Fandwirt Heinri

—— *

D =

b t * , n. n,, Haft⸗ s

schaft le n , eingetragene Ge⸗ . Saft

Nounss. 11 In unser Genossenschaftsregister 5 der unter Nr. 15 eingetragenen Genossen⸗ . e 4. . gene Geno en⸗ mit 2 Saftyflicht n Liquidation“ zu Bütigen, eingetragen, daß 6 Vertretungsbefugnis der bestellten Liquidatoren, Bürgermeister Grootens und Witthoff, beide zu Büttgen, beendet und die Firma der Ge⸗ nossenschaft erloschen ist. Neuß, den 4. Februar 1922. Das Amtsgericht. . da. 119619 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: 1. das Statut vom 15. Dezember 1921

der Landwirtschaftlichen Bezugs · und eingetragene

kflicht mit dem Sitze zu Dauernheim. Gegenstand des Unternehmens ist J. ge⸗ meinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs ˖ offen und Gegenständen des landwirt- chaftlichen Betrlehs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erieugnisse. Die von der Genossenschaft ausgehenden offentlichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet

von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem

Verbandsorgan Das Hessenland“ auf⸗ zunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüher Rechtsverbind= lichkeit haben oll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden J der Firma der Genossenschaft ihre amensunterschrift beifügen.

2. Der Vorstand besteht aus: 1. Wilhelm Michel J., 2. Heinrich Walter XIV., 3. Wilhelm Wolf 11I., 4. Richard Schmidt. 5. .. Meyer. Alle Landwirte und in uernheim wohnhaft.

Die Haftsumme für den erworbenen Geschäftsanteil beträgt 4 500. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 1 festgesetzt. .

Die Einsicht der Liste der Genessen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Nidda, den 26. Januar 1922.

Hessisches Amtsgericht.

Oher Ingelheim. 119620]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Frei⸗Weinheimer Spar⸗ Darlehenskassenverein e. G. m. n. S. zu Frei Weinheim folgendes ein⸗ getragen: ;

Franz Josef Kitzinger und Jakob Kloos V., beide von Frei Weinheim, sind aus dem Vorstand ausgeschieden; in den Vorstand wurde gewählt Gustay Schnell 1. Kohlen händler, und Jose Gutfreund 11L. ne,. beide von Frei Weinheim.

as Vorstandsmitglied Josef Berlen⸗

ch III. wurde zum Vorsteher und das Vorstandsmitglied Anten Kneib 111. zum stell vertretenden Vorsteher gewählt. . Ingelheim, den 30. Januar

Hessisches Amtsgericht.

O her Ingelheim. 119621]

In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Winzergenossenschaft e. G. m. n. S. zu Elsheim folgendes eingetragen:

Wilhelm Hamm VI. von Elsheim ist gus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle wurde Philipp Stabel J. von Els⸗ heim in den Vorstand gewählt.

Ober Ingelheim, den 30. Januar 1922.

Hessisches Amtsgericht.

Oft enbach, Maim. [119622 In nnser Hen ossen schaftzregister wurde heute bei der Konsumgenossenschaft ö e., G. m. b. S. in eusenstamm bei Offenbach am Magin folgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Januar 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind die hig⸗ herigen Vorstandsmitglieder Johann Schrodt J. und Wilhelm Kranz, beide in Heusenstamm.

J F uhach am Main, den 6. Februar

Hessischeg Amtsgericht.

Prenzlau. 119623 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Einkaufs, unb Lieferungsgenossenschaft für das Holzschuh . und Pantoffelmacher⸗ gemerbe Prenzlau folgendes eingetragen worden: ö Dig Gengssenschaft ist durch Beschluß der Generalbersammlung vom 19. De- m 1821 aufgelöst. Zu Liquidatoren f estellt: Robert Fielitz, . jacher, Strasburg, U. M., August Larsow, ö Strasburg, U. M., Bern⸗ ard Felsing, Pantinenfabrikant, e llar. Prenzlau, den 27. Januar 1522, Hag Amtsgericht. Protti

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2. Moltereigenossenschaft und landwirtschaftlicher ousumwerein

pfsig, eingetragene Genofsenschaft

nit beschränkter Haftpflicht, einge agen: Ernst Bachmann ist us dem mn eben, neugewählt ist Guts⸗ er Alfred Flemming in Ploßig. Amtsgericht Prettin, den 8. Februar 1822.

Pritzwalk. n In unser Genossenschaftsregister ist

unter Nr. 25 eingetragenen Gengssen,

Bodbdiner Spar⸗ und Dar⸗

nasfenscha unbeschrän

t. gendeg eingetragen worden:

des ausge schiebenen Gutsbesitzers

n. liissz g] 1

eren r gewählt worden. ;

6. Feb 1 n — . Mz.

Rastenburg, Ostpr. 119626

Bei der unter Nr. 8 unseres Genossen⸗ schaftsregisters ih n , Molkerei⸗ Genoffenschaft Nastenburg e. G. m. u. S. ist folgendes vermerkt:

Nach vollsländiger Auflöfung des Ge⸗ nossenschaftgvermögens ist bie Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Rastenburg. den 30. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Rennerod. I19627 In unser Genossenschaftsregister Nr. 17 betreffend den Spar⸗ und Darlehns⸗ kafsen verein, eingetragene Gengossen⸗ chaft mit unbeschränkter Gaftpflicht in Veustadt, ist heute eingetragen worden: Der Landwirt Heinrich Schmidt ist gus dem Vorstand ausgeschieden und an seine 1 der Landwirt August Schmidt ge⸗ reten. Rennerod, den 1. Februar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung III.

Rheinbach. . (119629

In unser Genossenschaftsregister Nr. 57, betr. die Verkanfsgenossenschaft der vereinigten Steinzeug fabrikanten von Adendorf und Umgegend e. G. m. b. S. in Adendorf ist heute folgendes eingetragen worden: ;

Die Zahl der Vorstandsmitglieder ist durch Beschluß der Generalpversammlung vom 14. Januar 1922 von drei auf sechs erhöht worden. Aus dem Vorstande aus⸗ geschieden sind: Peter Gütten J. und Serv. Josef Mennigen. Neu⸗ bezw. wieder⸗ gewählt sind: Chr. Josef Giertz, Johann ., Hirschleber, Mar Gerhartz, Teovold Forzelius II., Leo Wingender in Aden⸗ dorf, Peter Schüller in Wormersdorf. Die Haftsumme ist von 300 4 auf 10 900 4 erhöht worden.

Rheinbach, den 30. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Riedlingem. 119630

Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

1. Getreidemühlegenossenschaft Ertingen⸗Binzwangen eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Ertingen. Das Statut vom 15. Januar 1927 enthält folgende Be⸗ stimmungen: 6

Der Zweck der Genossenschaft ist, das erzeugte Getreide auf genossenschaftlichem Wege vermahlen zu lassen und an Nicht⸗ ke fern , Mehl abzugeben. Nechtsz⸗ verbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der . die Unterschristen der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Ober⸗ amtsbegirks. Die Haftsumme eines Mit⸗ glieds für je einen Geschäftsanteil beträgt 1000 4. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile für ein Mitglied beträgt 10.

Die Mitglieder des Vorstands sind: Karl Boscher, Kaufmann in Ertingen, Vorsteher, Peter Unterriker, Schuhmacher und Landwirt in Ertingen, Stellvertreter, Josef Mukensturm, Landwirt in Binz⸗ wangen, Karl Käser, Landwirt in Binz⸗ wangen, und Karl Kugler, Müller in Ertingen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem e n

2. Bei der Molkereigenoffenschaft Oggelshausen, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht: In der Generalversammlung vom 28. Januar 1922 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Martin Schmid, Karl Halder und Karl Hepp zu Vorstandsmitgliedern gewählt: Karl Maikler, Bauer, Alois Dangel, Wirt, und Anton Schmucker, Bauer, sämtliche in Oggelshausen.

3. Bei der Molkereigenossenschaft Tiefenbach, eingetragenen Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht: In der Generalversammlung vom 28. Ja⸗ nugr 1922 wurde an Stelle des augz⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Josef Eggart zum Vorstandsmitglied gewählt: Felix Haller, Landwirt in Tiefenbach.

Den 8. Februar 1922.

Württ. Amtsgericht Ried lingen.

Not. Pratt. Rettich.

NHRostock, MecklIb. 119631] In das Gen sen ca ftgr eg ster f heute zur Firmg Rostocker Möpbelalle der Tischlerinnung in Nosto 1. M., Eingetragene Geno once mit be- schränkter . t, eingetragen: Die KGenossenschaft haz in der Generasper⸗ ammlung gm 1. Februar 1927 ihre Auf⸗ lösung beschlossen. Zu Liquidatoren sind bestellt die Tischlermesster 4 Roß und Ernst Holz, beide zu Rostock. Nostock., den d. Februar 1922 Das Amtagericht. ö

Seidenberg. 119632 In unserm Genossenschaftaregsster sst heute bei der unter Nr. O eingetragenen Seidenberger Damp fpstug / Ge⸗ nossenschaft, 2. G. m. 1 in Seiden⸗ berg O. 4 worden, daß der Guigbesitzer Richard Steinbruch aug dem Vorstand autgetreten imd an sesne Stelle der Rittergutspachter Johann Pietsch in 6 in den Vorstand gewäbkt ist.

Seidenberg O. L., 1. . 2

Selters. 4, (1196331

In unser ᷣ bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ge⸗ nossenschatt „Bäuerlicher Fin⸗ und VerkaufsvereinSelters, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ yflicht in Selters“ folgendes eingetragen worden: ;

An Stelle des verstorbenen Karl Fried- rich Hummerich ist Gustav Hummerich aus Nordhofen als Vorstandsmltglied und zugleich Vertreter des Vorsitzenden in den Vorstand eingetreten.

Selters, den 4 Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Staufen. 119634

Im Gengssenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 6. Januar 1922 errichtete Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Feldkirch e. G. im. b. S. in Feldkirch eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Gemein—⸗ schaftlicher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und gemeinschaftlicher Ver⸗ kauf landmirtschaftlicher Erzeugnisse. Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereinsblatt des badischen Bauern⸗ vereins in Freiburg. Haftsumme: 300 . Döchste Zahl der Geschäftsanteile: 10. Der Vorstand besteht aus: August Martin. Josef Rinderle, Emil Rinderle, alle Land⸗ wirte in Feldkirch. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Namenzunterschrift von zwei Vorstands⸗ mitgliedern zur Firing. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Staufen, den 2. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Uslar. . 119635 In das Genossenschaftsregister ist am

25. Januar 1922 unter Nr. Ho eingetragen

worden: .

Landwirtschaftliche nofsenschaft Dinkelhausen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Dinkel⸗ hausen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsstoffe, 2. der ge⸗ meinsame Absatz landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse, 3. die gemeinsame Anschaffung und Benutznng landwirtschaftlicher Ma⸗ schinen und Geräte.

Die Haftsumme beträgt 4000 4, die Zahl der Geschäftsanteile zehn. Vor standsmitglieder sind: Landwirt Heinrich

ildebrandt, Landwirt Heinrich Müller, Landwirt Wilhelm Hennecke jun., sämtlich in Dinkelhausen. Das Statut vom 5. Januar 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem Ge⸗ nossenschaftsblatt hannoverscher landwirt⸗ schaftlicher Genossenschaften e. V. zu . Beilage zur hannovberschen

and und Forstwirtschaftlichen Zeitung Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endigt mit dem 31. Dezember. Die Willenserklärungen des Vorftands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, indem sie ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.

Amtsgericht Uslar.

Betriebsge⸗

Wadern, By. Trier. 119636

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute als Nr. 55 eingetragen: Mitlosheimer Spar und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. S. zu Mit⸗ losheim. Gegenstand des Unternehmens: Verbesserung der materiellen und sittlichen Lage der Mitglieder, insbesondere durch Gewährung von Darlehn unter gemein⸗ schaftlicher Garantie, Annahme und Ver—⸗ zinsung von Geldern. Der Vorstand be—⸗ steht aus: 1. Vereinsvorsteher Franz Wagner, 2. dessen Stellvertreter Nikolaus Hoff. 3. Beisitzer Mathias Andres, alle zu Mitlosheim. Statut vom 9. Oktober 1921. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft sind von jzwel. Vorstands— mitgliedern, unter denen sich der Vereins⸗ . oder sein Stellvertreter befinden muß, zu unterzeichnen und erfolgen in den Bauernstimmen“ zu Trier. Das Ge— schäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Die rechtsverbindliche Willen; erklärung und Zeichnung für die Genossen« schaft geschieht von zwei Mitgliedern des Voxstands, unter denen sich der Vereins- vorsteher oder sein Ste llpertreter befinden muß, in der Weise, daß die Zeichnen den zu der Firmg der Genossenschaft ihre Namengzunterschrift beifügen. Bie Einsicht der Liste der Gengssen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wadern, den 20. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Wannlehben, n. MHagdep. 119637]

In das Genossenschaftsregister ist unter

Nr. 23 bei der Genossenschaftsmühle, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftflicht in Sohendode⸗ leben, vermerkt: Durch ,. der Generalversamm⸗ lung vom 25. November 1931 sind die 5 . 4 . s⸗ h der Sir , eändert. 1 u . Haftsumme

Wanzlehen, den 4. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

, enossenschaftsregister ; Nr. 33 ist bei . . , , , eingetragene Genosfen⸗ e. mit beschränkter Haftpflicht in f mar heute eingetragen worden: Burch heschluß der Generalberfammlung vom 16. Januar 1922 ist die Gen ossenschaft aufgelöst worden. Liquidgtoren sind die Kgnsleute Franz Exner, Paul Schollain,

Wilhelm Haase in Weimar. Zwei Liqui⸗

ossenschaftsregister ist heute sch

leiderversorgungs⸗

datoren sind berechtigt, für die Genossen⸗ aft zu zeichnen.

Weimar, den 2. Februar 1922.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4b.

Weimar. . l l0639 In unser Genossenschaftsregister Band 1 Nr. 52 ist bei der Sozialen Bau⸗ un Betriebsgenossenschaft Weimarer Bauhütte e. G. m. b. S. für Weimar und ümgegend in Weimar heute ein⸗ getragen worden: Der Dachdecker Fritz Eichstädt hier ist aus dem Vorstand aus geschieden und es ist an dessen Stelle der Aichitekt Wilhelm Limpricht hier zum Vorstandsmitglied ene t worden. Weimar, den J. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung IVb.

Weimar. 119640

In unser Genossenschaftsregister Band 1 ist unter Nr. 8 heute eingetragen worden: An und Verkaufsnermittlung Wei⸗ mar, ee, e, ee. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Weimar. Zweck der Genossenschaft ist der Zusammen⸗ schluß der früheren Beamten der Reichs⸗ getreidestelle zur Vermittlung des An und Verkaufs von Getreide, Dünger, it e mitteln, Kartoffeln, Heu. Stroh und landwirtschaftlichen Maschinen, eventuell auch Kohlen in Thüringen und in an⸗ liegenden Gebieten sowie die Betreibung des Großhandels mit vorgenannten Pro⸗ dukten. Die Haftsumme beträgt 10090 4. Die höchste zulässige Zahl von Geschäfts—⸗ anteilen ist zehn. Mitglieder des Vor⸗ stands sind: 1. Rudolf Hanckes, Laucha a. II., 2. Kurt Lochmann, Weimar. Statut vom 1. September 1921. Alle Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Allgemeinen Thüringischen Landeszeitung Deutschland. Das erste Geschäftsjahr endet mit dem 30. Juni 1922 und beginnt mit der Zeit der Eintragung der Genossenschaft. Die späteren Geschaftsjahre beginnen mit dem L Juli und enden mit dem 30. Juni. Der Vorstand besteht aus zwei Mit- gliedern, die vom Aufsichtsrat für ein Jahr zu bestellen sind. Der Voistand führt die Geschäfte der Genossenschaft ngch Maßgabe des Gesetzes und der Ge⸗ schäftsordnung, die vom Aufsichtsrat zu—⸗ sammen mit dem Vorstand zu erlassen ist. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts iedem gestattet.

Weimar, den 31. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht, Abteilung 4b.

—— —

Wetter, Hessen-Vassam. II9641]

In unser Genossenschafteregister Nr. 1, Amönguer Darlehnskassenverein e. G. m. u. S., ist folgendes eingetragen worden ⸗ ;

An. Stelle des autgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Althaus ist Johannes Moog ge⸗ wählt worden.

Wetter (S.⸗N.), den 3. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Wetter, Hessen-Vassam. [I19642]

In unser Genossenscha ftsregister Nr. 2, Spar⸗ und Darlehnskasse Wollmar e. G. m. u. S., ist folgendes eingetragen: Martin Dönges, Hö. Nr. 93, ist als Rechner und Vorstandsmitglied aus— geschieden. An seine Stelle ist Heinrich Roch. H. Nr. 34 gewählt.

Wetter (S. NR. ), den 3. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Wittstock, Posse. 119643

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. hh die „Stromversorgungs⸗ genossenschaft Maulbeerwalde ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Maulbeer⸗ walde“ eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 2. der gemeinsame Bau und die Unterhaltung des Ortsnetzes, 3. der gemeinsame Ein und Verkauf von Motoren und landwirt- schaftlichen Maschinen und Geräten sowie der gemeinsame Bezug von künstlichem Dünger und anderen landwirtschaftlichen Gebrguchsartikeln und deren Abgabe an die Mitglieder.

Das Statut ist am H. Janugr 1922 festgestellt Die Haftpflicht der Mitglieder für die Verbindlichkeiten der Genoffenschaft ist auf 00 S für jeden Geschaftzanteil beschräͤnkt; die höchste Jahl der Geschäfts= anteile, auf die ein Genosse ch beteiligen ann, beträgt 500. Das ersfe Geschäfis⸗ jahr beginnt mit dem Tage der Eintragung der Genossenschaft in das Genossenschaftg= e ler und endigt mit dem 31. Dezember

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, e, durch zwei Vorstandsmitglieder, in dem Geno V beim Eingehen die atteg horlaufi im Deutschen Reichs anzeiger. Die en erklärungen des Vorstandg erfolgen durch jmei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstandémitglieder zu der Firmg, der Gengssenschaft ihre Namenz. unterschrift hinzusetzen.

Vorstandsmiiglieder sind: Landwirt

, r r, g.

restin, Landwirt Emil Kenzler, saämtli in i re gie 2 1a

Die Cinsicht der zen gssen ist während der Dienststunden des g , jedem gestattet.

Wittstock, den 18. Janugr 1922.

Das Amtsgericht. Wormg. 119644

Im Hhiesigen Genossenschaflsnegister wurze heute bei der Firma „Beztrks. ,, . . e err agene⸗

nossenschaft mit beschränkter Haft-

en , , ,, nr ,

in Worms eingetragen: Faver

engert und Wilhelm Krauß sind als Vorstandsmitglleder ausge i af ö ‚

d Tzielenzig.

J u.

Als neue Vorstandsmitglieder s stellt: 1. Johann Saxer, Geschäf . in Worms, 2. Max Flemming, gun. n den 1. Feb 19 . Borms, den 1 Februar 192 Hessisches mtsgericht. In unser Henossen bastz re se n unter Kr 6 CEicrtrizitkn ki Maschinengenoffenschaft, e. G. b. S., Trebow 833 folgendes eingelmy⸗ worden: Statt des Bauerngutehesn August Unglaube ist der Landwirt ade, Trebow, Vorstandsmitglied.“ Zielenzig, den 1. Februar ih) Das Amtsgericht.

9) Musterregister

(Die aus kändischen Muster wen unter Leipzig veröffentlicht

Peine.

In das Musterregister ist heul en tragen: Nr. 8. Paul Schoof, Man Anotheke, Peine, Zeichnungen von Faltschachteln, Geschäftsnn 14 und 9115 des Musterbuch— meldenden, Schutzfrist drei gemeldet am 30. Januar mittags 5 Uhr.

Amtsgericht Peine, den 11. Fehrnag

— 0

1) Konkumtje

Gr litꝝ.

Ueber das Vermögen der Win Marta Wei, geb. Hoffmann, Gõrlitz. jetzt unbekannten Aufenthal ist am 13. Februar 1922, Vormih It Uhr, das Konkursverfahren eräst und zum Konkursverwalter der Kaum Georg Henschel in Görlitz, Jakobstrase ernannt worden. Offener Arrest mit zeigefrist bis 13. März 1922. Anme! frist bis 1. April 1922. Erste Gläuth versammlung am 13. März 19 Vormittags 19 Uhr, und allgeme Prüfungstermin am 14. April 19 Vormittags 10 Uhr, vor dem um zeichneten Gericht, Postplatz 18, Zim dr,

Amtsgericht in Görlitz.

strom. 121

Konkurseröffnung über das Vernh des Kaufmanns Amandus Witt Güstrow heute, Mittags 12 Uhr 5] nuten. Konkursverwalter: Refesen Kluge hierselbst. Offener Arrest mit! jeigepflicht bis zum 5. März 1922. At der Anmeldefrist: 15. April 1922. 6 Gläubigerversammlung am 9. Mi 1922, Vorm. 10 Uhr. Prüsun termin am 27. April 1922, Vor 10 Uhr.

Güstrow, den 13. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

1213

Rerlin. 121 Das Konkursverfahren über das! mögen der Actien Gesellschaft Tie fhohr⸗ und bergbauliche Um nehmungen in Berlin, Leih Straße 112, ist infolge Schl ußverte r nach erfolgter Abhaltung des Schh termins aufgehoben worden. 84. N22. Berlin, den 27. Januar 19273 Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.

Ker iim. 1213 Das Konkursverfahren über Vermögen des Kanfmanns Aug Meigners in Berlin, Alexanderstraße ist auf Grund des § 204 der Kenhh ordnung eingestellt worden. — 84 N. 6. Berlin, den 3. Februar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtegerich Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.

Rerlin- Pank om. lll

Das Konkursverfahren über da;

mögen des Kgufmanns Samuel Bis

wird wegen Mangels an Masse eingesj

Berlin ⸗Kankow, den 8 Februar ll Das Amtsgericht.

charigttemnnra. lll Das Konkursverfahren über das mögen des Buchhändlers Aug

Buchhandlung Sortiment bien marcksfraße S2 / 83, jetzt Frankfurt g N Kaiserstr. 13, ist nach erfolgter Abhaltu des Schlußtermins aufgehoben. / Charlottenburg, den 13. Februar Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht Abteilung 40.

Kn dlm. lll Das Konkursverfahren über daß 9 mögen der Jir ma Gün (her . döhhben Kugellager⸗Einbau⸗Gese ll schaf ( beschränkter Haftung, zu don ah feld, Simrockstr. J, wird nach . j des Schlußtermins hierdurch aufgehb öln, den 8. Februar 1922.

Daz Amtsgericht. Abteilung 6

12) Tarif⸗ und Faht⸗ planbekanntmachungel der Eisenbahnen.

1 Deutscher Eisenbahn⸗Güterlarh' Tell In, Ausnghmetarif 9 23 ke gig 15235 wird. Witt . als Gewinnungsstätte in

usnahmetagrif 6 einbezogen.

3. Februar n . ie n e. . /

Gericke, Inhaber der Firma Schi

Der ei mn. e n . den Postanstalten und auch die Geschãfts stelle

betrãgt viertelsãh

en Bestellung an; Jeitungsveririeden

W. 33, X

lich 48 Mr. sũr Berlin . für Selbstabholer ilhelm e 322.

Einzelne Nummern kosten 1 My. ee, Schriftleitung Zentr. 10 gs Geschãstsstelle Zente. 1573.

zeiger.

.

1 7

Nr. 41.

Inhalt des amtlichen

Teiles:

Dentsches Reich.

Mitteilung über das demnächstige Erscheinen einer dritten ab— geänderten Ausgabe der Deutschen Arzneilarxe 1923

Ernennungen ꝛc

Bekanntmachung, eins bank in München.

betreffend eine Anleihe der Bayerischen Ver⸗

Druckfehlerberichtigu ig zur Bekanntmachung, betreffend Aende⸗ rung und Ergänzung der Eichordnung.

Anzeige, betreffend die Gesetzblatts.

Vreusen.

Ernennungen und sonstige Versonalverãnderungen. Erlaß, betreffend die . der Dienstbezüge der Beamten.

Bekanntmachung, betreffend einen

Ausgabe der Jlummer 16 des Reichs-

Zusatz zur Bekanntmachung

vom 25. Dezember 1921, betreffend die Deutsche Arzneitaxe

1922.

Bekanntmachungen der Kohlenwirtschaftsstelle in den Marken üher Festsetzung von Koks- und Brilettpreisen.

Handels verhot. Anzeige, betreffend Ausgabe Preußischen Gesetzsammlung.

des Sach verzeichnisses der

JJ

Amtliches. Dent ches Re In der Reichsfinanzverwaltu

und Verkehrs steuern) sind ernannt:

zu Oberregierungsräten: die Regierungsräte Dr. gem qe . herbst in Beuthen

in Berlin. Dr. Fuhrmann in Berlin und Dr. Dreyer in Oppeln;

i ch.

*

ug (Geschäftsbereich der Besttz⸗

zu Regierungsräten: der badische Regierungsrat Dr. von Lilienthal in Berlin, der Rechtsanwalt und Notar Gott⸗

schews ky in Kiel,

der Rechtsanwalt Limper in Münster,

der Gerichtsassessor a. D. Moellenberg in Bitterfeld, der Regierungsassessor Brüggemann in Halle a. S., die Ge⸗ richtsassessoren a. D. Dr. Kratz in Köln und Dr. Knakrick

in Oppeln, der Gerichtsassor Dr. Klencke

der Rechtsanwalt Merten in Guben:

in Berlin und

zu Steueramtmännern: der Rechnungsdirektor Krug in Schwerin, der Oberfinanzkassenrendant Brick in Oldenburg, die Oberneuerinspektoren Teg ge in Stettin, Storck in Köln, Scheben in Köln, Ernst in Hannover, Scha de in Münster, Holz in Cassel, Worrings in Geldern, Fredrich in Leer,

Baum hammer in Hanngver, Nörenberg in Berlin, Wetzel

Lachmann in Berlin,

in Breslau, Riedel in

Breslau, Zae per in Halle a. S., Altmann in Hameln,

Matthies in Hannover,

Löllke in Harburg,

Peeren⸗

boom in Kempen, Wodarg in Berlin, Fricke in Kiel.

Stolzenburg in Königsberg, Seemann in Berlin, Cassel. Jung in Cassel. in Cassel, Schmuckat Breslau, Andrews in Kiel,

Fuxius in Köln, ! Karbaum in Stettin, Ritter in Stettin, Hofmeister

Rampoldt in Magde⸗

Fahrt mann in Celle, Dreier in

in

burg, Stege in Düsseldorf, Trabandt in Köln, von

Tietze und Hennig in Känigsberg,

Feld in Geesse⸗

münde, Kun ze in Breslau und Schroeder in Küstrin, der Rechnungs direktor Nusse in Schwerin, die Obersteuerinspektoren Ehnimb in Königsberg, Steffen in Sulingen, Giffhorn

in Winsen a. C., in Schlüchtern;

v. d. Wippel in Düsseldorf und Schewe

zu Zollamtmännern: die Oberfinanzlassenrendanten Fraaß

in Schwerin und Brune in

Kersing in Münster und Paul in Berlin; in den Ruhestand verseßt: Geheimer Regierungsrat Ih lo

in Berlin und

Dr. ** . Günther

in Essen; ö

olldirektor

Die Regierungsräte Dr.

zu Regierunggräten und Mitgliedern des Reichsver⸗

, . ernannt worden.

Dem Ministerialrat im Reichsministerium für Ernährun andwirtschaft Geheimen Regierungsrat

und g dem Regierungsrat Dr. Hesse lbarth in ist die nachgesuchte Entlassung aus de

z

örner in Stettin; eichs dienst ausgeschieden: Oberregierungsrat in Berlin und Regierungsrat, Kellin ghaus

verstorben: Regierungsrat Ziebler in Essen.

Dr.

öln. die Oberzollinspektoren

Pra hler und Dr. Magnus

Jungel und

demselben Ministerium

m

ieh dienst erteilt 1

44

beträgen aus ihrem Guthg kassen zu gelangen. Dies ist möglich, wenn die staatlichen Kassen

angeglie die von Beamten au

entsprechen. . den Vorteil, daß

35 . währenb der Dienststunden, die meistens 1 zeit der Banken usm. a af men hen ihre Dienststelle zu verlassen. en e. 6 . ri

ch

Anzeigenpreis für ben Raum einer 5 gespaltenen 9 Mn, einer 8 gespaltenen Einheitszeile 16 Mu. Anzeigen nimmt an: die Geschãftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

nn.

Wäserareatrerere., Berlin, Freitag, den 7. Fehtnat, Abends.

Ginzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur

einschließlich des Portos abgegeben.

Zu der Deutschen Arzneitare 1922 wird binnen kurzem eine dritte abgeänderte Ausgabe im Verlage der Weid mannschen Buchhandlung in Berlin 8W. 68, Zimmer⸗ straße gh, erscheinen. Die JNeugusgabe ist zum Preise von 12 4 für das Stück durch den Buchhandel zu beziehen.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen — ; auf den Inhaber. ;

. Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungs⸗ mäßigen Umlaufszgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 10 000, 5000, 200 und 1060 eingeteilte Schuld verschreibungen in den Verkehr zu bringen:

2 Millionen Mark 40 1ige, vom 1. innerhalb 79 Jahren im Wege der Kündigung, Verlosung oder des freihändigen Rückkaufes einlösbare Hypothekenpfand= briefe (Folge 134).

München, den 13. Februar 1922.

Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Lindner.

Druckfehlerberichtigungen.

In der , betreffend Aenderung und Ergänzung der Eichsrdnung, vom 27. 1921 (RNGhöl. 1822 S. 2. Nr. 20 des „Reichs und Staats⸗

anzeiger“) sind im Artikel

zunehmen: k 0 In Ziffer 3 statt 6 2 neue Fassung, Nr. 5) *: (6 0 neue

Jassung. Nr. . . . h) e 7statt 16. September 19214: 16. September 1 . 1 .

e) In Ziffer 7 unter 4 ist in Zeile 4 hinter dem Worte „Höchst⸗ last' einzuschalten (5 95 Aft. I). .

d) Vor der Ueberschrist 5 7 (neue Fassung)“ ist einzuschalten:

T dre e ge tr dem Werte Hochtllst

o) In S 92 Nr. L ist in Zeile inter dem Worte ‚Höchstlast“ eAinzuichalten (85 85 Nr. 3, Abs. 4).

H. In Ziffer 19 ist statt „größten zulässigen Last‘ jedesmal zu etzen Höchstlast !).

Die von heute ab zur Auggabe gelangende Nummer 16 des , enthãlt unter

Nr. das Gesetz, betreffend die Entschädigung der zur Auswahl der 5 und Geschworenen berufenen Ver⸗ trauens männer, vom 5. Februar 1922, unter

Nr. 850M eine Verordnung, betreffend Umgestaltung der Reichsschatzverwaltung, vom 31. Januar 1972, unter

Nr. S068 eine Verordnung über künstliche Düngemittel, vom 8. Februar 1922, und unter

Nr. So) eine Bekanntmachung über die Aenderung der minzpolizeilichen Vorschriften, vom XB. Januar 1922.

Berlin W., den 17. Februar 1922.

Postzeitungs amt. Krüer.

Brensfen. Fin anzministerium.

Betrifft: Zahlung der Diensibezüge der Beamten. Zur Ausdehnung der bargeldlosen Gehaltszahlung wird

es beitragen, wenn den Beamten Gelegenheit geboten wird, auf einfachste und e, Weise in den Besitz von Geld⸗ en bei Banken, Spar⸗ und Darlehna⸗

in der allgemeinen Verwaliung t nur die ben Behörden ö. ,. Kassen, . z. B. die Kreislassen usw.) ,, Geldinstitute gezogenen o

Schecks annehmen u ort bar auszahlen. sofern sie auf

Beträge lauten, die den Einkommengverhältnissen der Beamten Das Verfahren bietet daneben auch für die Ver⸗

die Veamten genzigt sind

rüber gewacht werden, daß die Vor e ener en, gh l die Beam ten.) Die Beamten,

mme

gegen Barbezahlung oder vorheri

Februar 192 an,

Dezember

1 folgende Berichtigungen vor ⸗

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werden,

en, zu werden und

in stitute

gutge

Banken

Schecks zur

Jagemann in von H

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do ö

acht Tage

e) daß nur Sche gezahlt werden, d) daß als Zahlunggempfänger in den Schecks bi bezeichnen sei, die den e) daß Beamte, die ohne zwingenden Grund Konten bei a u g= wärtigen Geldinstituten unterhalten, die Portokosten ju tragen hätten, und zwar durch Einzelfall erforderlichen Briefmarken an die zahlende k) daß die für nicht eingelöste und zurückkommende er Art in jedem Falle von d

Nach der

im allgemeinen no . 2

5. (Portokosten) a) Die dur

J

stätigung über die sein, sofern es während der Dauer der Kaffe

Februar 1922. inanzminister.

.

An die nachgeordneten Behörden.

Berlin, den 7.

zu beachten sin Datum als den

entstehenden Kosten a

Beamten zu tragen seien.

2. (Kreuzung der gezahlten Schecks)

Zablung sind die Schecks von den Kassen quer auf, der Vorderseste

mit dem Vermerk Nur zur Verrechnung

33. (Buchung der gejahlten ;

Scheds sind bei Feststellung des Kassenbestandes

zusehen. Sie sind in daz

brauchen aber im

können Zug um verrechnet werden.

täglich den zuständigen Banken uf . 96 .

die Ue

Tag der Vorlegun bürfen sie, wie hiermit angeordnet wird. nicht später al nach der Ausstellung zur Zahlung vorgelegt

daß fie nur Schecks zur Einlösung vorl die genügend Deckung in ihrem bei der Bank uw. vorhanden tst, und daß Beamte, die ihr Guthaben schuldhaft überzie günstigung ausgeschlossen werden,

8 über durch 100 teilbare Markbeträge aus=

c gRasse n

ck auszahlt,

bersen dmg usw., die nicht an dem angeschlossen

gelten. .

ung mit der Bei unver

Hergabe

Vost einfache

a) daß wegen der Beschaffenheit der Schecks die Best 36. S r e. vom 11. März 1908 (R. G.

Danach dürfen 2 kein spãteres

en.

ge Einsendung des Betrages

Ferner

m , .

,

egen dürfen, für

GSnthaben

der für jeden

asse. 8 en

K Sche ca Die ge

geschlossen sind, sind auf einen von den Reichsban fan falten (, . Verdruck zu verzeichnen und der das Kon eichsbankanstalt m it die sem Verzeichnis einzurei bis 1 Uhr Vormittags in dieser Weise eingereichten Schecks werden ch an demselben Tage ge

Sche

„ von der Ver⸗

Iten als Bargeld‘ an= ,,, Vordruck

14 ein ⸗ in den Kass ni ug mit den bezogenen

ö. ebucht nstituten

Gin sung ber Sche cs) Die bezahlten Schegh sind zam w. zuzuleiten. Schecks, die auf. gezogen sind, die an dem Reichsbanfgirsbverkehr an=

zu be,

artige

hren den Die

ührenfrei eingezogen und der bezahlten Schecks an 3 n m dee, ne, sind, etwa entstehenden Portokosten sind auf die entsprechenden Ausgabefonds zu übernehmen. b) Unterhalten indessen Beamte ohne swingenden Grund Konten bei auswärtigen Geldinstituten, so n bon diesen Beamten zu tragen (j. 2 rde rn kö le Geldinst innerha r erlin gelegenen Orte der Kasse befindli d) Da eg sich um Verrechnungsschecks handelt Falle ihrer Versend 6. E assenprü fung) können sich Fehlbeträge am Kassenf

sind die

Ziffer 1 9 sollen in dieser Beziehung die itute als am

. K muteten Kassenprüfungen — ollbestande 2 : utschrift abgeliefert sind und Ausweise darüber ni vorliegen. Das wird namentlich der Fall sein, wenn 4

Geldinstitute als B

die cht

' . in Frage kommen. Hier wird die Be⸗

inlösung der Schecks na

Arnsbe

eber.

Dr.

Ministerium des Innern.

u Regierungsräten sind ernannt: die Re Dr. . in Königsberg. Dr. Sen 2 n

Ansorge

Hhtrãglich beizubringen nprẽfung nicht möglich ist.

ssoren

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