ft mit beschränkter Haftung in olan ist heute nach beendigter n dation gelöscht worden. Zerbst. den 26. Januar 1922 Anhaltisches Amtsgericht.

Tziegenhain, Ez. Cassel. 1 Im hiesigen Handelsregister A Nr. 3 ist heute zur Firma „T. Sans Auth“ in Ziegenhain folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Ziegenhain, 26. Januar 1922.

ziegenhals. 116259)

In unser Handelsregister Abteilung A Nr. 73, betreffend die offene Handels, gesellschaft Papierfabrik Ziegenhals Glogner & Methner, Ziegenhals, ist heute folgendes eingetragen worden:

Dem Fabrikdirektor Curt Hoffmann in . ist Prokura erteilt worden Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur die Gesellschafter Fabrikbesitzer Konrad Methner und Fabrikdirektor Wil helm Gumpert in Ziegenhals unter Ausschluß der übrigen Mitgesellschafter berechtigt.

Amtsgericht Ziegenhals, den 24. Januar 1922.

7) Genossenschafts⸗ register.

Ansbach. 115888 Genossenschaftsregistereintrag. Mit Statut vom 4. November 1921

wurde in Heilsbronn mit dem Sitze

dortselbst unter der Firma „Heils⸗ bronner Dre schgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ eine Genossen⸗ schaft errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen. Die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mitgliederversammlung zu bestimmen hat. Für die Genossenschaft zeichnen rechts verbindlich mindestens zwei Vorstandz⸗ mitglieder, indem sie zur Firma oder zur

Benennung des Vorstands ihre Namens⸗

unterschrift hinzufügen. Die öffentt ichen

Bekanntmachungen ergehen im Raiff⸗

eisenboten in Nürnberg und sind in der

für die Zeichnung des Vorstands be⸗ stimmten Form zu zeichnen. Tas Ge⸗ schästsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30 Juni. Die Haftsumme beträgt

1600 A für jeden Geschäfteanteil. Höchst⸗

zahl der Geschäftsanteile: 10. In den

Vorstand sind gewählt: 1. Johann Ott,

Landwirt, 2. Hans Bierlein, Mühlen—

besitzer, 3. Wilhelm Segets, Wagner⸗

meister, jämtliche in Heilsbronn. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist jedermann gestattet. Ansbach, den 26. Januar 1922. Das Amtsgericht.

— — —

ArIS. 115889] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 6 eingetragenen Ma⸗ surischen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaft Johannisburg⸗Sens⸗ burg, e. G. m. b. S., Sitz in Jo⸗ hannisburg, Zweigniederlassung in Ans, eingetragen worden, daß die Haft⸗ summe auf 2000 4 erhöht worden ist. Arys, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht.

Heelitz, Hark. . 1158901

In unser Genossenschaftaregister ist heute eingetragen unter Nr. 24 die durch Statut vom 13. Januar 1922 errichtete Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Körzin (Zauch⸗ Belzig). Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaff ung und Unterhaltung eines elek— trischen Verteilungsnetzes sowie die ge— meinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 400 „S, die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 80. Die Vorstandsmitalieder sind: Ewald Heinrich, Georg Schlüter, Albert Grahl, Fritz Müller, sämtlich in Körzin. Das Yer chã te ahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Firma in der „Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung für die Provinz Branden⸗ burg“ in Berlin. bei deren Unzugänglich⸗ keit im „Deutschen Reichsanzeiger“, bis zur Bestimmung einer anderen Zeitung durch die nächste Generalversammlung. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeibnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namens⸗ unterschrist beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Beelitz, den 25. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Eelgard, Fersante. 115891]

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. I6 eingetragenen Pom mer⸗ schen Flachsgenossenschaft Belgard, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Belgard a. Pers., eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. Dezember 1921 und 9. Januar 1922 aufgelöst ist. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Tiquidatoren. Belgard a. Vers., den 19. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Rieleteld. 1115892 In unser Genossenschaftsregister ist am 26. Januar 1922 bei Nr. 5 (Deutscher Wirtjcha fts verband Selbsthitfe, ein⸗ etragene Genoffenschaft mit be⸗ 3 Sa ftpflicht in Bielefeld) olgendes eingetragen worden: . urch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen vom 16. April, 2. Juni und 1. Oktober 1921 sind die Satzungen ge⸗ ändert und unter anderem die Firma ge⸗ ändert in „Deutscher Wirtschafts⸗ verband Seilbsthilfe, gemeinnützige eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist ausgedehnt auf Großeinkauf von Lebensmittein und Wirtschaftsgegenständen und Annahme von Kapitalbeiträgen und Gewährung von Darlehen, insbesondere für Sied⸗ lungs zwecke. Die höchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile ist von 30 auf 100 er⸗ höht. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen in Bielefeld in den Wesifälischen Neuesten Nachrichten und durch das Mitteilungsblatt der Ge—⸗ nossenschaft. Amtsgericht Bielefeld.

Huer, West. 115893

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma „Genossenschafts⸗ Buchdruckerei, eingetragene (Ge⸗ nossenschaft mit beschränkier Haft⸗ pflicht zu Buer iW.“ eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 15. Januar 1922 aufgelöst ist und zu Liguidatoren die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder Bergmann Friedrich Raschke und Bergmann Johann Biallas, beide von Buer i. W., bestellt sind.

Buer i. W., den 26. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

— Qè1——

Cöthem, Amhalt. 115894 Unter Nr. 25 des Genossenschafts— registers ist heute eingetragen worden: Durch Statut vom 30. Dezember 1921 ist die Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Wulfen ⸗Anhalt, ein⸗ getragene Genossenschaft mit bhe⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Wulfen errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar—⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt- schaftsbetrieb und zur Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Für jeden Genossen beträgt die höchste Zahl der Geschäftsanteile 200 und die Haftsumme 500 KA für je einen Ge⸗ schästsanteil. Vorstandsmitglieder sind der Kaufmann Johannes Hey, der Kauf⸗ mann Willy Oppermann und der Gast⸗ wirt Franz Schnurre, sämtlich in Wulsen. Die Wis en eri lr ngen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands—⸗ mitgliedern; die vom Außsichtsrat aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter dessen Benennung, von dem Vor⸗ sitzenden unterzeichnet, in den Genossen⸗ schaftlichen Nachrichten des Verbandes Landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. — ; Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Cöthen, den 18 Januar 1922. Anhaltischa Amtsgericht. 3.

Daun. .

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Kirchweiler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Kirchweiler solgendes eingetragen worden:

Jakob Kees und Nikolaus Irschfeld sind aus dem Vorstand ausgeschieden, an deren Stelle sind die Landwirte Christian Kees und Nikolaus Meinen, beide zu Kirch⸗ weiler, getreten.

Dann, den 17. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Frankfurt, Oder. [I l5896

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 94 die „Elettrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft, einge⸗ tragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Matschdorf, Kreis Weststernberg, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Das Statut ist am 19. Dezember 1921 errichtet worden. Die Haftsumme beträgt für jeden Ge⸗ schäftsanteil 350 46, die höchste Zahl der Geichäftsanteile 150. Der Vorftand be⸗ steht aus drei Personen. Die Willens erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstands⸗ mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Vor⸗ standsmitglieder sind: der Schneidermeister Otto Schwäbisch, der Landwirt Ulrich Daecksel nd der vandmirt Paul Hanke sämtlich in Matschdorf. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet yon zwei Bor⸗ standamitgliedern, die vom Aussichtsrat ausgehenden unter Benennung desselben,

Tandwirtschaftlichen Genossenschafts zeitung für die Provinz Brandenburg“, bei deren Eingehen, im „Deutschen Reichsanzeiger'. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist bei dem unterzeichneten Gericht jedem gestattet.

Frankfurt a. O., den 4. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Frankrurt, Oder. 115897) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 70, betreffend die Eler⸗ trizitũts Verwertungsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Aurith ¶ Weststernberg), eingetragen worden, daß der Hauptlehrer Johannes Berlinicke in Aurith in den Vorstand gewählt worden ist und der Mühlenbesitzer Wil⸗ helm Brummack gestorben und daher aus dem Vorstand ausgeschieden ist.

Frankfurt a. O.. den 25. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Gollno v. IlII158989 In das Genossenschaftsregister ist beute bei der Elektrizitãts- u. Maschinen⸗ , h Franzfelde e. G. m. .S. — Nr. 36 des Registers — fol⸗ gendes eingetragen worden. Die Genossenschaft ist durch einstim migen Beschluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1921 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Voistandsmitglieder. Der Beschluß der Generalversammlung befindet sich Bl. 22 der Akten. Amtsgericht Gollnow, 18. Januar 1922.

Grũnbers, Schloss. 115899) Irn unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7I bei der Stromversorgungs⸗ genossenschaft Krampe, eingetragene Genossenschaft mit beschrünkter Sa ft⸗ pflicht in Krampe heute eingetragen worden: Julius Stucky, Willy Hennicke und Erich Kellermann sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an ihrer Stelle sind Heinrich Feind, Reinhard Mülsch und Willy Seifert gewählt worden. Amtsgericht Grünberg i. Schl., den 7. Januar 1922.

Herborn, DBillkr. 115900] Genossenschaftsregister. Eingetragen wurde heute: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft der Kreis⸗ bauernschast Dillkreis, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, Herborn. Statut vom 4. De⸗ zember 1921. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedaifsartikel, 2. der gemein⸗ schaftliche Absatz landwirtschaftlicher Et⸗ zeugnisse. Die Haftsumme beträgt 500 z für jeden Geschaäͤftsanteil, die höchste Zahl der von einem Genossen zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt vier. . Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Zeitung „Nassauer Land“. Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung erfolgt in der Wenge, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Unterschriften beifügen.

Den Vorstand bilden: Ernst Hofmann, Landwirt und Bürgermeister, Erdbach, Wilhelm Hatzfeld, Landwirt, Driedorf, Richard Sahm, Landwirt und Bürger⸗ meister, Heisterberg, Otto Geil, Landwirt, Amdorf, Louis Jung, Landwirt, Sinn.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. .

Herborn, den 23. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Hirschberg, Schles. 115901]

In den Vorstand des Spar⸗ und Bau⸗Vereins zu Sirschberg i. Schles., e. G. m. b. S., ist an Stelle des aus⸗ geschiedenen Kaufmanns Richard Heise der Bankbeamte Oscar Püchel in Cunnersdorf gewählt worden

Hirschberg, den 21. Januar 1922.

Tas Amtsgericht.

LItrehoe. 115902 In das Genossenschaftsregister ist bei der Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Schlachtermeister der Stadt Itzehoe und Umgegend, eingetragene Denoffensch aft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Itzehoe, am 12. Januar 1922 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalveriammlung vom 25. Juli 1921 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind der Schlachtermeister Andreas Pfenning und der Schlachtermeister Rudols Holst in Itzehoe bestellt. Amlsgericht Itzehoe.

Mas debnrg. 115903 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Gutenswegen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Gutens⸗ wegen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22 Nobember 1921 ist die Haftsumme auf 500 46 und die höchste Zahl der Geschästsanteile auf 200 erhöht. Nach demselben Beschlusse erfolgen die Bekanntmachungen in den Genossenschaft⸗ lichen Nachrichten des Verbandes land⸗ wirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S.

Magdeburg, den 27. Januar 1922.

Das Amtsgericht 2. Abteilung 8.

Peitu. 115904 Bei Nr. 6 des Genossenschaftsregisters, Darlehnskassenverein Drehnom be Peitz G. G. m. u. H., ist folgendes ein⸗ getragen worden: ; . Der Hüsner Friedrich Liebreicht ist aus

Stelle ist der Kossät Wilhelm Frahnow in Drehnow getrt ten.

Ratibor.

24 Dezember 1921 bei Nr. J. Bank Ludowy e. G. m. u. S. zu Ratibor,

Vorstand ausgeschieden und der Bank⸗

Ratibor. Nr. 65, „Rol ikk, Towarzystwo zaknpu id spraedaz — Eintaufs⸗

und Absatzverein, e. G. m. b. Ratibor, am3 I. Dezember lgzl eingetragen:

Blätter:

Sztander Polski in Gleiwitz. gericht Ratibor.

Genossenschaft, e. G. m. b. S. in Stud⸗ ausgeschieden und an seiner Stelle der Häusler Franz Paschek in Studzienna in Ratibor.

i 2646, 5136 und 5139, Schutzfrist drei

Peitz, den 27. Januar 1922. 26 Das Amtsgericht.

I tõgol] Im Genossenschaftsregister wurde am

eingetragen: Roman Strzoda ist aus dem

beamte Josef Fros in Leglau an seiner Stelle in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Ratibor.

; IIõgo6] Im Genossenschaftsregister wurde bei

** a J

Bekanntmachungen erfolgen durch die Rundschau in Ratibor oder Amts⸗

Ratibor. ; IIlogo?] Im Genossenschaftsregister wurde am 10. Januar 1922 bei Nr. 59, Elektrizitãts⸗

ziennn, Kreis Ratibor, eingetragen: Valentin Fichna ist aus dem Vorstand

den Vorstand gewählt. Amtsgericht

Ratibor. . I15908] Im Genossenschaftsregister wurde am 18 Januar 1922 bei Nr. 5, „Woinowitz er Spar⸗ und Darlehnskafsenverein, e. G. m. nn. S.“ 3u Woinomitz. ein⸗ getragen: Vinzent Plura und Anton Komarek sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihre Stelle die Häusler Johann Krzikalla und Josef Gromolka in Woinowitz gewählt. Amtsgericht Ratibor. Sanda, EIbe. l lI5900x Bei der unter Nr. 8 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehn skasse Schönfeld, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schönfeld, ist eingetragen., daß ; 1. Otto Rohst und Friedrich Schulz aus dem Vorstand ausgeschieden und Wil⸗ helm Brühan und Adolf Ballerstädt als neue Vorstandsmitglieder gewählt sind; 2. die Veröffentlichung der von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes landwirtschaft⸗ licher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e. V. erfolgt.

Sandau, am 23. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Schw lebnus. Ilö5919] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen „Elektrizitãäts⸗- und Maschinen⸗ genossenschaft. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Wutschdorf /“ eingetragen worden: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1921 auf 150 4A erhöht. Schwiebus, den 26. Januar 1922. Das Amtsgericht. Lelzen, Hxz. Hanm. 115911

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Riedersächsischen Saat⸗ zuchtvereinigung, e. G. m. b. S. in Ebstorf eingetragen:

§ 12 Abs. 2 des Statuts ist geändert. Neue Vorstandsmitglieder: Wilhelm v. d. Ohe, Hofbesitzer in Luttmissen, Dr. Adolf Bischoff, Saatzuchtdirektor in Ebstorf. Amtsgericht Uelzen, den 24. Januar 1922.

zůllicham. 11159012

In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 — Züllichau'er Bank ⸗ und Vorschuß⸗ verein e. G. m. u. S. in Züllichau — ist heute folgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch satzungs⸗ gemäßen Bes . aufgelöst. Der Gärtnerei⸗ besitzer Ernst Pfeiffert in Züllichau, der Rendant Ferdinand Volkmer in Züllichau, der Bankdirektor Walther Turobin in Schwiebus sind Liquidatoren.

Die Zeichnung und Willenserklärung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Liquidatoren.

Züllichau, den 9. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

G ottesbexrg. 117104 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. J. Kaufmann Walter Steiner in Fellhammer, ein Modell für die Ge⸗ väckbeförderung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr. angemeldet am 28. Dezember 1921, Nach⸗ mittags 1 Uhr 45 Minuten. Gottesberg i. Schl. den 31. Januar 22. Das Amtsgericht.

Hohonstelin- Ernstthal. [117105

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden? Nr. 379. Firma J. G. Böttger in Hohenstein⸗Ernsithal, 1 verschlossenes Paket mit 12 gewebten und bedruckten baumwollenen und seidenen Mustern zu Bett⸗ und Tischdecken, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 2136, 2259, 2261, 2384, 2386, 2408, 2440, 2637, 2639,

Jahre, angemeldet am 6. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Dohen stein · Ernstthal,

n n. MIrrios 8 Mu sferregister ist .

worden:; Nr. 574. Heinse

lmen ein Palet, verschlossen, ent⸗ i ,n eines In⸗ halators mit Äblaufvorrichtung, vlastische Erzeugnisse, ö drei Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Januar 1872, Mittagg 12 Uhr. 3 den 1. Februar 1922. Thuͤringisches Amtsgericht. I Luck on nalde. II ion Bei den in unserem M sterregister unter Nr. 323 für die Firma Metallwerk 2A. Bartasik n. Co. in Luckenwalde eingetragenen 235 Zeichnungen und drei Modellen ist am X. Januar 1921 ein= getragen worden: Die Schutzfrist ist drei Jahre verlängert. Nr 960. Luckenwalder Bronze warenfabrik Julius u. Albert Hirsch. Luckenwalde, ein versiegelter Brief. umschlag, enthaltend sechs Modelle für vier Möbelgriffe mit Möbelschildern und für zwei Möbelschilder, Fabreknummern S912 s13, Saz 25, 8918/27 und SoM26 37, ferner Nr. 26 , . ylastijche Erzeugnisse, utzfrist drei Jahre, ange. e . , 1922, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten. . 301. Metallwerk Krenter 4 Pohl. Ges. m. b. S., Luckenwalde, ein versiegeltes Paket, enthaltend echt Modelle für Hut⸗ und Mantelhaten aus Messing und Eisen, Fabriknummern: Huthaken Nrn. S893. sgh, 897. Mantel⸗ haken Nrn. 894, 896, 898, ister i plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist pier Jabre. angemeldet am 13. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten Nr S035. Metallwerk A. Bartosik R Co. in Luckenwalde, ein versiege lter Briefumschlag, enthaltend neun Abbildun gen von Griffen, Fabriknummern 6927, 6331, 6925, 69833, 6936, 6935, 705l, 70hl, 6939, Muffler für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet, am 28. Januar 1922 , , 11 Uhr.

Luckenwalde, den 1. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Velbert, Rheinl. 117109 In unser Musterregister ist beute unter Nr 183 folgendes eingetragen worden: Firma Kniprath K Tewes in Velbert, ein Briefumschlag, offen, mit einer Ab. bildung des Modells eines Feuerzengtz mit Jigarrenabfschneider, plastisches Er, zeugnis, ohne Geschättsnummer, angemeldet am 18 Januar 1922. Vormittags 11 Uhr 55. Minuten, Schutzfrist fünf Jahre. Velbert, den 18 Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Tuttlingen. ö In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 212: Firma Matth. Sohner Aftiengesellschaft in Trossingen, ein versiegeltes Paket mit zwei Mustern von Mundharmonikas mit eigenartigen Deckeln und besonderer Auimachung der Schiehe etuis, Fabriknummern 180s20 und 185 *, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frift drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1922, Vormittags 83 Uhr. Den 31 Januar 1922. Am tägericht Tuttlingen. Oberamtsrichter Schwarz.

Weh lam. . 117110

In unser Musterregister ist unter Nr. 5h für Gutsbesitzerfran Elisabeth Schober, geb. Schmidt, in Schön Nuhr eingetragen: Ein versiegeltes Paket mit einem Muster für ein Weherahmen= sonnenrad, plastijches Muster, Geschäftz⸗ nummer 5. Schutzfrist drei Jahre. an⸗ gemeldet am 36. Januar 1922, Vorm. 10 Uhr

Wehlan, den 30. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Wüͤrndarg. 3 lil7 ill In das Musterregister ist eingetragen: Maria Platen, Privatiere in

Würzburg, 1 Packet, offen., enthaltend

ein Muster eines Christbaumschmucks in

der Form einer Mariafigur mit Jest⸗ knäblein aus Wachs und Holz, Geschäfte⸗ nummer 2, Muster für plastische Erzeug, nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr

45 Minuten.

Würzburg, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.

m,

11) Konkurse.

Fxaustadt. ij Ueber das Vermögen des Kanfmann Cari Gicke in Fraustadt, Markt und Breite Straße 22, ist am 31. Jm nuar 1922, Nachmittags 5 Uhr, das Kon kurtverfahren eröffnet worden. Zum Kot kursverwalter ist der Rechtganwalt Jussih rat Scheibel in Fraustadt ernannt. An meldesrist bis zum 4. März 1922. Ert Gläubigerversammlung und allgemein Prüfungstermin am 17. März 18923 Vormittags 10 uhr. Sffener Artts und Anzeigepflicht bis 19. März 1922. Fraustadt, den 31. Januar 1927. Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht

Sinnix. 1st Das Konkursverfahren über dag Ve mögen Peter Hol der in dem

in Brohl wird, nachde ergleichstermine vom 6. J nuar 1827 angenommene Jwangspvengseh durch rechtskräftigen Beschluß vom 5. . 6. 1922 bestätigt ist, hierdurch ausse oben. .

von dem Pröäsidenten unterzeichnet, in der

dem Vorstand ausgeschieden. An seine

den 31. Januar 1922.

Sinzig, den 25. Januar 1922. Das

Amtsgericht.

Muster für

des Kolonialwarenhändler! Dr. Dre räten ern

Deutscher Reichs anzeiger

eschüftastelll SM.

Einzelne

rn Schriftleitung Zenter. 10 98g Geschãftsstelle

4

Nummern khosten 1 Mä.

Zente. 1573.

e 8

Inhalt des amtlichen Teiles:

Dentsches N Erequaturerfeilungen. ö. ö.

Bekanntmachung, betreffend das Verbot der lebendem Haar⸗ und Federwild.

Preußen. . . . r , rkunde über die Anwendung des vereinfachten Entei . ö g fachten Enteignungs elanntmachung, betreffend Beschlagnahme der Bestände Steinkohlen und Briketts beim Kohlenhandel im . .

vreußischen Kohlenwirtschaftsstelle in den Marken. Handels verbot.

r / Amtliches.

Deuntsches Reich.

Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Ven in Hamburg Rafael Paredes Urdan eta und k dem Konsul der Vereinigten Staaten von Venezuela in

Ausfuhr von

München Dr. Fritz Ballin ist namens des Reichs das

Exequatur erteilt worden.

Bekanntmachung,

betreffend das Verbot der Ausfuhr von lebenbem Haar⸗ und Federwild

Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels? fontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGGBl. eng, wird verordnet, was folgt:

51. Im F 3 der Bekanntmachung vem 4. Mai 1920, bet

Verbot der Ane fuhr von Waren des Abschnitts 1 des ,, engniss der Land- und Ferstwirtsckaft und andere tierische und pflanzliche Natuierzeugnisse; Nahrungs- und Genußmittel) (Deutscher ieichtan eiger Nr. 168 ist bei Nir. 125 6 es statistischen Waren— erjzeich nisses Hirsche, Hunde, Vögel und andere lebende Tier onder— . 6 . 6 und hinzuzufügen mit Aus⸗ l n Rot⸗ und Damwild, Rehwild, Ha ü =

k⸗, Haselwild und Fajanen : .

8§8 2 Diese Bekanntmachung tritt mit dem 10 Februar 1922 in Kraft. Berlin, den 3. Februar 1922. Der Neichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Hermes.

Breußen.

Vuf Grund ker S8 1, ga der Verordnung, betreff ĩ vereinfachtes En teig nungsverfahren, . 5 tember 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Be⸗ lanntmachung vom 31. August 1921 Gesetz amm. S. 513) wird bestimmt, daß die Vorschriften dieser Verordnung auf das , , . zu finden haben, das die

mühle Grangen, Neumann un i Pollnow in k J . für den Abbau, ür eine zu errichtende Brikettfabrik, ür Aufschlußbohrungen, 4 für eine Abraumhalde und . h. für eine Grubenanschlußbahn . Brgunblohlengrube rma bei Groß Sollikow, Kreis chlawe, Regierungsbezirl öslin, gemäß S§ 135ff. des All= . Berggesetzes für die preußischen Staaten vom Juni 1865 (Gesetzsamml. S. 705) beantragt hat.

Berlin, den 1. Februar 192.

Namens des Preußischen Staats ministeriums:

Der Minister für Handel und Gewerbe. A.: Reuß.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. .A.: Articus.

——

Ministerium des Innern.

Preußische Staatsministerium hat die Regi J gierungsräte ws in Torgau und Jenner in Weilburg zu Land ⸗

Das

96 6 Landrat Dr. Drews ist das Lanbratsamt in Torgau,

folgende Notstandsbessimmung in

— — ——

Ju stizm in ister iu m. Zu LGDir. sind ernannt: Duisburg und SGMat Förner, Hagen i. W., in Duisburg, der K.. H. S. in Elberfeld, Die LR. Loewer LGRäten in Köln ernannt. Der Pfarrer Giersch Sagan ernannt. Dem Not., IRat Dr. t me,, Teile ez. des Berlin⸗Lichterfelde gehört. Zu Notaren sind ,. u.

daselbst.

in

ohne die frühere Stadtgemeinde Dr. Paul Sommer in Essen,

Kess ing in Förde, Dr. inf I Spitz er in Magdeburg, Leonhard Sko

und Forsten.

a) zu rat ie fer Dr. Regenbogen von der schule in Berlin, bisher außerordentlichet Professor Dr. Rie vel von der Hannover, bisher außerordentliches Mitglied; b). zu außerordentlichen Mitgliedern:

Polizeipräsidium in Berlin und der

Der Regierungs⸗ und Rheinstrombauverwaltung in

und Volksbildung. Der Wirkliche Geheime

ernannt worden.

Die Wahl der Studienrätin städtischen Sophienschule in k städtischen Studienanstalt in Berlin ist vr e, Staatsministeriums bestätigt worden. e :

studiendirektor dieser Anstalt,

des Friedrichs⸗Gymnasiums und de und des Studienrats Dr. Büngel an dem in Berlin l

in Berlin sind bestätigt worden.

nannt worden. Ihm ist als Diözese Egeln übertragen worden.

Bekanntmachung. uf Crund der Bundesratsverordnung vom

vom 8. September 1920 tritt im Kohlenknapyheit infol 6 Wasserstraßen sowie der no

eit des Eintreffens augreichender 3a mit dem Reichs kommissar

Wirkun 1922 im Gebiet der Einheitsgemeinde

Kraft:

ö 1. ⸗ Die Bestãnde an in,

indrat Jenner das Lanbralsamt in We.lbur 2. ,, amt in We lburg ( ber

Steintohlenbrite tg und Brant. beim Kohlen dan dell sind be ih fag

hm t.

—

Min isterium fur Landwirtschaft, Do mänen

Zu Mitgliedern des Land inära si . g ndesveterinäramts sind ernannt

ordentlichen Mitgliedern: der Geheime Regierungs⸗ Tierärztlichen Hoch⸗ itliches Mitglied, und der Tierärztlichen Hochschule in

; der Professor Dr. Casper vom Tierseuchenamt der , in Breslau, der Regierungs- und Veterinärrat Dr. Zehl beim . Regierungs und Veterinär; rat Dr. Fran ke dei der Regierung in Potsdam. Baurat Hans Müller bei der Koblenz ist gestorben.

Ministertum far Rißsenfchaft, Kun st

d 1 me Oberbergrat Reuß in Berlin ist zum Honorarprosessor bei der Technischen Hochschule Berlin

Bertha Gerhardt an der Berlin zur Studiendirektorin der namens des

ahlen des Studienrats Dr. Schmeing an dem Kant Realgmnasium in Berlin⸗Friedrschs felde zum Oberstudien⸗ direltor des Lessing⸗Lymnasiums in Berlin, des Studienrats Dr. Zeck an dem Leibniz-⸗Gymnasium in Berlin

— Sophien⸗ Lyzeum En Studiendirektor der Hecker⸗Realschule Hu. 2

Evangelischer Sberkirchenrat.

Der in die Oberpfarrstelle in Egeln berufene Pfarrer Klemann, bisher in Osmünde, ist zum . er⸗ solchem das Ephoralamt der

24.

1917 (RGGBl. S. 167) und der Be, anntmachung des Reichs⸗ 656 vom 28. Februar 1917 RGGl. S. 193 Bekanntmachung des Reichs kommissars für die ,, m Hinblick auf die zeitweilige e des Eisenbahnerstreiks und der zu⸗ bestehenden Ungewiß⸗ , 2. . ,, l die Kohlenverteilung und dem Kohlenamt Berlin zur Sicherstellung des netw

der lebenswichtigen 3 ö ? ,

sowie der

vom 6. Febluar Berlin bis auf weiteres

,, n,. — des Studienrats Goß an der Robert Zelle⸗Realschule (10) in Berlin m Oer fludlen ref.

r Kämpfschule in Berlin

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Pteußischer Sigatsanzeiger.

9 die

Anzeigenpreis für den Raum einer 5ᷣ gespaltenen Ein

Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 16 Mh.

n, . , . nimmt an: telle Neichs und Staats anzeigers,

Berlin 8M. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berli n, Montag, den g. Februar, Abends.

Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung einschließzlich des Portos abgegeben.

LGRat Müllenbach aus Vorsitzender der K. f. H. S. in LGRat Matthiae, Vorsitzender

und Dr. Un verdruß sind zu ist zum evangel. Strafanstaltspfarrer

Saalfeldt in Berlin ist der Amts—⸗ der Stadt Berlin angewiesen, der zum

die RA. Robert Bartelt i Gassel. Gerhard Becker und Dr. Paul Sieg el in .

i ide Linden, Dr. Max Schleis ner früheren Stadigemeinde Linden AG Bez. Hannover), Hermes und Rudolf Ernst Merzbach und Gotthold pnik in Torgau.

Februar

die Entwicklun

?

Po ftscheckt onto: Berlin 1821. 1 922

oder vorherige Einsendung des Betrages

. . Die Abgabe und Entnahme beschlagnahmt darf nur für lebenswichtige Betriebe mit ee ,,,

w Kohlenwirtschaftsstelle bezw. des Kohlenamts Berlin

Zu widerhandl 36 d . r handlungen gegen diese ö liegen den Sin te snn he⸗ geg se Bekanntmachung nnter

,,. vorstehend bezeichneter Bekannt⸗ Berlin, den 4. Februar 1922. Preußische Kohlenwirtschaftsstelle in den Marken. . V.: Rasch.

C

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. Setkanntmachung. uf Grund der Bekanntmachung zur Fernhalt ã ersonen vom Handel vom 23. D e r g ga e habe ich 1. dem Schankwirt Wisih elm Wehlisch in . rl in, Mitteistraße 62, 2. dem Kaufmann Itrael Kleimann in Berlin, Georgenstraße 24, durch Verfügung . . 1 ö mit Gegenstãnden bez hen Bedar wegen Un aj it i ies Handels betrieb un 6er ö 1, 66 Berlin, den J. Februar 1922.

Der Polizeivräsident. Abteilung W. J. V.: Frotitz he i m. e ·ᷣ· e e e e e Nichtamtliches.

Deutsches Reich. ö Die vereinigten Ausschüsse des Reichtzr ts für Vurch * 8.52 * h ats r führung des Friedensvertrags, für Volkswirtschaft. . 83 Verwaltung, für Haushalt und Rechnungswesen, fur Rechts⸗ pflege und für Seewesen, die vereinigten Aus schüsse i

Durchführung des Friedensvertrags, für Recht

) ihrun ; echt

Volkswirtschaft und — und für Haus-

; rtf : ür Haushalt und R die vereinigten Ausschüsse für 2 halt und Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

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In der Reichs kanzlei fanden gestern. wi dolfft Telegraphenbüro“ mitteilt, unter dem 1. * * lanzlers Besprechungen statt, zu denen die Mitglieder dez Kabinetts und Führer der in der Regierung vertretenen Parteien erschienen waren. Den Gegenstand der ᷣ bildete die durch die Streikbewegung in Berlin ind ⸗ Reiche geschaffene allgemeine Lage. Es wurde festgestellt, das der Eisenbahnnotver ehr nach einem vom Her chle ne f da gelegten Plan aufgenommen worden ist. Zur Lage in Berlin wurhe davon Kenntnis genommen, daß die Wasserwerke ischen von der Regierung in Vetrieb genommen worben sind. In den Elektri⸗ zitä swerken ist die Technische Nothilfe im Laufe des Nach⸗ mittags eingeseßt worden, nachdem die Streikleltung ertlärt hatte, daß sie nicht in der Lage sei, die Natstandsversorgungen auch nur in geringerem Umfange durchzuführen. Gleiche Maßnahmen sind für die Gaswerke in Aus enomm

? ᷣ Aus sicht genommen. Es. herrschte Einmütigkeit darüber, daß“ bu gleich durch . daß die Lage, wenn⸗

das Jujsammentreffen der be trei in. Berlin für die Berliner Bevölkerung 2 liche Verhältnisse geichaffen seien, nach wie vor nach . . y,. der Gesamtpolitik, insbesondere der esamtlage Deutschlands gegenüber dem NUusla

Weltwirtschaft, beurteilt werden müss 3

. Man war sich ein daß der Standpunkt der Regierung gegenüber dem 9 unverändert sei. Die Regierun . Sir

r — wird weiterhin die Fühlungnahme mit den politischen Parteien 91 den 1 scha tlichen ,, * ten. Die im Gange befindlichen Verhandlungen über die oldungsfragen . . ö der ö Angestellten und

n werden heute vormitta der Reichskanzlei ihren Fortgang nehmen. ; 3

In der Presse wird eine Nachri Regierung ö auch ** 1922 23 die Getreideumlage bei des „Wolff ·schen Telegraphenbůros / emgegenũ siellen, daß nach der Aufsassung der R egierung im

wärt gen Zeitpunkt eine Entscheidung darübe e Laer h fe, verfahren für das kommende irtschafts jahr aufgehoben werden

, ,

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feder Sorte, ohlenbrike

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lann oder beitehalten werden mu nicht mn der gesamten ma wir

härmnißfe nicht klar genug abhuseynen sst.