Sekanntm achun Auf Grund des 5 1 der 23. September 1915 über vom Handel ist der Fir Lüneburg der Hande mitteln jeder Art unte

Lünebneg, den 9g. Februar 123. Die Polizeidirektion.

2 eutsches Reich. 5

Die verein sgten Ausschüsse des Reich srats für Skeuer—

und Zollwesen, für Volkswirtschaft, für Verkehrswesen und für

Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und

Zollwesen, für Volkswirtschaft und für Rechtspflege hielten heute Sitzungen. —ᷓ

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.

Meyer.

Der Staatssekretär Dr. Peters ist aus Breslau wieder in Berlin eingetroffen und hat der Reichsregierung Bericht ersiattet. Wie „Wolffs Telegranhenbüro“ mitteilt, haben die eingehenden Ermittlungen keine Anhaltspunkte dafür ergeben, daß die Vorfälle in Oberschlesien etwa ihren Ursprung außerhalb des besekten Gebiets haben und Zeichen einer allge⸗ memen müitärischen Bewegung sind, wie dies franzöfischerseits angenommen worden ist. Die Vorfälle sind von keiner Stelle außerhalb des besetzten Gebiets geplant oder ins Werk gesetzt worden. - .

Das Entschädigungsverfahren für Auslands⸗ schäden, d. h. das auf die endgültige und vollständige Ab⸗ geltung der Reichsangehörigen im Auslande anläßlich des Krieges erwachsenen Schäden hinzielende Verfahren hat be— gonnen, soweit die im Auslands schädengesetz vom 28. Juli 1921 geregelten Fälle in Betracht kommen. Dieses Gesetz bezieht sich auf die sogenannten Gewaltschä den, d. h. Schäden, Ver⸗ mögensverluste und Ausgaben durch gewalttätige Handlungen, erzwungene Verschleuderung, Internierung usw. im gesamten feindlichen, neutralen und verbündeten Auslande, sowie auf die in Rußland entstandenen Schäden durch Liquidationen und liquidationsähnliche Maßnahmen. Die Anträge sind von Auslandsdeutschen der nächstgelegenen Vorprüfungsstelle bezw. den Detachierten des Bundes einzureichen und zwar unter Be⸗ nutzung besonderer Fragebogen. Vorprüfungsstellen be⸗ stehen in Berlin C. 2, Klosterstraße 75; Breslau X, Bürger⸗ werder laserne, Baracke 19; Frankfurt a. M. Zeil 114; Ham⸗ burg, Große Allee 25; Karlsruhe. Kriegsstraße 5; Köln a. Rh., Justizgebäude, Reichensperger Platz; Königsberg, Junker— straße 8; München, Schrammer Straße 7, Altes Polizeigebäude; Stuttgart, Kronprinzenstraße 31III: Leipzig, Inselstraße 26. Detachierte Vertreter des Bundes befinden sich in: Bremen, Haus Hansa, Langenstraße 132 III (Zimmer 38/39); Nürnberg, Ebreschergäßchen im Haus Deutsche Bank; Weimar, Lisjtstraße 19; Hannover, . 3; Düsseldorf, Cäcilien⸗ allee 3; Münster, Domplatz 206; Darmstadt, Aleranderstraße 2, Infanteriekaserne; Cassel, Julienstraße 4; Stettin, Schloß, Nordflügel 3; Mannheim, Beh 1, Am Zeughaus; Trier, Kaiserstraße 18; Freiburg i. Br., Rheinstraße 323; Wiesbaden, Adolfsallee 36. ö .

Die Fragebogen können in einer Serie kostenlos bei den Vorprüfungsstellen, den Detachierten und den Ortsgruppen des Bundes in Empfang genommen werden. Zweitstücke werden von den gleichen Stellen gegen Zahlung einer festgesetzten Gebühr abgegeben. Weitere Exemplare sind gegen Zahlung nur bei den Ortsgruppen erhältlich, Bei brieflicher Bestellung von Fragebogen ist kurz anzugeben: 1. In welchem Lande der Schaden entstanden ist, 2. welche Sachen von dem Schaden betroffen sind, 3. durch welche Handlungen bezw. Vorgänge der Schaden verursacht worden ist.

Die Vorprüfungsstellen des Bundes der Auslandsdeutschen sind zuständig nur für Auslandsdeutsche, d. h. für die Neichsangehörigen, die bis Ende Juli 1914 ihren Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt außerhalb der damaligen Grenzen des Deulschen Reiches gehabt oder nach dem 1. August 1914 dorthin verlegt haben. .

Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, daß bezüglich der sogenannten Liguidationsschäden (abgesehen von Ruß— land) das Endentschädigungsverfahren noch nicht ein—⸗ geleitet werden kann, da eine endgültige gesetzliche Regelung der Liquidationsschäden noch nicht erfolgt ist. Die Beteiligten

werden von jeder Aenderung der Lage durch den Bund der

Auslandsdeutschen rechtzeitig benachrichtigt werden. . Das Vorentschädigungsverfahren läuft bis zum

31. März 1922 weiter. An diesem Tage stellen die Spruch⸗

kommissionen für Auslandsschäden ihre Tätigkeit ein.

Desterreich. J Der englische Gesandte in Wien hat der österreichischen Regierung eine Note überreicht, in der mitgeteilt wird, daß die englische Regierung beschlossen hat, Oesterreich einen Kreditvorschuß von zwei Millionen Pfund zu geben. Die Einzelheiten des Kreditvorschusses werden durch einen Notenaustausch geregelt werden.

Ungarn.

Die interngtionale Dongukommission hat ihren Sitz am 7. d. M. von Budapest nach Preßburg verlegt. Diese Maßregel ist, wie, Magyar Orszag“ meldet, darauf zurück— zuführen, daß der neue Präsident der Donaukommiision, der Tumänische Ministet Coupescu, unter keinen Umständen nach Budapest kommen wollte und erklärt hat, daß er der Donau— kommission nicht vorstehen wolle, wenn sie in Budapest verbleibe.

. Großbritannien und Irland.

Die britische Regierung hat noch nicht auf das Memorandum des Ministerpräsidenten Po in cars geantwortet. Das Foreign Office ist nach einer Havas meldung gegenwärtig für eine vBrbereitende Zusammenkunft englischer, französischer und itallenischer Sachverständiger, die die technischen Fragen, die für die. Konferen von Genua. a r einer i h unterziehen sollen. Die Sach⸗ verständigen konseren werde dem „Journal zufolge das gndigf ugeständnis sein, das Frankreich gemacht werden würde. . eine Vertagung von brei Monaten würde man sich nicht einlassen. Es werde angenommen, daß ein Hinautz= schieben des Beginns der Konferenz um 14 Tage für die Vor— beraitungen genüge.

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ffschen Telegraphenbi

Provin; Connaught, Graf⸗ wegen der vorgekommenen Gewalttätigkeiten, . und Vibe e das Standrecht ver⸗ ängt. . * Daily Chronicle“ meldet, daß die Ermordung von Ulsterpolizisten durch irische e likaner in 172 66 Monaghan) die Negelung des irlschen Gesamtproblems wesentli erschwert habe. Gestern abend wurde unter dem Porsitz Churchills im Kolonialamt eine Ministerkonferenz abgehalten, auf der

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eine sehr ernste Auffassung über die neue Verwickelung der

irischen Frage vorget habe. Der Premierminister von Ulster, Sir James Craig, habe den Vorschlag gemacht, daß britische Truppen den Schutz der Grenze Ülsters überne)men sollen. Craig erhielt ein Telegramm, in dem ihm die hritische Regierung mitteilt, daß weitere hedeutende Streltkräfte für Ulster zur Verfügung stehen.

Frankreich.

In amtlichen Kreisen wird der „Agence Havas“ zufolge bestätigt, daß die belgische Regierung die französische Regierung habe wissen lassen, daß sie mit ihrem Vorschlage einverstanden ist, es der Reparationskommission za überlassen, die Ver⸗ teilung der von Deutschland im Jahre 1922 zu leistenden Zahlungen zu regeln.

— Zur Vorbereitung der Konferenz von Genua

sind vom Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zwei

Ausschüsse eingesetzt worden. Dem einen, der unter dem Vor— sitz des Ministerialdirektors Seydour steht, gehören nur Be⸗ amte des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten an, der andere setzt sich aus den Vertretern des Finanzministeriums und des Handelsministeriums hei der französischen Abteilung der Völkerbundes, ferner aus Vertretern großer wirtschaftlicher und finanzieller Gesellschaften der Kreditanstalten und des Verbandes der Kohlengrubenbesitzer zusammen.

— Morgen wird in der Kammer die Generaldebatte über das Finanzgesetz für das Budget beginnen, dessen Rückzahlung Deutschland zusällt, nachdem am Freitag die Be⸗— ratung der Einzeltitel des Budgets beendet worden ist.

. Italien.

Im Ministerrat stellten vorgestern die Minister dem Präsidenten Bonomi ihre Portefeuilles zur Verfügung, um ihm für die eventuelle Umbildung des Kabinetts, wenn er sie für nötig hielte, freie Hand zu lassen. Bonomi dankte, lehnte aber das Anerbieten ab und erklärte, er wünsche, daß das Ministerium sich dem Parlament geschlossen vorstelle.

— Gestern vormittag fand in St. Peter die feierliche Zeremonie der Krönung des Papstes Pius XI. statt, der außer seiner Familie und kirchlichen Würdenträgern das beim Päpstlichen Stuhl beglaubigte diplomatische Korps und etwa 50 009 andere Personen beiwohnten. Nach der Krönung er— teilte der Pay vom äußeren Altan der Basilika der auf dem Platz vor der Kirche harrenden Volksmenge den Segen.

Kö Syanien. .

Der Kabinetts rat hat vorgestern den neuen 36 1Iltarif endgültig angenon men. 1 Schweiz.

Die deutsche Abordnung für die deutsch⸗polnischen Verhandlungen ist in der Nacht vom 10. zum 11. Februar in Genf eingetroffen. Die Abordnung besteht dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ pufolge aus 18 Mitgliedern und dem . personal. Ihr gehören an Reichsminister a. D. Schiffer, Staatssekretär Lewald sowie Reichsminister . D. Sim ons und Graf Schulenburg vom Auswärtigen Amt, außerdem

Ministerialdirektor von Stockham mern vom Auswärtigen

Reinshagen vom Reichs⸗ Wirtschaftsfragen, Ministerial⸗ direktor Sitzler und Assessor Joachim vom Reichsarbeits— ministerium für Arbeitnehmerorganisationen, Geheimrat Schlegelberger vom Reichsjustizministerium für allgemeine juristische Angelegenheiten, Professor Dr. Erich Kaufmann und Rechtsanwalt Dr. Rukser für Rechtsfragen; Geheimrat 6 und Geheimrat Schmidt vom Reichsministerium es nnern für Optanten⸗ und Staatsangehörigkeits⸗ . Oberregierungsrat Dr. Zechlin und

essor Nord vom Auswärtigen Amt, sowie Geheimrat Gührich vom Kultusministerium für Organisations⸗ und Minderheitsfragen. Als Vertreter Preußens gehört Regierungspräsident von

Amt und Geheimrat wirtschaftsministerium für

Miquel sowie Unterstaats⸗ sekretär Dr. Göppert, der in den nächsten Tagen in Genf eintreffen wird, der Abordnung an. Die polnische Abord⸗ nung setzt sich aus dem Bevollmächtigten Gesandten Olszews ki, dem Unterstagtssekretär Seyda, dem Rechtt⸗ beistand Wolny, dem polnischen Vertreter im Verwaltungsrat des Arbeitsamt Sokel, dem Staatsanwalt . für Minderheitenschut, dem Ingenieur Falter, dem Ab⸗ teilungschef im Justizministerium Eradzynski! und dem Generalsekretär der Abordnung Kramsztyk zusammen.

Der Reichsminister a. D. Schiffer und Staatssekretär Lewald hatte am e n r , die erste Besprechung mit dem Präsidenten Cal onder. Die erste Vollsitzung findet morgen Nachmittag statt. Außer dem 11. Unterausschusse (Minder⸗ heitenfragen) und dem 12. Unterausschusse (Vorbereitung der gemischten Kommissien und des e hn wird auch der 7. Unterausschuß (Arbeitgeber⸗ und Arheitnehmerverbände) seine Arbeiten in Genf fortsetzen und abschließen.

Norwegen.

Wie das Ministerium des Aeußern mitteilt, hat der spanische Gesandte in Christiania auf Weisung seiner Regierung in einer vom 11. d. M. datierten Note den spanisch⸗ norwegischen Seefahrts vertrag gekündigt, da die spanische Regierung es für notwendig erachte, ihre volle Hand— lungsfreiheit zur Ordnung, der spanischen Seefahrtsverhältnisse wiederzugewinnen. Die Kündigungsfrist befrägt zwölf Monale.

Südslawien.

Zwischen Prag, Bukgrest und Belg rad schweben Ver— handlungen über eine in Belgrad abzuhaltende Vorberatung, in welcher ein gemeinsamer Standpunkt der Kleinen Entente, gegenüber der Sowjetregierung auf der Konferenz von Genun festgelegt werden soll.

I — Die kroatischen Abgeordneten haben laut Mel—

dung des, Wolffschen Telegraphenbüros“ beschlossen, eine Inter⸗

Puli h mien , di en g,

Pro⸗

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In des Anslandes für die Anerkennung eines selbständigen es nne oder eines kroatischen Staates ö

zrenz , herbeizuführen. Dieser Beschluf Gegenstand von Erörterungen im demokratischen ö ei gelangte die Auffassung zum Ausdruck, orgehen der kroatischen Opposition als Hochverrat aufzufassen sei und daß dementsprechende Maßnahmen gegen die kroatischen Abgeordneten ergriffen werden müßten. Formelle Beschlüsse wurden jedoch 4 gefaßt. Ebenso wurde diese Angelegenheil von anderen arteien und von der Regierung 2 nicht zum Gegenstand von Ver andlungen gemacht. Numãnien.

Das vom Handelsminister aufgestellte wirtschaftliche Programm 8. Regierung enthält dem „Wolffschen Tele= graphenbüro“ zufolge als wichtigste Punkte vollkommene Freiheit des Handels im Innern und Abschaffung der SEinze genehmi— gungen für die Einfuhr, über die ausschließlich in den Zoll— gesetzen bestimmt werden wird. Ferner heißt es darin, daß der Staat sich nicht mehr in den Handelsverkehr einmischen wolle und daß eine Abänderung der vom letzten Parlament an— genommenen Steuerordnung beabsichtigt sei.

Amerika.

Der amerikanische Staatssekretär Hughes und der japanische Delegierte Baron Shidehara haben einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge den Yappvertrag zwischen den Vereiniglen Staaten und Japan unterzeichnet.

A sien.

Nach einer Reutermeldung aus Teheran vom 12. d. M. haben Regierungstruppen Täbris genom men. Der Demokratenführer Lahuti Khan, der die Stadt vor einigen Tagen den Kosaken entrissen hatte, ist mit einem Teil seiner Anhänger geflohen. Der Rest hat sich ergeben. Ismali Khan als Kosakenführer ist zum Militär- gouverneur von Täbris ernannt worden. Zahlreiche be⸗ kannte Demokraten und einige aukasische Bolschewisten wurden verhaftet. Im Verlauf der Kämpse wurden zahlreiche Läden geplündert. Alle Europäer und Amerikaner befinden sich in Sicherheit; in der Stadt herrscht jetzt Ruhe.

— Wie „Reuter“ ferner aus Bombay meldet, habe der Nationalistenführer Gandhi die Politik des Widerstands gegen die Staatsgewalt zurzeit aufgegeben.

Parlamentarische Nachrichten.

Ueber den Mangel an Zucker hatten im Dezember v. J. die Reichstagsabgeordneten Frau Lang⸗Baumann, Emminger und Leicht eine Anfrage an die Reichsregierung gerichtet, in der darguf hingewiesen worden war, daß die Verhltnisse in der Zuckerindustrie für das Betriebsjahr 1921,22 nach den bis jetzt bekanntgewordenen Zahlen weit günstiger als im Vorjahr seien. Die für die Zuckerindustrie in Betra R kommende Erxntefläche sei viel größer als bisher gewesen. Sie habe 22 337 Heitar betragen mit einem Durchschnittsertrag von 241 Doppelzentnern Rüben vont Hektar gegenüber 258 009 Hektar mit je 186 Doppelzeutnern Rüben im Ie nr. Das bedeute eine Zunahme der Zucher⸗ rübenmenge von 7 vH. Dazu sei erwiesen, daß die Juderrũbe erheblich besser und ergiebiger war als im Vorjahr. Die dadnnch erzielte Mehrerzeugung an Rohzucker betrage allein schon 5. vo der Gesamterzeugung des Vorjahres. Dessenungeachtet zeige sich überall ein großer Mangel an Zucker. Es wurde gesragt, auf welche Ursachen der so unangenehm in Erscheinung tretende Zuckermangel zurückzuführen sei, ob tatsächlich auf Verschiebungen, wie Gerüchte verschiedentlich behaupteten, und ob die Rei gs⸗ regierung gegen die Verschiebungen eingeschritten sei. ü

Darauf hat jetzt der RNeichsminister für Ernäh⸗ kung und Landwirtschaft dem Reichstag die folgende Antwort zugehen lassen: Die wiederholten Klagen Über den vieler⸗ orts aufgetretenen Zuckermangel haben zu einer eingehenden Unter⸗ suchung und Erörterung seiner Ursachen mit den beteiligten Kreisen Veranlassung gegeben. Nach diesen Untersuchungen ist der Zucker⸗ mangel zu einem großen Teil auf die . rückzuführen, wie * daraus ergibt, daß von den bis Ende November 1921 von den Zuckerfabriken verkauften Zuckermengen bis Mitte Dezember erst rund 39 vH zur Verladung gebracht werden konnten. Im Januar hat sich die Wagengestellung für die Zuckter⸗ abfuhr den, gebessert. Verschiebungen von i cer ins Aus⸗ land sind nicht festgestellt worden. Doch mag der nicht unerhebli he Unterschied zwischen dem Inlands⸗ und Auslandspreis im Zu⸗ sammenhang mit der Entwertung unserer Währung die Neigung zur Voreindeckung und zu ö en fördern. Die Landes⸗ regierungen sind deshalb unter Mitteilung von Richtlinien für die Beurteilung des Preiswuchers ersucht worden, den Straf⸗ , en eine besonders nachdrückliche Verfolgung zur Pflicht zu machen. Im übrigen ist die Anbaufläche nach den Gr⸗ hebungen des Vereins der deutschen Zuckerinduftrie von rund 273 000 ha im . auf rund 370 000 ha gestiegen und der Durchschnittsertrag auf 217 dz gegen 224 dz auf den Hektar ge— sunken, so daß trotz Vermehrung der Anbaufläche um 24, bo nur 14,1 vH Rüben mehr als im Vorjahr geerntet wurden. Die von dem Verein der deutschen Zuckerindustrie festgestellte Roh= zuckermehrerzeugung beträgt 17,9 33.

— Eine Anfrage des Reichstagsabgeordneten Dr. Cremer, he⸗ treffend größere Getreideeinkäufe der Reichs⸗ getreide stel le und Vornahme von Getreideaufläufen in großem Umfange durch mehrere Genossenschaften zu von Tag zu Tag ii fen Aufkaufspreisen, hat der Reichsminister für 5rnährung und Sandwixrtschaft, wie folgt, keantwortet; Zur Ausführung des von dem Volkswirtschaftlichen Ausschuß des Reichstags am 24. November 1921 gefaßten, von dem Plenum am 15. Dezember angenommenen Bes luffes, mit den land—⸗ wirtschaftlichen Organisationen über den Aufkauf einer größeren Menge Inlandsgetreides zu verhandeln, ist die Reichsgetreidestelle don mir beauftragt worden, 6. Aktion in die Wege zu leiten. Sie stand dabei vor der Schwierigkeit, die auch in einer int Mi— nisterium für Ernährung und Landwirtschaft abgehaltenen Be⸗ sprechung mit den landmirtschaftlichen Srganisationen und dem

treide und Mehl auf den einheimischen Märkten und bei der gleichfalls geringen Aufnahmewilligkeit des freien Handels das Auftreten eines starken Käufers mit Notwendigkeit eine erhebliche Steigerung der freien Getreidepreise herbeiführen mußte. Ihr Bestreben mußte sein, sich von vornherein, ehe die vorauszusehende e,, ,. eintreten würde, in den Besitz einer möglichst großen Menge Getreide zu setzen. Sie hat daher mit drei land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaften über eine größere Menge zu be⸗ stimmten, nicht erheblich über den damaligen eren ere fen liegenden und insoweit lediglich dem besonderen Risiko des Verkäufers Rechnung tragenden Preisen Lieferungsverträge abgeschlossen, Sie hat dann später auch von jedem andern, der zu iy annehmbaren Bedingungen Getreide anbot, solches aus dem freien. Markt aufgenommen. Auf diesem Wege ist es ihr möglich ewesen, ohne starke Beunruhigung des Marktes einen beträchtlichen Posten Getreide zu angemessenem Preise in die Hand zu bekommen. insbesondere die zunächst beteiligten

interessiert, daß die Getreidepreise durch die Attion nicht in

Handel klar zutage trat, daß bei dem geringen Angebot von Ge⸗

Sie hat durch ihr Vorgehen drei Genof d ft, darnn g

8 —

sherem Maße getrieben wurden, als es unbermeidlis war; denn ö Genossenschaften, die zu einem festen Preise ,, i. yflichtet waren, mußten alles daran setzen, den Preis für Brot⸗ zetreide am Markt möglichst niedrig zu halten, wenn sie den ihnen verbleibenden Nutzen steigern wollten. Ez ist zutreffend daß die Preise für Weizen und Roggen vom 15 Dezember bis 28. Dezember 1921 im ganzen in die Höhe gegangen sind dagegen unzutreffend, daß der Dollgrstand in dieser Zeit die en tgegenge chte Entwicklung gehabt hat. Wie eine bis zum 235. Jama 1923 sort⸗ geführte ng ergibt, haben in der Zeit vom 15. bis 28. De⸗ jember 1931 der Dollarkurs und die Marktpreise für freies In; landsgetreide im wesentlichen gleiche Preisschwankungen gehabt Das bedeutet, daß die JIulandsgetreidepreise in der Hauptfache der Valutaentwicklung gefolgt sind mit der Maßgabe, daß sie zu⸗ nächst infolge der Aufkaufsaktion eine Steigerung um etwa 4) ** für den Zentner im Durchschnitt erfahren haben Nach dem 28, Dezember war der Einfluß dieses Moments in der Haupt⸗ lache erschöpft, so daß die Inlandspreise je nach dem Stande des Dollars um den Preis vom 28. Dezember in geringem Ausmaß pendelten. Der Reichsgetreidestelle ist durch die Preisste igerung innerhalb der genannten zwei Wochen für ihre seitdem getätigten Ank ufe ein Schaden nicht erwachsen, weil sie auch den übrigen an sie herantretenden Verkäufern von freiem Getreide kun. hö eren, sondern im Gegenteil nach Möglichkeit, soweit es sich insbesondere um kleinere Posten handelte, niedrigere Preise bewilligt hat als den Genossenschasten. Sie lehnt Angebote ab, so bald ht Preise auf dem freien Markte unangemessen steigen. Sie würde w eisellos bei einem anderen Vorgehen nicht in der Lage gewesen sein, ,, . ö aus . . in zu den Preisen aufzunehmen, die noch ein vorteilhaftes Geschäft fü s Rei r h lschen ,

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Im Hauptausschuß des Reichstags wurde am Sonn— abend der Haushalt des n , weiter behandelt. Abg. Schiele (D. Nat.) erörterte, wie das ag richtenbürg des Vereins deutscher Zeitunge verleger“ berichtet, die Frage der Reiche getreide Alktlengefe ssckaft im Anschluß an eine dem Abg. Dr. Roesicke (D. Nat. in Plenum auf dessen kleine An— frage gegebene Antwort und bezweifelte, daß die finanzielle und wirt- schaft liche Verwertung der Reichs verpflegunge ämter mit Zubehr in der Gesamtheit als zweckmäßig anzufeßen sei. Er bedauerte, daß die Negierung mit den einzelnen Berufskreisen feine Verbindung echt und daß, die Gesellschatt von vornherein, wie es din führung der Nationalbank ergebe, einen fapitalistischen Einschlag habe. Hierdurch sei das große Ziel, das sich die Regierung gesteckt habe, nämlich einen preisausgleichenden Einfluß auszußben * und ein wir kiames Gegengewicht gegen Spekulation zu bisden, von vorn. herein in Frage gestellt. Handel und Landwirtschaft feien mit der geplanten Gesellschaft gleich unzufrieden. Der führende Getreide? handel, der vor allen Dingen für die Einfuhr in Frage komme, sehe sich ausgeschaltet, und die Landwirtschaft befürchte, daß durch di nene, Göesellsckaft eine Br sche gelegt nerde in esne möslichst billige Versorgung des Landes mit PBrofgetreide, Die Beteiligung der Gewerkschaften und der Genossenschaften in der vorliegenden Form erscheine dem Redner als eine Fassade. Der Pochtpreis von drei Millionen Mark erscheine schon im Hinblick 1uf den Stadtbezirk Berlin als lächerlich gering. Besonders be— danernswert sei es, daß man mit der Erzeugerin aller Waren, die bas Leben der Ge ellschaft gewährleisten soll, selne genügende Fühlung genommen habe. Ministerialzirektor Schultz Neicheschatzministerium eiwiderte hierauf, daß eine in wirtschaftlicher wie finanzseller Hinsicht mutzbringende und zweckmäßige Verwertung der Bekleidungs⸗ und Verpflegungsämter, die über den Bedarf der Reichswehr hinausgingen, sich nur bei einer Gesamtperwertung jeder Gruppe habe bewer kstelligen lassen. Was zunächst eine Anm ß. Bekleidungsämter anlange, so sollten sie grundsätzlich als Produktionsstätten für Schuhwerk und Fon tettion beibehalten werden, einerseits ibrer Bauart nnd maschinellen Einrichtung wegen, da eine andere Verwendung sehr kostipielige bau— iche Aenderungen erforderte, andererse ts um die bei den Femtern be— Häftigten Schuhmacher und Schneider nicht der Erwerbslofenunter— süttzung anheimfallen zu lassen, ein soziales Moment, auf dessen Be⸗ Hutung namentlich unter den gegenwärtigen Verhältnissen von viesen eiten mit allem Nachdruck hingewiesen worden sei. Zu einer stnellen, die Reichsinteressen voll berücksichtigenden Verwerfung aller berfüghar gewordenen Reichsverpflegungsämter habe fich bis jetzt nur eine Gelegenheit geboten, nämlich dadurch, daß die Nationalbank F. übernommen habe, eine Aktiengesellschaft zu gründen, deren dätigkeit sich grundsätzlich auf die Verwertung der WMangagine und sonstigen Unterbringungsräume der Aemter erstrecke. Um dieser, Gesellschaft von vornherein, jede einseitige Tendenz als kapitg listische Erwerbsgesellichaft zu nehmen, habe das Reichsschatz⸗ ministerium verlangt, daß sie durch Beteiligung aller Interessen⸗ Lmeinschaften, der Erzeuger und Verbraucher, der Landwirtschaft, der FKonsumgenossenschaften, des Handels, der Industrie und des Hand⸗ werks, auf möglichst breite Grundlage gestellt werde. Außerdem be— teilige sich das Reich selbst an dem Aktienkapital mit 25 vᷣ und biete dadurch und durch die Bestimmung über Bindung des Uktien besitzes in dem mit der Nalionalrank abgeschsosse nen Kon— sortialvertrag die fichere Gewähr, daß die Geselischaft das volks— wirtschaftliche Interesse als Hauptziel verfolge. Von einer Monopol— stellung die ser Gesellschaft könne schon deshalb keine Rede sein, peil allein der Gesamtbedarf an Brotgetreide für das Deutsche eich jährlich rund 45. Millionen Tonnen betrage, während der derfügbare Speicherraum in allen Magazinen nur rund 137 060 Tonnen Fassungspermögen aufweise. Es gehe nicht an, dem Wunsche der Uandwirtschaft zu folgen, die vorgeschlagen habe, daß sie selbst die Gesellichaft gründen und das Reich sowie Konsumvereine, Handwerk und Müllergewerbe beteiligen wolle. Bei einer solchen Gründung würde die Landwirtschast, da sie den größten Teil des Kapitals der Hesellschaft behalten werde, die Aemter sich einseitig sichern und über sie ohne genügende Rückicht auf die anderen Interessenverbände nach ibten Wünschen verfügen. Die Abgg. Dr. C Te mer (D. Vp.) und Dr. Gothe in (Bein. nahmen“ ebenfalls in eingehenden Dar— legungen Stellung gegen die Ausführungen des Abg Schiele (D Nat.. lich Besprechung noch einiger anderer Punkte des Etats vertagte sich der Ausschuß, ohne zunächst Beschlüsse zu fassen.

— Im Reichsausschuß für Luftverkehrswesen wurde am Sonnabend der Entwurf eines Luftverkehr ge letz ez beraten. Der Ausschuß stimmte zunächst den auf den Terkehr bezüglichen Beflimmungen und Beschränkungen der 8 16 bis 12 ju * und genehmigte auch den 5 13 des Gesetzent⸗ fg der die Enteignung von Eigentum und sonstigen Rechten an rundstůcken für Zwecke 6 Lustschiffahrt behandelt. Hierbei soll

bis zum Erlaß eines Meichsgesetzes das Verfahren nach den Indesgesetzen regeln. 9 14 setzt fest, daß die wesentlichsten Ferlchriften über die Änslührung besonders, der den Lufiver= * ztteffenden Paragraphen die Neichsregierung mit Jüstim mung e l tais erläßt. Ein Antrag, der die Zustimmung eines vom

eichstag zu bestimmenden Aueschusses forderte, fand nicht die Zu‚ mung der Kommission. Der zweite Abschnitt des Gesetzentwurft mschreibt die in den Verhandlungen des Ausschusses lebhaft erörterte e. der Haftpflicht Auf eine Änfrage, ob sich diese Haftpflicht auf ' Deutsche Reich beschränte, wurde regierung eit ig bemerkt, . e ne weiteres Luftsahrzenge den Rechten derjenigen Staaten unter—⸗ onen, sind in denen sie sich befinden und daß nach anerkannten Rechts and late die Gesetze an den Grenzen des Landes ihre Geltung ver⸗ . Abg. von Kemnj tz (D. Vy.) warnte davor, durch eine zu hohe i bang ng der Ersolgshaftung den Luttverfehr zu erdrosseln. Es. he . die Gefahr, daß zie Halter der Faßrzenge, zu Hal hflicht here he hungen in einer Höhe gezwungen wöitrden, die den Fahrpreis shehlend, derte gern müsse, Cs handeie sich bierbei um die Ent— [g gung für Unsälle, die nicht infolge eineg Verschuldens eingetreten iet ein welchen Fällen die unbeschränkte Haftung des bürger ichen kintreten würde. Im Laufe der Debatte wurde regie—= sei tig darauf hingewiesen, daß verhütet werden müsse, daß

luß der Haftung zur Negel werde, Die Möglichkeit des

es bestehe aber auch auf Grund besonderer Vereinbarung nach

dem beste benden Gesetzentwurf. Regierungsseitig wurde ferner aue. führt, daß die Unfälle, wie fich statiftiich nachweisen lasse, eine seltene Ausnahme bildeten. Von verschiedenen Mitgliedern des Ausschusses wurde jedoch betont, daß die Erhöhung der im Gesetzzentwurf vor' gesehenen Entschüdigungsanfprüche (Kapital bis zu 300 060 A, Jahre. lente bis zu 20 600 4) entsprechend der Geldentwertung ei forderlich sei., Der Aus sch u ß beschloß, einem darau bezüglichen Antrage * Höchstbeträge für die Erfa pflicht von 300 000 4 auf

Million Mark Karital und von 86 4 auf 50 000 4 Jahres., Rente und die Sätze für den Unfall mehrerer Personen von] illion Mark auf 271 Millionen Mark Kapital bezw. von 109 000 A auf 250 900 ½ Jahresrente und den Höchstersatz für Sachschaden auf dos ooo 4 gu erhshen. Der Hel e n g bis zu dem eben er⸗ wähnten 5 29 einschließlich wurde im übrigen im wesentlichen in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen.

Der Hauptausschuß des preußischen Laudtags, der am Sonnabendvormittag die staatliche Porzellanmannfaktur be⸗ sichtigt hatte, beendigte am Nachmittag die Vorberatung des Hau s= hal ls des Fin anzm in sster um z Im Metcibun tf Her Auseinandersetzungen standen Beamtenfragen. Der Fina nz⸗ man ister betonte die Notwendigkeit einer erfiklafffgen wissenschast⸗ lichen und beruflichen Vorbilbung der Fegierunggbeamten nchen. genommen wurden Anträge auf Erhöhung der Kosten im Ver— waltungestreit und Beschlußverfahren, auf rr ene einer zahlen⸗ mäßigen Nachweisung über bie beschäftigten Beamten und Angestellten — 3 0. Zahlung von Amtsunkostenentschädigungen an politische

Dem preußischen Landtag hat der Minister für Handel und Gewerbe ben Betriebsbericht der . ,,,, das Rechnungsjahr — und einen Tätigkeitsbericht der preußi Landeskohlenstel le vorgelegt. z n nen

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Das Mitglied des Reichstags Konrad Haußmann, Nechtsanwalt in Stuttgart, gewählt im 34 Wahlkreise Württemberg) Demokra ische Partei), ist nach einer Meldung von W. T. B. in der Nacht vom 11. zum 12 Februar in Stuttgart an den Folgen der Grippe gestorben. Der Reichstagspräsident Loebe hat an bie Witwe des Verstorbenen folgendes Beileidstelegramm gerichtet: nn Zu dem plötzlichen Tode Ihres Gatten, unseres Abgeordneten Kollegen Konrad Haußmann, spreche ich Ihnen die herzlichste Teil- nahme des Deutschen Reichttagg aus. Der Berstorbene gehörte zu den markantesten Persönlichkeiten des deutschen Parlaments in den

letzten Jahrzehnten, und seine eifrige Tätigkeit sichert ihm ein langes Andenken weit über den Rahmen der eigenen Parteifreunde hinaus.

Statistik und Volkswirt schaft.

Dije Gröoßhandelsinderzif fer des Statistischen Reichs. iamts ist ven 3487 im Durchschnitt des Monats 6 auf 3665 m Dutchschnitt des Monats Januar gestiegen Die Preis⸗ st. i gerung betrifft in erster Linie die land wirtschaft⸗ lichen Exzeugnisse, Tebens? und Genußmittel, und zwar stieg die Groß bandelgindexziffer für 6 treide und Kar⸗ toffeln von 3127 auf 35363, die für Fette, Zucker, Fleisch und Fische von 3106 auf 306d, die für Koleniatwaren von 14632 auf 4819, die für landwirtschaftliche Erzeugnisfe und Lebengmittes zu⸗ sammen von 3229 auf 3565. Von den Industriestoffen sind zunächst Häute und Leder (Greßbbandelsinderzifferỹ von 46554 auf 4668 ge stiegen, während die Textilien von 6158 auf 5939 und die Metalle von 4379 auf 4313 zurückgingen; Kohle und EGisen endlich stiegen ben 328 auf 3507, Der Tollarkurs blieb im Durchsjchnitt des Monats Januar mit 191 81 4 jast auf der Höhe des Vormonats (19193 A4), ebenso die Großhandelsinderziffer ür die vorwiegend aus dem Auslande eingefübrten Waren mit 5075 gegen 5071 im Vormongt, während diejenige für die vorwiegend im Inlande er⸗ zeugten Waren nicht unbeträchtlich, und zwar von 3175 auf 33583 gestiegen ist. (W. T. T.)

Arbeitsstreitigkeiten.

Zur Beendigung des Ausstandes der Berliner städ klischen Arbeiter und AUngestellten berichtet .W. T. B.“, daß auch die Gaswerke nunmehr den Betrieß wieder 4ufgenom m en haben, so daß sie in der Lage find, der allmählich steigenden Produktion entsprechend, den Gasdruck ebenfalls zu erhöhen und voraussichtlich von heute, Montag, ab wieder Gas mit nermalem Druck abzugeben. — Das Verbot vom 6. Februar 1922 betreffs Benutzung von Gassaugern ist vom 13. d. M ab aufgehoben worden.

Aus Neapęel wird dem . W. T B. gemeldet, daß die Ge⸗ werkichasten bejchlossen haben, den Ausstand der Hafen⸗ arbeiter zu beenden.

Die Verhandlungen zwischen den dänischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern (vgl. Nr 360 d. Bl) haben W. T. B.“ zufolge zu keinem Ergebnis geführt. Nach⸗ dem die Organisation der Arbeiter den Vermitslungsvorichlag der Schiedsinstitu ien abgelehnt hatte, erklärte am Sonnabend? nachmittag der Arbeitgeberperein die Auss(perrung der be⸗ iteiligten Arbeiter, deren Tarisverträge abgelaufen sind. Von der Auslverrung, die morgen abend eintreten soll, sind ausgenommen die Wasser werks Glektrizitäts, und Gazarbeiter, ferner der Holgzvndustrieverband, der Schneiderverband, der Gürtler⸗ und Formerverband und die Heizer, die den Vermittlungevorschlag angenommen haben. Trotzdem die Aus- sperrung auch die Kopenhagener Buchdrucker betrifft, sind die Zeitungen davon ausgenommen. Die Aussperrung umfaßt 170160 Mann, von denen 90 009 bereits arbeitslos sinb.

In Granada ist, wie W. T. B aus Madrid erfährt, am 1I. d. M. der Generalstreik ausgebrochen. In den Gas- und Elektrizitätswerken wird unter militärischem Schutze wester gearbeitet. Die Ordnung in der Stadt wird durch Truppen aufrechterhalten.

Nach einer von W. T. B.‘ übermittelten Reuter meldung aus Johannesburg heschloß eine Versammlung don 5005 Berg? arbeitern, den Aus st and forizusetzen.

Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maß regel n. Gang der gemeingefährlichen Krankhetten. (Nach den „Veröffentlichungen des Reichegesundheitsamts', Nr. 5h vom J. Februar 1922.) Pe st. Vom 2. bis 8. Oktober v. J. 1 Erkrankung und

Gesundheitswesen,

Siam.

1 Todesfall in

Ban J ok. Hawai. Am 15. November v. J. 1 Erkrankung und 1 Todesfall in Honokaa.

Queensland. Vom 16. bis 29. Oktober v. J. in Britzbane 7 Erkrankungen (und 4 Todesfälle, in Towndoitke ii 6; kom It, bi 22. Oftober p. J. in Cairns 06 ö) und in Toowoom bal

Cholera.

Sta m,. Vom PH. September bis 1. Oktober v J. 1 Cr. krankung in Bangkok.

67 ina. Vem 24 3 bis 6 November v. J. 2 Er⸗ ten n und 2 Tod fälle in Schan

krankungen und 1 Todesfall in Man

Pocken.

Ticheche⸗Slowg rei Vem 16 bis 31. Dezember v. J. 11 Er. krankungen und 3 Todesfälle in Podkarpatz ka Rus. JItalien. Vom 26. Dezember v. J. bis 1. Januar d. J. 19 Erkrankungen, und zwar in den Provinzen Salerno, Calta- nissetta je 5, Reggie Calabria 4, Consenza 3 und Potenza 2.

Sch we iz. Vom 8. bis 14 Januar 13 Erkrankungen, und zwar in den Kantonen Glarus 6, Zürich, St. Gallen ie 3

und Schwyz i. Fleckfieber.

Deutsches Reich. In der Woche vom 22. bis 28 Januar wurde 1 Erkrankung bei einer aus rissischer Internierung zurück- gekehrten Frau in Swinemünde (Greis Usedom⸗Wollin, Reg⸗ Bes Stettin) festgeflellt

Für die Zeit vem 9g. bis 15. Jannar würden nachträglich noch 35 Erkrankungen bei Rickwanderern mitgeteilt davon in S* tt in 4 und in Osternothafen (Kreis Ufsedom Woll im, Reg. Bez. Stettin) 29. —

Oe sterreich. Vom 8. bis 14. Januar 1 Erkrankung in

ien. Tschecho⸗Slowa⸗ Vom 16. biß 31 Dezembet v. J 17 Erkrankungen (und 1 all), dapon in Pr dkarpats a Rus 11 (I. in Mähren 3, Bös hb im en 2 und Schlesien l. Türkei. Vom 31. Oktober bis 5. November v. J 7 Er, krankungen in Konstantinopel.

Vachweisung über den Stand von Viehseuchen

2

in Oeste rreich in der Zeit vom 11. bis 18 Januar 1522. (Nr. 3 der Amtlichen Veterinärnachrichten.)

Notz Malleus)

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Pes tis auum) NRotlaus suum)

Ra ude G Sonbies) der Schweine

Klauenseuche Aphthas epizooticao] ( Eiysipelas

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Inegesamt. I 11 1I Is6ß6 10029 Desterreich ist frei hon Rindervest und Lungenseuche.

Krnst und Wissenschaft.

In der Februarsitzung der Gesellschaft für Erdkunde machte Professor Dr. W. Vogel fur Mi eilungen über die neuen Staatenbildungen in Vorderasie n. Die Neu= bildungen beruhen auf dem Vertrag von Sepres vom August 1920, der ven der Tü lei allerdings nicht anerkannt worden fi. Da sst junächst die tleinasiatische Türkei mit einem fleinen Rest in Europa, Ronstantin opel ist durch Ententel uppen besetzt auch die Meerengen kann die Türkei ohne Militã nacht nicht alten, Smhrng iss nontnell ihr verblieben, hat aber griech ische Verwaltung. Italien hat den Dode⸗ kanes inne, dessen Gebiel it a er im Often noch nicht gest begrenzt. Sodann ist der Staat Armenjen entstanden, aus den Vilajets Erze rum Van, Trapezunt, dessen genaue Grenzen der Präsident der Pereinig en Staaten gon Am rika feststellen joll, daz aber von Kemali ien besegzt ist, sodann Georgien 75 0906 dkm mit etwa drei. Millim ien C nwohnern, Afserbeidschan mit Baku und . o . En, zwei bis drei Missonen Einwohner

erner haben wir zwei Mandate, ein französisches in Syrien bis zum Tigris und bis Mossul; sodann bildet d 3 Libanongebiet einen besonderen Staat unter Faifal als Fürsten ; dazu tommt das englische Mandat über Paläs ina mit 32 Hoh qdkin und 650 000 Einwohnern, zu meist Arabern. Hier soll der jüdische neue Staat erstehen, dazu kommt das englische Gebiet von Mesopote mien mit Bagdad und Basra. In Arabten, stets einem unsich ren Besitz der Pforte, sind acht biz neun neue Staa sgebrlde can, sta unden. das Hedichag- Königreich mit Metfa, h0 00 qum groß un? mit 1 Million Einwohner, dag Gebiet von Jemen, wo Kaffee erzzugt, wird. unter einem Imam froher * heute von Emir Jahia beherricht, der gegen Hodeida zieht, Aden gehört England, ebenso Had amaut, dasn kommt das Sult mat Marat. Das innere Arabien hat eigene Hernscher in Abd el Assis es Sand und im Emir von Kerak, dem alien Möoagb, erhasten. richtete Profestor Franz K Professor der Geographie ö Lande durchge ührken Forsch aller Tryen der Landschaft. seinem Bericht anders alz di

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