1922 / 35 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 10 Feb 1922 18:00:01 GMT) scan diff

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Wirtschaftebeihilfen, in eine eingehende Aussprache über alle] geschatzt ist. (Sehr richtig! rechte) Die gnenbahnbeamten sind in J selbst stark genug fühlen, so bolen Sie doch die Technische Notßih. ntnistetlume beim allen blelbe. Das ö . - : . ; . ö ö llen Sie die Aussprache nicht, weil Sie die Rede ; ; * die Bedürfnisse der wänschten Umfange noch nicht wieder in Gang gebracht werden. Theater und Mustk. lübrigen Besoldungsfragen einzutreten und alle in Betracht ihrer überwiegenden Mehrzahl lebenslänglich ongestellt. Sie erhalten Xr rn * ö . , i karre r e end iae ersonsi ö. Reichs schatzmin fteriumz weil eg an end! a u tz re iche nen z h i e s ner ö .

kommenden Probleme der Beamtenbesoldung auch die Grundgehälter, ihr Gehalt periodisch im voraus ausgezablt. (garuf links: Das nie- nis n hinausgehen affen wollen. . den Perlchriflen der Maschinen ehrt. An er W; derherstellung der Maschinen, di . ö 6 i , , Wrmcht mai: ige es rostzs ar, er dier äen , sen n iheste Caen n üente,, mel em,, e.

n . . ; . . ,. *. t. J orstellung) rt werden. Obwohl diese Maßnahmen für die Beamten, Hinterbliebenen sind gesetzlich geregelt und gegen Eingriffe der Ver. werden 9 gr r , , nn. * die Rebe de gegangen. Daburch sei zer Neff der biber inter den, Neichsschatz. Ta en schon eine 1 der Züge borgen ommen werden kann.

Sie Personal möglich war, bereits auf die Heeres berwalt N ̃ ö Die Abreise ! (36. Dauerbezu

Angestellten Arbeiter lem G d einen durch lt sichert. Alle diese Rechte der Beamten sind wohlerworbe Abg D inisterium für jene Angelegenheiten äti e , , , , ,, . el ge. . des ö, . vivarn Ang und Ar in vollem Gange waren und einen durchaus wa ung ge . e Re r Beamten wohlerworbene Neichet ni lenz m e, chen ins Land hinausgehen soll, darend mini ene Angelegenheiten tätigen Provinzialbeamten Im Laufe des gestrigen Vormittags sind acht D⸗Züge nach den enischen Leitung von oly gegeber u ien . ĩ ĩ ätzt wi a , , , . ; it i der sehr beträchtlichen Anzahl, von weit kh itau * ̃ 9 ind mit Frau Marberr. Wa ung den Herren Ziegler und Henke Verlauf zu nehmen versprachen, und obwohl die Rechte im Sinne der Verfassang, und sie sind als solche geschützt wie gar keine Rede. Unjere Anregung der Vertagnng ist von ung aus! . Fer entbehrlich geworken? **i9n , , 6 . . 1 66. j ie. kesetz. Im Anfchluß bieran . Amt letsen? Imisifalische in.

den re.

Oeffentlichkeit Über diese Vorgänge ständig auf dem laufenden ge. ein Teil der Verfassung seibst. Diese Rechte sind mit einem Streik. esprochen worden, be ber Meeichtken ler ann Wort maln Ich per enn renn n, . kalisch ö . . h ĩ aupts ; ; z Dr. Frieder S. Weißmann) und Cavalleria rusticana . daß weder Herr Stinnes noh i Hauptsache nur die 2 Stunden waren auf erliner Bahnhöfen . ngen: Sen Turibdu fingi der Kammersänger Richard Tauber vom Vänt ee.

balten wurde, stellte die Reichsgewerkschaft deutscher Cisenbabhner am recht der Beamten unvereinbar. (gZustimmung und Widerspruch) re 8 an dem Kon ept der Rede Re chsvermõgen g perwastung für die besetzten Uh r 5360 d& r ͤ . : 27. Januar erneut an den Reichstag, den Reichsverkehrsminister und Wollten wir den Eisenbahnern oder irgendeiner anderen Gruppe von . r in fon . ,. 2 en e dg te a i mn , ; e Helge en . ö. 6. 6 s . *r . ĩ z . . N 6 6 in 5 st 12 4. r a, . . J —— * 3. 2. 2 ö ö ! * ö f en, 1 . 5 ' 9 7 . er . g 1 e ei 6 e rie sei 2. * 2 2 oig e iger 49 8 ö a ö e r⸗ e dermann, on 2 den Reichsminister der Finanzen die von den Verbänden am 3. De Beamten das Recht geben, einseitig den Dienst niederzu eg so nehmen wollen. Das lient im jachlichen Interesse. (Imefschemn , . Die be ,,, . k 9. öen ö e, , . err, Scheidl. Mafia ltscher Telter ist Dr. Carl Hegs. . Umsn

engt erbobentn Fordernngen, die elten Forderungen dle der Reick. nßte zich dem Jreich des Recht der Kändigung und Entassunn zustehen sinte, . Ich haber don dieser Rede ach vorher, nichts gewußt. In Bauverwaltungen sejen bereits auf den Gtat des Reichs. Ser Technif chen Nothilfe zurückjuführen fein soll nicht 16 n 66 ö. . i n nn. 3 * t eits verkauften Eintrittskarten 31. Dauerbeznasvorste ung n

ini . illi inks: t. l eißt, die ganzen Aeltestenrat am Dienstag wollten wir eine sofortige Cröiterung, um snisteri ũ̃ ö j s j In Ei minister der Finanjen wegen ihres untragbaren Milliardenaufwandes (Ruf links: Sie wollen Staatgsklaven ) daß heißt, ganz ,,, n Pariam nis auf die Streiten einn finan ministeriums. 0Kbergefü'hrt. und den kandessjnanzãmtern , , Vielmebr bat der Fütrer der Lokomotipe, ein Eisen? keine Gültigkeit und un ten zu ckge geben weren

abgelehnt, und die Spitzenverbände selbst nicht mehr aufrecht Grundlagen der Anstellung müßten von Grund auf geändert werden: ̃ ; icht on. unterstellt worden. Verbiieben feien dem Reichsschatzmnifter an Auf⸗. ahnwerkmeisteraspirant, die Gewalt ber den Zug ber loten . wirt, Dire, Grunde liegt bete nicht nfhbä. her abe aur noch die Angelggen eiten des besetzten Gehierrezie Ange⸗ Der prä Iden der dr fe rh egen, 5 erf Berlin s . 2 2 3 ie wen ne, ,, r

erhalten hatten. Es würde nicht mehr Beamte, sondern auf Privatdienstvertrag ange⸗ Abg Müller- Franfen (Ses): Unsere Fraktion ist bereit, n ; ; . ; Ange ; Dieler Forderung gab die Neichsgewerkschaft ultimativen nommene, jederzeit kändbare Angestellte geben. Cin Streikrecht der . da aber e en, der Sitzung erst mehrere große Parleien ki enger ml r . . * 2. * . 16 . , , Infolge des Ausstands muß die Krstaufführung don Georg Gbaralter, indem sie für den Fall der Nichtbbewilligung innerbalb Beamten ist abet auch unvereinbar mit ciner geordneten Staatsder. ,, , r . 86 , , . . militärischen Lichenschaflen und der loan ele e, en err. . w Waisers SKanzstst, Krebler. in den Kamm rf vie fen den fünf Tagen mit der Anwendung des letzten gewerkschaftlichen waltung. (Sehr richtig) Darin sind sich alle Staatsregierungen , , m c stattheben. Die Abhscht. bi ö gan , der geichsdeütschen Waldungen Tage ungeheurer Schwierigkeiten liegen Hinter ung. Sie zu . eut öh en Th 24 ters von . 6. Diens 2. . Mittels / drohte. aller Zeiten und Länder einig und auch Sowjetrußland bildet in diesem ede des Reichskanzlers unwidersprochen hingusgehen ju affen, wäre 6 fenen g in z . chen har , . die Betriebs. überwinden, den ngtwendigsten Betric bl und Vertehr in Gang zu halten tears , mn, * s 64 n ö ute, morgen und Sonntag Im Ultimatum der Reichsgewerkschaft war ferner verlangt Punkte keine Ausnahme. (Gelächter b. d. Komm.) Die Reichs. nu zu verstehen, wenn der Streik noch im Gange wäre. Die Reden Ir nisters in J, ,. 2 ß e e erf nee,, . , , . zu n,. gi. n, ist neben der 6 ung m Ehegt? . der X Inu ggrätzer Straße ist die worden: regierung und die e,, . 1 in t e, . e ,, e f. , , 29 f ene, ing. Denen . kamen auch bon ber beben, hg h is an n , . dr. e. e, abrungec de in,, r,, 1 .. 1. Zurückziehung des Referentenentwurfes eines Arbeitszeitgesetzes verschiedene Male klare Er lärungen hierüber abgegeben, au . r teren, glbtellungen der Neichsschatzministeriums bereits jetzt brei in Witterung, Verfehrsbehin derung usw. jn unerschutterter Pflicht⸗ ichten des Karel meisters Kreisler nunmehr endgültig auf morgen, (Ruf auf der äußersten Linken: Sehr gut!, Lachen rechis), als sie beide führend mit Mitgliedern der sozialdemokratischen , Hoffmann (lomm. Atheitegemeinsckath: i i,, , 93 Abteilungen solltzn bearbeiten die treue auch unter Uebernahme da gen h lige, und e,, Sonnabend, festgesetzt worden. da er ein ungerechtfertigtes Ausnahmegesetz für die Eisenbahn. Partei besetzt waren, und der sächsische Minister des Innern, Herr Im iet ist nicht geiagt worden, man wolle mit einer Be, . in ben ger gn rn iter r nl nn fi . . 6 t . . e,. Mannigfaltiaes. pennt darf. n, , . . i, d,, , n, e, , . n, g n nn, , gar fen, . . . der wit Reichsmitteln arbeitenken Snuff rie, zi n n g . und Arbeitern . ich ö. ne mr . . In der Nacht zum Donnerstag erfolgte, wie hiesige Blätter be— 2 Aufbebung aller Erlasse und sonstigen Anordnungen, durch die hat den gleichen Standpunkt verkündet und begründet. (Eärm bei Dennschnaliohne en lun e en fen chte n, ne, ende Ghee , int, daß dieser Geschẽ tete ʒ nicht mehr umfang- Der Reichs koßlenkommifsar macht die Kehblen⸗ richten, im Gas wer Reute? 1Itn e G ö eines angeblich bereits jetzt Einschränkung der bisherigen Be. den Komm. Zuruf: Ist das kein Muster für Sie, Herr Ledebour ?) perlangt, und heute sträuben biesesben Parteien sich Lagegen, war e nen ö. ö. die Bedeutung, der dem Reichs schatzm ini stersum verbraucher auf folgendes aufmerksam. Selbst bei fofortiger Rühlerg, in dem sich in den Streiktagen Misch . gebildet stimmungen über den Achtstundentag durchzuführen versucht Lassen Sie es mich mit aller Deutlichkeit sagen? Ich wäre nächt in immer wiederholt, wenn die Jkegierung in ihrem Sinne gesprochen n e . . . 6 n , eine besondere Reichs Wiederau]ngißme * des Güärterder fehns pird der hatt? Die Erploften war so stark, daß der oberhalb de Gebäudes wũrden. der Lage, eine Regierung länger zu führen, wenn ein Streikrecht der hat. Beim Kapz. Putsch waren, bie Herten 16 da. Fin die Be= Reichs schat le fer ire delten, ö. ö selbstwerssandlich die ** . 6 1 6 . * . ö . 13d 4 h. . 66 1 , nn ,, n g. . n ,. , 8 e, . ö: ; si j ) n m n. . . Rück⸗ urden wüstun n ö 1f⸗ Hiernn ist folgendes zu bemerken: Eine Zurückziehung des Refe. Beamten anerkannt würde. Die Reichsregierung ist entschlossen, das . 6 , , , 6 , ,, , Das größte Bestreben habe, dork zu vaten, wo eg nur leitung auch nur einigermaßen genügend leerer Wagen in 1 Kohlen ˖ rechterhalten ee, 56 6 wurden zwei Arbeiter, davon rentenentwurfs kann mit irgendwelcher Berechtigung schon deshalb Berufsbeamtentum mit den negativen, aber auch mit den positiven wird Ihnen nicht gelingen. 6. an. . c e. urn an eine sparsame Wirtschaft sei ] reviere wird nur i , ben statten gehen. Auch hat die an sich einer fchwer— den Straßen der Umgebung der Gazanstalt nicht beansprucht werden, weil die Verhandlungen über den Gegen. Konsequenzen zu erhalten, die sich aus der besonderen Stellung Abg. Bartz e,, , ,, es 1 . n gen raig siünden ben Din e e g e sn , n, e ene, nnr, , . g,. n. ö. wurden mehrfach Scheiben durch den Luftdruck zertrümmert. stand noch nicht abgeschlossen sind und überdies eine endgültige dieses Standes ergeben. Sie kann das Streikrecht des Berufs— ,, , , . 6 . sc ö. KW beurteilten das Arbeitsgebiet diefes Ninisteriums rein theoretisch. Stellen steht also die dringende Kohlennot infolge des Verfagens eg Am Sonntag, 12. Februar, gz Uhr, finden wissenschaft⸗ Entschließung des Reichsverkehrsministers überhaupt noch nicht deen, he, 9 , aer, ö . . ö. liegt. Wag der Hert Reichekanzler gesagt hat, war bereits alsse e n k nic . ,. so n . 4 in erst 10 . . 6 ö 6 gut 6 F ht 33 14 c e, , . 1 . i 6 . K. 8 anderen Seite die aateg, du rsorge für die it, daß die Va ; l nn Und eine Um. tun, ihre Verfügungen fe zu treffen., daß sie dorerst nur mit ver— r isdrich⸗Musenm SItalienijche Bildwerke der Nenaissance), ö . ö e, h. ü d, gel bekannt. Wir verlangen mit aller Enischiedenhelt., daß gung jormung in ker Verwaltung, namentlich wenn sie in inet zögerten und spärlichen Brennstofflieferungen rechnen können. in Neuen Mufenm. (Uegyptische Kunstz und im Mullen m

Beamten in den Grenzen des Möglichen und soweit dies mit sortgesetzt und in die Besprechung eingetreien wird. 1 ; . ; ; ung . ; legyß n : ! . 6 der Partei 3 kurzen Zeit vorgenommen werden müsse, wie es der Reichsrat Wie die Eilsenbahndirektion Frankfurt a. M. für Völkerkunde (Afritan che Aoteilung) statt. Zulaßkarten

aesetz der Eisenbahnbeamten handelt. (Ruf links: Nal Na h. Die . . . . ö. a k . . 5 6 , . a , n, , . . ö , , mn. Arbeits. mitteilt, ist . Dien st an allen Stellen des Direktionsbezstks (1 A) vor Beginn am Eingang der Museen. näheren Ausführungen hierüber wird der Herr Reichsverkehrsminister a er ry ; den 9 zur Sprache kommen würden. (Jurus Unks. Wir haben Jenn f Laß , Fin, 1 R e ig er viel Ge osten könne. Dazu plan m ß g wieder auf gen mmen worden. In der ö . . machen. Zu der zweiten Forderung stelle ich fest. daß keine Erlasse an seiner traditionsmãßigen Aufopferung für den Staat Abg. Sit im ann (. Soß): Es laufen fortgefetzt Meldungen Emme, daß die Mitglieder des Reichsratg, als fie den Beschluß der Ver sonenbe orderung wird der Arbeiter und Angestelltenverkebr Märkische Vorträge. Das Sternberger Land, ; 4, ; n, e. 9 Die Real laubt z tal linken? Ser gin Beseitigung des Neicheschatzmĩnistersumg faßten, nicht einmal freie wieder größtenteils bedient Die Technische Nothiife ist überall die Landschaften um Frankfurt, Kro en, Lag ow dag oder Anordnungen ergangen sind, durch die bestehende Bestimmungen nicht irre wird. (Kärm bei den TLomm.) e Negierung glaubt für . ,,, . , , . ich at Hand, gehabt hätten, um die Gegengründe de Reichsregierung zursckgezogen. Die C ien dabndeireit ion ' Ga sse nnen er, cher Mark und die reizenden Täler der Pieicke, Griesel über den Achtstundentag eingeschränkt werden sollen. Es handelt sich sich in Anspruch en . n,, , das see. . . * ie g gi enn, . h. 6 . u dienen Hing en Eigen nimm i st fn zu ö ,, ätten sie auf Grund von mit, daß der volle Perzonenverkehr beraussichtlich und Gilang wir Skar Bolle an der Hand von 110 än ftlerlicht= dielmehr nur um die richtige Durchführung und Anwendung bis. darüber zu befinden haben, ob es diese Auffassung teilt, bei Ihnen . Ei sich nicht ju wundern, wenn ffn suashbend uin Inst uktionen ö zandelt, die ihnen gegeßen worden waren, noch ehe am Montag, den 15. Februar, wieder anfgenommen bildern in natürlichen Farben in einem mit heiteren Erinnerungen heriger Vorschriften (Widerspruch linkt. Die Besprechungen über liegt es, das ju entscheiden daß sie der Beamtenschaft durch Nullpunkt sinkt bie Hegengründe, don seiten der Reichsregierung geäußert werden werden wird. ewürsten Vortrage morgen, Sonnabend, Abends 8. Uhr. im Pör⸗ 9 . ; ; z ö ; Beamten nt kei Anlaß ge- ee Der Neschskanzler h konnten. Der Neick sschatzminister habe später Gelegenheit gehabt, . 6 des Kun st gewerbe m use um g (Prinz Albrecht. Straße Ja) den Gegenstand haben inzwischen auch dahin geführt, daß die die sachliche Erledigung der Beamtenin zeressen einen 5 ge Abg. Adel bgffam ann stomm) : Der, Ne zer. bet den Ministewräsidenten einzelner Länder seine Gründe vorzukragen schildern. Eintrittskarten zu 450 und 3 hM 4 sind an den Konzert- Svitzenorganisationen, wie bisher schon die Eisenbahnorgani⸗· geben hat, dem Staat das Vertrauen zu kündigen und sich zu einer a n, t, daß der Verkehrsminister zur Frage der far dr l n n und hierbei habe sich gezeigt, daß diese Gründe gewürdigt und aner⸗ Zur. Be gn digung des Autstands der Berliner kassen von Wertheim, Bote & Bock ujw. und an der Abendkasse

fationen sich bereit erklärt haben, in eine alsbaldige ein. Aufruhrbewegung hinreißen zu lassen, die den Staat sowohl als das noch Stellung nehmen werde. 6 han, 3 , hen ; ö. kannt worden seien, und daß ente die Instruftlonen far die Mit · stã ti chen r beiter und naE stel tern berichtet WTB, erhältlich. . ö = ; Berufe beamtentum schlechthin negiert. (Hroße Unruhe linz, Ruf Ihrer eigenen Presse, daß der Reichskanzler un zer Verlebreminis er Uieder des Reicherate wahrscheinlich ganz andere waren ais Kamel. Laß der Man tst rat fich in seimer gestrigen au ßerordentlichen

gehende Beratung über den Referentenentwurf mit dem Reichs ‚. ; g a. kann h, we ! / über diese Frage ganz verschiedener Meinung sind; allo müsfen mir Der Reichsschatzminister wies barauf hin, de' Keren fr Reickspost. Sitzung mit den Grundfätzen befaßte, die bei der Cin? Friedland (Ostvr), 9. Februar, (B. T. B) Zwischen der Scharfmachereih) Die Bewegung, unser Land eine Woche lang doch den Ver ke hrsminister beute noch böten. Rin istet Kraeile in einer Denhichrift gesegenthih der Forderunh än, te lüung der n gu en Werk leg schäßt en anzuwenden selen. Stadt grledland! unt * Bau stelle der Qstvräußischen

verkehrsministerium einzutreten. Hierbei kann auch die Frage er— . ö 9 are ae ; nr ,,, de, n, e, d, ,,, , rn e ee e ne ii, ne ne nern n,, ,,, e ; jtezei ist mir und der Regierung bei der ung ihr u e t ? urch die Lände i ; ; ; ĩ ;

ein allgemeines Arbeitszeitgesetz erlassen werden soll. Es ist mir un 9 9 9 9 4 if sofortige Bespr 9 r hearhbeiten lasse. Ein önnen. n e, nr eum n drehen fh, rr rr rr err en, . ö. r , 2 4

e . . ; 1 ö ängige Sozialisten und einen derartiges Verfahren würde nur m Nachteil d ꝛichs⸗ ? f ? durchaus erwünscht, daß die Organisationen der Arbeiter anderer Aufgaben die Hand gelähmt hat, ist zu Ende. Wir sind ihrer, ge. wird gegen Kommunisten, Unabhängige Sozialis— R ; . aten, ,, , ation en zu len und außerdem Beschwerd?ansschtsfe fliegenden Sprengstücke getötet, , noch lebende ins Kranken⸗

. , . ; ; w ; . ; ej j fiskus erfolgen. un man immer, wieder darauf hinweise, g ee. 52. 1 . die ö , , bei , , . stũtzt auf die unzweideutigen Kundgebungen des Volks in allen seinen Teil der Deutschnatio nalen abgelehnt. daß beute der Beam senssab des Reichs wesentlich rde, . bei den Finzelnen Verwaltungen einzuse en, um Streitfälle, die sich haus gebracht, wo sie inzwischen ebenfalls ihren Verletzunger aber um eines wird man nicht herumkommen können, nämlich um das, schliefllich fest daß mit der erfolgten Enllassung der im Ausstande . t ; die Liqůguidationen aller der hieraus resultierenden Ver. J ! ; maren die sachlichen Grundlagen des Streike, von den ich Ihnen , de, been, le le g. , nnn, nb Schluß ð uhr. Fihchtzngen fin äewzitige. Arreites g Reichen ät eben s äber se dell c wc süg, w s gie k leert; stürm en sind alle Verbindungen mit anderen Sichten unterbtochen ge eigt zu haben glaube, daß sie teils unberechtigt waren, des Staats auszusprechen. (Beifall. dem der Zeit ver dem Kriege nicht verglichen werden könne. Die ͤ , ö , . i eilen e ee ier gn a b b thnch des. us fan des folgenkcs angeordnet: Moskau, 8. Februar. SB T. B.) Die Rerichte äber den it Aussicht auf Einigu eführter Verhandlungen waren. a eirall, die dur re besonnene und ruhige Haltung viel sammen, daß sie nicht ohne Nachteil voneinander getrennt werden z ; ; ] reid 3 ö eng . 5 6 ., . daju beigetragen haben, daß bie Bewegung Über ird Herde nicht BVarlamentarische Nachtlchten. n, ö. e ihn 4 n n, sie ein anderes Minifserfum entgegen. dem Aufruf, ihre Arbeit am 7. Februar, Nach= Futtermitteln lauten im allgemeinen sehr günstig Die . F 1 ö n sich ni noch aufnehmen könne. le . ö ' ö wesen lich binautwachsen nn del bart Swischencufe auf der Der Hauptausschuß des Reichstags setzte gestern nh sie ven ejner böchsten Veichebehörde bearbeitet werden ämter fie sich nach diesem Zeitpunft zum Piemt intritt gemeibet baben der langen Mengen. Andererfeits kommen üm mer trauriger regierung, die ibr Aeußerstes getan hatte und getan hat, um zu einer äußersten Linken. Präͤsident Löbe zu dem in der Nähe der Redner⸗ * i, e,, , in a , ,. 7 r,. Abg. Dr. Cremer (D. By. . wies darauf Pin. daß der Gesichts, koch mnes den, sind sie neu ginzu sse ien, und zwar mznlichft in Meldungen aus den Hungergebieten. Im Don. jedi z ö ; tribüne stehenden Abg. Koenen: Herr Abg Koenen, ich bitte Sie, Ihren die. Beratungen über den Haugha es Rei ß punkt für den Haughaltungsausschuß nur der sein dürfe sich zu fragen, ; ; ; befriedigenden Lösung der Gehalts- und Lohnfragen zu kommen; sie Plat anzunehmen, wan berste ß e aud de , eisen, Ich ö ne mäiniste riums fert. Als Berichterstatter referierte Af nicht was im Aufgabenbereiche eines Minisferiums irn it ö. , 6 ,., 6 6 r,, 39 m ar ö auf ; 9 59 * . 3 J : ; : ; I n d Neu⸗ ouvernemen aratow) au rwachseng und 64 000 amten, Angestellten und Arbeiter, die bereit waren, den bei den Ja⸗ der Mãnner, die, von ung aufgerufen, sich als Technische Nothilfe zur tonte die Notwendigkeit, das Schaßm! n ist e rium abzubauen. sich eine große Reihe wöünschenswerter Aufgaben finden, aber wir ö ö ; ö. nuarverhandlungen eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen. Sie Verfügung gestellt haben. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte, stür⸗ Der Redner erklärte sedoch den Weg, den der Reichsrat borgeschlagen wären jetzt nicht in der Lage, alles dag zu bewältigen,. Es sei . j u g. sth ,,, . 8. 66 i Co Kinder Am Tree e,, ,,,, m., loo Coo nner Finanzlag r ; ; ) ; ; j stehen zu lassen, sär Höllig ungangbar. In einer solch kuFjen get zuführen auf den Friedensstand, und dies ses auch die Mlndtest Rechte sie durch die Anzettelung eines Beamtenstreiks des ersten Sie nennen sie Streikbrecher, wir nennen sie die Lebensretter sei eine Umorganssation nicht zu bewältigen. Wenn man f 4 ͤ a, tees; nicht; Lohn⸗ und BVergütungszahlungen beginnen ledigii . n g cht] altig n sorderung; denn wir feien setzt ärmer als amals.* Diesch⸗ mit dein Zestwunkt der Arbeñzau na bine em Re u n Aeronauntisches Obsernatorin m. Rufe: Kapp- Putsch) Denn welchen schweren Stoß die Diese Männer haben sich zur Verfügung gestellt, um wenigstens das man vor allem den Grundsatz aunstellen, daß gleichartiges Matenl⸗ und radikal durchgeführt werden; es müsse gespart werben' ; ; Idee des Berufsbeamtentums durch diesen ersten Beamtenstreik Noldürftigste an Verkehr aufrechtzuerhalten und die nroͤbsten Schä.· ict zen nem; glg, Tnnd, ih mffterien bereitet erke. B he, kd an it, Man Lehr n benne, Her ge schlug wer, . t [. ,,, . Ir n lg r / e. erlitten hat, läßt sich ja heute noch garnicht übersehen. digungen an Leben und Gesundheit der Bevölkerung, namentlich der fangtesch, doch nn ö b nicht d ch befte henden V ; ; 1aen, g. Die Einstellung erfolgt 6 u . ; ; Großstädte, zu verhindern. Leider haben einige dieser freiwill angresch doch müsse man erwägen, ob ni von den noch bestehen Bollmacht ein Projekt aufzustessen, das zu einer gründlichen Ver— ninisteriumz. Die Dien fisse d Bezirksämter si j 8 2 Temperatur Ou ; rneute Unruhe links.) Die Reichsgewerkschaft setzte sich ins . dern. 9 reiwilligen pier Abteilungen noch eine befeitigt werben könne. Der Staath⸗ einbeitlichung der Neichsverwastung führen könnte. In England und ministeriumg. e Dienststellen un Ezirksämter sind ersucht Seehöhe Lurtdruck Feuchtig⸗ . ö worden, dafür zu sergen, daß sowohl die in Arbeit Ver“ leit Richtung e mn. lebbafter Widerspruch, dem sie Lasten auf ubürden versuchte, die den sich diesenigen in ihr Gewissen schreiben follten, welche die Ver Standpunkt der Regierung dar, wonach das. Neichsschrzy⸗ sehr aut bewährt. Rei ung sei die Sache daran gescheitert, daß dieser w ] ‚. m mm o/ Neter . ministerium auch über den 1. Skt 152 besichen ch iae? Eroftati ̃ se Um stä nz en ven irgend tem andbelästigt oder geschaädigt st ch n Oktober 2 hinaus bestehe an sich sonst sehr tüchtige Mann aus der Bürokratie und nicht, wie Herden. Jeder Ver sn h in bleser Richtung fell Ke o fe rer,; 2 XR 5 1

Schichten und Vertretungen, Herr geblieben. Ich will nicht ver⸗ . Sitzung Freitag. 1 Uhr: Besprechung der Regie , dem Kriege, fo müsse man doch bedenken, daß gerade die bei der, Nenbelegung ergeben, zu schlichten. Der Magistrgt stellte erlegen sind. r e ; ; ; äumen, denjenigen, die wir uns bei der Abwehr des auf · rungserklärung. rjesige Katastrophe des Krieges und ĩ ĩ = ; daß die Eisenbahnen wirtschaftlich gestaltet werden. Dies also säumen, denlenigen, auf ir un h uns auf 9 9 ol fes ges, und noch mehr die des Friedens verbliebenen Arbeiter auch eine neue Wahl der Berrsebg⸗ Belgrad, 9 Februat. (W. T. B. Infolge bon Schnee , Herbeiführung eines einbestischen Verfahrens ; zn af j j ] 1 gedenke dabei der utschen Länder un rer Beamten⸗ inisseri ingbes i so mitei ) ö ; teiis geringfügig, teils Gegenstand bereits eingeleiteter und m intern in beson dere bingen so miteinander Dieien gen Arbeite, und, nich. ständigen Angesteiiten, gie gin gang der Ratu rg lfte ner an. Gerd ner,; icht mittags 2 Uhr, nicht ufgenommen hatten, gelten als entsassen. Sowest bgelieferten M wank n 8 ; . fertigten brüsken Vorgehen in Unrecht gegenüber der Reichs⸗ , ö n nn n,, der Reihenfolge ihres Dienstal ers unter befonderer Berücksichtigung Fe den schätzt man die Zahk der ö, auf 500 0090, im setzte sich ins Unrecht gegenüber den übrigen Organisationen der Be⸗ Stücklen (Sos) über den Haushalt des Ministeriums und he sondern, wag erfpart werden könne Tun! nr fte ) = ; jedes Ministerium ließe mn ; . einste lungen vorliegt. Die Ginschränkung von Nen— Kinder; verpflegt werden in diefem Kreise nur 3500 Erwachsene und setzte sich ins Unrecht gegenüber der Beamtenschaft, deren vornehmste mischer Widerspruch auf der äußersten Linken und Rufe: Streikbrecherl) hahe, das ganze Shatzministerium nur noch auf ein halbes Jahr de eine, bittere Notwendigkeit, daz Maß der Beamten ahl zurũck⸗ Stadt. Gine Bez hung de r' Gürren r tenmnhlegt; * Beamtenstreiks aufs allerschwerste gefährdete. (Lärm links, des armen geplagten Volkes. (Großer Särm auf der außersten Linken) die Frage der Verenfachun der Reichsverwaltung eingehe, so müsst ĩ stmoti ö ch g l Frag chung ch ung eingeh lenmal A418 notwenzig erkannte Leitmotiv misse rücksichtelez mud de Red reren rem r eren werbe i ern,; ginden berg, e beer, r, Ausgaben des Reichsschatzminifleriums seien zweifellos no sehr um⸗ j ĩ V ͤ ĩ in f 9 chatz seien zweif n ne, prominente Verwaltungskraft damit ju beauftragen, in Freer auf der Grundlgge de seßten CEchiebesfruch ' n Heichzarbend i,. Ti Zusti Beamten des Staates durch Unfälle ihr Leben verlore ein U ekretür Walt v Neichs inisteri te den in Amerik si riege ein Svarsamtkel j Unrecht gegenüber dem gesamten deutschen Volke (3ustimmung und ch Unfaͤlle ih 1 ren, ein Umstand, sekretä e r om Reichsschatzministerium legte in Amerika habe sich nach dem Kriege ein Spar samleits kom missar bligbenen als auch tie RMenelnge st ell ten ut ren k ohen an, Zelund.⸗ es keinetsalls hätte tragen können, und den sie in den Tagen einer antwortung für das Geschehene tragen. bleiben mässe. Wenn auch infosge des Londoner Ultimatum f den, genannten Ländern, aus dem Parsament genommen worden ses. 163 Xn 6 3

äußerst schwierigen äußeren und inneren Lage neue Schwierigkeiten Mit der Beendigung des Streiks ist die Verordnung, die der dom Mal 1631 in Teil der Geschäfte in der Provinzsal. und Vielleicht halte man sich an das Reispiel Engiantg und Amerika; Entlassung nach sich ziehen. . ö 200 W 1 12

nach innen und außeen brachte. Damit komme ich zu der Kernfrage , , , ö. 1. d. M. erlassen hat und in der das Verbot er en, * e , en fe n fer, Uebergang , e. und 6. wn free, ge, , ö. Reichstags eine s Das . ch 9 r Un. 3 4. 6 ö. teilt zu e 6 . j j j j j er Arbeitsniederlegung d t j chli äichtwehr. und Nęichsfinanzministerium verloren gegangen sei, tnergische Persönlichkeit, bie nach dem Prinziy abfo ter Sparsamkeit obengenannten Ausführungen folgendes mit: Angesichts der estern 3 NW

der ganzen Angelegenheit, zu der Frage, wie sich die Reichgregierung gung durch Beamte der Reichsbahn agedräcklich habe fich doch im Ministerium selbft die Arber Mf, besche denen in der Neicheverwas tung mst aller Macht , ö bekanntgegebenen Grundfätze des Magistratg, nach denen ki Neu⸗ Bedeckt.— Sicht: 34 kKm.

9 .

an sich zu dem Vorgang prinzipiell stellt. Die Kernfrage, die durch gusgesprochen war, als solche gegenstandelos geworden. Der Reichs⸗ Maße herabgemt . , ; ; . . s ; ; gemindert, da die Hauptarbeltsgebiete Verwaltung der be⸗ tagte sich der Ausschuß auf Fieitag. einstellung der Wertsbelegschaften erfolgen wird, muß den von un— den Streik aufgeworfen wurde, war nicht die wirtschaftliche Frage präsident hat die Verordnung mit Wirkung heute mittag 12 Uhr setzten rheinischen Länder, Heng des Reichs an un eller ö k rerantwertlicher Seite verbreiteten Meldungen über angeb? 5. Februar 1822 Drachenau lieg von sz e dis 8 3.

und nicht die Arbeitszeitfrage, über die gesprochen werden kann und n, . mit Aufhebung der Verordnung nun etwa daz , r nn. n, r allgemeinen n, , . . ö fa ; j h e 6 . us 9 a, a. . 2. 5. ö! vir

j ; Streikrecht der Beamten wieder frei w ; ü aften des Reichs und des Reichs bauweseng ihm berblieben eien er Hauptausschuß des vreußischen Landtags Rubegestan und, Zurückversetzung in die imterste Lohn⸗

die , unter Zutebung von Vertretern der Deamienschatt und Regi . b 236 are diesen Schluß . die Diese Arbeltsgebiete würden in vier vollwertigen Abteilungen erledigt bewilligte 36 ö , zunächst den 8 aushalt . klasse, auf das schärfste wider Brochen werden. Der Seehöhe Luftdruck Temperatur Oo ; rm

der Arbeiterschaft erörtert worden sind, sondern die Frage des Streik⸗ egierung darüber haben meine Ausführungen hoffentlich keinen and gitten dan ern ben Charakter. Daneben beftehe im inn fe nen, n Preußischen Staatsbank SGeekand nn g), deren Ge. Magtstjat ist ernstlich bemüht, die Tage, die für die Ge kei

techls der Beamten. (Sehr richtig! rechts) Zweifel gelassen niemals zugeben können. Der unzulãssige und die Abteilung für Verwertung des beweglichen Heeresgufge und sih skättz einne auf 4) Mißtsonen Mark veranschlaat, wer den sind, samsbent der eytlassenen Arbeitnehmer nicht durch sene Schuld oben unten pttchtuna In dieser Frage sind sich alle Regierungen nach der Staats. ungerechtfertigte Streik ist zu Ende, die Bahnen gehen wieder, die die Erledigung von tiedensfragen, deren Tätigkeit nicht bor Ablauf 0 Milsienen weniger als im Vorjahr. In der Aussprache wurden entstanden ist, für den einzelnen sowest zu mildern, als ( die .

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‚⸗ . ; Wege zur Arbeit sind wied J. des Rechnung hr Fe beendet fein werde. Abg. Cf ing (Zentt; Nafnahmen zur Hebung des Kur z st ande s' er vreußische Rüchsicht, auf, dig Herftelling, eineg sicheren und mntfsamen Ganges ; . mheähbhung einig genesen, und kein R gierung kann zin einem anderen , . . . ö. 3 . . . Dole en , . dag Verfahren des Reichzrats, er g , ln, Sram then Fri? . ge, e, farc in , der (dtisten Keiricbe zuläßt, Umsé nachdrücklicker wird aber 13,5 . Dag Ergebnis kommen, für den oͤffentlich⸗rechtlich angestellten Beamten 9 Mir, ; anderen Rat geben, als den, auf dem eg Reichsschatzministersumg innerhalb eineg balben Jahreg zu he= sfmacht, daß der niedrige Kurtstand um so befremdsicher sei, alg auch allen Verfuchen en gegengetrsten werden, die daraus ausgeben, diese 2 WW gibt es kein Streikrecht, (-Sürmischer Widersprach be d. Romm .) Wege zur Arbeit nicht leichtfertig Hindernisse für Staat und Gesell⸗ werhstelligen, für nicht durchführbar. Der Reichgrat ein auch sagen dies Stagtgbapiere nach der lebernahme! durch da Reich doppelt Bemühungen ju stöten. Ver . trat hat eine Borlgge an 227 NR Nicht etwa deswegen, weil die Beamten „Hörige' sind, wie eg in schaft aufzurichten. (Cebhafter Beifall bei ber Mehrheit.) müssen, wie er die Aufgaben des Minifteriums verteilen wolf der seüchert seien, da sie ja auch die Garantie Preußens int? sich dai e. Sta dt verorz neten verlamm inn g sertiggeflelst, welche ͤ 28 0 kübnen Redeblütten der Streikbetze wohl gesagt worden ist, sond än s dkmnch en erichtteher Setter ist bei ait aw. Känel se ät gaze ge, Here mngnne e en,, , bree de Gerne rer gen, k. Aan n ,s err, Ten de it, bei ber wont. Bedeckt . Sicht: 10 Kw. ; 2 delag hen eg 6 worden nunmehr. Unsere heutige * vert an, sterien generell behandelt Und gelöst werde. Jedenfalls sei es nich Ir Debug des Knrestandes zu. Pei dem Haushalt der st aa. Hung ausdrücklich korsieht. und es wird schen Heim Sinne die ler e, gerake umgetehrt, weil sie ein Teil der Regie rung sind, weil sie Organe 63 ischer Wider spruc inks und . 2 31 Dag 66 angängig, daß neben den Bauperwaltungen der Verkehr gan fallen und ch en Leihanstakt wurde die Verdoppelung des Zinssatzes für Vorlage hei der gehn berechnung berfahren. Die Mitteilung äber die der Regierung sind. (Lachen n. d. Komm.) Regierungen und Organe sich erst heraus stellen. (Heiterkeit) . . e 9 8 , . t a, . lech * 9 ö n . ö ö, 41 ö. 3 * af 166 . 3 ö. sih ,, 9. he mer, , der Regierungen, die die ihnen obliegenden Arbeiten verweigern Abg. Le de b our (u. Sch j. Wenn i Schultz Bromberg [B. Rat. t es für unabwentli fich g De- Vp.) wies darauf hin daß es dem Gharakter esnes un ene 2 fein, geschweige deigern, . . ) jemals, so hat heute der b etzt einen Abb ĩ isser en. Wohlfahrt uts ni ) ; ielen. Tenn davon, daß solche in 50665 Fällen schon vorliegen. Die haben ihre Berechtigung als solche verloren. (Sehr richtig ) glte deuische rundsatz recht: di. Mannes ede ist keines Mannes r könne , ea e d hen gn. , an , Veiaf ö 3 i . ar e , iger gr n is Feitug g, der Ctrghenbghn n öh. übrigen unt den Wie liegt die Sache rechtlich? Die Verfassung gibt jedem Rede. Der n hat den Streik der Beamten als Rebolte dagegen wehren, aber bie? otwendigkeit, 36 if dort zu sparen, Grundkapsitalg der Sia i aban zu und. trat für eine Erhöhung deßz Angestel! ten der Straßenbahn gestern abend eine Be⸗ Deutschen und damit auch den Beamten das Recht der Vereinigungs . n 6 1 , r aber im 3 1920 9 der wo es nur irgendwie mög! sei, zwinge ung zu ein schränkenden ieh ungefonds ein. Ohne wesent liche Nuefprache erledigte der rech ung gebabt, Pie eine ag, Lösung vorbandener Schwierig. freiheit zur Wahrung und Förderung der Arbeitg. und Wirtschafts.· . I aa n ft 1. . , 2 Dee ebnen, s Reichef a e l. sei 1019 eig, J 294 ö 66 65 er r belt. de Gef ge, s m n n, , fen Eil. . , . a. bedingungen. Aber weder nach dem Wortlaut, noch nach dem Sinn recht zugestanden. 1 8 jetzt 1. bersetzen Sie dem An⸗ ;. , ,, j ir aer, n . wie des. Reichs⸗ und Staat sanzeigers .*. , , ö. lt de (re, , m,, n. 123 und Geist der Verfassung kann daraus abgeleitet werden, daß ehen der Regierung den schwerssen Sch ag. (La 5 Die waltung habe da ichs schatzmin ferium en des Londoner lt Der Arbe R ö Gange. Der Magsstrat arbeitet im äbri en nach trie vor Hand —1 3 die Beamten entgegen ihrem Diensteid und den von ihnen' äber' i,, . bedeutet, daß die Worte des Hieichtkanzletg die Krisit nicht matum vom b. zichswehrministerium abgeben müssen 6 af br ar? . des n ger i gf. ed e n .. . 4 3 ann, J. 6 4 re, 9 . ie ckt. Schnee fal. ; ; ; . ; . 98 d ĩ esprechung bei der taßenbahn war von Erfolg. er raßen⸗ eckt. Schnee nommenen öffentlich rechtlichen Beamtenpflichten nun auch das . Koenen (Komm.): Der Reichskanzler hat eine Scharf⸗ Sibung. bahnbesrieb, wird nunmehr hergestellt. Die i en städtischen Be⸗ K

Necht hätten, ihre Dienstgeschäfte gemeinsam niederzulegen. macherre de gehalten. Bisher hat die MRegierun lebe si im G ; . - g nicht gewagt, den R ch . triebe sind jetzt im Gange, besonders auch daz Gaswerk Dan“ ge ziger Straße. n bein G a gwerk Tegel wird noch z er,. . * * 6

. . übernimmt vielmehr nach Gesetz und Diensteid . 3. e, n, r renz een ben ö e r tl Neben betriebe in Forst. und t heute früh oz ür noch eine Bett iebeversamml ei ermeidung disziplinarischer Verantwori ö erden. n lich ein Interesse daran, die Rede des aus 4 stereie ö . eiögert, wo heu ; m noch eine Betriebeversammlung ,, , , n, , ,, e ö. ae ee erlernen , , e e il eli = * ; ; . . raußen wirken zu lassen. ich? r / . nahme ; z Guruf links: Kap. Putschh Diese Verpflichtung schließt eine Der Kangler' hat falsche Angaben ange darum muß 6 gie. er, dec en ing . 8 A* bert wreitigtelrren. . Die Lohnerhöhung im Steinkehlten⸗ und Erz⸗ oben unten * . ie ECisenbaßhndirektion Berlin teilt, W. T. B. ber gb an Oßberschlefiens vom 1. Februar ab ist, wie ö

einseitige Niederlegung der Dienstgeschäfte durch den Be. der Streikenden solgrt Gehör gegeben werden. rändete die Heschlüse des Jieichtrats:; G ten aug. bqeordneter 04 Hoffmann. sFcomm ): A rat e sprrg lg na hfteh eres n, Gren m nE Arbeiter sind ; * am Dieser Verpflichtung des Beamten gegenüber 6 gal nscht M n ü. h ö 8 . age . ch 3 6e fr al ki M Feen men . so dzß n , dem

steben aber keine hesonderen Rechte, kraft deren er auch seiner⸗ he r ge eine Nu ö guf fast ] tifand. Klckast allen Baßnhzfen die Lrbeit wieder au worden sst. on m, . keen zer nf; ie ee e Tn r en geen eri r , ,

nicht den Mut zur

ein t d e d t seite in besonderem Maße gesetzlich gegen Kündigung und Gntlassung Cicks enn Ge fich t . konnen, laß insichtlich des Wer ben ens des Rescheschn⸗