8 30; Der Absatz J erhält folgende F Von dem nach der Bilanz festgestell upörderst 1099 un * befonds ah orderlichen Absch dem hiernach verble mitglieder die vertragsr ite sichtßrat erhält 136, n gewinn, wel Abzug aller Rücklagen und Abs * sowie nach sernerem Abzug von 4059 von dem eingezahlten Grundkapital verbleibt.“ — Die folgenden Absätze bleiben beste hen. — S 33 Absatz! und 2 erhält folgenden Wortlaut: „Der Vorstand besteht aus rn tens zwei Mitgliedern. Neben diesen können unt w 46 A fan , . ufsichtsrat zu gerichtlie ellem M Die folgenden Ahsa estehen. J. 8 36 erhalt feigenden Worllauut „Für die Bank gültige Verpflichtungen können nur ein— gegangen werden, wenn dies durch Unterschrift von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, oder eines Vorstandsmitglieds und (eines Prokuristen geschieht. Die Prokuristen werden vom Vorstand mit a n ung des Außssichtsrats ernannt. Die Jeichnungaberechtigten haben in der Weise zu zeichnen, daß sie, und zwar die Prokuristen unter Hinzufügung“ eines dieses Verhältnis kennzeichnenden Jusatzeß, zu der Firma der Gesellschaft ihre Namengunterschrift hin zufügen. Die Mitglieder des Vorstandgs nehimen an des Aufsichtsrats mit beratender Stimme teil Der Absatz 4 fällt weg. . 3 238: Die Nr. 3 des Absatzes 5 und der vorletzte Abfatz allen fort. . ; , — 1 übrigen bleibt der bisherige Wortlaut des Para, kein
den Sitzungen
estehen. — Der letzte Absatz erhält folgenden Wortlaut: Die Beiräte empfangen eine nach Maßgabe der Dauer ihrer Amtgtätigkeit von dem Aufsichtarat festzisetzende frierte Entschädigung, die aus dem auf den Aufsichtsrat entfallenden Anteil am Reingewinn ( 30) vorweg zu entnehmen ist.“ VIII. 5 45. Der letzte Absatz fällt fort. Augweislich des unten abgedruckten Schreibens des Herrn Reichs wirtschaftsministers vom 14. Dezember 1921 114. Nr. 778. IJ. — hat der Reichsrat in seiner Sitzung am
12. Dezember 1921 die obigen Beschliisse der General versamm—
lungen genehmigt. Ferner haben nach der gleichfalls hierunter abgedruckten Ur unde vom 31. Dezember 1921 die
der Finanzen und für kswohlfahrt auf Grund der namens des Preußischen Staats ministeriums erteilten Ermächtigung vom 31. Dezember 1921 genehmigt, daß das der Preußischen Boden⸗Kredit⸗Aktien⸗Bank in Berlin erteilte Privileg zur Aus— gabe von ,, ,, . auch weiterhin in Kraft bleibt. Die Satzungsänderungen sind unter bem 19. Januar 1922 in das Handelsregister deg Amtsgerichts Beriin⸗Mitte ein getragen worden.
Der Reichtrgt hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 1921 beschlossen, die Aenderung der Satzungen der Prenßischen Boden edit, Lftien. Bank in Berlin in der Fassung der Beschlüsse der br, ordentlichen Generalbersammlung der Aktlonäre dom!) März 1921 und der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionãre dom 11. April 1921 ju genehinigen.
Berlin, den 14. Dejember 1921. .
. De Reicht wir. schaftzminister
J. A.: Dt. Reichardt.
Auf Grund der nameng des Preußischen Staatzministerkums unterm heutigen Tage erteilten Ermächtigung, genehmigen wir hlermit, aß das der , ,, tien⸗Bank in Berlin erteilte P . zur Ausgabe von Inhaberpapieren auch bei den von der d ordent ichen Generalherfqmmsung der Aktlonäre der Bank am 1. Märg 1921 unb von bet außerorßentlichen, Generalberfamm⸗ lung, der Aktionäre am 11. Iprit ig] beschsofsenen, unt vom Reicht tat am 12. Detember 1921 genehmigten Aenderungen des Bankstatuts in Kraft bleibt, vorautgesetzt, daß die Eintragung der Beschlüsse in das Handelsregister erfolgt.
Berlin, den 31. Desember 1921.
Der Minister für Landwöirtschaft, Domänen und Forsten
k Ramm. Der Justizminister. Der Finanzmninister. am Zehn bhoßff— J. A. Barfeld Der Minister für Volkswohlfahrt. Hirtsiefer. Berlin⸗Schöneberg, den B. Februar 1922.
Der Polizeipré, dent. J. V. Trewendt.
Bekanntmachung.
Dag gm 27. Januar l9e* gegen den Schankwirt ichard We ige in Gerlin, Hindersinstraße 1, sür das Lokal In den Zelten 1. erlafsene Qandels verbot wird dahin sing eschränkt, daß dem p. Weise die weitere Autübung seines Gewerbeg ln dem Lokal Tibor“ im der Chausseestraße ge⸗ stattet bleibt. Berlin, den 6 Februar 192.
Der Polizeiptüsident. Abteilung W. J. V. Dr. Hülsberg.
— —
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung umuverlässige sonen vom Handel vom 25. September 1915 in ich ö. 3 , und Händler Jesef Moe g, hier, Jägerstraße 7,
wohnhaft, den Handel mit Gegenständen des täglichen ed arts, inabesondere mit 6 und Fleischwaren, wegen Unzuverlässigkelt un terfagt.
Cassel, den 9. Februar 1922.
Der Polizeipräsident. Haack.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 der Preuß ischen Geseßzsamm kung enthält unter Nr. 12 227 das Gefetz, betreffend die Ver tärkung des BVeamtenstandeg des Provinz salschultollegiums in erlin, vom . n, , nan Hie, nher d Prüfung ö as Gesetz über die Prüfung der Wahlen . Preußischen Landtag und das Wahlprüfungs gericht, ö 3. Februar 1922.
Berlin W., den 13. Februar 192. Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Nichtamtliches. Deutsches Neich. De vereinigten Ausschüße bes Reich gratg für Steuer— m 2 Volks ift, bie vereinigten Ausschü ür Volkswirt 9 und e r segtht und .
2 der Ausschüß. fir Voltamirtzchalt hiellen heute Sütungen.
Herren Minister für . Domänen und Mr c. der Justiz, 0 4
sich gestern mit einer
erlaß des Reichs ver kehrsministers an! das pflichttreu gebliebene Personal und die technischen Nothelfer: Dem Aufruf der Rei gewerkschaft zu allgemeiner Dienst⸗ berweigerung ist ein Teil der Ei ihrer Dlenstyflicht gefolgt. . mworlunß gegen das .
lbahnbeamten unter Verl
und Gesundhelt
. Mit demselben staats⸗
sich die Technische Nothilfe für den
t. Ohne Verzug sind ihre Mitglieder liberall nd haben si die Ungunst
unter äußerster
e Punkte des eit nicht ver⸗
belter
2 2
Zu i Eten, die — eini
erspart hat.
Möge der Nerlauf der Bewegung zur Felge haben, daß sich nunmehr Pflichtbewußtsein und Verständnis ür die bestehenden Staatsnotwendigkelten in allen Kreisen der Beamtenschaft durch⸗ setzen. Nur so kann das Verkehrswesen einer baldigen Gesundung entgeßengeführt und die dem Berufsbeamtentum drohende Gefahr be⸗= seitigt werden..
Der Reichs verkehreminister Groener.
— —
Bayern.
Der Verfassunasausschuß des Landtags befaßte Eingabe der Deutschen Arbeits gemein⸗ schaft für Wahrheit, Recht und Ehre, in der beantragt wird, die bayerische Regierung solle bei der Reichsregierung dafür eintreten, daß unverzüglich eine großzügige Propaganda zur Zerstörung der Lüge von der Schukb Deutschlands am Kriege unternemmen werde. Der Regierungsvertreter erklärte laut. Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“, die bayerische Regierung stehe nach wie vor auf dem Standpunkt, daß die Zerstörung der dr, aus ethischen und aus politischen Gründen notwen ig und ein entschlossenes Handeln geboten sei. Die rückhaltlose Veröffent⸗
lichung unseres Materials sei eine Forderung der Gerechtigkeit
und eine der wichtigsten Aufgaben, der sich Deutschland nicht entziehen dürfe. Bayern beabsichtige auch weiserhin mit Nach— druck in dieser Richtung tätig zu fein. Gegen die Stimmen ber Unabhängigen und der Kommunisten und bei Stimmenthaltuug der K wurde schließlich ein Antrag ange nommen, die Regierung möge bei der Reichsregterung dahin wirken, daß dem In- und Auglande, inshesonhere den Entente⸗ regiernungen, das authentische Material unterbreitet wird, das die im Versailler Vertrag aufgestellte Behauptung von der Schuld Deutschlands am Kriege zu zerstören vermag.
Großbritannien und Irland.
Dem Neuterschen Büro“ zufolge hat die britische Re— gierung noch keinerlei detaillierte Antwort auf die französische Note über bie Konferenz von Genua übersandt.
W Zwischen Lord Allenby und Lord Curzon fand am Sonnabend im Auswärtigen Amt eine lange Beratung über die äg yptische Frage statt. Dem „Observer“ zufolge hat Lord Allenby, Mitgliedern des Kabinetts auseinandergesetzt, weshalb es ihm 1 sei, unter der bisher von der britischen Regierung efolgten Politik die Verwaltung Aegyptens weiter zu führen. Deshalb bleibe ihm nur übrig . wenn das britische Kabinett seine Politik nicht indere.
— Im Unterhause brachte Asquith bei der Fortsetzun der Debatte über die Antwortadbresse auf die . einen Abänderungsantrag ein, in dem bas Bedauern des Unterhauses üher die übertriebenen Ausgaben und darüber aus— gesprochen wird, daß infolge ber Finanzpolitil der Regierung die Steuerlast des Landes so erheblich 1
. aut Bericht des . Wolffschen Telegraphenbüros“ wies Asguith in Begründung seings Antrages besonderg auf die Rede bon Geddes hin, krhlisierte die Ausgaben für Heer und Marte und schloß mit der Bemerkung, wenn Großbritannien und be anzeren känder wieder auf eine folide Grundlage kommen wollten, so müßten alle eit dem Kriege getroffenen Abmachungen, soweit sie dem Wiederaufbau im Wege ständen, aufgegeben werden. Sir Robert H orne verteidigte die Finanzpolitik der Regierung und erklärte, hei der die ganze Welt beherrschenden Erregung müsse die Sicherheit des britischen Reiches durch ein aus— reichendes Heer garantiert, werden. Auf Grund des Vorschlages von Geddes seien bereits in diesem Jahre bon den Ausgaben Abstriche in Höhe von 40 Millionen Pfund Sterling vorgenommen worden.
Das Haus lehnte den Antrag As quith mit 241 gegen 9. n, ,. ab. Darauf wurden veischießene Anfragen erledig
Der Premierminister Lloyd Geerge erklärte in Beant⸗ i n einer Anfrage. Rußland habe die Einladung des talienischen Hret erm in ters zur Teilnahme an der Konferen, von
nun am 3. Ttärz angenommen, und zwar ohne Proteft und ohn Beschränkungen irgendwelcher Art, In en en. auf 2. weitere Anfrage teilte Lloyd. George mit, daß die Namen der britischen Vertreter be der onferen; ven Genug noch nicht feststehen. Ob die Konferenz am 8. März zusammen⸗ treten werde, liege vollkommen bei der italienischen Regierung. Im , g Agen bl ig komme Line Verschiebung nicht in rage.
eiterhin sagte lond George, baß das Parlament Gelegenhest er⸗ halten werde, die Bedingungen des en lisch⸗franzöftschen 6 zu erörtern, hevor irgendwelche Verpflichtungen im Zu⸗ ammenhang damit von Großbritannien übernommen marken.
Von einem anderen Regierungsvertreter wurd! mitgeteilt, daß noch keinerlei rr n mit Frankreich über die Verteilung der bereits von Deutschland eg alten einen Mil⸗
1
lia dr Goldwerte erzielt worken fei, Die Frame en worden es sel jedoch bor dem ö.
4 notw . 55 * icht zu erhalten. D . Lage fehr, versch mmer.
Südtrland habe die Versicherung
was in ihrer Macht liege,
unterstützen. schlüsse der Konferenz auf ihrer
— Der Finanzaus schuß das Nachtragsbudget f Le Milliarden Franken berät, hatte sich auch mit den Kosten der Mobilisierung der Diese Mobilisierung er
Verwaltung zu stellen.
MWMwndd. Premiermin
leute sicherzustellen.
Schießereien. M e eworfen. Zwe
now ski enigegengen — Die franz
die Genueser
die französische Denk
Nh im
den Schutz der Vertreter von ihre Arbeiten mit ein
durch ein System herstellung der
ermöglichen. regierung und
gestellt ist. hungernden russische
4 fonds perdu ode nationalen oder
Regierung auszuüben
die Absicht,
auch allein tragen.
5
gestimmt.
zusammengetreten. sich, daß von
rates vertreten sind.
Trennungsbewegung Debatte, an der
einen besonders Einberufung eines
Die Vorsitzend
der deutsch
berger von
und Dr. Pra dzynsk
ziehen. Den der Mitarbeiter dez dem Personal dez
Die Wirtschafts verha
In Belfast
Telegraphenbüro“ zuf Amt mitteilen lassen, daß sie in Cannes vorgesehene Sach verständigen konferenz für Konferenz lassen. Bekanntlich besteht die Aufgabe der Sachverstãndigen in der Vorbereitung des technischen Programms. zösische Regierung erklärt jedoch, daß die Zusammenkunft erst stattfinden soll, wenn eine eingehende Uuftlärunggarbein zwischen den beiden Regierungen erfolgt sei. die technischen Sachwverständigenvertreter der Tschecho⸗Slowakei, Rumäniens, Polens und Südslawiens an teilnehmen z sammenkunft in Paris stattfinden zu lassen. dem „Petit Parisien“ bie französische Mitteilung bie Hoff ung aussprechen, die britische Regierung möge ihre Antwort auf die. Genueser Konferenz vor chverständigen zur Kenntnis bringen.
lassen.
dem Zusammentritt der Sa r interm iniste rielle n ., Ministerium des Aeußern zusammentreten, um die tech⸗ nischen Fragen zu prüfen, die auf der Konferenz von Genug besprochen werden sollen.
Die in Paris tagende internatignale Konferenz füt der privaten Interessen in Rußland, an Ländern
Im übrigen
die Kosten einer Ma
Vegierung die Ausgabe au Fingnzausschuß hat aber dies
Aus einer gl der C. G. T. 21 infolge ihrer Spaltung nicht auf der Tagung des National⸗ : d. In der Sitzung entwickelte die Lage des , nn, mn, wie sie sich aus der eben hat.
Departementorganisati
deutsch⸗polnischen „Wolffschen Telegraphenbüro⸗“ eingetreten, und zwar für den ersten
schutz) . sh D. 5 wald ger von, polnischer Seite, zwischenstaatliche Organisatlonen)
. der
Cannes keinerlei endgũltze l
1e erklärte der Unterstaatesekrete⸗
hürch il teilte mit., da ꝛ ister ven Ulster erklärt habe, kaß die Truppen bis n endig 13 verstär t we
alten.
um die
t kam es ine Schar
Klnder wurden Krankenhaus gebracht werden. r Banken von bewaffneten Männern üherfal Len, die auf der einen 5000 und au der anderen 6h00 Pfund Sterling raubten. Bei einem Ueberfall auf zwei Banken in und 6000 Pfund Sterling geraubt.
ger ben daß
Regiern n
England sei nach wie vor dafi
grenzende Gebiet unter eine Art internation
h Fäitische Regierung dem
n, würden, um Gesetz und ießung von Ulsterpolizis en Die Fuge Regierung hon
ie alles tun wen de, efreiung der entführten Ulfter
gestern nachmittag zu neuen ö wurden drei Bomben etötet, andere mußten inz 5 Dublin wurden zwei
Sligo wurden 909)
Frankreich. .
ommen.
sische Reg
Sodann
schrift über
12
Der Präsident der Republik hat gestern das Be, glaubigungsschreiben des ungarischen Gesandten von Pr atz⸗
ie rung hat dem Wolffschen
olge gestern dem englischen Auswärtigen
den Vorschlag annehme, die baldigst zusammentreten zu
Die fran⸗ ie schlägt ferner vor,
den Beratungen regt sie an, die erste Zu— Endlich soll nach
Ausschuß wird morgen
teilnahmen, hat gestern
ier Entschließung abgeschlossen, die dem
i hr, Telegraphenbüro“ aufstellt, daß die Regierungen den Bedingungen von Canneß die Anerkennung durch Rußland und
n .
zufolge u. a. die Forderung
ihre Gewährleistung
positiver Garantien verschaffen, die die Wieder lung von den Ausländern erlittenen Schäden und die Wiederaufnahme des Betriebs ihrer Unternehmungen. Die diplomatische Anerkennung der So wel jede Eröffnung von Krediten soll so lange auf⸗ geschsben werden, bis bie Wirksamkeit dieser Garantien fest⸗ Die Konferenz fordert die Regierungen, an die sie ihre Entschließung richtet, auf,
die Hilfsaktion zugunsten der durch Geldzuweisungen
r Vorschüßse an die verschiedenen inter⸗
Jah damit sie
Die
die diese Ausgaben in das Bu Rückerstattung Deutschland zufällt. aber dagegen i und
ür das Jahr 1921
regel, die es allein
nationalen ohltãtigteitgorganisationen u bestätigt die Entschließung die Be—
letzten Tagung im Juni 1920.
der Kamm er, der zurzeit in Höhe von
resklasse 1919 zu besassen.
folgte, um einen Druck auf die deutsche
das Ultimatum vom 10. Mai
1821 annähme. Die Köosten für diese Mobilisierung betragen 190 Millionen Franken.
fran ösische Regierung hatte get aufzunehmen, dessen Einige Alliierten erhoben erklärten, r, müsse eschlossen i
nfolgedessen übernahm die franzöfische
. Gestern ist in Paris der sischen Gewerkschaft
er
sich die
onen beteiligten. lebhaften Charakter deshalb an, weil bie besonderen Gewertschafiskongresseg beantragt wurde, auf dem die F auf Grund der Differ Gewertschaftsinternationale und den Änhängern ber Inter— nationale von Moskau entschieden werden soll. .
Frage der Spaltung der enzen zwischen den
das gewöhnliche Budget. Der er Maßnahme noch nicht zu—⸗
Natio nalrgt der franzö⸗
en unter dem Vorsitz von rhef Mitteilung an bie Pre
se ergibt angehörenden Verbänden
o uh aur Es entstand eine lebhafte
Vertreter der verschiedenen Die Debatte nahm
ame gf che n
Anhängern der alten
—
Schweiz.
en der
ein zelnen Unte raus schüsse Konferenz
sind gestern dem
zufolge in die Verhandlungen
nterausschuß ¶ Minderheiten von deutscher und Wasser⸗ ür den Ja. Ünterausschuß eichsminister a. D. Simons
i. Der 7. Unteransschuß (Arbeitnehmer
und Arbeitgeherorganisatignen
Min ister n tb erer ; leitet wird, wird in den nä und polnische Gewerkscha
itz ler und für
ölkerbundg ndlunge .
chsten Tagen voraus
fler zu . . heran ö Unter augschüsse räsidenten Calonder bei,
der Deutschland vom
olen von Sokal tlich beutsche
wohnt je einer . belannllih
elretariats entnommen in be het lber mn,
gam mern für Deutschland und Ingenien 3 führen werden, werden sich 9 e ln en nur uf die Alteisenfrage
beschränken, die allerdings je nach ihrer
. rückwirkende Folgen haben kann. Alle anderen irtschaftsfragen haben vorläufig zu einer he riedigende k . und man hofft, baß die I dn ö.
noch n hen Frage das bisher erzielte Ergebnis sicher⸗
sellen werd Südslawien.
Wie die Agence Hapas“ melbet, werden am 22. Februar die Premierminister der Kleinen Entente in Beigrab zu= sammentreffen, um eine gemeinsame polifische Linie im giublit auf die Gen ueser Konferenz festzulegen.⸗ ö
. Türkei.
Die große Nationalversammlung in Angora hat dbem Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge dem Gesetz entwurf zugestimmt, durch den ein . von zwei Millionen tür— kischen Pfund für die nationalistische Armee gewährt wird.
Amerika.
Nach einer Meldung des „Wolffschen trat in der gestrigen Sitzung des Marineausschusses des amerikanischen Repräsentantenhauses der Marlue= sekretür Denby für eine Herabsetzung des Effekti v⸗ bestandes der amerikanischen Kriegsmarine im nächsten Etats sahre. von 100 909 auf 30 Oh0 Seeleute ein. Die Zahl der Schiffsjungen, 6009, soll beibehasten bleiben. Ferner empfahl er, über 109 Toryedobootszerftßrer aus bem Dienst zurückziehen. Diese Vorschläge würden eine jährliche Ersparni von 70 Millionen Dollar bedeuten.
Falter
Telegraphenbüros“
Parsamentarische Nachrichten.
Dem Reichstag ist der Entwurf eines Ge— setzes über die Ablieferung von Ausfuhr⸗ debisen nebst Begründung zu möglichst bald iger Beschluß⸗ sassung zugegangen.
Näch Artie VMI Abs. 2b des Zahlungsvlans zum Ultimatum vom 5. Mai 1921 ist eine Abgabe don 25 vH auf den Wert aller dentschen Ausfuhr zu erheben Ausgenommen ist diejenige Aus⸗ fuhr, auf welche in einem der alliierien Länder eine Abgabe von mindestens 25 vH auf Grund der im Artikel 1X des Zahlungs⸗ planes in Bezug genommenen Gesetzgebung erhoben wird. Der Gegenwert der Abgabe soll in deutscher Währung von der deutschen Reßierung an den Exporteur gezahlt werden. Das Garantie— kmitee hat bisher nicht auf der unmittelbaren Erbebun dieser Absiabe von der Ausfuhr bestanden, vielmehr unter Vorbehalt des
rrufs einstweilen zugestanden, daß zunächst die Vorschrift des Z3Mungsplans nur einen HMaßstab für die Höhe des aufzubringen⸗ den Betrages liefern soll, daß aber die Ärt der Aufbringung des Betrages und der Devisen Deutschland überlassen bleibt. Zu diesen vorläufigen Zugeständnis hat sich das Garantiekomitee bereit gefunden, nachdem in eingehenden Verhandlungen dargelegt worden war, daß das von der deutschen Regierung im Benehmen mit den Außenhandelsstellen eingerichtete, mit der bestehenden Außenhandelskon trolle in Verbindung gebrachte System eines Zwanges zur Abgabe von Ausfuhrdepisen geeignes fei, die Er⸗ jassung von Ausführdevisen in Söhe von 25 vs des Wertes der Ausfuhr in einer den deutschen Außenhandel weniger gefährdenden Weise st herzustellen, als dies bei der Einführung des Shstems der Uunmsitte baren Erhebung der 25 vc vom Werte der Ausfuhr der Fall wäre. Jedoch hat das Garantiekomitee in einer Note vom 17. November 1921 verlangt, 1. daß die dentsche Regierung die natwendigen Maßnahmen treffe. um die an die Außenhandels⸗ stellen ergangenen Weisungen gefetzlich feitzulegen, mit dem Ziele, einen ausreichenden Teil der durch die Ausfußr anfallenden aus— ländischen Devisen zur Verfügung der deutschen Regierung zu stellen, 2. daß die deutsche Regierung gesetzliche Maßnahmen treffe, die es ermöglichen, die im Zablungsplane vorgesehene unmittel⸗ bare Erhebung der 25 vH Abgabe vom Werte der Gesamt⸗ ausfuhr sofort in Kraft zu setzen, falls das Garantiekomitee dies wünschen sollte. Die deutsche Regierung hat dem Garantiekomitee mit Note vom 26. November 1921 geantwortet, daß sie dem Reichstag alsbald Gesetzentwürfe vorlegen werde, die geeignet seien, den von dem Garantielkomitee verlangten Erfolg henbei⸗ zuführen. Das vorstehende Gesetz über die Abliefezung von Aus fuhrdevisen soll ö Zusage, soweit sie sich auf das vorstehend unter Ziffer 1 wiedergegebene Verlangen des Garantiekomitees beziehen, Genüge leisten. Das Gesetz soll demnach an dem gegen⸗ wärtig in Uebung befindlichen Verfahren grundstzlich nichts ändern, sondern lediglich die von dem Garantiekomitee verlangte hesondere gesetzliche Ünkerlage schaffen.
Gleichzeitig ging dem Reichstag der Ent wurf eines Gesetzes zur Ausführung des Artikels VII 2b des Londoner Zahlungsplans nebst Begründung zur Beschlußfafsung zu. Nach 5 1 dieses Gesetzentwurfs soll die Reichsregierung ermächtigt werden, anzuordnen, daß von einem von ihr zu bestimmenden Zeitpunkt ab zur Erfüllung der im Zahlungsplan zum Ultimatum vom 5. Mai 1921 unter Artikel VII Absatz 2b vorgesehenen Zahlungspflicht bei der Ausfuhr von Waren eine Abgabe in Höhe von fünfundzwanzig dom Hundert des Wertes der Ausfuhr gegen Erstattung des Gegenwertes in Reichswährung unmittelbar vom Ausführenden erhoben werde. ; Durch dieses zweite Gesetz soll dem Verlangen des Garantie⸗ lomitees entsprochen werden, daß die deutsche Regierung gesetzliche Maßnahmen treffe, die es ermöglichen, die im Zahlungsplan vor⸗ gesehene unmittelbare Erhebung der 25prozentigen Abgabe vom Verte der Gesamtausfuhr sofort in Kraft zu setzen, falls das Garantiekomitee dies wünschen sollte. Es handelt sich also zunächst nur darum, eine Ermächtigung für die Reichsregierung zu schaffen, die bon dem Garantiekomitee geforderten Anordnungen zu tzeffen und diese Anordnungen unter Strafdrohnng zu stellen. Der Wort⸗ aut des ! schließt fich an den Artikel Vit Abs. 2b des Zahlungs⸗ plans wortgetreu an, um damit dem gestellten Verlangen Genüge zu leisten. Es wird in der Begründung die Soffnung ausgesprochen, daß ez der deutschen Regiernng gelingen wird, auch ohne die un⸗ mittelbare Erhebung der Abgabe von Ausfuhrgegenwert sich die ir Abführung von 25 vsß des Wertes der Ausfuhr an das Barantiekomitee erforderlichen ausländischen Zahlungsmittel zu be⸗ schaffen und daß es nicht notwendig werden wird, von der durch dieses Gesetz erteilten Ermächtigung Gebrauch zu machen.
Der HSHauptausschuß des Reichstags setzte gestern
die k al den Haushalt des Rei ch schach ö ninisterium s fort. Im Mittelpunkt der Auseingndersetzungen stand, wie das „Nachrichkenbüro des Vereins deutscher Zeitungs⸗ derleger“ berichtet, wiederum die Frage des Abbaues des linisteriums. Der Berichte rstatter ö Stück len (oz) be⸗= an tz agte, im Reichsschatzministerium für die Zeit vom 1. De sember 1h22 aß eine Min iiste rigsbireltorstelle in streichen. Demen en an beschloß der Ausschu ß. Weiterhin bean-; ragte Äbg. Stüg len (Soz), daß von dem gleichen Zeitpunkt ab von den von der Regierung geforderten 25 Ministerialratsstellen nur 19 und statt . technische Mintsterialräte nur für . nische Ministerialräte Stellen zu bew in k, . zuppe A XII (Oberregierungsräte, Oberregierungs 3 un. in sterie sbiredl rektor folsfen Deni II. Dezenter Ide ab un
ichöschatministerium 4 etgtsmäßige Stellen wen icer als von der id enn bewilligt ö. in Gruppe AKI (Regie-
Gebiete wurde, nachdem auch der Abg. Dr.
Beamten und Reichsämter au . e gesorgt werden. Abg. K (D. Nat.) besprag
die Entlassung des ue ö
rung rät, Regierung baurate, Ministerialamtmänner solten 5 etats niäßige Stellen vom gleichen n en n gestrichen werden. in Gruppe A X 9 Stellen, in A ix Stellen, in LVislf ? Stellen, in A VII 1 Stelle und in A VI 2 Stellen. Außerdem solsen bel dem Titel, der die Hilfsleistungen durch nichtbeamtete Kräfte be= handelt, von 2 130 868 4, die bon der Negierung beantragt sind, 139 869 4 gestrichen werden. Die Etatskürzungen wurden sämt⸗ lich vom Alis Ichuß beschlossen. Bezüglich des Nachrichtendienstes des Reichsschatzministetiums wurde von den Abgg. Dr. Pachnicke (Dem), Dr. Eremer (D. Vp.) und Erfing (Jen tr die Ver⸗ z , des gesamten Pressedienftes aller Reichsminssterien bei der Bresseabteilung des Kuswärtigen Amtes und der Reichs kanzlei befürwortet. Eine solche Zentralisierung biete nicht nur wesentliche Ersparnisse, sondern güch in sachlicher Himsicht Vorteile der Uebersichtlichteit bei der Nachrichtenerteilung. Abg. Sr. Got hein (Dem) und der Reichsschatzninister Bauer sprachen sich gen die Annahme dieses Vorschlags aus. Der Vert geter des Reichsfinanzministerium ; erklärte, den Anregungen des Abg. Dr. Pachn icke (Dem) nähertreten zu wollen — Ueber die Dienstkraftwagen entspann sich eine längere Aussprache, in der fest⸗ gestellt wurde, daß zur Erledigung eines regel rechten Dienstes in den Ministexien die Automobile der leitenden Persoönlichkeiten notwendig seien.
Hierauf wandte sich der Hauptausschuß der Besprechung der Reichs pe rm ögensvemrwaltung für die befeßten rheinischen Gebiete zu. Abg. Dr. Schreiber (Zentr.) beklagte, daß der Bau von Wohnungen im besetzten Ge iet zu langsam vor sich gehe. Die rheinische Bevölkerung werde bei der Vergebung von Arbeiten nicht genügend berücksichtigt. Dig Fest⸗ tellungs behörden urteilten oft einseitig fiskalisch. Der Reichs⸗ chatzministe Bauer erwiderte, 2 von seiten des Reichs im be⸗ . rheinischen Gebiet gebaut werde, soweit mur irgendwie die Träfte reichten. Die Baugausführungen würden in großem Um⸗ fange in die Hände der Gemeinden gegeben. Daß die Bauarbeiten nicht schnell genug vorwärts schritten, liege daran, daß das Bau⸗ material nicht schnell genug beschafft werden könne. Auch sehle es an gelernten Arheitskräften, die in olge der Valutaverhältnisse bei⸗ . r. im Seagr eber höhere Löhne verdienten als in der
falz und deshalb dahin strömten, wo fie größere Verdie tmöglich⸗ keiten haben. Daß e rf, gn im geordneten Verfahren nicht so schnell festgesetzt werden könnten, wie es wünschenswert wäre, liege daran, daß häufig die notwendigen Unterlagen nicht ausreichend herbeigeschafft werden könnten und daß — leider müffe dies festge⸗ stellt werden — in zahlreichen Fällen die e, , . der Ge⸗ i u weil sehenß seien, d. h. weit über den tatsächlich er⸗ littenen Ich drr hinausgingen. So sei also, um die Interessen des Reiches nicht zu schädigen, ein sehr eingehendes Verfahren not⸗ vendig, was wiederum zur Folge habe, daß die Feststellungs. behötden stark überlastet würden, Doch sei man darguf bedacht, auf Antrag in der entgegenkommendsten Weise Vorschüsse guszuzahlen, so daß die Beteiligten nicht etwa warten müßten, bis das Fest⸗ stellungverfahren beendet sei. Auch Abg. v. Gu srard (Zentr) betonte die unbedingte Notwendigkeit, der Bevölkerung im besetzten theinischen Gebiet in jeder Hinsicht n,, und verbreitete sich eingehend über die , Maßnahmen hierzu. Abg. Stüchklen (oz) schloß sich grundsätzlich den Ausführungen an, die eine hilfreiche Tatigkeit des Reiches für die besetzten rheinsschen Ge⸗ biete befürworteten, polemisierte aber gegen die sogenannten Neparationsgewinnler, die leider auch vorhanden seien und die ver⸗ suchten, auf Kosten des Reichs unter dem Vorgeben von Schädi⸗ gungen durch die Besatzungsbehörde sich Vorteile zu verschaffen, die in gar keinem Verhältnis zu dem erlittenen Schaden ständen. —
Gestrichen wurden bei der Reichsvermögensverwaltung für die be⸗
setzten rheinischen Gebiete für die Zeit dom 31. Dezember 1992 ab folgende etatsmäßige Stellen: in Besoldungsgruppe XII 1 Stelle, in XI. 2 Stellen, in æ. 2 Stellen, in 1x. 2 Stellen, in Vn 4 Stellen, in VI] 10 Stellen, in Vl is Stellen. Unter hem Titel „Hilssleistungen durch nichtbeamtete Kräfte“ hat die Regieru 7149 220 M angefordert, es wurden jedoch nur 7 Millionen Ma bewilligt. Ein Antrag des Zentrunis auf Unterstellung der Vermögensverwaltung unter den Staatssekretär für diz besetzten : — ; . (Dem.) Bedenlen dagegen geäußert hatte, ab gelehnt 4 Die Cen re, für die Iandwirtschaftlichen Reichsbetriebe wurden nur für die Zeit bis zum 31. De⸗ zember 1927 vom Hauptausschuß n is zu diesem Termin sollen die Ausgaben für die landwirtschaftlichen Reichsbetriebe, die sich gegenwärtig bereits in Liquidation befinden, aus dem Reichshaus⸗ halt fortf allen Die Betriebskrankenkassen des Reiches sollen nach einem weiteren Beschluß des Hauptausschusses vom Reichs⸗ schatzministerium getrennt und dem Reichsarbeitsministexium zuge⸗ wiesen werden. Abg. Dr. Schreib gr (Zentr) wies darauf hin, daß auf dem Truppenübungsplatz bei Bad Orb die ehemaligen ent⸗ eigneten Bewohner wieder angesiedelt werden sollen. Die Ansied⸗ lung von Elsässern daselbst sei unzweckmäßig. Der Ministeriagl⸗ Rirektor Schultz vom Reichsschatzministerjum erwiderte, daß die Siedlungen im Sinne des Vorredners geleitet werden. Ange⸗ nommen wurde ferner ein Antrag des Abg. Dr. Re iche rt D. Nat.), wonach dem Reichstag eine Denk schrift über die erwertung des Heeres⸗ und Marineguts seit Beendigung des Krieges, insbesondere über die Höhe der erzielten Beträge und die Kosten des Vertriebs und der Verwaltung möglichst bald borgelegt werden soll. Hierauf vertagte sich der Aus⸗ schuß auf Dienstag.
—
Der Hauptausschuß des Preußischen Landtags begann 9 . hie Vorberatung des Haushalts der Sandel s- und Gewerbeverwal tung Den Bericht er⸗ stattete Abg. Dr. Pin kerne il (D. V). Der Minister für Handel und Gewerbe, Siering, äußerte sich, wie das Nach⸗ richtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ berichtet, zu⸗ nächst zu einigen Fragen, die bei der Beratung des Etatz für das Vorjahr vorgebracht worden waren. Er bezeichnete eine Erklärung über die Zuständigkeit in der Verkehrsverwaltung für ermünscht. Der Bau des Mittellandkanals dürfe nicht dem Landwirtschafts⸗ ministerium überlassen bleiben. Besonderen Schutzes bedürfe die Provinz Ostpreußen. Die Arbeitslosigkeit sei dort größer als in Berlin. Abg. Fischbeck (Dem) wanhte sich gegen den Plan des Ministers, in die Handelskammern auch Vertreter der Angestellten und Arbeiter zu entsenden. Es müsse eine Stelle geben, in der die Leiter der Betriebe ihre Wünsche und Anschaunngen zum Aus⸗ druck bringen können. Der Staa tssekretär Dönhof , mit, daß ein neues Gewerbesteuergesetz in Vorbereitung sei. Die Wünsche der Genossenschaften würden vom err, n, , unterstützt. Abg. Dr. Leidig (D. V) wünschte baldige Einrichtung eines preußischen Verkehrsbeirats. Abg. Dr. Horster (Zentr. lehnte leichfalls den Plan ab, in die Handelskammer . te und Arbeiter aufzunehmen. Die Nogelle zum Gewerbesteuergesetz müsse baldigst vorgelegt werden. Der Staatssekretär Dönhoff teilte mit, daß das Reich sich grundsätzlich zum Ersgtz den 23 tionsschäden im Rheinlande bereiterklärt habe. Abg. Brun (D. ö forderte stärkere Initiative des Ministeriums für Handel und Gelöerbe in wirtschaftlichen Fragen sowie Beseitigung der Außenhandelskontroll und der Kohlenbewirtschaftung. Abg. Engberding (d. B) besprach die Mißstände im Ver⸗ kehrswesen und regte Unterstützung der Kleinbahnen an. , Conradt (D. Nat.) fordere , , Sandwerksbetriebe von drückenden Stenern und Fürsorge für die aus den abgetretenen Gebieten zurückflutenden Handel⸗ und Gewerbetreibenden. Gele e r Soz,) beklagte den Ausfall von 115 Million Tannen Kohlen im Ruhrrevier infolge des Wagenmangels und Lrkl. der n nn, 9 die Ausfuhrin tere ssen über die Ver- rsinteressen gestellt. del un y ring hob hervor, daß 4 . beef, n e ( ür die aus den abgetretenen Gebieten komme nden 16 6 eine Aussprache über g. Filch be c (Dem.) brachte
werlerfragen. 24 schloß si Merten aus seiner
gewerbliche Schulwesen.
*
. .
2 n . C
a n , ,,, na, e, T.
arte. Der Minister für Handel . ö
te
—
ö
erwiderte, baß Herr Merten zur
ö. sei, aber seine Dien stge ö . ö 7.
von in aus P
unfreundlicher Akt gege demokrgtische Fraktion sei
nicht 3 . Abg. Mentzel (. Nat vertrat sicht.
daß bei , die ser Stelle die Parteizugehörigkeit In.
ndere Rolle J. abe. Der Gesetzen twurf über das Berufe= chulwesen müsfe den beteiligten Kreisen bald mitgeteilt werden
tatistik und Volkswirtschaft Arbeitsstreitigteiten. .
Aus Bost on meldet W. T. B.“, daß aum⸗ wollspinnereiarbeiter in New England den Aus st and erklärt haben, um gegen die Hergbsetßung der Söhne um 20 vH und gegen den Versuch der n , der Arbeitszeit von 48 auf 6 Siunden wöchentlich Widerspruch zu erheben.
Theater und Mu sik.
Theater in der Königgrätzer Straße.
Vun ist die lange angekündigte Uraufführung von Meinhards und Ber nauers phantastisckem Melodrama Die wan derlichen Geschichten des Fern tlmeisters Kreisler ur Tal
Eworden. Wie die beliebte Yper „Hoffmann Erzählungen ist der Inhalt des Melodrams den Werken C6. T. A. Hoffmanns entnommen, und so angeordnet, daß Hoffmann selbst, bzw. sein selbstgeschaffener dichterische: Doppelgänger, der Kapellmeister Kreisler, als der Erzähler und Hel seiner spnkhaften Erlebnisse auftritt. Gengu wie * der Offen bachschen Oper nimmt die an , in der Wein stube von Lutter, wo auch Devrient im Kreise der Serapionsbrüder sitzt, ihren Anfang. Um den Hänseleien des ironischen Zyprian zu entgehen, zieht sich Kreisler⸗Hoffmann mit einem Freunde von der Tafelrunde der Zecher zurück, dein er dann in drei vor den Augen der Zuschane sch abrossenden Vorgängen (42 Bilder) seine phantastischen Her jenggeschichten vorträgt. Den dreĩ in eine verschmel zenden Gestalten der lympia⸗Gꝛiuletta⸗Anton ia der Oper entspricht hier ebenfalls die Dreizahl, Julia Euphemia⸗ Donna Anng. Und in den einzelnen Liehesepisoden kehrt auch der zum bösen Dämon Kreislers gewordene Spötter Zyprianm entsprechend der Dreigestalt des Coppelius⸗Dapertutto⸗Mirakel der Offen bachschen Oper, ebenfalls immer wieder. Die Motive zu die ser neuen, aber, vom fünstlerischen Standpunkt betrachtet, nicht verbefferten Ausgabe von Hoffmanns Erzählungen“ für den Bübnengebrauch holten sich die als praktische Theatermänner sehr geschi en Bearbeiter Meinhard und. Bernauer auß den Kreislerlgna; aug den „Elixieren des Teusels', dein Kater Murr, „Den Juan“ n. 4. zusammen und banten daraus elne Art Filmdrama auf, das geignet war, eine von ihnen ersonnene und unter Mitarbelt des Malers und Spielleiters Svend Gade ins Werk gesegte technische Neugestaltung der Bühne anzuwenden. Darin und nicht in der , Arbeit liegt die Bedeutung dieses Theaterabends. Cs ist ein szenisches Wunderwerk, was sie darbieten. Den Gedanken, den Reinhardt als Spielleiter des Großen Schauspielhauses zuerst hatte, nämlich den Orts⸗ wechsel durch Scheinwerferheleuchtung einzelner Teile der sonst dunkel bleibenden Raumbühne zu kennzeichnen, übertrugen sie auf die sogenannte Guckkastenbühne, indem sie diese horizontal und hertikal in einzelne Abschnitte teilten, gewissermaßen in derschiede ne Guckkästchen, die nach Bedarf erhellt werden. So leuchtet z. B., während unten links in einem Stübchen Kreisler Hoffmann zu er⸗ zählen anhebt, plötzlich oben in der Mitte das Bild hervor, das die Erjählung zur Wirklichkeit werden läßt. Rechts und links, oben und unten wird sie dann sinnfällig fortgesetzt, und zuweilen wird auch die Gesamtbühne in ihrer ganzen Austehnung mit verwendet, so bel der Vision eines Tanzes der Glementargeister aus deff n Dyer „Undine! bei dem Hoffest des zweiten Akts u. a. Diese Gifindung bedeutet die sinnvoll auf den schwerfälligen Bühnenapvarat äbertragene beweglichere Technik des Films. Diese Errungenschaft wird aber hoffentlich nicht damn führen daß nunmehr Filmdramen für die Bühne verfaßt werden sondern daß die Bühne in den Stand gesetzt wird, dem Fluge dichtzrischer Phantasie leichter und freier zu folgen als bisher. Man denkt hier etwa an die Aufführung Grabbescher Dramen an den zweiten Teil des Faust an Sha kepeares schnell wechselnde Schauplätze und dergleichen. Was Meinhard und Bernauer aus Hoff manng Werken auf die Bühne gebracht haben, iss freilich nicht soviel wert, wie manches Filmdrama. Trocken uind dürftig sind zumeist die Worte, die den handelnden Personen in den Mund gelegt werden, bis auf einige wörtliche Zitate aus den Werten Hoffmanns. Aber die überraschende Wirkung der wie Traumphantasien aus dem Dunkel auftauchenden und wieder ver= sinkenden Bilder, die guts Darstellung und die für Kammerorchester . geschickt und charakteristisch gesetzte Mustk E. N. von Rezni ek welche eigene Erfindung init Motiwen aus Doffmanns Oper Undine und Mozarts „Don Juan“ zu einem schönen anzen verwebt, verleihen der Aufführung einen so eigenartigen Reiz, daß der Zuschauer von Anfang bis zu Ende gefesselt bleibt. Aus dem langen Verzeichnis der Darsteller treten nur die Inhaber der Hauptrollen hervor:; Ludwig Hart au als Kreisler, Charlotte Schultz als Julia, Euphemia, Donna Anna und Alfred Abel als Zyvrian, 86 und Hofmarschall. Hartau gibt den Kreigler in porträtgetreuer Hofmannmaske und auch im Wesen, soweit die Dürftigkeit der ihm in den Mund gelegten Werte eg zulassen, so wie man ihn sich etwa vorstellt. Charlotte Schul it am be en als shlichtes Bärgermähchen Julia. Das Selbsf= bewußtsein der Grafentechter Guphemla gestaltet sie nicht ganz so äberzeugend. Aher von poetischem Hauch . ist sie wieder als Gtscheinung der Donna Anna am Schluß. Von den einzelnen Bildern seien der Tanz der Elementargeister aus Undine“ (von Heinrich Kröller angegrdnet und einstudierth, ferner das in den Farben und gedämpften Lichtwir kungen sehr fein abgestimmte ice und als Krone det Hanzen, zum Schluß das Don Juan -Erlebnis Hervor—⸗ gehoben. Wie bei dem letzteren Kreigler⸗Hoffmann, ganz in sesne Err ren, eingelvonnen in seiner Theaterloge sitzt und auf die Juan⸗Auffühl ng auf der unter ihm liegenden Bühne hinabsieht, wie er dann bloß selbst, wie von unsichtbaren Fittichen getragen, auf, die Bühne zu Donng Anna hingbschweht, ist ein Vorgang won o bezwingender Phantastik daß man ihn so leicht nicht vergißt. Die Befucher der gestrigen ersten Wiederholung der Aufführung hielten mit ihrem Betfall nicht zurück. .
— —
Im Opgrnhaufe wird morgen, Mittwoch, Violetts mit den Damen Artst de Padilla, Jörn und den Herren Kirchner, Schlutnug, Lücke, Philipp, Hieber und Krasa besetzt, gegeben. Musikalischer Leiter ist Carl Ehrenberg. Anfang 75 Uhr.
Im Schausytielbanse gehen morgen (außer dem Dauer⸗ bezuge) als Festworstellung sär die Modenwoche, Leonce und Lena“, Der Diener zweler Herren! und das Ballett Bom Schatten zum zich n Gene, hang 16 libr. Gin Karienderlas! sar diese
) det nicht statt. . Aufführung findet nicht sta bee Oentfchen wheat!
Die nächste Erstaufführun Die zie rde en f, en von Romain Rolland, übersetzt den, Wilhelm. Derzeg, ist, auf Montag. den 30. d. M. angeht. Sbfelleitet ist Berthold Biertel, der damit seine Tatigkeit an den Dollaenderbühnen beginnt. rn,
v. Konzerte. Das II. Abonnementskonzert des akademie unter der Leitu l=, in dem Zweifel d it des Schich al