Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Etaatsanzeiger.

2 j . Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 48 Mr. X33 7 Alle Postaystalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und , für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Vilhelmstraße Rr. 32. Einzelne Rummern hosten 1 Me. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 96h, Geschäftsstelle Zentr. 1575. 6

- A Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespalterten Einheit zeile 9 Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 16 Mr Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ and Staatsanzelgers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

3

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Poftfchecer onto: Bertin ai821. 1922

Mr. 27. eich bantgirotento. Berli n, Mittwoch, den J. Februar, Abends.

—

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe

einschlie lich des Portos abgegeben.

zah tung oder vorherige Sinsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc. 2

Verordnung des Reichspräsidenten, betreffend Verbot der Arbeitsniederlegung durch Beamte der Neichshahn.

Bekanntmachung über die Ein⸗ und Wiederautzfuhr von Waren für die im Februar 1922 in Königsberg i. Pr. statifindende Deutsche Ostmesse.

Bekanntmachung, betreffend die Preise für die vom Reichs amt für Landesaufnahme herausgegebenen Karten.

Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverlaufpreise.

Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 1, 2 und 3 der Preußischen Gesetzsammlung.

—— Amtliches.

Deutsches Reich.

Herr Reichspräsident

hat den Reichsminister a. D. eichsminister des Auswärtigen

— —

Der Herr Neichspräsident hat den ärztlichen Hilfsarbeiter Regierungsarzt Dr. Auerbach und den Regierungsassessor Mühr zu Regierungsräten bei der. Reichs versichemgzansialt sür Angestellte ernannt. y

—

Verordnung des Reichs präsiden ten, betreffend Verbot der

Arbeitsniederlegung durch Beamte der Reichsbahn. Vom 1. Februar 192.

(Veröffentlicht in der am 1. Februar ausgegebenen Nr. 12 des RGBl. S. 187.)

Auf Grund des Artikel 48 Abs. 2 der Reichs verfassung verordne ich zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Reichsgebiet folgendes:

§1.

Den Beamten der Reichsbahn ist ebenss wie allen übrigen Be⸗ amten nach dem geltenden Beamtenrechte die Einstellung oder Ver—, weigerung der ihnen obliegenden Arheit verboten.

Wer einen Beamten der Reiche bahn zu einer hiernach verbotenen Einstellung eder Verweigerung der Arbeit auffordert oder anrent, wird mit Gefängnis und mit Geldstrafe bis zu füntzigtausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft.

Ebenso wird bestraft. wer zur T urchführung einer verbotenen Niederlegung oder Verweigerung der Arbeit an Zugkräften. Fahr⸗ zeugen, Maschinen, Vorräten oder sonftigen Anlagen oder Einrichtungen Dandlungen vornimmt, durch welche die ordnunge gemäße Fortführung des Betriebs der Reicht hahn unmöglich gemacht oder erschwert wird.

§5 2.

Wird durch eine unzulässige Cinstellung eder Verweigerung der Arbeit der Betrieb der Neicksbabn ganz oder tesswesse stillge legt oder erschwert, so ist der Reiche verkehreminister berecht:gt, Notstands⸗ arbeiten und Notstandeversorgung zu sichern sowie alle Maßnahmen zu treff en, die zur Weiterführung des Betrsebg geeignet sind.

Beamte, Angestellte oder Arbeiter, die im Betriebe der Reichs—, bahn die Arbeit weiterführen oder Nytftandtarbeiten oder Arbeiten ur Sicherung der Notstandebersorgung seisten, dürfen dieserhalb in einer Weife wirtschaftlich benachteisiht werden.“

Wer zu einer solchen Benachteiligung auffordert oder anreizt, wird mit Gefängnis und mit Gehstrase big zu fünfzigtausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft.

34. Diese Verordnung tritt 6 Februar 1922 in Kraft. Verlin, den 1. Februar 1922.

Der Reichspräsident.

k

Der Reichskanzler.

Dr. Wirth.

Det Reichs verkehr minister. Groener.

W

. Bekanntmachung

über die Ein- und Wie perausfuhr von Waren für

die im Februar 1922 in Königsberg i— Br. statt⸗ . finden de Deutsche Sen eff..

Die Zollstellen, werden. ermächtigt, die Ein und Wieder—

aussussr van Waren, die zur Auchiellung auf der vom J8. bis

zum. 24. Februar 1922 in Königsberg i. Pr. stattsindenden

.

ER . Fettkohlen:

—

Deutschen Ostmesse bestimmt und als solche in den Begleit⸗ papieren bezeichne sind, unter der Bedingung ohne Ein⸗ Bezw. Aus suhrbemllligung zuzulassen, daß sie unter Zollaufsicht auf ein Käönigsberger Jollamt abgefertigt werden, während ihres Verbleibs in Deusschland im Vormerkverfahren unter Zollauf— sicht bleiben und binnen zwei Monaten nach Schluß der Messe wieder autzgeführt werden. Die Wiederausfuhr muß der be⸗ treffenden Zollstelle gegenüber sichergestellt werden. Berlin, den W. Januar 1922. Der Reichswirtschafts minister. J. A.: Dr. Trendelenburg.

Bekanntmachung.

Die Preise für die vom Reichtzamt für TZandesaufnahme herausgegebenen Karten werden mit Wirkung vom 1. Februar 1922 erhoht.

Die Erhöhung schwankt zwischen 10 und 80 ½, Karten behalten den bisherigen Preis.

Ausführliche Preig verzeichnisse werden gegen Voreinsendung des Portos von der Kartenvertriebs⸗Abteilung des Reichs amts für Landetszaufnahme, Berlin NM. 46, Moltkestraße 4, zugesandt.

Berlin, den 31. Januar 1922.

Reichs amt für Landesaufnahme. Weidner.

1

Einzelne

Bw kanntmach ung. A) Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 28. Ja⸗ nuar 1927 gelten ab 1. Februar 1922 folgende Brenn⸗ stoffverkanfspreise se Tonne einschließlich Kohlen und Umsahsteuer (1.5 pv): L RKheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: T 1 Fördergrus kohlen. 159,20 4 , ; w Melierte Kohlen,. 495,60 Bestmelierte Kohlen 526 — ö 630,90 6301. 80 630 980 608 20 3 ö . . . ö 585 60 ,, JI und Gasflammk Fördergruskohlen. Flammförderkohlen. Gaẽflammförder kohlen Grneratorkohlen. Gasförderkohlen .. Stückkohlen 1. gew. Nuß 1. ö

2815 168, 160

159,20 4 463.10 491, 10 503 40 532, 30

630 90 = 630,90 11. 630 90 IV. . 6068 20 196 585,690 Nußgtuskohlen. .. 459, 20 gew. Feinkohlen 477, 50 Eßkohlen: Fördergruskohlen ö Förderkohlen 25 99. Förderkohlen 35 9. RBestmelierte 50 o Stũckkohlen ... gew. Nuß J... 4 . ö 1 , gein kohlen. Magerkohlen töstliches Re Fördergrus kohlen Förderkohlen 25 Co.. För der ol len 35 C, Bestmelierte h0 oι6. Stückkohlen ... gew. Nuß 1...

2

1 *

9 1.

459, 290 463, oi) 468 190 265, — 618,20 693, 590 533. 50 663. 50 608 20 449,90

1 1

459, 20 463, 60 468, 10 307, 80 634, 10 705, 80 705,80 667. 49 608,290 446, 80

v

1. . 2 *

ungew. Feinkohlen Mag erkohlen westliches Revier): Fördergut kohlen Törderkohlen 25 0. .... Förderkohlen 35 o. ; Menerte 46 ö 4196089 Stückkoh len. ö 635 30 gew. Anthrazit Nuß J... 690 30 ; 4 777190 691 70 571,20 436, 16 445,20

16450 16360 4658,10

*. . 1

.

vnlem Feinkehlen ... gelv. Jeinlohien ...

8 ;

1. Gesamthk erg amt

2. Preuß ische Berginsvektion

3. Prenßische Bergin fpekti⸗

4. Stginteblenbergwe

la mm- n. minderw. Feinkohlen: minderw. Feinkohlen , Nittelyrodukte und Nachwaschkoh len Gene che

177. — 4 164 70 117,70 53, 80

Koks:

Großtkoks J. 4 678, 10 673. 60 71030 815, 70 815, 70 760 50 h69, — 711,50 7607, — 702, 10

halb ges. und halb bbel⸗ und Abfall koks

* 6 *

* * *.

II. Aachener Steinkohlensyndikat. 1. Eschweiler Bergwerksverein: Anthrazit J. Sorte — Stücke. 2 11 A — 70 osa . 2 2 9 11B 530 09 * ö * 56.49 11G 35 060 ; 473 49 465,16

III B — Würfel A 768, 30 1 11 79310

. ; 768. 30

1*V 612, — ö ö 59149

524,86

Stücke h32, 20

583, 70

565,70

764. 20

772, 50

752. —

2 657,20

Feinkohlen — 521.80 Sorte — ö 632,20 K — 509 / 565. 70 18 — ʒ 6540 19415 Nuß I 11111 ; 723, 20 w ö. 571.60 Feinkohlen 10 mr 535 — Eierbriketts⸗ 733 60 Koll brite. S908, — Dochofenfoks 765,79 Gie ereifoks 781,70

Got sasche ; 288 40 Brechkofs 1/11 833 29

ö 111

2. Gewerkschaft Zeche Ir dern: . ; 791.30 ene Nußkohlen. S6, 70 . k . 1150, — ; 1168 — 799.39 3601 20

*

Gruss - 20 ν Ruß 1

2 2 9 23 7 9

2 7 7 9 9

2 9 9 2

2. 149 [ 1

28 9 * 8 2 4

250. 89

TJ rp⸗ Fohlen 6 *. 1 111

8 . *. 2

a, tag rits . —— P ö

III. Niedersãchsisches Kohlensyndikat. (Im Eisenbahnver fand.)

in Obernkirchen. ,, 637, 10 NRußkohlen . 1 467, 50 Kokskohlen ). 3. 655. 60 Nachsetz⸗ und Schlammkohlen ꝰ 415,20 Mager fõrderkohlen· 493, 10 Magernußkohlen 965, 10 Beckedor rer Förderkohlen 492. — k 726 40 Brechkoksz. ö 2 872. 70 1 620 90 , . 366, — Genn, 696. —

Baring bau sen. 573 6

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Zarsinghäuser Fördert ohlen. Bantoꝛ fer Förderkohlen ö

dos = in Fbbenbüren.

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JIbbenbũ rener Forderkohlen S ötncktgblern· Nußkohlend!

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. . — 6, Püffelbürener Förderkohlen Ichlammrfoblen 3 . 2 rk O re,, .. a, ,

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