Mollkereibesitzer Karl Götze in den Vor stand gewählt.
Bei Nr. 28. Ländliche Sypar⸗ und Darlehnskasse Eigenrieden, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Eigenrieden, am 9. Januar 1922: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 24. Axril 1921 ist die Haftsumme auf 500 M und der Geschäfteanteil auf 50 A erhöht.
Amtsgericht Mühlhausen i. Th.
Mü heim, Kaden. (I12006) Zu O.-3. 16 des Genossenschafts⸗ registers — Ländlicher Kreditverein Bamlach, e. G. m. u. S. in Bamlach — wurde heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 26. Dezember 1920 wurde an Stelle des ausscheidenden Vorstandemitglieds (stellv. Direktor) Emil Billich in den Vorstand gewählt Leonhard Dosenbach, Kaufmann in Wamlach.
Müllheim, den 12. Januar 1922. Das Amtsgericht. Venburg, Donan. 112007)
Baugenossenschaft Nördlingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Nördlingen. In den Vorstand wurde gewählt Henning Emil, Kaufmann in Nördlingen. Aus— geschieden ist Müller, Alexander.
Neuburg a. D., den 9. Januar 1922.
Das Anm nagericht (Registergericht). enburg, Donam. 112008 Darlehenska n enverein Lehmingen, eingetragene C,äenossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht inLehmingen. In den Vorstand wurde gewählt: Wasther Friedrich, Bauer in Lochenbach. Aus— geichieden ist: Weitner, Karl.
NMenburg a. D., den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Oldenb- x, Freistaat. 112009)
In unser Benossenichaftsregister ist heute unter Nr. 37 zur Firma Landwirtschaft⸗ liche Bezugsgenossenschast Bloh e. G. m. b. H. in Bloh eingetragen?:
Durch Beschluß der ordentlichen General⸗ versammlung vom 7. Mai 1921 ist ein neues Statut festgestellt.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genosenschaft, ge— zeichnet von zwei Vorstands mitgliedern Sie sind in tem in Oldenburg er. scheinenden „Oldenburgischen Landwirt- schaftsblatt?“ aufzunehmen. Beim Ein— gehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungeblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichs— anzeiger“.
Oldenburg, den 7. Januar 1922.
Das Amtsgericht. V.
Dr
Oldenburg, den 13. Januar 1922. Das Amtsgericht. V.
Olpe. j . In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr. 37 die Genossenschaft in u
Firma Kreisimkergenossenschaft für Ein und Verkauf bienenwirnschaft⸗ licher Artikel, eingetragene Geuossen— schaft mit bejchränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Olpe eingetragen worden. Das Statut ist am 5. November 1921
sestgestellt Gegenstand des Unternghmens
ist der gemeinschaftliche Ein⸗ und Verkauf von bienenwirtschaftlichen Bedarfsartifeln und Wittschaftserzeugnissen. Die Hast— summe beträgt 300 AÆ, die Zahl der Ge— schäftsanteile fünf.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Lehrer a. D Georg Feldmann in Olpe, 2. Rektorat⸗ lehrer Josef Dähmer in Olpe, 3. Ha lehrer Heinrich Stahlschmidt in Drols— hen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Vereinsorgan des Westsälischen DVaupt vereins für Bienenzucht, e. V., falls dieses eingeht, in der Landwirtschaftlichen Zeitung für Westfalen und Lippe in Münster. Die Willenserklärungen Les Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens— unter schrist beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Olpe, den 7. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Ortelsbnrꝶ. [112012
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 auf Grund des Statuts vom 6. Dezember 1921 die Beamten⸗ Spar⸗ und Darlehnskasse Ortels⸗ burg, einge agene Genosfenschaft mit beschränkter Haftpflicht, welche ihien Sitz in Ortelsburg hat, einge— tragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehns— kassen deichästs zum Zwecke der Förderung der w.erischastlichen Verhältnisse der Mit— glieder sowie der auf Selbsthilfe ge— richteten Bestrebungen des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftebundes. Die Haft⸗ summe beträgt 300 „6. Die höchste zu⸗ lässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 30. Die öffentlichen Bekanntmachungen er—
Ito)
upt⸗
ein oder wird sie unzugänglich, so trstt an ihre Stelle der Deutsche Reichs⸗ anzeiger, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Sie ge⸗ scheben unter der Firma der Gengssen⸗ schast. Die Willensertlärungen und Zeich⸗ nungen des Vorstands erfolgen, indem mindestens zwei seiner Mitglieder zu der Firma. der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Paul Dietrich Regierungsrentmeister. Karl Linke. Steuerinspektor, Max Kolleck, Post⸗ sekretär, Erich Doege, techn. Regierungs— obersekretär, Heinrich Meierhoff techn. Eisenbahnobersekretär, Richard Perrau Verwaltungssekretär, sämtlich aus Drtels⸗ burg Die Emsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden jedem gestattet Ortelsburg, den 16. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Elanen, Voxti. (1120131)
Auf dem Blatte des Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Vereins Reuth und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräntter Haftpflicht in Reuth, Nr. 14 des Genossenschafts⸗ iegissers, ist heute eingetragen worden, daß Erich Manfred Nother und Wilhelm Emil Bauer nicht mehr Mitglieder des Vor⸗ stands und der Gutsbesitzer August Albert Schilbach in Rodersdorf und der Ritter gutsbesitzer Dr. Alfred Georg Kurt Klügel in Tobertitz Mitglieder des Vorstands sind Amtegericht Planen, den 20. Januar 1922. Eolzin. [112014
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genassenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Redel heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— Inng vom 4. November ist das Statut vom 8./ 17. Dezember 1913 abgeändert und neu abaefaßt worden. Die Be⸗ stimmungen ücer Firma, Sitz, Hastsumme, Form der Bekanntmachungen, Zeitdauer, Geschäftsjahr und Form der Zeichnung sind unverändert geblieben.
Polzin, den 15. Januar 1922.
HR endsburg. 112015
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei der Genosenschaft „Arbe; er Bauverein für Lädorf und Un gegend“ E. G. m. b. H. in Audorf eingetragen worden: Die Liquidation ist beendet.
Rendsburg, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Rügenwalde. (112016
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 25 eingetrage— nen Fischverwertungsgenossenschaft Rügenwaldermünde e. G. m. b. S. zu Rügenwaldermünde folgendes ein—
Saller. 112017
In das Genossenschaftsregister ist bei Konfumverein Barbecke ein⸗
getragene Genossenschaft mit un⸗
beschränkter Saftpflicht in Barbecke
heute eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist aufgelöst.
Liguidatoren sind: Christian Delmann
nd Gustav Strube in Barbecke. Salder, den 25. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Schoönk nnkKe.
(112018)
der unter Nr. I38 eingetragenen Genossen⸗ schast „Keeuzer Warengenossenschaft e. G. m. b. H. in Kreuz“ solgendes eingetragen worden:
Das Sigtut ist wie folgt abgeändert worden: Der Geschäftsanteil wird auf 200 MÆ erhöht. Das Geschäftsjahr be⸗ ginnt künftig am 1. Oktober und endigt Am 30. September. Der Geschäftsführer Otto Kumm aus Kreuz wird auf ein Jahr als weiteres Vorstandsmitglied in den Vorstand gewählt.
Schön anke, den 6 Januar 1922. Preußisches Amtsgericht. i , .
Schwedt. 112019
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 bei dem Gemein⸗ nützigen Bauverein zur Exrichtung von Kleinwohnungen zu Schwedt, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, eingetragen worden:
Für den aus dem Vorstande aus— geschiedenen Buchdrucker Johannes Raddant ist der Zimmermann Hans Penn in den Vorstand gewählt.
Schwedt a. O., den 16. Januar 1922 Das Amtsgericht. Schwedt. 112020
Im Genossenschaftsregister des unter— zeichneten Gerichts ist bei dem unter Ur.] daselbst eingetragenen Bergholzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingerzagene Genossenschaft mit un= beschräntter Haftpflicht — Sitz Berk⸗ holz — eingetragen worden:
Der Vorsteher August Köbke ist ver⸗ storben und an seiner Stelle der Bauer— hofsbesitzer Adolf Hübner in den Vorstand gewählt.
Schwedt a. O., den 15 Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Schwein rurt. 112021] In das Genossenschaftsregister wurde
heute eingetragen: Groszeib⸗
stadt,
In das Genossenschaftsregister ist bei
Großeibsta dt. Vorstandsã nderung: Aus⸗ geschieden Viktor Geßner, gewählt Florian März, Bauer und Manrer in Groß— eibstadt.
Darlehenskassenverein Westheim, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräntter Haftpflicht, Sitz West⸗ heim bei Sammelburg. Die Ver⸗ tretungsbefugnis von Andreas Felix Franz, Jakob Ebert und Josef Kröckel ist beendet. Die Vorstandsmitalieder Gregor Pfülb, Ambros Greß und Johann Wahler 6 in ihre Rechte wieder eingetreten. Aus dem Voistande ist ausgeschieden: Kilian Wüscher; der Bäcker Karl Mauder in Westheim wurde in den Vorstand gewählt.
Dreschgenossensch ft Grettstadt, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Grett⸗ stadt. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Friedrich Schröder, gewählt Kaspar Behr, Landwirt in Grettstadt.
Spar⸗ und Darlehenskassenverein Untereuerheim, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Obereuerheim. Vor— standscenderung: Ausgeschieden Leo Herbert. Johann Heinrich Nikolaus Köhler. Ge— wählt Vitus Köhler, Johann Reinhart, Christian Hartmann, Josef Weingirtner, Georg Karch, alle Landwirte in Unter— euerheim.
Darlehens assenverein Solzhausen, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Sitz Hotz⸗ hausen bei Schweinfurt. Vorstands— änderung: Ausgeschieden Philipy Faul— stich, gewählt Andreas Seufert, Landwirt u HOolzhausen. .
Obbacher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schast mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Obbach. Vorstandsänderung: Aus⸗ geschieden Karl Falk. gewählt Friedrich Baum, Landwirt in Obbach.
Spar⸗ und Darlehenskassenverein Alitzheim, eingetragene Genossen— schaft mit un beschränkter Haftpflicht, Sitz Alitzheim. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Heinrich Gehring, gewählt Wendelin Rößner, Landwirt in Alitzheim.
Schweinfurt, den 19. Januar 1922
Das Amlsgericht — Registergericht.
Schwer e, HK mh. 112022 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Konsum-Verein für Gisenbahnbedienstete zu Geisecke (Nuhr) und Umgegend e. G. m. b. S. in Geisecke folgendes eingetragen worden Der Eisenbahnassistent Gustav Mann, der Bahnmeister W. Brackemann und der Rottentührer Wilhelm Kraus sind aus den Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle sind der Eisenbahnassistent Blomen— röhr, Qberbahnhoisvorsteher Wachholz und der Eisenbahnsekretär Kleemann zu Vor— standsmitgliedern bestellt. Die Haftsumme ist aut 200 4 erhöht. Schwerte, den 18. Januar 1922. / Das Amtsgericht.
sStadtlengs feld. 1112023 In unser Genossenschaftsregister Nr. 2
Oechsener
e. G. m. n. S. in Ocechsen ist ein⸗ getragen worden: Der Landwirt Wilhelm Kafvar Schletzhauer ist aus dem Vor— stande ausgeschieden; an seiner Stelle ist der Aufseher Friedrich Wilhelm Jacob in Oechsen in den Vorstand gewählt. Stadtlengsfeld, den 18. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. (112024)
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1900 — Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Stolp und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: An Stelle der bisherigen Satzung ist die vom 28. No⸗ vember 1921 getreten. Der Geschäfts— anteil und die Haftsumme sind auf 260 4A erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen sortan auch noch in der Zeitung „Stolper Volkswille“ in Stolp. Stolp, den 16. Januar 1972. Das Amtagericht.
Trier. 112025
In das hiesige Genossenschaftsregister wurde, heute unter Nr. 12, betr. den Wasserliescher Spar und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. b. SH. in Wasserliesch, eingetragen:
Philipp Schuh ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feiner Stelle der Landbriefträner Peter Kohns in den Vor⸗ stand gewählt.
Trier, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Triĩerx. 112026)
In das hiesige Genossenschastsregister ist heute unter Mer 54, betr den Nieder⸗ menniger Spar und Darlehns⸗ kassenverein in Niedermennig, ein— getragen worden:
Nitolaus Schmitt III. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Ackerer Peter Paskaly in den Vor— stand gewählt.
Trier, den 13. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Vechelde. 112027
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. I4 eingetragenen „Haus⸗ haltsverein Bortfeld, eingetragene Gen osse.schaft mit beschräntter Haft⸗ pflich!“ zu Bor feld unter Spalte „edc isverhältnisse“ heute folgendes ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 19. Dezember 1921 ist an Stelle des Kotsassen Hermann Hustedt der Zimmermeister Wahelm Teuge in Bortfeld in den Vorstand gewänlt.
Vechelde, den 10. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
LTorganm. 113136
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Fietsch zu Torgau ist am 21. Ja⸗ nuar 1422, Nachmittags 1 Uhr, das Kon—
Darlehuskassenverein, kursverfahren eröffnet. Konkursverwalter:
Taufmann Paul Strempel in Ton Erste Gläubigerversammlung am 10! bruar 1922, Vormittags 10 in Prüfungstermin am 19. März 19 Vormittags 101 Uhr. Offener Am und Anzeigepflicht sowie Anme dung Forderungen bis 25 Februar 1922.55 Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Torgan.
een
r
Rerlin. IIlztz Das Konkursverfahren über den Nach des am 27. Dezember 1918 verstoꝛbenn in Berlin, Claudiusstr 3, wohnhan z wesenen Kaufmanns Siegmund Ch lich, Inhaberg der Firma Siegmn Ehrlich in Berlin, Alte Schönhan Straße 32, ist infolge Schlußvertein nach Abhaltung des gehoben. — 154. N. 53. 18 Der Gerichtsschreiber des Amtagerichts Berlin ⸗Mitte, Abt z den 14. Januar 1922.
Charlottenbu ry. (Ilz
Das Konkursverfahren über den In laß des am 8. Juni 1914 verstorben und zuletzt in Berlin⸗Wilmersdn wohnhaft gewesenen Kaufmanns Thom Wulff ist eingestellt, weil eine den Ko des Verfahrens entsprechende Masse n vorhanden ist.
Charlottenburg. den 20. Januar li
Der Gerichteschreiber des Autsgerichts. Abteilung 40.
Charlottenburꝶ. (13 Das Konkursverfahren über das R mögen der „Proso“ Verlagsgesp schaft mit beschränkter Haftung Charlottenburg, Waitzstr. 4 ist gestellt, da eine den Kosten des Verfahn entsprechende Konkursmasse nicht n handen ist. Charlottenburg, den 20. Januar! Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40
Herborn, Dilller. (l lh In dem Konkursverfahren über Vermögen der Dampf⸗Ringofenziegel G. m. b. H. in Liquidation zu he born ist zur Abnahme der Schlustg Einwendungen gegen das Schlußverzeith der bei der Verteilung zu berücksichtigenm Forderungen der Schlußtermin auf Fr tag, den 17. F brnar 1922, Vo mittags 19 Uhr, vor dem Amtsgerih hierselbst, Zimmer 4, bestimmt. Herborn, den 20. Januar 192. Das Amtegericht.
Köln. 1Il3
Das Konkursverfahren über das Ne mögen der Ehefrau Paul Furthman Joha na ger. Franken, verwitwet Frau Hinrich Blameuser, Kau sta in Köln⸗Rien l, wind mangels einer d Kosten des Verfahrens deckenden Mass eingestellt.
Köln, den 14. Januar 1922.
Das Amtegericht. Abteilung bi
(Il2a82]
Es sind folgende Aenderungen vorzunehmen: Seite 25/26 des Schnittarifs (Seite 5/6 des Nachtr
Bayerischer Lokalbahn-Schnittarif.
ags N ändern sich die Zuschläge wie folgt:
12, Tarif⸗ n. Fahrplanbekanntmachungen der Cie nbahlt.
—
ö
Zuschläge in Pfennigen für 100 kg
Stationen ; Gl und
Fracht⸗ stückgut
und Güter Haltestellen
Wagenladungeflassen einschl Ausna tie tarife alle ausge⸗ nommen Stein⸗ tohlen, Braun⸗ wohlen, Koks und Preßkohlen
aller Art
A. Für
Stationen und B. Für Stein⸗ kohlen, Braun⸗ kohlen, Koks und Preßtohlen
Haltestellen
aller Art
—
Zuschläge in Pfennigen für 100 kg — — —— —— — —
Wagenladun nklassen einschl. Ausna l uletarise G— — A. Für alle Gilter, ausge⸗ : nom men Stein⸗ kohlen, Vrann⸗ kohlen. Braun⸗ lohlen, Kot kohlen, „3 und Preskohlen und Preß. en aller Att
aller Art
Eil⸗ und Fracht ⸗ stückgut
B. Fllr Stein
250 130 150 150
0
65 50 60 60 13
60 50 65 60 60 60 50 60
Altenau
Au b. Aibling .. Bach J FzBad Aibling E. B. Bad Heilorunn München⸗Süd . ,, Bad Kohlgrub .. Bad Wörishofen. Baierbrunn Balteratsried .. Berbling . Beuerberg ... Bolzwang ... J
150 130 250 150 150 150 130 150 150 150 150
150 150 150
Cadolzburg. Degerndorf... Demling⸗Stein⸗ . Dettendorf. .. Donaustauf .. Ebenhausen⸗ Schäftlarn .. Egersdorf .. Eurasburg... Fee, . kö Fletzen . . Fürth⸗Dambach . Fürth Lotalbf. .. Fürth Westvorstadt Füssen Grasenaschanu. F Großhesselohe JIlartal hf... Hohenschäftlarn..
ö
150 150 150 150 150 150 130
0 130 150 250
130 150
60 50 13 50 60 65
50 60
folgen in der Zeitschrift des deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes. Geht sie
Darlehens tassen verein ; eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz
In den * Anmerkungen auf Seite 5 und tz des von 40 3 auf 50 3 für je 100 kg steuerfrei) abzuändern.
München, den l. Jann lar 1972
Höllriegelskreuth⸗ Grünwald.. Dörmatzen ... Jägerhaus... Ickeng. . Kohlgrub Ort. Langenwang. ö Lengenwang ... Leuterschach ö Lippertsfirchen .. Maria Einsiedel⸗ Zentrallände .. SMünchen Isartalbf. München⸗Thal⸗ I SMurnau E. B. .. Oberammergau Oberstdorf Prinz Ludwigshöhe ö Saulgrub Scherenau ... ö, 4 Seeleiten⸗Berggeist Stadtamhof ... Stadtamhof⸗Rein⸗ c Sulzbach (Donau) Thalhofen . Unterammergau .. Weiherhof .... Weizern⸗Hopferau. Wiesent. = ,,, Wolfratshausen. Wörth (Donau) 35
Aenderungen von Stationsnamen sind zu berũcksichtigen! ö Nachtrags J ist die Umladegebühr für Lang
Tarifamt beim R.⸗V. M., 3.⸗B.
48 48 53 48 53 48 48 38
60 60 65 60 65 60 60 50 60
50
15
h0 13 65 50 50 60 65
und Stammhols usum
Schlußterminz a h3. 18a.
nung des Verwalters, zur Erhebung
Deutscher Reichsanzeiger
Breußischer Staatzanz
Der Bezugspreis betragt vierteljährlich 48 Mr
Alle Postanstallen nehmen Bestellung an;
auch die Geschäftsstelle S/ 48, Wilhelmstra Einzelne Nummern kosten 1 M
; für Berlin auher den Postanstalten und Zeitungsvertriec en für 9
9e Nr. 32. Ii, Schriftleitung Zentr. 10 86 Geschãftsstelle JZentr. 1573.
Nr. 22. Neichstantgtrotontd.
9
. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 einer 3 gesp. Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag Dom 1. Febr. ab 9 Mh bezw. 16 Mr. einschl. Anzeigen nimmt an: die Geschãftestell⸗ des anzeigers, Verlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 8.
gesp. Einheilszeile Mh. Außerdem mird auf den
von So oh erhoben. Teu rungszuschl eichs⸗ und Staals⸗
Einheits zeile 5. 50 Mn.
9
v erlin, Donnerölag, den 26. Jamat, Abends. Pofeschectonto: Werth uss. 1922
Ginzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung ode
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ec.
Gesetz, betressend Anlegung bes Prämienreservefonds privater Versicherungsunternehmungen.
Bekanntmachung, betreffend weitere Aus führungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle, vom „Dezember 1919 — Abänderung bes Aus fuhrabgaben⸗ arifs.
Bekanntmachungen über das Verfahren zum Zweck des Um⸗ tausches der in deutschem Eigentum befindlichen, nicht sicher⸗
gestellten österreichischen bezw. ungarischen Vorkriegs⸗Staats⸗ schuldyerschreibungen (nicht Kriegsanleihen) gemãß Artifel 23 des Friedensvertrags von St. Germain bezw. gemãß Artikel 1858 des Friedensvertrags von Trianon. (
Ausführungsanweisung zu diesen beiden Bekanntmachungen.
Preusren. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handels verbote.
ü Amtliches.
Deutsches Reich.
Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reichspräsiben! am 10. Januar 1922 erneut zu Mitgliedern der Reichs⸗ disziplinarkam mer ö
in Arnsberg den Qberpostrat Toberg in Münster i. W. in Darmstadt den Oberpostrat Böhme in Koblenz, in Düsseldorf den Abteilungsdirektor bei der Oberposidirektion Dröse in Köln, Erfurt den Oberpostrat Wichura in Leipzig, Frankfurt a. M. den Oberpostrat Stam m in Darmstabt, Frankfurt a. O. den Abteilungsdirektor bei der Ober— postdirektion Erbe in Berlin, Hannover den Oberpostrat Raabs in Braunschweig, Karlsruhe (Baden) den Oherpostrat Lehmann in Konstanz, Köln den Oberpostrat Hellner in Köln, Königsberg i. Pr. den Oberpostrat Conradi in Gum— binnen, Köslin den Oberpostrat Döring in Stettin, Leipzig den Abteilungsdirektor bei der Oberpostbirektion Stenz in Leipzig, Liegnitz den Abteilungsdirektor bei der Oberpostdirektion Sieblist in Dresden, Lübeck den Oberpostrat Möller in Schwerin (Mecklb.), in Schleswig den Oberpostrat von Berge in Bremen, ö (Mecklb.) den Oberpostrat Ey meß in Schwerin Mecklb.), tn Stettin den Oberpostrat Padberg in Köslin . ö. die Dauer der von ihnen zurzeit bekleideten Reichsämier nannt.
in in
, Gesetz, betreffend bie Anlegung des Prämienreservefonds privater Versicherungsunternehmungen.
. Vom 30. Tezember 1921. . Veröffentlicht in der am 14. Januar 1922 ausgegebenen Nr. 5 des RG Bl. S. 43)
„ er, Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündel wird:
Arti kel JI.
§1.
j Eryvothefen, Grundsckulden und Rentenschulden, welche zur An⸗ Kung des Piäͤmienreservesonds einer zum Gejckästsbetrieb in einem Rat mehreren Ländern kejugten Versscherungsunternehmung verwendet nd s bs Abs j Jir. J und 2 es Gesetzes über die privaten Ver fön enn, elmer vom 12. Mai 1901 — NGEBl,. S. 139) utlen, vort ekalilich andemweitiger AÄnorknung der Aufsichtebehörde . guf weiteres auch dann im Prämienrefervefonds verbleiben, wenn sbölasfeien Grund stücke infcige des Friebensbertlags aut dem Neichtgebiet ausscheiden. 82
eä ie gleiche gilt von den dem Prämienreservefonds zugeführten
d eri g gu en derjenigen kommunglen Körpersckaften, Kredit ˖
6 m solcke Körperschaften und Schu. und Kmchengemeinden
sth Abf. J Rr. J und 4 des Geseges über die privaten Ver
a i len n. welche nach dem Friedensbertrage nicht al inländisch anzusehen sind.
r vorherige Sinsendung des Betrages
—
einschlie glich des Portos abgegeben.
von St. Germain (Oesterteichischer
—
ö Artikel m „558 Abs. 1 des Gesetzeg über die privaten Versicherungsunter⸗ nehmungen erhält folgenden Zusatz: bd. für die Prämienreserve der in augländischer Wãhrung . , . gemãß ö von der Aufsichts hörde zu erlagenden Vorschristen in Vermögenswerten, die auf die gleiche Währung lauten.“ ; ; ö 1 Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 30. Dezember 1921.
Der Reichs prãsident. Ebert. Der Reichswirtschaftzminister. Schmidt.
Sekanntmachung,
betreffend weite re Au sführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Auß enhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919.
Abänderung des Aus fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der 85 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen . . , . S. 6. ö n. 3 über ie Außenhandelskontrolle vom Dezember 1919 Bl. S. 2128) wird bestimmt: he 62 Artikel 1.
Die nachfte hend aufgeführten Nummern des tarifs werden wie folgt geändert:
Taris⸗ . J Werte nummer ; . . Sundertteile) 1735 Sprit und Brennspirilsuiß. .... .... f 1796 Sprit und Brennspiritus. .. 7
— . (280ob /d) Kalisalze: 2805 Carnallit mit minbestens 9 und weniger als 12 vH KO.
Doc Rebsalße itt 12 big 179 . 250d Düngesalze mit 18 bis 42 vo Ko. ö 280e Abraumsalze, sogenannte Staßfurter, vorstehend dd 7ö7c Sonstiges optisches Glas, geschliffen und gefaßt, Fernrohrobjektive), auch ungefaßte Linsen und Prismen (gefaßt oder ungefaßt) für optische Zwecke owie diese Waren aller Art , solcher aus anderem oytischen Rohstoff als Glas) ... Stereoskope und Mikroskope.. .. S94f Heißluft; und Druckluftmotoren und andere vor- stehend nicht genannte Kraft ⸗(Antriebs⸗Maschinen lmit Ausnahme der Cleftromotoren göfa / d, der zu Pflügen für Kraftbetrieb gehörigen und mit diesen in einer Sendung zusammen vorkommenden Kraftmaschinen S0obg und der als Fahrzeuge mit Antriebemaschinen sich darstellenden Kraftmaschinen lelektrische Lokomotiven, Benzin., Benzol-, Spl⸗ ritus⸗ usw. Lokomotiven, sogenannte Raupen⸗ schleyper mit Motorenantrieb, Petroleum, ufm. Straßenwal zen und dergleichen 915, Sihb); Wind— motoren (Windräder), Göpel werke: neue 2 * 9 23 0 * 1 46 . * 2 1 1 8 0 1 0 1 9 , gI5b Güter⸗sLast. Motorwagen, auch dergieichen Wagen lür belendere Zwecke, Lokomotiven (ausgenommen Damptlokomollven), sogenannte Raupenschlepper, Straßenwalzen und dergleichen; UÜntergestelle mit eingebautem Motor für diefe Fahrzeuge.... Fluß und Binnenseeschiffe andere als für Luxuszwecke): PDersonen⸗ und Göäterschiffe ohne Verbindung mit Antriebsmaschinen: aus anderen Stoffen (als Eisen und Stahh: neue. gebrauchte
Aus fuhrabgaben⸗ Mogoahe born
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Artikel 2. Diese Befannimachung tritt mit dem Soweit ein Abgabesatz erhöht ist, bleiben für alle Geschäfte, die vor dem Inflrafttreten dieser Bekanntmachung abgeschlossen sind, und für die eine Aussuhrbewilligung bis zum 28. Februar 1922 erteilt worden ist, die bieherigen Bestimmungen in Krast. Berlin, den 25. Januar 1922
Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichs minister der Finanzen. SJ. A.: Tr ende len burg. ö A.: if er ö
——
28. Januar 1922 in Kraft.
Bekanntmachung über das Verfahren zum Zweck des Umtausches der in deutschem Eigentum befindlichen, nicht sicher⸗ gestesllten österrejchischen Vorkriegs-Staatsschüld— verschreikung en, (nicht KriegsanleihMen) gemäß Artikel 203 des Friedens vertrags von St. Germain.
Vom 25. Januar 1922.
Gemäß Artikel 2oz . Absatz 9 des Staats vertrags riedens vertrag) wis d bag
P
Verfahren zum Zwecke des Umtauschs der in deutschem Eigentum befindlichen nicht sichergestellten österreichischen Vor⸗ kriegs Staatsschuldverschreibungen gegliedert in ;
1. Anmeldung,
2. Abstempelung,
. 3. Umtausch.
Zu diesem Zweck werden die vorgenannten Schuldver⸗ schreibungen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen aufgerufen:
8 Zur Anmeldung und Abstempelung gelangen:
1. 4,2 e einheitliche Rente in Roten vom 1. August 1868, Zinstermine Februar⸗August (4200 Februarrente) oM Konv. einheitliche Nente in Noten, Jingtermine Maß⸗ November und Februar⸗August,
„42M einheitliche Rente in Silber vom 1. Oktober 1866, Zinstermine April⸗Oftober (6200, Aprilrente), Yo Konv. einheitliche Rente in Noten vom 1. Juli 1868, Zinstermine Januar Juli (4060 Julirente),
5. 4 0 steuerfreie õsterreichische Goldrente vom 1. Oktober 1876, Zinstermine April⸗Oftober (. Sfserreichischẽ Goldrente),
40g steuerfreie österreichische Staatgren te vom I. März 18853, 8. August 19608. 30. Januar 1909, 9g. März 1909, 3. Januar 1910. 8. März 1510, 5. Januar 15il, Zins. termine März⸗September (40 österreichische Kronenrente — Märzrente — ., 4 09 steuerfreie Fiterreichische Staatgrente wom 19. Januar 19212 Lit. B, Zinstermine Juni⸗-Dejember La oe. öfter reichische Kronen rente vom Jahre 1912 — Junsrense — . 34 oM österreichische steuerfreie Investitions⸗ Saale rente vom 1. Februar 1897, Zinstermine Februar⸗August (3 * öster⸗ reichische Juvestitionsrente), z .
1-36 0u Anleihe von Versicherungsgesellschaften und von der
infolge Patentes vom
L. Wiener Sparkasse vom Jahre 19Iz, ; 45 2 Desterreichische steuerfreie amort. Staataschatz⸗ anweisungen vom Jahre 1914, Zinstermine Januar Juni, 24 co Konv.⸗Münz-Anlehen von den Jahren 1815, 1847, 1851 Serie A und 1852, . 1 bo0 Konv. Münz⸗Anlehen vom 1. Juni 1816, ä Konv.-⸗Münz⸗Anlehen vom Jahre 1816 bis 1847, 1851 Ser A, 1852 und 1866, Kong Münz ⸗Verlosungsschuld
21 März 1918,
4 06 Konz ⸗Münz Anlehen vom 1. Dezember 1829, 1. August
18530, entstanden durch Konvertierung der 5 und 6 /n Schuld,
3 oM Konv.⸗-Münz⸗Anlehen vom J. Dezember 1835,
46 dο Konv. Münz⸗Anlehen von 1845, Doffammer⸗Ohligationen für die Landesschuld von Salzburg, Doftammer⸗Obligationen für das Zwangsdarlehen in Krain
in den Jahren 1805 und 1806,
Landesschuld von Salzburg (Schuldurkunden der ver—
schiedenen Regierungen aug der Zeit vor der Konvention
vom 13. Dezember 1828).
Al. Landesschul? von Tirol aus der Zeit vor dem Jahre 1814,
2. Domesticalschuld von Krain,
23. Domesticalschuld des Villacher Kreises,
24. 4 Ye und bo verloste, zur Umwandleng noch nicht ein⸗ gereichte Kriegsdarlehnescheine und Amtsrekognitionen von Niederösterreich,
.Anweisungen und Restscheine auf und don Obligationen der, Landesschuld von Tirol,
= Y, Konvertierungzanleihen vom 1. Juli 1849 für kapi⸗ talisierte Zinsen und Staatslotto Anlehenz-Gewinsle,
D Yo Rnlehen vem 30. September 1861, Serie B,
25. S o Anlehen vom 1. Jul i852 in (Pfd. St, auf⸗ genommen in England,
2. 3 Y½ Nationalanlehen dom 25. Juni 1854
Dä Do Anleken vom 1. Juli 1865, aufgenommen in Frank⸗ furt und Amsterdam, Ohligationen aus der mit Allerhöchster Entschließung vom
. September 1858 genehmigten Konverflerung,
32. Ohligatignen aus der Berlsfung der alteren Staatsschuld infolge Patentes vom 21. Mär; 1818,
3. 8 dio Ansehen auf Grund Les Gesetzes vom 25. August 1856,
34. 2 do Anlehen vom 11. Mai 1864 in Gulden 6. kö
35. 3 dο Anleben vom 23. November 1865 in Gulden ö. W.,
Z Yo Hefkammer⸗Obligationen für die gezwungene Kirchen⸗ 2 silberahlieserung im Jahre 1805, soweit sis im Cigentum deutscher Reichsangehöriger stehen und sich am 16. Fuli 1826 außerhalb der Staaten befunden baben, benen Gebiet der ehemaligen zfterreich ungariscken Monarch e übertragen rde oder Die aus dem Jerfall, dieser Monarchie hervorgegangen sind galt: aus lãnischer Besitz).
Mit den im Pfandbesitz Reichsdeutscher im Altauslande ein sbließlich Deutschland. befin dicken Sticken, die von Augsändern, als n,, für Schulden hinterlegt find, ist in gleicher Weise zu ver⸗
Die Anmesdung und Einlieferung der Stäck bat in der 3 t
bom l. bis 28. Februar 5rd innerkalb Pentschlande bei di deutschen Banken und Bankiers (Anmeldestellen) zu eifolgen, bei den im fenstigen Alt. ausland befindlichen Sticken kei den zustãndigen deutschen Konsuiaten. Bei der Anmeldun sind die bei den Anmelde⸗ stellen erhẽlt ichen An mel ele r mg. Anlage) in zwei Stücken — für jede Wertpapiergattung gesondert w t zurgichen. Nach dem 253. Februar 1927 eingehende Anmeldui nicht mehr angenomnien.