Ain)

. . esellschast,

Das Amtsgericht Düsseldor hat in dem

Aufsichtepersahren eine Gläu bigerver⸗ sammlunn einberusen, die am 2. März 1922, Var mittags 95 Uhr, im groß ö Saale des Paulushauses. Luisenstraße (in der Nählie des Apollo⸗Theaters), statt⸗ finden soll.

Zu dieser Gläubigerversammlung sollen auch die Aktionäre gegen Vorzeigung ihrer Stimm arte für eine am Rachmittag des gleichen Tages ssattfindende General⸗ versammlung, zu der vom Vorstand der Bank noch besunders eingeladen wird, zu⸗ gelassen werden.

Düffeldorf, den 31. Januar 1922.

Die Geschäftsaufsicht.

Wiede mamn. Dr. Padberg.

i

Allgemeiner Bankverein für Westdeutschland .

Attiengeselli ch ast, Düsseldorf.

Die Aktionaͤre un erer Gesellschaft werden biermit zu der am Donnerstag den 2. März 1922, Machmittags 3 Uhr im Paulushaus zu Düsseldorf, Luisen⸗ straße 33, stattfindenden außerordent⸗ ö Generalversammlung einge⸗ aden.

Tagesordnung: J Berichterstattung der Verwaltung über die Lage der Bank unter Zugrunde⸗ legung der Berichte der Allgemeinen Treuhand⸗Aktiengese llschaft, Berlin. Nach 5 27 der Satz ungen sind die⸗ jenigen Aktionäre zur Tailnahme und Ab⸗ stimmung in der Gen eralversammlung berechtigt, welche fpvätestsens drei Tage vor der Generalversa mmlung, den

Tag der Hinterlegung und der

Generalversamm lung nicht mitge⸗

rechnet, während der üblichen Geschäfts⸗-

stunden bei der Gefellschaft ⸗

a)] ein doppelt anzufertigendes, arith⸗ metisch geordnetes Nummernverzeichnis der zur Teilnahnie bestimmten Abtien,

b) ihre Aktien hinterlegen und bis zum Schluß der Generalversammlung daselbst belassen. kö

Dem Erfordernis unter b kaym auch durch Hinterlegung bei einem No dar ent⸗ sprochen werden. .

Soweit Aktien oder Interimsscheine noch nicht ausgegeben sind, sind die im Aktienbuch Teilnahme an der Generasversarnmlung und zur Stimmabgabe berechtigt.

Auf Grund dieser Bestimmungen der Satzungen werden die Aktionäre Hiermit aufgefordert, bis spätestens zum 265. Fe⸗ bruar 1922 die Hinterlegung der Aktien zu bewirken.

Düsseldorf, den 3. Februar 19225

Der Vorsfand. Rohmann.

ii *I ö. Eisenhüttenwerk Marienhütte

bei Kotzenau mr 5.

(wormal⸗ Schlittgen Haaf

ie Aktionäre unserer lchaft werden hierdurch zu der am Dienstag,

eingetragenen Aktion ũre zur

Gesellichaf

Berliner Strahenhahn.

In der k des Ver bandes Groß Berlin vom 360. 6 1919 und der Generalversammlung der ehe⸗ maligen Großen e , traßen⸗ bahn A. G. vom 17. Juli folg ist der Uiebernahmevertrag, nach dem das Ver⸗ mögen der Großen Berliner Straßenbahn A. G. als Ganzes auf den Verband Groß Berlin übergeht, genehmigt worden.

Nach Maßgabe des Vertrags ewält seder Aktionär der Großen Berliger Straßenbahn für jede 300 Aktie ehe 1900 MS 4 coige Schuldverschreibung des Verbandes Groß Berlin nebst Zins- schein vom 1. Juli 191g und 21 4 in bar, für jede 1209 A⸗Aktte eine 1600

4 ooige Schuldverschreibung des Verbandes

Groß Berlin nebst JZine schein vom 1. Juli

1919 und 84 4 in bar, für jede 1800 4

Aktie eine 2400 „. 4 ige Schuldver⸗

schreibung des Verbandes Groß Berlin

nebst Zinsschein vom 1. Juli 1919 und

126 * in ba.

Demgemäß fordern wir hierdurch die

Aktionäre der ehemaligen Großen Ber⸗

liner Straßenbahn auf, ihre Aktien mit

Dividendenschein für 1919 zwecks Um⸗

taufch bei den nachstehend aufgeführten

Umtauschstellen während der Geschäfts⸗

stunden spätestens bis zum 1. Mai

1922 einzureichen.

Umtauschstellen sind: Kasse der Berliner Straßenbahn, Berlin W. 9, Leipziger Platz 14, Eingang 11,

owie die nachstehenden Banken und deren

sämtliche Niederlassungen:

Dresdner Bank,

Bank für Handel und Industrie,

Bankhaus S. Bleichröder,

Commerz und TDisconto⸗Bank,

Deutsche Bank,

Deutsche Girozentrale,

Direction der Disconto⸗Gesell⸗ scha ft. .

BBanfhaus Hardn K Co., G. m. b. S., Nationalbank für Deutschland, A. Sch aaffhausen ' scher Bank⸗

verein. Aktien, die bis zu dem gestellten Termin nicht eingereicht sind, werden für kraftlos erklůrt. Berlin, den 2. Januar 1922. Berliner Straßenbahn. Lüũd ke. Pforr.

Vöhmisches Brauhaus Aktiengesellschaft.

Zu der am 24. Februar 1922, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude der Nationalbank für Deutschland, Berlin W. 8, Behrenstr. 68169, stattfindenden 52. ordentlichen Generawersamm⸗ lung werden die Aktionäre ergebenst ein⸗

geladen.

Tagesordnung:

1. Erstattung des Berichts des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats über die Verhältnisse der Gesellschaft und die 66 des verflossenen Geschäfts⸗ jahrs.

2. Feststellung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsiahr.

Beschlußfassung über die Entlastung

den 28. Februar 1322, Vormittags

10 Uhr, in Kotzenau in unserm Ver⸗ waltungsgebäude stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen. ö Tagesordnung:

1. Beschlußtassung über die Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um bis zu 4 12 800 000 durch Aus⸗ gabe von auf den Inhaber lautenden Stammaktien, über Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre, den Mindestausgabekurs und die weiteren Einzelheiten der Kapital- erhöhung.

Entsprechende Aenderung des 5 3 der Satzungen.

Streichung des 5 11 der Satzungen— betreffend die Verpflichtung der Auf⸗ sichtsratsmitglieder zur Hinterlegung von Aktien der Gesellschaft oder mündelsicheren Staatspapieren.

Ueber Punkt 1 der Tagesordnung wird außer in gemeinsamer Abstimmung sämt⸗ licher Aktionäre in gesonderter Abstimmung der, Stammaftionaͤre und der Vorzugt⸗ aktionäre Beschluß gefaßt.

Zur Teilnahme an der Generalversamm—⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am Freitag. den 24. Februar 1922, in den üblichen Geschastsstunden .

in Marienhütte: bei der Gesellschaftskasse, in Breslau: - bei dem Schlesischen Bankverein Filiale der Deutschen Bank, in Berlin:

bei der Deutschen Bank,

bei den Herren Bernheim, Beer Co., Mittelstraße 2 — 4.

bei den . Jarislowsky R Co., Universitätsstraße 3b,

bei der Nationalbank für Deutsch⸗ land omman ditgesellschaft auf Aßtien .

a) ein einfaches Num mernverzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien ein⸗ reichen und ö

b) ihre Aktien oder die über . den Hinterlegungescheine der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins hinterlegen.

wen Erfordernis zu b kann auch durch Hinterlegung bei einem deutschen Notar genügt werden.

gsotzenau, im Februar 1922.

Der Vorstand. Zöller. Windorf.

der Mitglieder des Vorstands und

des Aufsichtsrats. ; ; Beschlußsassung über die Gewinn⸗

verteilung. Beschlußsassung über Aenderung des 6 der Satzungen. (Aenderung des

Zeitpunkts der Gewinnbeteiligung bei Neuemissionen.) ; Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktienkapitals um M 5200 9606

unter Ausschluß des gesetzlichen Be⸗ zugsrechts der Aktionäre, Feststellung hes Mindestkurses und der sonstigen

Bedingungen für die Ausgabe sowie

Vorlegung und Beschlußfassung über

mit der Löwenbrauerei abzuschließende

Vertrãge.

Aenderung der Satzungen. §z 1 (Aenderung der Firma). S 5 (Erhöhung des Grundkavitals) Fz id Ziffer 3d ist zu streichen

(Vertretung durch Prokuristen).

* t7 19, 20 8 B nd 23

Zahl der Mitglieder und Zusammen—

setzung des Aussichtsrats, Berufung, Beschlußfähigkeit, Befugnisse und Bezüge, Bildung von Ausschüssen). § 24 (Stimmrecht der Aktionäre). s 26 Aßsatz I (Zeitpunkt der ordentlichen Generalversammlung). S 28 (Redaktionelle Aenderungen). §z 30 (Mehrheit bei Kapitals⸗ erhöhungen). . § 33 (Gewinnverteilung).

8. Aufsichtsratswahl.

Behufs Teilnahme an der General versammlung sind die Aktien oder darüber lautende Depotscheine ver Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins snätestens am Dienstag, den 21. Fe⸗ bruar 1822, Mittags 12 Uhr,

bei der Nationalbank für Deutsch⸗

land, Berlin W. 8, Behrenstr. 68 / 6h, oder

bei C. Schlesinger Trier æ Go.,

, W. 8, Mohrenstr. 58/59, oder

bei der Direction der Diseconto⸗

straße 42/45, oder J bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse, Berlin W. 3. Wil helmplatz 6, oder bei der Gesellschaftskasse, Berlin NO. I18, Landsberger Alice 11313, zu hinterlegen. z Berlin, den 1. Februar 1922. Der Vorstand.

R. Nort mann. lug oo)

Gesellschaft, Berlin W. 8, Behren⸗

III7 1790]

Eteinkłohl

In der au

lung am I2. Januar 1922 wurde der feld,

Aufsichtsrat

folgt, gebildet: Generaldirektor Dr.⸗Ing. e. h. R. Becker, Crefeld. Vorsitzender.

Kommerzien

berr, Düsseldorf (C. G. Trinkaus), stellv. Vorsitzender,

Altiengelens chan. Vochum.

Becer renn

Zürich, ordentlichen Hauptversamm⸗

unserer Gesells wie ö . Fabrikant

rat Wilh. Pfeiffer, Bank⸗

Direktor Julius Becker, Oberkassel,

Düsse dorf ·

Ehrensperger, Bankherr,

Kammerpräsident Dr. Kurt von Klee⸗ Berlin, . Bankdirektor Carl Loer, Düsseldorf,

Carl Stoltenhoff, Köln⸗

Lindenthal. Crefeld, den 27. Januar 1922. Steinkohlenbergwerke Becker A.-G. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr.-Ing. e. h. Generaldirektor.

Becker,

117319

Bilanz der

Schlesischen Bergwerks⸗ und Hütten⸗

B

1. Vostschergirobestände u. Bankguthaben ö 2. Kontokorrentkonto:

. Atktiengesenschast, Beuth

am 31. Dezember 1921.

en, O. S.,

Verbindlichkeiten.

—

30 ots

20000 120 1143 —

Beuthen. O. S., den 31. Dezember 1921.

Die vorstehende

Büchern der gefunden.

Beuthen, O. Ratjen, Mitglied

. Der Vorstand.

Robert. Schlesischen Bergwerks. und

S., den 31. Dezember 1921. des Aufsichtsrats.

8

J. Aktien kapital: 100 Stück o ,, 2. Gewinnsaldo für 1921:

Uebertrag auf 1922.

ö

8 n

Dr. Werner, ö =. Bilanz haben wir gehpůüft und mit den durch uns geprüften Hütten⸗Akftiengesellschaft übereinstimmend

Max Spruch, beeid. Bücherrevisor.

Geminn⸗ und Verlustkonto 1921.

Bilanz konto...

Beuth Das v

Ben

Ratjen, Mitglied des Aufsichtsrats.

6

(l 13959

Aktiva.

2

en, O. S., den 31. Dezember 1921. Der Vorstandb. Robert. Dr. Wern

ö 3 Zinsenkonto: Zinsenertrag aus dem Bank⸗ guthaben abzüglich Postscheck u. Bank spesen sowie Kapitalertragsteuer ...

e r.

orstebende Gewinn. und Verluflkonko haben wir geprüft und mit den durch uns geprüften Büchern der Schlesichen Bergwerks- und Jittten⸗Aktiengesell= schaft übereinstimmend gefunden.

en, O. S., den 31. Dezember 1921.

Max Spruch, beeid. Bücherrevisor.

nd Wirtsch

genossenschaften. Genossenschaft der Spiritus Interessenten Ostdeutschlands

G. G. m. b. H., Königsher

Bilanz ver 31. Dezember 19

Li. Pr. ĩ Passiva.

An

Kassenbestand..

Per 312

Annkostenkonto

drr;

Die Zahl der Genossen betrug a

nel

beigetreten

ausgetreten..

so daß die Zahl der Genossen am 31. Dezember 1920. Das Geichäftsguthaben hat sich um nichts,

Die Gesamthastsumme beträgt 700. Geno senschaft der Spiritus Interessenten Ostdeutschlands

eingetrag

Franz Dumcke. Emil K

Konto der Genossen Neservefondstonto

Dis positionsfondskonto . Dilfõreservefonds konto...

740 251 2205 320 300

3537770

37 betrug.

die Haftsumme um nichts vermehrt.

ene Gengssenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

ön ig.

(1166653

Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Landweg. Eingetragene Genossenschaft mit chränkter Haftpflicht in Liqu.

Die Gläubiger der Genossenschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei den Liguidatoren anzumelden.

W. Herbst, Samburg, Farnstraße 53.

be

E

Verein

schlusses des gemacht, daß

26.

7) Niederlaffung ꝛc. von Nechts an wälten.

117118

Für die Geschäftsjahre 1922 und 1923 setzt sich der Vorstand der hiesigen An⸗ waltskammer zusammen aus den Rechts⸗ anwälten und Notaren: Dr. Meyer, Vor⸗

sitzender,

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

(108443

digg 49 Verlag, G. m. b. S. in Ligu. Die Gesellschaft ist l,, Liqui⸗

dator ist P.

Pestalozzistraße 35. Gläubiger haben sich bei dem Liqui- zu melden.

dator

Justizrat. Lohse, sißzender, Lewe, Schriftführer, Dr. Feldhus, stell vertr. Schriftführer, Löwenstein, sämt⸗ lich in Mdenburg, Frye in Vechta, Koch und Dr. Arkenau in Rüstringen, horn in Delmenhorst. Oberlandesgericht Oldenburg.

mit zum

Herrn Direkto

stelly. Vor⸗

Dr. Nutz⸗

Niebour.

vertreter schuß,

Glauzig

Zweigvere witz zum Schramm, Iharlottenburg,

Berlin, den

Herrn Fabrikbesitzer Rosenthal zum Vorsitzenden und da—

Dr. Keidel im wieder bezw. neugewählt haben.

Das Dr. Preißler.

der Deutschen

Zucker⸗Industrie.

Bekanntmachung, betreffend Vertretung der Zweig⸗ vereine im Ausschuß.

Auf Grund des F 28 des Statuts unseres Vereins und in Versol

. des Be⸗ Vereinsausschusses vom

28. Januar 1874 wird hiermit bekannt-

1. der Schlesische Zweigverein am

September 1921: Georg Schoeller⸗

ersten Vertreter des Zweig=

vereins im Ausschuß, Herrn Direktor Dr. stellvertretenden Zweigvereings, . r Krawezinsky⸗Strehlen zum Stellvertreter k ö im Ausschuß, Herrn Rittmeister P. von Naehrich⸗Pusch⸗ kowa zum ö i , n. . DVerrn Direktor C. Wintgen⸗-Brieg zur Stell vertreter ! . rich im Ausschuß; 2. der Sächsisch⸗Thürin verein am 25. Okto Herrn Oekonomierat zum Vorsitzenden des Herrn Direktor Dr. Dehne⸗ stellv. Vorsitzenden des Zweigvereins, Herrn Direktor Gustav Koelle⸗Erdeborn zum ersten vereins im Herrn Direktor

Koehler⸗Maltsch zum Vorfitzenden des

des Herrn Schoeller

zweiten Vertreter des

Ausschuß, des Herrn von Naeh—

ische Zweig⸗ er 3 ö Dr. Kuntze, Delitzsch Nei gerein

resden zum

Vertreter Ausschuß. Otto⸗Slößen zum Stell. des Herrn Koelle im Aus=

des Zweig

Herrn Kommerzienrat Dr. E. Keidel⸗

um zweiten Vertreter des 1j im Ausschuß,

Herrn Direktor Julius Schulze Brote.

Stell zertreter des Herrn usschuß

11. Februar 1922.

Verein der Dentschen Zucker⸗

In dustrie. Direttorium. iii)

117158 . .

; Von der Dresdner Bank. D

Digsconto⸗Gesellschaft und der Comme

und Priwat⸗Bank Akttengesellschaft, h

ist der Antrag gestellt worden,

Hz 36 006 999 neue Stammaktien der Sächsischen Maschinenfabr! vorm. Rich. Hartmann Attien

esellschaft in Chemnitz 30 0h *. Nr. 52 501/02 - 1092 49550)

den

zu je Æ 1200 ĩ zum Börsenhandel an der hiesigen Bör zuzulassen. ö Berlin, den 1. Februar 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

(1171589) Bekanntmachung. Bank hat bei uns den Antrag gestellt,

Bremer Papier, und Wel vappen⸗Fabrik e n, ,. in Bremen — 1300 Stück zu 105 4. Yir, 1201-2506 mit Din dendenberechtigung ab 1. Janngt 1921

; . Handel und zur Notiz an der hiesigen 2

örse zuzulassen. Bremen, den 1. Februar 1922.

der Fondshörse. Dr Strube, Vorsitzer.

[(1III6II. . Wotan⸗Haus“ Grund stücksgesellschaft m. b. S. Die obige Gesellschaft ist in Liqu dation getreten und zum Liquidator da Kaufmann Emil Freimuth, Hambun Griesstraße Nr. 18, bestellt. E twaih Gläubiger werden hiermit aufgeforden ihre Forderungen bei dem genannten Liquidator anzumelden. . „Wotan⸗Haus“ Grun ds ücks⸗ gesellschaft m. b. S. i. Liqu. Freimuth.

[II7I60] Bekanntinachung

Die Zellulose⸗Import⸗Gesellscha mit beschränkter Haftung in Sambun ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge sellschaft werden aufgefordert. sich bei den mitunterzeichneten Liquidator Johann don Bargen, beeidigter Bücherrevisor in Hamburg. Jungfernstieg 26-33, zu melden

Hamburg, den 1. Februar 1922.

Die Liguidatoren. Leop. Wertheim. Johannes von Bargen. Ii lI3563

Betrifft: Reichs futterwerke Regend⸗ burg m. b. S., Regensburg.

Die Gesellschaft ist mit dem 7. Oh tober 1921 aufgelöst worden. Unte Abberufung des bisberigen Geschäftsfühlen ist zum alleinigen Liquidato- der Recht anwalt Plätzer in Berlin W. 62, Ku fürstenstraße 103, ernannt worden. R Gläubiger der Gesellschaft werden an gefordert, ihre Forderungen bei der g nannten Gesellschaft zu Händen des Lig dators anzumelden. .

Reichs futterwerke m. b. S. i. L.,

Regensburg.

unis Achtung. Gebe hiermit bekannt, daß ich für Schulden meiner Frau nicht aufkomme. Berlin, den 31. Januar 1922. Otto Junge, Wilsnacker Straße 53.

— — —

—

9 Vankaus weise

117343 , ,

Reichsbank

vom 31. Jaunar 1922. 46

. Aktina. Metallbestandi Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu . 2784 4 berechnet). . 1 009 183 darunter Gold 995 690 0090 .Bestand an Reichs, und Darlehenskassenscheinen 5 So? 290 (6 . Bestand an Noten an= . . Banken . 4 059 Bestand an Wechseln und Schecks... . 1 592 4160 Bestand., an diskon⸗ tierten Reichsschatzan⸗ . weisungen .. 126 160 402 Bestand an Lombard ⸗ forderungen... 20 348 g Bestand an Effekten. 158 725 cl Bestand an fonstigen Aktiven

Passiva. BGKRrundkapital .... Reservefondg ;

Betrag der umlaufen⸗ K ö. 6. sah ö 115 375 766 Sonstige täg ällige Verbin dlichkeiten :

a) Reichs und Staats. guthaben ... 6 28 Cho h

D Vrivatguthaben 18 125 0g

l. Sonstige Paffwa. 1 077 C

Berlin, den 3. Februar 1922.

Reichs bantdirerłtorium. ; dar fn gn b Gig ena pp. Grin auffmann Schneider Budeziet

Bernharz. Vaocke. Friedrich.

J Fuchs. Schneider.

Nr. 80.

Der Inhalt dieier Beilage, in weicher die Betanntmachungen über 1. afts-. S. Zeichen-, 9. Musterregifrer, ericheint nebit der Warenzeichen beilage in einem beinuderen Blatt unter dem Titel

Ind Rr. Is Gl 2 - II4 999 /1t5

Die Bremer Bank Filiale der Drer del nom. M 1309 0090 nene Aktien de

Die Sachver stündigenkommission

GSesellschaften ma. b. ö den ̃ Kavitalertragsteuer sind die Gewinne befreit, die entfallen auf Anteile

AItona, Elbe. Giutragungen in das Handelsregister.

H.-R. A 2143.

1) Privatanzeigen

SErste Zentral—⸗

Handelsregister⸗Beilage

zum Deutschen NReichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

rechts, 6. Vereins-, 7. Genoffenschafts⸗, der Eijenbahnen enthalten sind.

Berlin, Sonnabenb, den 4 Februar

Eintragung ꝛc. von Vatentanwälten.

19. der Urheberrechtseintragsrolle somie 11. iber

2. Batente, 3. Gebrauchsmuster,

1922

4. aus dem Sandels., 5. Güter⸗

Konturje und 12. die Tarif⸗ und Fahrylanhetanntmachungen

Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.

Das Zentral. Handelsregister für für Selbstabboler auch durch die Geschäftsftelle des Reichs⸗ straße 32. bezogen werden

das Teutsche Reich kann durch und Staatsanzeigers, 8 W. 48. Wilbelm⸗

Das Zentral⸗Handelsregister

alle Postanstalten. m Berlin preis beträgt 21 A für das Vie

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.! —

. Der Bezug s⸗ rteljahr. — Einzelne Nummern kosten 30 Pf. — ;

Anzeigenpreis

für den Raum einer 5Sᷣgespaltenen Einheits zeile 9 M.

Vom „Sentral⸗Handels egifter für das Deutsche Neich“ werden heute die Nrn. 30A, 306 und 306 mae gegeben.

m, Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem ESinrückungstermin bei der

8

eschäftsftelle eingegangen sein. gj

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

I. Schenkungoͤstenerpflicht offener Sandelsgesellschaften. Die offene Handelsgesellschaft, die nach F [24 Abs 1 des Handels⸗ gesetzbuchs unter ihier Firma Rechte erwerben und Verbindfichtemmen eingehen. Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, Lor Gericht klagen und verklagt werden kann, ist ähnlich der juristischen Person mit einer Selbständigkeit des Gesellschaftever⸗ mögens ausgestattet. Sie stellt eine rechtlich organisierte Vermögens masse dar, die unabhängig bon dem jonstigen Vermögen ihrer Gesell⸗ schafter und unabhängig von deren sonfligen rechtlichen Beziehungen im Rechtsberkehr auftritt, wie das namentlich auch in An⸗ sehung der Zwangsvollstreckung gegen die offene Handelsgesellschast und. des lelbständigen Konkurgverfahrens über ihr Gefell schaftẽbermögen anerkannt ist. Dieser rechtlichen Selbstãndigkeit auf bürgerlich⸗rechtlichem Gebiet kann auch auf steuerlichem Gebiet die Anerkennung zum mindesten dann nicht versagt werden, wenn an härgerlich- rechtliche Vorgänge steuerliche Folgen geknüpft find, wie das Erbichaftssteuergesetz bei der Besteuerung von Schenkungen. Dem⸗ gemäß ist die unentgeltliche Zuwendung einer offenen Handelsgesell⸗ schaft an einen Dritten ein Rechtsvorgang, der lediglich nach den Be— ziehungen zwischen der offenen Handelsgesellschaft al soscher und dem Dritten zu beurteilen, also, da zwischen jener und diesem ein Ver⸗ wandtschaftsverhältnis nicht bestehen kann, mit dem für Nichtverwandte geltenden Steuersatz zu besteuern ist. (Urteil vom 28. Sflober 1921, Ia A 10 / 21.)

L. Zur Kapitalertragsteuerfreiheit der auf Anteile an O. entfallenden Gewinne. Von der

an Gesellschaften m. b. H., deren Stammkapital nicht mehr als

H Handelsregister.

115961]

Siems betriebene

dieser Die

erfolgen durch

anzeiger.

H.⸗R. A 11556. Samburg,

3. Januar 1922: Anton Pintscher,

Firmeninhaber ist Anton Hausmakler, Altona.

Hi. X isi Ciasen Æ Go., Altona. Persönlich haftende Gesell⸗ schafter dieser nun entstandenen offenen . schaft, die am 19. Januar 22 begennen hat, sind EChristian it Leopold .. und Wilhelm Hinrich Böse, beide Kaufmann, Fckernförde. Her ebergang der in dem Betriebe des Ge—⸗ schäfts begründeten He en und Ver⸗ bindlichkeiten der hisherigen ö auf die e,, . ist ausgeschlossen. Die Prokura des Kaufmanns Johannes Clafen sst erloschen.

D-R. A 1969. Fritz Hesselbein, Altona. Der Kagufmann Rudolf von der Heydt, Altona⸗Bahrenfeld, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die nun entstandene offene Handelsgesellschaft hat am 1. Ja⸗ nuar 1922 begonnen.

* Januar 1922:

H.⸗R. B 387 Paul Wilckens u. Co. Gesellschaft mit beschränkter Hastung, Altona: Die Firma ist er⸗

loschen. 25. Januar 1922:

S. R. A 2145. Inte rnativnales Neisebüro Gebr. Schnieder, Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handelsgesellschaft, die am 15. Ja⸗ nugr 1 begonnen hat, 8 Otto Schnieder, Kaufmann, Hamburg, und riedrich Schnieder, Kaufmann, Altona.

S.-R. A 2I46. Friedr. Ane, Altona. Firmeninhaberin ist Witwe 56 Aye, eb. Meyer, Altona. Der Kaufmann Curt Voyer, Bergedorf, ist in das unter ber bisher nicht . Firma be⸗ 1 reits vor 1990 fi Geschäft als bersönlich haftender Gesellschafter ein⸗ getrͤten. Die nun entstandene offene andelsgesellschaft hat am 1. Januar ge2 begonnen.

SR. B 411. „Weinberg“ Schoko⸗ laden werke. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Hamburg, mit 9 ; Zweigniederlgffung in Äitong: Die sigendeiner deuftente Cm ann, rich Heinke: i. en . W., sind zu Geschãfts⸗

rern

SR. B 435. L. SG. Siems & Co. en , mit beschränkter Haf⸗ tung, Altona. Der , sst am 17 Januar 52 fe tgestellt. Gegen⸗ tand des Ünternehmans it ber Groß. handel mit Schokolade und Zuckerwaren 8 Art. Dag Stammkapital beträgt eo 16. Geschäftsfihrer ist Wouig ne Siems, Kaufmann, Groß

otthe Nicht. eingetragen: Als Ginlage auf das nmkwikal wird von den Söesellschafter 86S. in. eingebracht das bisher von ihm in Altona, eichenstraßze 28, unter ber nicht eingetragenen ien. Gebt.

Altona. dJintscher, 9.

Altona S. 5. Altona: meisters Thiel, Altona, it 28.

H.-R. A 2177. Stellingen ⸗

A 1339. Die

HR. B 11.

das höht. Mark.

selben Tage abgeändert. Nicht eingetragen:

ausgegeben.

von je 1000 46.

Arnstadt.

Die Gesellschaft

oder dessen

Form zu

abzuschließen. ist am worden. 1000000 M.

auf Stimmrecht,

zulässig. In Abweichu

ktien an dem

werden.

Geschäft Kundenkreis, wofür ein Wert von 12565 Mark festgesetzt ist unter Anrechnung in gi auf die Stammeinlage. ekanntmachun gen der Gesellschaft den Deutschen Reichs

27. Januar 1922:

Carsten Rehder, mit Zweigniederlassun Altona: Dem Kaufmann Hinrich Kölln, ist Prokura erteilt.

Carl Schlüter, Prokura des Maurer⸗ Johannes Walter ist erloschen. Janugr 1922: Wilhelm Müller, Langenfelde. inhaber ist Wilhelm Müller, techniker, Stell ingen⸗Langenfelde. Bavaria ⸗ Brauerei, Altona: Durch Beschluß der General bersammlung vom 14. Januar 192 ist Grundkapital um 3 0090 000 4 er⸗ Dasselbe beträgt jetzt 15 000000 . Durch denselben Beschluß die 5§5 4 und 11 der Satzungen nach halt des notariellen Protokolls von dem-

Die 50090 jungen Aktien werden zum Kurse von 165 3. ͤ Das Grundkapital zerfällt in 15 000 auf den Inhaber lautende Aktien

Altona. Das Amtsgericht. Abteilung 6.

In das Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 59 die Firma Alfred Krebs X Go. Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Arnstadt eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens Herstellung und der Vertrieb von und Schürzen und der Handel mit Wä und Schürzen sowie sonstigen Textilwaren. ist weiter Fabrikanlagen und Geschäfte zu er⸗ werben, neu zu errichten oder zu verkaufen sowie den im Interesse ihres Detriebes Erweiterung erforderlichen Grundbesitz anzukaufen und ihn auch wieder zu veräußern., 2. an Firmen und Geschäften, die die Herstellung won Wäsche und Schürzen somie Textilwaren oder den andel, mit diesen betreiben, sich in — beteiligen Betriebs ngemeinschaftsverträge mit

Der k

5. Dezember 1921 Das Grundkapital Die Aktien lauten auf s⸗ 1000 46 und auf den Inhaber. Sie werden zum Nenrwerte ausgegeben. Di 3 gabe von Vorzugsaktien, welche in bezug 31. Gewinnanteil un Liguidationserlös bevorrechtigt sind, ist von 5 214 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs kann be⸗ timmt werden, daß neu auszugebende n e, mn mmer eschäftsijahres vo ilnehmen, wenn die Einzahlimgen auf diese Aktien erst im Laufe des Geschäftsjahres geleistet

zoo 00 S beträgt oder bei denen, abgesehen von Ehefrauen und Kindern der Gesellscharter, nicht mehr als drei Gesellichanter beteiligt sind und zu Geschäfteführern lediglich Gefellichafter bessellt sind. Der der Befieiungevorschrift zugrunde liegende Gedanke ist, daß Ehegatten sowie Eltern und Kinder als eine Perfon gelten sollen. Diese Fiktion der Perjoneneinheit setzt voraus, daß die sämtlichen als eine Person zu behandelnden Einzelpersonen gleichzeitig existieren. Es wird ange⸗ nommen, daß das Familienhaupt, der Ehemann bezw. Vater, mst den übrigen Familienmitgliedern wirtschaftlich in jo engen Beziehungen steht und eine Stellung in der Familien⸗ gemeinschart von so überragender Bedeutung ist, daß die Beteiligung der übrigen Familienmitglieder lediglich als Auswirkung seiner Be⸗ teiligung angesehen werden kann. Diese Erwägungen treffen nicht mehr zu, sobald das Familien haupt selbst weggefallen ist. Dann fällt die Klammer, die die verschiedenen einzelnen Beteiligten zu einer enggeschlossenen Personengemeinschaft umschließt, deren steuerrechtliche Gleichstellung mit Liner Einzelperfon sich rechtfertigen ließe, fort, die natürliche Selbständigkeit der Einzelpersonen tritt wieder in die Erschei⸗ nung. Es dürsen nicht mehr als drei Gesellschafter, abgesehen von Che— frauen und Kindern der Gesellschaster, beteiligt fein. Die Worte der Gesellichafter' schließen gus, darunter auch frühere Geyell⸗ schafter zu versteben. Ob ein früherer Gesellschafter durch den Tod oder durch sonstiges Ausscheiden aus der Gesellschaft in Wegfall gekommen ist, kann keinen Unterschied machen. (Urteil vom 4 Sktohber 1921, 1 A 144/21.)

3. Zur Umsatzsteueryflicht der offenen Handelsgesell⸗ schaft. Nach dem Umsatzsteuergesetz ist umfatzsteuerpflichtig, wer de gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt.

betr.. Die 29. Oktober urkunde vom

mit dem Der Aufsichtsrat bestellt den Vorstand und bestimmt die Zahl der Vorstands— mitglieder. Er kann einzelne Mitglieder des Vorstands berechtigen, die Gesenschaft allein zu vertreten. Gesellschaft zwei Vorstandsmitglieder oder ein Vorstandsmitglied zusammen mit einem Prokuristen; ist nur ein Vorstands⸗ mitglied vorhanden, vertritt es allein die Gesellschaft. (.

Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt die Kaufleute Alfred Krebs und Albert Bankdirektor Ernst in Arnstadt.

Die Generalversammlung wird vom Vorstande oder von dem Aufhsichtsrate durch einmgliges Ausschreiben in dem Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachungen der Aktiengesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.

Die offene Handelsgesellschaft Alfred Krebs & Co. zu Arnstadt und deren Ge— sellschafter, die Kaufleute Alfred Krebs und Albert Ernst, beide in Arnstadt, bringen die unter der Firma Alfred Krebs K Co. betriebene Wäsche⸗ und Schürzen⸗ fahrik in die Aktiengesellschaft ein. Ein— ebracht werden insbesondere das im Hrundbuch von Arnstadt Band 61 Blatt 2419 Ing tren ,, Gothaer Straße Nr. 8, sämtliche Maschinen und Geräte, sämtliche Waren und Außen⸗ stände, das Firmenrecht und etwaige Geschaftsgeheimnisse. Die Passiben werden von der Aktiengesellschaft nicht über⸗ nommen bis auf die Hypothekenschuld von

zu

b) der Bank Bernhard 3 Mitgliede des

Firmen⸗ Elektro⸗ ktien 175 33

Auf Blatt Kaffeehaus Aue betr., de

ind n⸗

de gegangen ist, Goldstaub

Gothaer Straße 8, eingetragen steht. ö gewährt die Aktiengesellschaft den Gesellschaftern der Firma Alfred Krebs K Co. 600 009 M in 600 Aktien von je 100 A zum Nennwer te.

Die Gründer der Gesellschaft, die Kauf— leute Alfred Krebs, Albert Ernst, Hermann 4 Böhl in Arnstadt. Direktor Hans Schlechtweg in Erfurt und die Komman— ditgesellschaft Adolph Stürcke in Erfurt, haben sämtliche Aktien übernommen, Zum ersten Aufsichtsrat, sind Bestelli worden die Gründer Böhl und Schlecht— weg und Geheimer Regierungsrat Dr. Bielfeld in Arnstadt. Die mit der An⸗ meldung der . eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfung d, . des Vorstands. des Aufsichtsrats und der Revisoren, können beim Gerichte, der Prüfungsbericht der Reviforen auch bei der Handelskammer hier eingesehen werden.

Ferner ist im Handelsregister Abt. A unter Nr. 80 bei der offenen Handelsgefell⸗ chaft in Firma Alfred Krebs & Eo. wisch ( Bogtl ) in , eingetragen warden; Die B. auf dem offene ndelsgesellschaft ist mit dem * Go. in l. Dezember 1921 aufgelsst und die Blatte 823 Firma erloschen. gelöft.

Arnstadt, den 28. Janugr 1922. rich Sugo Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1V. einge lragenẽ

115963

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gi. die 3 ö Co. in Aue

berechtigt. mann Martin

Amtsgericht

A. auf dem

oder ihnen

Rodem:

estgestell mann rbert

beträgt

Die Aus⸗

und

Ane, Erzgeb. 115964 Im hiestzen Handelsregister ist ein 3 getragen worden: . L. Am 14. Januar 1922 Auf Blatt 282. die Firma Chemnitzer ank Verein Filiale Mue in Aut

6 irma unter aufenden

auch fort.

s sind aber nicht die

gen, ft des Grundkapitals um siebzig Millionen Sonst vertreten die Mark, zerfallend in 70 609 auf den In⸗ haber lautende Aktien zu 1009 M0, mit auf hundert Millionen Mark, beschlossen. Die beschlossene Erhöhung des kcpitals ist erfolgt. § 5 Abs. 1 des geändert worden.

Chemnitz zum Mitgliede des Vorstands, mann in Chemnitz zuin stellvertretenden

des Kaufmanns Alfred Oehme in Eiben⸗ stock ist erloschen. egeben, daß der Ausgabekurs der neuen

2. Am 19. Januar 1922:

Rath gusgeschieden und die Gesellschaft . worden ist und daß das Han⸗

Igeschäft auf den Kaufmann Robert Heinrich Goldstaub in Aue allein über⸗

Raths Kaffeehaus, Inhaber Robert fortführt. 3. Am 23. Januar 1922:

a) Auf Blatt 588 die Firma F. E. Lötzsch, Inhaber Ernst Lötzsch ? J Aue und als Inhaber der Werk, eug⸗ I 000 AM. die auf dem Hause Arnstadt, fabrikant Paul Ernst Emil Lötzsch in

Aue. Angegebener Geschäftszweig: Fabri— kation und Handel mit Werkzeugen.

b) Auf Blatt 528, die h . Co. in Aue Gesellschaft ist eingetreten der Kaufmann Fritz ö Liebold in Wilkau.

Am Auf Blatt 458,

erloschen ist, daß der bisherige Inhaber Kaufmann Carl Matthias . und der Kaufmann Martin Malt

Aue Inhaher ist.

Aner bach, Vogt]. Im hiesigen Handelsregister i eingetragen worden:

in Rodewisch betreffenden Blatte 327. Der n,, Inhaber .

Der eingetragene . . leden. Der ri

zas Handelsgeschãä

entstandenen Aktiven und Passiven allein C. auf Blatt S365 die

.

1

einzelnen Personen, die, bei der offenen Handelsgesellschaft und der Gesellichaft des bürgerlichen Rechtes von der Geschästsführung aus⸗ geschlossen sein können, sondein die Personenvereinigung als josche. Umsatzsteuerpflichtig ist die offene Handelsgesellschaft als solche Als stenerrechtlich selbständiges Rechtsfubiekt Trifft dies zu. 1 sind auch die Um saͤtze der offenen Handelsgesellschaft steuer. rechtlich nicht lediglich Umsätze der an der Gesellschaft be⸗ teiligten. Gesellschafter sondern Umsätze der Gefellichaft. Das agilt für Umsätze zwijchen der Gesellschaft und den Gesellschaftern. Das gleiche gilt, wenn die Gesellschafter an anderen offenen Handels⸗ gesellschaften beteiligt sind und Umsätze zwischen den Gesellscharten stattfinden, und zwar gilt dies sowohl dann, wenn der eine oder andere Gesellschafier an beiden Gesellschatten beteiligt ist, wie auch dann, wenn beide Gesellschaften aus denselben Personen bestehen, ja sogar dann, wenn die Beteiligung gleich ist. (Urteil vom 10. No— vember 1921, V A 12/21)

4. Umsatzsteuerpflicht

des Besitzers einer Privat⸗ erziehungsanstalt. Die Vorausetzungen der gewerblichen Tälig⸗ feit (jelbständige, in entgeltlichen Lieserungen oder Leistungen be⸗ stebende, auf die Dauer berechnete Tätigkeit) nd bei dem Besitzer einer Erziehungsanstalt gegeben. Er will durch den Betrieb seines Unternehmens Einnahmen erzielen. Darauf, welche Ziele verfolgt werden, kommt es für das Umsatzsteuergesetz nicht an. Der Besitzer kann daher mit seinem Einwande gegen dle Umsatzsteuerpflicht, daß bei seiner Anstalt alles in den Dienst der Erziehung gestellt werde und sie daher als gewerbliches Unternehmen nicht gelten könne, nicht gehört werden. (Urteil vom 29. November 1921, V A 220/21

Marx Albin Hochmuth, b) der Handels⸗ mann. Johannes Hochmuth, beide in Rothenkirchen (Vogtl.. Die Gesellschaft hat am 1. Dezember 1921 begonnen. AUn⸗ gegebener Geschäftszweig: Handel mit Bürsten und Pinseln fowie Herstellung derselben.

D. auf Blatt S37 die Firma Paul Adler in Auerbach ¶ Vogtl.) und als deren Inhaber der Kaufmann Paul er Julius Adler in Auerbach (Vogtl.). An⸗ in gesehener Geschäftszweig: Stickerei. und

Weißwarenfabrikat ion.

E. auf. Blati S38 die Firma Keller * Co,. in Rode wisch Cann.) e Die Prokura ne, sind: a) der Fabrikant Oskar

5 Kellers b) der Fabrikant Franz Mar Leistner, heide in Rodewisch (Vogtl 3. Die , . 1. , 1922 be⸗ onnen. ngegebener eschäftszweig: Wäãschefabrikation. .

F. auf Blatt 39 die Firma Lein Co, in Auerbach (Vogti. ). Gesell⸗ schafter sind: a) der Kaufmann Carl Curt Lein in Auerbach, b) der Zeichner Karl Robert Pfabe in Falkenstein. Die Ge⸗ sellschaft hat am 1. Janugr 532 be- gonnen· (Angegebener e af hei. Stigterei und Weißwarenfabrikation.

Sächsisches Anitsgericht Auerbach,

den 28. Januar 1922.

Generalversammlung vom 1921 hat laut Notariats⸗ gleichen Tage die Erhöhung

mithin rund Dementsprechend ist esellschaftsvertrages ab⸗ Es sind bestellt: a) der Friedrich von Auw direktor Johannes Hierse⸗ Vorstands. Ferner wird bekannt⸗ beträgt.

5M, die Firma Raths Nath . Goldstaub in ß der Gesellschafter August

der es unter der Firma

Kad Oldesloe. 1159686 In das Handel sgregister Abt. B Rr 9 ist bei der Firma Lübecker Privatbank,

epositenkasse Bad Oldesloe, ein- getragen worden:

Vie Generalversammlung vom 12. Ja⸗ nuar 1922 hat beschlossen, das Grund kapital um 15 00000 6 durch Ausgabe bon, 12500 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 1 0 zu erhöhen Die Erhöhun ist durchgeführt. Das Grund— kapital beträgt et 30 000 00 1 ein⸗ geteilt in 3h Aktien zu je 20) Talern oder 600 4 und in 24 600 Aftien zu it 20 1, Der Ausgabekurs der nenen Altien ist 153 . Entfprechend der Cr höhung des Grundkapitals ist der 8 4 des Gesellschaftsvertrags geändert.

Bad Oldeslye, den 25. Jannar 1922.

Das Amtsgericht.

in

Firma Rock⸗ betr.. In die

24. Januar 1922:

die Firma Anger betr., daß die dem Kauf— Matthias erteilte Prokura

ias in Aue, den 24. Januar 1922.

115965 t heute

Firma Max Päßler

HRarmen. ; 115667] In unser Handelsregister wurde ein

getragen:

t ⸗ Am 2353. Januar 922. ber Mar Paͤßler in A giz bei ber Firma Gebr. ausgeschic den. Der Rauf tendal in Barnten Jet ö. Heßler in Rode ist die Witwe Ernst Schle

die Sch eg⸗ ö

ist Inhaber. geb. Möller, dig Jirmz F. J. Fuchs mann Albert Rodemisch betreffenden Die Gesell . ift. quf⸗

udolf Fried⸗ de

„ Johannes Fuchs führt chäft unter der bisher Uebernahme aller bisher

. in T 1st. G Be 3 a) der Handelsmann] Fi