* 1. Imker Jobann Bohlen in Warsings⸗ hn, 2. Kaufmann Harm B. Feldmann in Heisfelde, 3. Lehrer Diedrich Specht⸗ meyer in Beer. Das Statut ist am 30. Dezember 1921 errichtet. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von jwei Vor⸗ standsmitgliedern, die von dem Aussichtsrat ausgehenden unter dessen Benennung, von dem Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter un terzeichnet, im Bienenwirtschaftlichen Centralblatt !. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger. Geschäftejahr vom 1. Ok- tober bis 30. September. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenichaft er⸗ folgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnen den hre Namenzunterschrift der Firma. der Genossenichaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtegericht Leer, den 28. Januar 1922.
Maulbronn. ⸗ [II7187 Im Genossenschaftsregister Band Blatt 26 Nr. 2 wurde heute bei der Baugenossenschaft Illingen e. G. m.
b. S. daselbst eingetragen: .
Der 5 1 Abs. 2 der Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom b. November 1921 wie folgt geändert:
Der Zweck der Genossenschaft ist, gefunde Kleinwohnungen für Minderhemittelte zu beschaffen und solche an dieselben unter Ausschluß von Gewinn weiter in vei⸗ äußern.
Den 30. Januar 1922. Amtegericht Maulbronn. Obersekretãr Rath.
Memmingen. 117188) Molkereigenossenschaft Irfingen, einge ragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht mit dem Sitze in Irsingen. Das Statut wurde am 7. Januar 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb einer Mollerei e,, Vorstands mitglieder sind: 86 Geiger, Mathias Schmid Johann Muller, Hs. Nr. S Landwirte in Irsingen. Die Willens⸗ erklärung und r,, für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglie der erfolgen, wenn sie Dritten , ,. Rechte verbindlichkeit haben so Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandamitgliedem. Sie sind auf⸗ zunehmen im Bayer. Genossenschaftsblatt in München. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 3000 4, zie böchste Zahl der zu erwerbenden Ge⸗ schäftsanteile 19. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gesitattet. Memmingen, den 31. Jannar 1922. as Amtegericht.
München. IlI7l89] Genossenschaftsregĩster. I. Neueinträge.
1. Verkanfsgenosfenschaft Verermnĩ⸗ gung Münchener Knnstgewerb⸗ lerinnen und Graphikerinnen ein⸗ getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut ist errichtet am 26. Oktober 1921. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung einer Verkfaufsstelle für kunstgewerbliche Arbeiten sowie Aug⸗ führung und Verkauf solcher Erzeugnisse in Ausstellungen und gemeinsamer Ver⸗ trieb auf der Messe. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder seinem Stellvertreter unterzeichneten Firma der Genossenschaft in den . Neuesten Nachrichten. Zwei Vorstands⸗ mitglieder können unter Beisetzung des Namens der Genossenschaft rechtsverbindlich für diese zeichnen. Haftsumme: 100 4. ᷓö . der Geschäftsanteile: 5. Vor⸗ tandsmitglieder: Else Plink in Eichenau⸗ k Hedwig Hirschfeld in Groß⸗ adern, diese Kunstgewerblerinnen. Anna Petersen, Goldschmiedin in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gfstattet. Geschãftslokal: Barer⸗ straße 21.
2. Elektrizitãts - Genossenschaft Ammerhöfe⸗Ayach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Ammerhöße. Das Statut ist errichtet am 5. November 1921. Gegen ⸗ stand des Unternehmens ist Bau einer etektrischen Hoch⸗ und Niederspannungs⸗ verteilung anlage, Unterhaltung derselben und Verteilung von elektrischer Energie. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit. . im Bayerischen Genossenichafts. latt in München. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er= folgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnen den zu der Firma der Genossen⸗ schart ihre Namensunterschrift beifügen. Haftsumme: lo0o9 4. Höchstzahl, der Geschãftsanteile: lo. Verstandamitglieder: Bernhard Nichter, Georg Schwaiger und Jolef Staltmapr, Landwirte in Ämmer⸗ hö. Die Einsicht der Liste der Ge. gossen iz wähtend der Dienststunden des
Gerichts jedem ,, . . 2 n n. 1
Baugen offen Serchenfe
— ens . be⸗ ammlung vom 24. Oktober
1921 hat Aenderungen des Statuts nach . des eingereichten Pro⸗ tokolls bes en, besonders folgende; Der Gegensland des Unternehmens ist beschrankt auf Kleinwohnungen für Minder⸗ bemittelte. Heinrich Hoffmann und Georg Lang aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder; Schmidt. Ingenieur, und Friedrich Spe⸗ mann, Mechaniker, beide in München.
2. Kleinhausbau⸗BVerein Trudering eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Sitz München. Josef Brän aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Neubestelltes Vorstandgmitglied: FJosef Ried, pens. Zugführer in München.
Ginkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler des Bezirkes Ebers⸗ berg mit dem Sitze in Grafing, ein⸗ getragene Genoffenschaft mit be⸗ schrãnkter e, , . Sitz Grafing. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Dezember 1920 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Liquidatoren: der bisherige Vorstand.
4. Milchabsatz⸗Genoffenschaft, ein getragene Genoffenschaft mit un⸗ deschränkter Saftpflicht. Sitz Sugl⸗ fing. Die Generalversammlung vom 20. August 1920 hat die Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des ein= gereichten Protokolls beschlossen, besonders durch Umwandlung der Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht und der Firma in Milchabsatz⸗ genossenschaft Suglfing · eingetragene , mit beschränkter Saft⸗ pflicht, und folgende: Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung von Milch. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft. ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern im Bayerischen Genossenschaftsblatt in Mün⸗ chen. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der , ihre Namens unterschrift beifügen. Haft summe: 200 4. Höchstzahl der Geschärtsanteile: 100.
München, den 1. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Mu sgk nan. UII73 40] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen „Tscher⸗ nitzer Dreschgenoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Tschernitz am 31. Januar 1922 eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquida⸗ toren beendigt ist. Die Firma ist im Ge⸗ nossenschaftgregister gelöscht worden. Amtsgericht Muskan.
Mid ada. l(17341] In unser Genossenschaftzregister wurde beute bei der Landwirtschaftlichen Credit · und Bezugs⸗Genossenschaft, G. m. b. S. zu Dber Schmitten ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. August 1921 aufgelöõst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Ridda, den 24. Januar 1922. Hessisches Amtsgericht.
Oberg log au. I1I17191
In unser Genossenschafteregister ist beute unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitãtsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Blaschewitz (Kreis Neustadt O. S.) eingetragen worden. Das Statut ist am 14. August 1921 sestgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von wei Vorstandsmitgliedern, in der, Monats⸗ en des Schlesischen Bauernvereins“, bei dessen Eingehen im Deutschen Reichs- anzeiger bis zur Bestimmung eines Ver⸗ oͤffentlichungeblattes durch die nächste Ge⸗ , . Vorstands mitglieder sind;: 1. Johann Koschek, Bauer, Vorsteher, 2. Alexander Wollmann, Gärtner, Stell⸗ vertreter des Vorstehers, 3. Wilhelm Wollel . Gasthausbesitzer, Geschãftsfũhrer, samtlich in Blaschewitz. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstandg erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haft- summe beträgt do0 A, die böchste Zahl der Geschästsanteile 150. Das Geschäfttz⸗ jabr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Kalenderjahreg, Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogan, den? Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
oper lox am. . 117190]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 50 die Genogssenschaft unter der Firma „Glerłtrizitütsgenossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schrãnkter Sam fuicht, zu Körnitz“ eingetragen worden. Das Statut ist am 13. Qktober 1921 sestgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Be⸗
zug von elektrischem Strom, Schaffung
und Unterhaltung eines Ortsleitungeneßzes. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von . orstandamitgliedern, in der Monats. chrift des Schlesischen Bauernvereins. Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts. 3 Bernhard Hulin, Bauergutebesitzer Karl Huyka, Poslagent Johann Sohef, sämtlich in. Körnitz. Die Willenserklä⸗ rungen und die Zeichnung für die Genossen⸗
mindestens zwei Vor ⸗
3. e r , , m, ,, andsmitglied f — die Zeichnenden zu 83 3 —
Hans st
Genossenschaft ibre ¶ Namen zun terschtift beirügen. Die Hafstsumme hetrãgt 300 . die höchste Zahl der Geschäftsanteile 200. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 390. Juni des folgenden Kalenderjahres. Die ECinsicht der Liste der Genossen ist. während der Dienst⸗
funden des Gerichts jedem gestattet. Oberglogau. den 9. Dejember 1921. Das Amtegericht. ;
Oopers log am, 117193)
In unser Henessenschffg ell! i beute unter Nr. 16 die Genossen unter der Firma Elektrizitätsgenossen⸗ schaft mit beschrãnkter Haftyflicht mit dem Sitze in Fröbel eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Sep⸗ tember 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und die Ver⸗ feilung von elektrischer Arbeit sowie Errich- tung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten. Vorstandsmit⸗ glieder sind; Carl Kudlek, Bauergutg⸗ bestzer, Johann Malgrny, Bauerguts⸗ besitzer, Paul Korgel, Gärtner, sämtlich in Fröbel. Die Haftsumme hetrãgt 1900 , die höchste Zabl der Geschäftganteile 10M) Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Kalenderjahres. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt in Niehuwied. Die Willenz⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namengzunterschrift beifügen. Die Einssicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den d9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberkirch, Wadem. 117342] Genossenschaftsregistereintrag O-3. 3. betr. den Spar und Vorschuß⸗ Verein Oppenan e. G. m. n. S. in Opvenan. In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 12. Januar 1922 wurde Bauunternehmer Joses He in Oppenau als Kontrolleur an Stelle des Bier⸗ brauereihesitzers Karl Möglich in Oppenau in den Vorstand gewählt. . Oberkirch, den 29. Januar 1922. Badisches Amtsgericht.
Pulsnitz, Sachsen. 1117193] Auf Blatt 1 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers, die Bulsnitzer Bank, e. G. m. b. S. in Bulsnitz betreffend, ist heute eingetragen worden . ie Satzung ist abgeändert. Ein Mit. glied darf nur höchslens fünfzig Stück Geschãftsanteile erwerben. Amtsgericht Pulsnitz. am 12. Januar 19272.
Retnreld, Holstein. 117194
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 4 „Spar und Darlehnskasse e. G. m. n. GS.“ in Kl. Wesenberg eingetragen:
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holftein.
Reinfeld, den 27. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
HR ein seld., Holstein. 117195
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 „Spar und Darlehnstasse e. G. m. u. D.“ in GHavikhorst einge⸗ tragen:
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in den ossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig ⸗Holstein.
Reinfeld, den 21. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Schotten. II 17196)
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar ⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. n. G. zu Rainrod ein⸗ getragen:
In den Vorstand wurde an Stelle des seitherigen Rechners Otto Carle der Land⸗ wirt Wilhelm Straub der Dritte in Rainrod gewählt.
Schotten, am 31. Januar 1922.
Hessisches Amtsgericht.
, schafturegis n In das Genossen zregister ist heute bei Nr. 7 eingetragen: An Stelle des aus dem Amt ausgeschiedenen Liquidators Rössel ist der Geschästsführer Karl Achiert in J,, die General⸗ versammlung zum Liquidator gewählt. Zur rechte verbindlichen Zeichnung genügen die Unterschriften von zwel Liquidatoren. Schweidnitz, den 31. Januar 1922. Das Amtsgericht. 197
e. genen getren nul,
n unser Genossenscha ister ist am 25. Januar 1922 bei 3 — Vor⸗ schuswerein zu Tilsit, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht — eingetragen worden: Dag stell⸗ vertretende Vorstan xsmitglied Gustap Twitchett in Tilsit ist seines Amtes als stellvertretendes Vorstandsmitglied ent⸗ hoben worden.
Amtsgericht Tilsit.
VUrichsteim. (117198
Landwirtschaftliche Bezugs. und Absatzgenossenschaft e. G. in. b. S. u Stumpertenrod: In den um zwei
itglieder erweiterten Vorstand wurden , e, nn . I. und e. ri inkernage ide von Unter . ;
Ulrichstein, den 26. Januar 1922. Hessisches Amtagericht. Wittenherg. ry. Halle. 117193
In unser Genossenschaftgregister ist Peute bei der unter Nr. 32 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse
„Auf dem Fläming“ e. G. m. b. S. zu Marzahna folgendes eingetragen: Die Haftsumme beträgt 5909 6 für jeden Geschäftsanteil. ie 55 14 Ab⸗ satz 6 28 Abf. 5 und 37 Ab. d des Statuts sind durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Januar 1922 ge⸗ ändert worden. An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Pastorg Albert a ist der Tandwirt Ernst Friedrich aus Marzahna in den Vorstand gewählt worden. ᷣ Wittenberg, den 21. Januar 1922.
z Das Amtsger icht.
TZanow. . Il7200] In das Genossenschaftsregister ist am 27. Januar 1922 bei Nr. 18 „Kartoffel ˖ Trocknungsgenossenschaft Altwieck, eingetragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“. eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren mit der vollständigen Ver⸗ teilung des Genossenschafteverm gens be⸗ endigt und die Firma erloschen ist. ꝛ Amtsgericht Zanom.
9) Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veriffentlicht)
Agchersleben. . 1176821 In unser Mägterregister sind unter Nr. 492 die folgenden Muster der offenen Sandelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben eingetragen worden: Ein verschlossener Umschlag, enthaltend 29 Abzüge zur Verzierung von Falt⸗ schachtein, Pris menschachteln, Einschlägen, Plakaten, Bodenbeuteln, Schiebeschachteln, artong, Besuchskarten, Adreßkarten und Beklebegarnituren, Fabriknummern 3478. 3584, 3585, 3613, 3637 bis 3645, 3647 3. ,. 436 k 5 3. 86 ächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. wa rt am 14. Januar 1922, Mittags * C. Aschersleben, den 2. Februar 1922. Preußisches Amtsgericht.
Rantzen. I1I7770) In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 10283. Firma Gebrüder ee, e. in Bautzen, ein verschlossener Umschlag mit 26 Stück Mustern litho⸗ raphischer Erzeugnisse, Flächenerzeugntsse, Fabriknummern: 2988 - 3010, 94 237 bis 94 239, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Januar 1922, Nachm. 12 Uhr 15 Minuten. .
Amtsgericht Bautzen, 31. Januar 1922.
Rroslan. lI1I1I16853
In unser Musterregister ist im Monat Januar eingetragen worden: Nr. 1317. Robert Winkler, Eisenbahnrotten⸗ führer zu Breslau, 12 Modelle für Schachspielfiguren in militärischer Auf⸗ machung, , . Geschäftẽõnummern: 1 2 14. 4, 5, 6, T. 8, 9, 10, 11, 12, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1922, Vormittags III Uhr.
Breslan, den 2. Februar 1922
Das Amtagericht.
nnræ sti dt. lIUis7ss84
In das Musterregister ist im Monat Januar 1922 eingetragen worden: .
Nr. 486. Firma Kurt Steinert in Burgstãdt, ein Muster Nr. 2l 19, schrãg⸗ gestreifte Strickbinder Marke Steinburg Schräg“ in allen möglichen Schrägstreif⸗ ausfũhrungen, Muster für Flãchenerzeug⸗ nisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Januar 1922, Vor⸗ mittags 103 Uhr.
Burgstädt, den 31. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
PDretz den. ; III7685 In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 7874. Firma Martin Bãcer, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Saftung in Dresden, ein Umschlag, . enthaltend ein Muster von Chromolitho- graphie, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1825, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 11. Januar 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. IS75. Kaufmann Feliz Robert Möchen in Dresden, ein Umschlag, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend einen Vereins abreißkalender enthaltend Vergnügungs⸗ anzeigen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 78, Schutzfrist drei . anßemeldet am 17. Januar 1922,
ormittags 9 Uhr 48 Minuten.
Nr. 7876. Kunstgewerblerin Else ver⸗ ehel. Bieleck, geh. Falk in Dresden, ein ,, versiegelt. angeblich ent⸗ haltend n . . und Ora⸗ Papieren, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschãfts nummern 1-7, 13 - 27, 29 - 35, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1922, Mittags 12 Uhr.
BSesellschaft mit beschrãnkter Saftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, gene! enthaltend zwei Muster von Chromylithographien, Muster für Flächen erzeugnisse, Fabriknummern 1826, 1827, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1922, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten.
Nr. 7878. Firma Waldes & Co. in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an⸗ eblich enthaltend a) 6 Muster von Druck⸗ nopfkarten, b) 1 Modell eines Hosen⸗ knepfes, Muster zu a für Flächenerzeug⸗ nisse, zu b für plastische ö ,, , . 1458, 1461, 1463, 1465, 73, 1476, 1091, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
stein in Dresden, ein siegelt, angeblich enthaltend 2 Bettwandschonern und draten,
Aufenthalts,
Nr. 7877. Firma Martin Bäcker, W
Nr. 7873. Jabrftant
Kiffen, Schlummerrollen,
Muster fũr en
i mern 12538, 12577,
, 153160.
12561, 12562 12555, 12558, 12588, 12566, .
; 135
ahte, an.
erzeugnisse, frist drei J nuar 1922 Amtsger
19 Konkurse.
PDresdem. l1II765 Das Konkursverfahren über das Ven mögen des Kaufmanns Oscar Alfred Lahl, alleinigen Inhabers der Füm' Alfred Sahl in Dresden. RVampische Straße 2, wird gemäß 5 204 K. O, ein. gestellt, da eine den Kosten des Verfahrens kö Konkuismasse vor anden ist. . Amtsgericht Dresden, Abteilung U, am 13. Januar 1922. (11765
Finsterwalde, X. L. Das Konkursverfahren über das V mögen des Kaufmanns r , aus Finsterwalde, zurzeit unbekannte wird nach erfolgter M a n des Schlußtermins hierdurch auf ehoben. ; Finsterwalde, den 1. Februar 192 Das Amtsgericht.
Hdötenslebon. 117685 In dem Konkursverfabren über da Veimögen des verstorbenen Kaufmann Friedrich Sobbe in Ausleben ist m Abnahme der Schlußrechnung deg Va walters, zur Erhebung von Einwendung egen das Schlußverzeichnis der bei n erteilung zu berücksichtigenden Fon rungen sowie zur Anhörung der Glã ubige über die Erstattung der Auslagen mn die Gewährung einer Vergütung an n Mitglieder des Gläubigerausschusses Schlußtermin auf den Z. März 192 Vormittags 1090 uhr, vor dem Amt gerichte hierselbst bestimmt. Hötensleben, den 24. Januar 1921 Das Amtsgericht.
Olbernhanm. 1176 j
Das Konkursverfahren über den Nachlh des in Olbernhau wohnhaft gewese am 16. Februar 1916 verstorbenen Kan manns Georg Friedrich Wilheln Völz, alleinigen Inhabers der Füm Konfektionshaus Fortuna Georg Vi daselbst, wird nach Abhaltung des Schluß termins aufgehoben.
Amtsgericht Olbernhan, am 28. Januar 1922.
11769] wWeterlingen, Prov. Sachsen. In dem Konkursverfahren über d Vermögen des am 16. Juni 1915 fallenen Konditorgehilfen Richath Bohnsack aus Weferlingen ist zur ) nahme der e ehm des A walters, zur Erhebung von Einwendunst gegen das Schlußverzeichnis der bei der Mn teilung zu berücksichtigenden Forderunstt der Schlußtermin auf den 24. Män 1922, Vormittags 9 Uhr, vor Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 2, stimmt. Weferlingen, den 19. Januar
Busse, ; Justizobersekrelär des Amtsgerichts.
nicht
12) Tarij⸗ und Jaht planbelanntmachunge der Eisenbahnen.
117688
Gemeinschaftliches Heft CIF ( Zuschlag⸗ * e m us Mit Gültigkeit vom J. Februar Il ab wird die Gern! für die Ueberfüht von Warenladungen zwischen dem Hoh hof Mũnfter ö und dem stiß schen Hafen erhöht, war für
F Gteinkoklen, Bramkoblen. Kok . aller Art von B. 00 4
00 4,
b) aller übrigen Gäter ven 26359 auf 42, S0 .
Näheres enthält die am X. Febfn 1922 erscheinende Nummer des Tm , . Das alsbald
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gemeldet am 25. Januar 1922, Vormitt 11 Uhr 265 Minuten. ö 1
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Der Bezugspreis hetrã iertel Alle Postanstalien nehmen 2. 4 den ¶Postanstalten und eitungsveririeben
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auch die Geschäftsstelle Sw. 43 . Ein zelne Rum mern . 3 ö. 1 Schiiftlellung Zent 10 gö6. Geschäftesten Jente. 12.
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Innen grei, fũr den Raum einer ð gefpaltenen
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9 Mh., einer gespaltenen Einheits zeile 16 Mu. Anzeigen nimmt an: ö
die Geschäftsstelle des Reichs. ind S
Berlin SW. 48, Wiihelmstrahe Rr. 32.
9
Nr. 34. eichatantaieotontt· Verlin, Donnerstag, den g. Fehruar, Abends. un ,. aisꝛi. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor einschließzlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Denutsches Reich. Ernennungen e.
Verordnung zur Aenderung der Fernsprechorbnun Belanntmachung über die Neuausgabe des ö
Deutsche Reich für 1922
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einer
neuen Mischfutterart. Berichtigung zum Verzeichnis der öffentlichen Blätter, die
die Bekanntmachnngen aus dem Handelg⸗ und erf ff
4 e . .
BVelanntmachung über die vom 6. Februar 192 ab geltenden Sätze des ermãßigten Iranntwein non oo o de er g!
. . . BPreu sen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über die Verleihung des ure s
e i e ee
Amtliches.
TDentsches Reich.
Der Generaldireltor Lob in München ist zum Reichs⸗ n ge er y,, . e n n, in den zer⸗ Gebieten und zum Präsidenten der Reichs rückli e mmission ernannt worden. 36 . Verordnung zur Aenderung
der Fernsprecherdnung vom 25. August 1921 , , n, , nn, 16 Auf Grund des 5 12 des Fernsprechgebührengesetzes vom 11. Juli 1921 (RGI. S. 913) wird mit . des Neichtzrats folgendes bestimmt: ö
ö III der Fernsprechordnung erhält am Schluß den
Dringende Pressegesprãche sind unter den von der Tele⸗ , nr, d. festgeleßten Bedingungen gegen die Gebühr w. . e . ⸗ 7, 1V).“
1 j er Fe d q nor. gif : Fernsprechordnung erhält folgende
Dringende Pressegespräche dürfen zwischen Anschlüssen von
Zeitungen. Zeinschriften und Nachrichtenbürog, ferner bon offentlichen Sprechstellen mit Anschlüssen von Zeitungen, Zeit; schriften und Nachrichtenbitros gegen Vorzeigung eines im Benebmen mit der Telegraphenverwaltung ausge fertigten
Ausweises während der Bienststunden der Vermittlungs ⸗
stellen, an ben Werktagen jedoch mit Ausnahme der Zeiten ven 8 bis 39 Uhr Pormittggs und von 4 bis or Uhr Jiach= mittags geführt werden. Die Telegraphenverwaltung kann in . widerruflicher Weise für bestimmte, von ihr festzu⸗ etzende Verkehrsheziehungen dringende Pressegespräche in weiterem Umfang als vorstehend angegeben zulassen, solange die Rücksicht auf den übrigen Verkehr es gestattet. Anschlüsse, von denen gus dringende Pressegespräcke geführt werden sollen, nd der Vermiftlungestelle schriftlich zu bezgichnen; die Vermittlungsstelle prüst die Anträge nach näherer Weisung der Telegrapbenverwaltung im Benehmen mit der in ben Presse vertretung auf ihre Zulässigkeit und nimmt wenn feine Anstände zu erheben sind, in ein für den Betrieß bestimmtes Verzeichnis auf. Die dringenden Presse⸗ svräche dürfen, wie die Pressetelegramme, nur zur Ver. entlichung in den Zeitungen und Zeitschriften bestimmte volitische, ndels⸗ oder andere Nachrichten von all⸗ semeiner Bedeutung enthalten; zu den zur Veröffent⸗ ichung vorliegenden Nachrichten können Erläuterungen fär die Schriftleitung binzugesßgt werden. Alg dringende Pressegespräche sind auch Rachtichten über sportliche Ge.
Handbuchs für das
vollkommen neuer scheinen. Die Ausgabe ist nach
Berlin W. 8, M auerstraße 44.
den Behörden, sondern au Industrie, dem .
Die staattzrechtli gehend dargestellt, die hehörden genau umschri Neichsbehõrden
dargelegt. An Telegram manschriften werden dazu den amtlichen Stellen des Reichs
inen Umfang von etwa 20
1927 bearbeitet und , in Carl
Bogen haben.
Korporationen, Instituten und Beamten, sofern nech var Erscheinen bes Wertes bei, der Verlagsb
Bekanntmachung
über die Neuausgabe des Handbuchs für das Deutsche Reich für 1922.
Vom 7. Februar 1922.
Das Handbuch für das Deutz e Rei estalt im Laufe des
Das neue Handbuch wird ein Führer durch bas neu amtliche Deutschland sein. Es stellt sich die . nicht . den wirtschaftlichen Kreisen, der Handel und der Landwirtschaft brauchbares Nachschlagebuch zu sein. e Grundlage der Reichsorgane wird ein⸗ Zuständigkeit der einjelnen Reichs⸗ en. Auch die Aufgaben der den ic beigegebenen Sachverständiger ausschüsse und Beiräte werden unter namentlicher Aufführmng der Mitglieder ahen iber Fernsprechanschlüsse, Postscheckkonten. eitragen, den Verkehr mit — zu erleichtern. Die Neuausgabe des Reichshandbuchs wird vorautzsichtlich fe mit etrha 60 4 in Angficht genommen. 5 6 ß n wa m nne, geno! Jedoch wird das Buch allgn Reicht und Lanbesbehärden, een , rb die Sestellung uchhandlung
für 1922 wird in lonats Februar er⸗ dem Stande vom Januar Heymanns Verlag,
ein praftisch
In jedem bestellungen ein Nachla ; Die Bestellungen sind unmittelbar Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 4, zu richten.
eingeht, zu einem ermäßigten geliefert. würden eine ent dingen.
herige Sin endung des etrages
Vorzugspreise von etma 48 *
Erhebliche Lohnerhöhungen während des Dr sprechende Anpassung 9 .
ö. wird jedo von wenigstens 2
Bezuggpreises be auf die Voraug⸗ vh gewährt.
an Carl Heymann
Berlin, den 7. Februar 1922. Der Reichsminister des Innern.
Name des Herstellers: Firma
Präparate, Mineralwassersabrik,
strage 6 und bh Berlin, den 6. Februar 1922 . Der Neichsminister für Ernährung umnd Landmwi irischaf.
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J. A.: Dr. Brecht.
Sekanntmachung. Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch=
Gewürzter Dr
futter vom 8. April 1920 (RGBl S. 491 1997 — J⸗Nr. V3. M. 310 gender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung:
2 ist am 3. Februar die beer fo l⸗
,, . Futterkalt Mart
ogerol BY.
hogphorsauer Kalk, enchel,
ochsalz.
Handels ũbliche 66 der Gemengteile:
Gebrũder Benz, Fabrik em. harm kr e , , , e n,
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berichtigen:
Das Verzeichnis der fen li en Blätter, di Gen osse n ch a sis rẽgister . 3 er, die
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für die (Besondere Beilage zu Nr.
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Bekanntmachungen aus dem an dels⸗ und 12 vom 14. Januar 1922), ö wie folgt zu
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Blätter, die neben dem Reichsanzeiger bestimmt sind für die Behenitnu hr gen
Amntegericht ( Oberlandesgericht)
aus dem Hande lsregister .
aus dem Genbssenschaftsregister
bei kleine ren Genossenschaften.
bei anderen Genossenschaften.
Bremer haben . (Hamburg)
zu Bremen.
Lewin (Breslau) zu Breslau.
Rüdesheim
Bestehen (Frankfurt a. M
Stuh nm Marienwerder)
Es fällt fort Bremer Nachrichten
6e ant, fort Schlefische Zeitung; An Stelle der Glatzer Zeitung“ tritt der Gebirgsbote 6 Giatz. ö —
bleiben Anzeiger zu Rüdesheim, Rhein⸗ gauer Bürgerfreund' zu Bestrich
An Stelle der Danziger Jeitung“ tritt die Weichsel zeitung. .
nur Rheingauer
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i bia t ¶ Stu hier Kreisblatt. -
An Stelle
des
tritt
An Stelle der Glatzer Zeitung? tritt der, Gebirgsbote in Glatz.
, Stelle Rheingauer Anzeiger bezw. Rheingauer rfreund
auische Genossenschafts⸗
das
Es sällt fort Bremer Nachrichten a
Es tritt hinzu
Bremen.
Schlesische Zeitung
in Breslau.
An Stelle der Glatzer Zeitung“ tritt
der Gebirgsbote in Glatz.
An Stelle des Rheingauer Anpeiger⸗
bezw. Rheingauer Bürgerfreunm ir das ff ie ö
An Stelle der Danziger Zeitung tri die We e , ,
anstaltungen und Einrichtungen zugelassen, soweit sie der Jugende und Volkepfle e dienen. Nachrichten über gewerbs- mäßige und mit Totalisator- oder Wettbetrieb verbundene Sport veranstal tungen sind hon der Vergünstigung ausge⸗ schlossen. Für dringende Pressegespräche werden die gleichen Gebühren wie für nichtbringende Gespräche von gleicher Dauer erhoben. Die an den Werktagen während der kunden von 8 bis 96, uhr Vormittags und von, 4 bis 3h Uhr Nachmittags. zwischen Anschsüsfen von Bitungen, Zeitschriften und Nachrichtenbüros ufmw. geführten Gespräche genießen weder diese Gebührenvergänstigung noch, den Vor= zang nach Abs. 1 Ziffer 2, soweit nicht für bestimmte ö lehrzbeziehnngen Ausnahmen zugelassen find. Bei Mißbrauch kann dem Anschlußinbaber oder dem Inhaber des Auswesfes . * Benutzung öffentlicher Sprechsteslen die Besugnis zur Führung dringender Pre ssegespräche entjegen werden. ie 3. ührigen Bestimmungen erläßt die ee, , ener nn J 3. Diese Verordnung tritt mit dem J. Mär; 1933 in Kraft.
Berlin, den 7 Februar 1922 J Der Reichs nostminister. Giesber ts.
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der Verordnung über Erhebung gleichs und über Ergänzung J
Bekanntmachung über die vam 6 Februar 1922 ab geltenden Sätze des ermäßigten Branntwein monspalausgleichs. Vom 6. Februar 1922. Auf Grund des 82 der Bekanntmachung zur Ausführung eines Branntweinmonopolaus
ö. . inzung des Gesetzes über das Brannt⸗ weinmongpol vom 13 Mai 1920 (RGI. S. N75) wird mit
Wirksamkeit vom 6. Februar 1977 an in Abänderung der Ziffer IJ. der Bekanntmachung vom 23. September 1921
Reichsanzeiger Nr. W vom 26. September I921,
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Ministerium des Innern.
Grund des Gese das Recht verl
Der Stadt Gronau in Westfalen wird hierdurch
es vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 2M — ehen, das zur Errichtung eines zwei Dienstwohnungen an der Straß erforderliche Grundeigentum im erwerben oder, sowei schränkung zu belasten.
Berlin, den 4. Februar 1922.
Zollamts neb e Gronau — Oberdinkel Wege der Enteignung zu
t dies ausreicht, mit einer dauernden Be⸗
Das Preußische Staats ministerium. Der Minister des Innern. J. A.: Mulert
tles. Institute 3 des Instituts ernannt worde
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ülfgarbeiter beim Institut für Infektionskran
in Berlin und Leiter de
stituts Professor
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