Hoyerswerda. 1 In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 13 — Confumwverein für Doyerswerda und Umgegend, G. m. b. SD. — folgendes eingetragen worden: Die Vorstandsmitglieder Bär und Dittrich sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden; an ihre Stelle sind der Eisen⸗ bahnsekretär Otto Straßburg und der Schlosser Emil Krafft. beide in Hoyers— werda, in den Vorstand gewählt. Sohyerswerda, den 23. Januar 1922. Das Amtsgericht.
HInusnmm. 1II143589
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register bei Elektrizitãtswerk Ran⸗ trum, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rantrum: Die Vertretungsbefugnis der Liguidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen.
HSusum, den 16. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Klingenthal. Sachsen. ild4391] Auf Blatt 5 des Genossenschaftsregisters, die Jungviehweide Brunndöbra und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht in Brunndöbra betr., ist heute eingetragen worden: . .
Die Genossenschaft ist aufgelöst. Karl Adolf Renz, Schmiedemeister. Carl Uebel. Fleischbeschauer, und Ernst Ludwig, Land⸗ wirt, sämtlich in Brunndöbra, sind Liqui⸗ datoren.
Amtsgericht Klingenthal, den 10. Januar 1922.
Königsee, Thür. 114392
Genossenschaftsregistereintrag.
Zu Nr. 27: Mellenbacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. S.: Der Mühlenbesitzer Richard Thiem ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden. Für ihn ist der Eisenbahnbeamte Hermann Kister in Zirkel in den Vor⸗ stand gewählt.
Königsee, den 17. Januar 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Langenburg. 114394
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Michelbach a. d. L., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen:
a) In der Generalversammlung vom 13. Juli 1919 wurde Georg Fohrer, Zimmermann in Michelbach a. d. 8, in den Vorstand gewählt. Das seitherige Vorstandsmitglied Georg König, Oekonom und Metzger in Michelbach a. d. 8, ist infolge Rücktritts aus dem Vorstand aus⸗ geschieden.
b) An Stelle des Statuts vom 10. Ja⸗ nuar 1897 ist das neugefaßte vom 28. August 1921 getreten. Gegenstand des Unternehmens ist weiter die Ver⸗ mittlung gemeinschaftlichen Ankaufs land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsgegenstände für die Mitglieder des Vereins sowie des gemein⸗ schaftlichen Verkaufs landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Den 21. Januar 1922.
Amtsgericht Langenburg. Obersekretär Seydel mann.
Lelpaig. (114395
Auf Blatt 165 des Genossenschafts—⸗ registers, betr. die Firma Leipziger Sarg ⸗Zentrale, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Edgar Berger ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Wilhelm Stein⸗ . in Leipzig ist Mitglied des Vor⸗ tands.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung HB,
am 24. Januar 1922.
Lengefeld, Errgeb. 114396 Auf Blatt 6 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters für Erwerbs- und Wirt—⸗ schaftsgenossenschaften, die Allgemeine Baugenossenschaft für Lengefeld und Ortsteile, e. G. m. b. S. betreffend, ist heute folgendes eingetragen worden:
a) das Statut ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses befindet sich Bl. 95 der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 M;
b) der Metalldrücker Andreas Arthur Kretzschmar und der Verwaltungsanwärter Robert Walter Neubert, beide in Lengefeld, sind weitere Mitglieder des Vorstandes.
Amtsgericht Lengefeld i. / E., den 25. Januar 1922.
Mark lissgsa. 114400 In unserm Genossenschaftsregister ist unter Nr. 10 bei der Elektrizitäts⸗Ge⸗ nossenschaft Steinkirch, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Oher Steinkirch, Kreis Lauban, heute eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstands—⸗ mitglieds,s Wilhelm Weber ist der Bauer⸗ gutsbesitzer Alfred Weber in Mittel Steinkiich in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Marklissa, den 20. Januar 1922.
Meissen. 114401
Auf Blatt 20 des Genossenschafts— registers hier über den Kolonialwaren⸗ Handelsverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Meißen wurde heute ein⸗ getragen: ⸗ .
Das Statut ist abgeändert, Abschrift des Beschlusses Bl. 141 der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen be⸗ trägt zwölfhundert Mark für jeden Ge⸗ schaͤftsanteil.
Meißen, den 23. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Minden, vVrestJs. (l 14402 Zu Nr. 67 des Genossenschaftsregisters, betr. die Gemeinnützige Bangenossen⸗
schaft. eingetragene Genosenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Minden, ist am 21. Januar 1922 fol⸗ gendes eingetragen: . Aus dem Vorstand sind, geschieden Wilhelm Joester, Arthur Heitmann und Dans Winkler, an deren Stelle zu Vorstandsmitgliedern bestellt sind Ver⸗ waltungsangestellter Heinrich Kleine in Minden, Königswall 106. Eisenbahnober⸗ sekretär Heinrich Schmidt in Minden, Dankerser Straße 23, Gewerfschafts⸗ sekretär Hermann Ahlburg in Minden, Markt I2. Preußisches Amtsgericht Minden i. W.
Mosbach, Kaden. 114404 Zum Genossenschaftsregister wurde die mit Statut vom 5. Dezember 1921 er⸗ richtete neue Firma: Ländlicher Kredit⸗ verein Dallau eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht in Dallan eingetragen. Gegenstand: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs fowie zur Förderung des Sparsinns. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Badischen landwirtschaftlichen Wochen⸗ blatt in Karlsruhe. Geschäftsjahr: Ka⸗ lenderjahr. Vorstandsmitglieder sind Gustav Albert Breunig, Andreas Holder⸗ müller und Heinrich Roos, alle Landwirte in Dallau. Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, in—⸗ dem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem gestattet. Mosbach, den 9. Januar 1922. Badi⸗ sches Amtsgericht. 114 105 Mühlhausen, Kr. Pr. Holland.
Bei dem Mühlhäuser Darlehns⸗ kassenverein eingetragene Genosen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Mühlhausen, Ostpr., Kr. Pr. Holland, ist heute in das Genossen— schaftsregister eingetragen worden:
An. Stelle des bisherigen Vorstands⸗ mitglieds Besitzer Martin Hoffmann in Herrndorf ist der Besitzer August Woop in Herrndorf gewählt worden
Mühlhausen, Kr. Pr. Holland, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
eck arsmlm. (114406
Im Genossenschaftsregister wurde am 24. Januar 1922 bei der Firma Nähr⸗ mittelfabrik und Genossenschafts⸗ Brauerei Rosenan, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz in Neuenstadt, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 28. Dezember 1921 sind folgende Aende⸗ rungen des Statuts und des Vorstands beschlossen worden:
Der Wortlaut der Firma ist „Ge⸗ nossenschaftsbrauerei Rosenau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. .
Die Genossenschaft kann sich an ihr gleichen oder ähnlichen Unternehmungen beteiligen und Zweigniederlassungen er⸗ richten. Der Sitz der Genossenschaft ist Seilbronn. Der Vorstand besteht aus Paul Eckert, Direktor, Friedrich Schick Gastwirt, und Albert Schäffler, Gastwirt, sämtlich in Heilbronn.
Die Firma wird infolge Sitzverlegung nach Heilbronn gelöscht.
Amtsgericht Neckarsulm.
NVenenbüræ. 114407) Im Genossenschaftsregister ist bei dem Darlehenskassenverein Conweiler, e. G. m. u. S. in Conweiler, heute ein⸗ getragen worden: Der Vereinsvorsteher Richard Kienzle, Schultheiß in Conweiler, ist durch Rücktritt ausgeschieden. Neu⸗ gewählt wurden: Karl Scheurer, Gemeinde⸗ Pfleger in Conweiler, als Vereinsvorsteher, Johann Rapp, Amts⸗ und Poltzeidiener in Conweiler, als Vorstandsmitglied. Das Vorstandämitglied Ludwig Dill, Waldkassier in Conweiler, ist Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers. Den 24. Januar 1922. Württ. Amtsgericht Neuenbürg. Obersekretãr Dörr.
Osterode. Harn. 114409
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Westerhof e. G. m. b. S. am 21. Januar 1932 eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands— mitglieder Wilh Beushausen und Heinr. Sengstack sind der Landwirt A. Dörge und der Gastwirt Willi Zufall, beide zu Westerhof, in den Vorstand gewählt. Der sz 57 der Satzungen ist dahin geändert, daß die Veröffentlichung der Jahres⸗ bilanz in der Kreiszeitung zu Osterode a. S. erfolgen soll.
Amtsgericht Osterode a. S.
Pyrit. (115082
Durch Beschluß der Generalversamm—
lung der Beyersdorfer Ländlichen
Spar⸗ und Darlehnstasse in Beyers⸗ dorf, e. G. m. b. S. ist am 28. No⸗ vember 1921 ein neues Statut errichtet worden. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 106. Phritz, den 12. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Hastatt. 114410
Genossenschaftsregistereintrag zur Land⸗ wirtschaftlichen Ein und Verkaufs. genofsenschaft e. G. m. b. SH. in DOetigheim: Josef Karius, Landwirt, Oetigheim und Augustin Heid, Gemeinde⸗ rechner, Oetigheim, sind aus dem Vor. stand ausgeschieden und an deren Stelle Friedrich Kühn, Kronenwirt, Oetigheim, als Direktor, und Karl Kölmel, Leitungs- auffeher in Oetigheim, in den Vorfiand gewählt.
Rastatt, den 3. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Si eklingen. 114413 In das Genossenschaftsregister Bandel O.⸗3. 31, die Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossens aft des Bauernvereins Willaringen, e. G. m. b. S. in Willaringen betr., wurde heute ein—⸗
getragen: .
Engelbert Eschbach und Josef Hottinger sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an deren Stelle sind Otto Veit, Landwirt in Willaringen, und Adolf Gerspach. Land⸗ wirt in Schweifhof, durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. März 1921 in den Vorstand gewählt worden. In derselben Generalversammlung wurde § 3 der Statuten dahin geändert, daß als letztes Wort des 5 3 Rickenbach“ bei⸗ gefügt wurde.
Säckingen. den 27. Dezember 1921.
Badisches Amtsgericht.
Stollberg, Erzgeb. 114414 Auf Blatt 18 des hiesigen Genossen⸗
schaftsregisters, den Spar“, Kredit⸗ und Bezugsverein Oelsnitz i. Erzg., ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht betr, ist heute eingetragen worden, daß der Gutsbesitzer Hermann Kämpf in Hohndorf nicht mehr Mitglied des Vorstands, dagegen der Gutsbesitzer Ernst Strobel in Hohndorf Mitglied des Vorstands ist. Sächsisches Amtsgericht Stollberg i. E.,
den 23. Januar 1922. Tarn omitꝝ. 114415
In unser Genossenschaftsregister ist
heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Miedar e. G. m. u. S. in Liqui⸗ dation in Miedar eingetragen worden, daß an Stelle des verstorbenen Liqui⸗ dators Schlappa zum Liquidator Alfred Gerlatzek in Groß Wilkowitz durch Be⸗ schluß des Amtsgerichts Tarnowitz vom 12. Januar 1922 ernannt worden ist.
Amtsgericht Tarnowitz,
den 14. Januar 1922.
Vechta. 114417 In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 18, Landwirtschaftliche Bezugs⸗ genofsenschaft e. G. m. u. H. in Vechta folgendes eingetragen: Aloys Rosenbaum in Westerbakum ist neu in den Vorstand gewählt. Vechta, den 21. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Vechta. (114418
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 1, Geflügelzuchtverein Lohne e. G. m. b. H. zu Lohne, folgendes eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstande aus— geschiedenen Haussohns August Seelhorst in Bokern ist der Kaufmann Marzell Römann in Lohne in den Vorstand ge⸗ wählt.
Vechta, den 23. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Waldheim. 114419
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: .
giaff 7 die Firma Landwirtschaft⸗ liche Handelsbank Waldheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Wald⸗ heim betr., Die Firma lautet künftig Landwirtschaftliche Sandelsbank Waldheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Waldheim. Das Statut ist abgeändert. Abschrist des Beschlusses befindet sich Blatt 142 der Akten.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt eintausend Mark. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf zehn bestimmt.
Amtsgericht Waldheim, 25. Januar 1922.
Wissen, Sies. (114425
Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist heute bei Nr. Il, „Spar ⸗ und Darlehnskasfse Elk— hausen, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Eikhausen, folgendes eingetragen worden: z 17 ist dahin geändert: Der Vorstand besteht fortan nicht mehr aus drei, sondern aus fünf Mitgliedern. Neu hinzugewählt sind Landwirt Peter Höfer und Bergmann Johann i . beide in Hönningen. Wilhelm Dornhoff ist aus dem Vorstande ausgeschieden und wiedergewählt.
ifsen, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Zehdenick. 114426] In unser Genossenschaftsregtster ist heute bei Nr. 10 „Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Bergsdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Faftpflicht“ eingetragen worden: August Franke ist aus dem Vorstand gusgeschieden, an seine Stelle ist der Büdner Otto Schul; in Bergsdorf getreten. Zehdenick, den 19. Januar 1922. Das Amtaͤgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
HRrannschweig. 115878
In das Musterregister sind heute ein getragen für die Firma Robert Kitzig & Co. drei Mufser zu Etiketten für Warenpackungen, Flächenmuster, offen, Geschäftsnummern 8, 14 und 18, Schutz⸗ frist fünfzehn Jahre, angemeldef am 25. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Min.
Braunschweig, den 26. Januar 1922.
Das Amtsgericht. 24.
Falkenstein, Vogtl. 115879
In das Musterregister ist eingetragen: Vr. 599. Firma E. Otto Schüler in Falkenstein,. ein versiegeltes Paket mit einem Muster für Tischdecken mit Stickereibesatz, Fabriknummer 3154 75, Flächenerzeugnis, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1922, Vor⸗ mittags 103 Uhr.
Amtsgericht Falkenstein, den 11. Januar 1922.
Wald heim. ö 115880]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 226. Firma Waldheimer Par. fümerie und Toilettenseifen⸗Fabrik 2. S. A. Bergmann in Walvheim, ein verschlossener Umschlag, enthaltend ein Muster eines Werbeblattes über Wald— heimer Nagelpflegemittel Poligen'. Ge⸗ schäfts nummer 1, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1922. Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten. Amtsgericht Waldheim, 25. Januar 1922.
11) Konkurfe.
Dresden. 115870 Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Inhabers einer Kaffee⸗ und Kaffee⸗ ersatzmittelhandlung August Her⸗ mann Kästner in Dresden⸗A., Carus⸗ straße 19, wird heute, am 30. Januar 1922, Vormittags Sz Uhr, das Konkurs—⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: der Lokalrichter Felgner in Dresden, Lothringer Straße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 18. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin: 28. Februar 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Februar 1922. Amtsgericht Dres den. Abteilung II.
Segeberg. (115871
Ueber das Vermögen der Norddeut.! 5
schen Kraft⸗Futterfabrikt, Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Geschen⸗ dorf, ist am 26. Januar 1922, Nach⸗ mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Gustay Karaß in Segeberg. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist der Konkurssorderungen his 1. März 1922. Erste Gläubigerversammlung: 29. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 11 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 27. März 1922, Vormittags 11 uhr. Segeberg, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Kittertreld. (1158721 In der Konkurssache über das Ver— mögen der offenen Handelsgesellschaft Metallwerk Bitterfeld, Langen Co. in Bitterfeld, wird, nachdem der Zwangs vergleich rechtskräftig bestätigt ist, das Konkursverfahren aufgehoben. Bitterfeld den 20. Dezember 1921. Tas Amtsgericht.
H reslau. 115873 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 8. November 1919 in Breslau gestorbenen früh. Hotelbesitzers Paul Senftleben von hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — 42. N. 15121. Breslau, den 18. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Charlottenburg. 115874
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Handelsgesellschaft Richard Schäffer in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Sächsische Straße 7. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Charlottenburg, den 27. Januar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Charlottenburg. [115875 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Grundstücksgesellschaft Burggrafenstraße 15ñ 16 zu Zehlen⸗ durf mit beschränkter Saftung in Charlottenburg, Königin⸗Luise⸗Straße Nr. 4. wird nach erfolgter Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 28. Januar 1922.
Der Gerschtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
H i;trschenbroda. UIlh876 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Carl Wanke, Inhabers eines
Kurz⸗ Galanterie⸗ und Web waren. . in Kötitz, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Kötzschenbroda,
den 28. Januar 1922.
Spandan. 1155377] 8 dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zigarrenhändlers Wilheim Knuth zu Spandau, Chgr— lottenstr. 22, ist zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 15. Februar 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Spandau, Potsdamer Straße 18, Zin mer 10/11. anberaumt.
Spandau, den 2. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
17) Taris⸗ und Fahr⸗ planbelanntmachungen der Eisenbahnen.
(115851
Staats⸗ und Privatbahn⸗Güũter⸗
verkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 werden die Teilhefte B 1I1 3. 49 und v3 neu herausgegeben. Hierin find die Nach= träge 1— 16 eingearbeitet. Preis für das Teilheft 2 .. 33
Die Teilhefte sind durch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ büro hier, Bahnhof Alexanderplatz, zu beziehen.
Berlin, den 24. Januar 1922.
Eisenbahndirekti on.
1Il6ss3) ö Ostdeutsch ⸗Südwestdeutscher Güũter⸗ verkehr, Tarifheft 1.
Die ehemals badischen Stationen der Main⸗Neckarbahn: Friedrichsfeld (Baden) Nord, Großsachsen⸗Heddes heim, Hemsbach,
Ladenburg, Laudenbach (Bergstr.) und Weinheim sind in das neue ab 1. Februar 1922 gültige Tarifheft 1 nicht mehr auf⸗ genommen worden. Bis zur Uebernahme dieser Stationen in den Staats, und und Privathbahngüterverkehr bleiben die bisherigen Entfernungen im Tarifheft 1 vom 1. April 1907 in Kraft. Breslau, den 26 Januar 1922. Eisenbahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen.
116884 Mitteldeutsch⸗Bayerischer Güterverkehr.
Am 10. Februar 1922 tritt der Nach⸗ trag 19 in Kraft. Er enthält Enit⸗ fernungen für verschiedene neu einbezogene Stationen sowie teilweise geänderte Ent— fernungen für die Berliner Bahnhöfe und Ringbahnstationen.
Frachterhöhungen treten 10. April 1922 ab in Kraft.
Nähere Auskunft durch die beteiligten Güterabfertigungen.
Erfurt, den 26. Januar 1922.
Eisenbahndirektion.
erst vom
i 15886 Preustisch Hessisch⸗Bayerischer ; Tierverkehr.
Mit sofortiger Gültigkeit wird die Station Drensteinfurt des Bezirks Müunster (Westt.) in den Tarif einbezogen.
Erfurt, den 26. Januar 1922.
Eisenbahndirektion.
1Il5ö88ß] Nordwestdeutscher bayerischer Gütertarif.
In der Kilometeitafel II ist mit Wirkung vom 1. Februar 1922 die Station Halver Kr. Alt. B mit allen Angaben zu streichen.
Frankfurt a. M., den 24. Tanuar 1922.
Eisenbahndirektion. 115887] Gemeinschaftliches Heft CI Dh ( Zuschlags · n. Anstoßfrachten usw.).
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 192 an werden die Zuschläge zu den Frachtsätzen der Wagenladungsklassen hei der Privat- bahn Aalen⸗Neresheim⸗Dillingen (Donau) für Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preßkohlen aller Art auf 28 3, sür alle übrigen Güter auf 30 9, bei den Privat— bahnen Korntal⸗Weißach und Reutlingen— Gönningen für Steinkohlen, Braunkobien, Koks und Preßkohlen aller Art auf 24 4 für alle übrigen Güter auf 21 9 fuͤr 160 Eg ermäßigt.
Stnttgart, den 24. Januar 1922.
Eisenbahngeneraldirerktion.
[1II58821 Deutscher Eisenbahn⸗Personen⸗ Mit sofortiger Gültigkeit treten folgende
Allg. Ausf. Best. des vorgenannten Tarifs zur E. V. S
§z 12 wird aufgehoben.
. §z 13 erhält folgende Fassung:
11. (1) Exyreßzüge (3üge mit besonderer Hi
die zu Schnellzügen gelten,
Die Allg. Ausf. Best. A IV zu Die Allg. Ausf. Best. 11 zu
können nur mit Fahrkarten,
und Geypäcktarif Teil 1. Aenderungen und Ergänzungen der Jin Kraft.
chwindigkeit und Bequemlichkeit und gegen Entrichtung .
. von 1 4 in der ersten und O60 A in der zweiten Klasse für das m e
nutzt werden. (2) Für die
Benutzung der in den Fahrplänen mit „L* bezei
chneten Erypreß ˖
ar (ELuxuszüge) sind neben den Gebühren für Cryhreßzůge Giffer (1) noch in be⸗
onderen Tarifen festgesetzte Preiszuschlãge
In Ziffer (1) der Ausf⸗Best. J zu 27 ist hinter dem 1. Sa
zu entrichten. der nachfolgende
einzufügen: Bei Beförderung von Expreß. und Lurutzügen tritt hierzu ein Zuschlag
von 109 vH. Die Allg. Ausf. Best. 2 zu 5
Mit Gültigkeit om 1. Februar d. in Ziffer (1) der ÄÜllg. Ausf.⸗Best. I1 zu
in der erften und 0, 6 „ in der zweiten Klasse auf 1,175 be Die vorstehenden ö und die verkürzte .
. F 2 der E⸗V. «O. bezw. au
Berlin, den 25. Januar 1
32 wird nach dem 2. Satz wie Bei Beförderung in Expreß und Lüruszügen . ö fracht ein Zuschlag von 105 vH und eine Abfertigungsgeb des der Frachtberechnung zugrunde gelegten Gewi J. an werden die
Grund der vorube S. Cre, Br fun. lere. oriberge henden Nenderun
. folgt ergänzt: zu der . berechneten . hr von 10 4 für je 10 Kg
vorstehend eingeführten De uh 36 1 4
w. 1 A erhöht. tlichungsfrist sind a des 6
chts. 13 enthaltenen
Eisenbahndirektion für vie Verwaltung der dentschen Reichs vahn,
Deutscher Reichsanzeiger
*
Preußischer Staatsanzeiger.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung
an;
auch die Geschästsstene Zw. äs,
*. Schriftleitung Zentr. 10 gh
der Tem ger, d, 2 16 7 den Postanstalten und rr, , * . Vilhel: nstrohe Kern
Geschãftsstelle Zentr. 1573.
Einzelne Nummern hosten 1 M* 4 fz ö 8
Nr. 28. ꝛcicas antagtrotont. Verlin, Donnerstag, den 2. Februar, Abends. otuschect onto: Bertin as. 1922
vorherige Einsendung des Betrages
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe ahmng oder
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitsʒzeil 8 Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 16 Mr.
Anzeigen nimmt an:
die Geschãftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers
Berlin SW. 45, Wilhelustraße Nr. 32
einschlie glich des Portos abgegeben.
Die Warenzeichen beilage wird von nun an wieder nur Dienstags und Freitags dem Neichs⸗ und Staats anzeiger beigelegt werden.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von , , betreffend weitere Mitglieder des Reichsaus⸗
Bekanntmachung, e. . Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der Frist zum Um— tausch von Ueberdruckmarken. Snst Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunden, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts bezw. die Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens.
e / Amtliches.
Dentsches Reich.
Mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Präsidenten des Reichsentschädigungsamts ist der elsaß⸗lothringische Unterstaats⸗ sekretär z. D. Cronau, mit der Leitung der Geschãfte des Reichskommissars beim Reichs wirtschaftsgericht zur Vertretung des Reichsinteresses im Entschädigungsverfahren der Geheime , Ministerialrat Dr. Siller beauftragt worden.
Dem Verwalter des Deutschen Konsulats in Palermo Konsul Im melen ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4 Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Tauer seiner Geschäfts führung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichs angehörigen vorzunehmen und diese Heiraten zu beurkunden.
Bekanntmachung. Weitere Mitglieder des Reichs ausgleichsamts.
a) Hauptstelle: Referent Knitschky.
b) Zweigstellen:
Frankfurt a. M: Abteilungsleiter: von Eichel, Rechtt⸗ anwalt Dr. Bieber.
Hamburg: Negierungsdirektor Dr. Mayer, leiter; Geheimer Regierungsrat a. D. Goebber, Bruns, Wulff
gar! ö heimer R
arlsruhe; Geheimer Regierungsrat Dr. Turban.
Lü beck: Geschäftsleiter Lau.
München: Bezirksamtmann Arbinger.
Stuttgart: Landrichter Wolff.
Ausgeschieden: a) Hauptstelle:
Regierungsrat a. D. Dr. Zintgraff. b) Zweigstellen:
Düsseldorf: Abteilungsleiter Trainer.
Frankfurt: Rechtsanwalt Kauffmann.
Karlsruhe: Oberregierungsrat Dr. Siebert. Leipzig: Landgerichtsdirektor a. D., Geheimer Justizrat
Abteilungs⸗ Werner, Peter sen, Bremer,
Leonhardt. Berlin, den A. Januar 192.
Der Prãsident des Reichgausgleichtamts. Haber.
Bekanntmachung. Die Frist zum Umtausch der noch in den Händen des 'Bublikums befindlichen Ueberdruckmarken zu 1,60 , 3 , 5 , und 10 4, die seit dem 20. Januar außer Kurs . i. wird bis zum 28. Februar einschließlich ver⸗ nger Berlin W. 66, den 1. Februar 1922. Der Reichspostminister. J. A.: Ron ge.
Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
ernährung, Faust in Köln, Schiering in , hilfsweise beim F nanzministerium,
Staatskommi sar jür Vo lsernã hrung, Berlin,
Recht verliehen, das zur Herstellung einer e nnen. leitung im Kreise Rotenburg a. F. erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, fowelt dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf , fn, und staatliche Rechte an fremden Grund⸗ tücken findet dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, dom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 31. August. 1921 (Gesetzsamml. S. 513) bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vor stehend verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu finden hat.
Berlin, den . Januar 192. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Kro hne.
„Dem Kreise Sulingen wird hierdurch auf Grund des Gesekzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. T1) das Recht verliehen, das zum Ausbau der elektrischen Hoch⸗ spannungsleitung und der anschließenden Niederspannungsnetze im Kreise. Sulingen erforderllche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben ober, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staassiche Grundstücke und staatliche Rechte an fremben Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des 5 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfghren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Bekauntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Ver⸗ ordnung über ein vereinfachtes Enteigungsverfahren, vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 518) bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vorftehend verliehenen Enteignungsrechls Anwendung zu finden hat.
Berlin, den N. Januar 1922. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Kroh ne.
Ministerium des Innern.
Zu Regierungsräten sind ernannt die Regierungtassessoren: Determehyer in Allenstein, Dr. Reuter in Liegnitz, Freiherr von Herzenberg vom Oberpräsidium Stettin, fom mi farischer Lan rat in Belgard. Dr. Jacobi in Potsdam, Steinbicker in Münster, Br. Freiherr von Loen in Fran urt a. O. Bartels in Lüneburg, Dr. Gürten in Wiesbaden, von Oertzen in Potsdam, Dr. Freiherr von Dungern beim QAberhräsidium Charlottenburg. Suesmann in Breslau, Dankelmann vom Oberpräsidium Breslau, kommissarischer Landrat in Neustadt, Pabst in Düsseldorf, Dr. Bie lenb erg von der Regierung Schleswig, fommissarischer Landrat des Kreises Südtondern, Wehrmeister von der Regierung Oppeln, vorübergehend beim Oberpräsidium Oberschlesien, in Breslau Eyles beim Oberpräsidium Cassel, Dr. Schlemmer in Arng⸗ berg, von Koblinski in Hildesheim, Dr. Eichmann in Schneidemühl, Dr. Ma sur beim Oberpräsidium Breslau, von Reck in Magdeburg. Hassenstein in Minden, Frhr. von Thielmann beim Oberpräsidium Münster, Muhr in Allen— stein, Pirscher in Oppeln, Eichhart beim Oberpräsibium Königsberg, Dr. Nordmann in Schneidemühl, Hertz⸗ Eichenrode in Schneidemühl, Hoffmann in Königsberg, Maaß in Potsdam, von Mackenfen beim Oberyräsidium Königsberg, Dr. Vorster in Düsseldorf, Vol ken ing von der Regierung ,, Landrat in Fraustadt, Lehmann von der Ministerial-, Militär- und Baufmmißssion in Berlin, aushilfsweise beim Staatskommissar sür Volks—
dick in Gumbinnen, Armbruster in Allen stein, Vesper in Potsdam, Döbereiner von der Regierung Schleswig, aus- Frie drich vom Ober⸗ präͤsidium Königsberg, von Möllen dorff von der Ministerial, Mil är- und B fommifsion in Berlin, aushilfsweise beim 5 iährung, Freiherr von Rhein⸗ baben von der Ministerial, Militär- und Baukommiffion in aushilfsweisc beim Landrat des Kreises Teltow, öbbelen in Hannover,. Krebs in Stralsund, Meydam beim Oberpräsidium in Charon en burg, 96 leger beim Oberversicherungsamt in Dorimund, Sie lit in Stettin, von der Lühe in Oppeln, Baum in Lüneburg!
Dem Kreise Rotenburg a. F. wird hierdurch auf Grund vom 1I. Jun Ir Geseg aul. C. Tn, dan
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nover, van Erckelens von der Re missarischer Landrat in Homburg v. d. Trier, Röhrig in Oppeln, Landratsamt Beuthen, Strahl Oberversicherungs amt Dortmun
in Magdeburg, Dr. zur Bons
in Cochem, Fehrmann beim Ober⸗ Dr. Marzen in Köln, Bier in Merse⸗ ohenastenbherg in Koblenz. .
.
; 2 21 ) Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichs rat versammelte fich heute zu einer Voll sitzung, vorher hielten die verse nigten Ausf üsse für Verkehrs⸗ wesen und für Haushalt und Rechnungswe en, die vereinigten Ausschüsse für Steuer⸗ und Zollwesen und für Volkswirtschaft, der Ausschuß für Volkswirtschaft fowie die vereinigten Aus⸗
schüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rechnunggs⸗ wesen Sitzungen.
Der italienische Botschafter Fraß sati hat Berlin verlassen Während seiner Abwesenheit führt der B 2 neri die Geschäfte der Botschaft. ,,,
1
Die seit einiger Zeit durch die in⸗ und aus lãndische Presse gehenden Nachrichten von dem Abschluß eines . zwischen Belgien und Frankreich über die Neutralisierung der Rheinlande haben laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ der belgischen Regierung Veranlassung ge⸗ geben, in Berlin unzweidentig mitteilen zu jassen, baß biese Nachricht falsch sei und jeder Begründung entbehre.
Sachsen.
In Verfolg des Beschlusses der Preußischen Landesver⸗ sammlung, für die Erwirkung einer ö an die preußischen Grenzmessen einzutreten, ist im sächfischen ö e , . gestellt worden: Der Landtag wolle beschließen, die h . n, bei der Reichsregierung dahin zu wirken , , Mel se als einzige allgemeine Mustermesse Deutschlands ent⸗ Prechend unterstüßt und daß ales nnterlg fen wird, was fe in (ont Stellung als einzige allgemeine Mußten meff⸗ irgendwie 2 könnte, zweitens den mit einer Missson Mark im Staats haus halto⸗ Flan für 1922 eingesetzten 6c für die Leipziger Mesfe auf 2 .
23 Millionen Mark zu erh ;
— Die Internationale Elbekammissi vor⸗ gestern zu einer besonderen T ung . mn. ,, ö. ä, nn 1 die . * des Elbe st atuts vor⸗
ird. e Lolffs egraphenbüro“ mitteilt, ist Deutschland . HGesandten 866 ger vom . * * Amt, den Staats sekretär . vom Reichsverkehrs minist⸗ die s r e n, , n n er g,
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