2. Karl Otto Jung, zugleich Stellver⸗

lreter des Voistebers,

3. Albert Haas, samtlich Landwirte zu

Bretthausen.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen, wenn sie mit recht. licher Wirkung für diese verbunden sind, unter der von mindestens zwei Vorstandg⸗ mitgliedern unterzeichneten Firma oder Benennung des Vorstands, sonst durch den Vorsteher allein, im Landwirtschaftlichen Genossenschafteblatt zu Neuwied.

Tie Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindesteng wei Mitglieder. Deren JZeichnnng geschieht in der Weise daß die Zeichnenden urr Firma der Ge. nossenschaft oder int Benennung des Vor. stande ihre Namengunterschrift beifügen.

Haftyflicht bis zu M09 A für einen 6e e n gehn Been be r, anteile 50.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist , e gn. des Gerichts jedem ge stattet.

Nennerod, den 12 Januar 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 8

NHR ontlinæem. 1IIIi48)

In das Genossenschaftsregister wurde bei dem Darlehenskassenverein Hausen a. &. eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter Haftpflicht, Sitz Daunen a. S. eingetragen:

Das Vorstandemitglied Johann Martin Müh. Schustheiß in ö a L. ist aus˖ geschieden. statt seiner wurde Mathiatz Ulmer. Schultheiß dafelbst, gewählt.

n I7. Januar 1922. Amtsgericht Renu lingen. Obersekretãr Schaal.

n int. Iii]

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 1 ist beute bei dem Vorschusz⸗ Rerein zn Ribnitz, e. G. m. n. S., in Nibnitz eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. Oftober 1921 ist an Stelle des aus dem NVorstand ausgeschiedenen Stadtsekretärg Schütt der Kapitän a D. Emil Dohmftrich in Ribnitz in den Vor⸗ stand gewählt worden.

Ribnitz, den 2. Dezember 1921.

Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

N ũxon val de. 111150

In unser Genossenschaftsregister ist heute bej der unter Nr 8 eingetragenen Molkerei Järshagen, e. G. m. b. S., zu Alt Jarshagen folgendes eingetragen worden: Karl Pommerening ist aus dem Vorstand ausgeschieden und in denselben Friedrich Maaß eingetreten. Rügenwalde, den 16. Januar 1922. Das Amtsgericht.

Sr xk ottem. 1111511

In unser Genossenschaftsregister ist unier Nr. 17 heute eingetragen worden die „Suchtgenossenschaft für den rot⸗ bunten Tieflandschlag, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Scharmede. Das Statut ist am 29. Oktober 1921 lestgesetzt Gegenstand des Unternebmens ist die Förderung der Rindviehzucht im Berke der Genossenschaft.

Der Vorstand besteht aus a) dem Land⸗ wirt Wilhelm Schlüter in Scharmede, als Vorsitzenden, b) dem Landwirt Anton Eickel e,. als stellv. Vorsitzenden c dem Landwirt Stefan Fecke daselbst, als' Rechner. .

Rechtsgültige Vertretung der Genossen⸗ schart erfolgt durch zwei Vorstandsmit⸗ glieder. Die Willenserklärungen erfolgen Furch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht indem die Zeichnen den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namentunterschrift beifügen.

Die Befanntmachungen der Genossen. schaft erfolgen unter deren Firmg in der Landwirtschaftlichen Zeitung für Westsalen und Lippe zu Miünster i. BVBᷣæ.

Die Cinsicht der Liste der Genossen ist in den Dlenststunden des Gerichts jedem gestattet.

Salzkotten, den 5. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Schhkendiĩitz, IIII1155]

In un serem Genossenschaftsregister Nr. ist beute bei dem Kon sumverein Nöglitz und Umgegend e. G. m. b. SH. ol⸗ gendes eingetragen; Der Schlossermeister Otto Thiele aus Röaglitz ist in den Vor⸗ stand eingetreten und Otto Brömme, ebenfalls in Röglitz, aus diesem aus⸗— gesch ie den.

Schkeuditz, den 15 Deiember 1921.

Das Amtsgericht.

Si h res m ig. IlIlIi56] Vente wurde in das hier geführte GGenossenschaftsregis er das Statut der Giełttrizitũte gen offenichaft einge⸗ iragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Kl. Bennebek vom 14. De em ber 1921 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom zu Licht⸗ und Krastzwecken. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen wenn sie Dritten gegenüber Nechts⸗ verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung eschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre mensunterichritt; beifügen Tie Be⸗ ünachungen der Genossenschaft erfolgen er der Fuma der Gentssenschast. ge= zeichnet von zwei Vorstandemitgliedern, in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein (Kiel). Das Geschäfts.˖ jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäßts⸗ anteil beträgt 500 M, die Höchstzahl der Geschãftganleile, auf welche ein Ge

nosse il ist 20 festgesetzt. ei ia, ist 2 D,.

Peter Tamg, Franz Wieck, Hang Nissen, ämtlich Landmann, und, wohnhaft in Klein Bennebek. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. a,,, den 14 Januar 1922. ag Amtsgericht. Abteilung 5. Schlocham. 111157 In un er Genossenschaftsregister ist hente bei der Landwirtscha ftlichen Ein ⸗ und Verkanfsgenoffenschaft, ei getra ge- nen Genoffenschaft mit beschräntter Daftpflicht, in Schlochau eingetragen worden: Die Haftsumme beträgt 12 000 4A für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Amtsgericht Schlochan. den 16. Januar 1922.

Schlocham. 111 tI58] In unser Genossenschaftsregister ist bei

dem Barkenfelder Spar⸗ und Dar⸗ lehus kassenverein, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ vflicht, in Barkenfelde eingetragen worden:; An Stelle des Franz Rutz ist der Gastwirt Emil Podlaß in Barkenfelde zum Vorstandsmitglied bestellt.

Amtsgericht Schlochan,

den 16. Januar 1922.

Schwe ldlnitꝝ. 1111591]

Im Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 57 (Bezugs⸗ und Absatzgenoffen⸗ schaft des Wirtschafts verbandes der Landwirte des Stadt⸗ und Land⸗ kreises Schweidnitz e. G. m. b. S.) eingetragen: Direktor Hermann Roessel hat sein Amt als e . niedergelegt.

Amtsgericht Schweidnitz, den 16. Januar 1922.

Schw el lnltꝝ. Ul II160 Im Genossenschaftsregister ist am

17 Januar 1922 bei Nr. 44 ( Wirt⸗

schafts verein Schweibdnitz e. G. m.

b. S.) eingetragen: Die Liquidation ist

beendet. Die Vollmacht der Liquidatoren

ist erloschen. Die Firma ist gelöscht. Schweidnitz, den 17. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Seelovꝝ. III 1153]

In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 22. Mai 1921 er⸗ richtete Genossenschaft mit der Firma „Gese llschafts haus“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft · pflicht, zu Platkow und mit dem Sitz in Platkow eingetragen worden Der Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb des früheren Vereins hauses und Be. wirtschaftung desselben auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zu Nutz und Gewinn der Mitglieder, durch Hergabe der Räume an die Gengssen zur Abhaltung von Gesellig⸗ keiten, Versammlungen und Festlichkeiten gegen Entgelt. Haftsumme 509 4 für seden Geschättsanteil, höchste Zabl der Geschäftsanteile fünf. Den Vorstand bilden Karl Dahle, Maurer. August Küster, Maurer. Otto Albrecht, Maurer,

nossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie haben im Volksfreund? zu Frankfurt a. O. zu ge⸗ schehen. Die Willengerklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben foll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftẽstunden des Gerichts jedem gestattet. Seelow, den 30. November 1921. Das Amtsgericht.

Scelo w. 111152 In un er Genossenschaftsregister ist heute bei Nr 30, betr. den Golzower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Golzow ein⸗ getragen worden: Erich Lange, Wilhelm Schulz und Julius Voigt sind aus dem Vorstand ausgeschieden, an ihrer Stelle sind Lehrer Franz Lemke, Gasthofssbesitzer und, Landwirt Fritz Pundt, Kaufmann Walter Lange, sämtlich in Golzow, in den Vorstand gewählt worden. Seelow, den 27. Dezember 1921. Das Amtsgericht.

Slex em. (111154

In unser Genossenschaftsregister Nr. 59 ist beute die Kolonialwarenhändler⸗ Bezuge genossenschaft Siegkauf / für das Amt Burbach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht mit dem Sitze in Neunkirchen ¶ Bezirk Arnsberg) eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist:

a) Kommissions⸗ Speditions und Lager⸗ hausgeschäfte mit Lebens- und Futter⸗ mitteln und anderen Waren, wie sie Kolonialwarenhändler verkaufen.

d) Verbilligenden Großeinkauf von Waren im Auftrage und für Rechnung des einzelnen Genossen und Großhande] mit den gemeinsam eingekauften Waren, wenn es die Interessen der Genossen be—⸗ dingen.

) Die Wahrnehmung der Interessen des Berufestandes der Kolonialwaren⸗ händler gemeinsame Preis kalfulationen ge⸗ meinsame Minde l verkauje preis jesisetzun gen und gegenseitige Unterstützung in wirt⸗ ichaftlichen und in berufeständischen An⸗ gelegenheiten aller Art.

4) Die Förderung des Mittelstandes und durch praktische Mitarbeit die Stär—⸗ kung von mittelständischen, auf genossen⸗ schastlichet Grundlage arbeitenden Banken.

e) Die a , m,, mit anderen Bezugggenossenschaften in einem Verbande des ef , Lebens mittelhandels.

sämtlich in Platkowm. Die von der Ge⸗ 19

Die Haftsummg. beträgt 5900 , die höchste Zahl der Geschättsanteile, auf die sich ein Genesse beteiligen kann, zebn.

Den Vorstand bilden die Kaufleute Frißz Petri Karl Wenzel, beide in Neun kir und der Kaufmann Fritz Hirz in Strutbůtten.

Das Statut ist vom 3 November 1921.

Bekanntmachungen erfolgen, gezeichnet von zwei Vorstande mitgliedern und wenn sie vom Aussichtsrat ausgeben, gezeichnet dem ersten Vorsitzenden desselben in der Verbandszeitschrist. Der freie Handel in Essen und in der Siegener Zeitung“ in Siegen. Das Geschãftsjahr läuft vom l. Juli bis 30. Juni.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht. indem zwei Mit- glieder der Firma ihre Namensunterschrift beisũgen.

Als nicht eingetragen wird bekannt⸗ gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen wäbrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet ist.

Siegen, den 7. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Snuly, Neckar. [111161]

In das Genossenschaftsregister wurde beute die durch Satzung vom 6. De⸗ zember 1921 errichtete Gemeinnützige Bangenoffenschaft Sulz a. N., ein⸗ getragene Genofenschaft mit be⸗ schrãnkter Haftyflicht zu Sulz a. N. eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und der Erwerh von Häulern ium Vermieten oder zum Verkauf. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be- lanntmachungen erfolgen unter ihrem Namen in der Sulzer Chronik. Die Haftlsumme beträgt 500 4A. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf So fest. gesetzt. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Göhring, Karl, Oberamts. baumeister, Roller, Eugen, Stadtpfleger, Vohl. Gottlob, Oberamtesparfassier sämt⸗ liche in Sulz a. N. Die Willens. erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht. indem sie ihre Namensunterschrift dem Namen der Genossenschaft hinzufügen.

Amtsgericht Sulz a. N., den 16. Januar 1922. Obersekretãr Hahn.

Traben-Trarbach. 111162

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Sohrener Spar⸗ und Darlehns.« kafsen⸗ Verein e. G. m. n. H. ein⸗ getragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Vor standsmitgliedß; und Vereingvorstebers Johann Adam Klein II. in Sohren ist der Nicolaus Bommer in Sohren als Vorstandsmitglied und Vereinsvorsteher gewählt worden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen nunmehr in den Bauerstimmen zu Trier.

Traben Trarbach den 10. Januar

Das Amtsgericht.

Vs in em. UI I1II163

In unser Genossenschaftsregister isf heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehenskasse, e. G. m. b. SG. in Saffelborn“ (Jtummer 32 des Registers), folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 28. und 29 Dezember 1921 aufgelost. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Wilhelm Schmidt und Karl Kraus sind die Liquidatoren.

Usingen, den 11. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Vechta. 111164

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. II, Golvenstedter Spar. und Darlehnskassenverein e. G. m. n. Sp. zu Goldenftedt, folgendes ein getragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Reit⸗ meiers Joh. Tanger zu Tange bei Golden⸗ stedt ist der Vollmeier Tiedrich Scheele in Goldenstedt in den Vorstand gewählt.

Vechta, den 16. Januar 1922.

Das Amtgagericht.

111123

EFabrze (Hindenburg. O. S.). Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 31 ist am 10. Januar 1922 bei der Tirma „Hindenburger Konsum-⸗ und Sparverein! eingetragene Genossen . schaft mit beschränkter Saftpflicht ein= getragen worden: Die Bekanntmachungen der Genossenichaft werden in der Ober⸗

schlesischen Volksstimme— veröffentlicht.

Amtsgericht Zabrze ¶ Lindenburg, O. S.).

zielen zi. (111165 In unser Genossenschaftgregister ist heute bet Nr. 59, Elektrizitäts, und Ma⸗ schinengenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Haftpflicht, Herzogswalde, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalpersammlung vom 6. Januar 1922 ist in Abänderung der Satzung vom 4 Juni 1921 die Höchstzahl der Geschäftg. anteile. die ein Genosse erwerben kann, 75. Zielenzig, den 10 Januar 1922 Das Amtegericht.

9 Musterregister.

(Die au sländischen Muster werden unter Leipz g veröffentlicht.)

PDestsam. . 111904

In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr, 261 eingetragen worden?; Dessauer Möbelfabrit. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftun in Dessan, vier offen überreichte Blel⸗=

säiftffizzen. Weißlackschlafjimmer Nr. 1, Weißlackschlafzimmer Nr. 2, Weißlack= tochterzimmer I, Modelle zu zwei Schlaf⸗ zimmer · und einer Tochterzimmereinrichtung darstellend, vlastijche Erzeugnisse, Schutz ⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 3. Ja⸗ nuar 1922, Vormittags 119 Uhr, Muster für vlastijche Erzeugnisse.

Deffau. den 12. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Lũdenschold. lU111803 In das hiesige Musterre gister ist fol⸗ gendes eingetragen worden: Nr. 2464. Firma Jul. Kremp, offene Dandelsgesellschaft in Lüdenscheid, ein Modell für Beschläge für Neisetaschen⸗ bügel, Fabriknummer 370, vlastische Er zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange. meldet am 28. Dezember 1921, Jiachmit⸗ tags 6 Uhr. Lũdenscheid, Dezember 1921.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Dres dem. (111893 Ueber das Vermögen des Handels- manns Atwin Reinhold Held in Olbersdorf bei Zittan, der unter der in das hiesige Hande leregister eingetragenen Firma Alwin Held Kohlen⸗Grosso in Dresden, Königebrücker Straße 12. . mit Kohlen und anderen Brenn- offen betreibt, wird heute, am 19. Januar 1922 Vormittags 113 Uhr, das Kon kurtz⸗ berfahren eröffnet. Konkursverwalter: Lokaltichter Alfred Häfner in Dresden, Ritzenbergftraße 1a II. Anmeldefrist bis zum 18. Februar 1922. Wahltermin: 2I. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungetermin: 3. März 1928, Vormittage 9 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Februar 1922.

Amtsgericht Dresden. Autellung II. Hannover. 111894

Ueber das Vermögen der Hannover⸗ schen Zeitung (S. 3.), Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Han⸗ uo ner, Bahnhosstr. 11, wird heute, am 19 Januar 1922 Nachmittags 12,33 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Oppler in Hannover wird zum Konkursperwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis jum 1. März 1922 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 17. Februar 1922, Vormittags 105 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 10. März 1922, Vormittags 10 uyr, vor dem unterzeichneten Gericht, Volgersweg 1. Zimmer 161. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Fe⸗ bruar 1922. Amtsgericht Gannvver, 19. Januar 1922.

Heinsberg, Rheinl. 111895

Ueber das Vermögen des Eisenwaren⸗ ,, n. Bruno Fabry zu Heins⸗ erg. z. Zt. in Aachen in Untersuchungs⸗ haft, ist am 17. Januar 1922, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Heitzer zu Heinsberg. Offener Arrest mit Anzelgefrist bis zum 15. Februar 1923. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 15. Fe- bruar 192, Vormittags 9 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.

Seinsberg den 17. Januar 1922.

Ras Amtsgericht.

Venhnus, Oste. II11896

Ueber das Vermögen des Kunst⸗ schnitzers Wilhelm Sander in Caden⸗ berge wird heute, am 19. Januar 1922, Mitiags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröff net, da er seine Zablungsunfähigkeit und die am 18. Januar 1922 erfolgte Zah— lungeeinstellung dargetan hat Der Rechts anwalt Warlich in Osten wird zum Kon⸗ kurs verwalter ernannt. Konfursforde⸗ rungen sind bis zum 1. März 1922 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußlassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwaltert sowie über die Bestellung eines Gläubhigerausjchusses und eintretenden alls über die in 5 137 der Konkurtordnung bezeichneten Gegenstände auf den 11. Fe⸗ bruar 1922, Mittags 12 uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 13. März 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Perfonen, welche eine zur Konkursmasse gebörige Sache in Besitz haben oder zur Konfurs— masse etwas schuldig sind, wird auf. gegeben nichts an den Gemeinschuldner zu veraßtoigen oder zu leisten, auch die Veiyflichtung auserlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum J. März 1932 Anzeige zu machen.

Nenhaus ( Sste), den 19. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Winsen,. Luhe. (111897

Ueber das Vermögen des Kanfmanns Anion Josef Uirich in Winsen . 2. ist am 19. Januar 1922, Mittags 12 Uhr, das Konfursversahren eröffnet. Konkung— verwalter: Rechteanwalt Dr. Bähring in Winsen . 3. Anmelde srit und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. Februar 1922. Eiste Gläubigerversammlung: 14. Februar 1822, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüsungstermin: 7. März 1922, Vorm. 10 Uhr.

Amtsgericht Winsen. L. den 19. Januar 1922.

, e e ᷣᷣ¶ᷣQCQuä᷑ͥͥᷣͥ, i, rere,

Aachen. Ausz. Das Konkursverfahren über daz mögen der offenen Dandelsge en sg⸗ Richter Co., are gn ung ; Aachen, Lothringer Straße gz, wird na

hierdurch aufgehoben. Aachen, den 12. Januar 1822 Das Amtsgericht. 5.

PDres dem. Das Konfursverfabren über dag . mögen des Eliektrotechniters Sawan Richard Uhlemann, Inhaber eintz ; stallationsgeschäfts in Dresden. Sn ziger Straße 5, wird nach Abhaltung Sch ußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden. Abtellung l, den 19. Januar 1922.

Frank furt, Mnim. IIig)) Das Konturtzperfahren über das N mögen der offenen Handelsgesellsta Ludwig Wollpert Nachfolger. 3 haber Gebrüder Klinger in nk furt a. Main, Kl. Hochstraße 2d, win nach Abhaltung des Schlußterminz nach Schlußverteilung hierdurch aufgehobe Frankjurt a. M., den 16 Januar vz Der Gerichte schreiber des Amtsgerichts. Abteilung I7.

Helis bers. Beschlußt. 111940 Das Konkursverfahren über den Nachlg des Maurermeisters Bruno Schwa aus Heilsberg wird nach erfolgter A haltung des Schlußtermins hiermit au gehoben. Seilsberg, den 5. Januar lh D. Amtsgericht.

München. l llgo Amtsgericht München, Konkursgericht An 18. Januar 1922 wuide d unterm J3. Januar 1914 über das N mögen des Handelsmanns Chi Zucker in München eröffnete Konkum verfahren als durch Schlußverteilung endet aufgehoben. Vergütung und 1 lagen des Konkursverwalters und der M glieder des Gläubigerausjchusses wun auf die aus dem Schlußtermingprotol eisichtlichen Beträge festgesetzt. München, den 19 Januar 1922 Gerichtsschreiberei des Amtegerichtz München.

17) Tarif⸗ und Jahrplanbel amt machungen der

Eisenbahnen.

(1119061 Deutsch⸗sterreichischer Personer und Gepäcktarif über die Tschech Slowakei. (Tarif nom 20. Sentember 182 Am 1. Februar 1922 wird zu obige Personen⸗ und Gepäcktarif ein Me trag 11 herausgegeben, der die erhöht deutschen und österreichischen Ante j als neue Schnittfätze enthalt. Dh herigen deuischen und österretzsth Schnittsätze werden hierdurch aufelck E. -D. Breslau, zugleich namen de beteiligten Verwaltungen. Am 14. Januar 1922.

111908

Vorbehaltlich, Genehmigung de ] sichtebehörde tritt zum Binnengiütenin der Crerelder Eisenbahn (Nr. 6) Tarifverzeichnisses) mit Gültigkeit d 1. Februar 1932 ab gleich wie bein Neichseisenbahnen eine Erlöhung Frachten und Gebühren ein.

Crefeld, den 17. Ichnuar 1922.

Die Direktion.

[1II909) C efelder EGisenbahn. ; Am 1. Februar 1922 gelangt der Mu

trag 10 zum diesseitigen Binnen / Her g

und Gepäcktarif zur Ausgabe, Yun

diefen Nachtrag werten die Fahmwi

, g Tre; für Gepäck u

Expreßgut erhöht. . Erefeld, den 17. Januar 192.

Die Direktion.

1iigos) ö Vorläufiger Personen⸗ und Gileth Deutschland — Ftalien über Gotthard Löschberg — Simplon, ie Mit Gültigkeit vom J. Februar; erscheint Nachtiag JI zu Heft l, enthall. Aenderungen von Tarijbestimmungen. Heft 2, enthaltend die Preistaseln ; J. Dezember 1921, wird aufgehoben durch eine Neue Ausgabe mit Gül vom 1. Februar 1922 eietzt Tie? vreise sind zu verichsedenen Kuren n Tarif auigenommen. Welche ia ( teihe anzuwenden ist, wird n, sonders bekanntgegeben Nähere Austn erteilt unjer Verkehrsbüro. Die Aenderungen sind Eisenbahnverkehrsordnung genleh! Karlsruhe, im Januar 1922. Eisenbahn. Gen era diefen en zugleich namens der be leilig Verwaltungen.

, , , m ,. 33 111907) Deu fch nieder andischer Personen verkehr. Am J. . ö 6. niederländische Personen und GM. 64 neun herausgegeben. Außer . eint erhöhung für die deutschen Sli 6 ö der Tarff auch die am J. 33 ng erfolgte Tariferhöhung für . . ländischen Gisenbahnen. Nahen, ö erteilen die an diesem Verkehr bete Dienststellen. . Dig e den 14. Januar 1922.

Fi udirertion⸗ a. . der beteiligten Verwaltungen.

26 8 28 gemaß 82 nigt.

*

erfolgter Abhaltung des Schlußtern

Ulis

Deutscher Reichs anzeiger

69

Der SBezugapreis betrãgt vierteljãhrlich

48 M Alle Postanstallen nehmen Bestellung an; für 82 den Postanstalten und Zeitungsveririet en fũr Selbstabhoĩer

5

er

auch die Geschäftsstelle Si. 48, Xi elm sinzelne Rum mern ß. irh. , . Schriftleitung Zentr. 10 9666, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

6

Preußischer Slgatsanzeiger.

H Anzeigenpreis für den Naum einer

5 gesp. Einheits zeile 3 DX

einer d gesp. , n,. 5.50 Mh. Außerdem roird auf .

Anzeigen preis e Vom 1. Febr. ab 9 Mh bezw. i Anzeigen nimmt an; die Geschäftsstell. des

anzeigers, Berlin Sw. 48,

Teuerungszu chlag von S0 vH erhoben ö Mn. einschl. Teu rungszuschl.

Reichs und Staats⸗ Wilhelmstraße Nr. 32. ⸗

NJ

Poftschecttonto: Bertin 1821. J 922

Belanntmachung, betreffend Ein⸗ Waren, die zur Ausstellung au Technischen z Maschinenmarkt in Breslau

Bekanntmachung, Eichordnung.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Messe und

bestimmt sind.

Preus en.

Crüennungen und sonstige Tersonalverãnderungen.

Verordnung, betreffend Aus

die Versorgung der Militä bei Diensibeschädigung (R 1920.

Bekanntmachung, Apotheken.

x ᷣ e ᷣᷣ·ᷣ¶Uui—iAeiKàᷣieͥ, „/ „,,,

betreffend Ein- und Wiederaus fuhr zur Aus stellung auf der vom 19 bi

1922

und auf der daselbst vom 22. stattfind enden Technischen

Amtliches.

Dentsches Reich. Bekanntmachung,

in Breslau stattfindenden

veranstalteten Maschinen markt bestimmt sind.

Die Zollstellen werben ermächtigt, die Ein- und Wieder— zur Ausstellung auf der vom 19 his - 1922 in Breslau stattfindenden Frühjahrs messe und auf der daselbst vom . staltfindenden veranstalteten in den Begleitpapieren bezeichnet sind,

ausfuhr

zum 3.

dingung

sie unter Zollkontrolle auf ein

werden,

verfahren unter

von Waren, die März 25. Mai dem und

unter

ö 22. bis zum Technischen Messe und

Maschinenmarkt bestimmt als

wãͤhrend ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerk— Zollsicherung bleiben und binnen zwei Monaten

nach Schluß der Messe wieder ausgeführt werden. Die Wieder⸗

ausfuhr werden.

muß der betreffenden Zollsielle gegenüber sichergestellt

Berlin, den 21. Januar 1922. ö

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Trendelenburg.

Bekanntmachung,

betreffend Aenderung und Ergänzung der

Eichorbnung. Vom AN. Dezember 1921.

Veröffentlicht im Reichs⸗Gesetzblatt 1922, Seite 2)

Auf Grund des vom 30.

rom S8. November wie folgt abgeändert und ergänzt:

1. 5

245

3.

ö.

ü §8 19 der Maß⸗ẽ und Gewichtsordnung Mai 1908 (RGBl. S. 349) wird die Eichordnung 1911 (Beilgge zu Nr. 62 des RGBl. S. 960)

Artikel l. Eichung von Wagen.

s? erhãält am Schluß von Abf. 1 folgenden Zusatz:

III. Neigungswagen. Die Last wird durch eine

Neigungegewichts e nrichtung aufgewogen.

87 erhäst am Schluß von Abf. 5 folgen de Zusãtze:

32. Balken, oder Brückenwagen mit Neigungsgewichts⸗ 16 Neigungswagen)]) .

Zulässig sind als Hilfseinrichtung bei den ungleich armigen Wagen (3, 4 und 5) Lautgemichtseinrichtungen, bei den Laufgewichtswagen (6. 7 und 8) Neigungegewichts⸗ einrichtungen und bei den Neigungswagen (9) Laufgewichtt⸗ einrichtungen d8 Nr. 6 erbält am Schlusse den Zusatz:

= soweit nicht in den Einzesporschriften anders stimmt wird (5 93 neue Fassung, Rr. 5). ; 88 Nr. erhält folgende Fassung: . T- Schneiden und Pfannen müssen an den sich be— rührenden Teilen aus, hartem Stahl von genuͤgender Festigkeit hergeftellt jein; jedoch Türfen Pfannen an den tellen, an denen stärtere Stöße nicht eintreten können, zuch aus Achat bestehen. Sqineiden und Pfannen müffen eingerichtet und an den Hebeln und Hebelverbindungen so angebracht sein, daß die Drehungen ohne Hemmungen vor sich gehen. Sie müssen so gestaltet und angeordnet 6 daß auch eine Berührung der mit ihnen sest ver— Uundenen Teile nur in der Drehungegchse und ohne Re— intrãchtigung des sreien Spieles der Wage ersolgen kann.

be⸗

und Wiederausfuhr von f der Frühjahrsmesse, der dem gleichzeitig veranfialteten

betreffend Aenderung und Ergänzung der

führung des 8 Il des Gesetzes über rpersonen und ihrer Hinterbliebenen eichs versorgungsgesetz vom 12. Mai

betreffend Abgabe von Quellstiften in

von Waren, die s zum 28. März Frühjahrs messe bis zum 25. Mai 1922 Messe und dem gleichzeitig

1922 gleichzeitig solche t der Be⸗ ohne Ein⸗ bezw. Ausfuhrbewilligung zuzulassen, daß Breslauer Zollamt abgefertigt

r vorherige Ginsendung des Betrages

—

S. 1667) erhalt folgende Fassung:

Durch die Hilfseinrichtung (Laufgewichte m darf nicht mehr als der f Last aufgewogen werden. Für

5 RGBl.

Bestimmungen (5 51). 6. Im 5 91 Nr. 1 1920, RGI. S. 1667) setzen 10 Kilogramm“. 7. S8 91 Nr. 34 1921, RGBl. S. 1667) erhält folgende Fassung: muß mindestens 2

300 Kilogramm beträgt, bei der Höchstlast eine

und hei destens zwei Skalenteile entsprechen.

§ 97? (Neue Fassung). Neigungswagen (6 87 9. Länge auf der Teilung s erscheinen. 2. Die Einteilung muß

Nullmarke beginnen. Die Bezifferung

einzelnen Teilabschnitte darf auch durch andere erfolgen.

Dosenlihelle oder dergleichen versehen sein. 5. Zulässig ist die Anbringung einer

Preisanzeigers. . Die durch die Hilfseinrichtung

unter 20 Kilogramm Höchstlast der Wage betragen. lassenen Bestimmungen (3 85.

§ 93 (Neue Fassung).

einrichtung.

Nebenlaufgewichten eine handen, so dark durch sie der größten zulässigen Lafl ausgeglichen werden. 2. Wagen dieser Art sind nur für eine 5 Kilogramm und darüber zulässig.

3. Auf Vorschriften des g g2 üben

Laufgewichts wagen.

9g. 5 94 (ygl. Bekanntmachung vom 16.

RGBl. S. 1667 erhält als Abf. 4 folgenden Zusatz: Bei den Wagen mit

5 22 und 93) soll der letzten

die Höchstlast unter Zufügung der Bezeichnung Kil der Rg, der Name Firma) und Wohnort dessen, Wage zugelassen ist, der Name (Firma) und Woh Herstellers und eine faufende Geschästgnum mer Wegen mit Neigungsgem ichtsein richtung muß a Schilde außerdem die besondere sein, bei den nach 8 92 Neigungswage“ oder den nach § 93 gewichts⸗ und N

zugelassenen durch die Bez er Selbsttätige zugelassenen durch die

10 Im § 95 Nr. 1 erhält der le te, treffende Absaßz solgende Fastung: ; bei Laufgewichts wa zwar; einfachen B gewicht und Skal

ückenwagen mit und 8) mit

12,

20 Kilograum .. 12

2 4

. ; . (Laufgewichte Skalen) auszugleichende Gewichts menge darff bei Wagen

12 Kilogramm Gramm

5 90 Nr. 4 (vgl. Bekanntmachung vom 16. September 1920,

ch it Skalen) der fünfte Teil der größten zusässigen ast die Hilfseinrichtung gelten die für Nebenlaufgewichte an Laufgewichtswagen erlassenen

(gl. Bekanntmachung vom 16. September ist beidemal anstatt 20 Kilogramm“ zu

(bgl. Bekanntmachung vom 16. September

d). Der Abstand zweier benachbarter Einteilungsmarken l Millimeter betragen. Bei Wagen mit mehr als einem Laufgewichte, deren Höchstlast weniger als muß der Fehlergrenze der Wage ᷣ Verschiebung des kleinsten Neben- aufgewichts um mindestens 3 Millimeter, bei Wagen von 300 Kilogramm und mehr um mindestens 4 Millimeter agen von 3000 Kilogramm und mehr um min—

1. Die der Fehlergrenze bei der Höchstlast entsprechende soll mindestens ein Millimeter groß

̃ 2 muß nach der Kilogrammeinbeit aber nach Legimalen Vielfachen oder deimalen Teilen der Kilegramineinheit sortschreiten. Die Teilung muß mit einer

. i muß nach Kilogramm oder nach Gramm. ausgeführt sein und muß den Gewichtswert der unzweideutig erkennen lassen. 3. Tie Begrenzung von Längen der Neigungs hebel Gelenke als Schneide und Pfanne 4. Jede Neigungswage muß mit einem Lote, einer . ssig ist die ner Vorrichtung zur Dämpfung der Schwingungen? und die Anbringung eines

ꝛ Ki Höchstlast nicht mehr als die Hälfte, hei den übrigen Wagen nicht mehr als ein Drittel

Laufgewichtswagen mit Neigungsgewichts⸗

1. Ist an einer Laufgewichtswage an Stelle von Neigungsgewichtsein richtung vor⸗ nicht mehr als der fünfte Teil

Höchstlast von

die Neigungegewichtseinrichtung finden die Vorschr 82 ül Neigungswagen Anwendung; im übrigen gelten für diese Wagen die Vorschriften über

September 1920,

n n g tee ricltunz ! ; g ahlenangabe der Neigungs⸗ sfale die Bezeichnung kg oder g beigesügt 16 j Wagen müssen ein Schild haben, auf dem anzugeben ist:

Die

ogramm dem die nort des Bei den uf dem

Art der Wage angegeben

eichnung

Neigungswage“, bei ö . ese chbnung auf⸗ r d gungswage“ oder Laufgewichte wage mit Neigungtgewichts einrichtung oder in ahnficher Weise.

die Laufgewichtswagen be⸗

agen mit Laufgewicht

La 1 f⸗ einer und

4

mit

. ein. Dritte! der st der? Für die Hilfseinrichtung gelten die für Nebenlaufgewichte an Laufgewichtswagen er⸗

nur auf

11. 8 95 Nr. RGBl. S. 1295 Zusätze:

3 (vgl. Bekanntmachung vom 15. Nobember 1916, erhält am Schlusse als Abs. 4 bis 7 folgende

„ Besitzt eine Wage eine Neigungsgewichts einrichtung sse und oz), so darf der Fehler nach Aufbringung der Höchst last höchstens betragen bei Wagen mit einer Höchstlast von 12 Kilogramm und weniger d 1 Gramm für jedes Kilogramm der Höchstlast. 25 Kilo? ; ; . für jedes Kilogramm der Höchlast, minde:.“ J ne liens 12, aher nicht mehr als z6Kisogramm 12 Bei Wagen dieser Art ohne Laufgewicht ist die Fehler⸗ grenze für alle Lasten die gleiche wie bei der Höchstlast. 8. JIst eine Laufgewichtzeinrichtung vorhanden, so ist für Belastungen unterhalb der Höchsllast die Fehlergrenze gleich dem für die jeweilige Belaß ung gemäß Abs. 4 be⸗ rechneten Betrage; jedoch ist die Fehlergrenze bei solchen Wagen unter 29 Kilogramm nicht kleiner als Lie Halfte bei Wagen von 20 Kilogramm und mehr nicht fleiner als der fünfte Teil der Fehlergrenze für die Höchstlast, und im Falle des 8 2 Nr. 7 nicht kleiner als die Fehlergrenze einer Neigungswage ohne Laufgewicht. deren Hochstlast gleich dem durch die Neigungsgewichtseinrichtung allein auszugleichenden Lastantell ift. Bei Wagen mit Neigungsgewichtseinrichtung (88 92 und 93) muß bei vorsichtiger Aenderung der Belastung um die Fehlergrenze (5 95 Nr. 3) eine Aenderung der Anzeige der Wage um mindestens sechs Zehntel ber Fehlergrenze erfolgen. — . 195 Im § 95 Nr. 5 Wagen“ einzuschalten: und den Wagen und 93).

ist hinter den Worten festfundamentierten mit Neigungsgewichts einrichtung 68 92

13 Im 8 6 Nr. 1 (vgl. Beflanntmachun Norbemb ö Im 8 96 Nr. 1 (vgl. ge vom 15. November 1916, RGB. S. 1286) wird am Schlusse angefügt: ; bei Wagen mit Neigungegewichtseinrichtung auf dem die . 8a g . tragenden Schilde 4. Im 5 96 Nr. 3 (vgl. Bekanntmachung vom 15. November

3m 8 956 . h x 15. November

196. RGBl. S. 1295 wird hinter „Gewichtehebei emp ; . 1G .J.. —. 128i 1 Sewi 5 (68 . 16 eingeschaltet: ö .

bei Wagen mit Neigungegewichtseinrichtung GS 92 und 9)

dem Stempeljeichen auf dem Schilde. Artikel 2.

vorstehenden Bestim mungen treten am 1. Januar 1922

Die in Kraft. Berlin⸗ Charlottenburg, den A. Dezember 1921. Reichsanstalt für Maß und Gewicht. Plato.

Preußen.

. Verordnung betreff end Ausführung des 8 91 des Gesetzes über die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinter⸗ blie benen bei Dienst beschadigung (Reichs ver sorgungs⸗ gesetz ) vom 12 Mai i530 (hst S. 89893 Vom X. Dezember 1921. Veröffentlicht in der am 23. Januar 1922 Nr. 3 der Gesetzsamml. S. 16.) Auf, Grund des 8 91! des Gesetzes über die Bersorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen bei Dienst= beschädigung Reichsversorgungsgesetz vom 12. Mai 1930 werden für Preußen als höhere Verwaltungsbehörden im Sinne des 3 9 Abs. 3 des Gesetzes die Regierungspräsidenten, für bie Stadtgemeinde Berlin der Oberpräsident als Demobil machungskommissar für Berlin bestimmt. Berlin, den 29. Dezember 1921. Das Preußische Staatsministerium. Braun. am Zehnhoff. Severing. von Richter. Wendorff. Siering. Boelitz. Hirtsiefer.

/ · /

ausgegebenen

Ministerium für Volks wohlfahrt. Bekanntmachung, betreffend Abgabe von Quellstiften in Apotheken.

Unter Hinweis auf 8 367 Ziffer 5 des Strafgesetzhuchs für das Deutsche Reich , . ⸗. faeseh buche

81. Stifte, Sonden oder Meißel aus Laminaria, Tupeloholz; oder

anderen quelltähigen Stoffen dürsen nur auf schriftliche, mit D

— . atu und Unterschrist versehene Anweisung (Rezept) eines Arztes . Tierarztes — in letzterem Falle jedoch nur zum Bebrauch in der Tier⸗ heilkunde — zu Heilzwecken abgegeben werden. ; ;

2. Ibre wiederholte Abgabe ad — außerhalb ber Tierbeilkun de

versehene

jedesmal erneufe, schriftliche, mit Dai 4 ⸗ Ante ssung ae lnrle, e sesher nit Datum ind deer een .