Emelnschaft im Hinblic darauf, daß mmmehr der PerB ö für en. — * wird, zum Ziele

haben. Am Donnerstag wird der Bundeskanzler Schober eine Erklärung über darm e gehirn der abgeben.

Ungarn.

Gestern fand unter dem Vorsitz des Reichsverwesers die . Konferenz zur Entscheidung der Wahlrechtsfrage statt. Wie das „Ungarische Telegraphen⸗ Korrespondenzbüro“ berichtet, erklärte der Reichsverweser vor allem, daß die Regierung die volle Verantwortung für ihre Vorschläge und Handlungen bezüglich der Neuwahlen trage; die Konferenz diene bloß dem Zwecke, diese , e,. auf rein juristischer Grundlage zu erörtern. Der inister⸗ präsident wiederholte, daß es sich nicht um eine Abwälzung der Verantwortlichkeit handle. Von vierzehn erschienenen Fach⸗ leuten sprachen sich zwölf für die Einberufung einer neuen Nationalversammlung aus. Bezüglich der Neu⸗ regelung des a e herrschte die Ansicht, daß die Re⸗ gierung freie Hand habe.

Großbritannien und Irland.

Die Regierung teilte mit, daß das Gesamtgewicht der Farbstoffe, die England von TDeutschland auf Repa⸗ ration srechnung bis zum 31. Dezember vorigen Jahres erhalten habe, 1079 Tonnen betrage, wofür Deutschland etwa 577 000 Pfund Sterling, d. ö 140 Pfund Sterling für die Tonne, gutgeschrieben worden seien.

— Der tschecho⸗slowakische Ministerpräsident Benesch hat London gestern verlassen, um sich nach Rom zu begeben.

— Gestern fand unter dem Vorsitz von Lord Inyer⸗ forth eine Zusammenkunft des Organisationsausschusses der Internationalen Corporation für den wirt⸗ schaftlichen Wiederaufbau Europas statt, um die Grundlage zu erörtern, auf der nationale und internationale Korporationen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Ver⸗ hältnisse in Eurgpa gebildet werden können. Die gestrige Zusammenkunfst ist die erste einer Reihe von Zusammenkunften, die in den nächsten Tagen stattfinden werden. Es nahmen daran teil Vertreter Großbritanniens (Lord Inverforth und Sir John Ferguson), Frankreichs, Italiens, Belgieng und Japans, inoffiziell auch zwei Vertreter der Vereinigten Stagten von Amerika. Die Verhandlung ist nicht öffentlich. Lord Inverforth gab der Ansicht Ausdruck, daß der Ausschuß erst nach Beendigung seiner Beratungen eine Mitteilung zur Ver⸗ öffentlichung ausgeben könne.

— Im Unterh ause teilte gestern Sir Robert Horne mit, daß die Reparationsbeträge, die England von Deutsch⸗ land bis zum Schluß des laufenden Finanzjahres erhalten habe, wahrscheinlich nicht ausreichen werden, um die Kosten des britischen Besatzungsheeres zu decken. Daher würden diese vorläufig nicht auf Reparationsrechnung ein⸗ getragen werden.

Der Konvent der Sinnfeinorganisation ist gestern unter dem Vorsitz de Valeras in Dublin zusammen⸗ getreten, um darüber Beschluß zu fassen, ob der Konvent dem englisch⸗irischen Vertrage zustimmt. Eine von de Valera vorgeschlagene Entschließung sagt dem „Wolffschen Tele⸗ graphenbüro“ zufolge u. a.:

Solange die internationale Anerkennung Irlands als unab⸗ hängige Republik nicht erreicht ist, wird die Sinnfeinorganifation sortfahren, auf das Ziel der Anerkennung der Republik hinzuarbeiten. Bei den nächsten Parlamentswahlen wird die Organisation nur die Kandidaten unterstüͤtzen, die sich verpflichten, dem Konig keinen Treueid zu leisten, und die e e . Irlands zur britischen Krone nicht anzuerkennen.

Griffith brachte seinerseits eine Entschließung ein, in der der englisch⸗irische Vertrag gebilligt wird, da er dem irischen Volke die wahre Freiheit gebe.

Frankreich.

Der britische Schatzkanzler Sir Robert Horne wird nach

einer Havasmeldung in einigen Tagen in Paris mit dem Finanzminister de Lasteyrie zusammentreffen, um gemeinsam die Fragen zu prüfen, die mit dem Reparationsproblem verknüpft sind, nämlich das Abkommen von Wiesbaden, das Abkommen vom 13. August, die Festsetzung der Kosten für die Besatzungsarmeen und die Verteilung der deutschen Zahlungen. Die Neparationskommission wird sodann ihrerseits die Frage des Moratoriums, das Deutschland gewährt werden soll, sowie die dafür zu fordernden Bürgschaften prüfen.

— Im gestrigen Ministerrat berichtete der Arbeits⸗ minister über den Gesetzentwurf, betreffend die Arbeitsdauer, der die Kammer beschäftigen wird. Es handelt sich um den Achtstundentag, der unter gewissen Um⸗ ständen abgeändert werden soll.

= Der Finanzminister de Lasteyrie hat die Ministerien aufgefordert, ihm baldmöglichst die Budgetvorschläge für 1923 zu übermitteln. Der Finanzminister weist dabei auf die Schwierigkeit hin, für das kommende Jahr einen Ausgleich zwischen Ausgaben und Einnahmen herzustellen, denn im Budget würden die besonderen Einnahmen aus der Kriegsgewinnsteuer und aus der Liquidation des Heeresgutes fehlen, die im Budget für 1922 mit Zu / Milliarden angesetzt waren. ö gleicher Zeit seien aber die Ausgaben für die öffentliche Schuld gewachsen. Bevor man an neue Steuern denke, sei es notwendig, dafür zu sorgen, daß die bestehenden Steuern mehr einhrächten. Vor allen Dingen wünscht der Finanz- minister Vereinfachung der Verwaltung und Herabsetzung des Personals auf den Stand von 1914.

— Der Ministerpräsident Po inc ars und der Finanzminister de Lasteyrie erschienen gestern vor dem Finänzausschuß der Kamm er, um Auskunft darüber zu geben, wie die Re— gierung ihre finanziellen . die der Wieder⸗ aufbau erfordere, zu befriedigen gedenke. Es handelt sich um die Frage, ob die Politik der Anleihen fortgesetzt oder ob die nötigen Ausgaben auf andere Weise gedeckt werden sollen.

D In der gestrigen an fn wurde die Debatte über die Budgettitel für Wie . deren Rück⸗ erstattung Deuntschland Wfl. fortgesetzt.

Laut Bericht des. Wolff schen Telegrgphenbüros“ führte der Abg. Joseyh Barthelemy aug, Frankreich habe den Friedenghertrag ernst genemmen, alg es ihn unterschrieb. Cs habe erwartet, daß es Bie versprochenen Reparationen erkalten werde. England dag babe veorauggesehen, daß DBeutschland fich seiner Verrflichtung, zu be ,. entziehen werde. Es habe degbalb im poraus die , eh und ie Kolonien , . Unter die sen Umständen hahe sich England ge⸗ neigt gezezßt auf die Anwendung des Vertragg von Persallles zu ver=

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Veryfl zu r All müßten die , 86 Ausfuhr begünstigen. Die Bewohner der befreiten Gebiete wollten die Beches (wörtlich) nicht bei sich sehen, aber wenn es nötig sei, müßten sie dieses neue Opfer bringen. Der Abg. Tardien rief dazwischen; Vorher müsse man aber die augländischen Devlssen, die Deutschland in Ban den ver= schiedener Länder besitze, nach Deulschland zurückbringen. Sodann kam der Abg. Frouin zum Wort, der sich über die Lage der deutschen Industrie verbreitete und erklärte, es sei festgestellt, daß, wenn es sich um die Reyaratignen handele, Deutschland kein anderes Ziel habe, als die wirtschaftliche H Frankreichs zu berhindern. Er wünschte Auskunft vom Ministerpräsidenten über die Liquidation der sequestrierten deutschen Güter sowie über die Maß⸗ nahmen, die die Regierung zu ergreifen gedenke, um Deutschland zur Zahlung zu zwingen. Gegenüber , sei keine andere Politik möglich als die des Zwangeg. Polltisch könne man sich damit be— zahlt machen, daß man Lie Loslösung des Rheinland vom Deutschen Reich begünstige. Nach dem Waffenstillstande seien die Rheinländer dabon überzeugt gewesen, daß man ihr Land annektieren würde. Man müsse eine andere Politik im Rheinlande betreiben. Es handle sich nicht um Annexion, sondern um Reparation. Die Bewohner des Rheinlandes feien vreußenfelndlich, daraus müsse Nutzen gezegen werden. Der Abgeordnete sprach sodann für eine wirtschaftliche Annäherung zwischen Deutschland und Frankreich. Nach ihm erhielt der rechtssozialistische Abgeordnete Aubtriot das Wort. Er bezeichnete es als Fehler, daß Frankreich die großen Summen die Deutschland zu zahlen hätte, in sein Budget einsetze. Frankreich könne nicht fortfahren, der Bankier des besiegten Landes zu jsein. Die Reparationsschulden müßten an den Völkerbund über⸗ tragen werden. Frankreich hätte in Genua klar zu machen, daß alle an einer solchen Lösung Interesse hätten.

Die Weiterberatung des Budgeis wurde

sodann auf Donnerstag vertagt.

Italien.

Der italienische Anteil an dem Oesterreich von den Verbündeten zugesprochenen Kredit beträgt nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ 70 Millionen Lire; er wird zum 1. Juni flüssig gemacht werben.

Spanien.

Der König hat ein Dekret unterzeichnet, durch das die gegenwärtige Legislaturperiode für geschlossen erklärt und das Parlament zum 1. März wieder zusammen⸗ berufen wird.

— In dem neuen Haugshaltgvoranschlag wird, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, vorgesehen, den Zuschuß von 160 Millionen für Eisenbahngesellschaften zu streichen und finanzielle Unterstützung nur denjenigen Gesellschaften zu ge⸗ währen, deren Betrieb Verluste aufweist. Die Eisenbahntarife sollen erhöht werden.

Schweiz.

Der engere Ausschuß des Völkerbundsrats für Mindexrheitsfragen hat dem ‚Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge in Beantwortung einer Petition der rüthenischen Partei Ungarng und nach Kenntnisnahme des tschecho⸗ slowakischen Standpunktes beschlossen, der tschechoslowakischen Regierung sein Vertrauen und die Ueberzeugung auszusprechen, daß sie gemäß dem Vertrag von Saint Germain die Bildung einer autonomen Einheit der südkarpatischen Ruthenen im Rahmen

des tschechoslowakischen Staates vornehmen werde.

Griechenland.

Die Regierung hat auf die französische Note wegen der durch die griechischen Behörden vorgenommenen Beschlag⸗ nahme des Schiffes „Espoir“ noch keine Antwort

gegeben. Ameritła.

Der Präsident Harding hat nach einer Reutermeldung dem Senat auf die am 16. Februar angenommene Resolution, worin ersucht wird, dem Senat ausführliche Mitteilungen über die Verhandlungen, betreffend das pazifische Viermächte⸗ abkommen, zu unterbreiten, geantwortet, es sei unmöglich, die geforderten Informationen zu liefern, da über den größten Teil der Verhandlungen kein Protokoll geführt worden sei⸗

Der Präsident fügte hinzu, es sei unvereinbar mit dem öffent⸗

lichen Interesse, die vertraulichen Verhandlungen zwischen den Vertretern der in Betracht kommenden Mächte zu veröffent⸗ lichen. Jedoch bestünden keinerlei verheimlichte Neberein⸗ kommen und keinerlei geheimer Notenwechsel.

— Der Senatsausschuß für auswärtige Ange⸗ legenheiten erörterte gestern den vorgeschlagenen Vorbehalt für den pazifischen Viermächtenertrag, wonach keine auf Grund des Vertrags erzielte Vereinbarung ohne Zu—⸗ stimmung des Senats bindend sein soll. „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ herichtet, daß die Mehrheit bes Ausschusses geneigt sei, diesen Vorbehalt gut zu heißen.

Afrika.

Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenburos“ ist in Kairo eine Piroklamation erlassen worden, in der bie Bevölkerung aufgefordert wird, sämtliche 3 abzuliefern. Wer im Besitz von Waffen und Munition betroffen wird, ver— fällt der Todesstrafe. Die Polizei⸗ und Militärbehörden werden ermächtigt, Durchsuchungen vorzunehmen. Jede Person, die den Behörden Widerstand entgegensetzt, wird mit Todesstrafe bedroht. Das britische Konsulat hat die britischen Untertanen davor gewarnt, sich nach einsamen Stellen zu begeben, und ge— raten, Revolver zu tragen.

Preußischer Staatsrat.

4. Sitzung vom A. Februar 1922, Nachmittags 5 Uhr. (Bericht des Nachtichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)

Der Verkũndu Gesetzes über die Vereinigung des zu i, , rmont gehörigen Gebietsteiles n mit Preußen stimmte der Staatsrat ohne Autz⸗ rache zu. ; ß Gesetzentwürfen über die Erhöhung der Gebühren der Rechtsanwälte, der erichts⸗ vollzieher, der Notare und der Gerichtskosten üegt

ein Recht auf Repa⸗

des Kosteneinziehungs verfahrens

ein Antrag des Verfassung sausschusses vor, der an für notwendig hält, aber hie

Erhö der erwähnten Geb otwen h ö ierung vorgeshʒ Enen Sätze, insbesondere su

ertstufen bis zu M für zu hoch halt 4 e fegen iwf fen angestreblen ¶ Vereinfa .

stimmt der Ausschu grundsätzlich zu, ohne zu den einzelnen Vorschlägen endgůl Stellung zu nehmen. Dagegen wird die Erhebung einer Ab. gabe von den Gebühren der Notare durch den Staat in der im Gesetzentwurf vorgeschlagenen Form als unangebracht ichnet. Es wird verlangt, daß zum mindesten eine Trennung

die in den

beze . j ; ö Gebühr und Abgabe eintritt, und daß die Notare

nur aus den tatsächlich eingegangenen Beträgen die Abgabe

u zahlen haben. Erh . z ein fl Gerichtsbarkeit ist, wie. der Berichterstatker Dr. Wesen fel d i. erforderlich, da sich die Notwendigkej ergeben hat, den Justizetat um weitere 800 Millionen Mart zu erhöhen. Dieser Mehrbedarf soll durch . Erhöhung der Gerichtskosten und der Gebühren der Gerichtsvollzieher owe durch eine neu einzuführende Abgabe der Notare von ihren Gebühren an den Staat aufgebracht werden. Diese Abgabe soll in der Wertklasse von 10 000 big 12900 MÆ 10 . und in den höheren Wertklassen! vom 10090 betragen. Die Er— höhung der Gebühren der Rechtsanwälte und Notare wird mit dem weiteren Sinken des Geldwerts begründet.

Die Arbeits gemeinschaft beantragt Streichung der Abgabe und entsprechende Ermäßigung der von der Regierung vorgeschlagenen Gebühren. Nachdem ein Regier ungs vertreter seine Zustimmung zum Ausschußantrage aug⸗ gesprochen und den Antrag der Arbeitsgemeinschaft für un= annehmbar erklärt hat, wird unter Ablehnung dieses Antragt der Ausschußantrag angenommen.

Die Berliner Stadtverordnetenwahlen vom 15. De, zember werden für gültig erklärt. ö 3

Gegen den Gesetzentwurf, betreffend Ausübung deg Kirchenregimentes in der evangelischen Landeskirche des Konsistorialbezirks Wiesbaden, werden Gim wendungen nicht erhoben. ⸗

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Nächste Sitzung Mittwoch, Nachmittags 5 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichs tag hat der Reichsminister der Finanzen einen Ueberblick über den Ent wurf des Reichs haus—

haltsplans für das Rechnungsjahr 1922 und einen

Abschluß des Reich shaushaltsplans für das Rech— . 1921 einschließlich der Nachträge zugehen assen.

—

Der Reich stagsausschuß für auswärtige An⸗

gelegenhęeiten, der gestern unter dem Vorsitz des Abgeordneten Dr. Stresem ann zusammengetreten war, beschäftigte sich in Rahmen einer ausführlichen Besprechung des allgemeinen politischen Verhältnisfses Rußlands zum Westen Europas, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs berleger berichtet, auch mit dem Problem des r'ussischen Wiederaufbaus. Nachdem der Reichsminister des Aeußem Dr. Rathenau sich eingehend zu dieser Frage geäußert hatte, sprachen in der Debatte die Abgg. Graf von Bernstorff (Han noveraner Dr. Haoetzich (D. Nat.), von Rheinbaben (D. n Dr. Spahn Zentr.). Dr. Breitscheid (a. Soz.). Dr. Levi (Tomm.) Müller⸗Franken (Soz), Dr, Helfferich (D. Nat.) und Ledebont (U. Ser). Der Sitzung wohnten zeitweilig auch der Reichskanzl Dr. Wirth, der Vertreter des Reichskanzlers, Reichs schatzministe Baner, der Reichsminister deg Innern Dr. Kö st er, der Staath sekretär von Haniel und der Gesandte Ulrich Rauscher bei.

— Im Hauptgusschuß des Reichstags wurde gesterm der Haushalt des Reichsministeriums für Wieder, aufbau weiter beraten. In der Aussprache über den Reiche—⸗ ausschuß für den Wiederaufbau der Handelsflotte

stellte Abg. Dr. Mo st (D. Vp.) verschiedene Fragen hinsicht lich der

Rheinschiffahrt. Er hielt die Entschädigung der Reeder fir die abgelieferten Schiffe für zu niedrig, da sie diese nicht in die Lage setze, sich das Handwerks seug neu zu beschaffen. Abg. Dre. Haas (Dem.) bemängelte, daß der amerikanische Schiedsrichter auf eine Anfrage ohne Antwort, geblieben sei, forderte verschiedene Auskünfte über die Kanalschiffahrt und stelte die Frage, ob nicht die Ablieferung von Schleppern durch den Neudan von solchen ersetzt werden könne. Ministerialdirektor von Jon⸗ ui res führte aus: Schroers Schiffe sind nach Artikel 357 vom Schiedsrichter fär abgabepflichtig erklärt worden. Die auf dieser Liste stehenden Schiffe wurden von den Holländern in Holland zurückgehalten. Die deutsche Regierung hielt daraufhin andere Schroersche Schiffe zurück, welche sich mit Kohlen auf der Fahrt nach Holland befanden, ö sie aber, zumal da die Kohlen in Brand gerieten, gegen autiongstellung frei, his über das Gesamtmaß der Heranziehung det Schroerflotte auch nach 5 6 entschieden sei. Dem Schiedsrichter wurde über den Stand der Ablieferung nach Artikel 357 berichtet, Auf seine Anfrage, warum nicht die roerschiffe nach Artikel 36 schon abgeliefert worden seien, ist eine amtliche Antwort dem Aue wärtigen Amt zur Weitergabe zugestellt worden. Es kann im Augen. blick nicht festgestellt werden, wann die Antwort in die Hand deg Schiedsrichters gelangt ist. Die Heranziehung der Kanalflotte wurde dadurch erschwert, daß von den Interessenten zunächst unbrauchbare Listen präsentiert wurden. Jetzt sollen einwandfreie Listen vorgelent sein. Ferner muß abgewartet werden, ju welchem Ergebnis die Vor⸗ führung der ausgewählten Weserschiffe führt. Die Radschlepper müssen nach dem Vertrage mit Belgien abgeliefert werden. Nur sich Belgien damit zinverstanden erklärt, für diese Neubauten anzu⸗ nehmen, wenn sich die Ablieferung alter Schiffe als unmöglich er— weist, Ueber die Entschädigungsfrage muß vor dem zur ber , der Richtlinien für die Bre e r sh er ung berufenen Ang schuß verhandelt werden. Gerade wegen der , , len , ist die Altablieferung besonders eingeschränkt worden. In gleicher Lage wie die Binnenschiffahrt befindet sich besonders auch die Seeschiffabrt. Vom Berichterstatter Abg. Stücklen (Soz. wurde enn Antrag auf weitgehende Streichungen gestellt. 173 Stellen sollten nach seinem Vorschlage vom 31. Dezember 1922 in Fortfall kommen. Der Staatssekretär Müller erklärte sich, trotz ernfler Bedenken,

ob unter diesen Umstanden die ordnunggmäßige Besetzung der Spruch

kommissionen im Entschädigungsberfahren möglich fel, bereit, der Streichung einer geringen Anzahl von Stellen angesichts beantragten erheblichen Streichungen nicht länger zu widersprechen, . geschehe in Würdigung der Gesamtlage und unter dem Vorbebalt, nötigenfalls durch eine Nachtragsforderung eine Stellen vermehrung erneut zu begründen. Er schlage vor, die bon ihm zugestandene Ein · schränkung am 1. April eintreten zu lassen und dafür auf die den 31. Dezember in Aussicht genommene umfangreiche St g n zu verzichten. Der Aus schuß simmte dem Vorschlage des Stan J sekretäts zu. Es wurden vom Ministerium sieben, von der Kolonig jentralperwaltung vier, von nachgeordneten Behörden sechgundsechti vom Reichgaueschuß für den Wiederaufbau der Handelsflotte . insgesamt 8. Stellen ö Im ührigen wurden die Ange n für den Reichsausschuß für den Wi bau der Handelsflotte, n,, , und den Rommissar fur die Ricllieferut von Cisenhahnmagterial bewilligt. Ern Abg. Dr. Wien beck G. Nat) ersuchte dann um Auftläm darüber, wat denn nun eigentlich iatachlich an An f ba nar beiten

Die Erhöhung det Gebühren für dit

Herden soll. Der Gesetzentwurf wurde bis zum 56 nach

Der auptausschüß derie n R

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vol 3 nu ßtrtegebiet die erforderlichen planmäßigen

für die zer st örten Geßiete geleitet sej oder leistet . Hell ise von Industrie, Handel und , bereit und hätten zum Teil besondere Drganlsationen bazu aerschaffen, den ohne eutschland überhaupt nicht zu leistenden wenn, , . e nne geen Man höre ö e au das J doncheur. Abkommen irgendwelche erhebliche gag er en. [i, Es entste he der Perdacht, daß Frankreich aus an* berstorten ebleten ein vel tisch taktisches Schaustũck machen wolle, und es sei Gache der deutschen Regierung, diefer Auffaffung nachdrücklich ent⸗ zutreten. Zu Ausführungen eine Regierungsverfreters bemerkte der Abgeordnete, er freue sich. daß das Wiederaufbaumin sterium die Sachlieferungen nach Serbien, talien in größerem Maß⸗ fate erreicht habe; er bitte, sich auch höerßets der iche ellen der dentschen Unternehmer sowest als möglich zu bedienen. bg. Dr. To seg (U. Son) vermißte, daß wir nech immer keine zuberlässige Statistik uber den Stand der Wiederaufbauarbeiten aben. Der Staatssekretär Dr. Müller gab einen Ueberblick über die Entwicklung der . Er erinnerte an die schon m, Jahre 19819 gemachten deusschen Angebote zu Sachlesstungen und Itbeltergestellung (Spga, London). die erfolglos eblieben seien enso wie die Verfuche der Gewerkschaften in dieser gi lung. Bisher werde von Dentschland immer noch lebiglich auf Grund der Anforderungelisten der Entente geliefert, die nach i tt g, des Friedensperfrags Deutschland übergeben lien. Dlese Listen, bie etwa Positionen umfaßt hätten. sien vom Relchekommissar für uz ührung bon Nufbaugrheiten durchgearhesket. Gs seien bisher auf Gran? dieseg Fisten ven Deutschland Angebote im Gesamtwerte bon 18 Milliarden Papiermarl gemacht worden; angefordert ses daran hon der Gegenseite für 3 Milliarden, gelsefert dann für 3 Milliarde Paviermark; Lieferungen im Werte von 7 Milliarden seien noch in Erledigung begriffen. Dag Wiesbadener Abkommen gebe die Möglich⸗ Lit zu erheblichen Sachleistungen. Endgültige Entscheidung der Revarationgkommission stehe noch aus. Ki Redner streifte dann kurs die derzeit schwebenden Verhandlungen iber die Sachleistungen, die in einem gewissen , einen freien Verkehr zwischen Bestellern und Lieferanten ermöglichen ollten, Er erwähnte, daß diefe Fragen utjeit einge henden Prüfung aller beteiligten Neff orig unter lägen bebane rte aber, mit Rücksicht auf. die schwebenden kunft hierüber zurzeit nicht geben zu können. Geheimer Re ierungsrat Rese ergänzte die Ausführungen des Staatssekretärg hin chtlich der bieher getätigten Sachleistungen. Er erwähnte die Holzhäuser, die nach Frankreich geliefert sind, Dachziegel, Kohlenwäschen' und Kerk Ceugmaschinen, Glag. Pflastersteine, . für Italien, 24 000 Bienenvolker fũr . und Belgien, Fischbrut. Zuckerrüben samen. Auf Jugoslawien entflelen 1,7 Minliarben der Lieferungen, barunter 7500 are, Lokomotiben, 1500 Schretterwagen, , . . e nen 1 . ö. 16 Reichs⸗ vmmissar habe se nen Eingang von riefen im Monat. — Der Etatgtitel für den Reichskommissar

Daunpt augschuß bewilligt. Gbenso würden die Koften für die deutsche Kohlenkommission und nach furzer 3 in der Abg. Da uch (D. Vp.) dag Ausgleich verfahren kritisterte, die e , für das Reichsausgleichsamt vom Ausschuß genehmigt. Auch die übrigen Haushaltgguggaben (für den Reschstommi sar für die Liquidation ausländischer Unternehmungen, für den Treuhänder fũr bas feindliche Vermögen usw), sowie die einmaligen Ausgaben wurden bewilligt, und der Haughalt des Reichsminifleriumz für Wöiederaufkau purde verabschiedet.

— Der Steugransschuß des Reichstags setzte gestern die weite Lesung des Entwäarfs eines Vermögens stener? gesetzes fort und verabschiedete den Gesetzentwurf. Angenommen wurden die Wertermittlungsporschriften des 3 I5, wie sie bei der ersten Lesung beschlossen worden find. Gestrichen wurde nur bie auf die verpachteten. Grundstüe bezügliche Bestimmung. Die Be; stimmungen ergänzen Vorschtiften der k über die Wertermittlung dahin, daß die Vermögengsgegenstände well unter ¶ Berlicksichtigung der allgemeinen wer hafts⸗ derhältnisse zn bewerten sind, daß für die dauernd dem Betriebe gewidmeten Gegenstände eine vom 5 139 Abs. 2 abweichende Bewertung stattfindet, wenn und soweit infolge der Entwicklung der Wirtscha ftäperhältnisse ein höherer dauernder Wert anzunehmen ist. Die , der Werterhöhung bei den einzelnen Betriebsgegen⸗ ständen soll unter der Berüchsichtigung der Einheit des ganzen ünier= nebmens und in der Annahme der Weiterführung des Betriebs er- solgen. Die Wertfeststellung der Wertpapiere gemäß 5 141 der Reichsabgabenordnung soll nach dem Durchschnitt der Kurse und Werte der drei letzten Jabre unter Mitberücksichtigung des Erträgnisses und der Bezugsrechte gemäß näherer An⸗ veisung des d, n n,, nach Anhörung der Sachver⸗ sländigen erfolgen. Für bie Zeit der Erhebung des Zuschlags soll 16 Abf. 3 mit der Maßgabe Anwendung finden, daß insbefondere ei Ermittlung des nachhaltlgen Ertrags der Ertrag der letzten brei Jahre berücfsi

einem A

genen oder vollen 250 000 4A des steuer⸗ 1⸗ vom Tausend, fin für weitere 250 000 4 sür weitere 250 0090 4. für weitere 1 Milllon Mark. für weitere? Millionen Mack. für weitere 3 Milllonen Mark. für weitere 3 Millionen Mark. für weitere 5 Millionen Mark. für weitere 19 Millionen Mark. für die weiteren Beträge 665. ö . Der Zuschölag zur Vermögenssteuner wurde durch die Beschlusse des Ausschusses, wie folgt, festgesetzt: ‚Der Zuschlag zur ermögenssteuer beträgt von den ersten angefangenen oder vollen 50 000 4 des , me , . Vermögeng 190, für die nächsten an= gefangenen oder vollen 250 4 150 und für die weiteren Beträge 00 vc der Vermögenssteuer.“ urge ir die eine st. Die S§5 JI Nr. 7 Absatz ?, des Gesetzes über das Reschgnotopfer, dem Reichsnotopferstichtermin eingetretenen ; Vermögenswerten bei Veräußerungen Rechnung tragen, sollen nit Wirkung. vom Tage des. Inkrafttretens des Ge—⸗ tze an aufgehoben werden, weil nunmehr durch das Vermögens⸗ uergesetz gutomatisch eine Erfassung des Mehrwerts erfolgt. — ach Verabschiedung des Vermögengfteuergesetzes wurde gemäß einem ntrage Lange⸗Hegermann (Zenit) der Entwurf

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In 5§ 43 wurde eine neue Be⸗ gl enn der neuen engen 3. Absatz 2, 18 Absatz 3 welche der seit Erhöhung von

eines Gesetzes über die Abgade vom Vermögens

zuwachs aus der Nachkriegszeit abgelehnt.

— Im Reichstagsausschuß für Sozialpolitik purde der Ent wurf eines Arbeits nachweis gesetzegz behandelt. Für den 3 3 wurde eine Fassung gewählt, die deutlich zum Ausdruck bringt, daß die vorhandene Organisation .

Regierung vorlage ohne wesentliche Aenderungen vom Ausschuß an⸗

genommen.

—

des preußischen Landtags r c m nn 1921, ie a tigt, zur Verstagtlichung der

i ze ung im rheinisch⸗westfältschen In⸗ . . h . ; Beauitenstellen

ontagabend einen

Verhandlungen nähere Aug.

ö ; zur Ausführung von Aufbauarheiten in den jerstörten Gebieten wurde nunmehr nn.

einzurichten. Fär die Nehernahmie in den Staatsbienff sind nnr die bisher in den rheinisch westsälijchen Gemeinden im Polizeidienst be⸗ Hbartigten Kommunalbeamten in Autsicht genommen. Die Vorlage wird damit begründet, daß zumal das in Betracht kemmende, Gebiet nach dem Friedöngvertrag von der Neichswebt. nicht betreten werden darf, die zentrale JZusammenfassung der rheinisch⸗westealischen Polizei daher zur Stärkung der Stgategewalt unbedingt erforderlich ist. Ber Ministerialdixigent Dr. Abe gg sagte die ebernghme der komm nalen Polizeibeamten in wejtestem Um ange zu. Abg. Otte (M. Soz.) und Abg. Sobotikg (Tomm .) meinten, die Verstaatlichung trage Unruhe in die Arbeiterschaft. 19 Lim bertz (Soz.) wies darquf hin, daß die Kommunisten ganz offen erklärten, zum 1 April die Arbeit r gegierung erzwingen zu wollen. Die U. S. P. D. könne das Verbrechen des Bürgerkrieges in Essen nicht wieder gutmachen. Der Redner wünschte für die Polizei im Ruhrgebiet ein. einheitliche Spitze und Zentraltjation der Kommmal= polizei bg De. von DSrander (D. Rat.) wünschte, daß die Polizeipräͤsidentenpossen nicht nach Parteigesichts punkten besetzt werden, und forderte, daß bei der Negelung der Üebernahme der Beamten die Staatsregierung auf die Gemeinden weite stgehende Räcksicht nimmt und möglichst alle übernimmt. Abg. Rlppel (D. Nat.) warnte davor, die Gemeinden finanziell durch etwa zu zahlende Abfindung summen an die in den Staatsdienst über⸗ tretenden Beamten zu belasten. Der Ministerialdirigent Dr. Abegg srklärte, man müsse. den EGinzelgienft verstarken. Bei der Unterbringung der Polizei seien Schwierigkeiten vorhanden, die man du sch Verhandlungen mit der interalstierten Kommission zu vermindern hofft. Abg. Barte 1(d⸗ Hannover (Dem.) war gleichlalls gegen eine Besetzung von posstischen Beamten flellen nach der Parteischablone, verlangte aber, daß die Poltzeiprasidenten und seitenden Polizeibeamten auf dem Boden der 3 stehen. Der Eid genüge nicht, sondern die leitenden politischen Benmten müßten innerlich verfassungstreu fein. Daz sei Gewähr für Vertrauen und damit für Ruhe, und Ordnung. * Stieler (Zentr) war ebenfallz der Ansicht, daß wir zu einer schriffweisen Desentraifsation in der Polizei kommen müßten. — Hierauf wurde der Nachtragsetat gegen die Stimmen der Unabhängigen Soziaststen und Kommunisten angenommen.

Statistik und Volkswirtschaft. ö Arbeitsstreitigkeiten. Ein Aus stand in der Me tallindustrie des Bezirks agen - Schwelm ist, wie W. T. B. erfahrt, durch Einiqung zwischen dem Arbeitgeberverbande und den Gewerkschaften been digt worden. Die Arbeit wurde gestern früh überall wieder aufgenommen.

Die Lage des Ausstands im Mansfelder Revier ist, wie dem. W. T. Be aus Halle gemeldet wird, unverändert. Die Mansfeld Syndikat Aktiengesells haft krat an den Reichgatbe its mä näster heran, um sejne Vermitttung zu erbilten. Bas Ministerium Ind darauf die Organifationen fur gestern nachmittag nach dem QOberbergamt in Halle zu Einigung s verband lungen ein, und bat die Parfeien, auch Beisitzer für einen eyentuell in Aktion tretenden Schlichkungsausschuß zu wählen. — Nach einer spãteren Meldung des W. T. B. wurde vergangene nacht in den dom Reichsarbeitsminister in dem Oberbergamt Halle angesetzten Verhandlungen folgender Schiedsspruch gefällt: Allen Ärbeilern über 21 Jahre wird eine Lohnerhöhung von 11 M für die Schicht (gefordert waren 20 6) zugebilligt. Die Arbeiter unter 21 Jahre werden, anteilig gestaffelt, wie bisher im Tarif entlohnt. Der Schieds- spruch geht ferner dahin, daß die Arbeit sofort wieder aufgenommen werden soll. Beide Parteien haben sich über Annahme oder Ab— lehnung bis zum 24. Februar zu erklären. Die Organisationgstreit⸗ frage wurde nicht verhandelt.

Die in einer Lohnbewegung befindlichen Fürther Glas- arbeiter lehnten, wie dem W. T. B. aus Nürnberg telegraphiert wird, einen in ihrem Streit mit den , Schieds⸗ Pruch ab und übten bei ihrem Erscheinen im Betriebe paffive Resistenz aug. Darauf beschlossen die Arbeitgeber die Aus- perrung der Arbeitnehmer, von der 600 Arbeiter und Arbeiterinnen betroffen werden.

Nach einer vom W. T. B. übermittelten Meldung der Agence — aus Mülhausen hat eine dortige Maschinen bau

irma, nachdem gestern der größte Teil ihrer 1000 Arbeiter durch passiven Widerstg nd gegen e , ne. ihrer Lohne protestiert hatte, beschlgssen, ihre erkstätten gestern, Dienstag, zu schließen. Die Elertrizitätsarbeiter hätten den Sglidaritätzzstreik beschlossen. Infolge der Strom⸗ unterbrechung seien die meisten Terkil, und anderen Fabriken in Mülhausen und der Umgegend zum Feiern gezwungen. Gestern vormittag hätten bereits Tausende von Arbeitern nicht arbeiten können. Jur Sicherstellung der Strom—⸗ , d, wenigstens für die Straßenbeleuchtung, seien Vorkehrungen getroffen.

Aus Madrid meldet W. T. B.: Der Gouverneur der Provinz Cordova sandte an den Minister des Innern ein Telegramm, in dem er ihm mitteilte, ; der Sekretär der Gewerk schaft der Bergarbeiter ihn benachrichtigt habe, die Bergarbeiter hätten den Ausstand beschlossen, und zwar wegen der Ent— schliehung der Gewerkschaft Cenaroh, die Löhne um 25 vH ohne Kündigung zu bermindern. Der Minister des Innern widmen diesem Streik ernste Beachtung.

In dem Streit mwischen den dänischen Arbeitern und Arbeitgebern ist einem Telegramm des W. T. B. aus Kopenhagen zufolge eine Verschärfung eingetrefen. Die Verhandlungen mit der Hafenarbeiterorganisation find gescheitert. Zugleich haben die Clettrizitätzarbeiter, M0 an der Zahl, die Vorschläge der Vergleichs fommisston abgelehnt. Es ist demnach damit zu rechnen, 2 der Konfüt bis zu Ende durch⸗ gekämpft werden muß. Die Zahl der Arbeits lofen in Dänemark ist jetzt auf 100 Ro gestiegen.

Kunsft und Wissenschaft.

Der laufende Bildstreifen als geographisches Lehrmittel war dag Thema, das Professor Dr. F. Lam pt in der außerordentlichen Sitzung der Gefeilschaft für Erd⸗ kunde am 11. Februar im Central. Institut fr Er= zie hung unz Unterricht. behandelte. Vortragende knüpfte an eine Ausstellung an, die in dem Institut gegenwärtig zu sehen ist und, die Zeichnungen und Masereien enthäst, wie sie japanische. Volksschüler von 7 bis 14 Jahren dazu auch einige ältere geliefert und, nach Deutschland geschigt haben, um die zer= rissenen Fäden zwischen Deutschland und Japan wieder anzuknüpsen. Diese Ausstellung wird von unserer Seite in gleicher Weise beantwortet werden Das Bild spricht unmittelbar ohne Worte zu uns, eg be⸗ lebt unsere Anschauung, es bietet ihr einen Grsatz für die Wirkli keit, wir fühlen uns durch das Bild in unserer Anschauung bereichert. Die Kunst in Worten und die flächenhafte Kunst hat man im 17. und 18. Jahrhundert nach ihren Mitteln und ihrer Wirkung zu be stimmen versucht, worbei Lessing mit seinen CGrörterungen den Schluß bildet. Alle darstellende Kunst ist unzeitlich, aber . ist räumlich sinnhaft. Nun vermag dag neu erfundene laufende Bild (der Fim) uns zu feiner Anschaulich keit auch die zeitliche Bewegung zu bielen und räum. liche Verhältnisse ebenfalls in Cen e, vorzuführen; es gibt Jomit dem Unterricht der Erdkunde 6 . Mitteln, der Karte, dem Bilde, dem Tellurtum, Globus, ein sehr wirtsames neues Mittel, das dem Wort unterstützend zur Seite ritt. Bietet das Wori uns die Crklärung des Dy ng mschen in den Bing erläutert es die Kräfte, d Geschichte der

, Gebilde wi

gi aufende Bild wie ele gn nig um der in Be⸗

wegung befindlichen Natur:

die Meeres wellen, die Wolken züge,

(und 1 Todesfall, davon in

eingetreten.

die Erkstmntung bon vor den Menschen, den , en seinen . 2 stärkeres Interesst an den Dingen ein, eg zwingt uns nir il energie, indem es uns anregt, unsern Lebengrhhthmug den Dingen außer uns anzufügen. Dee or Lampe führte zuerst einen Film vor, der uns in die Umgebung Matterhorns n dag von zwei Sportsleuten erstiegen wird und bei dessen hrung wir alle die Stadien zu vermögen, die für die Be⸗ steigung von wesentlichem Interesse ind die bewegten Schnee⸗ massen, durch die die Touristen sich einen Weg abnen, die Winde, von denen die ee e. umbraust werden, ihr ken in Gletscherspalten, die Anseisung und deren Vorteile bei folchen Zu⸗ 6 eine 86 3 H 1 5 r 1 282 eigen in afsäcke. ogray 0 ngen in yrattische Ausführung., all das kommt zur Anschanung und haftet im Ge= dächtnis. In der natürlichen Bewegung der Binge ist noch eine Be⸗ wegung der Menschen in ihnen in den Stoff hinemgebracht. ein 2 der die Lehrhaftigkeit bedeutend erhöht. Als zweites sanfsendes Bild sehen die Zuschauer eine Grönlanderpe dition mit ihrer Vorbereitung. Es geht von Tromsö autz. Die Lage der Stadt, der Hafen mit der natürlichen . des Wassers, das in einem stehenden Bilde in diesem sinnlich wahrnehmbaren Zustande nicht zu hieten ist, die Aufnahme der Augrüstungtzgegenstände an Bord, die Einschiffung der Polarhunde, all dies und die Ausfahrt, die Be= gegnungen der schwimmenden Gisblöcke und die Landung auf dem Inlandeise bieten sich den Auge in der unmiftelbaren Bewegt⸗ heit des Lebens dar. Ein weiterer Vorteil des laufenden Bikes ir den Unterricht ist der Umstand, daß es technisch die Fixierung jedes Moments ermöglicht, um genauer zu beobachten, wenn in der Schnelligkeit des Ablaufs des bewegten Lebeng ein Vorgang nicht geuügend aufgenommen werden konnte. Zum 1366 — kit Vortragende einen Film, den er gegenwärtig noch in Arbeit hat und bej dem in noch höherem Grade gung in den Stoff hinein- gebracht ist als hei der Gröndlanderpedillon. Er bot einen zum Teil gus stebenden Bildern, jum Tell ang laufenden Bilbern — n , Entwicklung von prãhistorischer Jeit bis heute zur nschauung brachte. Hier ist Bewegung sogar in die ges. raphische Karte Fineingehracht worden, indem sie vor den Augen des Zuschauers entsteht; sie wächst von den Plänen deg alten Fölln an der Spree und von Alt Berlin an big zu ihrer hentigen Ausdehnung. Die Anlage der einzelnen Stadtteile nach einander wird in ungemein geschickter Weise deutsich gemacht. Der Mauerring des Großen Kurfürsten umschließt die Residenz, die Erweiterungen der Friedrichstadt. der Dorotheenstabt schieben sich ein, die alten Tore er⸗ scheinen, die Abwanderung der Bewohner aus der Stadt und deren Gim. 1 prägt sich plastisch dem Zuschauer ing Gedächtnig. Neben altem Kunstbesitz unserer Stadt wird ihr mit den Zeiten wechselnder Baucharakter ersichtlich und aus Fliegeraufn ahmen erkennen wir das Relief der Straßen und Plätze auf das dentlichste. Zweifellos hat Professor Lampe durch seine Bestrebungen die unbe- streitbare Fruchtbarkeit des Films für den geograpbhischen Ünterricht nicht nur in den Schulen, sondern auch füt die Belehrung der Cr⸗ wachsenen bewiesen. t.

Die Akademie der Künste in Berlin veranstallet von Ende April d. J ab in ihren Räumen am Pariser Platz K ihre diesiährige Früůhjghrzausstelklung, für die ebenso wie im vorigen Jahre freie Einsendungen Berliner Künstler elassen werden. Ausgestellt werden Werke der Malerei und Jia rf Die Werke sind in der Zeit vom 15. März bis 1. April d. in der Akademie einzuliefern. Ueber die Aufnahme der freien Ein endungen entscheidet die aus der Ausstellungskommission der Akademie be= stehende Jury. Programme und Augstellungspvapiere können vom

Büro der Akademie, Pariser Platz 4, gegen Erstattung einer kostengebühr von 2.50 4 bezogen . ;. z 39 Gesundheitswesen, Tierkraukheiten nnd Ahsperrungs⸗ ma sßregeln. Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. (Nach den Veröffentlichungen des Reichsgesundheltsamts ', Ne. ] vom 5 Februar 3. ö Tzrkei. Bem 13 n, Eartronkang ürke i. om 13. bis 19. November v. S 1 und 1 Todesfall in Sm . . Sig m. Pom 8. big 22. Ortober v. J. 2 Erkrankungen nab 2 16 in . 29 ir apan. Vom 21. bis . Nobember v. J 1 Erkran w 1 Todesfall in Kobe. . ; , Vom 21. bis 30. November v. J 1 Erkrankung in Oran. Brasilien. Vem 2. bis 29. Okteber . J. 17 Ce. krankungen und J Todesfälle in Bahia. . 8a Vom 1. bis 31. Oktober v. J. 7 Todesfälle, dapon cu ad or. Vom 16. o is 15. Nobember v. J. 9 krankungen und 5 Todesfälle in Gnayaguii. k Cholera. bilippine n. Vom 30. Oktober bis 5. Nobember ; 1 Erkrankung in Man ila. 53 Pocken.

Deutsches Reich. In der W vom 22. biz 28. wurde 1 Erkrankung bei einer , n, in Hin de 4 n Stadt i, . Dppeln) fesigestellt.

Tsche o 3SlLo wa ke i Vom . bis 15. Januar 5 Erkrankungen lund 1 Todesfall, davon in Hod karpatrska Rus 3 (), in Böhmen, Mähren und SlIlowaFe i je i.

chwe iz. Vom 22. bis 28. Januar 1 Eckrankung im Kanton Aargau. . Fleckfie ber.

Deutsches Reich. In der W vom 5. big 11.

i na in Königsberg i en einem 2 geste

Für die Zeit vom 22. bis 28. Jannar wurden n * 8 , . per nr, Heimkehrern ö

in 3 und in Kreig J. de g gr, e 3. ern . afen ( sedom Zollin, DOesterreich. om 15. bis 22. Januar 1 in Wien; vom 22. bis 28. Januar 7 2 in , 6 — davon in Wien 5 — und in Sshber⸗ erre ;

Tschecho⸗ Slowakei Vom 1. bis 15. ar 31 Gr. krankungen, dabon in Böhm en 15, in rr. e mn, in der Slowakei? und in Schles len i.

Spanien. Am 12. November v. F. 1 9

Rumänien. Vom 1. bis 3. August v. J

; e Gern in Galatz 3; Gahul; rkrankungen in

11 Erkrankungen

Bukare 165. vom 2. März bis 5. Oftober v. J. 45 , . in zom J. August bis 31. Oktober v. J. 55 6 Chisinau. . Türkei. Vom 6. bis 19. November v. J in , a un n 6. gd pete n. Vom 5. big 11. November h. Z. 1 Erkrankung und 1 Todesfall in Alexandrien; dom 10. is 30 v. J. 10 Erkrankungen 6 8 Todesfälle in Fair o. amn. gerte n. Vom S1. bis z6. November v. 1è Grkrankung

tan.

2l. Februar. (WB. T. G) In der m r der ö

aufgenommen.