Dezember 1921. gericht.
Oberglogam. 113487
In unser Hen ssenschasteren l ist beute unter unter der Firma Elektrizitätsgenoffen⸗
schaft mit beschrãnkter Saftnflicht F
mit dem Sitze in Golschowitz ein⸗ . worden. Das Statut ist am
August 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternebmens ist: der Bau und die Unterhaltung von Hoch. wannungsleitun gen und Srtsnetzen auf gemein same Rechnung; der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab= gabe nur an Mitglieder welche die Be⸗ dingungen der Kreiselektrizitãtsgenossen- s anerlennen; der gemeinsame Be⸗ a von Maschinen und Motoren und eren leihweise Ueberlassung an die Mit⸗ glieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma. gezeichnet von zwei Vorstands— mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandemitglieder sind: Theodor laczek. Gärtner. Arkadius Minnitz,
rtner, beide in Golschowitz, Franz Thomalla. Gärtner, Schartwwitz.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht, indem jwei Mitglieder der Firma ihre Ramens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1900 , höchste Zahl der Ge— schäftsanteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Oberglogan. den 5. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oder lognn. 113488
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Dentsch Müllmen eingetragen worden. Das Statut ist am 2. September 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Der Bau und die Unterhaltung von Hoch spannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mitglieder, welche die Bedingungen der Kreiselektrizitätsge⸗ nossenschaft anerkennen, der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leibweise Ueberlassung an die Mit⸗ glieder jowie die gemein same Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands—⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblait des Bundes der Landwirte.
Vorstands mitglieder sind: Theodor imnik, Gärtner, Johann Trinczek Bauer, baul. Chrjaczez, Bauer, sämtlich in eutsch Müllmen.
Die Willenserklärungen des Voꝛstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ . der Firma ihre Namensunterschrift
eitügen. ö
Die Haftsumme betrãgt: 1000 4 höchste Zahl der Geschäftsanteile: 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 5. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberglogan. 1113489] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Glöglichen eingetragen worden. Das Statut ist am 4. September 1921 festgestellt. . egenstand des Unternehmens ist: der Bau und die Unterhaltung von Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf emeinsame Rechnung; der gemeinsame zezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ abe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ J der Kreiselektrizitätsgenossen⸗
schaft anerkennen. Der gemeinsame Bezug D
ven Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte. .
Vorstande mitglieder sind: Fosef Siekiera, Gärtner, Franz Pohl, Gärtner, Albert Jonientz, Bauergutsbesitzer, sämtlich in Glöglichen. .
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗
lieder der Firma ihre Namenzunterschrift
itügen. Die Haftsumme beträgt 1090.4, höchfte Zahl der Geschäftsanteile 50).
Tie Ginficht der Liste der Gengssen ist ,, . Dienststunden des Gerichts edem gestattet.
: Oberglogau, den 8. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Oberg Ioꝶanm. 113490
In unser Genossenschaftsregister ist heute h
unter Nr. 45 die Genossenschaft unter der
irma, Glertrisitãtsgenofsenschaft mit
Nr. 34 die Genossenschast H
t ist am 18. September 1921 sest⸗
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung von Hoch. svannungsleit und Ortsnetzen auf emeinsame nung, der gemeinsame Bern. elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mitglieder, welche die Bedingungen der Kreiselektrizitätsgenossenschaft an- nen, der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leih— weise Ueberlassung an die Mitalieder sowie die gemein same Einrichtung von elektrischen ausinstallationen. Bekanntmachungen erfolgen unter der irma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Josef Schwar⸗ zer, Häusler. Albert Neumann, Haupt⸗ lehrer, Eusebius Kobsa, Schmiedemeister, sämtlich in Dobersdorf.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder ö die. Zeichnung geschiebt, indem zwei Mitglieder der Firma ibre Namensunter⸗ schrift beifügen. Die Hastsumme beträgt 1000 K; höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Ohberslog am. 113484
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Klein Strehlitz einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 27. Juli 1921 festgestellt. .
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung bon Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, der gemein same Bezug elektrischer Energie und deren Ab gabe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ dingungen der Kreiselektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen; der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Paul Marx,
farrer, Vorsitzender, Julius Spallek, Ackerbürger, Stellvertreter, Peter Czaja, Kaufmann, Paul Spallek, Bürgermeister, Martin Pietruschka, Bäckermeister, sämtlich in Klein Strehiitz.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 4, höchste Zabl der Geschäftsanteise 590.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 20. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Omnerfturt. In unser
. 113933 Genossenschaftsregister ist
beute bei der Ländlichen Spar⸗ und b
Darlehnskasse Roßleben e. G. m. b. S. solgendes eingetragen:
Die Landwirte Richard Nennewitz und Wilhelm Lampe sind aus dem Vorstande. ausgeschieden und an ihrer Stelle die Land⸗ wirte Emil Seume bezw. Hermann Herbst in den Vorstand gewählt.
Querfurt. den 19. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Rastenburg, Ostpr. 113930)
Bei dem unter Nr. 6 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskassennerein e. G. m. u. S. in Wenden ist folgendes eingetragen:
Der Besitzer August Maeckelburg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Rittergutsbesitzer Karl Herbrechter gewählt.
Rastenburg, den 14. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Rentlingen. I1Il13931) In das Genossenschaftsregister wurde beute beim Darlehenskassenverein Ohmenhausen, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht, Sitz Ohmenhausen, eingetragen: ie Bekanntmachungen des Vereins er⸗ folgen künftig im Amtsblatt des Ober⸗ amtsbezirks. Amtsgericht Reutlingen, den 24. 1. 1922 Obersekretär Schaal.
Stem dl al. 113932 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 66 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „ Ländliche Spar⸗ und Darlehnskaffe Rochau ⸗Schwarzen⸗ hagen, eingetragene Genossenschaft mit vbeschränkter Haftnflicht in Nochau“, eingetragen: Die Haf ( summe ist durch e dk der Generalversammlung vom 15. Januar 1922 auf 1000 A für jeden Geschäftsanteil erhöht. Stendal, den 21. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Tarnomitꝝ. 1113934 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Kon sumverein der Königlichen Friedrichshütte, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Friedrichs⸗ ütte O. S., eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung
mehreren Punkten abgeändert und neu auf⸗ seslent sind. Die Genossenschaft führt ortan die Firma Konsumnerein der Friedrichs hütte.
Amtegericht Tarnowitz,
den 19. Januar 1922.
Tettnanx. ; 113936 Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Flu⸗ nau, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Flunanu, eingetragen: In der Generalversammlung vom 30 Juni 1913 wurde an Stelle des aus⸗ eschiedenen Vorstandsmitglieds Max roger, Gemeindepfleger in Unterlangen⸗ see, neu in den Vorstand gewählt Adelbert Altherr, Gutsbesitzer in Elmenau. Den 20. Januar 1922. Amtsgericht Tetinang. Notar. Prakt. Wagner.
Traben-Trarbach. (113936
Die Bekanntmachung bezügl. der Ge nossenschaft „Enkircher Winzer⸗Ge⸗ nossenschaft“ vom 20. Dezember 1921 wird wie folgt berichtigt:
1. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenichast ersolgen im Raiff⸗ eisenboten Coblenz?.
2. Bei den Worten: Zu Vorstands⸗ mitgliedern sind gewäblt 1. Piarrer Goswin Roetzel, 1. Vorsitzender und gleich⸗ zeitig Geschäftsführer, fallen die Worte und gleichzeitig Geschäfts führer“ weg.
Traben⸗Trarbach, den 19. Januar
1922. Das Amtsgericht.
Warstein. 113937
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Sichtigor Mülheimer Konsumverein zu Sichtigvor, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Gen.⸗Reg. Nr. 9, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. November 1921 ist die Haftsumme auf 150 4 erhöht worden und an Stelle des aus dem Vorstande autscheidenden Theodor Dicke der Franz Hüffer aus Sichtigvor zum Vorstands— mitgliede gewählt worden.
Warstein, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wehen, Taunus. (113938 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ u. Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wingsbach (Nr. 2 des Registers) heute folgendes eingetragen worden?
Nach vollständiger Verteilung des Ge— nossenschafts vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Wehen i. T., den 24. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wittenberg, Rx. Halle. 113939]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskaffe, e. G. m. b. S., in Seegrehna heute berichtigend eingetragen, daß die Haft— summe für jeden Geschäftsanteil 1000 4A beträgt.
Wittenberg, den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wriezen. . 113940 In unser Genossenschaftsregister ist heute ei Nr. 28, „Eichwerder Spar- und Darlehnskaffen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, folgendes eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 12. De⸗ zember 1921 ist die Auflöjung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen. Die bisherigen Vor standsmitglieder sind zu Liquidatoren bestellt. Die Genossenschaft führt den Zusatz: in Liqu. Wriezen, den 18. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Zarrentin. [113941]
„Zu dem hiesigen Genossenschafksregister ist heute unter Nr. 9 eingetragen:
Siegenweiden Genossenschaft Zarrentin, eingetragene Genosfen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Zarrentin. Satzung bom 20. November 1921 in [2] d. A.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Einrichtung und der Betrieb einer Ziegenweide.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.
Sie sind im Mecklenburgischen Ge⸗ nossenschaftsblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an deffen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Der Vorstand besteht aus fünf Mit⸗ gliedern, nämlich: 1. dem Maurerpolier Wilhelm Mahnke in Zarrentin, ais Vor⸗ sitzenden (Direktor 2. dem Postschaffner Paul Lübcke in Zarrentin, als stellver⸗ tretenden Vorsitzenden, 3. dem Klempner Heinrich Stofferan in Zarrentin, als Ge⸗ schäftsführer, 4. dem Gärtner Otto Amend in Zarrentin, als Beisitzer, 5. dem Maurer Karl Lemm in Zarrentin, als Beisitzer. ö
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor—⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeiten haben soll. .
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Das Geschästsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Der Geschäfts⸗
vom 6. Mai 1920 die Satzungen in
anteil wird auf 500 4A festgesetzt. Die
Haftsumme betrãgt 1500 4 für den er⸗ worbenen Gelchäftsanteil. . Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zarrentin, den 20. Januar 192. Mecklenburg. Amtsgericht Wittenburg.
Zeit. (113942 In unser Genossenschaftsregister Nr. 54 ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Bornitz⸗Draschwitz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bornitz, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom . De ember 1921 ist die Haftsumme auf 500 M erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in Zukunft in den Zeitzer Neuesten Nachrichten. Der Lehrer Fritz Hündorf ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, an seine Stelle ist der Kauf⸗ mann Emil Schumann in Bornitz gewählt. Zeitz, den 20. Januar 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausliändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Honn. (114747 In das Musterregister ist eingetragen: Am 5. Januar 1922: Nr. 830. Villeroy
G Boch, Steingutfabrik in Bonn,
ein Briefumschlag mit zwei Modellen für
Waschgarnituren, und zwar Waschgarnitur
Isolde“, Fabriknummer 3376, und Wasch⸗
garnitur „Cäciligs', Größe 1 und 11.
Fabriknummer 3377, versiegelt Muster für
vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre.
angemeldet am 3. Januar 1922, Vor⸗ mittags 11,20 Uhr.
Am II. Januar 1922: Nr. 831. Lapi⸗ testa⸗Werk G. m. b. SH. in Duisdorf b. Bonn, drei versiegelte Briefumschläge für Blumenkübel und Vasen, plastische Erzeugnisse, Geschästsnummern 52, 53, 249, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Januar 1922. Vormittags 10 Uhr.
Amtsgericht Bonn.
Viersen. (114748
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 156. Firma Coenen R Lüpges, Viersen, Sammetgewebe, darstellend 1. im Sammetgewebe eingepreßt ein Dreieck mit der Inschrift C. L. 6., darunter Schutzmarke, 2. im Sammetgewebe ein⸗ gepreßt ein Viereck mit der Inschrift Lüpges Sammt registrierte Schutzmarke, zwischen Sammt und registriert“ ein Globus, offen, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22 Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Viersen, den 23. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
II) Konkurse.
Chemnitz. (114736
Ueber den Nachlaß des am 27. No⸗ vember 1921 verstorbenen, in Chemnitz, Schillerstraße 23, wohnhajt gewesenen Kaufmanns Emil Max Weinhold wird heute, am 26. Januar 1922, Vor⸗ mittags 99 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Zuzmann in Chemnitz. An⸗ meldefrist bis zum 17. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 27. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 11 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Februar 1922.
Amtsgericht Chemnitz, Abteilung E,
den 26. Januar 1922.
PDũsseldors. 114737]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Driesch in Düsseldorf, Berger⸗ ufer 6, wird heute, am 25. Januar 1922, Nachmittags 127 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. van Els in Düsseldorf wird zum Konkursverwaster ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 1. März 1922. Erste Gläubigerversammlung am Mittwoch, den 22. Februar 1922, Vormittags 95 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 15. März 1922, Vormittags 190 uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer . ö. des Justizgebäudes an der Mühlen⸗ traße.
Amtsgericht in Dũsseldorf. Abt. 14.
Frank inrt, Main. 114738
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Pernat, Inhaber des unter der gleichen Firma betriebenen Geschäfts in Metallwaren (Automobil⸗Zubehör) in Fraukfurt a ⸗Main, Blücherstraße 8, ist heute, am 26. Januar 1922, Nach⸗ mittags 129 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Schaps in Frankfurt a. Main, Bieber⸗ gasse 8, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Frist zur Anmeldung der For⸗ derungen bis zum 28. Februar 1922. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung am 17. Februar 1922, Vormittags 11 Uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin am 16. März 1922. Vormittags 11 uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Zimmer 132, J. Stock
Frankfurt a. Main, 26. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 17.
Heiligenhaten. 114739
Ueber das Vermögen des Händlers Alfred Krüger in Heiligenhafen ist am 25. Januar 1922, Nachmittags 6 Uhr,
verwalter: Stadtka ssendorsteher a. D. ag Schaeser hoff in Heiligenhafen. Anmel rist bis 20. Februar 1922. Erste Gläubi 3 versammlung: 21. Februar 1 Vormittags. 11 Uhr. Allgemeine Prüsungstermin: 28. Februar 1 Vormittags 111 Uhr. Offener A mit ., 92. 3 . 3 eiligenhafen, den 25. Jan j an e, Das Amtsgericht. *
Lelisniꝶ. Uli Ueher das Vermögen des Schuhmacherz und Schuhwarenhändlers Arn Dähne in Leisnig, Schloßberg 6, win heute, am 26. Januar 1922, Vormittag [II Uhr, das Konkursverfahren eröffne Konkursverwalter: Rechtsanwalt Schu mann in Leisnig. Anmeldefrist big zun 15. März 1922. Wahltermin am 17. Fe, bruar 1922, Vormittags 9 Ur. Prüfungstermin am 5. Abril 1923, Vormittags 19 uhr. Offener Am mit Anzeigepflicht bis zum 13 Februar 19M Amtsgericht Leisnig, den 26. Januar 192
Paderborn. 144 Ueber das Vermögen des Elektro ingenieurs Franz Serold in Pader. born, Neubäufer Straße 36, ist heute, 12 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechsanwalt Dr. Rose in Paderborn. Offener Arres mit Anzeigepflicht bis zum 15. Män 1922. Anmeldefrist bis zum 15. Mär 1922. Erste Gläubigerversammlung am 22. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Rothoborn Nr. l, Zimmer 13 Prüfungs. termin am 22. März 1922, Vor— mittags 10 Uhr, daselbst. Paderborn, den 25. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtegerichtz.
Chemnitꝝ. 114749 Namensberichtigung in der Nachlaß⸗ kon furssache Secht: Der Verstorbene heißt mit vollem Namen: Otto Gustavb Karl Hecht. . , Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, den 25. Januar 1922.
Grimma. 114743 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Werkzeugschlossers, Qbst, Grün⸗ und Fischwarenhändlers Kurt Arno Müller in Grimma wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierduich aufgehoben. Amtsgericht Grimma, den 26. Januar 192.
Kempen, Rhein. (II47 44 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Mühlenbesitzers Wilhelm Dopermann zu Borst, Inhabers der Firma August Schlünkes zu Vorst it aufgehoben. Kempen Rhein, den 18 Januar 192 Das Amtsgericht.
Meldort. ldi
In dem Konkursverfahren über dal Vermögen des Kulturtechnikers Heifnmich Brodersen in Bun soh bei Alveræwarf. ist zur Prüfung der nachträglich anz meldeten Forderungen Termin auf den 17. Februar 1922, Nachmittags 123 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, anbe⸗ raumt.
Meldorf, den 19. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Beschlufz. 114746 In dem Konkursverfahren über der Nachlaß des Händlers Stindt, Wil helmshaven, ist die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt. Schluß termin gemäß F 162 K⸗O. ist auf den 28. Februar 1922, Vorm. 10 Uhr, bestimmt. . Amtsgericht Wilhelmshaven.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
114751 Niederlausitzer Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Februar 192 tritt zu dem Binnen⸗, Personen⸗ und Gütertarif je ein Nachtrag in Kraft. Nähere Auskunft erteilt die Betriebe= direktion in Lübben. Berlin, den 26. Januar 1922. Die Direktion. am- =, r m
lilo ; Am 1. Februar 1922 wird der an der Neubaustrecke Uslar = Schönhagen gelegen Bahnhof 1. Klasse Uslar⸗Stadt, der seit dem 1. Oktober 1921 dem Güter nn Tierverkehr in Wagenladungen dient, anch ür die Abfertigung von Eis⸗ und Frachl— stückgut unter Ausschluß von Sprenh⸗ stoffen eröffnet. ö lieber die Höhe der Frachtsähe geben die Dienststellen Auskunft. Cassel, den 21. Januar 1922. Eisenbahndirektion.
(114752 Kreis Altenaer Schmalspur⸗ Eisenbahuen. . Die Bekanntmachung vom 6. d. M. betr. Einstellung des Betriebs auf der Bahnstrecke Oeckinghausen Halver, z Alt. C. zum 1. Jebrüar b. J. wird hien aufgehohen. Mit Genehmigung der . bahnaufsichtsbehörde wird nur der Peron verkehr für die Stationen Halver Kr. Alt. und Oeckinghausen zum J. Februar d. S vorläufig eingestellt. . Lüvenscheid, den 26. Januar 1
das Konkursverfahren eröffnet. Ronkurs·
vie Direriiãn.
Amtegericht,
1.
Der Bezugspreis betrag; ver 8 . — Alle Postanstalten nehmen en. en, . 6. auher * r. den Raum einer 5 gesp Einheits zeile 3 Mh.]
den Postanstalten und Zeitun svertrie en auch die Geschãfts stelle 3. 3 —
. Schriftleitung Zentr. 10 966,
35 Le n,, elmstra h. Einzelne Nummern kosten 6 23.
Geschãäftsstelle Zentr. 1573.
einer J gesp. , e. 5.50 Mh. Außerbem wird auf ber Anzeigennreis ein 3a m. von SO vh . Vom 1. Febr. ab 9 Mk bezm. 16 Ma. einschl. Tei rungszuschl. Anzeigen nimmt an: die Geschäfts stell des Reichs und Stans
Nr. 26.
Reichs bantatrotonto. Berlin, Dienstag, den 31. Januar, Abends.
h anzeigers, Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
NJ
Poftichecttontoꝛ Bertin 21821. 1922
— 2
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Juhalt des amtlichen Teiles:
⸗ Dentsches Reich. Ernennungen ec.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bezeichnung einer
zur Herstellung genehmigten Futterkalkmischung.
Erste Beilage:
Berrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiels im Monat
Dezember 1921 und in der Zeit vom 1. September bis
31. Dezember 1921.
Rübenverarbeitung un Inlandsverkehr mit Zucker im Monat Dezember 1921.
Preußzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend das Inkrafttreten der zweiten Aus⸗ gabe der Deutschen Arzneitare 1922 für das preußische Staatsgebiet und Außerkrafttreten des Erlaffes, betreffend Erhöhung der Preise für Spiritus und spiritus haltige Arzneimittel. .
Amtliches.
Deutsches Reich. Regierungsrat Dr. Schneider ist Reichsministerium des Innern
Der preußische Ministerialrat im worden.
zum ernannt
—
Der Schiffsmakler Carl Wang ist zum Konsul des Reichs in Horsens (Dänemark) ernannt worden.
Die Regierungsassessoren: Michelmann und Mundt von der ZJollahteilung des Landesfinanzamts Münster, Faust von der Jollahteilung des Landesfinanzamts Breslau, Sto lze von der Zollabteilung des Landesfinanzamtt Hannover, Dr. Gabriel von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Dppyeln, Dr. Winterer von der Zollabteilung des Landes finanzamts Brandenburg in Berlin. Dr. Frenzel von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Thüringen in Rudolstadt und Dr. Mitze von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Groß Berlin in Berlin sind zu Regierungsräten ernannt worden.
Bekanntmachung.
Der Firma Emil Meier, Fabrik für Nährmittel, chem. pharm. und chem.⸗techn. Präparate, Stuttgart, ist für die ihr durch Erlaß vom 11. Mai ig — V6 M. 528ꝛ1 / 5. Juli 1971 V3 M. 950ꝛ2 — veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 115 und Nr. 158 sowie durch Erlaß vom 11. Juli 1921 — V/8 M. 9092 —, veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 63, zur Herstellung ge⸗ nehmigten Futterkalkmischungen der Zusatz „Nr. 1“ und „Nr. 2“ zu den Markenbezeichnungen bewilligt, so baß die Be⸗ zeichnungen der fraglichen Futterkalkmischungen jetzt folgender⸗ maßen lauten: . ĩ
1Lẽ Gemwürzter koblensaurer Futterkalk. Marke Casauta Nr. 12.
2. -Gewürzter vhoephorsaurer Futterkalk, Marke Casanta Nr. 2*
Berlin, den 27. Januar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landmirischaft.
*
J. A.: Eö hr.
Preußen.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat den Landrat Grafen Adel mann von Adelmannsfelden in Koblenz zum Präsidenten der Regierung in Köln ernannt.
Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des S. W des Landesverwaltungsgesetze, vom 36. Juli 18833 Gesetzsamml. S. 195) den Regierungsrat Dr. Traut in
chleswig zum Stellvertreter des Regierungspräfidenten im Bezirks ausschusse zu Schleswig, abgesehen vom Vorsitze, und n Regierungsrat von Born-Fallois zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds des Bezirkßausschusses dascsbst auf die . ihres Hauptamtes am Sitze des Bezirks ausschusses nannt.
— M
einschlie glich des Portos abgegeben.
Ministerium für VolksWwohlfahrt. Bekanntmachung.
Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern eine Nengutzgabe der Deuischen Arzneitare 1972 unter der Be zeichnung: Deutsche Arzneitaxe 1922, Zweite abge⸗ änderte Ausgabe, Amtliche Aus gabe, herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuausgabe mit Wirkung vom I. Februar 1922 ab für das preußische Staats gebiet in Kraft und an demselben Tage mein Erlaß vom , , a,. 5 * 11. Januar 1927 — 1 M II 91 — (Reichtanzeiger Nr. II), mige un gemeinsamen Interesse der von einander abhängigen betresend die Erhöhung der Preise für Spiritus unt atio uen der Welt eine sehr große Herabsetzung des spiritus haltige Arzneimittel, außer Kraft tritt. Detrages der Forderungen erfolgen, die an die früheren Die Neuausgabe der Deutschen Arzneitare io erscheint Feinde gestellt werden. Desgleichen sei sine völlige Streichung ihn Lerlage der eidmannschen Buchhandlung in Beriim sh. Sz, er Schulden zwischen den europähtschen Alltierten und Wäpr Zimmerfstraße r. und ne nr em, en zum Preͤse von 11 3 herste llung der offenen Märkte und freien Beziehungen zwischen allen Ländern der Welt notwendig.
hezogen werden. Berlin, den 26. Januar 1922. Manche Der. Ilrheiterführer, Hen derson hielt
Der Prenßisthe Minister för Volfstwohlfahrt. , J. A.: Gottstein. eee Gar nbee rz pon elznd George; Churchis, Asquith und Chamberlain gehaltenen Reden angesehen wird.
Henderson sagte dem „Wolffschen Telegraphenbüro⸗ zufolge: . Er sei trotz gegenteiliger Behauptungen von eiten der iteglerung der Meinung, daß die Koalition schnell ihrem Ende entgegengehe. Die Arbeiterpan tel trete genau so für die Konfere n; von Den, in g ein, wie sie fir die ven Washingten eingetreten se⸗ Wenn die Regierungen den Tatsachen ins Auge blickten und nich init ahn— lichen Ideen nach Genua gingen, wie sie seinerzeit in Vẽrsailles trimphiert hätten, dann wärde die Konferenz von Genug für die wirischaltliche Wiederaufrichtung Furorag sehr. ber eizun e ell lein. Zur Frage des englisch fran zoftichen Paktes agte Henderson. Frankreich wolle mit Großhritannten einen Bündnisvertrag schließen, der ihm militärtsche Unterstützung im Falle eines nicht provozierten dentschen Angriffs sichere. Die A rbeiter⸗ partei könne die s em Pakt nicht zust im men, denn er könne möglicherweise andere Völker in einen Krieg hineinziehen, der die Folge einer Politik Frankreichs sein könne, auf die Großbrltannien keinen Einfluß auszuüben vermöge. Außerdem seien England und Frank⸗ reich Mitglieder des Völkerbundes, init dessen Grundsätzen militärische Bündnisse unvereinbar seien. Dente zeige sich die Neigung, zu den Argumenten der allen Politik be⸗ züglich des europäischen Gleichgewichts zurückzukehren. Auf diesem Weg werde man nicht zum Frieden gelangen. Hierauf kritisierte der Redner die Koalitionsregierung, deren Ideen sich, wie er sagte, alle paar Wochen änderten. Das Pregramm der Arbeiter- partei tür die a uswä rtige Politik sei: internationaler Friede. Stabilisierung der wirtschaftlichen und politischen Werhältnifft ten Guropa, Wieherherstellung vertrauensvoller umd sreundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen. Die Arbeiterpartei wolle einen Völkerbund, in dem alle Rationen vertreten seien. Sie wolle eine fortschreitende tatfächliche He rabfetzung der Rü st ungen, ebenso sei sie für ein Verbot Fer Ausfuhr bon Kriegs⸗ material durch priwate Firmen. Sie sei gegen Geheimperträge, lehne den wirtschaftlichen Boykott ab und verlange die Unabhäaängig⸗ keit Für Aeg yy ten so wie autonome Regierung für Indien Nach Ansicht der Arbeiterpartei mache die Methede des Qbensten Rals die Wiederherstellung des internatienasen Vertrauen unmöglich. Die Schwierigkeiten, unter denen England lebe, seien eine Folge des Friedensvertrags. Die Arbeiterpartei wolle eine neue internationale Politit, die vollkommen auf Gerechtigkeit, Zusammen⸗ arbeit und gegenseitigem Wohlwollen begrũndet fei. Eine Arbeiter⸗ regierung würde niemals dulden, daß sozusagen Tausende von Beenschen durch eine verhängnisvolle internatic hae Politik ausgehungert würden.
obiger Quelle zufolge, gestern entschieden, daß der Einspruch des Staatsministeriums unbegründer ist. Das Verfahren vor dem Landgericht wird nunmehr fortgesetzt werden. .
Groszbritannien und Irland, Nach einer Meldung des „ Wolfsschen Telegraphenb ros“ erklärte jüngst Asquith in einer Rede, seiner Ansicht nach
gestern in
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung. Mir bisherige Prefessor Dr. von Becerath in Rostock it zum ardentlichen Professor in der rechts und stants⸗ wissenschaftlichen Fakultät der Universität in Kiel ernannt worden. —
Namens des Preuß ischen Staatsministeriums ist die Wahl des Seilers des Realprognmnasiums in Entw. in Hoyers⸗ werda“ Dr. Schultz zum Studienvirektor dieser Anstalt be⸗ stätigt worden. . ;
Der Gerichts assessor Reichelt ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Konsistortum in Hannover uberwiesen worden.
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(Fortsetzung des Amtlichen in der Etsten Beilage) Nichtamtliches.
Deut sches Reich.
Die vereinigten Ausschüse des Reichsrats für Volks⸗ . und für Steuer⸗ und Zollwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft, für Steuer- und Zollwesen und für Durchführung des Friedens vertrage hielten heute Sitzungen. .
Das Reichs kabinett hat sich gestern abend eingehend mit dem angedrohten Streik eines Teiles der Reich s⸗ bahn beam ten beschäftigt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, war man sich darin einig, daß die unvermeidliche politische Wirkung dieses Streiks die Zerstörung der Vorrechte des deutschen Beamtentums sein müßte. Es ist die geschlossene Auffassung der Reichsregierung, daß der Streik mit den Be⸗ stimmungen und dem Wesen des Beamtentums völlig unver— einbar ist. Die Reichszregierung richtet deshalb an alle in Betracht kommenden Kreise die dringende Warnung, sich nicht zu Handlungen verleiten zu lassen, die für die Gestaltung ihrer Zukunft verhängnisvoll sein würden. ĩ
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Auf Grund der Bestimmung im 8 11 Abf. 1 der See manns verordnung vom 2. Juni 1902 [RGBl. S. 175) hat
der Reichsrat den Preis für das neue See ahrts buch mit Wirkung vom 1. Februar 1922 auf 7 50 M ae,
partei für die innere Politik ein.
Frankreich.
Der Ministerpräsident Po incars hat gestern vormittag den Vorfitzenden der Regierungskommission für das Saargebiet Rault und am Nachmittag den deutschen, italienischen und spanischen Botschafter, sowie die Botschafter der Vereinigten Staaten in London und Paris empfangen. ;
Die französische Regierung hat vorgestern dem englischen und italienischen Kabinett das Memorandum zu⸗ gehen lassen, in dem sie ihren Standpunkt in ber Orient— frage gegenüber dem englischen Standpunkt, der in Rom und Paris mitgeteilt wurde, auseinande etzt. Lord Eurzon verlangt, daß die Zusammenkunft. der drei Ninister des Aeußern um einige Tage verschoben werde, e. ösische Memorandum gepruft werden müsse. der, Marquis della Torrettg eine Vertagung für an ebracht
Braunschweig. Die Landtagswahlen sind, wie die ‚Neuesten Nach= richten melden, vom Senatspräsidenten Ha nipe insoweit an⸗ . worden, als bei der Briefwahl mehrere hundert Stimmen wegen ,, BVerschlusses der Umschläge ö. ungültig erklärt worden sind. Die eingehende Begründung der Beschwerde hebt am Schluß hervor, daß die Frage auch ohne Rücksicht darauf, ob deren Entscheidung das . der 6 ändere, von grundsätzlicher Bedeutung für die künftigen Wahlen sei. . Jö N In der Klagesache des früheren Herzogs gegen den Braunschweigischen Staat war vom . terium
Dorretta hat in Lendon seine Stellungnahme bein Miemorandums bereits wissen laffen sie Regierung von dieser in Kenntnis ges . 1 — Die Reyargtionskommifsion nahm in gestrigen Sitzung die Note , 5 Kenntnis, die gemäß der ihren Vertretern am 13 Januar
bekanntlich der Kom V erhoben worden. Der
Ganneg zur Kenntnig geb ntschei einen E Gerichishof zur Entscheibung voll Kone beienzstreitig eiten nan zur Kenntnis gebrachten Entscheidung einen 29
von Reformen und geeigneten Garautlen für den
Hierauf ging der Redner auf das Programm der Arbeiter⸗
da dastt Ebenso hat
erklärt, damit die vorgesehene Ministerzusammen kunft auf Grund . voller Kenntnis der verschiedenen Auffassungen statt finden könnte.
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