspielhause wird morgen Othello“ mit Fritz Kortner in der Titelrolle, Johanng Hofer als Desdemona, Rudolf Forster als Jago und Lothar Müthel als Cassio wiederholt. Anjang 73 Uhr.
Anläßlich des 125 Geburtstages Franz Schuberts reranstaltet die Literarische Gesellschaft Berlin⸗Charlottenburg eine
Schubert⸗Feier am Dienstag den 31. Januar, Abends 8 Uhr,
im Meistersaale, Köthener Stiaße 33. Der Abend wird durch den Literarhistoriker und Musikschrifisteller Kochmann mit einem das Leben und Schaffen des Komponisten behandelnden Vortrage ein— geleitet. Den musikalischen Teil bestreiten die Sängerin Elisabeth QOblhoff, der Violinist Max Korbanek, der Cellist Wohlgezogen und Willibald Tschiersch (am Flügel). Der Kartenvorverkauf ersolgt bei Bote & Bock und A. Wertheim.
Mannigfaltiges.
In der am Sonnabend abgehaltenen Sitzung des Verwaltungs⸗ rats der Berliner Straßenbahn wurde die Frage der Ab⸗ sch affung der Zuichläge für Sonntags- und Feier tagsarbeit eingebend besprochen. Es wurde beschlossen, das Verkehrsamt zu erjuchen, im Falle, daß die im Gange befindlichen Verhandlungen bezüglich Aenderung des Manteltarisvertrags wider Erwarten nicht die Abschaffung dieser Zuschläge bringen sollten, für eine Einschränkung des Verkehrs an Sonn- und Feiertagen Vorschläge zu machen.
Stockholm, 22. Januar. (W T. B) Bei einem Fall⸗ schirmsprung in Askersund mit einem Heinecke⸗Fallschum verunglückie die einzige Fliegerin Schwedens Fräulein Elsa Andersson. Der Schirm enttaltete sich nicht. Fräulein Andersson st ürzte aus einer Höhe von 400 Metein herab und war soforttot.
Brüssel, 21. Januar. (W. T. B. In der Antwerpener Diamantindustrie wächst die Zahl der Arbeitslofen täglich. In der abgelaufenen Woche waren 1439 Arbeiter ohne Be— schältigung, wäbrend in der Woche vorher die Zahl der Beschässi= gungslosen 1365 betragen hat.
Handel und Gewerbe.
Fonds und Akttienbörse. Berlin, 23. Januar 1922.
Die Tendenz der Börse war auch heute im allgemeinen als abwartend zu bezeichnen; die vorliegenden Meldungen ließen keine lebhaftere Stimmung aufkommen, und nur in einzelnen Werten konnte sich einiges Geschäft entwickeln. Etwas Nachfrage be—⸗ stand u. a. für Buderus, Caro Hegenscheidt, Petroleumaktien, während von Bankakltien Oesterreichische Kreditaftien eher niedriger waren. Von fremden Nenten zeichneten sich Ungarische Renten durch festere Haltung aus. Der Schluß war unbelebt.
Der Ankauf von Gold für das Reich durch die Reichgz« b anf und Post erfolgt lau Meldung des W. T. B. in der Woche vom 23. bis 29. Januar d. J zum Preise von 789 Æ für ein Zwanzigmarkstück, 390 „ ür ein Zehnmarkstück. Für die ausländischen Geldmünzen werden entjprechende Preise gezahlt.
Der Aufsichtsrat der Akti enge fellsichaft Deut fcher Eisenhandel beschioß, laut Meldung, des. W. T. B.“ der auf den 2. März anzuberaumenden Generalverfammlung die Verteilung von 25 6 Dividende sowie die Verdoppelung des Aktienkapitals auf 590 Millionen Vorzugsaktien und 106 Millonen Stammaßttien vorzuschlagen. Von den neuen 50 Millionen Stamm aktien sollen die Hälfte im Verhältnis 2:1 zu 175 9,0 den Aktionären um Bezuge angeboten werden, die andere Hälfte verbleibt zur Ver⸗ 6 der Verwaltung für besondere Zwecke.
— Nach dem Geschäftsbericht der En gelhardt⸗Brauerei, Aftiengesellschaft, Berlin, für 1920/21 konnte die Ge⸗ sellschaft, nachdem sie durch den Erwerb der Breslauer Unionbrauerei in Schlesien Fuß. gefaßt hatte, auch mit der Schlesischen Aftiereesellscheit für Bierbrauerei und Malifabrikalion in Hirsch⸗ e, enen FTusiensver frag atschließen und sich damit zwei
5365 1 n r d. he- und in Geottesbern
; Glnue ahtge Malzfabiilk in Rurolfadt
Ele bir ber stelltesegte, mitten im Waldenburger Kol slen— gelegene Gottesberger Abteilung wurde gegen Ende des Ge⸗ waltsiars neu in Betrieb genommen und die Hirschberger Ab— 66 durch den Erwerb der benachbarten Genossenschaffebrauerei des Rieie grebirges in Warmbrunn ergänzt. Mit der Hessischen und Derkulet Hranerei in Cassel iam ein AÄbkommen zuffande, wonach deren in Greifswald gelegene Brauerei in den 6 , Engelhardt Brauerei überging. Zu Beginn des nenen Gefchäftejahrg er—
5 wieder zur Auflöslung. Ein ähnlicher
warb sie schliculich die im Lausitzer Industrierepier gelegene
Genossenschasts⸗ Brauerei in Weißwasser. Der mit der Fij na
C. Kab. daum 0ceschlosiene Interessengemeinschaf vertrag
ertiag wurde mit
der A. Gia abgeschlossen. Die Sektkellerei Schloß
Rbeinberg⸗Geisenbeim a. Rb. wurde unter Mitwirkung der Gelell⸗
schaft in eine Aktiengesellschaft umgewqndelt, Die Getreidefirma
Leyy & Landsberger in Glogau wurde mif Einbeziehung der Melasse⸗
futterfabrik Franstadt ebenfalls unter Beteiligung der Gelellschaft in
eine Aktiengesellichaft umgewandelt. welche nunmehr , Landwirtschaft⸗
liche Sandels⸗Aktiengesellschaft : firmiert. Die allgemeine Entwicklung
des Bergeschäfts war im Berichts iabr eine gunstige Das Publikum das
sich des Biergenusses während der letzten Jabre in steigendem Maße
entwöhnt und den Spirituesengenuß vorgezogen batte, wandte äch dem jetzt in Friedengqualität hergestellten Biere wieder zu. Der außergewöhnlich warme Semmer trug gleichtalls zur Absatzsteigerung bei, welche in allen Abteilungen be ächtlich war. Verteilt werden 13 vo für die Stammaktien und 7 vy für die Vorzugsaktien. Auf der Tagesordnung der Generalversammlung am Januar 1922 steht u. a. Genebmigung des mit der Lincener Aktlen⸗Brauerei in Hannover am 3. Januar 1922 abgeschlossenen Interessenverein igungg⸗ vertrages, Beschlnäfassung über die Erböhung des Grund kavitals um 24 Mill. Marf durch Ausgabe von 24 000 Akftien über je 1000.4 mit Dividendenberechtigung vom 1. Oktober 1921 an., und zwar; a2) 23 000 auf den Inhaber lautender Stammaltien b) 1000 auf ten Inbaber lautender Vorzugsal ien mit zebnfachem Stimmrecht, einer Vorzugsdividende von 6 vH und vorzugsweiser Befriedigung im Falle der Liquidation der Gee ssschaft.
Landon, 19. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Bank von England. Gesamtrücllage 24 294 000 (Zun. gegen, die Vorwoche 19018 000) Pfd. Sterl., Notenumlauf 122 660 000 (Abn. 1 027009) Pfd. Sterl.,, Barrorrat 125 4443 9000 (Abn. 9000) Pfd. Sterl. Wechselbestand 83 975 000 (Abn. 1 987 000) Pfd. Ster, Guthaben der Privaten 117 821 000 (Abn. 12 066 0005 Pfd. Sterl,, Guthaben des Staates 19 623 000 (Zun. 4 021 000) Pfd. Sterl.,, Notenresewe 2 469 000 (Zun. 1028 600) Pfd. Sterl,, Resierungesicherh eiten 47 144 000 (Abn. 7 860 000) Psd. Sterl. Verhältnis der Rück⸗ lagen zu den Vervflicktungen 17,57 gegen 15.55 vo in der Vorwoche. Clearinghouse⸗Umsatz 913 Millionen, gegen die entsprechende Woche des Vorjahres 148 Millionen mehr.
Paris, 19. Januer. (W. T. B.) Augweig der Bank von Frankreich. Gold in den Kassen 3 by6 206 0099 (Zun, gegen die Vorwoche 117000) Fr, Gold im Ausland 1948 367 000 (un- verändert) Fr. Barvorrat in Silber 280 235 000 (Zun. 162 000) Frank, Guthaben im Ausland 623 786 990 (Zun. b83 M0) Fr., vom Moratorium nicht betroffene Wechsel 2456 8444 000 (Zun. 2 S65 009) Fr. geftundete Wechsel 4 583 090 (Abn. 613 000) Fr., Vorschüsse auf Wertvapiere 2 267 226 00 (Abn. 13 512 9090) Tr., Vorschüsse an den Staat 23 350 000 000 (Abn. 450 000 000) Fr., Vorschüsse an Verbündete 4 155 000 900 (Zun. 3 900 000 Fr., Noten⸗ umlauf 36 785 724 0090 (Abn. 337 947 9000) Fr., Schatzguthaben 33 347 009 (Abn. 8 338000) Fr., Privatguthaben 2451 743 0 (Abn. 15 767 0090) Fr.
irma
—
Die Elektrelvtkurfernotierung Ter Vereinigung für deutscke Eleltrolrtkurfernofiz stelsfe sich läut Berliner Meldung
des W. T. B.“ am 21. Januar auf 6194 4 (am 20. Januar auf
bos AM) für loo kg.
Speiseßfet te. Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 24. Januar 1922. Butter. Die Marktlage ist unperändert fest, und die Zufuhren genügen kaum zur Deckung des Bedarfs. Die heutigen amtlichen Notierungen sind;: Einstandspreise für das Pfund einschl. Faß frei Berlin: 12 Qualität 45 4K, 11a Qualität 42 bis 453 „, abfallende 35 bis 38 4. — Margarine. Die erhöhten Preise hatten starke . seitens der Käufer zur Folge, so da Schmalz. : ö Devisen und der damit zusammenhängenden fortgesetzten Steigerung der Preise angehalten. Auch an der Chicagoer Börse sind die Rotie⸗ rungen für Schmalz und andere Schweineprodukte weiter gestiegen, und dementsprechend mußten die Packer ihre Forderungen heraufsetzen. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 24,50 A., Pure Lard in Tierces 26,79 M. do. kleinere Packungen 27,25 tz, Berliner Bratenschmalz 27.00 4. — Speck Nachfrage gering.
Amerikanischer gesalzener Rückenspeck notiert 23 bis 26 4, je nach
Stärke.
Berichte von Joäuswärtigen Wertpapiermärkten.
Köln 21 Januar. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 7207 75 G. 7222 25 B. Frankreich 1613,35 G. 1616. 65 B. Belgien 1543,45 G. 1546,55 B., Amerika 197 80 G. 198 20 B. England 836, 65 G. S38 365 B., Schweiz 3841,15 G., 3848,85 B. Italien 865,19 G.. S66,90 B., Tänemark 3986 00 G. 3994,09 B. Norwegen 3096,30 G. 316310 B., Schweden 4910,05 G. 4949 95 B. Spanien 2949,50 G. 2955,50 B. Prag 340. 65 G. . B., Budapest 28,7 G., 28,8 B., Wien (neue) 5,78 G.
Danzig. 21. Januar. (W. T. B.) Noten: Amerfkanische 19755 G. 197.95 B.. Englische S39. 15 G., 840 85 B. Holländische 7317.65 G., 7332,35 B., Polnische 5, I3 9 G., 5 768 B. — Aus zahlungen: London — — G., , 3, Holland — — G., —— B., Warschau —— G, —— B., Posen — — G. — — B., Pommerellen —— G., — — B.
London, 20 Januar (W. T. B.) Devisenkurse. Parie 52.02 Belgien 54,50. Schweiz 21683, Holland 11,5, New YJort 420 85 Spanien 28,27, Italien 97,25. Deutschland 8,413.
London, 20. Januar. (W. T. B.) Prtvatdiskont 37g 4 oso fundierte Kriegsanleihe 796, 5H o/ Kriegsanleihe 93, 5. 4 of Siegesanleihe — —. .
London, 21. Januar. (W. T. B.) Silber 34775, Silber auf Lieferung 34,50. .
Paris, 21. Tanuar (W. T R.) Devisenkurse. Deutschland bens, Amerifa 1257,00. Belgien 96, 00. England 52 073 Holland 45100 Italien 354 Schwen 240,50, Spanien 184,50
Zürich, 21. Januar. (W. T. B.). Devisenkurse. Berlin 2.60, Wien 9.15, Prag 00. Holland 18750, New Jork 51450, London 21675 Jaris 41,75, Italien 22.423, Brüssel 45 00, Kopen⸗ hagen 193.00, Stockbolm 128.350, Christianig So, 50. Madrid 76,75, Buenos Aires 172,90, Budavest G, 75. Bukarest —— Agram 17000.
Am sterda m. 21. Januar. W. T. B.) Devifenkurse. London 157, Berlin 1138, Taris 2227. Schreiz 553,40, Wien 6.083, Kopenhogen 55. 16. Stog holm 68, 0, Ghristiania 45, 15, New Jort 24.59, Brüssel 21,30, Madrid — — Italien — —.
Am ster dam, 21. Januar. (W. T. B.) S 69 Nieder⸗ ländische Staatsanleihe von 1912 Sis, 3 oo Niederländ. Staatz. an leihe beide,. 3 9 Deutsche Reich ganleihe Januar. Juli⸗Eoupen —— Königlich Niederländ. Pettoleum 407, 35, Holland Amerlfa⸗ Linie 157 50, Atchison, Topeka & Santa Fé 107356, Rock Island ===, Southern Pacifie — Southern Railway ——, Union Pacisie 142,9 Anaconda 168, 00, United States Steel Corp. S6, 75
Still. Kopenhagen 21 (W. T. RB.) Devisenkurse. London 21.12, „iem Poi! Fomturg 2.57 Parie 4065 Antwerpen 29 65 ßrick 87 50. 91 1 tic! 1. S2 Etrist ania 78,34, Cel ; Stockholm, 21 Januar. W. T. B. crienturse London 16 94. Berlin 2,07, Paris 32,75, Brüssel 31,590, schweiz. Plätze 35, Amsterdam 146,75, Kopenhagen S6, hb, Christiania 63,00, Washington 4027.00, Helsingtors 7,66, Prag 6,96. Ch rist ran ia, 21. Januar. (KR. ZT. 8 Devisen kurse. London 2.05. Hamburg J50, PVarls 52, 5, New Jork — — Amsterdam 235, 50, Zürich 125
— — 2 *
Jannar. 03, 0609
10, ö 9
do oo, Stoãholri 165 25, Kar enhagcèté. , , ia
größere Umfätze nicht etnelt wurden. Die bessere Nachfrage hat infolge der Festigkeit der
Umsatz 700 Ballen,
war die Nachfrage gering.
New gor 21. Januar. (W. T. B) (Fonde⸗ und bõrse.) 3 Börse bot anfangs kein ein beitliches Hild. Lupfere fn lagen sehr fest im Zufammenhang mit Fusisnsderũchten. Im nenen Verlaufe li en die gestern bevorzugten Steels unter stärferrn aaben. Den gleiche gilt für die Atrien der Gulf States Steel . In der zweiten Börsenstunde war die Stimmung teilweise erbost 5 ernente Anschaffungen am Markte der Kuptermerte aus dem oben o er ä=rbenen Giunde erfolgten. Die Börse schloß unregelmäßig e e etzt wurden 5M ( 0 Stück Aktien. Die Mark veränderte sich ken nur wenig. Bei Eröffnung stellte sich die Notiz auf 0491 bein. O9) um 10 Ühr 30 Minuten war sie O 493 bezw O, 493. Der Schi wurde mit O,50 notiert Dieser Kurs entjprach auch der ben sn Notiz. Die niedrigste war O45. An der Nachhörse war eine Ben! rung auf 0. 497 bezw. O50 festzustellen. — Geldsätze nom., ech auf London Cable Transfers 4.2125, Wechsel auf Fon s60 Tage) 417,62, Wechsel auf Par n 8 10, Wechsel auf Amsterdan 36.38. Wechsel auf Berlin , 0. Wechsel auf Belqien 777. Wethf auf Schweiz 1941. Wechsel auf Madrid 1492, Wechsel auf an 4385. Silber Inland 995, Silber Ausland Et. Atchi n Topeka u. Santa Fo get. Atchifon Topela u. Santa Fs pte.) Vastimore ü. Ohio 345. Canadian Laciß 1244. Chesapeafe n Obio 56, Chieago. Milwaukee u. St. Paul 184, Chicago. Re Island u. Pacifie 314. Denver und Rig Grande — Erie 8 Great Northern vres. 734, Illinois Central 100 Interborongh Confolidated Corporation 13. Kansas City. u. Seuthern 2 Kanfas Cith u. Southern pref. 34. Louisville u. Nashville 113 Missouri Kansas u. Teras 1. Missguri Pacific 163. Nation Railways of Mexiko 2nd pref. 33 B. New Nork Central u. Hudsn River 74, New Jork Ontario u. Western 214. Norfolk u. We ben s87, Northern Pagcifie 76. Pennsylvania 348. Neading St. Louiz u, San Francisco 214, Seuthern 17. Southern Pacht sI8, Teras Pacifie 254, Union Pageifie 12835. Wabash pref. z; — American Car 333, American Car u. Foundry 145, Ameiscgh Hilde u. Leather 135. American Hilde u. Leather pref. 61 6. Amerscah Smelting u. Refining 473, Anaconda Copper Mining 493, Beih ehen Steel Corporation „B. 598, Central Legther 32, uternationn Mercantile Marine 15, International Mercantile Marine pre 653. Studebaker Corporation 88, United States Steel Gen pvoration 86, United States Steel Corporation pres. 117. Aktienumsatz 570 000.
Berichte von answärtigen Warenmärkten.
Wolldlversteigerung am 19. und 29. Jannu 198221in Halle a. S. Auf der ersten diesjährigen Wollversteigerun des Wollverwertungs verbandes deutscher Landwirtschafts kammern, ch gehalten von der Deutschen Wollgesellschast, wurde die angeboten Gesamtmenge von 10 000 Ztr. verkauft. Man bezahlte:
je Ztr. je Kg fabti
; dasche Schmutz wolle Fewaschn
ohne Spese 3200 3600 Z bis 35 IlI66 - 3500 . 280-3060, 3600-4600 . 240 - 250, 3300-3909 ö
—
A / AAM⸗Schlesische Tuchwolle, vollschürig A / A⸗Schlesische Tuchwolle, vollschürig A⸗Vollschuren .. J A /B⸗ und B⸗Vollschuren J ; 185 C⸗Vollschuren.. .. . 2800-3100 A⸗Zweischuren ... ö — A / B⸗Zweischuren.. . . 3200-3900 Beste fehlerfreie Merino⸗Lamm⸗ und . . Stall⸗Lanmwolle .... bis 5500, bis 20 Die nächsten Wollversteigerungen finden stah 2. Februar in Berlin, 23 Februar in Hannover, 16. März in Berl 28. April in Güstrow, 12. Mai in Berlin, Ende Juni in Güstn Anfang Juli in Hannover, Mitte bis Ende Juli in Berlin, Mit bis Ende August in Halle. Anmeldungen werden möglichst bald e belen an die Deutsche Wollgesellschaft, Berlin SW. 11, Anhaltstt. J
Sond bn, 20 Januar. (W. T. B.) Bei der Forksetzung der Wo llauftion wurden heute 19 253 Ballen angeboten, wobec g9go000 Ballen verkauft wurden. In mittleren Merinos boten di Käufer niedrigere Preise, so daß verschiedene Posten zurückgezcgh wurden. Reine Wolle fand willig Abnehmer.
viverpool, 20. Januar. W. T. B.) Baum wol Einfuhr 6990 Ballen, davon amerikans Baumwolle — Ballen. Januarlieferung 10,34, Februaarliererung i Märzlieserurg 10,32. — Amerikanische Baumwolle 7— 32 Pihh brasilianische 7 Punkte höher, ägyptische 50 — 75 Punkte niedrig
Manche ster 20 Januar. (W. T. B. Am Tu chmanh Am Garnmarkt war das Geshht träge bei nachgebenden Preisen. Watertwist erforderte einen Preis ba 1 sh. 7 d. und Printerscloth einen solchen von 40 sh.
Aeronantisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow.
21 Januar 1922. — Drachenaufstieg von 5 a bis 64 2 — —
Wind SGeschvind
7 383 siitur .
1
MNelatwe Luftdruck
Feucht ;. keit
oo 3.
3 J
F 2 See hoh Temperatur C
mm
755 6 680
56 10 83 d
Bedeckt. — Sicht: 3 km.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Theater.
Opernhaus. (Unter den Linden) bezugsvorstellung. Pfitzner ⸗ Woche. Anfang 73 Uhr. .
Mittwoch; Der Ring des Nibelungen. Walküre. Anfang 55 Uhr.
Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 23. . bezug? vorstellung. Othello, der Mohr von Venedig. Anfan . e
Uhr. Anfang 7 Uhr. ö
Dienstag: 21 Tanen Das Christ⸗Elflein
1. Tag. zi
Mittwoch: Lumpazi⸗ Vagabundus.
2 297: — * * . 2 . J va ottenbuth. Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charle ie uli Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschä
Mechnungsrat Mengerina in Berlin
Verlag dei Geichäftestelle (U engering) in .
Druck der Norddentschen Buchdruckerei und Verlagbanstalt Berlin, Wilhel mstr. 32. Vier Beilagen
leinschließlich Börsenbeilage)
Sechste
Do. Hessingters 12 66, Antwerpen
and Erste, Zweite, Dritte, Vierte, Fünfte und Z3enttal⸗Handelsregister⸗ Beilage.
um Deutschen Reichs
Rr. 19.
Srste Beilage nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Montag, den 23. Januar
1922
Nichtamtliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatl) Deutscher Reichstag.
155. Sitzung vom 29. Januar 1922. Nachtrag.
Die Rede, die bei Fortsetzung der Besprechung der Interpellation der Demo kraten über die Finanznot der Gemeinden der Reichsminister der Finanzen Dr. Hermes gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:
Meine Damen und Herren! Der Widerhall, den meine gestrigen Ausführungen in diesem hohen Hause gefunden haben, hat mich nicht iberrascht Wenn die Gemeinden ihre finanzielle Inanspruchnahme als unerträglich und die ihnen zu Gebote stehenden Deckungsmõglich⸗
leiten als unzulänglich bezeichnen, so muß dafür wohl niemand mehr
Verständnis haben als der Finanzminister des Reichs, dessen Ver— pflichtungen im Verhältnis zu den erzielbaren Einnahmen noch so viel drückender sind als die der Gemeinden. Durchaus verstehen kann ich ez auch, wenn die Gemeinden in erster Linie das Reich für die Not— lege verantwortlich machen, in die sie geraten sind. Das Reich hat Lindern und Gemeinden das schwere Opfer ihrer finanziellen Selb ständigkeit abverlangt. Das Reich ist heute infolgedessen der weitaus
mächtigste Steuergläubiger, und so liegt es nahe, den vermeintlich
leistungẽfähigsten der öffentlichen Verbände zugleich als den Schuldigen in Anspruch zu nehmen, für allen Schaden, den man inzwischen selber ullitten hat.
So wohl verständlich diese Auffassung erscheinen mag, so wenig
unn ich sie als begründet anerkennen, denn sie wird den tatsächlichen
Verhältnissen nicht gerecht. Die bloße Tatsache, daß die eigene Finanzlage des Reiches sich ungleich schwieriger und besorgnis⸗ nregender darstellt als die der Länder und Gemeinden, sollte allein schon erkennen lassen, daß von einem Verschulden des Reiches nicht sesprochen werden kann. Die deutsche Finanznot ist nur ein Teil
allgemeinen Erscheinung, daß nach dem großen Kriege fast alle inder der Erde mit mehr oder weniger großen finanziellen und virtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Wenn diese Echwierigkeiten aber in Deutschland so unvergleichlich drũckender üblbar werden als bei anderen Ländern, so liegt das eben daran,
kz wir die Unterlegenen geblieben sind und daß wir außer un serer
chenen Last auch noch an den Folgen mitzutragen haben, mit denen sih der ungeheure Krästeverlust des großen Ringens selbst bei der Rhrzahl der Siegerstaaten so stark fühlbar macht. Der fast untrag⸗ m Druck der wirtschaftlichen und politischen Lage, der auf dem Reich m seiner Finanzgebarung lastet, muß sich notwendig weiter fort. sezzen und auswirken, auch in den Ländern und Gemeinden. Es war hecch nur die unausbleibliche Folge der historischen Zwangslage und sist auch niemals anders begründet worden, daß das Reich die Haupt⸗ masse der eigenen Steuern an sich gezogen hat und in der reichts— eigenen Finanzverwaltung zugleich einen Apparat geschaffen hat, der Kir ihre Verwaltung nicht zu entbehren war. Die Erkenntnis, daß bes Reich damit auch eine völlig neue und schwer zu tragende Ver mmtwortung übernommen hat, hat ihren ernsten und woblerwogenen lutdruck in der Bestimmung der Verfassung (Artikel 8) gefunden, wonach das Reich auf die Erhaltung der Lebensfähigkeit der Länder Ricksicht zu nebmen bat insofern, als es Abgaben oder sonstige Ein« nahmen in Anspruch nimmt, die bisher den Ländern zustanden. Ver⸗ snssungZs mäßig ist hiernach die Sorge für die Lebensfähigkeit der Gemeinden nach wie vor in erster Linie den Ländern verblieben. Die Reichsregierung ist sich aber stets bewußt geblieben, daß sie nach Lage der Dinge auch an dieser Verantwortung ihr vollgerüttelt Maß mit nu tragen hat.
Mit Recht ist gestern und heute von den Rednern des bohen hauses betont worden, daß die Lebensfähigkeit und Leistungsfähigkeit der deutschen Gemeinden und ein unverbrüchliches Festhalten an den hewãhrten Grundsätzen der Selbstverwaltung eine unbedingte Vorautz⸗ setzöng auch für den Bestand des Reicheß und der Länder ses. Die Reichg regierung vermag jedoch nicht zuzugeben, daß sie nicht ihrer⸗ seitz auch alles getan habe, was in ihren Kräften steht, um die Ge— meinden in ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten.
Gestatten Sie mir dafür einige kurze konkrete Nachweise! Es gilt kz zunächst für die NUeberweisungen autz den Reicht stteuern auf Grund de Landessteuergesetzes. Zu unmittelbaren Leistungen an die Gemeinden st das Reich gesetzlich allerdings nur in dem einzigen Falle der Umsatzsteuer in der Lage. Sowelt die Gemeinden die Umfatzsteuer selber deranschlagen und erheben und ihren Anteil daher gleich ein⸗ behalten vermögen, ist das Aufkommen der Umsatzsteuer mit den hollen Hof, die ihnen zustanden, auch an die Gemeinden abge führt porden. Da die Umsatzsteuer in den Rechnungslahren 1920 und 1921 kteite 12.2 Milliarden erbracht hat, so bedeutet das für die Gesamt⸗ kit der beteiligten Gemeinden eine Einnahme von über 600 Millionen. bei der Einkommen- und der Körperschaftssteuer dagegen hat das i lediglich mit den Ländern zu kun. Der Anteil von zwei Orttteln des Aufkommens wird unmittelbar nut den Ländern über- diesen, die ihrerseits die Verpflichtung haben, ihre Gemeinden an ihten Anteil jn beteiligen. Mit Rücksicht auf die bedrängte Finanz lage der Länder und Gemeinden ist das Reich hier zunächst so weit bangen, daß es bis zum 1. April 1821 das volle Aufkommen der ginkom mensteuer den Ländern für ihre Zwecke und für die Zwecke . Gemeinden überwiesen hat. Für sein eigenes Drꝛittel ' dat Reich sich erst an diejenigen Beträge gehalten, ee nach dem 1. April 1921 für das Rechnungsjahr 1920 ein er, während es von der Einkommenstener für das laufende Rech-
nat ahr 1921 den Ländern und Gemeinden ihre vollen Zweidrittel mgelũrt ͤberwiesen hat. s Auf diefe Weise haben bis zum 1. Dezember 1521 erhalten — e 2. nur die runden Summen —: Preußen für 1920 laren, fär 1521 44 Mihiarden, Bayern für 1920
3965 Millionen, für 1921 674 Millionen, Sachsen für 1920 1L1 Milliarde, für 1221 841 Millionen, Wärttemberg für 1920 407 Millionen und für 1921 304 Millionen, Barben für 1920 163 Millionen, für 1921 283 Millionen, Hessen für 1920 247 Millionen, für 1931 143 Millionen Mark. Wenn den Ge⸗ meinden hiervon vielfach noch nicht die vollen Anteile zugeflossen sein mögen, die ibnen nach dem Landesrecht an sich zustehen, so darf ich in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, daß die Weiterverteilung des Landesanteils auf die Gemeinden auschließlich Sache des einzelnen Landes ist, auf die dem Reich ein Einfluß nicht zusteht.
Durch den Wegfall der Besteuerung des Mindesteinkommens, auf die einige der Herren Diskussionsredner hier ein⸗ gegangen sind, haben die Gemeinden in der Tat einen Ausfall erlitten. Die gleichen Gründe, die den Reichstag zur Beseitigung dieser infolge der Geldentwertung unsozialen und darum auf die Dauer untragbar gewordenen Belastung (Sehr richtig! im Zentrum) veranlaßt haben, sprechen jedoch unzweifelhaft überzeugend auch dafür, daß die Gemeinden an dieser Steuer selber keine große Freude erlebt haben würden (erneute Zustimmung im Zentrum), weil schon die Beschlußfassung und erst recht die Erhebung gerade hier außer⸗ ordentlich schwierig gewesen wäre. Jedenfalls müssen die Beträge, mit denen die Gemeinden jetzt ihre Ausfälle beziffern, als wesentlich
zu hoch, und die Schätzungen, auf denen sie beruhen, als reichlich
optimistisch bezeichnet werden. Von einem wirklichen Ausfall kann im übrigen nur für das Jahr 1920 gesprochen werden, und auch da nur insoweit, als die einzelnen Gemeinden mit der Steuer tatsãchl ich gerechnet und einen entsprechenden Betrag in ihren Haushaltsplan eingestellt hatten. Seit dem 1. April 1921 darf für eine Steuer vom Mindesteinkommen nichts mehr in die Gemeindeetats eingestellt werden. Es entspricht daher durchaus der Sachlage, wenn der zweite Nachtrag zum Haushaltsplan des Reichs eine eigentliche Entschädigung (600 Millionen) allein für 1920 und nur für solche Gemeinden vor⸗ sieht, die tatsächlich einen Fehlbetrag in ihrem Etat nachweisen können. Die weitere Forderung, daß die Gemeinden nun auch für alle Folgezeit noch besonders entschädigt werden müßten, vermag ich bei vollstem Verständnis für ihre Notlage nicht als berechtigt anzuerkennen. Es geht doch nicht an, daß die Gemeinden für Mindereinnahmen, die ihnen aus gesetzgeberischen Maßnahmen des Reiches erwachsen. alsbald eine Entschädigung verlangen, es aber auf der anderen Seite ablehnen, sich auch die Mehreinnahmen anrechnen zu lassen, die ihnen aus den Ueberweisungssteuern des Reiches zufließen. Tatjãchlich läßt sich heute schon übersehen, daß die Umsatzsteuer sowohl wie die Ein⸗ kommensteuer sehr viel höhere Beträge erbringen und weiterliefern werden, als alle Beteiligten es vorsichtigerweise zunächst annehmen
konnten. (Hört hört! Die Umsatzsteuer kann für 1921 auf etwa
das Zweifache ibres etatsmäßigen Ansatzes von 5,4 Milliarden, das
heißt auf rund 10 Milliarden veranschlagt werden, und wird nach
der Erhöhung für 1927 mindeftens 24 bis 25 Milliarden erbringen. (Hört, hört! Bei einem Anteil von 5of, macht das für die be— teiligten Gemeinden für 1921 immerhin etwa 250 Millionen und für 1922 faßt eine Milliarde mehr aus, als sie ursprũnglich voraus- setzen durften.
Die Einkommensteuer fär 1920 ist mit zwölf Milliarden ver— anschlagt, wird aber aller Voraussicht nach etwa 20 Milliarden erbringen und in den folgenden Jahren entsprechend weiter steigen. Nimmt man den landesrechtlichen Anteil der Gemeinden im Durch⸗ schnitt auf etwa die Hälfte des reichsrechtlichen Landesanteils an, so ergibt sich schon für 1920 allein für die Gemeinden ein Mehr von zwei bis drei Milliarden.
Das alles sind doch Beträge, meine Damen und Herren, die man wirklich nicht als Kleinigkeiten behandeln kann. In jedem Falle bleiben die gewährleisteten Mindestbeträge, die Länder und Ge—= meinden nach 5 56 und 57 des Landessteuergesetzes zu beanspruchen haben, so weit dabinter zurück, daß es ein unzutreffendes Bild ergibt, wenn etwa die Stadt Berlin ihren Mehrbedarf für die Aufbesserung der Beamten und Angestellten in ein Verhältnis setzt zu ihrer Garantiesumme. Im übrigen darf ich in diesem Zusammenhang darauf hinweisen., daß die Stadt Berlin bisher schon mehr als 3 Milliarde an Steuern schuldet, die sie für das Reich eingezogen hat, ohne in der Lage zu sein, die Nichtablieferung gesetzlich zu techtfertigen. Dieser Fall, Herr Abg. Heimann, ist ja leider nicht vereinzelt. Mit alledem will ich keineswegs verkennen, daß die allgemeine Erböhung der Besoldungen für die Gemeinden eine nicht minder schwere neue Belastung bedeutet als für das Reich und für die Länder. Der ersten Not hat das Reich durch Vorsch ässe zu steuern gesucht, die für Lämer und Gemeinden, wie ich gestern schon erwähnte, zusammen be reits die
kann das unmöglich so weiter gehen. Für seine Vorschußzahlungen und erst recht für die Gewäbrung von Zuschüssen wird das Reich um mindesten vielmehr gewisse Richtlinien festlegen müssen, von denen ich bereitz gestern bemerkte, daß sie demnächst mit den Landern gemein⸗ sam vereinbart werden sollen Auf Grund der Erklärungen der Neichsregierung vom 10. November vorigen Jahres hat man schon jetzt das Mißtrauen für berechtigt gehalten, daß die Reichsregierung mit Hilfe der Länder die Finanzgebarung der Gemeinden in einer Weise zu kontrollieren beabsichtige, die mit den Grundsätzen der Selbstverwaltung nicht mehr vereinbar wäre. Tatsächlich liegt der Reichsregierung elne solche Absicht um so ferner, als, wie gestern bereits einer der Herren Diszkussiongredner zutreffend aus geführt hat, eine solche Absicht praktisch auch gar nicht durch- führbar wäre. Gerade mit der Erklärung,. Richtlinien beraus= geben zu wollen, hat die Reichsregierung vielmehr unzweideutig zu erkennen gegeben, daß sie an eine Kontrolle im einzelnen gar nicht denkt und auch nicht denlen kann. Um so weniger vermag sie auf die Aufftellung allgemeiner Grundsätze zu verzichten, deren Inne haltung ausschließlich die änder zu überwachen haben werden. Der preußischen Regierung hat freilich der Herr Abg. Scholz das Recht bestritten, bei dieser Gelegenheit auch die Ausgabeseite der Gemeinde. haushalte einer Prüfung zu unterziehen. (Widerspruch bei der D. V.)
Wenn er indessen geglaubt hat, meine gestrigen Ausführungen in. soweit als irrtümlich bezeichnen zu dürfen, so wird das Stenogramm inzwischen erwiesen haben, daß es sich wohl ur: einen Irrtum auf seiner Seite handeln dürfte. Neben den gesetzlichen Aufsichtsrechten, die den Regierungen der deutschen Länder unzweifelhaft auch über die Finanzgebarung der Gemeinden zustehen, habe ich nämlich aus. drücklich auf die Zuschüsse bingewiesen, welche die Länder den Ge⸗ meinden vielfach ohne rechtliche Verpflichtung gewähren, und ich habe daran die Feststellung geknüpft, daß die Länder sich insofern von jeher schon eine gewisse Prüfung der entsyrechenden Ausgabeposten der Gemeindeetats vorbehalten haben.
Im gleichen Zusammenhange hat der Herr Abg. Dr. Külz auf die borbildliche Handhabung der ftaatlichen Aufsichtsrechte in England hingewiesen. Gerade in England aber ist es das System der grants in aid, der staatlichen Zuschüsse zu den derschiedensten Verwaltungs · aufgaben der Gemeinden, das dem 10 al government board seine heutige weitgehende Kontrolle ber die Verwaltungstätigkeit und damit auch über die Finanzgebarung der Gemeinden ũberhaupt erst ermöglicht hat. Der gleiche Sachverhalt erfordert eben immer nnd überall auch die gleiche Regelung. Wer Zuschüsse gibt zu Zwecken, die nicht die feinen sind, muß schon um der eigenen etatrechtlichen Verantwortung willen dafür Sorge tragen, daß die hingegebenen Summen nun auch bestimmungs⸗ gemäß verwendet werden und nicht etwa in einer Weise, die mit den Belangen aller Beteiligten nicht verträglich erscheint. (Sehr richtig! im Zentrum.)
In diesem Sinne ist es auch bor allem zu verstehen, wenn ich schon gestern auf die Vorschriften des Besoldunge sperrgesetzes hin gewiesen habe, die bedauerlicherweise gerade bei den Gemeinden in weitestem Umfange noch nicht die genügende Beachtung gesunden haben. Ich will hier darauf verzichten, Cinzelheiten anzuführen, um Sie nicht zu ermüden; aber ich könnte Ihnen eine lange Liste sehr krasser Fälle in dieser Hinsicht vorführen.
Meine Damen und Herren! Neber eins bin ich mir klar. Auch noch so eingehend und bestimmt formulierte Richtlinien werden das Spstem der Vor« und Zuschüsse auf die Dauer nicht zu tragen ver⸗ mögen. (Zustimmung im Zentrum und bei den Teutschen Demot raten.) Mit der Gesamtheit der Redner dieses Hauses stimme ich vielmehr in der Auffassung überein, daß eine Abgrenzung der steuerlichen Zu⸗ ständigkeiten und Ansprüche, die den Ländern und Gemeinden die Erhaitung ihrer Lebens und Leistungefähigkeit auf dee Dauer gewährleistet. zu den ernstesten und vordringlich sten Aufgaben der Reicksgesetzgebung gehört. (Sehr richt g! im Zentrum und bei den Deutschen Demokrasen]) Wann und in welcher Weise diese Aufgabe endgültig und allseing befriedigend zu lösen sein wird, ist eine Frage. die sich zurzeit noch ieder bestimmten Antwort entzieht. Aber ich habe bereits gestern ͤ darauf hingewiesen, daß ich mit den Finanzministern der Länder ver. einbart habe, die grundsäͤtzliche Aussprache über diese Frage mit größter Beschleunigung einzuleiten Das kann aber erst dann ge⸗ schehen, wenn wir auch über das Schicksal der dem hohen Hause vor= liegenden Steuervorlagen klarer sehen werden.
Wie überaus schwierig sich diese Frage grundsãtzlich gestaltet, geht schon daraus hervor, daß die Ausführungen der Herren Redner dieses hohen Hauses sich zu wirklich brauchbaren und neue Wege weisenden Vorschlägen so wenig zu verdichten vermocht haben wie die eingehenden und wiederholten Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden die wir in voller Erkenntnis der Bedeutung diejes Gegenstandes schon seit Monaten geführt haben. Es ist doch kein neuer Gesichtspunkt, sondern lediglich die Weiter. führung, um nicht zu sagen, die Ueberspannung von Gedanken, die heute schon im Landessteuergesetz verwirklicht sind, wenn etwa der Städtetag einfach eine Erhöhung der Anteile an der Umsatz ⸗ und Einkommensteuer verlangt, eine Ueberspannung vor allem infofern als das Reich schon aus zwingenden außenvolitischen Gründen gan nicht in der Lage ist, seine Finanzhoheit durch eine allzu weit ge⸗ triebene Beteiligung der Länder und Gemeinden in einer Weise aus.˖ höhlen zu lassen, daß ihm von einen Hauptsteuern schließlich nur noch die Verwaltung mit ihren Kosten verbleibt.
Als einen Widerspruch vermag ich es auch nur anzufeben, wenn der Herr Abg. Dr. Scholz auf der einen Seite zwar den Gedanken von Zuschlägen zur Einkommensteuer erwogen, auf der anderen Seite sogleich binzugefügt hat, daß die heutigen Sätze der Einkommensteuer unter keinen Umständen überijchritten werden dürfen.
Was endlich die dritte der bier gegebenen Möglichkeiten anlangt, nämlich die Zuweisung selbständiger Steuerquellen an die Gemeinden,
so habe ich geftern und beute keinen Vorschlag gehört, der hier zu
8 8 Milli berschri ; Summe ben s Millatden Mark zberschritien haben. Auf die Dauer einem bestimmten Ziele gewiesen hätte. Die Novelle zum Landes-
steuergesetz, von der ich gestern gesprochen babe, siebt in dieler Be⸗
ziebung gewisse Erweiterungen der kommunalen Zuständigkeiten vor,
die den Gemeinden neue Einnahmemöglichleiten eröffnen. Die Be⸗ ratungen über diesen Entwurf werden dem hohen Hause in Kürze Gelegenheit geben, das ganze große Problem der Finanzverfassung in allen seinen vielfältigen und verschlungenen Verzweigungen anfs neue und im Zusammenhange zu erörtern. Die Aussprache von gestern und beute bürgt dafür, daß die Belange der Gemeinden dabei die gebũhrende Berücksichtigung finden werden.
Im eigenen Interesse und in gerechter Würdigung der großen Verdienste, die sich gerade die Gemeinden in schwerer Zeit um dag Wohl des Reiches und der Länder erworben haben, wird das Reich und werden die Länder die Gemeinden gewiß nicht im Stich lassen. An die Gemeinden aber darf ich die Mahnung richten, daß sie sich in der Not der Zeit bescheiden (3ustimmung im Zentrum) und, wie bisher so auch in Zukunft, bestrebt sein mögen, gemeinsam mit Reich und Ländern, vor allem aber auch aus eigener Kraft der Schwierig- keiten Herr zu werden, die ein hartes Geschick nun einmal ung allen auferlegt hat. (Lebhaftes Bravo im Zentrum.)